BFD West Info
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BFD West Info
Zoll Bundesfinanzdirektion West www.zoll.de Impressum: Bundesfinanzdirektion West Stabsstelle Öffentlichkeitsarbeit Stand: November 2012 Daten, Fakten, Erreichbarkeit der Bundesfinanzdirektion West 9 Hauptzollämter (HZA) Aachen, Dortmund, Düsseldorf, Duisburg, Frankfurt/Main Flughafen, Gießen, Köln, Krefeld, Münster Die Bundesfinanzdirektion West 40 Zollämter, 19 Standorte Finanzkontrolle Schwarzarbeit Der Zoll als Teil der Bundesfinanzverwaltung ist eine der größten Verwaltungen der Bundesrepublik Deutschland und gehört zum Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Finanzen (BMF). Die Zollverwaltung ist dreistufig organisiert: Oberste Bundesbehörde ist das BMF. Mittelbehörden sind die fünf Bundesfinanzdirektionen (BFD) und das Zollkriminalamt (ZKA). Örtliche Behörden im Zuständigkeitsbereich der BFD‘en sind die Hauptzollämter (HZA) mit deren Zollämtern (ZA). Die BFD‘en und das ZKA nehmen eine Brückenfunktion zwischen dem BMF und den Ortsbehörden sowie eine Unterstützungsfunktion für die örtlichen Behörden ihres Bezirkes wahr. Zahl der Beschäftigten Beschäftigte der BFD: nachgeordneter Bereich: Größe des Bezirks: Aufkommen an Steuern und Zöllen im Jahr 2009: 677 5.940 38.989 qkm 6,7 Mrd. € Kontakt Bundesfinanzdirektion West Wörthstr. 1- 3, 50668 Köln Telefon: Zentrale: +49 (0) 221-22255 0 Telefax: +49 (0) 221-22255 3981 E-Mail: [email protected] Servicecenter Neusser Str. 159, 50733 Köln Telefon: Zentrale: Telefax: E-Mail: +49 (0) 221-37993 0 +49 (0) 221-37993 701 [email protected] Kompetenzzentrum für das Kassen- und Rechnungswesen des Bundes Justus-von-Liebig-Straße 18, 53121 Bonn Telefon: Zentrale: Telefax: E-Mail: [email protected] +49 (0) 228-99 370 0 +49 (0) 228-99 370 177 Risikoanalyse Zoll Andreas-Hofer-Straße 50, 48145 Münster Telefon: Zentrale +49 (0) 251-934 0 Telefax +49 (0) 251-934 3967 E-Mail: [email protected] Arbeits-, Gesundheits- und Strahlenschutz (RF 5) Am Propsthof 78a, 53121 Bonn Telefon: +49 (0) 30 18 99682-3925 Telefax +49 (0) 30 18 99682-883925 E-Mail: [email protected] weitere Anschriften unter http://www.zoll.de/dienststverz/dvz_bfdw/index.html Die fünf BFD‘en haben jeweils neben einer Abteilung Rechts- und Fachaufsicht eine Abteilung Zentrale Facheinheit, in der ein besonderer Aufgabenbereich in einem Fachpaket gebündelt ist. Der BFD West ist das Fachpaket „Bekämpfung von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung (Finanzkontrolle Schwarzarbeit)“ zugewiesen. Für diesen Aufgabenbereich ist die BFD West bundesweit zuständig. Zur BFD West gehören darüber hinaus mehrere Sonderbereiche mit bundesweiter Kompetenz (die Risikoanalyse Zoll, das Kompetenzzentrum für das Kassen- und Rechnungswesen des Bundes sowie der Bereich Arbeit- Gesundheits- und Strahlenschutz der Bundesfinanzverwaltung). Der Bezirk der in Köln ansässigen BFD West umfasst große Teile Nordrhein - Westfalens und Hessens. Leiter der BFD ist Präsident Hans Josef Haas. Der Zoll in Deutschland Die Zollverwaltung zeichnet sich durch ein umfangreiches und vielseitiges Aufgabenspektrum aus und ist als eine der wenigen Verwaltungen flächendeckend und bundesweit präsent. Sie hat als klassische Hoheitsverwaltung den Auftrag, die dem Staat zustehenden Steuereinnahmen unter dem Blickwinkel der Steuergerechtigkeit zu erheben. Weitere Aufgaben sind die Sicherung der Sozialsysteme und der Schutz der Bevölkerung durch die Bekämpfung der grenzüberschreitenden Kriminalität. Der Zoll • erhebt die Einfuhrabgaben, • verwaltet und erhebt die Verbrauchsteuern (z. B. Energie- und Tabaksteuer), • bekämpft Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung • achtet darauf, dass Einschränkungen des Warenverkehrs (u.a. aus handelspolitischen Gründen oder aus Sicherheitsinteressen) eingehalten werden, und auf die Gewährleistung eines reibungslosen internationalen Warenverkehrs und eines fairen Wettbewerbs, • bekämpft Betäubungsmittelkriminalität, den Waffenschmuggel, Markenpiraterie sowie die Geldwäsche, • überwacht die landwirtschaftlichen Marktordnungen der EU für das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland und den Artenschutz, • vollstreckt Geldforderungen des Bundes und anderer Institutionen und • kontrolliert den Reiseverkehr und fertigt Waren als klassische Tätigkeit der Zöllnerinnen und Zöllner ab. Der Zoll ist damit eine moderne Wirtschaftsverwaltung des Bundes, deren Tätigkeitsspektrum von der reinen Dienstleistung bis zum hoheitlichen Handeln reicht. Mit dem steten Zuwachs an Aufgaben hat der Zoll an weiterer Bedeutung gewonnen – sein Wirken ist heute wichtiger denn je. Die vielfältigen Aufgaben des Zolls für Bürger, Wirtschaft und Umwelt werden bundesweit durch rund 40.000 Beschäftigte wahrgenommen. Risikoanalyse Zoll Die 1999 als Zentralstelle gegründete Risikoanalyse Zoll (kurz: ZORA) mit Sitz in Münster ist die nationale Risikoanalyseeinheit, die durch eine umfassende, IT-gestützte Risikoanalyse alle Kontrolleinheiten der Bundeszollverwaltung in ihren Tätigkeiten unterstützt. Dies umfasst das Sammeln und Auswerten von eingehenden Informationen und vorhandenen Daten, deren Bewertung und die Weitergabe aller relevanten Informationen zu Risiken in Form von Risikoprofilen. Schwerpunkt der Tätigkeit ist neben dem Schutz der finanziellen Interessen der Europäischen Union und der Bundesrepublik vor allem die Sicherheit von Mensch, Natur und Umwelt durch das Erkennen von Risiken im Bereich der Verbote und Beschränkungen sowie der Finanzkontrolle Schwarzarbeit. Zum Aufgabenspektrum gehören aber auch die Fortentwicklung der Arbeitsmethode „Risikoanalyse“, die Entwicklung und Betreuung von spezifischen IT-Verfahren und der Austausch von Informationen mit nationalen und internationalen Behörden und Gremien. Kompetenzzentrum für das Kassen- und Rechnungswesen des Bundes (KKR) Seit Januar 2006 ist das Kompetenzzentrum für das Kassen- und Rechnungswesen des Bundes der Bundesfinanzdirektion West zugeordnet. Fachlich ist das KKR dem Bundesministerium der Finanzen unterstellt. Es hat im Wesentlichen folgende Aufgaben: • es führt die zentralen Titelkonten und erstellt für das Bundesmisterium der Finanzen die dem Parlament vorzulegende zentrale Rechnungslegung, • es wickelt den zentralen Zahlungsverkehr für die Bundeskassen und Dritte mit der Deutschen Bundesbank und der Postbank ab, • es plant und kontrolliert den Einsatz und die Weiterentwicklung der im Haushalt ressortübergreifend eingesetzten zentralen IT-Verfahren und der zugehörigen Subverfahren für die Haushaltseinnahmen, • es nimmt die Aufgabe der zentralen Kassenaufsicht gegenüber den Bundeskassen wahr. Abteilung Rechts- und Fachaufsicht (RF) Bei jeder BFD besteht eine Abteilung RF für die über die Ortsbehörden in ihrem Bezirk auszuübende Rechtsund Fachaufsicht. Die RF überprüft das Verwaltungshandeln in Bezug auf seine Rechtsmäßigkeit, führt Rechts- sowie Zweckmäßigkeitskontrollen durch und überwacht die Zielereichung. Darüber hinaus beinhaltet die RF die Dienstaufsicht, die sich auf den Aufbau, die innere Ordnung, den allgemeinen Geschäftsgang und die Personalangelegenheiten nachgeordneter Behörden konzentriert. Die Abteilung RF nimmt die der Mittelbehörde obliegende Unterstützungsfunktion für die in ihrem Bezirk liegenden HZÄ wahr, indem sie insbesondere • eine qualitätsgerechte Aufgabenerledigung im Rahmen der durch durch die Zentrale Facheinheit vorgegebenen Standards sicherstellt • die Ortsebene bei der Optimierung des Aufgabenvollzuges kontinuierlich unterstützt und • eine zielgerichtete Resourcensteuerung im Bezirk gewährleistet. Im Einzelnen ergeben sich daraus folgende Aufgaben: • Bewertung der fachlichen Vorgaben (Weisungen) der BFDen (ZF) und des Zollkriminalamts • Begleitung und Unterstützung der HZÄ bei Umsetzung der Weisungen • Begleitung und Sicherstellung der Anwendung von Standards und Weisungen • Mitwirkung im Rahmen der Ergebnisbetrachtung • Querschnittaufgaben für den Bezirk sowie innerhalb der BFD Mit ihren rund 380 Beschäftigten unterstützt und betreut die Abteilung RF neun HZÄ mit 40 Zollämtern und ist damit zuständig für fast 6.000 Beschäftigte. Die finanziellen Belange der Beamten und Tarifbeschäftigten werden vom Service-Center (Referat 4 der Abteilung RF) betreut. Dieser Aufgabenbereich umfasst die Besoldung der aktiven Beamten und die Vergütung der Tarifbeschäftigten, die Versorgung der Ruhestandsbeamten und ihrer Hinterbliebenen, die Dienstunfallfürsorge, die Beihilfeleistungen im Krankheitsfall, die Reise- und Umzugskosten sowie den Bereich der Wiedergutmachung nationalsozialistischen Unrechts. Abteilung Zentrale Facheinheit für die Bekämpfung von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung (ZF) Die Abteilung Zentrale Facheinheit der Bundesfinanzdirektion West mit Sitz in Köln ist für den Aufgabenbereich der Bekämpfung der Schwarzarbeit und der illegalen Beschäftigung durch die Zollverwaltung (Finanzkontrolle Schwarzarbeit) bundesweit zuständig. Die operative Aufgabenerledigung erfolgt in 40 Hauptzollämtern (HZÄ), die an 113 Standorten im Bundesgebiet flächendeckend präsent sind. Die BFD West ist mit ihrer Abteilung ZF damit für die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) das Bindeglied zwischen den strategischen Vorgaben des BMF und der operativen Aufgabenwahrnehmung durch die HZÄ. Sie sorgt durch ihre Arbeit für eine bundeseinheitliche Anwendung und Auslegung des Rechts. Sie ist für das zugewiesene Fachpaket weisungsbefugt gegenüber den übrigen Mittelbehörden und darüber hinaus in Einzelfällen, in denen operative Aufgaben zentral zu koordinieren und durchzuführen sind, auch bezirksübergreifend gegenüber den Ortsbehörden. Kernaufgaben der Abteilung Zentrale Facheinheit: • • • • Erstellung, Pflege und Anpassung von Standards für die Prüfungen, Ermittlungen und die Ahndung von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung. Regelung fachlicher Fragestellung im Grundsatz Erarbeitung von Empfehlungen für die Durchführung der Rechts- und Fachaufsicht der BFD‘en Zuarbeit an BMF bei der Erarbeitung von Gesetzen, Verordnungen, Dienstvorschriften Arbeits-, Gesundheits- und Strahlenschutz (RF 5) Im Januar 2010 wurde der Bereich Arbeits-, Gesundheits- und Strahlenschutz der Bundesfinanzverwaltung der Bundesfinanzdirektion West angegliedert. Das neue Referat RF 5 hat die Aufgabe, die sicherheitstechnische, medizinische und soziale Betreuung der Beschäftigten der Bundesfinanzverwaltung sicherzustellen. Dazu gehört auch die Abrechnung der betriebsund personalärztlichen Leistungen, einschl. besonderer Sehhilfen. Die bisherigen Zentralstellen • für Arbeitsstätten, Brandschutz und Notfallplanung (ZfABN), • für Anlagen und Geräte (ZfAG), • für Gefahrstoffe, Biostoffe und Messgerätetechnik (ZfGBM), • für Strahlenschutz und Röntgentechnik (ZfSR), die Röntgenwerkstatt und die Messgerätestelle wurden in die zentralen Arbeitsgebiete des neuen Referates eingegliedert. Neben dem Standort Bonn wird die sicherheitstechnische Betreuung der Dienststellen weiterhin von den Fachkräften für Arbeitssicherheit an den bisherigen Standorten wahrgenommen. • • • Regelmäßige Unterrichtung des BMF durch Quartals- und Jahresberichte Teilnahme an internationalen und bundesweiten Sitzungen und Erfahrungsaustauschen Zuarbeit an das BMF bei der Bearbeitung und Umsetzung von Zusammenarbeitsregelungen mit Zusammenarbeitsbehörden sowie Bündnissen mit Wirtschaftsverbänden und Gewerkschaften Die Abteilung ZF nimmt auch die Aufgaben als nationales Verbindungsbüro nach der europäischen Richtlinie über die Entsendung von Arbeitnehmern im Rahmen der Erbringung von Dienstleistungen (RL 96/71/EG) wahr. Die Beschäftigten beantworten hier insbesondere Anfragen ausländischer Behörden, Firmen und Personen, die das länderübergreifende Entsenden von Arbeitnehmern betreffen. CO - Controlling Gleichstellungsbeauftragte Bundesfinanzdirektion West IR - Innenrevision Präsident Hans Josef Haas Datenschutzbeauftragter ÖA - Öffentlichkeitsarbeit / Pressesprecher Kompetenzzentrum für das Kassen- und Rechnungswesen des Bundes Abteilung Zentrale Facheinheit Rechts- und Fachaufsicht (RF) für die Bekämpfung von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung (ZF) Leiter: AD Dirk Bluemcke Leiter: AD Dr. Tino Igelmann Referat ZF 1 Referat ZF 2 Referat ZF 3 Prüfungen und Prävention Ermittlung und Ahndung Nationale und Internationale Zusammenarbeit, Bündnisse, Meldestelle nach § 18 AEntG, Verbindungsbüro EURL 96/71 Risikoanalyse Zoll Leiterin: RD'in Birgit Wellen Leiter: LRD Jörg Christiansen Referat RF 1 Referat RF 2 Referat RF 3 Referat RF 4 Referat RF 5 RF über die SG A im BFDBezirk RF über die SG C, F und E im BFD-Bezirk RF über die SG B, D und G und über die Zollämter im BFD-Bezirk ServiceCenter ArbeitsGesundheitsund OPH Bezirk Allgemeine Verwaltung Besoldung Strahlenschutz Reisekosten Standorte in Berlin, Bonn, Hamburg, Hannover, Köln, Neustadt a.d.W., Nürnberg, Potsdam Versorgung Aufgabenbereich K 1 Aufgabenbereich K 2 Aufgabenbereich K 3 Sachgebiet R1 Sachgebiet R2 Sachgebiet R3 Sachgebiet R4 Allgemeine Verwaltung Systempflege Zentralkasse Kassenaufsicht Risikomanagment und Strategie Risikoanalyse Risikoanalyse Risikoanalyse in den Bereichen in den Bereichen in den Bereichen Informationstechnik grenzüberschreitender grenzüberschreitender Warenverkehr Warenverkehr Kap 1- 24 Kap 25-99 Finanzkontrolle Schwarzarbeit Ausfuhrerstattung Umsatzsteuer betrugsbekämpfung Kontrollen 2 Arbeitsgebiete 2 Arbeitsgebiete 2 Arbeitsgebiete Buchführung im HKR Rechnungslegung Dienstunfälle Zahlstellenprüfung Rechnungslegung Beihilfe DV - Verfahren NIZZA 3 Arbeitsbereiche 3 Arbeitsbereiche 3 Arbeitsbereiche 3 Arbeitsbereiche 3 Arbeitsbereiche 3 Arbeitsbereiche 2 Arbeitsbereiche Technik 4 Arbeitsgebiete 7 Arbeitsbereiche 4 Arbeitsgebiete 5 Arbeitsgebiete 9 Hauptzollämter: Aachen, Dortmund, Düsseldorf, Frankfurt/Main-Flughafen, Gießen, Duisburg, Köln, Krefeld, Münster 2 Arbeitsgebiete