Muster zur Gemeindehaushaltsverordnung

doppik-kom.brandenburg
HAUSHALTSMUSTER
Erprobungsbereich II
Produktbildung und Aufstellung eines Produkthaushaltes
- Muster und Praxisbeispiele Entwurf auf Grundlage der E-GO und E-GemHV in der
Fassung vom 28.04.2005 - Änderungen vorbehalten Stand: 25. November 2005
Ministerium des Innern, Referat III/2
in Zusammenarbeit mit
Städte- und Gemeindebund Brandenburg
Landkreistag Brandenburg
TUIV-AG Brandenburg
PricewaterhouseCoopers AG WPG, Berlin
Inhaltsübersicht
........................................................................................................................ Seite
Ergebnishaushalt und mittelfristige Ergebnisplanung ................................. 1
Finanzhaushalt und mittelfristige Finanzplanung ......................................... 2
Teilergebnishaushalt ....................................................................................... 3
Teilfinanzhaushalt ............................................................................................ 4
Ergebnisrechnung............................................................................................ 5
Finanzrechnung................................................................................................ 6
Teilergebnisrechnung ...................................................................................... 7
Teilfinanzrechnung .......................................................................................... 8
Anlagenübersicht ............................................................................................. 9
Forderungsübersicht ..................................................................................... 10
Verbindlichkeitenübersicht ........................................................................... 11
Rücklagen- und Rückstellungsübersicht ..................................................... 12
Stellenplan ...................................................................................................... 13
Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen
voraussichtlich fällig werdenden Auszahlungen ........................................ 16
Haushaltssatzung........................................................................................... 17
Nachtragshaushaltssatzung.......................................................................... 20
Ergebnishaushalt
und mittelfristige Ergebnisplanung
Haushaltsjahr 20xx
- in EUR -
Ertrags- und Aufwandsarten
1.
2.
3.
4.
5.
6.
7.
8.
9.
Ergebnis des
Vor-Vorjahres
Ansatz
des Vorjahres
Ansatz
des
Haushaltsjahres
Planung
Haushaltsjahr
+1
Planung
Haushaltsjahr
+2
Planung
Haushaltsjahr
+3
1
2
3
4
5
6
Steuern und ähnliche Abgaben
Zuwendungen und allgemeine Umlagen
sonstige Transfererträge
öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
privatrechtliche Leistungsentgelte
Kostenerstattungen und Kostenumlagen
sonstige ordentliche Erträge
aktivierte Eigenleistungen
Bestandsveränderungen
10.
= ordentliche Erträge
11.
12.
13.
14.
15.
16.
Personalaufwendungen
Versorgungsaufwendungen
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Abschreibungen
Transferaufwendungen
sonstige ordentliche Aufwendungen
17.
= ordentliche Aufwendungen
18.
= Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (10. - 17.)
19.
20.
Finanzerträge
- Zinsen und ordentliche Finanzaufwendungen
21.
= Finanzergebnis
22.
= ordentliches Ergebnis (18. + 21.)
23.
24.
außerordentliche Erträge
- außerordentliche Aufwendungen
25.
= außerordentliches Ergebnis
26.
= Gesamtüberschuss / Gesamtfehlbetrag (22. + 25.)
Hinweis: Die Regelungen zur Ergebnisverwendung und zum Haushaltsausgleich
(z.B. § 2 Abs. 2 Nr. 4 E-GemHV) sind in dieser Fassung noch nicht berücksichtigt!
Seite 1
Finanzhaushalt
und mittelfristige Finanzplanung
Haushaltsjahr 20xx
- in EUR -
Ein- und Auszahlungsarten
1.
2.
3.
4.
5.
6.
7.
8.
9.
10.
11.
12.
13.
14.
15.
16.
17.
18.
19.
20.
21.
22.
23.
24.
25.
26.
27.
28.
29.
30.
31.
32.
33.
34.
Ergebnis des
Vor-Vorjahres
Ansatz
des Vorjahres
Ansatz
des
Haushaltsjahres
Planung
Haushaltsjahr
+1
Planung
Haushaltsjahr
+2
Planung
Haushaltsjahr
+3
1
2
3
4
5
6
Steuern und ähnliche Abgaben
Zuwendungen und allgemeine Umlagen
sonstige Transfereinzahlungen
öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
privatrechtliche Leistungsentgelte
Kostenerstattungen und Kostenumlagen
sonstige Einzahlungen
Zinsen und ähnliche Einzahlungen
= Einzahlungen aus laufender
Verwaltungstätigkeit
Personalauszahlungen
Versorgungsauszahlungen
Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen
Zinsen und ähnliche Auszahlungen
Transferauszahlungen
sonstige Auszahlungen
= Auszahlungen aus laufender
Verwaltungstätigkeit
= Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (9. - 16.)
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen und -beiträgen
Einzahlungen aus der Veränderung
von Vermögensgegenständen
Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit
Auszahlungen für eigene Investitionen
Auszahlungen von aktivierbaren
Zuwendungen für Investitionen Dritter
Auszahlungen für sonstige Investitionen
= Saldo aus der Investitionstätigkeit
= Finanzmittelüberschuss / Finanzmittelfehlbetrag (17. + 24.)
Einzahlungen aus der Aufnahme von
Krediten für Investitionen
Auszahlungen für die Tilgung von
Krediten für Investitionen
= Saldo aus der Finanzierungstätigkeit
Einzahlungen aus der Auflösung von
Liquiditätsreserven
Auszahlungen an Liquiditätsreserven
= Saldo aus der Inanspruchnahme von
Liquiditätsreserven
= Veränderung des Bestandes an
Zahlungsmitteln (25. + 28. + 31.)
+ voraussichtlicher Bestand an Zahlungsmitteln am Anfang des Haushaltsjahres
= voraussichtlicher Bestand an Zahlungsmitteln am Ende des Haushaltsjahres
Seite 2
Teilergebnishaushalt
Haushaltsjahr 20xx
- in EUR -
Ertrags- und Aufwandsarten
1.
2.
3.
4.
5.
6.
7.
8.
9.
= ordentliche Erträge
11.
12.
13.
14.
15.
16.
Personalaufwendungen
Versorgungsaufwendungen
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Abschreibungen
Transferaufwendungen
sonstige ordentliche Aufwendungen
17.
= ordentliche Aufwendungen
18.
= Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (10. - 17.)
19.
20.
Finanzerträge
- Zinsen und ordentliche Finanzaufwendungen
21.
= Finanzergebnis
22.
= ordentliches Ergebnis (18. + 21.)
23.
24.
außerordentliche Erträge
- außerordentliche Aufwendungen
25.
= außerordentliches Ergebnis
26.
= Ergebnis vor Berücksichtigung der
internen Leistungsbeziehungen
(22. + 25.)
27.
Erträge aus internen Leistungsbeziehungen
- Aufwendungen aus internen
Leistungsbeziehungen
29.
Ansatz
des Vorjahres
Ansatz
des
Haushaltsjahres
Planung
Haushaltsjahr
+1
Planung
Haushaltsjahr
+2
Planung
Haushaltsjahr
+3
1
2
3
4
5
6
Steuern und ähnliche Abgaben
Zuwendungen und allgemeine Umlagen
sonstige Transfererträge
öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
privatrechtliche Leistungsentgelte
Kostenerstattungen und Kostenumlagen
sonstige ordentliche Erträge
aktivierte Eigenleistungen
Bestandsveränderungen
10.
28.
Ergebnis des
Vor-Vorjahres
= Gesamtergebnis des Teilhaushalts
Nachrichtlich:
30.
nicht zahlungswirksame Erträge
31.
nicht zahlungswirksame Aufwendungen
Seite 3
Teilfinanzhaushalt
Haushaltsjahr 20xx
- in EUR -
Investitionsmaßnahmen 1)
Ergeb- Ansatz Ansatz Planung Planung Planung Bisher GesamtHausHausHausbereitein- /
nis des des Vordes
haltshaltshalts- gestellt -ausVor-Vor- jahres
Hausjahr
jahr
jahr (einschl. zahlunjahres
haltsgen
+1
+2
+3
Sp. 2)
jahres
1
2
3
4
5
6
7
8
Maßnahme: _____________________________________________
bzw. Summe einjähriger Maßnahmen unterhalb der Wertgrenze
Einzahlungen aus Zuwendungen
für Investitionsmaßnahmen
Einzahlungen aus der Veräußerung von
Sachanlagen
Einzahlungen aus der Veräußerung von
Finanzanlagen
Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten
sonstige Investitionseinzahlungen
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
Auszahlungen für den Erwerb von
Grundstücken und Gebäuden
Auszahlungen für Baumaßnahmen
Auszahlungen für den Erwerb von
beweglichem Anlagevermögen
Auszahlungen für den Erwerb von
Finanzanlagen
Auszahlungen von aktivierbaren
Zuwendungen
sonstige Investitionsauszahlungen
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
Saldo aus der Investitionstätigkeit
Verpflichtungsermächtigungen /
Aufteilung auf die Folgejahre
Ver- Planung Planung Planung
HausHauspflichHaushaltshaltstungshaltsjahr
jahr
ermächjahr
+3
+2
+1
tigungen
1
2
3
4
Nachrichtlich:
nicht ergebniswirksame Einzahlungen
nicht ergebniswirksame Auszahlungen
1)
Investitionen, die sich über mehrere Jahre erstrecken bzw. oberhalb der von der
Gemeindeverwaltung gem. § 79 Abs. 2 Nr. 3 GO in der Haushaltssatzung festgelegten Wertgrenze liegen, sind einzeln darzustellen und bei den Verpflichtungsermächtigungen ist die Aufteilung auf die Folgejahre anzugeben. Die Investitionen im
laufenden Haushaltsjahr bzw. unterhalb der Wertgrenze können zusammengefasst
werden.
Seite 4
Ergebnisrechnung
Haushaltsjahr 20xx
- in EUR Ergebnis
des Vorjahres
Fortgeschriebener Ansatz
Haushaltsjahr
Ergebnis
Haushaltsjahr
Vergleich
fortgeschriebener Ansatz
/ Ergebnis
Haushaltsjahr
1
2
3
4
Ertrags- und Aufwandsarten
1.
2.
3.
4.
5.
6.
7.
8.
9.
Steuern und ähnliche Abgaben
Zuwendungen und allgemeine Umlagen
sonstige Transfererträge
öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
privatrechtliche Leistungsentgelte
Kostenerstattungen und Kostenumlagen
sonstige ordentliche Erträge
aktivierte Eigenleistungen
Bestandsveränderungen
10.
= ordentliche Erträge
11.
12.
13.
14.
15.
16.
Personalaufwendungen
Versorgungsaufwendungen
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Abschreibungen
Transferaufwendungen
sonstige ordentliche Aufwendungen
17.
= ordentliche Aufwendungen
18.
= Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (10. - 17.)
19.
20.
Finanzerträge
- Zinsen und ordentliche Finanzaufwendungen
21.
= Finanzergebnis
22.
= ordentliches Ergebnis (18. + 21.)
23.
24.
außerordentliche Erträge
- außerordentliche Aufwendungen
25.
= außerordentliches Ergebnis
26.
= Gesamtüberschuss / Gesamtfehlbetrag (22. + 25.)
Hinweis: Die Regelungen zur Ergebnisverwendung und zum Haushaltsausgleich
(z.B. § 2 Abs. 2 Nr. 4 E-GemHV) sind in dieser Fassung noch nicht berücksichtigt!
Seite 5
Finanzrechnung
Haushaltsjahr 20xx
- in EUR Ergebnis
des Vorjahres
Fortgeschriebener Ansatz
Haushaltsjahr
Ergebnis
Haushaltsjahr
Vergleich
fortgeschriebener Ansatz
/ Ergebnis
Haushaltsjahr
1
2
3
4
Ein- und Auszahlungsarten
1.
2.
3.
4.
5.
6.
7.
8.
9.
10.
11.
12.
13.
14.
15.
16.
17.
18.
19.
20.
21.
22.
23.
24.
25.
26.
27.
28.
29.
30.
31.
32.
33.
34.
Steuern und ähnliche Abgaben
Zuwendungen und allgemeine Umlagen
sonstige Transfereinzahlungen
öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
privatrechtliche Leistungsentgelte
Kostenerstattungen und Kostenumlagen
sonstige Einzahlungen
Zinsen und ähnliche Einzahlungen
= Einzahlungen aus laufender
Verwaltungstätigkeit
Personalauszahlungen
Versorgungsauszahlungen
Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen
Zinsen und ähnliche Auszahlungen
Transferauszahlungen
sonstige Auszahlungen
= Auszahlungen aus laufender
Verwaltungstätigkeit
= Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (9. - 16.)
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen und -beiträgen
Einzahlungen aus der Veränderung
von Vermögensgegenständen
Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit
Auszahlungen für eigene Investitionen
Auszahlungen von aktivierbaren
Zuwendungen für Investitionen Dritter
Auszahlungen für sonstige Investitionen
= Saldo aus der Investitionstätigkeit
= Finanzmittelüberschuss / Finanzmittelfehlbetrag (17. + 24.)
Einzahlungen aus der Aufnahme von
Krediten für Investitionen
Auszahlungen für die Tilgung von
Krediten für Investitionen
= Saldo aus der Finanzierungstätigkeit
Einzahlungen aus der Auflösung von
Liquiditätsreserven
Auszahlungen an Liquiditätsreserven
= Saldo aus der Inanspruchnahme von
Liquiditätsreserven
= Veränderung des Bestandes an
Zahlungsmitteln (25. + 28. + 31.)
+ Bestand an Zahlungsmitteln am Anfang
des Haushaltsjahres
= Bestand an Zahlungsmitteln am Ende
des Haushaltsjahres
Seite 6
Teilergebnisrechnung
Haushaltsjahr 20xx
- in EUR Ergebnis
des Vorjahres
Fortgeschriebener Ansatz
Haushaltsjahr
Ergebnis
Haushaltsjahr
Vergleich
fortgeschriebener Ansatz
/ Ergebnis
Haushaltsjahr
1
2
3
4
Ertrags- und Aufwandsarten
1.
2.
3.
4.
5.
6.
7.
8.
9.
Steuern und ähnliche Abgaben
Zuwendungen und allgemeine Umlagen
sonstige Transfererträge
öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
privatrechtliche Leistungsentgelte
Kostenerstattungen und Kostenumlagen
sonstige ordentliche Erträge
aktivierte Eigenleistungen
Bestandsveränderungen
10.
= ordentliche Erträge
11.
12.
13.
14.
15.
16.
Personalaufwendungen
Versorgungsaufwendungen
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Abschreibungen
Transferaufwendungen
sonstige ordentliche Aufwendungen
17.
= ordentliche Aufwendungen
18.
= Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (10. - 17.)
19.
20.
Finanzerträge
- Zinsen und ordentliche Finanzaufwendungen
21.
= Finanzergebnis
22.
= ordentliches Ergebnis (18. + 21.)
23.
24.
außerordentliche Erträge
- außerordentliche Aufwendungen
25.
= außerordentliches Ergebnis
26.
= Ergebnis vor Berücksichtigung der
internen Leistungsbeziehungen
(22. + 25.)
27.
Erträge aus internen Leistungsbeziehungen
- Aufwendungen aus internen
Leistungsbeziehungen
28.
29.
= Gesamtergebnis des Teilhaushalts
Nachrichtlich:
30.
nicht zahlungswirksame Erträge
31.
nicht zahlungswirksame Aufwendungen
Seite 7
Teilfinanzrechnung
Haushaltsjahr 20xx
- in EUR -
Investitionsmaßnahmen 1)
FortgeErgebnis des
-Vorjahres - schriebener
Ansatz
Haushaltsjahr
1
2
Ergebnis
Haushaltsjah
Vergleich
fortgeschriebener Ansatz
/ Ergebnis
Haushaltsjahr
3
4
Maßnahme: _____________________________________________
bzw. Summe einjähriger Maßnahmen unterhalb der Wertgrenze
Einzahlungen aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen
Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen
Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen
Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten
sonstige Investitionseinzahlungen
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden
Auszahlungen für Baumaßnahmen
Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen
Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen
Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen
für Investitionen Dritter
sonstige Investitionsauszahlungen
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
Saldo aus der Investitionstätigkeit
Nachrichtlich:
nicht ergebniswirksame Einzahlungen
nicht ergebniswirksame Auszahlungen
1)
Investitionen, die sich über mehrere Jahre erstrecken bzw. oberhalb der von der
Gemeindeverwaltung gem. § 79 Abs. 2 Nr. 3 GO in der Haushaltssatzung festgelegten Wertgrenze liegen, sind einzeln darzustellen und bei den Verpflichtungsermächtigungen ist die Aufteilung auf die Folgejahre anzugeben. Die Investitionen im
laufenden Haushaltsjahr bzw. unterhalb der Wertgrenze können zusammengefasst
werden.
Seite 8
Anlagenübersicht
Haushaltsjahr 20xx
- in EUR -
Anlagevermögen
Anschaffungs- und Herstellungskosten
Stand am
Zugänge im Abgänge im Umbuchun31.12. des Haushaltsjahr Haushaltsjahr gen im HausVorjahres
haltsjahr
1
+
2
./.
3
+/4
Abschreibungen im
Haushaltsjahr
./.
5
Abschreibungen
ZuschreiKumulierte
bungen im
AbschreiHausbungen
haltsjahr
+
./.
6
7
Buchwert
am 31.12.
am 31.12.
des Hausdes Vorjahhaltsjahres
res
8
9
Immaterielle Vermögensgegenstände
Sachanlagevermögen
Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte
Grünflächen
Ackerland
Wald, Forsten
Sonstige unbebaute Grundstücke
Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte
Wohnbauten
Soziale Einrichtungen
Schulen
Kultur-, Sport- und Gartenanlagen
Sonstige Dienst-, Geschäfts- und Betriebsgebäude
Infrastrukturvermögen
Grund und Boden der Infrastruktur
Brücken und Tunnel
Gleisanlagen mit Streckenausrüstung und Sicherheitsanlagen
Entwässerungs- und Abwasserbeseitigungsanlagen
Straßennetz mit Wegen, Plätzen und Verkehrslenkungsanlagen
Sonstige Bauten des Infrastrukturvermögens
Bauten auf fremdem Grund und Boden
Kunstgegenstände, Kulturdenkmäler
Fahrzeuge, Maschinen und technische Anlagen
Betriebs- und Geschäftsausstattung
Geleistete Anzahlungen, Anlagen im Bau
3. Finanzanlagevermögen
Anteile an verbundenen Unternehmen
Beteiligungen
Sondervermögen
Ausleihungen
an verbundene Unternehmen
an Beteiligungen
an Sondervermögen
Sonstige Ausleihungen
Wertpapiere
Gesamtsumme
Seite 9
Forderungsübersicht
Haushaltsjahr 20xx
- in TEUR -
Forderungsarten
Stand
zum
01.01.
des
Vorjahres
Voraussichtl.
Stand
zum
01.01.
des
Haushaltsjahres
Laufzeit
bis zu
einem
Jahr
Laufzeit
zwischen
einem
und
fünf
Jahren
Laufzeit
von
mehr
als fünf
Jahren
Voraussichtl.
Stand
zum
31.12.
des
Haushaltsjahres
1
2
3
4
5
6
Öffentlich-rechtliche Forderungen und
Forderungen aus Transferleistungen
Gebühren
Beiträge
Steuern
Forderungen aus Transferleistungen
Sonstige öffentlich-rechtliche Forderungen
Privatrechtliche Forderungen
gegenüber dem privaten Bereich
gegenüber dem öffentlichen Bereich
gegen verbundene Unternehmen
gegen Beteiligungen
gegen Sondervermögen
Sonstige Vermögensgegenstände
Gesamtsumme
Seite 10
Verbindlichkeitenübersicht
Haushaltsjahr 20xx
- in TEUR -
Verbindlichkeitsarten
Stand
zum
01.01.
des
Vorjahres
Voraussichtl.
Stand
zum
01.01.
des
Haushaltsjahres
Laufzeit
bis zu
einem
Jahr
Laufzeit
zwischen
einem
und
fünf
Jahren
Laufzeit
von
mehr
als fünf
Jahren
Voraussichtl.
Stand
zum
31.12.
des
Haushaltsjahres
1
2
3
4
5
6
Anleihen
Verbindlichkeiten aus Krediten für
Investitionen
Verbindlichkeiten aus Krediten zur
Liquiditätssicherung
Verbindlichkeiten, die Kreditaufnahmen
wirtschaftlich gleichkommen
Verbindlichkeiten aus Lieferungen und
Leistungen
Verbindlichkeiten aus Transferleistungen
Sonstige Verbindlichkeiten
Gesamtsumme
Seite 11
Rücklagen- und Rückstellungsübersicht
Haushaltsjahr 20xx
- in TEUR -
Rücklagenarten
Stand
zum
01.01.
des
Vorjahres
Voraussichtl.
Stand
zum
01.01.
des
Haushaltsjahres
Zuführung
im
Haushaltsjahr
Inanspruchnahme
im
Haushaltsjahr
Auflösung
im
Haushaltsjahr
Voraussichtl.
Stand
zum
31.12.
des
Haushaltsjahres
1
2
3
4
5
6
Stand
zum
01.01.
des
Vorjahres
Voraussichtl.
Stand
zum
01.01.
des
Haushaltsjahres
Zuführung
im
Haushaltsjahr
Inanspruchnahme
im
Haushaltsjahr
Auflösung
im
Haushaltsjahr
Voraussichtl.
Stand
zum
31.12.
des
Haushaltsjahres
1
2
3
4
5
6
Rücklage aus Überschüssen des
ordentlichen Ergebnisses
Rücklage aus Überschüssen des
außerordentlichen Ergebnisses
Sonderrücklagen
Sonstige Rücklagen
Gesamtsumme
Rückstellungsarten
Pensions-, Beihilfe- und Altersteilzeitrückstellungen
Pensionsrückstellungen
Beihilferückstellungen
Altersteilzeitrückstellungen
Deponierückstellungen und Rückstellungen für
Altlastensanierung
Deponierückstellungen
Rückstellungen für die Sanierung von
Altlasten
Rückstellungen für Instandhaltung
Weitere Rückstellungen
ungewisse Verbindlichkeiten im Rahmen
des Finanzausgleichs und von Steuerschuldverhältnissen
drohende Verpflichtungen aus Bürgschaften, Gewährleistungen und anhängigen
Gerichtsverfahren
Sonstige Rückstellungen
Gesamtsumme
Seite 12
Stellenplan
Haushaltsjahr 20xx
- Beamte -
- Gemeindeverwaltung1) / Sondervermögen mit Sonderrechnung1) -
Zahl der Stellen ...3)
Wahlbeamte
und
Laufbahngruppen2)
1
Besoldungsgruppe
2
insgesamt
davon aus
gesondert4)
3
4
Zahl der
Stellen
...5)
Zahl der
Tatsächlich
besetzten
Stellen am
30.06. ...5)
Erläuterungen
5
6
7
Insgesamt
Fußnoten:
1) Für Gemeindeverwaltung und für jedes Sondervermögen sind jeweils gesonderte Stellenpläne aufzustellen (gilt auch für Angestellte und Arbeiter)
2) Die Angabe der Amtsbezeichnung wird freigestellt
3) Einzusetzen ist das Haushaltsjahr
4) Zahl der Stellen, die vor der Berechnung der Stellenanteile nach § 26 BBesG ausgesondert wurden
5) Einzusetzen ist das Vorjahr
Seite 13
Stellenplan
Haushaltsjahr 20xx
- Tariflich Beschäftigte -
Entgeltgruppe
1
Zahl der Stellen
...1)
Zahl der Stellen
...2 )
Zahl der tatsächlich
besetzten Stellen am
30.06. ...3)
Erläuterungen
2
3
4
5
Insgesamt
Fußnoten:
)
1 Einzusetzen ist das Haushaltsjahr
2) Einzusetzen ist das Vorjahr
Seite 14
Stellenplan
Haushaltsjahr 20xx
- Stellenaufteilung -
Stelle
Beamte/
Tariflich
Beschäftigte
Teilhaushalt
Erläuterungen
1
2
3
4
Insgesamt
Hinweis: Die Stellenplan-VO des Landes Brandenburg wird zur Zeit noch überprüft. Ggf. kann es zu Anpassungen in der Stellendarstellung kommen.
Seite 15
Übersicht über die aus
Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich
fällig werdenden Auszahlungen
Haushaltsjahr 20xx
- in TEUR -
Verpflichtungsermächtigungen
im Haushaltsplan
voraussichtlich fällige Auszahlungen
20xx
20xx
20xx
20xx
20xx
1
2
3
4
5
20xx
20xx
20xx
20xx
Summe Verpflichtungsermächtigungen
Seite 16
Haushaltssatzung
der Gemeinde ... für das Haushaltsjahr 20xx
Aufgrund des § … der Gemeindeordnung wird nach Beschluss der Gemeindevertretung
vom … folgende Haushaltssatzung erlassen:
§1
Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr1 … wird
im Ergebnishaushalt mit dem Gesamtbetrag der
ordentlichen Erträge auf
ordentlichen Aufwendungen auf
… EUR
… EUR
außerordentlichen Erträge auf
außerordentlichen Aufwendungen auf
… EUR
… EUR
im Finanzhaushalt mit dem Gesamtbetrag der
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf
Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit und der
Finanzierungstätigkeit auf
Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit und der
Finanzierungstätigkeit auf
… EUR
… EUR
… EUR
… EUR
festgesetzt.
§2
Der Gesamtbetrag der Kredite1, deren Aufnahme zur Finanzierung von Investitionen und
Investitionsförderungsmaßnahmen erforderlich ist, wird auf
... EUR
festgesetzt.
(Alternativ: Kredite werden nicht veranschlagt.)
Seite 17
§3
Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen1 zur Leistung von Investitionssauszahlungen und Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen in künftigen Haushaltsjahren wird auf
… EUR
festgesetzt.
(Alternativ: Verpflichtungsermächtigungen werden nicht festgesetzt.)
§4
Der Höchstbetrag der Kassenkredite1, der zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in
Anspruch genommen werden darf, wird auf
… EUR
festgesetzt.
(Alternativ: Kassenkredite werden nicht beansprucht.)
§5
Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden für das Haushaltsjahr wie folgt festgesetzt:
(Alternativ: Die Steuersätze für die Gemeindesteuern, die in (einer) gesonderten Satzung(en) festgesetzt worden sind, betragen:)
1. Grundsteuer
a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) …. v.H.
b) für die Grundstücke (Grundsteuer B)
…. v.H.
2. Gewerbesteuer
…. v.H.
Seite 18
§6
Nach dem Haushaltssicherungskonzept ist der Haushaltsausgleich im Jahre … wieder
hergestellt. Die dafür im Haushaltssicherungskonzept enthaltenen Konsolidierungsmaßnahmen sind bei der Ausführung des Haushaltsplanes umzusetzen.
(Alternativ: entfällt)
§ 7 ff2
.
.
.
…………………., den ……………
……………………
(Bürgermeister3)
1
2
3
Bei der Festsetzung für zwei Haushaltsjahre sind die einzelnen Jahresbeträge anzugeben.
Hier können weitere Vorschriften, die sich auf die Erträge und Aufwendungen, Einzahlungen und
Auszahlungen, den Stellenplan und das Haushaltssicherungskonzept beziehen, aufgenommen werden.
In amtsangehörigen Gemeinden ist die Haushaltssatzung vom Amtsdirektor zu unterzeichnen.
Seite 19
Nachtragshaushaltssatzung
der Gemeinde ... für das Haushaltsjahr 20xx
Aufgrund des § … der Gemeindeordnung wird nach Beschluss der Gemeindevertretung
vom … folgende Nachtragshaushaltssatzung erlassen:
§1
Mit dem Nachtragshaushaltsplan werden
die bisher
festgesetzten Gesamtbeträge von
EUR
erhöht um vermindert
um
EUR
EUR
und damit der
Gesamtbetrag
des Haushaltplans einschließlich
Nachträge
festgesetzt auf
EUR
im Ergebnisplan
ordentliche Erträge
ordentliche Aufwendungen
außerordentliche Erträge
außerordentliche Aufwendungen
Im Finanzhaushalt
Einzahlungen aus laufender
Verwaltungstätigkeit
Auszahlungen aus laufender
Verwaltungstätigkeit
Einzahlungen aus der Investitions- und der Finanzierungstätigkeit auf
Auszahlungen aus der Investitions- und der Finanzierungstätigkeit auf
(Alternativ: Die Erträge, Aufwendungen, Einzahlungen und Auszahlungen des Ergebnishaushalts und des Finanzhaushalts werden nicht geändert.)
Seite 20
§2
Der Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme zur Finanzierung von Investitionen und
Investitionsförderungsmaßnahmen erforderlich ist, wird von bisher … EUR um … EUR
erhöht/vermindert und damit auf
... EUR
festgesetzt.
(Alternativ: Der Gesamtbetrag der bisher vorgesehenen Kredite wird nicht verändert.
(Alternativ: Kredite werden nicht veranschlagt.)
§3
Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen zur Leistung von Investitionssauszahlungen und Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen in künftigen Haushaltsjahren wird von bisher … EUR um … EUR erhöht/vermindert und damit auf
… EUR
festgesetzt.
(Alternativ: Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird nicht verändert.)
(Alternativ: Verpflichtungsermächtigungen werden nicht festgesetzt.)
§4
Der Höchstbetrag der Kassenkredite, der zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in
Anspruch genommen werden darf, wird von bisher … EUR um … EUR erhöht/vermindert
und damit auf
… EUR
festgesetzt.
(Alternativ: Der bisherige Höchstbetrag der Kassenkredite wird nicht verändert.)
(Alternativ: Kassenkredite werden nicht beansprucht.)
Seite 21
§5
Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden für das Haushaltsjahr wie folgt festgesetzt:
Steuerart
bisher
v.H.
erhöht um
v.H.
vermindert um
v.H.
nunmehr
v.H.
1. Grundsteuer A
2. Grundsteuer B
3. Gewerbesteuer
(Alternativ: Die (übrigen) Gemeindesteuern werden nicht geändert.)
§ 6 ff1
.
.
.
…………………., den ……………
……………………
(Bürgermeister2)
1
2
Hier können weitere Vorschriften gem. § … GO aufgenommen werden.
In amtsangehörigen Gemeinden ist die Nachtragshaushaltssatzung vom Amtsdirektor zu unterzeichnen.
Seite 22