QEP-Manual - Liste über Gesetze und Vorschriften, Stand: 7/2010

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Wesentliche Rechtsvorschriften und untergesetzliche Normen für Arzt- und Psychotherapeutenpraxen
Folgende Liste enthält wesentliche Rechtsvorschriften und untergesetzliche Normen, die in einer Praxis relevant sein können. Es sind auch länder- und KV-spezifische Vorschriften aufgenommen, ohne einen Anspruch auf
Vollständigkeit zu erheben. Damit ist der Nutzer nicht von seiner Pflicht entbunden, eigenverantwortlich zu recherchieren. In Einzelfällen kann es ratsam sein, professionelle Hilfe in Anspruch zu nehmen.
Das nahezu gesamte aktuelle Bundesrecht (Gesetze und Rechtsverordnungen) steht kostenlos im Internet zur Verfügung www.gesetz-im-internet.de . Richtlinien des G-BA finden Sie unter www.g-ba.de , Richtlinien der
KBV www.kbv.de , Richtlinien der BÄK www.baek.de , Vorschriften und Regeln der BGW www.bgw-online.de.
Senden Sie uns bitte eine E-Mail, falls Sie veraltete Links bemerken bzw. wenn Sie uns weitere aktuelle Links nennen können. Vielen Dank.
Zur Erleichterung der eigenen Recherchen sind sowohl Ärzte- als auch Psychotherapeutenkammern und sämtliche Kassenärztliche Vereinigungen
ebenfalls mit Ihren Internetadressen eingetragen
Vorschriften
Abfallverzeichnisverordnung
Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz
Approbationsordnung
Arbeitsgerichtsgesetz
Arbeitsschutzgesetz
Kürzel
AVV
AGG
ArbGG
ArbSchG
Hyperlinks
Kommentar/ Bemerkung
http://bundesrecht.juris.de/bundesrecht/avv/gesamt.pdf
http://bundesrecht.juris.de/agg/BJNR189710006.html
http://www.bundesrecht.juris.de/_appro_2002/index.html
http://bundesrecht.juris.de/bundesrecht/arbgg/index.html
http://bundesrecht.juris.de/bundesrecht/arbschg/index.html
Gefährungsbeurteilung der Arbeitsplätze vorgeschrieben;
GUV-R 206 Regel zu Desinfektionsarbeiten im Gesundheitsdienst
dient der Unterstützung der betrieblichen Praktiker in der Beurteilung der
Arbeitsbedingungen und notwendigen Maßnahmen des Arbeitsschutzes bei
Desinfektionsarbeiten nach § 5 Arbeitsschutzgesetz und § 2 UVV
„Allgemeine Vorschriften“
unter:
http://regelwerk.unfallkassen.de/regelwerk/data/regelwerk/regeln/R_206.
pdf
Muster für Hautschutzplan unter:
http://www.bg-metall.de/index.php?id=296
Muster für einen Hygienplan für Arztpraxen, Stadtgesundheitsamt Frankfurt,
unter: http://www.frankfurt.de und Suchbegriff: Hygieneplan eingeben
Arbeitssicherheitsgesetz
Arbeitsstättenverordnung mit Arbeitsstätten-Richtlinien
ASiG
ArbStättV
Arbeitsunfähigkeits-Richtlinien,
Richtlinien über die Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit und die
Maßnahmen zur stufenweisen Wiedereingliederung
Arbeitszeitgesetz
Arthroskopie, Qualitätssicherungs-Vereinbarung zur
Arthroskopie
Arzneimittelgesetz
KBV
http://bundesrecht.juris.de/bundesrecht/asig/
http://www.bundesrecht.juris.de/arbst_ttv_2004/index.html
http://www.g-ba.de/informationen/richtlinien
ArbZG
http://bundesrecht.juris.de/bundesrecht/arbzg/index.html
http://www.kbv.de//qs/Arthroskopie.html
AMG
Vereinbarung gemäß § 135 Abs. 2 SGB V
http://bundesrecht.juris.de/bundesrecht/amg_1976/index.html
1
Stand: 08.07.2010
Arzneimittel-Richtlinien,
Richtlinien über die Verordnung von Arzneimitteln in der
vertragsärztlichen Versorgung
Arzthelferinnen (Mantel-)Tarifverträge
Aufzugsverordnung
GSGV 12
http://www.blaek.de/ass/ausbild/mantel_tv.cfm
http://bundesrecht.juris.de/bundesrecht/gsgv_12/gesamt.pdf
Zwölfte Verordnung zum Geräte- und Produktsicherheitsgesetz
Bedarfsplanungs-Richtlinien-Ärzte
In der neugefasste Bedarfsplanungs-Richtlinie sind die Bedarfsplanungs-RichtlinienÄrzte und die Richtlinie über die Beschäftigung von angestellten Praxisärzten in der
Vertragsarztpraxis aufgegangen. Einen Vergleich alte Richtlinien und Neufassung
finden Sie in der "Redaktionssynopse".
bei ambulanten Operationen und bei sonstigen
stationsersetzenden Leistungen, Vereinbarung von
Qualitätssicherungsmaßnahmen
http://www.kbv.de/rechtsquellen/2508.html
gemäß § 15 des Vertrages nach § 115 b Abs. 1 SGB V
Berufsbildungsgesetz
BBiG
http://www.bundesrecht.juris.de/bbig_2005/index.html
Berufsgenossenschaftliche Vorschriften
Berufskrankheiten-Verordnung
BGV
BKV
www.bgw-online.de
http://bundesrecht.juris.de/bkv/index.html
Bitte beachten Sie hierzu die Verordnungen der jeweiligen
Landesärztekammern.
Berufsordnung für die Ärztinnen und Ärzte
Beschäftigtenschutzgesetz
BSchG
http://www.blaek.de/pdf_rechtliches/extra/beschg24061994.pdf
Bestattungsrecht/ Leichenschau
Betäubungsmittelgesetz
BtMG
Bitte beachten Sie hierzu die länderspezifischen Vorschriften.
http://bundesrecht.juris.de/bundesrecht/btmg_1981/index.html
Betäubungsmittel-Verschreibungsverordnung
BtMVV
Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Bereitstellung
von Arbeitsmitteln und deren Benutzung bei der Arbeit, über Sicherheit beim
Betrieb überwachungsbedürftiger Anlagen und über die Organisation des
betrieblichen Arbeitsschutzes
http://bundesrecht.juris.de/bundesrecht/betrsichv/gesamt.pdf
Betriebsverfassungsgesetz
BetrVG
http://bundesrecht.juris.de/bundesrecht/betrvg/index.html
http://www.arbeitssicherheit.de/arbeitssicherheit/cms/website.php
BGR/ TRBA
250
BG-Regel
Desinfektionsarbeiten im Gesundheitsdienst
BGR 206
KBV
Gesetz zum Schutz der Beschäftigten vor sexueller Belästigung am
Arbeitsplatz
http://bundesrecht.juris.de/btmvv_1998/index.html
BetrSichV
BG-Regel
Biologische Arbeitsstoffe im Gesundheitswesen und in der
Wohlfahrtspflege
siehe auch: (Muster-)Berufsordnung der Bundesärztekammer
siehe auch "Organisatorische Festlegungen zur Führung des
Substitutionsregisters (§5a Betäubungsmittel-Verschreibungsverordnung Informationen und Empfehlungen" unter
http://www.kbv.de//ita/register_P.html (unter Dokumente zum Download /
Sonstiges)
Betriebssicherheitsverordnung
BG-Regeln (Berufsgenossenschaftliche Regeln) und BGVorschriften (Berufsgenossenachftliche Vorschriften),
Übersicht
Unter: Download / Suche / Medientyp: bgw vorschriften/regeln
Neben den BG-Regeln finden sich auf der Internet-Seite der
Berufsgenossenschaft für Gesundheit und Wohlfahrtspflege (http://www.bgwonline.de) unter der Rubrik "Download" (nutzen Sie die "erweiterte Suche")
weitere BG-Informationen, Arbeitshilfen rund um das Thema Gesundheit und
Praxis sowie zahlreiche Unterstützungsangebote.
BG-Vorschriften u. a.:
BG-Vorschrift: Fachkräfte für Arbeitssicherheit (BGV A6) 01.10.2003
BG-Vorschrift: Arbeitsmedizinische Vorsorge (BGV A4) 01.01.1997
Die Regelungen zum Schutz vor Infektionserkrankungen bei der Arbeit sind
http://bibliothek.arbeitssicherheit.de/Search?history=1&page=0&q=Biologisch aktualisiert in die BGR/ TRBA 250 überführt worden. Diese konkretisiert die
e+Arbeitsstoffe+im+Gesundheitswesen+und+in+der+Wohlfahrtspflege
Forderungen der Biostoffverordnung für die Bereiche Gesundheitswesen und
Wohlfahrtspflege.
http://bibliothek.arbeitssicherheit.de/Search?history=1&page=0&q=Desinfekti BGVR- Online Datenbank mit einem BGR-Verzeichnis finden Sie unter:
onsarbeiten+im+Gesundheitsdienst&=Biologische+Arbeitsstoffe+im+Gesund http://www.arbeitssicherheit.de/arbeitssicherheit/cms/website.php?id=/
heitswesen+und+in+der+Wohlfahrtspflege
de/index/bgvr_verzeichnis/bg_regeln.htm
2
Stand: 08.07.2010
BG-Regel
Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit
Betreiben von Arbeitsmitteln
BGR 500
Bildschirmarbeitsverordnung
BildscharbV
Biostoffverordnung
BioStoffV
Blutreinigungsverfahren Qualitätssicherungsvereinbarung zu
den Blutreinigungsverfahren
Bundesangestelltentarifvertrag
Bundesärzteordnung
BAT
BÄO
BGVR- Online Datenbank mit einem BGR-Verzeichnis finden Sie unter:
http://www.arbeitssicherheit.de/arbeitssicherheit/html/modules/bgr200500/200http://www.arbeitssicherheit.de/arbeitssicherheit/cms/website.php?id=/
500/bgr500.pdf
de/index/bgvr_verzeichnis/bg_regeln.htm
Mindestvorschriften bzgl. Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit an
http://bundesrecht.juris.de/bundesrecht/bildscharbv/
Bildschrimgeräten
http://bundesrecht.juris.de/bundesrecht/biostoffv/
http://www.kvwl.de/arzt/recht/kbv/qualitaets/qualit_blutreinigung.pdf
http://www.der-oeffentliche-dienst.de/home/aktuelles.php?loadid=5
http://www.aekn.de/web_aekn/bibliothek.nsf/
Unter: "Nach Stichwort"
Bundesdatenschutzgesetz
BDSG
http://bundesrecht.juris.de/bundesrecht/bdsg_1990/index.html
Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz
BEEG
http://www.gesetze-im-internet.de/bundesrecht/beeg/gesamt.pdf
Bundesmantelvertrag Ärzte/ Ersatzkassen
BMV-Ä, EKV
Bundesnichtraucherschutzgesetz
BNichtrSchG http://bundesrecht.juris.de/bundesrecht/bnichtrschg/gesamt.pdf
Bundesurlaubsgesetz
BUrlG
http://bundesrecht.juris.de/bundesrecht/burlg/gesamt.pdf
Bürgerliches Gesetzbuch
BGB
http://bundesrecht.juris.de/bundesrecht/bgb/index.html
Gesetz zum Schutz vor gefährlichen Stoffen Chemikaliengesetz
ChemG
http://bundesrecht.juris.de/bundesrecht/chemg/index.html
Chemikalienverbotsverordnung
ChemVerbots
http://bundesrecht.juris.de/bundesrecht/chemverbotsv/index.html
V
Computertomographie, Leitlinien der Bundesärztekammer
Praxen unterliegen als private Stellen dem Bundesdatenschutzgesetz. Die
"ärztliche Schweigepflicht" ist zudem in den Berufsordnungen der LandesÄrztekammern besonders geregelt.
zu "Datenschutz und Datenverarbeitung in der Arztpraxis" siehe auch "Aktion
Datenschutz in der Arztpraxis" unter:
http://www.datenschutzzentrum.de/medizin/arztprax/index.htm (Download
Aktionsunterlagen)
u. a.:
§ 42 Plausibilitätskontrollen: im Rahmen der Abrechnung wichtig
Mindesturlaubsgesetz für Arbeitnehmer
Dieses Gesetzt regelt u. a. die Mitteilungspflichten bei der Zubereitung
gefährlicher Stoffe und die ärztliche Mitteilungspflicht bei Vergiftungen i.V.m.
ChemGiftInfoV.
www.bundesaerztekammer.de/page.asp?his=0.121.1042.5966
Datenaustausch, Vertrag über den Datenaustausch auf
Datenträgern
Delegations-Vereinbarung
http://www.kbv.de//rechtsquellen/2299.html
Anlage 6 BMV-Ä und EKV
Anlage 8 BMV-Ä und EKV
Druckbehälterverordnung
DruckbehV
http://www.umwelt-online.de/recht/anlasi/gsg/vo/druckb.vo/drkb_ges.htm
Informationen auch beim TÜV oder der Lieferfirma.
Eichordnung
EO
http://www.bundesrecht.juris.de/eo_1988/index.html
Empfängnisregelung und Schwangerschaftsabbruch,
Richtlinien zur Empfängnisregelung und zum
Schwangerschaftsabbruch des Bundesausschusses der Ärzte
und Krankenkassen
Endoskopie, Richtlinie der Bundesärztekammer
Entsorgung von Abfällen aus Einrichtungen des
Gesundheitsdienstes, Richtlinie
KBV
http://www.bundesaerztekammer.de/page.asp?his=0.7.45.4138
http://www.rki.de/DE/Content/Infekt/Krankenhaushygiene/Kommission/Downl siehe hierzu auch: Kreislaufwirtschaft- und Abfallgesetz,
oads/LAGA-Rili,templateId=raw,property=publicationFile.pdf/LAGA-Rili
http://bundesrecht.juris.de/krw-_abfg/index.html
3
Stand: 08.07.2010
Frauen bei Schwangerschaftsabbrüchen in besonderen Fällen,
SFHG
Gesetz zur Hilfe für
Gebührenordnung Ärzte
GOÄ
Gefahrstoff-Verordnung
http://www.ak-lebensrecht.de/info/gesetz_sfhg.html
http://www.e-bis.de/goae/defaultFrame.htm
http://www.baua.de/de/Themen-von-AZ/Gefahrstoffe/Rechtstexte/Gefahrstoffverordnung.html
Auf der Internet-Seite der Berufsgenossenschaft für Gesundheit und
Wohlfahrtspflege (http://www.bgw-online.de) finden sich unter der Rubrik
"Virtuelle Praxis" Informationen und Hilfmittel zum Gefahrstoffmanagement
für Arztpraxen.
Gesetz über technische Arbeitsmittel und Verbraucherprodukte
Geräte- und Produktsicherheitsgesetz
GPSG
http://bundesrecht.juris.de/bundesrecht/gpsg/gesamt.pdf
Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb
Gesetz über befristete Arbeitsverträge mit Ärzten in der
Weiterbildung
UWG
http://www.bundesrecht.juris.de/uwg_2004/index.html
ÄArbVtrG
http://bundesrecht.juris.de/bundesrecht/_arbvtrg/gesamt.pdf
Gesetz über die Berufe in der Altenpflege
AltPflG
http://www.gesetze-im-internet.de/altpflg/BJNR151310000.html
Gesetz über die Berufe in der Krankenpflege und zur Änderung
KrPflG
anderer Gesetze
Gesetz zur Modernisierung der gesetzlichen
Krankenversicherung
http://bundesrecht.juris.de/bundesrecht/krpflg_2004/gesamt.pdf
www.kbv.de/publikationen/2436.html
Giftinformationsverordnung
ChemGiftInfo
http://bundesrecht.juris.de/bundesrecht/chemgiftinfov/
V
Grundgesetz
GG
unter Dokumente zum Download
Dieses Gesetz regelt u. a. die ärztliche Mitteilungspflicht bei Vergiftungen
gemäß § 16 e ChemikalienGesetz (ChemG). Anlage 3 beinhaltet ein
entsprechendes Formblatt.
http://bundesrecht.juris.de/bundesrecht/gg/index.html
Hausärztliche Versorgung, Bundesmantelverträge - Anlage 5
Häusliche Krankenpflege, Richtlinie
Hebammengesetz,
Gesetz über den Beruf der Hebamme und des
Entbindungspflegers
Heilmittel-Richtlinien,
Richtlinien über die Verordnung von Heilmitteln in der
vertragsärztlichen Versorgung des Gemeinsamen
Bundesausschuss
HebG
Dieses Gesetz gilt auch für Auszubildende, die einen Teil ihrer Ausbildung in
einer Praxis absolvieren.
Dieses Gesetz gilt auch für Auszubildende, die einen Teil ihrer Ausbildung in
einer Praxis absolvieren.
http://www.hebammengesetz.de/gesetz.htm
Bitte beachten Sie hierzu auch die Informationen der jeweiligen
Kassenärztlichen Vereinigung.
Herzschrittmacher-Kontrolle, Qualitätssicherungsvereinbarung
zur Herzschrittmacher-Kontrolle
http://www.kbv.de//qs/Herzschrittmacher.html
Hilfsmittel-Richtlinien,
Richtlinien über die Verordnung von Hilfsmitteln in der
vertragsärztlichen Versorgung des Bundesausschusses der
Ärzte und Krankenkassen
Honorarverteilungsmaßstab der jeweiligen KV
HVM
Impfvereinbarungen
Bitte beachten Sie hierzu die Verordnungen der jeweiligen Kassenärztlichen
Vereinigung.
Bitte beachten Sie hierzu die Vereinbarungen der jeweiligen Kassenärztlichen
Vereinigung.
Infektionsschutzgesetz
(Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten
beim Menschen)
IfSG
http://bundesrecht.juris.de/bundesrecht/ifsg/index.html
Jugendarbeitsschutzgesetz
JArbSchG
http://bundesrecht.juris.de/bundesrecht/jarbschg/index.html
KBV
4
Dieses Gesetz regelt u. a. in Abschnittt 3 das Thema "Meldepflicht". Es
beinhaltet die Liste der meldepflichtigen Krankheiten (§6), der
meldepflichtigen Nachweise von Krankheitserregern (§7) und die zur
Meldung verpflichtete Person. Außerdem finden sich Hinweise zum
Impfausweis (§22) u. v. m.
bei Beschäftigung von mindestens 1 Jugendlichen; Bescheinigung über
ärztliche Untersuchungen gemäß §§ 47, 48
Stand: 08.07.2010
Jugendarbeitsschutzuntersuchungsverordnung
JArbSchUV
Jugendgesundheitsuntersuchungsrichtlinien
Justiz-Vergütungs- und Entschädigungsgesetz
www.bundesrecht.juris.de/jarbschuv/index.html
http://www.g-ba.de/informationen/richtlinien/14/
JVEG
Kardiologie, Qualitätssicherungs-Vereinbarung zur invasiven
Kardiologie
Katastrophenschutzgesetz
Kernspintomographie, Qualitätssicherungs-Vereinbarung zur
Kernspintomographie
http://www.gesetze-im-internet.de/jveg/index.html
siehe auch:
Stellungnahme der Bundesärztekammer zum Gesetzentwurf der
Bundesregierung über die Vergütung medizinischer
Sachverständigengutachten nach dem Justizvergütungs- und
Entschädigungsgesetz (JVEG-E) - Stand 27.08.2003 unter:
http://www.bundesaerztekammer.de/page.asp?his=1.108.3708.3788&all=true
http://www.kbv.de//qs/Invasive_Kardiologie.html
http://www.kbv.de//qs/Kernspintomographie.html
Kinder-Richtlinie,
Richtlinien zur Früherkennung von Krankheiten bei Kindern bis
zur Vollendung des 6. Lebensjahres des Bundesausschusses
der Ärzte und Krankenkassen
Krankenhausbehandlungs-Richtlinien, Richtlinien über die
Verordnung von Krankenhausbehandlung des
Bundesausschusses der Ärzte und Krankenkassen
Krankenhaushygiene, Empfehlungen Robert-Koch-Institut
Krankentransport-Richtlinien,
Richtlinien über die Verordnung von Krankenfahrten und
Krankentransportleistungen des Gemeinsamen
Bundesausschuss
Krankenversichertenkarte Vereinbarung, Bundesmantelvertrag
Anlage 4
http://www.rki.de
Suchbegriff eingeben
Bitte beachten Sie hierzu auch die Hinweise der jeweiligen Kassenärztlichen
Vereinigung.
Krebsfrüherkennungsrichtlinien,
Richtlinien über die Früherkennung von Krebserkrankungen
des Bundesausschusses der Ärzte und Krankenkassen
Kreislaufwirtschaft- und Abfallgesetz
KrW-/ AbfG
http://bundesrecht.juris.de/bundesrecht/krw-_abfg/index.html
Kündigungsschutzgesetz
Kurarzt-Vertrag,
Verträge über die kurärztliche Behandlung (Kurarztverträge
Primärkassen/ Ersatzkassen)
Laboratoriumsuntersuchungen,
Qualitätssicherungs-Vereinbarung zu den
Laboratoriumsuntersuchungen
Landes-Datenschutzgesetze
KSchG
http://www.bundesrecht.juris.de/kschg/index.html
KBV
Anlagen zum BMV-Ä [3] und EKV [3];
Qualifikationsvoraussetzungen zur Durchführung von Untersuchungen in der
Kernspintomographie; Vereinbarung gemäß § 135 Abs. 2 SGB V
Gesetz zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der
umweltverträglichen Beseitigung von Abfällen
siehe auch:
http://www.aerzteblatt.de/pdf/PP/1/7/s334.pdf
http://www.kbv.de//qs/Labor.html
5
Stand: 08.07.2010
Langzeit-EKG,
Qualitätssicherungs-Vereinbarung zu Langzeitelektrokardiographischen Untersuchungen
Medizinische Laboratorien, Richtlinie der Bundesärztekammer
zur Qualitätssicherung
http://www.kbv.de//qs/Langzeit-EKG.html
http://www.bundesaerztekammer.de/downloads/RiliLabor.pdf
Medizinprodukte-Betreiber-Verordnung
MPBetreibV
http://pdf.bmgs.comspace.de/bmgs/temp/draw2cproperty3dpublicationFile2e
pdf2f32dVerordnung2dueber2ddas2dErrichte2d2epdf/index/start.htm
Medizinproduktegesetz
MPG
http://www.bundesrecht.juris.de/mpg/index.html
Medizinprodukte-Sicherheitsplanverordnung
MPSV
Meß- und Eichwesen, Gesetz über das
EichG
siehe hierzu auch Broschüre der KBV "Überwachungen und Begehungen
von Arztpraxen durch Behörden" unter:
http://www.kbv.de/publikationen/7160.html
Diese Verordnung regelt die Verfahren zur Erfassung, Bewertung und
http://pdf.bmgs.comspace.de/bmgs/temp/draw2cproperty3dpublicationFile2e Abwehr von Risiken im Verkehr oder in Betrieb befindlicher Medizinprodukte.
pdf2f42dVerordnung2dueber2ddie2dErfassun2d2epdf/index/start.htm
Hierunter fallen auch Meldepflichten und die Durchführung korrektiver
Maßnahmen.
http://www.bundesrecht.juris.de/eichg/index.html
Mutterschaftsrichtlinien,
Richtlinien über die ärztliche Betreuung während der
Schwangerschaft und nach der Entbindung des
Bundesausschusses der Ärzte und Krankenkassen
Mutterschutzgesetz
Mutterschutzrichtlinienverordnung
MuSchG
MuSchRiV
http://bundesrecht.juris.de/bundesrecht/muschg/
http://www.verdi-bub.de/gesetze/gesetzestexte/
Nachweisgesetz
NachwG
http://bundesrecht.juris.de/nachwg/
Onkologie-Vereinbarung, Bundesmantelvertrag -Ärzte/
Ersatzkassen, Anlage 7
Pflegebedürftigkeitsrichtlinien der Spitzenverbände der
Pflegekassen
www.vd-bw.de/spiderlink/860-11-3_01.b_inhalt
Pflegezeitgesetz
PflegeZG
http://www.gesetze-im-internet.de/bundesrecht/pflegezg/gesamt.pdf
Psychisch-Kranken-Gesetz
Psychotherapie-Richtlinien,
Richtlinien über die Durchführung der Psychotherapie in der
vertragsärztlichen Versorgung des Bundesausschusses der
Ärzte und Krankenkassen
PsychKG
Gesetz über die Pflegezeit
(siehe auch Deutsches Ärzteblatt Jg. 105, Heft 34-35 v. 25.08.2008)
Psychotherapievereinbarung, Bundesmantelvertrag Anlage 1
http://www.kvwl.de/arzt/recht/kbv/bmv-ae/bmvae-1.pdf
Qualitätssicherungs-Richtlinien der KBV
(u. a.: zu Arthroskopie, Blutreinigungsverfahren, Herzschrittmacher-Kontrolle,
invasive Kardiologie, Kernspintomographie, Laboratoriumsuntersuchungen,
Langzeit-EKG, photodynamische Therapie, medizinische Rehabilitation,
schlafbezogene Atmungsstörung, Schmerztherapie, Strahlendiagnostik/ therapie, Ultraschalldiagnostik, Zytologische Untersuchung zur Diagnostik
der Karzinome des weiblichen Genitale)
gemäß § 135 Abs. 2 SGB V
Radiologischen Diagnostik, Richtlinien über Kriterien zur Qualitätsbeurteilung
in der radiologischen Diagnostik des Bundesausschusses der Ärzte und
Krankenkassen
Qualitätssicherungs-Vereinbarungen, Übersicht
KBV
Gesetz über den Nachweis der für ein Arbeitsverhältnis geltenden
wesentlichen Bedingungen
PflRi
Qualitätsbeurteilungs-Richtlinie Radiologie
Qualifikationsvoraussetzungen zur Durchführung von
Langzeitelektrokardiographischen Untersuchungen;
6
Stand: 08.07.2010
Richtlinie zu Untersuchungs- und Behandlungsmethoden der
vertragsärztlichen Versorgung, (früher BUB-Richtlinie)
Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschuss, Übersicht
http://www.g-ba.de/informationen/richtlinien/
Röntgendiagnostik, Leitlinien der Bundesärztekammer zur
Qualitätssicherung
Röntgenverordnung
http://www.bundesaerztekammer.de/downloads/Roentgenpdf.pdf
RöV
Satzung der KV
Schmerztherapievereinbarung, Bundesmantel-vertrag -Ärzte/
Schwangeren- und Familienhilfegesetz
SFHG
Schwangerschaftsabbruch und Empfängnisregelung, Richtlinie
des Bundesausschusses der Ärzte und Krankenkassen
Schweigepflicht und Datenschutz in Arztpraxen
Sozialgesetzbuch I (Allgemeiner Teil)
Sozialgesetzbuch IX (Rehabilitation und Teilhabe behinderter
Menschen)
http://www.bundesrecht.juris.de/r_v_1987/index.html
Bitte beachten Sie hierzu die Satzung der jeweiligen Kassenärztlichen
Vereinigung.
www.ak-lebensrecht.de/info/gesetz_sfhg.html
http://www.g-ba.de/informationen/richtlinien/9/
SGB I
www.kbv.de/rechtsquellen/11958.html
http://bundesrecht.juris.de/bundesrecht/sgb_1/index.html
SGB IX
Sozialgesetzbuch V (Gesetzliche Krankenversicherungen)
SBG V
Sozialgesetzbuch VII (Gesetzliche Unfallversicherungen)
Sozialgesetzbuch VIII (Kinder- und Jugendhilfe)
Sozialgesetzbuch XI (Soziale Pflegeversicherung)
Sozialpsychatrievereinbarung, Bundesmantelvertrag Ärzte/
SBG VII
SGB VIII
SGB XI
Soziotherapie-Richtlinien, Richtlinie des Bundesausschusses
der Ärzte und Krankenkassen
Sprechstundenbedarfsvereinbarung
Vereinigung.
Sterbebegleitung, Grundsätze der Bundesärztekammer zur
ärztlichen
Strafgesetzbuch
Strafprozessordnung
StGB
KBV
http://bundesrecht.juris.de/bundesrecht/stgb/gesamt.pdf
http://www.rechtliches.de/info_StPO.html
regelt u. a. das "Zeugnisverweigerungsrecht"
diagnostischen Radiologie und Nuklearmedizin und von Strahlentherapie;
StrlSchV
http://bundesrecht.juris.de/bundesrecht/strlschv_2001/gesamt.pdf
TechArbmG
TzBfG
z. B. Strukturverträge zum Ambulanten Operieren, Onkologie
Vereinigung.
http://www.aerztekammerbw.de/20/arzthelferinnen/07download/33altersversorgung.pdf
http://bundesrecht.juris.de/bundesrecht/techarbmg/gesamt.pdf
http://www.bundesrecht.juris.de/tzbfg/index.html
Strukturverträge zu verschiedenen Themen
Tarifvertrag zur betriebl. Altersversorgung durch
Entgeltumwandlung für Arzthelferinnen
Technische Arbeitsmittel, Gesetz über
Teilzeitarbeit und befristete Arbeitsverträge, Gesetz über
Richtlinien über die Durchführung von Soziotherapie in der vertragsärztlichen
Versorgung gem. § 37 a SGB V in Verbindung mit § 92 Abs. 1 Satz 2 Nr. 6
SGB V
http://www.bundesaerztekammer.de/downloads/Sterbebegl2004.pdf
Strahlendiagnostik und -therapie Vereinbarung,
Bundesmantelvertrag -Ärzte/Ersatzkassen, Anlage 3
Strahlenschutz-Verordnung
(Verordnung über den Schutz vor Schäden durch ionisierende
Strahlen)
Gesetz zum Schutz des vorgeburtlichen/ werdenden Lebens, zur Förderung
einer kinderfreundlicheren Gesellschaft, für Hilfen im
Schwangerschaftskonflikt und zur Regelung des Schwangerschaftsabbruchs
7
Stand: 08.07.2010
Telediensten, Gesetz über die Nutzung von
Transfusionsgesetz
Transfusuionsrichtlinien - Richtlinien zur Gewinnung von Blut
und Blutbestandteilen und zur Anwendung von Blutprodukten
(Hämotherapie)
TFG
http://www.online-recht.de/vorges.html?TDG
http://bundesrecht.juris.de/bundesrecht/tfg/gesamt.pdf
http://www.bundesaerztekammer.de/page.asp?his=0.7.45.3241&all=true
Ultraschall, Vereinbarung, Bundesmantelvertrag-Ärzte/
Ultraschalldiagnostik;
Vereinbarung gemäß § 135 Abs. 2 SGB
In der BGVR-Datenbank finden Sie alle berufsgenossenschaftlichen
Vorschriften (BGV) und berufsgenossenschaftliche Regeln (BGR) sowie die
Unfallverhütungsvorschriften (UVV) gemäß §§ 15, 138 SGB 7, wie bspw.:
UVV BGW Allgemeine Vorschriften, BGV A1
UVV BGW Arbeitsmedizinische Vorsorge, BGV A4
UVV BGW Betriebsärzte, BGV A7
http://bibliothek.arbeitssicherheit.de/Search?content=document&docGuid=13
UVV BGW Fachkräfte für Arbeitssicherheit, BGV A6
9f3502a7124be68b7914d33409cd97
UVV BGW Sauerstoff, BGV B7
UVV BGW Laserstrahlung; BGV B2
Unfallverhütungsvorschriften (UVV)
Unwirtschaftliche Arzneimittel, Verordnung über
http://bundesrecht.juris.de/amuwv/
Verschreibungspflicht von Medizinprodukten, Verordnung über MPVerschreib
http://bundesrecht.juris.de/mpverschrv/
V
die
Anlage 9.1
Versorgung chronisch niereninsuffizienter Patienten
BMV-Ä und
http://www.kbv.de//qs/Niereninsuffizienz.html
EKV
Vertrag Ärzte/ Unfallversicherungsträger
Vordruckevereinbarung, Bundesmantelverträge Anlage 2
Wahlordnung der KV
Bitte beachten Sie hierzu die Vorschriften der jeweiligen Kassenärztlichen
Vereinigung.
Weiterbildungsordnung
Bitte beachten Sie hierzu die Vorschriften der jeweiligen
Landesärztekammern.
Zahlung von Arbeitsentgelt an Feiertagen und im
Krankheitsfall, Gesetz über die
Zivilprozessordnung
Zulassungsverordnung für Vertragsärzte
Zytologie, Leitlininien der Bundesärztekammer
Zytologische Untersuchungen zur Diagnostik der Karzinome
des weiblichen Genitale, Vereinbarung von
Qualitätssicherungsmaßnahmen bei
KBV
EntgFG
http://www.bundesrecht.juris.de/entgfg/index.html
ZPO
http://bundesrecht.juris.de/bundesrecht/zpo/htmltree.html
http://www.bundesaerztekammer.de/page.asp?his=0.7.46.3917
8
Information und Anleitung zur Ausfüllung vereinbarter Vordrucke in der
vertragsärztlichen Versorgung
siehe auch (Muster-)Weiterbildungsordnung unter:
http://www.bundesaerztekammer.de/downloads/MWBO_28092007-1.pdf
Zeugnisverweigerungsrecht
Qualifikationsvoraussetzungen;
Vereinbarung gemäß § 135 Abs. 2 SGB V,
Anlage 3 BMV-Ä/EKV
Stand: 08.07.2010
Kassenärztliche Vereinigungen
Kassenärztliche Bundesvereinigung
Kassenärztliche Vereinigung Baden-Würtemberg
Kassenärztliche Vereinigung Bayern
Kassenärztliche Vereinigung Berlin
Kassenärztliche Vereinigung Brandenburg
Kassenärztliche Vereinigung Bremen
Kassenärztliche Vereinigung Hamburg
Kassenärztliche Vereinigung Hessen
Kassenärztliche Vereinigung Mecklenburg-Vorpommern
Kassenärztliche Vereinigung Niedersachsen
Kassenärztliche Vereinigung Nordrhein
Kassenärztliche Vereinigung Rheinland-Pfalz
Kassenärztlich Vereinigung Saarland
Kassenärztliche Vereinigung Sachsen
Kassenärztliche Vereinigung Sachsen-Anhalt
Kassenärztliche Vereinigung Schleswig-Holstein
Kassenärztliche Vereinigung Thüringen
Kassenärztliche Vereinigung Westfalen-Lippe
KBV
Hyperlinks
http://www.baek.de/
http://www.laek-bw.de/
http://www.blaek.de/
http://www.aekb.de/
http://www.laekb.de/
http://www.aekhb.de/
http://www.aerztekammer-hamburg.de/
http://www.laekh.de/
http://www.aek-mv.de/
http://www.aekn.de/
http://www.aekno.de/
http://www.laek-rlp.de/
http://www.slaek.de/
http://www.aeksa.de/
http://www.aeksh.de/
http://www.laek-thueringen.de/
http://www.aekwl.de/
Psychotherapeutenkammern
Bundespsychotherapeutenkammer
http://www.kbv.de/
http://www.kvbawue.de/
http://www.kvb.de/
http://www.kvberlin.de/
http://www.kvbb.de/
http://www.kvhb.de/
http://www.kvhh.de/
http://www.kvhessen.de/
http://kvmv.de/
http://www.kvn.de/
http://www.kvno.de/
www.kv-rlp.de/
http://www.kvsaarland.de/
http://www.kv-sachsen.de/
http://www.kvsa.de/
http://www.kvsh.de/
http://www.kv-thueringen.de/
http://www.kvwl.de/
Ärztekammern
Bundesärztkammer (Arbeitsgemeinschaft der Deutschen
Ärztekammern)
Landesärztekammer Baden-Würtemberg
Bayerische Landesärztekammer
Ärztekammer Berlin
Landesärztekammer Brandenburg
Ärztekammer Bremen
Ärtzekammer Hamburg
Landesärztekammer Hessen
Ärztekammer Mecklenburg-Vorpommern
Ärztekammer Niedersachsen
Ärztekammer Nordrhein
Landesärztekammer Rheinland-Pfalz
Sächsische Landesärztekammer
Ärztekammer Sachsen-Anhalt
Ärztekammer Schleswig-Holstein
Landesärztekammer Thüringen
Ärztekammer Westfalen-Lippe
Hyperlinks
Hyperlinks
www.bptk.de
9
Stand: 08.07.2010
Landespsychotherapeutenkammer Baden-Württemberg
Bayerische Landeskammer für Psychologische
Psychotherapeuten und Kinder- und
Jugendlichenpsychotherapeuten
Kammer für Psychologische Psychotherapeuten und Kinderund Jugendlichenpsychotherapeuten im Land Berlin
Psychotherapeutenkammer Bremen
Hamburgische Psychotherapeutenkammer
Landeskammer für Psychologische Psychotherapeutinnen und
-therapeuten und Kinder- und Jugendlichentherapeutinnen und therapeuten Hessen
Psychotherapeutenkammer Niedersachsen
Psychotherapeutenkammer Nordrhein-Westfalen
Landespsychotherapeutenkammer Rheinland-Pfalz
Psychotherapeutenkammer des Saarlandes
Psychotherapeutenkammer Schleswig-Holstein
Ostdeutsche Psychotherapeutenkammer (OPK)
KBV
www.lpk-bw.de
www.psychotherapeutenkammer-bayern.de
www.psychotherapeutenkammer-berlin.de
www.lpk-hb.de
www.ptk-hamburg.de
www.psychotherapeutenkammer-hessen.de
www.pk-nds.de
www.psychotherapeutenkammer-nrw.de
www.lpk-rlp.de
www.ptk-saar.de
www.pksh.de
http://www.opk-info.de/
10
Stand: 08.07.2010

QEP-Manual - Liste über Gesetze und Vorschriften, Stand: 7/2010

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