Nutzungsbedingungen - Fassung vom 15.12.2015
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Nutzungsbedingungen - Fassung vom 15.12.2015
Nutzungsbedingungen - Fassung vom 15.12.2015 Dies sind die allgemeinen Nutzungsbedingungen (im Folgenden: "AGB") der KOBRAKompetenzbilanz-Online, KOBRA, Berliner Frauenbund 1945 e. V., Kottbusser Damm 79, 10967 Berlin (im Folgenden "KOBRA"). Sie regeln das Vertragsverhältnis zwischen KOBRA und den natürlichen Personen, welche die von KOBRA angebotenen Teledienste nutzen (im Folgenden: "Nutzerin/Nutzer"). Die Website http://www.kompetenzbilanz-online.de stellt u. a. eine Onlineplattform mit webbasierten Fragebögen bereit, die zur Ermittlung der persönlichen Fähigkeiten und Interessen, der personalen, sozialen und methodischen Kompetenzen dient. Aus diesen Angaben werden mögliche geeignete Tätigkeitsfelder zur Berufsfindung und/oder Weiterentwicklung generiert. Informationen zu den angebotenen Dienstleistungen finden sich auf der KOBRA-Webseite. 1. REGISTRIERUNG / ZUSTANDEKOMMEN DES NUTZUNGSVERTRAGES 1.1. Registrierung: Die Nutzung der Teledienste der KOBRA-Webseite setzt die Registrierung voraus. Die Nutzerin/der Nutzer nimmt die Registrierung selbständig vor auf http://www.kompetenzbilanz-online.de/nc/rightmenulinkpage/registrierung/ Ein Anspruch auf Registrierung besteht nicht, d.h. KOBRA kann die Registrierung ohne Angabe von Gründen ablehnen. Es ist nicht gestattet, sich bei KOBRA mehrmals anzumelden, sowie mehrere Nutzerkonten einzurichten und zu führen. Ein Nutzerkonto ist nicht übertragbar. 1.2. Loginname und Passwort: Die Zugangsdaten werden nach der Registrierung automatisch per E-Mail an Sie übermittelt. Diese Zugangsdaten sind geheim zu halten und dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden. Verstößt die Nutzerin/der Nutzer gegen diese Sorgfaltspflichten und werden deshalb von einem unberechtigten Dritten aufgrund der Kenntnis des erforderlichen Passwortes Dienste genutzt und/oder Verfügungen getroffen, gehen diese zu Lasten der Nutzerin/des Nutzers, und KOBRA trifft keine Schadensersatzpflicht. 1.3. Zustandekommen des Vertrages: Mit der Registrierung gibt die Nutzerin/der Nutzer ein Angebot auf Abschluss des Nutzungsvertrages ab. Mit einer E-Mailnachricht nimmt KOBRA nach Prüfung - das Angebot des Nutzers auf Vertragsschluss mit der Übersendung der Zugangsdaten an bzw. lehnt dieses ab. 1.4. Widerrufsrecht der Nutzerin/des Nutzers: Die Nutzerin/der Nutzer kann jederzeit ihre/seine auf Abschluss eines Nutzungsvertrags gerichtete Willenserklärung widerrufen. Der Widerruf ist zu richten an KOBRA, Berliner Frauenbund 1945 e. V., Frau Brigitte Maas, Kottbusser Damm 79, 10967 Berlin oder per E-Mail an [email protected]. KOBRA wird in diesem Falle alle auf der Online-Plattform gespeicherten personenbezogenen Daten der Nutzer/in des Nutzers schnellstmöglich, spätestens innerhalb einer Woche ab Eingang des Widerrufs, löschen. 2. NUTZUNGSUMFANG / WARTUNGSZEITEN 2.1 Umfang der Nutzung: Die registrierten Nutzerinnen und Nutzer können die von KOBRA bereitgestellten Datenbanken und Dienste nutzen. Der Nutzungsanspruch der KOBRAWebseite/-Plattform und ihrer Funktionen und Dienste besteht nur im Rahmen des aktuellen Stands der Technik. Zeitweilige Beschränkungen können sich durch technische Störungen wie Unterbrechung der Telekommunikation, der Stromversorgung, Hardware- und Softwarefehler etc. ergeben. 2.2. Wartungszeiten: Wartungszeiten werden insbesondere zwecks Wahrung der Leistungsfähigkeit, Sicherheit sowie Integrität der Server durchgeführt und werden den Nutzerinnen und Nutzern, sofern möglich, rechtzeitig angekündigt. Bestimmte oder alle Funktionen der KOBRA-Webseite sind dann nicht erreichbar. 3. VERTRAGSLAUFZEIT UND KÜNDIGUNG 3.1. Vertragslaufzeit: Der Nutzungsvertrag hat eine Laufzeit von drei Monaten ab Freischaltung. Er kann auf Antrag der Nutzerin/des Nutzers verlängert werden. Der Antrag ist zu richten per E-Mail an [email protected]. Ein Anspruch auf Verlängerung besteht nicht. 4. HAFTUNG 4.1. Haftungsbeschränkung: KOBRA haftet nicht für Verluste, Schäden oder Verletzungen, die durch den Zugang/die Benutzung oder den versuchten Zugang/die versuchte Benutzung einer Nutzerin/eines Nutzers, durch das Downloaden von Daten oder auf andere Weise erhaltener Informationen von KOBRA verursacht wurden, es sei denn, diese beruhen auf einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung durch KOBRA. Der Berliner Frauenbund 1945 e.V. Träger von KOBRA, haftet für seine gesetzlichen Vertreter/innen nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit und für ihre Erfüllungsgehilfen nur für grobe Fahrlässigkeit, sofern nicht vertragswesentliche Pflichten verletzt sind. Eine vertragswesentliche Pflicht ist eine Pflicht, auf deren Einhaltung die Nutzerin/der Nutzer vertrauen durfte und deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht. Die Haftung wegen der Verletzung des Körpers, des Lebens sowie der Gesundheit bleibt unbegrenzt bestehen. 4.2. Fehler: KOBRA übernimmt keine Haftung für Eingabe-, Auswertungsfehler, da dies außerhalb ihres Einflussbereichs liegt. 4.3. Missbrauch: KOBRA haftet nicht für Schäden, welcher Art auch immer, die durch eine missbräuchliche Nutzung des Nutzerzugangs durch die Nutzerin/den Nutzer oder Dritte entstehen. 4.4. Verantwortlichkeit für Inhalte: KOBRA ist für die eigenen Inhalte, die sie zur Nutzung bereithält, verantwortlich. Für fremde Angebote, zu denen sie lediglich den Zugang vermittelt (z.B. durch Links), ist sie nicht verantwortlich. 4.5. Fragebögen: KOBRA hält webbasierte Fragebögen bereit, die der eigenen Ermittlung von Fähigkeiten und Interessen, personalen, sozialen und methodischen Kompetenzen und von Hinweisen auf mögliche Tätigkeitsfelder dienen bzw. eine Fremdeinschätzung ermöglichen. Die Fragebögen bauen grundsätzlich aufeinander auf. Es können alle Schritte in beliebiger Reihenfolge vollzogen werden. Die Fragebögen sind keine Tests, sondern regen dazu an, über sich und die eigenen Fähigkeiten/Interessen nachzudenken. Sie geben keine wissenschaftlich geprüfte Diagnose zur Persönlichkeit der Nutzerin/des Nutzers ab. 5. MISSBRAUCH 5.1. Missbrauchsverbot: Missbräuchliche Verhaltensweisen der KOBRA-Dienste sind untersagt. Missbrauch liegt insbesondere aber nicht abschließend dann vor, wenn die Nutzerin/der Nutzer: absichtlich fehlerhafte, irreführende, unkorrekte oder unvollständige Angaben macht; mehrere Nutzer/innenkonten oder unberechtigt ein Nutzer/innenkonto bei KOBRA eröffnet; sonstige sich aus gesetzlichen Bestimmungen und den Nutzungsbedingungen ergebenden Pflichten und/oder Rechte anderer verletzt. 5.2. Folgen bei Missbrauch: KOBRA ist berechtigt, im Falle von missbräuchlichen Verhaltensweisen oder einem Verdacht einer solchen missbräuchlichen Verhaltensweise das Nutzerkonto ohne vorherige Abmahnung zu sperren/zu löschen und/oder den Nutzungsvertrag fristlos zu kündigen. Übertragungs- und/oder 6. KOMMUNIKATION / ÄNDERUNGEN DIESER AGB / SONSTIGE BEDINGUNGEN 6.1. Mitteilungen: Sämtliche Erklärungen, die im Rahmen des mit KOBRA abzuschließenden Nutzungsvertrags übermittelt werden, müssen schriftlich oder per E-Mail erfolgen. Die E-MailAdresse von KOBRA lautet [email protected]. 6.2. AGB-Änderung: KOBRA behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. 6.3. Salvatorische Klausel Sofern eine Bestimmung dieser AGB unwirksam oder nichtig ist oder wird, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame oder nichtige Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen oder nichtigen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken. 6.4. Anwendbares Recht / Gerichtsstand Es findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Etwaige Beanstandungen, Beschwerden oder Anregungen richten Sie bitte schriftlich an KOBRA, Berliner Frauenbund 1945 e. V., Frau Brigitte Maas, Kottbusser Damm 79, 10967 Berlin oder senden Sie eine E-Mail an [email protected] Berlin 2015 ‐ KOBRA 2015 ‐ AGB Fassung vom 15.12.2015