amtsblatt - Mönchengladbach
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AMTSBLATT der Stadt Mönchengladbach Jahrgang 29 31. Juli 2003 Nr. 19 Die Oberbürgermeisterin gibt bekannt: Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Mönchengladbach Die Bezirksregierung in Düsseldorf hat die am 23. 07. 2003 vom Rat der Stadt Mönchengladbach aufgrund des § 2 Abs. 1 und 4 des Baugesetzbuches (BauGB) vom 27. August 1997 (BGBl. I S. 2141), zuletzt geändert durch Gesetz vom 23. Juli 2002 (BGBl. I S. 2850) beschlossene 147. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Mönchengladbach, die sich auf Gebiete in den Stadtbezirken Hardt, Odenkirchen und Wickrath, Bereiche Piperlohof - Nord und Wanlo - Ost, (siehe Abbildungen) bezieht, am 25.07.2003 wie folgt genehmigt: Genehmigung Gemäß § 6 des Baugesetzbuches (BauGB) genehmige ich die vom Rat der Stadt Mönchengladbach am 23.07.2003 beschlossene 147. Änderung des Flächennutzungsplanes. Düsseldorf, den 25.07.2003 Bezirksregierung Düsseldorf Az.: 35.2 -11.06 (Mönchengladbach 147. Ä) 03 Im Auftrag L. S. gez. Klein - Wiele“ Bekanntmachungsanordnung Die 147. Änderung des Flächennutzungsplanes mit dem Erläuterungsbericht wird vom Tage der Veröffentlichung dieser Bekanntmachung ab zu jedermanns Einsicht im Fachbereich Stadtentwicklung und Planung, Rathaus Rheydt, Eingang G, III. Obergeschoß, Zimmer 3052, während der Dienststunden, und zwar vormittags: Montag bis Freitag von 08.00 Uhr bis 12.30 Uhr, Jedermann kann über den Inhalt Auskunft verlangen. nachmittags: Montag bis Mittwoch von 14.00 Uhr bis 15.00 Uhr und Donnerstag von 14.00 Uhr bis 17.00 Uhr, Hinweis gemäß § 215 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 27. August 1997 (BGBl. I S. 2141), zuletzt geändert durch Gesetz vom 23.07.2002 (BGBl. I S. 2850): bereitgehalten. „(1) Unbeachtlich (für die Rechtswirk159 samkeit des Flächennutzungsplanes und der Satzungen nach BauGB) sind !: eine Verletzung der in § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und 2 bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften und ": Mängel der Abwägung, wenn sie nicht in Fällen der Nummer 1 innerhalb eines Jahres, in den Fällen der Nummer 2 innerhalb von sieben Jahren seit Bekanntmachung des Flächennutzungsplanes oder der Satzung schriftlich gegenüber der Gemeinde (Stadt Mönchengladbach - Fachbereich Stadtentwicklung und Planung) geltend gemacht worden sind; der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, ist darzulegen.“ Hinweis gemäß § 7 Abs. 6 Satz 1 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Juli 1994 (GV. NRW, S. 666), zuletzt geändert durch Gesetz vom 30.04.2002 (GV NRW S. 160): „Die Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften dieses Gesetzes kann gegen Satzungen, sonstige ortsrechtliche Bestimmungen und Flächennutzungspläne nach Ablauf eines Jahres seit ihrer Verkündung nicht mehr geltend gemacht werden, es sei denn a) eine vorgeschriebene Genehmigung fehlt oder ein vorgeschriebenes Anzeigeverfahren wurde nicht durchgeführt, b) die Satzung, die sonstige ortsrechtliche Bestimmung oder der Flächennutzungsplan ist nicht ordnungsgemäß öffentlich bekanntgemacht worden, c) der Bürgermeister hat den Ratsbeschluss vorher beanstandet oder d) der Form- oder Verfahrensmangel ist gegenüber der Gemeinde vorher gerügt und dabei die verletzte Rechtsvorschrift und die Tatsache bezeichnet worden, die den Mangel ergibt.“ Die Erteilung der Genehmigung der Flächennutzungsplanänderung, Ort und Zeit der Einsichtnahme sowie die aufgrund des Baugesetzbuches und der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen erforderlichen Hinweise werden hiermit ortsüblich bekannt gemacht. Mit dieser Bekanntmachung wird die 147. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Mönchengladbach gemäß § 6 Abs. 5 BauGB wirksam. Mönchengladbach, den 25. Juli 2003 Monika Bartsch Oberbürgermeisterin 160 Allgemeinverfügung über die Festsetzung von Straßennamen I. Die Bezirksvertretung Stadtmitte hat durch den Beschluss vom 25.06.2003 - die Umbenennung des Teilstücks der „Rudolfstraße“ zwischen “Wehnerstraße und Waldnieler Straße“ und die Neubenennung der neuen Erschließungsstraße im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 551/III ebenfalls in Wehnerstraße (EDV-Nr.: 8240) PLZ 41068 beschlossen. Der Beschluss kann bei der Stadt Mönchengladbach - Die Oberbürgermeisterin - Fachbereich Vermessung und Kataster, in 41050 Mönchengladbach eingesehen werden. II. Die Straßenbenennung gilt an dem auf diese Bekanntmachung folgendenTag als bekanntgegeben und wird damit wirksam. III. Rechtsbehelfsbelehrung: Gegen diese Allgemeinverfügung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Mönchengladbach - Die Oberbürgermeisterin Fachbereich Vermessung und Kataster, in 41050 Mönchengladbach einzulegen. tungsgebäude Rathaus Waldhausen, Am Mevissenhof 42, Zimmer Nr. 2. Der Bescheid gilt mit Ablauf von zwei Wochen nach Aushang dieser Mitteilung - ohne Einbeziehung des Aushängetages als zugestellt. Mönchengladbach, den 14.07.03 Stadt Mönchengladbach Die Oberbürgermeisterin - Sozialamt - Öffentliche Ausschreibung Die Stadt Mönchengladbach -Hauptamt-, 41050 Mönchengladbach, vergibt in öffentlicher Ausschreibung Art und Umfang der Leistung: Druck des Amtsblattes der Stadt Mönchengladbach Ort der Leistung: Stadt Mönchengladbach, Hauptamt, Weiherstr. 21, 41061 Mönchengladbach Ausführungsfrist: Kalenderjahre 2004 und 2005 Ablauf der Angebotsfrist: 26.08.2003, 12:00 Uhr Einzureichen in deutscher Sprache bei: Stadt Mönchengladbach, Hauptamt, Zimmer 20, Weiherstr. 21, 41061 Mönchengladbach Zuschlags- und Bindefrist: 42 Kalendertage Mönchengladbach, den 23.07.2003 In Vertretung Hormes Technischer Beigeordneter Öffentliche Zustellung In der Sozialhilfeangelegenheit kann der Leistungsbescheid vom 21.11.2002 der Stadt Mönchengladbach, vertreten durch die Oberbürgermeisterin (SozialamtAktenzeichen 50/64-14 2762 Ec/he) an den Empfänger Grettern, Friedhelm, *07.02.1961, letzter bekannter Wohnort Wickrather Straße 21, 41236 Mönchengladbach, nicht zugestellt werden, da der derzeitige Aufenthalt unbekannt ist. Die öffentliche Zustellung des Bescheides wird daher gemäß § 1 des Verwaltungszustellungsgesetzes für das Land NordrheinWestfalen (LZG) vom 23.07.1957 (GVNW 1957, Sl. 213) in Verbindung mit § 15 Abs. 2 des Verwaltungszustellungsgesetzes (VwZG) vom 03.07.1952, geändert durch das Gesetz vom 19.05.1972 (BGBl. I, S. 789), angeordnet. Der Empfänger wird hiermit aufgefordert, den Bescheid wie folgt abzuholen oder einzusehen: Sozialamt Mönchengladbach, Verwal- Die Angebotsunterlagen sind erhältlich und einzusehen ab sofort bis 22.08.2003 beim Hauptamt, Weiherstr. 21, 41061 Mönchengladbach, Zimmer 10, Sie können auch unter Ruf-Nr. 0 21 61 / 25 - 25 65 oder - 25 66 / Fax-Nr. 0 21 61 / 25 - 25 68 angefordert werden. Mit der Abgabe eines Angebots unterliegt der Bewerber den Bestimmungen über nicht berücksichtigte Angebote gem. § 27 VOL/A. Auf Ziffer 29 der städt. Bedingungen (ZVL) über die Zahlungsweise wird besonders hingewiesen. Zum Nachweis über die Eignung des Bieters werden Angaben gem. § 7 Nr. 4 VOL/A verlangt. Bei der Eröffnung der Angebote sind die Bieter bzw. ihre Bevollmächtigten nicht zugelassen (VOL). Nähere Auskunft erteilt: Frau Kannen, Tel. 0 21 61 / 25 - 25 66 oder Frau Zimmermann, Tel. 0 21 61 / 25 - 25 65 Die Oberbürgermeisterin -Hauptamt- Öffentliche Ausschreibung Die Stadt Mönchengladbach - Fachbereich Ingenieurbüro und Baubetrieb, Abteilung Hochbau -, 41050 Mönchengladbach, vergibt in öffentlicher Ausschreibung Art des Auftrages: Bauauftrag Art und Umfang der Leistung: Dachdecker- und Klempnerarbeiten Die Leistungen umfassen im Wesentlichen: ca. 780 m² Dachdeckung mit Ziegeln, incl. Klempnerarbeiten. Ort der Leistung: Asylbewerbergebäude Haus 1 + 2, Eickener Straße 578, 580 Aufteilung in Lose: nein Ausführungsfrist: September 2003 Ablauf der Angebotsfrist: 12.08.2003, 10.30 Uhr Einzureichen in deutscher Sprache bei: Zentrale Vergabestelle, Rath. Rheydt Harmoniestraße 25 (Stadtsparkasse) 3. Obergeschoss, Zimmer 315 Zuschlags- und Bindefrist: 42 Kalendertage; Ablauf 22.09.2003 Sicherheitsleistung: 3% Fachliche Auskunft erteilt: Herr Janke, Telefon: 02161/258912 Die Angebotsunterlagen sind erhältlich und einzusehen ab sofort beim Fachbereich Ingenieurbüro und Baubetrieb, Zentrale Vergabestelle, 41050 Mönchengladbach, Rathaus Rheydt, Harmoniestraße 25 (Stadtsparkasse), 3. Obergeschoss, Zimmer 315. Sie können auch unter Ruf-Nr. 02161/258501 / Fax-Nr. 02161/25-8559 / E-Mail [email protected] angefordert werden. Die Höhe der Entschädigung für die Verdingungsunterlagen beträgt 6,00 EUR und ist an die Stadtsparkasse Mönchengladbach Kto.-Nr. 66 001 (Bankleitzahl 310 500 00) zugunsten der Stadtkasse Kassenzeichen 148-4-326-4 zu überweisen. Die Submission findet am 12.08.2003, 10.30 Uhr, Verwaltungsgebäude Rathaus Rheydt, Harmoniestraße 25 (Stadtsparkasse), 3. Obergeschoss, Zimmer 315 statt. Auf Ziffer 29 der städt. Bedingungen (ZVB) über die Zahlungsweise wird besonders hingewiesen. Zum Nachweis über die Eignung des Bieters werden Angaben gem. § 8 Nr. 3 (1) VOB/A verlangt. 161 Bei der Eröffnung der Angebote sind die Bieter bzw. ihre Bevollmächtigten zugelassen (VOB). Zu VOB/A § 17 Nr. 1 (2) v): Bezirksregierung Düsseldorf, Postfach 30 08 65, 40408 Düsseldorf. Anzuwendender LohnGehaltstarif: Dachdecker-Handwerk und Die Oberbürgermeisterin - Fachbereich Ingenieurbüro und Baubetrieb - Rheydt, Harmoniestraße 25 (Stadtsparkasse), 3. Obergeschoss, Zimmer 315 statt. Auf Ziffer 29 der städt. Bedingungen (ZVB) über die Zahlungsweise wird besonders hingewiesen. Zum Nachweis über die Eignung des Bieters werden Angaben gem. § 8 Nr. 3 (1) VOB/A verlangt. Bei der Eröffnung der Angebote sind die Bieter bzw. ihre Bevollmächtigten zugelassen (VOB). Zu VOB/A § 17 Nr. 1 (2) v): Bezirksregierung Düsseldorf, Postfach 30 08 65, 40408 Düsseldorf. Öffentliche Ausschreibung Die Stadt Mönchengladbach - Fachbereich Ingenieurbüro und Baubetrieb, Abteilung Hochbau -, 41050 Mönchengladbach, vergibt in öffentlicher Ausschreibung Art des Auftrages: Bauauftrag Art und Umfang der Leistung: Los 1: Kunststoff-Fensteranlagen, 1-3 flügelig Los 2: Verglasungsarbeiten Ort der Leistung: Asylbewerbergebäude Haus 1 + 2, Eickener Str. 578, 580 Aufteilung in Lose: 2 Ausführungsfrist: Sept./Okt. 2003 Ablauf der Angebotsfrist: 18.08.2003, 10.30 Uhr Einzureichen in deutscher Sprache bei: Zentrale Vergabestelle, Rath. Rheydt Harmoniestraße 25 (Stadtsparkasse) 3. Obergeschoss, Zimmer 315 Zuschlags- und Bindefrist: 42 Kalendertage; Ablauf 28.09.2003 Sicherheitsleistung: 3% Fachliche Auskunft erteilt: Herr Janke, Telefon: 02161/258912 Die Angebotsunterlagen sind erhältlich und einzusehen ab sofort beim Fachbereich Ingenieurbüro und Baubetrieb, Zentrale Vergabestelle, 41050 Mönchengladbach, Rathaus Rheydt, Harmoniestraße 25 (Stadtsparkasse), 3. Obergeschoss, Zimmer 315. Sie können auch unter Ruf-Nr. 02161/258501 / Fax-Nr. 02161/25-8559 / E-Mail [email protected] angefordert werden. Die Höhe der Entschädigung für die Verdingungsunterlagen beträgt 6,00 EUR und ist an die Stadtsparkasse Mönchengladbach Kto.-Nr. 66 001 (Bankleitzahl 310 500 00) zugunsten der Stadtkasse Kassenzeichen 148-4-326-4 zu überweisen. Die Submission findet am 18.08.2003, 10.30 Uhr, Verwaltungsgebäude Rathaus 162 Anzuwendender Lohn- und Gehaltstarif: Tischlerhandwerk, GHK Tischlerhandwerk, Christliche Gewerkschaften Die Oberbürgermeisterin - Fachbereich Ingenieurbüro und Baubetrieb - Öffentliche Ausschreibung Die Stadt Mönchengladbach - Fachbereich Ingenieurbüro und Baubetrieb, Abteilung Hochbau -, 41050 Mönchengladbach, vergibt in öffentlicher Ausschreibung Art des Auftrages: Bauauftrag Art und Umfang der Leistung: Betonwerksteinarbeiten Die Arbeiten umfassen im Wesentlichen: ca. 740 qm Bodenfläche ca. 100 m Winkeltreppenstufen Zentrale Vergabestelle, 41050 Mönchengladbach, Rathaus Rheydt, Harmoniestraße 25 (Stadtsparkasse), 3. Obergeschoss, Zimmer 315. Sie können auch unter Ruf-Nr. 02161/258501 / Fax-Nr. 02161/25-8559 / E-Mail [email protected] angefordert werden. Die Höhe der Entschädigung für die Verdingungsunterlagen beträgt 5,00 EUR und ist an die Stadtsparkasse Mönchengladbach Kto.-Nr. 66 001 (Bankleitzahl 310 500 00) zugunsten der Stadtkasse Kassenzeichen 148-4-326-4 zu überweisen. Die Submission findet am 26.08.2003, 10.30 Uhr, Verwaltungsgebäude Rathaus Rheydt, Harmoniestraße 25 (Stadtsparkasse), 3. Obergeschoss, Zimmer 315 statt. Auf Ziffer 29 der städt. Bedingungen (ZVB) über die Zahlungsweise wird besonders hingewiesen. Zum Nachweis über die Eignung des Bieters werden Angaben gem. § 8 Nr. 3 (1) VOB/A verlangt. Bei der Eröffnung der Angebote sind die Bieter bzw. ihre Bevollmächtigten zugelassen (VOB). Zu VOB/A § 17 Nr. 1 (2) v): Bezirksregierung Düsseldorf, Postfach 30 08 65, 40408 Düsseldorf. Anzuwendender LohnGehaltstarif: Fliesenleger Baugewerbe und Die Oberbürgermeisterin - Fachbereich Ingenieurbüro und Baubetrieb - Öffentliche Ausschreibung Ort der Leistung: Kompetenzzentrum Rheydt-Mülfort, Bruchstr. 58 Die Stadt Mönchengladbach - Fachbereich Ingenieurbüro und Baubetrieb, Abteilung Gebäudemanagement -, 41050 Mönchengladbach, vergibt in öffentlicher Ausschreibung Aufteilung in Lose: nein Art des Auftrages: Bauauftrag Ausführungsfrist: Sept./Okt. 2003 Art und Umfang der Leistung: Schreinerarbeiten Ablauf der Angebotsfrist: 26.08.2003, 10.30 Uhr Ort der Leistung: Sanierung des Übergangsheimes Asylbewerber Luisental 32-34 Einzureichen in deutscher Sprache bei: Zentrale Vergabestelle, Rath. Rheydt Harmoniestraße 25 (Stadtsparkasse) 3. Obergeschoss, Zimmer 315 Zuschlags- und Bindefrist: 42 Kalendertage; Ablauf 06.10.2003 Sicherheitsleistung: 3% Fachliche Auskunft erteilt: Herr Janke, Telefon: 02161/258912 Die Angebotsunterlagen sind erhältlich und einzusehen ab sofort beim Fachbereich Ingenieurbüro und Baubetrieb, für Aufteilung in Lose: nein Ausführungsfrist: September 2003 Ablauf der Angebotsfrist: 11.08.2003, 11.30 Uhr Einzureichen in deutscher Sprache bei: Zentrale Vergabestelle, Rath. Rheydt Harmoniestraße 25 (Stadtsparkasse) 3. Obergeschoss, Zimmer 315 Zuschlags- und Bindefrist: 42 Kalendertage; Ablauf 21.09.2003 gültig mit welchen Mitteln, gemäß den vom Auftraggeber genannten Erfordernissen. Sicherheitsleistung: 3% Fachliche Auskunft erteilt: Herr Dahmen, Telefon: 02161/258953 Die Angebotsunterlagen sind erhältlich und einzusehen ab sofort beim Fachbereich Ingenieurbüro und Baubetrieb, Zentrale Vergabestelle, 41050 Mönchengladbach, Rathaus Rheydt, Harmoniestraße 25 (Stadtsparkasse), 3. Obergeschoss, Zimmer 315. Sie können auch unter Ruf-Nr. 02161/258501 / Fax-Nr. 02161/25-8559 / E-Mail [email protected] angefordert werden. Die Höhe der Entschädigung für die Verdingungsunterlagen beträgt 5,00 EUR und ist an die Stadtsparkasse Mönchengladbach Kto.-Nr. 66 001 (Bankleitzahl 310 500 00) zugunsten der Stadtkasse Kassenzeichen 148-4-326-4 zu überweisen. Die Submission findet am 11.08.2003, 11.30 Uhr, Verwaltungsgebäude Rathaus Rheydt, Harmoniestraße 25 (Stadtsparkasse), 3. Obergeschoss, Zimmer 315 statt. Auf Ziffer 29 der städt. Bedingungen (ZVB) über die Zahlungsweise wird besonders hingewiesen. Zum Nachweis über die Eignung des Bieters werden Angaben gem. § 8 Nr. 3 (1) VOB/A verlangt. Bei der Eröffnung der Angebote sind die Bieter bzw. ihre Bevollmächtigten zugelassen (VOB). Zu VOB/A § 17 Nr. 1 (2) v): Bezirksregierung Düsseldorf, Postfach 30 08 65, 40408 Düsseldorf. Anzuwendender LohnGehaltstarif: Tischlerhandwerk, GHK und Die Oberbürgermeisterin - Fachbereich Ingenieurbüro und Baubetrieb - Offenes Verfahren Objekt: Straßenbau Auftraggeber: Stadt Mönchengladbach, FB Ingenieurbüro u. Baubetrieb -Zentrale Vergabestelle- Harmoniestr. 25, 41236 Mönchengladbach, Tel.: 0 21 61/25-85 01, Fax.: 0 21 61/25-85 59, E-mail: [email protected] und NVV AG. zu Hdn. von Frau Petra Munsch. Art des öffentlichen Auftraggebers: Regionale/lokale Ebene. Vergabeverfahren: Offenes Verfahren. Art des Auftrags: Bauaufträge. Art des Bauauftrags: die Erbringung einer Bauleistung, gleich- Ausführungsort: 41061 Mönchengladbach Stadtgebiet Mönchengladbach. Umfang: Ausschreibung Verkehrssteuerungssystem - Lieferung, Montage, Demontage, Versorgung, Wartung, Änderung und Ergänzung des Verkehrssteuerungssystems sowie von Lichtzeichenanlagen im Stadtgebiet Mönchengladbachs - Lieferung, Montage, Demontage, Versorgung, Wartung, Änderung und Ergänzung von ca. 120 Lichtzeichenanlagen konventioneller Technik - Erweiterung des Verkehrsrechnersystems um Komponenten wie Qualitätsanalyse und Netzsteuerung - Erweiterung von ca. 29 Lichtzeichenanlagen um ÖV Erfassungs- und Auswertebaugruppen und Lieferung und Installation von Datenfunkempfangs- u. Auswertebaugruppen für ca. 113 Lichtzeichenanlagen - CPV-Hauptteil / Hauptgegenstand: 45316212-4, 50232000-0, 302400003, 31623100-0 Los-Nr. 01 Erweiterung Verkehrsrechner Kurze Beschreibung: - Erweiterung des Verkehrsrechnersystems um Komponenten wie Qualitätsanalyse und Netzsteuerung Ausführungsbeginn: 01.10.2003 - CPV-Hauptteil / Hauptgegenstand: 30240000-3 Los-Nr. 02 Lichtzeichenanlagen konventioneller Technik Kurze Beschreibung: - Lieferung, Montage, Demontage, Versorgung, Wartung, Änderung und Ergänzung von ca. 120 Lichtzeichenanlagen konventioneller Technik Ausführungsbeginn: 01.10.2003 - CPV-Hauptteil / Hauptgegenstand: 31623100-0 Los-Nr. 03 Erweiterung von Lichtzeichenanlagen um ÖV Ergänzungen Kurze Beschreibung: - Erweiterung von ca. 29 Lichtzeichenanlagen um ÖV-Erfassungs- und Auswertebaugruppen Ausführungsbeginn: 01.10.2003 - CPV-Hauptteil / Hauptgegenstand: 31623100-0 Los-Nr. 04 Lieferung und Installation von Datenfunkempfangs- u. Auswertebaugruppen Kurze Beschreibung: - Lieferung und Installation von Datenfunkempfangs- u. Auswertebaugruppen für ca. 113 Lichtzeichenanlagen Ausführungsbeginn: 01.10.2003 - CPV-Hauptteil / Hauptgegenstand: 31623100-0 Art der Vergabe: Aufteilung in Lose: ja. Angebote sind möglich für alle Lose. Ausführungsfrist: Beginn: 01.10.2003. Ende: 01.10.2008. weitere Angaben siehe unter Punkt "Umfang". Anforderung: beim Auftraggeber Gebühr: Banküberweisung Empfänger: Stadtkasse, Konto-Nummer: 66 001 bei: ST SPK MOENCHENGLADBACH, MOENCHENGLADBACH (BLZ 310 500 00), Betrag: EUR 50,00, Kassenzeichen: 148-4-326-4. Auf Ziffer 29 der städt. Bedingungen (ZVB) über die Zahlungsweise wird besonders hingewiesen. Angebotsabgabe: beim Auftraggeber bis 27.08.2003, 11:00 Uhr Angebotssprache: Deutsch. Bieter: Personen, die bei der Öffnung der Angebote anwesend sein dürfen: gemäß VOB. Eröffnung: beim Auftraggeber bis 27.08.2003, 11:00 Uhr, Harmoniestr. 25, Zi. 315. Sicherheiten: Erfüllungs- und Gewährleistungsbürgschaften gemäß Vertragsbedingungen. Zahlungsbedingungen: gemäß Vertragsbedingungen. Rechtsform: die eine Bietergemeinschaft von Bauunternehmern, Lieferanten und Dienstleistern, an die der Auftrag vergeben wird, haben muß: Arbeitsgemeinschaften unter Benennung eines Federführers mit gesamtschuldnerischer Haftung Nachweise: Angaben zur Situation des Bauunternehmers / des Lieferanten / des Dienstleisters sowie Angaben und Formalitäten, die zur Beurteilung der Frage erforderlich sind, ob dieser die wirtschaftlichen und technischen Mindestanforderungen erfüllt: - siehe Ausschreibungsunterlagen. Rechtslage - Geforderte Nachweise: siehe Ausschreibungsunterlagen. Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit - Geforderte Nachweise: - Unbedenklichkeitsbescheinigung des Finanzamtes, - Unbedenklichkeitsbescheinigung der Krankenkasse, - Unbedenklichkeitsbescheinigung der 163 Berufsgenossenschaft, - Bescheinigung der IHK, - Auszug aus dem Gewerbezentralregister, - eine Erklärung über den Gesamtumsatz und die Vorlage der Bilanz der letzten drei Jahre und Sonstiges gemäß Ausschreibungsunterlagen Technische Leistungsfähigkeit - Geforderte Nachweise: - Referenzen vergleichbarer Leistungen, OCIT-Konformität, Integrationstiefe und Datenaustausch mit vorhandenem System, Sicherstellung einer leistungsfähigen Wartung und Systembetreuung, Qualifikation des Personals und Sonstiges gemäß Ausschreibungsunterlagen Zuschlags-/Bindefrist: Die Bindefrist endet am: 14.11.2003. Kriterien der Auftragserteilung: Das wirtschaftlich günstigste Angebot aufgrund der nachstehenden Kriterien 1. Angebotspreis. 2. OCIT-Konformität. 3. Technische und fachliche Lösung. 4. Integrationstiefe und Datenaustausch mit dem vorhandenen System. 5. Sicherstellung der Wartung und Systembetreuung. 6. Referenzen vergleichbarer Leistungen. 7. weitere siehe Ausschreibungsunterlagen. In der Reihenfolge ihrer Priorität: Nein. Nebenangebote / Änderungsvorschläge Werden Nebenangebote / Alternativvorschläge berücksichtigt: Ja. Sonstiges: Fachliche Auskünfte erteilt der Auftraggeber, Abt. Straßenmanagement, zu Hdn. von Herrn Klöpper, Tel.: 0 21 61/25 90 63, Telefax: 0 21 61/25 91 99, E-Mail: [email protected]. Ist die Bekanntmachung freiwillig: Nein. Vorinformation: 11.04.2003. Die Oberbürgermeisterin - Fachbereich Ingenieurbüro und Baubetrieb - Bekanntmachung des Jahresabschlusses 2002 der Kongreßhallenund Gaststätten GmbH Die Gesellschafterversammlung der Kongreßhallen- und Gaststätten GmbH hat am 07. Juli 2003 den Jahresabschluß zum 31. Dezember 2002 festgestellt und über den Verlustausgleich in Höhe von EUR 98.948,61 beschlossen. Der Verlust wird von der Stadt Mönchengladbach übernommen. Jahresabschluß und Lagebericht liegen in der Zeit vom 31.07. bis 08.08.2003 in der Kongreßhallen- und Gaststätten GmbH, Hohenzollernstr. 15, 41061 Mönchengladbach - Büro Geschäftsführung während der täglichen Bürozeiten zur Einsichtnahme aus. 164 Nachruf Am 12. Juli 2003 verstarb im Alter von 56 Jahren Herr Herbert Gaudian Der Verstorbene war seit dem 29.01.1973 bei der Stadtverwaltung Mönchengladbach tätig. Sein Einsatz erfolgte als Kraftfahrer, zuletzt beim Amt für öffentliche Ordnung. Während seiner Tätigkeit hat er die ihm übertragenen Aufgaben stets tatkräftig und mit ausgeprägtem Pflichtbewusstsein erfüllt. Er war als gewissenhafter Mitarbeiter anerkannt und wurde als liebenswerter Kollege sehr geschätzt. Wir nehmen in aufrichtiger Trauer Abschied von Herrn Gaudian und werden sein Andenken stets in Ehren halten. Für die Verwaltung Für den Personalrat Zielke Beigeordnete Oehlers stv. Personalratsvorsitzender Die mit der Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes beauftragte Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dres. Schulze zur Wiesch und Partner, Mönchengladbach, hat am 06. Juni 2003 den folgenden uneingeschränkten Bestätigungsvermerk erteilt: Wir haben den Jahresabschluß unter Einbeziehung der Buchführung und den Lagebericht der Kongreßhallen- und Gaststätten GmbH, Mönchengladbach, für das Geschäftsjahr vom 01.01. bis 31.12.2002 geprüft. Die Buchführung und die Aufstellung von Jahresabschluß und Lagebericht nach den deutschen handelsrechtlichen Vorschriften liegen in der Verantwortung der gesetzlichen Vertreter der Gesellschaft. Unsere Aufgabe ist es, auf der Grundlage der von uns durchgeführten Prüfung eine Beurteilung über den Jahresabschluß unter Einbeziehung der Buchführung und über den Lagebericht abzugeben. Wir haben unsere Jahresabschlußprüfung nach § 317 HGB unter Beachtung der vom Institut der Wirtschaftsprüfer (IDW) festgestellten deutschen Grundsätze ordnungsmäßiger Abschlußprüfung vorgenommen. Danach ist die Prüfung so zu planen und durchzuführen, daß Unrichtigkeiten und Verstöße, die sich auf die Darstellung des durch den Jahresabschluß unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung und durch den Lagebericht vermittelten Bildes der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage wesentlich auswirken, mit hinreichender Sicherheit erkannt werden. Bei der Festlegung der Prüfungshandlungen werden die Kenntnisse über die Geschäftstätigkeit und über das wirtschaftliche und rechtliche Umfeld der Gesellschaft sowie die Erwartung über mögliche Fehler berücksichtigt. Im Rahmen der Prüfung werden die Wirksamkeit des rechnungslegungsbezogenen internen Kontrollsystems sowie Nachweise für die Angaben in Buchführung, Jahresabschluß und Lagebericht überwiegend auf der Basis von Stichproben beurteilt. Die Prüfung umfaßt die Beurteilung der angewandten Bilanzierungsgrundsätze und der wesentlichen Einschätzungen der gesetzlichen Vertreter sowie die Würdigung der Gesamterstellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes. Wir sind der Auffassung, daß unsere Prüfung eine hinreichend sichere Grundlage für unsere Beurteilung bildet. Unsere Prüfung hat zu keinen Einwendungen geführt. Nach unserer Überzeugung vermittelt der Jahresabschluß unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage der Gesellschaft. Der Lagebericht gibt insgesamt eine zutreffende Vorstellung von der Lage der Gesellschaft und stellt die Risiken der künftigen Entwicklung zutreffend dar. Vorstands-sekretariat der Stadtsparkasse Mönchen-gladbach anberaumten Aufgebotstermin seine/ihre Rechte anzumelden und die Sparkassenbücher vorzulegen, widrigenfalls diese für kraftlos erklärt werden. Mönchengladbach, den 06. Juni 2003 Mönchengladbach, den 15. Juli 2003 gez.: P. Krüger Wirtschaftsprüfer gez.: G. Pferdmenges Wirtschaftsprüfer STADTSPARKASSE MÖNCHENGLADBACH Der Vorstand Der Vorstand Kraftloserklärung eines Sparkassenbuches Das nachstehend aufgeführte, verlorengegangene Sparkassenbuch ausgestellt von der Stadtsparkasse Mönchenglad-bach wurde am 18.07.2003 durch Beschluss des Sparkassenvorstandes für kraftlos erklärt: Sparkassenbuch-Nr.: Vorstehende Feststellungen werden hiermit ortsüblich bekanntgemacht. Mönchengladbach Für das nachstehend aufgeführte, verlorengegangene Sparkassenbuch ausgestellt von der Stadtsparkasse Mönchen-gladbach ist das Aufgebotsverfahren beantragt worden: Ingeborg Brüggen Geschäftsführerin Aufgebote von Sparkassenbüchern Für die nachstehend aufgeführten,verlorengegangenen Sparkassenbücher ausgestellt von der Stadtsparkasse Mönchen-gladbach ist das Aufgebotsverfahren beantragt worden: Sparkassenbuch-Nrn.: 11 247 996 11 412 400 11 618 410 Der/Die Inhaber der Sparkassenbücher aufgefordert, spätestens 15. Oktober 2003, Aufgebot eines Sparkassenbuches vorgenannten wird/werden an dem auf den 9.00 Uhr, im 1 684 109 Dieser Beschluss des Sparkassenvorstandes kann nur durch Klage nach Maßgabe der §§ 957, 958 ZPO, die entsprechend Anwendung finden, angefochten werden. Mönchengladbach, den 21. Juli 2003 Sparkassenbuch-Nr.: 1 079 169 STADTSPARKASSE MÖNCHENGLADBACH Der Vorstand Der/Die Inhaber des vorgenannten Sparkassenbuches wird/werden aufgefordert, spätestens an dem auf den 21. Oktober 2003, 9.00 Uhr, im Vorstands-sekretariat der Stadtsparkasse Mönchen-gladbach anberaumten Aufgebotstermin seine/ihre Rechte anzumelden und das Sparkassenbuch vorzulegen, widrigenfalls dieses für kraftlos erklärt wird. Mönchengladbach, den 21. Juli 2003 STADTSPARKASSE MÖNCHENGLADBACH Literarischer Sommer geht „übers Meer“ Der Literarische Sommer geht in diesem Jahr buchstäblich „übers Meer / over zee“ so der zweisprachige Titel des derzeit einzigen deutsch-niederländischen Literaturfestivals. „Gedanklich bleiben wir beim Reisen und in Bewegung nach dem Motto ‚Reisen' im Jahr 2000, ‚Hotels' in 2001 sowie ‚Metropolen und Provinzen' im letzten Jahr“, zieht Literaturwissenschaftler Dr. Thomas Hoeps als Projektleiter den Bogen von der ersten noch rein regionalen Veranstaltungsreihe bis zur Gegenwart. Außer den Städten Mönchengladbach, Krefeld und Neuss sind mittlerweile auch Venlo und aktuell auch Roermond mit im literarischen „Boot“. 21 Lesungen finden in den fünf Städten an jeweils unterschiedlichen Orten bis zum 27. August statt. „Idealerweise besucht man sie alle mit der Festivalkarte zum Preis von 18 Euro“, schlägt Guido Weyer, Leiter der Stadtbibliothek Mönchengladbach als Mitveranstalter, vor. An der Abendkasse kostet der Eintritt jeweils 4 Euro. „Die Kooperation der verschiedenen Städte und Einrichtungen macht es erst möglich, so renommierte Autoren wie Sten Nadolny, Vonne van der Meer und Margriet de Moor an den Niederrhein zu holen“, freut sich Stadtdirektor Wolfgang Rombey und dankt dem Landschaftsverband Rheinland als Hauptsponsor sowie den weiteren Unterstützern des Literaturfestivals. Für die Lesungen konnten mit Nina Hoger und Ilja Richter auch zwei herausragende Schauspieler gewonnen werden. Folgende Veranstaltungen finden noch in Mönchengladbach statt: Mittwoch, 6. August, 20 Uhr, Stadtteilbibliothek Rheydt: Felicitas Hoppe: Pigafetta Sonntag, 10. August, 11 Uhr, 165 Zentralbibliothek Mönchengladbach: Vonne van der Meer: Die letzte Fähre Freitag, 15. August, 20 Uhr, Stadtteilbibliothek Rheydt: Allard Schröder: De Hydrograaf Sonntag, 24. August, 11 Uhr, Zentralbibliothek Mönchengladbach: Volker Hage: Eine Liebe fürs Leben: Thomas Mann und Travemünde Programmhefte liegen an öffentlichen Stellen kostenlos aus und sind auch in den Bibliotheken erhältlich. Anmeldungen zu den Lesungen nimmt die Stadtbibliothek unter Telefon 02161 / 25-63 47 entgegen. Verkehrsunfälle mit Kindern weiter rückläufig Die Kinderunfallzahlen in Mönchengladbach sind weiter rückläufig. Dies geht aus dem Verkehrssicherheitsbericht für das 1. Halbjahr 2003 vor, den Polizei und Stadt jetzt vorlegten. Die polizeiliche Unfallstatistik weist bis Ende Juli 44 Verkehrsunfälle unter aktiver Beteiligung von Kindern aus. Das sind über 26 Prozent weniger als im gleichen Zeitraum des Vorjahres. Die Anzahl der als Fußgänger oder Radfahrer verletzten Kinder sank von 59 im 1. Halbjahr 2002 auf 48 (-21,3 Prozent) in diesem Jahr. Ähnlich positiv verläuft der Trend bei den Unfällen, in die Kinder als Mitfahrer verwickelt sind. Hier gab es einen Rückgang von 21 Verletzten im 1. Halbjahr 2002 auf 16 in der ersten Jahreshälfte 2003 (-23,8 Prozent). Polizei und Stadtverwaltung sehen sich damit in ihren gemeinsamen Arbeit zur Reduzierung der Kinderunfallzahlen bestätigt, machten aber auch deutlich, dass sie darin keinen Grund sehen, in den gemeinsamen Anstrengungen nachzulassen. Bereits seit Anfang 2000 - dem Jahr, als die Mönchengladbacher Behörden in Zusammenarbeit mit der Ruhruniversität Bochum und der Stiftung für Kriminalprävention aus Münster ihr groß angelegtes Projekt zur Reduzierung von Kinderunfällen starteten - sind die Zahlen rückläufig. Hauptamt · Weiherstraße 21 · 41050 Mönchengladbach Postvertriebsstück · Entgelt bezahlt · G 2757 · ISSN 0934 - 8964 - “Amtsblatt der Stadt Mönchengladbach” - Herausgeber: Die Oberbürgermeisterin - Hauptamt, Weiherstraße 21, 41050 Mönchengladbach, Telefon (0 21 61) 25-25 65 oder 25-25 66. Das Amtsblatt erscheint in der Regel am 15. und am letzten eines Monats. Der Jahresbezugspreis einschließlich Postzustellgebühren beträgt 20,45 EURO, zahlbar im voraus nach Erhalt der Rechnung. Einzelexemplare werden im Hauptamt zum Preis von 0,77 EURO abgegeben. In der Stadtbibliothek und in den Bezirksverwaltungsstellen liegt das Amtsblatt zur Einsichtnahme aus. Neu- bzw. Abbestellungen nimmt das Hauptamt nur schriftlich entgegen. Kündigungen sind bis spätestens 30. November (Poststempel) nur zum Ende des Jahres möglich. - Druck: Druckerei Spanier GmbH, 41238 Mönchengladbach.