drucksache 6/3083_a - AfD Fraktion Sachsen

STAATSMINISTERIUM
FÜR WIRTSCHAFT
ARBEIT UND VERKEHR
~SACHsEN
Der Staatsminister
Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
Postfach 10 03 29101073 Dresden
Präsidenten des Sächsischen Landtages
Herrn Dr. Matthias Rößler
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1
01067 Dresden
Durchwahl
Telefon 0351 564-8001
Telefax: 0351 564-8024
Aktenzeichen
(bitte bei Antwort angeben)
K2/LT - 1053
Dresden ,
1 9. NOV. 2015
Kleine Anfrage der Abgeordneten Silke Grimm, AfD-Fraktion
Drs.-Nr.: 6/3083
Thema: Beiräte, Kommissionen, Allianzen & Plattformen im SMWA
Sehr geehrter Herr Präsident,
den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt:
„Um allen im Koalitionsvertrag verankerten Aufgaben gerecht zu werden, wurden im Verantwortungsbereich des SMWA verschiedene Beiräte, Kommissionen, Allianzen und Plattformen gegründet bzw.
angelegt."
Zertifikat seit 2006
a udlt bcrufundfa milic
Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die
Kleine Anfrage wie folgt:
Frage 1: Welche Beiräte, Kommissionen, Allianzen und Plattformen
gibt es derzeit im Verantwortungsbereich des SMWA? Bitte
alle aufzählen.
Frage 2: Wie und mit wem sind die o. g. Beiräte, Kommissionen, Allianzen und Plattformen besetzt?
Frage 3: Welche speziellen Programme werden durch Sie bearbeitet?
Bitte einzeln aufschlüsseln!
Hausanschrift:
Sächsisches Staatsministerium
für Wirtschaft, Arbeit und
Verkehr
Wilhelm-Buck-Straße 2
01097 Dresden
Außenstelle :
Hoyerswerdaer Straße 1
01097 Dresden
Frage 4: Welche konkreten Ziele sollen erreicht werden?
www.smwa .sachsen.de
Frage 5: Welcher konkrete Zeitplan wird dafür verfolgt?
Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien
Verke hrsanbindung :
3, 7, 8
Haltestelle Carolaplatz
Kein Zugang für elektronisch signierte
sowie für verschlüsselte elektronische
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Dokumente
STAATSMINJSTERIUM
FÜR WIRTSCHAFT
ARBElT UND VERKEHR
zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 bis 5:
Es wird auf die als Anlage beigefügte Übersicht verwiesen .
Mit freundlichen Grüßen
~ig
Anlage
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~SACHsEN
Anlage zu DS 6/3083
Name
Eingruppierungskommission
Besetzung
SMWA, LASuV, GPR, HPR,
Programme
Kein konkretes Programm
Arbeitsschutz-Allianz
SMWA, LOS , HWK, IHK,
UVT, KK
Gemeinsame Deutsche Arbeitsschutzstrateg ie
Fachkräfteallianz
SMWA, SMS, SMK, SMWK,
Arbeitnehmer- und Arbeitgebervertreter, weitere strategisehe Partner wie Sprecherkammern der HWK/IHK,
kommunale Spitzenverbände,
RD Sachsen der BA
SMWA, SMUL, ONTRAS
Gastransport GmbH , Verein
zur Förderung der Nutzung
Erneuerbarer Energien e.V. ,
Landesverband Sachsen des
Bundesverbandes Landschaftsschutz e. V. , SEF
Energietechnik GmbH , Fachverband Sanitär Heizung Klima Sachsen , VKU - Landesgruppe Sachsen , Verbraucherzentrale Sachsen e.V.,
Fachkräftestrategie Sachsen
Energiebeirat Sachsen
Kein konkretes Programm
Ziel
Harmonisierung der
Eingruppierungspraxis
im LASuV nach Zusammenführung der
Straßenbauämter und
Autobahnamt Sachsen
Senkung Anzahl Arbeitsunfälle; Verringerung arbeitsbedingter
Erkrankungen
Schaffung förderlicher
Rahmenbedingungen
zur Fachkräftesicherung
Der Energiebeirat Sachsen ist ein informelles
Gremium auf StSEbene. Die ehrenamtliehe und freiwillige Tätigkeit der Mitglieder ist auf
Beratungen und Empfehlungen zu aktuellen
Fragen der Energiepolitik gerichtet. Einer der
Schwerpunkte ist die
Beratung zum Energie-
Zeitplan
Daueraufgabe
2013-2018
2015 - 2019 Einladung
zur Konstituierung am
3. Dezember 2015 erfolgt
Die Sitzungen finden in
der Regel im halbjährliehen Rhythmus statt.
Die derzeitigen Mitglieder der vierten Berufungsperiode sind bis
30. Mai 2018 berufen.
Landesbeirat für Kur- und
Erholungsorte
envia Mitteldeutsche Energie
AG , Industriegewerkschaft
Bergbau , Chemie und Energie, VNG - Verbundnetz Gas
AG , Institut für Energieverfahrenstechnik und Chemieingenieurwesen der Technischen
Universität Bergakademie
Freiberg , Fraunhofer-Institut
für Keramische Technologie
und Systeme, Deutscher
Braunkohlen-Industrie-Verein
e. V., Verband der Industrie!len Energie- und Kraftwirtschaft e. V. , Bundesverband
der Solarwirtschaft e. V.,
Stadtverw. Oederan, Walzengießerei Coswig GmbH , Vereinigung der Sächsischen
Wirtschafte. V. , IGS lngenieurgesellschaft Schmidt
GmbH , Verband des Deutsehen Maschinen- und Anlagenbaus Ost, 50 Hertz
Transm ission GmbH , Deutsches BiomasseForschungsZentrum gGmbH Leipzig , IHK
Leipzig,
Zusammensetzung in § 5
SächsKurG geregelt
und Klimaprogramm
Sachsen.
SächsKurG
ANVO SächsKurG
VwV ANVO SächsKurG
Beratung des SMWA bei fortlaufend
der Behandlung von
Anerkennungsanträgen
und deren Aufhebung
Beirat des bayerischsächsischen Schaufensters
„ELEKTROMOBILITÄT
VERBINDET"
Vertreter aus Forschung und
Wissenschaft, Unternehmen
und Wirtschaftsvereinigungen, Kammern, Städten und
Gemeinden .
Die Federführung liegt bei
den Wirtschaftsministerien
der Länder Bayern und Sachsen auf StaatssekretärsEbene.
Schaufenster-Initiative des
Bundes „ELEKTROMOBILITÄT VERBINDET"
futureSAX - die lnnovationsplattform des Freistaates Sachsen
SMWA
Projektträger: Fachverlag
Moderne Wirtschaft GmbH
u. a. Wettbewerbe, Staatspreis, Foren, Konferenzen,
Alumni-Netzwerk
Projektbeirat ROHSA 3
SMWA, SMUL, Geokompetenzzentrum, IHK, Technisehe Universität, Bergakademie Freiberg
Rohstoffstrategie für Sachsen - Projekt ROHSA 3
EFRE-Beirat „Prävention
bergbaulicher Risiken "
SMWA, Oberbergamt, SLKT,
SSG
Vorhaben „Prävention von
Risiken des Altbergbaus" in
der EFRE-Förderperiode
2014 -2020
Regierungsprogramm
Elektromobilität mit dem
Ziel, deutsche Kampetenzen in den Bereichen
Elektrofahrzeug , Energieversorgung und Verkehrssystem in ausgewählten, groß angelegten regionalen Demonstrations- und Pilotvorhaben systemübergreifend
zu bündeln und sichtbar
zu machen.
Wachstumsimpulse für
Gründer und Unternehmer, branchenübergreifende und sachsenweite
Vernetzung von lnnovatoren aus Wirtschaft und
Wissenschaft, Wissenstransfer zwischen Hochschulen, Gründern und
Unternehmen
Beratende Unterstützung bei der Umsetzung
des Vorhabens um Einhaltung der Projektziele
sicherzustellen
Der EFRE-Beirat „Prävention bergbaulicher
Risiken" begleitet das
Vorhaben . Er informiert
2011 -2016
Vertragslaufzeit mit
derzeitigem Projektträger endet am 28 . Februar 2017
Projektdauer ROHSA 3
( 2013 - 2022)
Dauer der Förderperiode (2014 - 2020)
Sanierungsbeirat
SMWA, SMI , Sächsisches
Oberbergamt, LfULG , BMWi,
LOS , Wismut
Gäste: Kommunalvertreter,
OBM , BM
Ergänzendes Verwaltungsabkommen zur Sanierung
der sächsischen WismutAltstandorte 2013 - 2022
Beirat „Digitale Wertschöpfung"
SMI , Logistiknetzwerk
Leipzig-Halle e.V ., Sächsischer Städte- und Gemeindetage.V., HWK Dresden, Kultur- und Kreativwirtschaft
Chemnitz und Umgebung
e.V., Universität Leipzig ,
Sächsischer Landeskontrollverband e.V. , Deutsche Akademie der Technikwissenschatten e.V. , Deutscher
Gewerkschaftsbund (Bezirk
Sachsen) , Vereinigung der
Sächsischen Wirtschafte.V.,
Kein konkretes Programm
die kommunale Ebene,
kann selbst Vorschläge
für Projekte einbringen
und dem Sächsischen
Oberbergamt Empfehlungen zur Auswahl von
Projekten nach regionalen Erfordernissen geben
Verantwortlich für die
effiziente Durchführung
der Sanierungsmaßnahmen, insbesondere
für die Prioritätensetzung, Billigung der Gesamtplanung und Billigung und Budgetierung
von Einzelmaßnahmen
Beratung der Staatsregierung bei der Erarbeitung , Umsetzung und
Weiterentwicklung der
Digitaltisierungsstrategie
„Sachsen Digital"
Dauer des Verwaltungsakommens
(2013 - 2022)
Sitzungen sind rege!mäßig alle zwei Monate
geplant. Ggf. gibt es
zusätzliche anlassbezogene Sitzungen. Bei
der Erarbeitung , Umsetzung und Weiterentwicklung der Digitalisieru ngsstrateg ie
„Sachsen Digital" handelt es sich um einen
dynamischen Prozess .
In diesen ordnet sich
auch die TätiQkeit des
ÖPNV-Beirat
ÖPNVStrategiekommission
Sächsischer Landkreistag
e.V., vital.services GmbH,
Technische Universität Dresden, IHK Chemnitz, Verband
Deutscher Maschinen- und
Anlagenbau e.V. Ost
(VDMA), Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue
Medien e.V. (BITKOM),
Fraunhofer-Institut für lntegrierte Schaltungen l IS, Silicon Saxony e.V., Netzwerk
Automobilzulieferer Sachsen
(AMZ)
Vertr. des Sächsischen Landtages, Kommunale Spitzenverbände (SSG und SLKT),
Spitzenverbände der Unternehmen (VDV, LSV und
LSOT), IHK'n (Dresden ,
Chemnitz und Leipzig),
ÖPNV-Zweckverbände
(ZVOE, ZVNL/MDV, ZVMS,
ZVON, ZW), Gewerkschaften (Verdi und EVG)
SMWA, SMK, SMI, SMF, Beauftr. der SR für die Belange
von Menschen mit Behinderungen, Vertr. des Sächsisehen Landtages, Kommunale Spitzenverbände (SSG und
Beirates „Digitale Wertschöpfung" ein.
ÖPNV-Landesinvestitionsprogramm (LIP)
Herstellung des Benehmens zum Programmentwurf des
SMWA
Sitzung in der Regel
am Jahresanfang
Grundlage:
KV 2014 bis 2019 zwischen
CDU-Sachsen und SPDSachsen sowie Drs . 6/1067
Entwicklung einer Gesamtstrategie für einen
leistungsfähigen
ÖPNV/SPNV in Sachsen
Laufzeit: angelegt über
6. Legislatur
Arbeitssitzungen der
gesamten Kommission
ca. 6 x jährlich
SLKT), Spitzenverbände der
Unternehmen (VDV, LSV),
sächsische IHK'n, ÖPNVZweckverbände (ZVOE,
ZVNL, MDV, ZVMS, ZVON,
ZW), Gewerkschaften
(DGB), Vertreter der Wissenschatten, Fahrgastverbünde
(Pro Bahne.V.)
LASuV
GPR
HPR
LOS
UVT
KK
DGB
HWK
IHK
RD
BA
LfULG
BMWi
OBM
BM
SSG
SLKT
VDV
LSV
LSOT
ZVOE
ZVNL
MDV
ZVMS
Landesamt für Straßenbau und Verkehr
Gesamtpersonalrat
Hauptpersonalrat
Landesdirektion Sachsen
Unfallversicherungsträger
Krankenkasse
Deutscher Gewerkschaftsbund
Handwerkskammer
Industrie- und Handelskammer
Regionaldirektion
Bundesagentur für Arbeit
Sächsisches Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Oberbürgermeister
Bürgermeister
Sächsischer Städte- und Gemeindetag
Sächsischer Landkreistag
Verband Deutsche Verkehrsunternehmen
Landesverband des Sächsischen Verkehrsgewerbes e. V.
Landesverband Sächsischer Omnibus- und Touristikunternehmen e. V.
Zweckverband Verkehrsverbund Oberelbe
Zweckverband Nahverkehrsraum Leipzig
Mitteldeutscher Verkehrsverbund GmbH
Zweckverband Verkehrsverbund Mittelsachsen
Bedarfsabhängige Sitzungen der Arbeitsgruppen
ZVON
zw
EVG
Zweckverband Verkehrsverbund Oberlausitz
Zweckverband Öffentlicher Personennahverkehr Vogtland
Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft