amtsblatt - Mönchengladbach

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amtsblatt - Mönchengladbach
AMTSBLATT
der Stadt Mönchengladbach
Jahrgang 29
31. Juli 2003
Nr. 19
Die Oberbürgermeisterin gibt bekannt:
Änderung des
Flächennutzungsplanes der
Stadt Mönchengladbach
Die Bezirksregierung in Düsseldorf hat die
am 23. 07. 2003 vom Rat der Stadt
Mönchengladbach aufgrund des § 2 Abs.
1 und 4 des Baugesetzbuches (BauGB)
vom 27. August 1997 (BGBl. I S. 2141),
zuletzt geändert durch Gesetz vom 23. Juli
2002 (BGBl. I S. 2850) beschlossene 147.
Änderung des Flächennutzungsplanes
der Stadt Mönchengladbach, die sich auf
Gebiete in den Stadtbezirken Hardt,
Odenkirchen und Wickrath, Bereiche
Piperlohof - Nord und Wanlo - Ost, (siehe
Abbildungen) bezieht, am 25.07.2003
wie folgt genehmigt:
Genehmigung
Gemäß § 6 des Baugesetzbuches (BauGB)
genehmige ich die vom Rat der Stadt
Mönchengladbach am 23.07.2003 beschlossene 147. Änderung des Flächennutzungsplanes.
Düsseldorf, den 25.07.2003
Bezirksregierung Düsseldorf
Az.: 35.2 -11.06 (Mönchengladbach
147. Ä) 03
Im Auftrag
L. S.
gez. Klein - Wiele“
Bekanntmachungsanordnung
Die 147. Änderung des Flächennutzungsplanes mit dem Erläuterungsbericht wird
vom Tage der Veröffentlichung dieser
Bekanntmachung ab zu jedermanns Einsicht im Fachbereich Stadtentwicklung
und Planung, Rathaus Rheydt, Eingang G,
III. Obergeschoß, Zimmer 3052, während
der Dienststunden, und zwar
vormittags:
Montag bis Freitag
von 08.00 Uhr bis 12.30 Uhr,
Jedermann kann über den Inhalt Auskunft
verlangen.
nachmittags:
Montag bis Mittwoch
von 14.00 Uhr bis 15.00 Uhr
und Donnerstag
von 14.00 Uhr bis 17.00 Uhr,
Hinweis gemäß § 215 Abs. 2 des
Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung
der Bekanntmachung vom 27. August
1997 (BGBl. I S. 2141), zuletzt geändert
durch Gesetz vom 23.07.2002 (BGBl. I S.
2850):
bereitgehalten.
„(1) Unbeachtlich (für die Rechtswirk159
samkeit des Flächennutzungsplanes und
der Satzungen nach BauGB) sind
!:
eine Verletzung der in § 214 Abs. 1
Satz 1 Nr. 1 und 2 bezeichneten
Verfahrens- und Formvorschriften
und
":
Mängel der Abwägung,
wenn sie nicht in Fällen der Nummer 1
innerhalb eines Jahres, in den Fällen der
Nummer 2 innerhalb von sieben Jahren
seit Bekanntmachung des Flächennutzungsplanes oder der Satzung schriftlich gegenüber der Gemeinde (Stadt
Mönchengladbach - Fachbereich Stadtentwicklung und Planung) geltend gemacht worden sind; der Sachverhalt, der
die Verletzung oder den Mangel begründen soll, ist darzulegen.“
Hinweis gemäß § 7 Abs. 6 Satz 1 der
Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO) in der Fassung der
Bekanntmachung vom 14. Juli 1994 (GV.
NRW, S. 666), zuletzt geändert durch Gesetz vom 30.04.2002 (GV NRW S. 160):
„Die Verletzung von Verfahrens- oder
Formvorschriften dieses Gesetzes kann
gegen Satzungen, sonstige ortsrechtliche
Bestimmungen und Flächennutzungspläne nach Ablauf eines Jahres seit ihrer
Verkündung nicht mehr geltend gemacht
werden, es sei denn
a) eine vorgeschriebene Genehmigung
fehlt oder ein vorgeschriebenes Anzeigeverfahren wurde nicht durchgeführt,
b) die Satzung, die sonstige ortsrechtliche Bestimmung oder der Flächennutzungsplan ist nicht ordnungsgemäß öffentlich bekanntgemacht
worden,
c)
der Bürgermeister hat den Ratsbeschluss vorher beanstandet oder
d) der Form- oder Verfahrensmangel ist
gegenüber der Gemeinde vorher
gerügt und dabei die verletzte
Rechtsvorschrift und die Tatsache
bezeichnet worden, die den Mangel
ergibt.“
Die Erteilung der Genehmigung der
Flächennutzungsplanänderung, Ort und
Zeit der Einsichtnahme sowie die
aufgrund des Baugesetzbuches und der
Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen erforderlichen Hinweise
werden hiermit ortsüblich bekannt gemacht.
Mit dieser Bekanntmachung wird die 147.
Änderung des Flächennutzungsplanes
der Stadt Mönchengladbach gemäß § 6
Abs. 5 BauGB wirksam.
Mönchengladbach, den 25. Juli 2003
Monika Bartsch
Oberbürgermeisterin
160
Allgemeinverfügung
über die Festsetzung von Straßennamen
I. Die Bezirksvertretung Stadtmitte hat
durch den Beschluss vom 25.06.2003
- die Umbenennung des Teilstücks der
„Rudolfstraße“ zwischen “Wehnerstraße und Waldnieler Straße“ und
die Neubenennung der neuen Erschließungsstraße im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 551/III ebenfalls
in
Wehnerstraße
(EDV-Nr.: 8240)
PLZ 41068
beschlossen.
Der Beschluss kann bei der Stadt
Mönchengladbach - Die Oberbürgermeisterin - Fachbereich Vermessung
und Kataster, in 41050 Mönchengladbach eingesehen werden.
II. Die Straßenbenennung gilt an dem
auf diese Bekanntmachung folgendenTag als bekanntgegeben und wird
damit wirksam.
III. Rechtsbehelfsbelehrung: Gegen diese
Allgemeinverfügung kann innerhalb
eines Monats nach Bekanntgabe
Widerspruch erhoben werden. Der
Widerspruch ist schriftlich oder zur
Niederschrift bei der Stadt Mönchengladbach - Die Oberbürgermeisterin Fachbereich Vermessung und Kataster, in 41050 Mönchengladbach
einzulegen.
tungsgebäude Rathaus Waldhausen, Am
Mevissenhof 42, Zimmer Nr. 2.
Der Bescheid gilt mit Ablauf von zwei
Wochen nach Aushang dieser Mitteilung
- ohne Einbeziehung des Aushängetages als zugestellt.
Mönchengladbach, den 14.07.03
Stadt Mönchengladbach
Die Oberbürgermeisterin
- Sozialamt -
Öffentliche Ausschreibung
Die Stadt Mönchengladbach -Hauptamt-,
41050 Mönchengladbach, vergibt in
öffentlicher Ausschreibung
Art und Umfang der Leistung:
Druck des Amtsblattes der Stadt Mönchengladbach
Ort der Leistung:
Stadt Mönchengladbach, Hauptamt,
Weiherstr. 21, 41061 Mönchengladbach
Ausführungsfrist:
Kalenderjahre 2004 und 2005
Ablauf der Angebotsfrist:
26.08.2003, 12:00 Uhr
Einzureichen in deutscher Sprache
bei:
Stadt Mönchengladbach, Hauptamt,
Zimmer 20, Weiherstr. 21,
41061 Mönchengladbach
Zuschlags- und Bindefrist:
42 Kalendertage
Mönchengladbach, den 23.07.2003
In Vertretung
Hormes
Technischer Beigeordneter
Öffentliche Zustellung
In der Sozialhilfeangelegenheit kann der
Leistungsbescheid vom 21.11.2002 der
Stadt Mönchengladbach, vertreten durch
die Oberbürgermeisterin (SozialamtAktenzeichen 50/64-14 2762 Ec/he) an
den Empfänger Grettern, Friedhelm,
*07.02.1961, letzter bekannter Wohnort
Wickrather Straße 21, 41236 Mönchengladbach, nicht zugestellt werden, da der
derzeitige Aufenthalt unbekannt ist.
Die öffentliche Zustellung des Bescheides
wird daher gemäß § 1 des Verwaltungszustellungsgesetzes für das Land NordrheinWestfalen (LZG) vom 23.07.1957 (GVNW
1957, Sl. 213) in Verbindung mit § 15 Abs.
2 des Verwaltungszustellungsgesetzes
(VwZG) vom 03.07.1952, geändert durch
das Gesetz vom 19.05.1972 (BGBl. I, S.
789), angeordnet.
Der Empfänger wird hiermit aufgefordert,
den Bescheid wie folgt abzuholen oder
einzusehen:
Sozialamt Mönchengladbach, Verwal-
Die Angebotsunterlagen sind erhältlich
und einzusehen ab sofort bis 22.08.2003
beim Hauptamt, Weiherstr. 21, 41061
Mönchengladbach, Zimmer 10,
Sie können auch unter Ruf-Nr. 0 21 61 /
25 - 25 65 oder - 25 66 / Fax-Nr. 0 21 61 /
25 - 25 68 angefordert werden.
Mit der Abgabe eines Angebots unterliegt
der Bewerber den Bestimmungen über
nicht berücksichtigte Angebote gem. § 27
VOL/A.
Auf Ziffer 29 der städt. Bedingungen (ZVL)
über die Zahlungsweise wird besonders
hingewiesen.
Zum Nachweis über die Eignung des
Bieters werden Angaben gem. § 7 Nr. 4
VOL/A verlangt.
Bei der Eröffnung der Angebote sind die
Bieter bzw. ihre Bevollmächtigten nicht
zugelassen (VOL).
Nähere Auskunft erteilt:
Frau Kannen,
Tel. 0 21 61 / 25 - 25 66 oder
Frau Zimmermann,
Tel. 0 21 61 / 25 - 25 65
Die Oberbürgermeisterin
-Hauptamt-
Öffentliche Ausschreibung
Die Stadt Mönchengladbach - Fachbereich Ingenieurbüro und Baubetrieb,
Abteilung Hochbau -, 41050 Mönchengladbach, vergibt in öffentlicher Ausschreibung
Art des Auftrages:
Bauauftrag
Art und Umfang der Leistung:
Dachdecker- und Klempnerarbeiten
Die Leistungen umfassen im Wesentlichen:
ca. 780 m² Dachdeckung mit Ziegeln,
incl. Klempnerarbeiten.
Ort der Leistung:
Asylbewerbergebäude Haus 1 + 2,
Eickener Straße 578, 580
Aufteilung in Lose:
nein
Ausführungsfrist:
September 2003
Ablauf der Angebotsfrist:
12.08.2003, 10.30 Uhr
Einzureichen in deutscher Sprache
bei:
Zentrale Vergabestelle, Rath. Rheydt
Harmoniestraße 25 (Stadtsparkasse)
3. Obergeschoss, Zimmer 315
Zuschlags- und Bindefrist:
42 Kalendertage; Ablauf 22.09.2003
Sicherheitsleistung:
3%
Fachliche Auskunft erteilt:
Herr Janke, Telefon: 02161/258912
Die Angebotsunterlagen sind erhältlich
und einzusehen ab sofort beim Fachbereich Ingenieurbüro und Baubetrieb, Zentrale Vergabestelle, 41050 Mönchengladbach, Rathaus Rheydt, Harmoniestraße 25 (Stadtsparkasse), 3. Obergeschoss, Zimmer 315.
Sie können auch unter Ruf-Nr. 02161/258501 / Fax-Nr. 02161/25-8559 / E-Mail
[email protected]
angefordert werden.
Die Höhe der Entschädigung für die
Verdingungsunterlagen beträgt 6,00 EUR
und ist an die Stadtsparkasse Mönchengladbach Kto.-Nr. 66 001 (Bankleitzahl
310 500 00) zugunsten der Stadtkasse
Kassenzeichen 148-4-326-4 zu überweisen.
Die Submission findet am 12.08.2003,
10.30 Uhr, Verwaltungsgebäude Rathaus
Rheydt, Harmoniestraße 25 (Stadtsparkasse), 3. Obergeschoss, Zimmer 315
statt.
Auf Ziffer 29 der städt. Bedingungen (ZVB)
über die Zahlungsweise wird besonders
hingewiesen.
Zum Nachweis über die Eignung des
Bieters werden Angaben gem. § 8 Nr. 3 (1)
VOB/A verlangt.
161
Bei der Eröffnung der Angebote sind die
Bieter bzw. ihre Bevollmächtigten zugelassen (VOB).
Zu VOB/A § 17 Nr. 1 (2) v): Bezirksregierung Düsseldorf, Postfach 30 08 65,
40408 Düsseldorf.
Anzuwendender
LohnGehaltstarif:
Dachdecker-Handwerk
und
Die Oberbürgermeisterin
- Fachbereich Ingenieurbüro und
Baubetrieb -
Rheydt, Harmoniestraße 25 (Stadtsparkasse), 3. Obergeschoss, Zimmer 315
statt.
Auf Ziffer 29 der städt. Bedingungen (ZVB)
über die Zahlungsweise wird besonders
hingewiesen.
Zum Nachweis über die Eignung des
Bieters werden Angaben gem. § 8 Nr. 3 (1)
VOB/A verlangt.
Bei der Eröffnung der Angebote sind die
Bieter bzw. ihre Bevollmächtigten zugelassen (VOB).
Zu VOB/A § 17 Nr. 1 (2) v): Bezirksregierung Düsseldorf, Postfach 30 08 65,
40408 Düsseldorf.
Öffentliche Ausschreibung
Die Stadt Mönchengladbach - Fachbereich Ingenieurbüro und Baubetrieb,
Abteilung Hochbau -, 41050 Mönchengladbach, vergibt in öffentlicher Ausschreibung
Art des Auftrages:
Bauauftrag
Art und Umfang der Leistung:
Los 1:
Kunststoff-Fensteranlagen, 1-3 flügelig
Los 2: Verglasungsarbeiten
Ort der Leistung:
Asylbewerbergebäude Haus 1 + 2,
Eickener Str. 578, 580
Aufteilung in Lose:
2
Ausführungsfrist: Sept./Okt. 2003
Ablauf der Angebotsfrist:
18.08.2003, 10.30 Uhr
Einzureichen in deutscher Sprache
bei:
Zentrale Vergabestelle, Rath. Rheydt
Harmoniestraße 25 (Stadtsparkasse)
3. Obergeschoss, Zimmer 315
Zuschlags- und Bindefrist:
42 Kalendertage; Ablauf 28.09.2003
Sicherheitsleistung:
3%
Fachliche Auskunft erteilt:
Herr Janke, Telefon: 02161/258912
Die Angebotsunterlagen sind erhältlich
und einzusehen ab sofort beim Fachbereich Ingenieurbüro und Baubetrieb, Zentrale Vergabestelle, 41050 Mönchengladbach, Rathaus Rheydt, Harmoniestraße
25 (Stadtsparkasse), 3. Obergeschoss,
Zimmer 315.
Sie können auch unter Ruf-Nr. 02161/258501 / Fax-Nr. 02161/25-8559 / E-Mail
[email protected]
angefordert werden.
Die Höhe der Entschädigung für die
Verdingungsunterlagen beträgt 6,00 EUR
und ist an die Stadtsparkasse Mönchengladbach Kto.-Nr. 66 001 (Bankleitzahl
310 500 00) zugunsten der Stadtkasse
Kassenzeichen 148-4-326-4 zu überweisen.
Die Submission findet am 18.08.2003,
10.30 Uhr, Verwaltungsgebäude Rathaus
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Anzuwendender Lohn- und
Gehaltstarif:
Tischlerhandwerk, GHK
Tischlerhandwerk, Christliche
Gewerkschaften
Die Oberbürgermeisterin
- Fachbereich Ingenieurbüro und
Baubetrieb -
Öffentliche Ausschreibung
Die Stadt Mönchengladbach - Fachbereich Ingenieurbüro und Baubetrieb,
Abteilung Hochbau -, 41050 Mönchengladbach, vergibt in öffentlicher Ausschreibung
Art des Auftrages:
Bauauftrag
Art und Umfang der Leistung:
Betonwerksteinarbeiten
Die Arbeiten umfassen im Wesentlichen:
ca. 740 qm Bodenfläche
ca. 100 m Winkeltreppenstufen
Zentrale Vergabestelle, 41050 Mönchengladbach, Rathaus Rheydt, Harmoniestraße 25 (Stadtsparkasse), 3. Obergeschoss, Zimmer 315.
Sie können auch unter Ruf-Nr. 02161/258501 / Fax-Nr. 02161/25-8559 / E-Mail
[email protected]
angefordert werden.
Die Höhe der Entschädigung für die
Verdingungsunterlagen beträgt 5,00 EUR
und ist an die Stadtsparkasse Mönchengladbach Kto.-Nr. 66 001 (Bankleitzahl
310 500 00) zugunsten der Stadtkasse
Kassenzeichen 148-4-326-4 zu überweisen.
Die Submission findet am 26.08.2003,
10.30 Uhr, Verwaltungsgebäude Rathaus
Rheydt, Harmoniestraße 25 (Stadtsparkasse), 3. Obergeschoss, Zimmer 315
statt.
Auf Ziffer 29 der städt. Bedingungen (ZVB)
über die Zahlungsweise wird besonders
hingewiesen.
Zum Nachweis über die Eignung des
Bieters werden Angaben gem. § 8 Nr. 3 (1)
VOB/A verlangt.
Bei der Eröffnung der Angebote sind die
Bieter bzw. ihre Bevollmächtigten zugelassen (VOB).
Zu VOB/A § 17 Nr. 1 (2) v): Bezirksregierung Düsseldorf, Postfach 30 08 65,
40408 Düsseldorf.
Anzuwendender
LohnGehaltstarif:
Fliesenleger Baugewerbe
und
Die Oberbürgermeisterin
- Fachbereich Ingenieurbüro und
Baubetrieb -
Öffentliche Ausschreibung
Ort der Leistung:
Kompetenzzentrum Rheydt-Mülfort,
Bruchstr. 58
Die Stadt Mönchengladbach - Fachbereich Ingenieurbüro und Baubetrieb,
Abteilung
Gebäudemanagement
-,
41050 Mönchengladbach, vergibt in
öffentlicher Ausschreibung
Aufteilung in Lose:
nein
Art des Auftrages:
Bauauftrag
Ausführungsfrist:
Sept./Okt. 2003
Art und Umfang der Leistung:
Schreinerarbeiten
Ablauf der Angebotsfrist:
26.08.2003, 10.30 Uhr
Ort der Leistung:
Sanierung des Übergangsheimes
Asylbewerber Luisental 32-34
Einzureichen in deutscher Sprache
bei:
Zentrale Vergabestelle, Rath. Rheydt
Harmoniestraße 25 (Stadtsparkasse)
3. Obergeschoss, Zimmer 315
Zuschlags- und Bindefrist:
42 Kalendertage; Ablauf 06.10.2003
Sicherheitsleistung:
3%
Fachliche Auskunft erteilt:
Herr Janke, Telefon: 02161/258912
Die Angebotsunterlagen sind erhältlich
und einzusehen ab sofort beim Fachbereich Ingenieurbüro und Baubetrieb,
für
Aufteilung in Lose:
nein
Ausführungsfrist:
September 2003
Ablauf der Angebotsfrist:
11.08.2003, 11.30 Uhr
Einzureichen in deutscher Sprache
bei:
Zentrale Vergabestelle, Rath. Rheydt
Harmoniestraße 25 (Stadtsparkasse)
3. Obergeschoss, Zimmer 315
Zuschlags- und Bindefrist:
42 Kalendertage; Ablauf 21.09.2003
gültig mit welchen Mitteln, gemäß den
vom Auftraggeber genannten Erfordernissen.
Sicherheitsleistung:
3%
Fachliche Auskunft erteilt:
Herr Dahmen, Telefon: 02161/258953
Die Angebotsunterlagen sind erhältlich
und einzusehen ab sofort beim Fachbereich Ingenieurbüro und Baubetrieb,
Zentrale Vergabestelle, 41050 Mönchengladbach, Rathaus Rheydt, Harmoniestraße 25 (Stadtsparkasse), 3. Obergeschoss, Zimmer 315.
Sie können auch unter Ruf-Nr. 02161/258501 / Fax-Nr. 02161/25-8559 / E-Mail
[email protected]
angefordert werden.
Die Höhe der Entschädigung für die
Verdingungsunterlagen beträgt 5,00 EUR
und ist an die Stadtsparkasse Mönchengladbach Kto.-Nr. 66 001 (Bankleitzahl
310 500 00) zugunsten der Stadtkasse
Kassenzeichen 148-4-326-4 zu überweisen.
Die Submission findet am 11.08.2003,
11.30 Uhr, Verwaltungsgebäude Rathaus
Rheydt, Harmoniestraße 25 (Stadtsparkasse), 3. Obergeschoss, Zimmer 315
statt.
Auf Ziffer 29 der städt. Bedingungen (ZVB)
über die Zahlungsweise wird besonders
hingewiesen.
Zum Nachweis über die Eignung des
Bieters werden Angaben gem. § 8 Nr. 3 (1)
VOB/A verlangt.
Bei der Eröffnung der Angebote sind die
Bieter
bzw.
ihre
Bevollmächtigten
zugelassen (VOB).
Zu VOB/A § 17 Nr. 1 (2) v): Bezirksregierung Düsseldorf, Postfach 30 08 65,
40408 Düsseldorf.
Anzuwendender
LohnGehaltstarif:
Tischlerhandwerk, GHK
und
Die Oberbürgermeisterin
- Fachbereich Ingenieurbüro und
Baubetrieb -
Offenes Verfahren
Objekt:
Straßenbau
Auftraggeber:
Stadt Mönchengladbach, FB Ingenieurbüro u. Baubetrieb -Zentrale Vergabestelle- Harmoniestr. 25, 41236 Mönchengladbach, Tel.: 0 21 61/25-85 01,
Fax.: 0 21 61/25-85 59, E-mail:
[email protected]
und NVV AG.
zu Hdn. von Frau Petra Munsch.
Art des öffentlichen Auftraggebers:
Regionale/lokale Ebene.
Vergabeverfahren:
Offenes Verfahren.
Art des Auftrags:
Bauaufträge.
Art des Bauauftrags:
die Erbringung einer Bauleistung, gleich-
Ausführungsort:
41061 Mönchengladbach
Stadtgebiet Mönchengladbach.
Umfang:
Ausschreibung Verkehrssteuerungssystem - Lieferung, Montage, Demontage, Versorgung, Wartung, Änderung und Ergänzung des Verkehrssteuerungssystems sowie von Lichtzeichenanlagen im Stadtgebiet Mönchengladbachs
- Lieferung, Montage, Demontage, Versorgung, Wartung, Änderung und Ergänzung von ca. 120 Lichtzeichenanlagen
konventioneller Technik
- Erweiterung des Verkehrsrechnersystems um Komponenten wie Qualitätsanalyse und Netzsteuerung
- Erweiterung von ca. 29 Lichtzeichenanlagen um ÖV Erfassungs- und Auswertebaugruppen und Lieferung und
Installation von Datenfunkempfangs- u.
Auswertebaugruppen für ca. 113 Lichtzeichenanlagen
- CPV-Hauptteil / Hauptgegenstand:
45316212-4, 50232000-0, 302400003, 31623100-0
Los-Nr. 01
Erweiterung Verkehrsrechner
Kurze Beschreibung:
- Erweiterung des Verkehrsrechnersystems um Komponenten wie Qualitätsanalyse und Netzsteuerung
Ausführungsbeginn:
01.10.2003
- CPV-Hauptteil / Hauptgegenstand:
30240000-3
Los-Nr. 02 Lichtzeichenanlagen konventioneller Technik Kurze Beschreibung:
- Lieferung, Montage, Demontage, Versorgung, Wartung, Änderung und
Ergänzung von ca. 120 Lichtzeichenanlagen konventioneller Technik
Ausführungsbeginn:
01.10.2003
- CPV-Hauptteil / Hauptgegenstand:
31623100-0
Los-Nr. 03 Erweiterung von Lichtzeichenanlagen um ÖV Ergänzungen
Kurze Beschreibung:
- Erweiterung von ca. 29 Lichtzeichenanlagen um ÖV-Erfassungs- und Auswertebaugruppen
Ausführungsbeginn:
01.10.2003
- CPV-Hauptteil / Hauptgegenstand:
31623100-0
Los-Nr. 04 Lieferung und Installation
von Datenfunkempfangs- u. Auswertebaugruppen
Kurze Beschreibung:
- Lieferung und Installation von Datenfunkempfangs- u. Auswertebaugruppen
für ca. 113 Lichtzeichenanlagen
Ausführungsbeginn:
01.10.2003
- CPV-Hauptteil / Hauptgegenstand:
31623100-0
Art der Vergabe:
Aufteilung in Lose: ja. Angebote sind
möglich für alle Lose.
Ausführungsfrist: Beginn: 01.10.2003.
Ende: 01.10.2008. weitere Angaben
siehe unter Punkt "Umfang".
Anforderung: beim Auftraggeber
Gebühr: Banküberweisung
Empfänger: Stadtkasse, Konto-Nummer:
66 001 bei: ST SPK MOENCHENGLADBACH, MOENCHENGLADBACH (BLZ 310
500
00),
Betrag:
EUR
50,00,
Kassenzeichen: 148-4-326-4.
Auf Ziffer 29 der städt. Bedingungen (ZVB)
über die Zahlungsweise wird besonders
hingewiesen.
Angebotsabgabe:
beim Auftraggeber
bis 27.08.2003, 11:00 Uhr
Angebotssprache:
Deutsch.
Bieter:
Personen, die bei der Öffnung der
Angebote anwesend sein dürfen:
gemäß VOB.
Eröffnung:
beim Auftraggeber bis 27.08.2003,
11:00 Uhr, Harmoniestr. 25, Zi. 315.
Sicherheiten:
Erfüllungs- und Gewährleistungsbürgschaften gemäß Vertragsbedingungen.
Zahlungsbedingungen:
gemäß Vertragsbedingungen.
Rechtsform:
die eine Bietergemeinschaft von Bauunternehmern, Lieferanten und Dienstleistern, an die der Auftrag vergeben wird,
haben muß: Arbeitsgemeinschaften unter
Benennung eines Federführers mit
gesamtschuldnerischer Haftung
Nachweise:
Angaben zur Situation des Bauunternehmers / des Lieferanten / des
Dienstleisters sowie Angaben und
Formalitäten, die zur Beurteilung der
Frage erforderlich sind, ob dieser die
wirtschaftlichen
und
technischen
Mindestanforderungen erfüllt:
- siehe Ausschreibungsunterlagen.
Rechtslage - Geforderte Nachweise: siehe Ausschreibungsunterlagen.
Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit - Geforderte Nachweise:
- Unbedenklichkeitsbescheinigung des
Finanzamtes,
- Unbedenklichkeitsbescheinigung der
Krankenkasse,
- Unbedenklichkeitsbescheinigung der
163
Berufsgenossenschaft,
- Bescheinigung der IHK,
- Auszug aus dem Gewerbezentralregister,
- eine Erklärung über den Gesamtumsatz
und die Vorlage der Bilanz der letzten
drei Jahre und Sonstiges gemäß Ausschreibungsunterlagen
Technische Leistungsfähigkeit - Geforderte Nachweise: - Referenzen vergleichbarer Leistungen, OCIT-Konformität,
Integrationstiefe und Datenaustausch mit
vorhandenem System, Sicherstellung
einer leistungsfähigen Wartung und
Systembetreuung,
Qualifikation
des
Personals und Sonstiges gemäß Ausschreibungsunterlagen
Zuschlags-/Bindefrist:
Die Bindefrist endet am: 14.11.2003.
Kriterien der Auftragserteilung:
Das wirtschaftlich günstigste Angebot
aufgrund der nachstehenden Kriterien
1. Angebotspreis.
2. OCIT-Konformität.
3. Technische und fachliche Lösung.
4. Integrationstiefe und Datenaustausch
mit dem vorhandenen System.
5. Sicherstellung der Wartung und
Systembetreuung.
6. Referenzen vergleichbarer Leistungen.
7. weitere siehe Ausschreibungsunterlagen.
In der Reihenfolge ihrer Priorität: Nein.
Nebenangebote
/
Änderungsvorschläge
Werden Nebenangebote / Alternativvorschläge berücksichtigt: Ja.
Sonstiges:
Fachliche Auskünfte erteilt der Auftraggeber, Abt. Straßenmanagement,
zu Hdn. von Herrn Klöpper, Tel.: 0 21
61/25 90 63, Telefax: 0 21 61/25 91 99,
E-Mail:
[email protected].
Ist die Bekanntmachung freiwillig: Nein.
Vorinformation: 11.04.2003.
Die Oberbürgermeisterin
- Fachbereich Ingenieurbüro und
Baubetrieb -
Bekanntmachung des
Jahresabschlusses 2002
der Kongreßhallenund Gaststätten GmbH
Die Gesellschafterversammlung der Kongreßhallen- und Gaststätten GmbH hat
am 07. Juli 2003 den Jahresabschluß zum
31. Dezember 2002 festgestellt und über
den Verlustausgleich in Höhe von EUR
98.948,61 beschlossen. Der Verlust wird
von der Stadt Mönchengladbach übernommen.
Jahresabschluß und Lagebericht liegen in
der Zeit vom 31.07. bis 08.08.2003 in der
Kongreßhallen- und Gaststätten GmbH,
Hohenzollernstr. 15, 41061 Mönchengladbach - Büro Geschäftsführung während der täglichen Bürozeiten zur
Einsichtnahme aus.
164
Nachruf
Am 12. Juli 2003 verstarb im Alter von 56 Jahren
Herr Herbert Gaudian
Der Verstorbene war seit dem 29.01.1973 bei der Stadtverwaltung Mönchengladbach tätig.
Sein Einsatz erfolgte als Kraftfahrer, zuletzt beim Amt für
öffentliche Ordnung.
Während seiner Tätigkeit hat er die ihm übertragenen
Aufgaben stets tatkräftig und mit ausgeprägtem
Pflichtbewusstsein erfüllt. Er war als gewissenhafter
Mitarbeiter anerkannt und wurde als liebenswerter Kollege
sehr geschätzt.
Wir nehmen in aufrichtiger Trauer Abschied von Herrn
Gaudian und werden sein Andenken stets in Ehren halten.
Für die Verwaltung
Für den Personalrat
Zielke
Beigeordnete
Oehlers
stv. Personalratsvorsitzender
Die mit der Prüfung des Jahresabschlusses
und des Lageberichtes beauftragte Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dres. Schulze
zur Wiesch und Partner, Mönchengladbach, hat am 06. Juni 2003 den
folgenden uneingeschränkten Bestätigungsvermerk erteilt:
Wir haben den Jahresabschluß unter
Einbeziehung der Buchführung und den
Lagebericht der Kongreßhallen- und
Gaststätten GmbH, Mönchengladbach,
für das Geschäftsjahr vom 01.01. bis
31.12.2002 geprüft. Die Buchführung
und die Aufstellung von Jahresabschluß
und Lagebericht nach den deutschen
handelsrechtlichen Vorschriften liegen in
der Verantwortung der gesetzlichen Vertreter der Gesellschaft. Unsere Aufgabe ist
es, auf der Grundlage der von uns durchgeführten Prüfung eine Beurteilung über
den Jahresabschluß unter Einbeziehung
der Buchführung und über den Lagebericht abzugeben.
Wir haben unsere Jahresabschlußprüfung
nach § 317 HGB unter Beachtung der vom
Institut der Wirtschaftsprüfer (IDW) festgestellten deutschen Grundsätze ordnungsmäßiger Abschlußprüfung vorgenommen. Danach ist die Prüfung so zu
planen und durchzuführen, daß Unrichtigkeiten und Verstöße, die sich auf die
Darstellung des durch den Jahresabschluß unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung und
durch den Lagebericht vermittelten Bildes
der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage
wesentlich auswirken, mit hinreichender
Sicherheit erkannt werden. Bei der
Festlegung der Prüfungshandlungen
werden die Kenntnisse über die Geschäftstätigkeit und über das wirtschaftliche und rechtliche Umfeld der Gesellschaft sowie die Erwartung über mögliche
Fehler berücksichtigt. Im Rahmen der
Prüfung werden die Wirksamkeit des
rechnungslegungsbezogenen
internen
Kontrollsystems sowie Nachweise für die
Angaben in Buchführung, Jahresabschluß
und Lagebericht überwiegend auf der
Basis von Stichproben beurteilt. Die
Prüfung umfaßt die Beurteilung der angewandten Bilanzierungsgrundsätze und
der wesentlichen Einschätzungen der gesetzlichen Vertreter sowie die Würdigung
der Gesamterstellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes. Wir sind
der Auffassung, daß unsere Prüfung eine
hinreichend sichere Grundlage für unsere
Beurteilung bildet.
Unsere Prüfung hat zu keinen Einwendungen geführt.
Nach unserer Überzeugung vermittelt der
Jahresabschluß unter Beachtung der
Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage der
Gesellschaft. Der Lagebericht gibt insgesamt eine zutreffende Vorstellung von
der Lage der Gesellschaft und stellt die
Risiken der künftigen Entwicklung zutreffend dar.
Vorstands-sekretariat der Stadtsparkasse
Mönchen-gladbach anberaumten
Aufgebotstermin seine/ihre Rechte
anzumelden und die Sparkassenbücher
vorzulegen, widrigenfalls diese für
kraftlos erklärt werden.
Mönchengladbach, den 06. Juni 2003
Mönchengladbach, den 15. Juli 2003
gez.: P. Krüger
Wirtschaftsprüfer
gez.: G. Pferdmenges
Wirtschaftsprüfer
STADTSPARKASSE
MÖNCHENGLADBACH
Der Vorstand
Der Vorstand
Kraftloserklärung eines
Sparkassenbuches
Das nachstehend aufgeführte,
verlorengegangene Sparkassenbuch ausgestellt von der Stadtsparkasse
Mönchenglad-bach wurde am
18.07.2003 durch Beschluss des
Sparkassenvorstandes für kraftlos erklärt:
Sparkassenbuch-Nr.:
Vorstehende Feststellungen werden hiermit ortsüblich bekanntgemacht.
Mönchengladbach
Für das nachstehend aufgeführte,
verlorengegangene Sparkassenbuch ausgestellt von der Stadtsparkasse
Mönchen-gladbach ist das
Aufgebotsverfahren beantragt worden:
Ingeborg Brüggen
Geschäftsführerin
Aufgebote von
Sparkassenbüchern
Für die nachstehend aufgeführten,verlorengegangenen Sparkassenbücher
ausgestellt von der Stadtsparkasse
Mönchen-gladbach ist das
Aufgebotsverfahren beantragt worden:
Sparkassenbuch-Nrn.:
11 247 996
11 412 400
11 618 410
Der/Die Inhaber der
Sparkassenbücher
aufgefordert, spätestens
15. Oktober 2003,
Aufgebot eines
Sparkassenbuches
vorgenannten
wird/werden
an dem auf den
9.00 Uhr, im
1 684 109
Dieser Beschluss des Sparkassenvorstandes kann nur durch Klage nach Maßgabe
der §§ 957, 958 ZPO, die entsprechend
Anwendung finden, angefochten werden.
Mönchengladbach, den 21. Juli 2003
Sparkassenbuch-Nr.:
1 079 169
STADTSPARKASSE
MÖNCHENGLADBACH
Der Vorstand
Der/Die Inhaber des vorgenannten
Sparkassenbuches wird/werden
aufgefordert, spätestens an dem auf den
21. Oktober 2003, 9.00 Uhr, im
Vorstands-sekretariat der Stadtsparkasse
Mönchen-gladbach anberaumten
Aufgebotstermin seine/ihre Rechte
anzumelden und das Sparkassenbuch
vorzulegen, widrigenfalls dieses für
kraftlos erklärt wird.
Mönchengladbach, den 21. Juli 2003
STADTSPARKASSE
MÖNCHENGLADBACH
Literarischer Sommer geht „übers Meer“
Der Literarische Sommer geht in diesem Jahr
buchstäblich „übers Meer / over zee“ so der
zweisprachige Titel des derzeit einzigen
deutsch-niederländischen Literaturfestivals.
„Gedanklich bleiben wir beim Reisen und in
Bewegung nach dem Motto ‚Reisen' im Jahr
2000, ‚Hotels' in 2001 sowie ‚Metropolen
und Provinzen' im letzten Jahr“, zieht
Literaturwissenschaftler Dr. Thomas Hoeps
als Projektleiter den Bogen von der ersten
noch rein regionalen Veranstaltungsreihe bis
zur Gegenwart. Außer den Städten
Mönchengladbach, Krefeld und Neuss sind
mittlerweile auch Venlo und aktuell auch
Roermond mit im literarischen „Boot“.
21 Lesungen finden in den fünf Städten an
jeweils unterschiedlichen Orten bis zum 27.
August statt. „Idealerweise besucht man sie
alle mit der Festivalkarte zum Preis von 18
Euro“, schlägt Guido Weyer, Leiter der
Stadtbibliothek Mönchengladbach als
Mitveranstalter, vor. An der Abendkasse
kostet der Eintritt jeweils 4 Euro. „Die
Kooperation der verschiedenen Städte und
Einrichtungen macht es erst möglich, so
renommierte Autoren wie Sten Nadolny,
Vonne van der Meer und Margriet de Moor
an den Niederrhein zu holen“, freut sich
Stadtdirektor Wolfgang Rombey und dankt
dem Landschaftsverband Rheinland als
Hauptsponsor sowie den weiteren
Unterstützern des Literaturfestivals. Für die
Lesungen konnten mit Nina Hoger und Ilja
Richter auch zwei herausragende
Schauspieler gewonnen werden.
Folgende Veranstaltungen finden noch in
Mönchengladbach statt:
Mittwoch, 6. August, 20 Uhr,
Stadtteilbibliothek Rheydt:
Felicitas Hoppe: Pigafetta
Sonntag, 10. August, 11 Uhr,
165
Zentralbibliothek Mönchengladbach:
Vonne van der Meer: Die letzte Fähre
Freitag, 15. August, 20 Uhr,
Stadtteilbibliothek Rheydt:
Allard Schröder: De Hydrograaf
Sonntag, 24. August, 11 Uhr,
Zentralbibliothek Mönchengladbach:
Volker Hage: Eine Liebe fürs Leben:
Thomas Mann und Travemünde
Programmhefte liegen an öffentlichen
Stellen kostenlos aus und sind auch in den
Bibliotheken erhältlich. Anmeldungen zu den
Lesungen nimmt die Stadtbibliothek unter
Telefon 02161 / 25-63 47 entgegen.
Verkehrsunfälle mit Kindern weiter rückläufig
Die Kinderunfallzahlen in Mönchengladbach
sind weiter rückläufig. Dies geht aus dem
Verkehrssicherheitsbericht für das 1.
Halbjahr 2003 vor, den Polizei und Stadt
jetzt vorlegten. Die polizeiliche Unfallstatistik
weist bis Ende Juli 44 Verkehrsunfälle unter
aktiver Beteiligung von Kindern aus. Das
sind über 26 Prozent weniger als im gleichen
Zeitraum des Vorjahres.
Die Anzahl der als Fußgänger oder
Radfahrer verletzten Kinder sank von 59 im
1. Halbjahr 2002 auf 48 (-21,3 Prozent) in
diesem Jahr. Ähnlich positiv verläuft der
Trend bei den Unfällen, in die Kinder als
Mitfahrer verwickelt sind. Hier gab es einen
Rückgang von 21 Verletzten im 1. Halbjahr
2002 auf 16 in der ersten Jahreshälfte 2003
(-23,8 Prozent).
Polizei und Stadtverwaltung sehen sich damit
in ihren gemeinsamen Arbeit zur
Reduzierung der Kinderunfallzahlen
bestätigt, machten aber auch deutlich, dass
sie darin keinen Grund sehen, in den
gemeinsamen Anstrengungen nachzulassen.
Bereits seit Anfang 2000 - dem Jahr, als die
Mönchengladbacher Behörden in
Zusammenarbeit mit der Ruhruniversität
Bochum und der Stiftung für
Kriminalprävention aus Münster ihr groß
angelegtes Projekt zur Reduzierung von
Kinderunfällen starteten - sind die Zahlen
rückläufig.
Hauptamt
·
Weiherstraße 21
·
41050 Mönchengladbach
Postvertriebsstück · Entgelt bezahlt · G 2757 · ISSN 0934 - 8964 -
“Amtsblatt der Stadt Mönchengladbach” - Herausgeber:
Die Oberbürgermeisterin - Hauptamt, Weiherstraße 21,
41050 Mönchengladbach, Telefon (0 21 61) 25-25 65
oder 25-25 66. Das Amtsblatt erscheint in der Regel am
15. und am letzten eines Monats. Der Jahresbezugspreis
einschließlich Postzustellgebühren beträgt 20,45 EURO,
zahlbar im voraus nach Erhalt der Rechnung.
Einzelexemplare werden im Hauptamt zum Preis von
0,77 EURO abgegeben. In der Stadtbibliothek und
in den Bezirksverwaltungsstellen liegt das Amtsblatt zur
Einsichtnahme aus. Neu- bzw. Abbestellungen nimmt
das Hauptamt nur schriftlich entgegen. Kündigungen
sind bis spätestens 30. November (Poststempel) nur zum
Ende des Jahres möglich. - Druck: Druckerei Spanier
GmbH, 41238 Mönchengladbach.

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