blickpunkt hohenstein

BLICKPUNKT
HOHENSTEIN
AUSGABE DEZEMBER 2015
Eine Mitteilung der CDU Hohenstein
Wir wünschen Ihnen fröhliche Weihnachten!
Liebe Hohensteinerinnen und
Hohensteiner,
meindevertretung und damit
letztendlich für unsere Gemeinde nur von Vorteil sein.
gerade die Weihnachtszeit
lädt ein zum Innehalten, zum
zurückblicken und nach vorne
schauen. Mit der vorliegenden Ausgabe unseres „Blickpunkt Hohenstein“ kommen
wir deshalb zu unserer Gepflogenheit zurück, Sie über
unsere politische Arbeit für
die Gemeinde Hohenstein zu
informieren.
Als Oppositionspartei in der
Hohensteiner
Gemeindevertretung ist die Verwirklichung politisch sinnvoller
Ideen und Initiativen derzeit
alles andere als einfach. So
müssen wir als Partei und
unsere CDU-Vertreter immer
wieder Rückschläge hinnehmen, wenn jegliche Anträge
und Verbesserungen von
der SPD-Mehrheit einstimmig abgelehnt, bzw. rigoros
bekämpft werden. Dies geschieht, ohne dass sich ernsthaft mit unseren Ideen, Konzepten und Vorschlägen zum
Wohle der Gemeinde auseinandergesetzt wird.
Guter Kandidaten-Mix
In Burg Hohenstein sorgt ein großer Adventskranz, in Born
ein prächtig geschmückter Baum für Weihnachtsstimmung.
ser Ausgabe aufgeführt. Hier mit Ihrer Stimmabgabe bei
können Sie sich ganz kurz der Kommunalwahl, ob Sie
und knapp selbst ein Bild von für eine parteiübergreifende
der Zusammenarbeit in 2015 Sachpolitik oder ein Fortbemachen. Der 06. März 2016 stehen der SPD-Klüngelei
des kommenden Jahres ist sind. Unser erklärtes Ziel ist
in diesem Zusammenhang es, eine erneute Mehrheit der
deshalb ein sehr wichtiges Sozialdemokraten zu verhinDatum für unsere Gemeinde. dern. Denn dies kann für die
Denn dann entscheiden Sie Zusammenarbeit in der Ge-
Neue Sichtweisen und Ideen
Wir sehen uns damit sehr gut
aufgestellt und erhoffen uns,
besonders von unseren neuen
Kandidaten, neue Sichtweise,
Impulse und Ideen für unsere
Gemeinde.
Für die Weihnachtstage wünschen wir Ihnen besinnliche
Stunden im Kreise Ihrer Familie, viel Gesundheit, Gottes
Segen und natürlich einen guten Start ins neue Jahr.
Zurück zur Sachpolitik
Für Politik auf Gemeindeebene ist dieser Umgang
miteinander, auch wegen
der räumlichen Nähe aller
Beteiligten zueinander, eher
untypisch. In Hohenstein ist
dies unter SPD-Mehrheit leider zur Regel geworden. Hier
dominiert engstirnige Parteipolitik, statt parteiübergreifende Sachpolitik. Um Ihnen
einen Eindruck zu vermitteln,
wie frustrierend dies sein
kann, haben wir Ihnen einige
von der SPD in der Gemeindevertretung
abgelehnten
CDU-Anträge auf Seite 3 die-
Für die Wahlen zur Gemeindevertretung 2016 haben
wir zuletzt auf unserer Mitgliederversammlung unsere
Kandidatenliste einstimmig
beschlossen (siehe Infokasten
auf der unteren Seite). Teilweise stehen unsere Amtsbewerber seit Jahrzehnten
in kommunalpolitischer Verantwortung. Zusätzlich ist es
uns gelungen Mitstreiter aus
Reihen der Jungen Union für
die Mitarbeit zu gewinnen.
Hervorzuheben ist, dass auch
unser Hohensteiner Bundestagsabgeordneter Klaus-Peter Willsch für die Gemeindevertretung kandidiert.
Ihre CDU Hohenstein
Unsere Kandidaten für die Gemeindevertretung 2016
1. Christian Stettler
2. Sebastian Reischmann
3. Silvia Ohlemacher
4. Michael Barber
5. Manfred Poths
6. Sebastian Willsch
7. Leon Rückert
8. Klaus Beisiegel
9. Annette Willsch
10. Jens Rabenstein
11. Benjamin Crisolli
12. Ariane Gotscher
13. Jürgen Stengel
14. Stefan Lind
15. Werner Gebauer
16. David Ruppert
17. Torsten Gutperl
18. Sonja Nölker
19. Karlheinz Stahl
20. Jens Conradi
21. Sigrid Schroer
22. Uwe Ries
23. Karsten Müller
24. Gerhard Reischmann
25. Klaus-Peter Willsch
BLICKPUNKT HOHENSTEIN - Eine Mitteilung der CDU Hohenstein
BLICKPUNKT HOHENSTEIN - Eine Mitteilung der CDU Hohenstein
JAHRESRÜCKBLICK DER CDU HOHENSTEIN
CDU Breithardt organisierte Kindermaskenball
und unterstützte den neuen Spielplatzbau
Breithardt, Februar 2015: Über einen sehr gut besuchten Kindermaskenball freute sich der CDU Ortsverband Breithardt. Denn es
konnte bei der Veranstaltung im Februar ein Gewinn in Höhe von
insgesamt 560,- Euro erzielt werden, der komplett für den neuen
Spielplatz in Breithardt gespendet wurde. „Ohne den Arbeitskreis
Kinderspielplatz, der den Maskenball mit einem leckeren Kuchenbuffet bereicherte, dem Kinderchor Quincies mit seiner tollen musikalischen Darbietung, der Mutter-Kind-Gruppe des TUS und weiteren fleißigen Helfern, wäre die Veranstaltung so nicht durchführbar
gewesen“, bedankte sich Markus Rau, CDU-Ortsverbandsvorsitzender von Breithardt. Da die beliebte Veranstaltung in diesem Jahr
auszufallen drohte, hatte sich die CDU kurzfristig dazu entschieden,
die Organisation zu übernehmen. Auch 2016 wird die CDU Breithardt den Kindermaskenball ausrichten. Die Planungen dazu laufen
bereits.
Seit 26 Jahren politisch aktiv: Klaus Beisiegel
mit Landesehrenbrief ausgezeichnet
Steckenroth, Juli 2015: 26 Jahre Ortsbeirat, 22 Jahre Ortsvorsteher,
22 Jahre Vorsitzender der SKG, 17 Jahre CDU-Gemeindevertreter,
Ortslandwirt und Jagdvorsteher: So liest sich die beeindruckende
Liste an Ehrenämtern von Klaus Beisiegel aus Steckenroth. Im Rahmen des Brunnenfestes 2015 wurde der 57-jährige deshalb mit dem
Ehrenbrief des Landes Hessen ausgezeichnet, der vom Hessischen
Minister des Innern und für Sport Peter Beuth feierlich überreicht
wurde. Für die Gemeindevertretung kandidiert Klaus Beisiegel am
06. März auf Platz 8 unserer Liste.
CDU Hohenstein dankt Heinz Römermann
bei traditionellem Grillfest in Hennethal
Hennethal, Mai 2015: Traditionell veranstaltet die CDU Hennethal
auf dem Grillplatz an Christi Himmelfahrt ihr Grillfest. In diesem
Jahr kamen besonders viele Hohensteinerinnen und Hohensteiner
der Einladung nach. Über 150 Personen ließen es sich auf den Bänken bei bestem Maiwetter gutgehen und verabschiedeten dabei gemeinsam mit der CDU Hohenstein Heinz Römermann, der nach Bleidenstadt umgezogen ist. Die CDU Hohenstein ehrte Römermann,
der 1997 erstmals für unsere Partei ins Gemeindeparlament gewählt
wurde, für seine 25jährige Mitgliedschaft und jahrzehntelange Mitarbeit. Das „Holdesser Urgestein“ war alleine elf Jahre Vorsitzender
des Gemeindeverbandes, wie Sebastian Reischmann besonders hervorhob.
CDU informiert über IKZ Tolle Nikolaus-Aktion
Steckenroth, Oktober 2015: Bei einem Informationsabend zum Thema
„Interkommunale Zusammenarbeit“
(IKZ) konnte die CDU Hohenstein
den Geschäftsführer des hessischen
Kompetenzzentrums für Interkommunale Zusammenarbeit (KIKZ), Claus
Spandau, als Gast in Steckenroth begrüßen. Interkommunale Zusammenarbeit (IKZ), bzw. die Zusammenarbeit
von Kommunen zur Kostenreduktion,
hat gerade im Hinblick auf generationengerechtes Haushalten einen herausragenden Stellenwert eingenommen. Auf Antrag der CDU-Fraktion
hat die Gemeindevertretung einstimmig einen Beschluss gefasst, nachdem
die Verwaltung dazu verpflichtet ist,
bei jeder Neueinstellung zu überprüfen, ob im Rahmen von interkommunaler Zusammenarbeit Einsparungen
möglich sind.
Hohenstein, Dezember 2015: In die
Rolle des Nikolaus zu schlüpfen ist für
viele CDU-Mitglieder seit Jahren eine
besondere Ehre. Auch jetzt nahmen
sie wieder an der Aktion „Rent a Nikolaus“ teil, bei der Familien einen Nikolaus für den 05. oder 06.12 buchen
konnten und dafür im Gegenzug eine
Spende für den wohltätigen Zweck
tätigten. In diesem Jahr haben an der
Aktion gleich vier unserer Mitglieder
teilgenommen. Besucht wurden über
40 Familien im gesamten Untertaunus. Mehr als 100 Kinder strahlten um
die Wette, als der Nikolaus mit goldenem Buch und Jutesack im Wohnzimmer kleine Geschenke verteilte. Die
Einnahmen der Aktion kamen dabei
voll und ganz dem Hospiz St. Ferrutius
in Taunusstein-Bleidenstadt zugute.
Im kommenden Jahr wird die Aktion
natürlich wieder durchgeführt.
BLICKPUNKT HOHENSTEIN - Eine Mitteilung der CDU Hohenstein
ABGELEHNT: AUS DER FRAKTION 2015
Gescheitert! Stärkung der Ortsbeiräte
Immer gut informiert? Fehlanzeige!
Die CDU Hohenstein wollte
die Gestaltungsmöglichkeiten unserer Hohensteiner
Ortsbeiräte stärken. Schließlich weiß man vor Ort am
ehesten, wo der Schuh besonders drückt.
Über kleinere Anschaffungen
sollten die Ortsbeiräte künftig eigenständig entscheiden
und nach eigenem Ermessen
Prioritäten festlegen können,
ohne dabei auf die Verwaltung
oder die Gemeindevertretung
angewiesen zu sein.
„Es ging uns ausschließlich
um eine Steigerung der Attraktivität und eine Stärkung
des
Handlungsspielraums
der Ortsbeiräte. Im Sinne der
Subsidiarität ist dies aus unserer Sicht ein wichtiges Si-
Als ehrenamtlicher Mandatsträger ist man eigentlich
der Auffassung stets wohlwollend über Vorgänge innerhalb der Gemeinde informiert zu werden.
Das Kürzel EKVO (steht für
Abwassereigenkontrollverordnung) ist unter Kommunalpolitikern seit Jahren in aller
Munde. Diese Verordnung des
Landes Hessen sieht vor, dass
Kommunen ihre Einrichtungen zur Abwasserentsorgung
(also Kanäle und Kläranlagen)
vollständig überprüfen und
dem aktuellen Stand der Technik anpassen. Das bedeutet für
die kommenden Jahre einen
massiven Investitionsbedarf
im Bereich Abwasserentsorgung, auch in Hohenstein. Die
Überprüfung unserer Kanäle
und Kläranlagen ist bereits seit
der Amtszeit von Bürgermeister Finkler im Gange. Doch was
dabei herausgekommen ist und
gnal für die Wertschätzung
der Ortsbeiräte und ihrer
Arbeit vor Ort“, informiert
CDU-Vorsitzender Sebastian
Reischmann. Daher hatte die
CDU Hohenstein im Zuge der
Haushaltsberatungen für den
Doppelhaushalt 2015/2016
beantragt, die Verfügungsmittel der Ortsbeiräte zu verdreifachen.
„Die SPD-Mehrheit hat den
Antrag leider abgelehnt und
stattdessen beschlossen, nur
zwei Ortsbeiräten mehr Mittel
zur Verfügung zu stellen“, bedauerte der CDU-Fraktionsvorsitzende Christian Stettler.
Kosteneinsparungen wohl kein Thema!
Mit gleich zwei Anträgen
wollten wir als CDU Hohenstein im vergangenen Jahr
für Kosteneinsparungen bei
der Gemeinde sorgen...
Einerseits wurde in 2015 eine
Verkleinerung der Gemeindevertretung beantragt, andererseits sollte geprüft werden, welche Einsparungen
möglich sind, wenn sämtliche
Papiere den Hohensteiner
Mandatsträgern digital zur
Verfügung gestellt werden
„Mit einer Verkleinerung
der Gemeindevertretung
um sechs Mandatsträger und
einer Verkleinerung der drei
Ausschüsse um jeweils zwei
Gemeindevertreter hätten
in der kommenden Wahlperiode allein 25 Prozent der
Sitzungsgelder
eingespart
werden können. Auch die
anfallenden Kosten für den
Druck von Unterlagen wären
minimiert worden. Darüber
hinaus hätte der Verwaltungsaufwand
verringert
werden können“, so Markus
Rau, Mitglied im Haupt- und
Finanzausschuss.
“Bei einer Verkleinerung auf
25 Mitglieder entfällt rechnerisch auf 238 Hohensteiner
ein Gemeindevertreter. In
unseren Nachbarkommunen
wie Bad Schwalbach (283),
Heidenrod (250) oder Tau-
nusstein (633) kommen auf
einen Parlamentarier dann
immer noch mehr Einwohner,
obwohl diese noch keine Verkleinerung ihres Parlaments
vorgenommen haben“, betont
CDU-Fraktionsführer
Christian Stettler, der nicht
befürchtete, dass die Interessen einzelner Personengruppen durch eine Verkleinerung
keine Berücksichtigung mehr
finden würde. Der Antrag
wurde von der SPD-Mehrheit
abgelehnt.
Mit einem weiteren Antrag
wollte die CDU prüfen lassen,
welche Einsparungen durch
die Einführung des papierlosen Mandatsträgers, d.h. der
Bereitstellung von Unterlagen in digitaler Form, möglich sind. In Aarbergen wurde
dies bereits 2015 erfolgreich
eingeführt. Hier werden jährlich Kosten in vierstelliger
Höhe eingespart! So sollte
der Gemeindevorstand 2015
zunächst damit beauftragt
werden, die Kosten für die
Digitalisierung des Dokumenten- und Vorlagemanagements der Gemeinde zu
ermitteln. Allerdings wurde
auch dieser Antrag seitens
der SPD abgelehnt.
welche Mittel konkret benötigt werden, scheint offenbar
niemand so genau zu wissen.
Deshalb hatte die CDU-Fraktion einen Antrag eingebracht,
der den Bürgermeister zur Information der Mandatsträger
in Form eines kurzfristigen
Berichts binden sollte. Doch
auch dieses bloße Informationsansinnen wurde von der
SPD kommentarlos abgelehnt.
Nun hat der Bürgermeister
verkündet, dass er die Ergebnisse 2016 doch noch zur Beratung in die Fachgremien geben
wolle. Es ist zu erwarten, dass
die Ergebnisse und damit eine
sachgerechte Aussage über
den Zustand unseres Hohensteiner Abwassersystems erst
nach dem 06. März und damit
nach den Kommunalwahlen
öffentlich werden.
Kein einheitlicher Grundschulbezirk
Geht es nach der CDU, sollen auch Kinder aus Born
und Hennethal endlich die
Möglichkeit erhalten, die
Geschwister-Grimm-Schule
in Breithardt zu besuchen.
So haben wir in der Gemeindevertretung den Grundschulbezirk erneut zum
Thema gemacht. Nach der
derzeitigen Aufteilung müssen Kinder aus Hennethal die
Grundschule in Kettenbach
besuchen, während Borner
Kinder an die Regenbogenschule in Bleidenstadt gebunden sind.
„Für die Eltern und unsere
Grundschule ist die immer
noch bestehende Situation
unbefriedigend. Die Kinder
werden nach dem Ende ihrer Kindergartenzeit in eine
andere Schule geschickt, als
ihre Freunde. Viele freundschaftliche Beziehungen der
Kinder untereinander, aber
auch unter den Eltern, leiden
dann. Ein entsprechender
Beschluss zu einem gemeinsamen
Grundschulbezirk
hätte zur Stärkung der Gemeinde als Familienwohnort
beitragen können. Schade,
dass unser Antrag von der
SPD-Mehrheit
abgelehnt
wurde“, so Christian Stettler.
Keine Dorfkernkonzepte für Hohenstein
„Wie lassen sich die Dorfkerne erhalten und beleben?“ Darüber machte sich
die CDU im Juli Gedanken
und stellte einen Antrag in
der Gemeindevertretung.
So wollten wir erreichen, dass
bis Anfang 2016 ein „Konzept
zur Zukunftsfähigkeit der
Dorfkerne“ erarbeitet wird.
Hier sollte analysiert werden,
wie sich unsere Dorfkerne
erhalten und stärker beleben
lassen. Die Mehrheit aus SPD
in der Gemeindevertretung
ließ den Antrag, wie so oft im
vergangenen Jahr, einstimmig scheitern.
BLICKPUNKT HOHENSTEIN - Eine Mitteilung der CDU Hohenstein
VERSCHIEDENES
Neueinstellung mit Beigeschmack
Reischmann einstimmig wiedergewählt
Seit Mitte Juli diesen Jahres
hat die Gemeinde Hohenstein
einen weiteren Beamten in
der Verwaltung eingestellt
und damit in Zukunft auch zu
versorgen.
Damit sind nun drei Beamte
bei der Gemeinde eingestellt,
die von den Bürgerinnen und
Bürgern in Hohenstein ihren
Sold beziehen. Während andere Gemeinden versuchen die
Anzahl der Beamtenstellen zu
verringern, werden in Hohenstein neue geschaffen. Eine
vergleichbare Anzahl an Beamten gab es unter keinem der
bisherigen Hohensteiner Bürgermeister. Die neu geschaffene Beamtenstelle wurde in
den Haushaltsberatungen für
das Jahr 2015 zum Jahresende
2014 durch die SPD-Mehrheit
gegen die Ablehnung und den
damit bekundeten Sparwillen
aller anderen Fraktionen in der
Gemeindevertretung durchgedrückt. Damals war vielen noch
gar nicht bekannt durch wen
diese Stelle besetzt werden
Auf der Mitgliederversammlung der CDU Hohenstein wurde Sebastian Reischmann (3. v. l.) erneut zum Vorsitzenden
unseres Gemeindeverbands gewählt. Seine Stellvertreter
sind Silvia Ohlemacher, Manfred Poths (4. v. r.) und Christian Stettler (1. v. r.). Als Kassiererin fungiert Annette Willsch.
Schriftführer ist Sebastian Willsch (2.v.l.). Als Beisitzer mischen Michael Barber (3.v.r.), Jens Conradi, Benjamin Crisolli
(2.v.r.), Ariane Gotscher, Stefan Lind, Gerhard Reischmann
(5.v.l.), Leon Rückert (4.v.l.) sowie Karlheinz Stahl mit.
wird. Im Laufe der Zeit wurde
der Verdacht der Oppositionsparteien in aller Unverfrorenheit bestätigt. Der Haushalt
wurde am 17. November 2014
in die Gemeindevertretung
eingebracht. Keine vier Monate
zuvor schied zufällig jener Mandatsträger aus der Gemeindevertretung aus, der genau
ein Jahr später seine Stelle als
Beamter in der Verwaltung der
Gemeinde Hohenstein antrat.
Da kann die Ausschreibung
und das Verfahren rechtlich
noch so einwandfrei gewesen
sein. Ein Beigeschmack bleibt,
wenn die damaligen Vorsitzenden und Stellvertreter der SPD
Hohenstein nun beide in der
Verwaltung sitzen. War dies bereits beim SPD-internen Kampf
um die Bürgermeister-Kandidatur im Jahr 2012 abgesprochen? Ein Schelm wer
Schlechtes dabei denkt, gerade wenn man sogar von Genossen zu höheren bekommt,
dies sei ein "abgekartetes
Spiel" gewesen.
Herzliche Einladung zum
Neujahrsempfang der
CDU HOHENSTEIN
am 10. Januar um 17:30 Uhr
im Bürgerhaus Born.
Mit unserem Hohensteiner Bundestagsabgeordneten
Klaus-Peter Willsch.
Alle Mitbürgerinnen und Mitbürger sind herzlich willkommen.
Keine Sperrung der B54 und damit kein erhöhtes Markus Rau führt CDU Breithardt weiter an
Motorrad-Aufkommen in Hohenstein
Auf Initiative der CDU-Fraktion hat sich im Frühjahr die
Gemeindevertretung Hohenstein einstimmig gegen die
von SPD-Landrat Albers geplante Sperrung der B54 für
Biker in den Sommermonaten
ausgesprochen.
Ein entsprechender Dringlichkeitsantrag bei der März-Sitzung der Gemeindevertretung
gab damit dem Bürgermeister
den klaren Auftrag, sich in Verhandlungen dafür einzusetzen,
dass es zu keiner Sperrung
kommt.
Die Anwohner der Breithardter und Holzhausener Haupt-
straßen sind schließlich bereits
durch erhöhtes Verkehrsaufkommen belastet. In den letzten Jahren wurden diese häufig
durch den Umleitungsverkehr
aufgrund von Baustellen auf
der B 54 zusätzlich belastet.
Weiterhin würde gerade ein erhöhtes Bikeraufkommen in den
Ortsdurchgangsstraßen auch
das Gefahrenpotential für unsere Mitbürger, und ganz besonders für unsere Kinder erhöhen!“ stellt der Breithardter
CDU-Ortsvorsteher Andreas
Gerloff fest, der sich sehr erfreut über den Beschluss der
Gemeindevertretung zeigte.
Sie möchten sich persönlich für unsere Gemeinde
engagieren oder unseren Gemeindeverband bei
seiner Arbeit mit einer Spende unterstützen?
Melden Sie sich unter der nachfolgenden Adresse und
helfen Sie uns mit beim Gestalten.
Der Vorsitzende Markus Rau (2.v.l.) und die stellvertretende Vorsitzende Silvia Ohlemacher (2.v.r.) wurden bei der
Mitgliederversammlung der CDU Breithardt einstimmig in
ihren Ämtern bestätigt. Neuer Schriftführer ist Marius Fracarolli (3.v.r.). Ortsvorsteher Andreas Gerloff (links) und Jens
Conradi (rechts) bilden mit dem neuen Mitglied Torsten Gutperl (3.v.l.) die Beisitzer.
V.i.S.d.P. CDU Hohenstein, c/o
Sebastian Reischmann,
Hirsenstraße 13, 65329 Hohenstein,
www.cdu-hohenstein.de,
www.facebook.com/CDU-Hohenstein
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Kontakt: [email protected]
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