Infoveranstaltung zum Ausbau der HoFriWa für engagierte
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Infoveranstaltung zum Ausbau der HoFriWa für engagierte
PRESSEINFORMATION des Wasser- und Schifffahrtsamtes Eberswalde in der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes Projekt Ausbau der Hohensaaten-Friedrichsthaler Wasserstraße (HoFriWa) von HOW km 125,7 – 134,96 hier: Informationsveranstaltung für den Verein der Freunde des Deutsch-Polnischen Europa-Nationalpark Unteres Odertal e.V. und weitere wichtige Vertreter deutscher Umweltschutzorganisationen Informationen Am 12.01.05 fand, auf Einladung des Vorstandsvorsitzenden des Vereins der Freunde des Deutsch-Polnischen Europa-Nationalpark Unteres Odertal e.V., Pfarrer Thomas Berg, eine Informationsveranstaltung zum geplanten Ausbau der HohensaatenFriedrichsthaler-Wasserstraße statt. Neben den Vertretern wichtiger Naturschutzorganisationen, wie dem NABU oder dem BUND war auch MdB Peter Hettlich (Mitglied im Ausschuss für Verkehr, Bauund Wohnungswesen und Sprecher der Arbeitsgruppe Ost der Bundestagsfraktion B 90/Die Grünen) der Einladung von Pfarrer Berg gefolgt. An Bord des vom WSA Eberswalde bereit gestellten Eisbrechers FRANKFURT ging es vom Hafen Schwedt/Oder, über die geplante Ausbaustrecke der HoFriWa, zur Westoder und weiter zur Klützer Querfahrt (Przekop Klucz-Ustowo) südlich von Stettin. Gegenstand der Informationsveranstaltung waren die Planungen des WSA Eberswalde für den Ausbau der Hohensaaten-Friedrichthaler-Wasserstraße (HFW) im Streckenabschnitt HOW km 125,7 – 134,96. Ziel des Projektes ist die Anbindung des neuen Hafen Schwedt/Oder für den Verkehr mit binnengängigen Seeschiffen bis zu 2.000 t Tragfähigkeit bei einer Abladetiefe von > 3,20 m bei Mittelniedrigwasser. dargestellt wurden u.a.: der allgemeiner Sachstand zur Projektentwicklung, die Umsetzung der Fußnote 68 zum Bundesverkehrswegeplan 2003, ein Gutachten des Maritimen Simulationszentrum Warnemünde zur Prüfung der Eingriffsminimierung im Nationalpark Unteres Odertal der aktuelle Nachweis der Nichterheblichkeit des Projektes i.S. der europäischen Flaura-Fauna-Habitat-Richtlinie (FFH-RL) und Vogelschutzrichtlinie (SPA-RL), auch unter summatorischer Betrachtung mit anderen im Vorhabensgebiet geplanten Vorhaben, sowie die Wirtschaftlichkeit des Ausbauprojektes. Inhalt der Sachstandsinformation waren u.a.: Wasser- und Schifffahrtsamt Eberswalde 16225 Eberswalde Schneidemühlenweg 21 http://www.wsa-eberswalde.de 13.01.05, Seite 1 von 5 Auskunft erteilt: Rolf Dietrich (03334 / 276-300) 1. Wirtschaftliche Entwicklung des Standort Schwedt/Oder und Nutzen-KostenVerhältnis des Ausbaus der HoFriWa Der Hafen Schwedt/Oder brummt! Im Jahr 2004 wurden 370.000 t Ladung umgeschlagen. Der Umschlag hat sich damit gegenüber 2003 fast vervierfacht. U.a. konnte, erstmalig auf der Havel-Oder-Wasserstraße, ein wirtschaftlich sinnvoller Containertransport zwischen Schwedt/Oder und Swinemünde realisiert werden. Auch aufgrund der hochwertigen Infrastrukturanbindung an eine Hauptwasserstraße, konnte der Industriestandort Schwedt/Oder zuletzt herausragende Investitionserfolge im Wert von rd. 500 Millionen € vermelden (Inbetriebnahme einer 4. Papiermaschine bei der LEIPA GmbH, Neubau einer Biodiesel- und einer Bioethanolanlage, Inbetriebnahme des Logistikzentrums der Raiffeisengenossenschaft). Weitere konkrete, wasserstraßenaffine, Projekte stehen unmittelbar bevor (z.B. allein bis 2007: Neubau einer Ölmühle und eines Holzpelletierwerkes sowie Herstellung der Trimodalität des Hafens durch den Anschluss einer Hafenbahn). Durch die Stadtverordnetenversammlung Schwedt/Oder wurde der Bebauungsplan „Industriegebiet UPM-Kymmene“ genehmigt und damit der Grundstein für den Neubau einer weiteren Papiermaschine im Wert von 300 Mio € gelegt. Durch den regelrechten Investitionsboom entstehen mehrere hundert neue, hochwertige, Industriearbeitsplätze in einer Region mit 25% Arbeitslosigkeit. Die Neuansiedlungen im Umfeld der PCK-Raffinerie GmbH (einer der größten, modernsten und wirtschaftlichsten Raffinerien in Europa) zielen darauf ab, Mineralölprodukte schrittweise durch Produkte aus nachwachsenden Rohstoffen zu ersetzen. Dadurch entsteht ein so hoher Bedarf an Getreide/Ölsaaten, dass diese Investitionen auch für eine weitestgehende Vollbeschäftigung der Landwirte in den Ländern Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern sowie in den Wojewodschaften Westpommern und Lebuser Land sorgen werden. Die Landwirte werden ihr Einkommen künftig nicht mehr aus Stilllegungsprämien und Subventionen beziehen, sondern wieder Mehrwerte schaffen! Aktuelle Verkehrsprognosen belegen, anhand von aktuellen und belastbaren Erhebungen, dass das wasserstraßenaffine Ladungsaufkommen am Standort Schwedt/Oder die maximale Leistungsfähigkeit des neuen Hafens, in seiner jetzigen Ausbaustufe, deutlich übersteigt. Rund ein Drittel des Ladungsaufkommens wird, nach dem Ausbau der HoFriWa, mit binnengängigen Seeschiffen transportiert werden. Ausnahmslos Verkehre, die bisher auf der Straße abgewickelt werden. Aber auch der Binnenschiffstransport nach Szczecin/Swinemünde und in Richtung Berlin wird stark anwachsen, so dass auch diese Hafenstädte stark vom Ausbau der HoFriWa profitieren können. Somit ist es auch kein Wunder, dass das WSA Eberswalde im Zuge eines aktuellen, noch in Bearbeitung befindlichen, Einzelwirtschaftlichkeitsnachweises ein höheres Nutzen-Kosten-Verhältnis nachweisen wird, als zuletzt 1996 durch Land Brandenburg ermittelt. Der Einzelwirtschaftlichkeitsnachweis befindet sich noch in Bearbeitung, so dass konkrete Zahlen dazu erst Ende März 2005 genannt werden können. Dabei ist noch zu beachten, dass nach der Systematik des Bundes unerheblich ist, ob Arbeitsplätze in Schwedt/Oder oder in Frankfurt am Main entstehen. Der Nutzen für die Region um Wasser- und Schifffahrtsamt Eberswalde 16225 Eberswalde Schneidemühlenweg 21 http://www.wsa-eberswalde.de 13.01.05, Seite 2 von 5 Auskunft erteilt: Rolf Dietrich (03334 / 276-300) Schwedt/Oder ist daher noch deutlich höher, als das in dem durch den Bund ermittelten Nutzen-Kosten-Verhältnis zum Ausdruck kommen wird. 2. Eingriffsminimierung und Umweltverträglichkeit - - - - Die Eingriffe in Natur und Landschaft sind denkbar gering. Wie durch das WSA Eberswalde bereits mehrfach berichtet, beschränkt sich der Eingriff in naturschutzfachlich wertvolle Flächen auf den dauerhaften Verlust von 3.510 m² Pappel-Weiden-Weichholzaue. Auch dieser Eingriff ist, gemessen am Bestand, so gering, dass der Ausbau der HoFriWa nicht die Erheblichkeitsschwelle nach der FFH-RL erreicht. Beeinflussungen geschützter Arten können durch Bauzeitenregelungen ausgeschlossen werden. Bereits mit Presseinfo vom 29.10.04 hatte das WSA Eberswalde über die Ergebnisse des aktuellen Gutachtens zur FFH-Verträglichkeit berichtet. Schon mit einem umfangreichen Gutachten aus dem Jahr 1997 wurde nachgewiesen, das der Ausbau der HoFriWa, selbst bei einer worst-caseBetrachtung, mit Ansatz des langfristig vorbehaltenen Vollausbaus zwischen Hohensaaten und Friedrichsthal, keine nachteiligen Wirkungen auf den Wasserhaushalt und die Oberflächen- sowie Grundwasserstände im Unteren Odertal hat. Das Maritime Simulationszentrum Warnemünde der Universität Wismar hat mit digitalen Versuchsfahrten in einem Ship-Handling-Simulator, zahlreiche digital idealisierte Probefahrten mit einem voll abgeladenen binnengängigen Seeschiff in der Ausbaustrecke durchgeführt und dabei weitere Möglichkeiten einer Eingriffsminimierung geprüft. Ergebnis ist, dass eine weitere Reduzierung des Ausbaustandards nicht möglich ist. Eine weitere Verkleinerung des für einen Einrichtungsverkehr von binnengängigen Seeschiffen ausgelegten Ausbauquerschnittes führt dazu, das die Sicherheit des Verkehrs mit solchen Schiffen nicht mehr gewährleistet werden kann. Nach einem Ausbau der HoFriWa können, aus einsetzenden Verkehrsverlagerungen auf den umweltfreundlichen Verkehrsträger Schiff, u.a. eine Reduzierung des CO2-Ausstoßes von bis zu 10.000 Tonnen pro Jahr und eine Verringerung des Treibstoffverbrauches von bis zu 3.000 Tonnen pro Jahr erwartet werden. 3. Fußnote 68 zum Bundesverkehrswegeplan 2003: - Schon aus Anlass einer Bereisung mit den MdB Franziska Eichstädt-Bohlig und Markus Meckel am 26.11.03 (unsere Presseinfo vom 26.11.03) hatte das WSA Eberswalde interessierte Bundespolitiker darüber informiert, dass die Annahmen zum Ausbauzustand der Wasserstraßeninfrastruktur in Polen, die der Fußnote 68 des BVWPl 2003 zugrunde liegen, falsch sind. Zitat - Fußnote 68 zum Bundesverkehrswegeplan 2003: „Ein erweiterter Ausbau der Hohensaaten-Friedrichsthaler Wasserstraße über Großmotorgüterschiffe hinaus für die Befahrbarkeit mit Küstenmotorschiffen findet unter der Bedingung statt, dass die auf polnischem Gebiet erforderlichen Maßnahmen (Brückenmaßnahmen oder Ausbau einer Querfahrt zur Oder) vertraglich geregelt sind; dies wird dementsprechend in das Planfeststellungsverfahren eingebracht. Dabei ist auch zu klären, wie auf die Erhebung von Kanalgebühren – vergleichbar auf internationalen Wasserstraßen – verzichtet werden kann. Variantenuntersuchungen hinsichtlich Ausbauquerschnitt und Trassenführung erfolgen im Rahmen einer von beiden Verkehrsministern eingerichteten deutsch-polnischen Arbeitsgruppe.“ - Zur Erreichung der Projektziele für den Ausbau der HoFriWa sind weder irgendwelche Brückenmaßnahmen, noch der Ausbau einer Querfahrt erforder- Wasser- und Schifffahrtsamt Eberswalde 16225 Eberswalde Schneidemühlenweg 21 http://www.wsa-eberswalde.de 13.01.05, Seite 3 von 5 Auskunft erteilt: Rolf Dietrich (03334 / 276-300) - - - - - lich. Niedrigste Brücke auf der wirtschaftlichsten Route zwischen Schwedt/Oder und Swinemünde ist die Straßenbrücke Gatow bei Schwedt/Oder. Diese hat bereits heute die geforderte Brückendurchfahrtshöhe von 5,25 m bei Höchstem Schiffbarem Wasserstand (HSW). Während der Bereisung am 12.01.05 konnten sich die Teilnehmer davon überzeugen, dass die Klützer Querfahrt, südlich von Stettin bereits heute über 90 m breit ist und eine Tageswassertiefe von 3,80 m aufwies. Daher sind auch in der Klützer Querfahrt keinerlei Ausbaumaßnahmen erforderlich, um den Verkehr mit 3,20 m tief abgeladenen binnengängigen Seeschiffen, im Einrichtungsverkehr, zu ermöglichen. Im Gegenteil, die Verkehrsordnung für die polnischen Wasserstraßen gestattet bereits heute den Verkehr solcher Schiffe bis zur Größe von 82 m Länge und 11,45 m Breite. Es haben bereits mehrfach Probefahrten mit teilabgeladen Schiffen stattgefunden. Lediglich bei Niedrigwasserverhältnissen bestehen Einschränkungen der Abladetiefe, die jedoch mit einer Unterhaltungsbaggerung zur Beseitigung von nur 133.000 m³ Sedimenten schnell beseitigt werden können. Die von der Bundespolitik geforderte Variantenuntersuchung liegt vor und wird weiter intensiv mit dem in Polen zuständigen Umweltministerium abgestimmt. Nachdem das brandenburgische Umweltministerium dem Ausbau der HoFriWa bereits mit Stellungnahme zum Planfestsstellungsverfahren vom 12.11.01 zugestimmt hatte, hat sich im Jahr 2004 auch das Bundesumweltministerium klar für eine Realisierung der dem Planfeststellungsverfahren zugrunde liegenden Variante ausgesprochen. Die Kanalgebühren für die Befahrung der HoFriWa betragen ca. 0,5 ct pro Tonne und Kilometer, also rd. 150 € für ein Schiff mit 1.000 t Ladung für die gesamte HoFriWa und 50 € für das Befahren der Nordstrecke bei Schwedt/Oder. Die Teilnehmer der Bereisung zeigten sich beeindruckt von der dramatischen Dynamik, mit der sich die Hafenstadt und der Industriestandort Schwedt/Oder zu einem Leuchtturm des Aufbau Ost entwickelt. Die Verkehrsachse Berlin-Stettin war vor dem II. Weltkrieg die drittwichtigste Verkehrsrelation von und nach Berlin, nach BerlinHamburg und Berlin-Leipzig. Der EU-Beitritt Polens lässt für die Zukunft eine Rückerlangung dieser Verkehrsbedeutung erwarten. MdB Peter Hettlich versprach, sich im Ausschuss für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen des Deutschen Bundestages dafür einzusetzen, dass der Ausbau der HoFriWa seiner verkehrs-, umwelt-, wirtschafts- und arbeitsmarktpolitischen Bedeutung entsprechend gewürdigt wird. Weitere umfangreiche Informationen zum Projekt finden Sie auf unserer Homepage unter www.wsa-eberswalde.de. Wasser- und Schifffahrtsamt Eberswalde 16225 Eberswalde Schneidemühlenweg 21 http://www.wsa-eberswalde.de 13.01.05, Seite 4 von 5 Auskunft erteilt: Rolf Dietrich (03334 / 276-300) 12.01.05 - engagierte Umweltschützer an Bord des Eisbrechers FRANKFURT auf der Klützer Querfahrt (Przekop Klucz-Ustowo) südlich von Szczecin. Unter Führung von Pfarrer Thomas Berg (2.v.l.) und MdB Peter Hettlich 5.v.r.) konnten sich die Vertreter verschiedener Umweltschutzorganisationen selbst davon überzeugen: die Klützer Querfahrt ist breit und tief genug. Ein Ausbau für den Verkehr mit binnengängigen Seeschiffen nach Schwedt/Oder ist nicht erforderlich. Wasser- und Schifffahrtsamt Eberswalde 16225 Eberswalde Schneidemühlenweg 21 http://www.wsa-eberswalde.de 13.01.05, Seite 5 von 5 Auskunft erteilt: Rolf Dietrich (03334 / 276-300)