Masterplan Güterverkehr und Logistik

Masterplan
Güterverkehr und Logistik
Masterplan
Güterverkehr und Logistik
In h a lt s v er zeichn is
In h a lt s v er zeichn is
Inhaltsverzeichnis
I.
Einführung
7
1.
GüterverkehrundLogistik:SchlüsselzueinernachhaltigenVerkehrspolitik
7
2.
DieBedeutungvonGüterverkehrundLogistik
8
a)
b)
8
8
3.
GüterverkehrundLogistikimBrennpunktgesellschaftlicherUmwälzungen:
NeueHerausforderungenfürdieVerkehrspolitik
11
a)
b)
c)
d)
e)
11
12
12
13
14
4.
NachhaltigkeitalsMaßstabderVerkehrspolitik
15
5.
VerkehrspolitikimgesellschaftlichenDialog
16
6.
ZieledesMasterplans
18
A
B
C
D
E
F
18
19
20
21
23
24
7.
Umsetzung
II.
Maßnahmen
27
A
Verkehrswegeoptimalnutzen–Verkehreffizientgestalten
27
A1 AusbauundVerstärkungderVerkehrsmanagementsystemeaufhoch
belastetenStreckenderBundesautobahnen
A2 BundesweiteVereinheitlichungundVernetzungderVerkehrs
managementsystemeaufBundesautobahnen
A3 BeschleunigteUmsetzungdes„AusbauprogrammszurVerbesserungdes
ParkflächenangebotsanTank-undRastanlagenderBundesautobahnen“
A4 WeiterführungundIntensivierungderMaßnahmenzurStauvermeidung
durchOptimierungdesBaustellenmanagements
A5 Verkehrsinformations-undKommunikationsdienstefürdenLkwaufdem
AutobahnnetzdurchNutzungderMautinformationen(Mautmehrwertdienste)
A6 ErarbeitungeinesKonzeptesfürdiebeschleunigteEinführungdeseuropäischen
StandardsEuropeanTrainControlSystem(ETCS)aufdenFrachtkorridoren
Deutschlands
A7 ErstellungeinesnationalenHafenkonzeptes
A8 ErstellungeinesnationalenFlughafenkonzeptes
A9 KonzertierteAktionmitVerladernundTransportwirtschaftzurzeitlichen
EntzerrungdesGüterverkehrs(AusweitungderRampenzeiten)
A10 SchaffungeinerAnsprechstelle:BeauftragterderBundesregierungfür
GüterverkehrundLogistik
28
B
Verkehrvermeiden–Mobilitätsichern
41
B1
B2
B3
B4
42
43
MobilitätalsGrundlagepersönlicherFreiheitundsozialerTeilhabe
MobilitätalsMotorfürWirtschaftswachstumundBeschäftigungsaufbau
VerkehrswachstuminfolgeGlobalisierungundzunehmenderArbeitsteilung
Klima-undUmweltschutz
DemografischerWandel
VeränderteArbeitsbedingungenundQualifizierungsanforderungen
SteigendeSicherheitsanforderungen
Verkehrswegeoptimalnutzen–Verkehreffizientgestalten
Verkehrvermeiden–Mobilitätsichern
MehrVerkehraufSchieneundBinnenwasserstraße
VerstärkterAusbauvonVerkehrsachsenund-knoten
Umwelt-undklimafreundlicherVerkehr
GuteArbeitundguteAusbildungimTransportgewerbe
InitiativefürLogistikimstädtischenRaum(UrbanLogistics)
VerstärkteInvestitionenderUnternehmenininnovativeund
kapazitätssteigerndeTechnologien
Transitverkehreoptimieren
ShortSeaShipping
26
29
30
31
32
33
C
MehrVerkehraufSchieneundBinnenwasserstraße
47
C1
C2
C3
C4
48
D
VerstärkterAusbauvonVerkehrsachsenund-knoten
53
D1
D2
D3
54
56
57
E
Umwelt-undklimafreundlicher,leiserundsichererVerkehr
59
E1
E2
E3
E4
E5
60
F
GuteArbeitundguteAusbildungimTransportgewerbe
F1
F2
F3
F4
F5
F6
G
WeitereMaßnahmenzurStärkungdesLogistikstandortesDeutschland
G1
G2
G3
ÜberprüfungderordnungspolitischenRahmenbedingungenfürden
GüterverkehrimintermodalenWettbewerb
AufstockungderMittelfürdenKombiniertenVerkehr
WeiterentwicklungvonUmschlagstechnikenundOrganisationim
KombiniertenVerkehr
EinbeziehungexternerKosten
39
44
45
51
EntmischungvonGüter-undPersonenverkehr
ÜberprüfungderBedarfspläne
ForcierteUmsetzungvonPPP-LösungenzurzügigenundeffizientenReali
sierungvonAutobahnausbauundAutobahnerhaltungsmaßnahmen
ErarbeitungeinesKonzeptszurDifferenzierungderMautsätzenach
StreckenundZeitklassen
LärmminderungbeiderSchiene
EinrichtungeinesFörderprogrammszumEinsatzmodernerTechnologien zurLärmminderungbeiSchienenfahrzeugen
ProzessoptimierungderLogistikketteunterstärkererBerücksichtigung
derUmweltbelange
WeitereErhöhungderUmwelt-undSicherheitsstandards(Emissionsreduzierung,Lärmminderung,Sicherheitstechnik)
ErrichtungeinesNetzwerkesGüterverkehrundLogistik
UmsetzungeinesVermarktungskonzeptsfürdenLogistikstandort Deutschland
SicherheitsstrategiefürdieGüterverkehrs-undLogistikwirtschaft
61
62
63
64
65
VerstärkteDurchsetzungvonSozialvorschriftenimStraßengüterverkehr zurErhöhungderVerkehrssicherheit
StarteinerAus-undWeiterbildungsinitiative
RegelmäßigesGipfeltreffenzumThemaArbeitundAusbildunginGüter
verkehrundLogistik
InitiierungeinesLeuchtturmprojektszurinternationalenProfilierungder HochschulausbildunginderLogistik
MonitoringderArbeitsbedingungeninGüterverkehrundLogistikdurch dasBundesamtfürGüterverkehr(BAG)imRahmenderMarktbeobachtung
VerbesserungderArbeits-undLebensbedingungenderSeeleute
Abkürzungsverzeichnis
34
36
38
49
50
66
67
68
69
70
71
73
74
75
76
77
Ein f ü hru ng
I. Einführung
1. GüterverkehrundLogistik:SchlüsselzueinernachhaltigenVerkehrspolitik
MitderZukunftdesGüterverkehrsentscheidetsich,wieVerkehrinDeutschland
insgesamtaussehenwird.MitderZukunftdes
Güterverkehrsentscheidetsichzugleich,ob
wirinzwanzigJahrenübereinVerkehrssystemverfügen,dasMobilität,Wohlstandund
ArbeitsplätzesichertundUmweltbelangen
Rechnungträgt.UndmitderzukünftigenAusgestaltungdesGüterverkehrsentscheidetsich,
obVerkehrzumehrLebensqualitätbeiträgt
oderoberzurBelastungfürMenschundUm-
weltwird.DeshalbbedeutetderMasterplan
„GüterverkehrundLogistik“eineWeichenstellungfürdieVerkehrspolitikinsgesamt.
DennPersonen-undGüterverkehrsindeng
miteinanderverknüpft:PersonenwieGüter
nutzenweitgehenddieselbenWege.Wenn
GüterimStaustehen,kommenauchdieMenschennichtmehrvoran.Güterverkehrund
LogistiknehmendahereineSchlüsselposition
beiderAusgestaltungunseresVerkehrssystemsinsgesamtein.
Ein f ü hru ng
. DieBedeutungvonGüterverkehrundLogistik
a) MobilitätalsGrundlagepersönlicher
FreiheitundsozialerTeilhabe
Güter-undPersonenverkehrdienenunterschiedlichenErwartungenderBürgerinnen
undBürgerandasVerkehrssystem.Dochnicht
nurimPersonenverkehr,auchinGüterverkehr
undLogistikgehtesumdenMenschen:seies
alsAbsenderoderBestellervonLieferungen,
seiesalsUnternehmeroderBeschäftigterin
derLieferkette,seiesalsKonsumentundEndverbraucherdergeliefertenProdukte.
tungnochunmittelbareKommunikationmit
anderenMenschenmöglich.MobilitätermöglichtzugleichgesellschaftlicheTeilhabe,denn
sieistVoraussetzungfürdievolleTeilnahme
amArbeitsleben,anBildungundKultursowie
amgesellschaftlichenLebeninsgesamt.Dies
giltspiegelbildlichauchfürdenTransport
vonGütern:IndemGüterverkehrundLogistikGüterdorthintransportieren,wosievon
Menschengebrauchtwerden,schaffensiedie
materiellenVoraussetzungenfürdieEntfaltungderMenschenebensowiefürdengesellschaftlichenAustausch,dersichimHandel
mitGüternundProduktenmanifestiert.Eine
weiteresozialeKomponentekommthinzu:
GütertransportundLogistikwerdenvonMenschenfürandereMenschenerbracht.Deshalb
gehtesindemvorliegendenMasterplannicht
nurumdasVerkehrssystemalssolches,sondernauchumdieinTransportundLogistik
tätigenUnternehmenundihreBeschäftigten,
derenArbeiterstdasFunktionierenvonGüterverkehrundLogistikermöglicht.
b) MobilitätalsMotorfürWirtschafts
wachstumundBeschäftigungsaufbau
GüterverkehrlässtsichnuralsTeilvon
Mobilitätinsgesamtbetrachten.Auchder
TransportvonunddieVersorgungmitGütern
bildeneinewesentlicheGrundlageunserer
LebensqualitätundSelbstentfaltungund
zugleicheinewichtigeVoraussetzungsozialer
Interaktion.Mobilitätbildet,indemsieuns
Bewegungsfreiheitverschafft,eineGrundbedingungunsererpersönlichenFreiheit.Ohne
MobilitätistwederpersönlicheSelbstentfal-
Mobilität–seiesdieMobilitätderMenschenselbst,seiesderTransportvonGütern–
bildeteinewichtigeGrundlagefürWohlstand
undBeschäftigung.Denndieseberuhenauf
arbeitsteiligerProduktionunddemAustausch
vonProduktenundDienstleistungen.Für
einemoderne,arbeitsteiligeIndustrie-und
DienstleistungsgesellschaftistVerkehr–der
alsWirtschaftsverkehrsowohldenGüterverkehralsauchdenDienstleistungsverkehrvon
Personenumfasst–deshalbeineunerlässliche
Voraussetzung.
Ein f ü hru ng
GüterverkehrundLogistikbildenden
Dreh-undAngelpunktunsererarbeitsteiligen
Ökonomie.DieUnternehmeninHandelund
Gewerbesindaufzuverlässigeundpünktliche
Transporteangewiesen.Deutlichwirddies
besondersdann,wenndieTransport-undLieferketteeinmalnichtreibungslosfunktioniert.
Nichtseltenkommtesdannbinnenkürzester
ZeitzuProduktionsausfällen;undestrittins
Bewusstsein,wasangesichtsdesinderRegel
gutfunktionierendenVerkehrs-undLogistiksystemsinDeutschlandweitgehendinVergessenheitgeratenist,dassnämlichnahezujeder
ArbeitsplatzinIndustrieundGewerbedirekt
oderindirektvoneinemfunktionierenden
Logistik-undVerkehrssystemabhängt.
DieseenormeBedeutungdesVerkehrs
liegtnichtzuletztinderExportabhängigkeit
derdeutschenWirtschaftbegründet.Der
BeitragdesExportszumdeutschenBruttoinlandsproduktistzwischen1995und2006
von16%aufüber23%kräftigangestiegen.
DieseEntwicklungwirdsich–beieinem
erwartetenExportwachstumvonrunddrei
Prozentjährlich–auchinZukunftfortsetzen.
DerExportstelltsomitdenentscheidenden
WachstumsmotorderdeutschenWirtschaft
dar.Hierzuträgtauchder–gleichfallsansteigende–ImportvonVorproduktenbei.Denn
derHochtechnologiestandortDeutschlandist
imRahmenglobalerArbeitsteilungmehrund
mehraufimportierteVorerzeugnisseangewiesen,derenWeiterverarbeitungundEndmontageinDeutschlandArbeitsplätzeschafft
unddieWettbewerbsfähigkeitdeutscher
Unternehmensichert.
MöglichwirddieseDynamikabererst
durcheingutfunktionierendesTransport-
undLogistiksystem.ImglobalenWettbewerb
stelltdiesesTransportsystemeinenbedeutsamenStandortvorteildar.Eserhöhtdie
AttraktivitätdesStandortsDeutschlandfür
ausländischeInvestorenundträgtdazubei,
neueArbeitsplätzeinHandelundGewerbe
10
Ein f ü hru ng
zuschaffen.DamitbildenGüterverkehrund
LogistikeinewesentlicheVoraussetzung,um
dieWettbewerbsfähigkeitderdeutschenWirtschaftdauerhaftzusichern.
InfolgedieserwirtschaftlichenBedeutung
istauchderLogistiksektorselbstindenletzten
Jahrenstetiggewachsen:
•
DerLogistiksektorbildetmitheutemehr
als2,6Mio.unmittelbarindiesemBereichBeschäftigteneinendergrößten
undsichamdynamischstenentwickelndenArbeitsmärkteinDeutschland.
•
MiteinemgeschätztenUmsatzvon
rund836Mrd.Euro(EU27plusNorwegenundSchweiz,Stand2006)rangiert
dieLogistikwirtschaftandritterStelle
dergroßeneuropäischenWirtschaftsbranchen,nurknappübertroffenvon
derBau-undErnährungswirtschaft
undweitvordermetallverarbeitendenundderAutomobilindustrie.
•
Deutschlandstelltmit189Mrd.Euro
UmsatzundeinemAnteilvon21%
denmitAbstandbedeutendsteneuropäischenLogistikmarktdar.1
GüterverkehrundLogistikbildensomit
einewichtige–inihrerBedeutungoftmalsunterschätzte–GrundlageunseresWohlstandes;
siesindMotorenfürWirtschaftswachstum
undBeschäftigung.
getragenundimKoalitionsvertragvom
11.November2005vereinbart,die„führendePositionDeutschlandsalsLogistikstandort“weiterauszubauen,„international
wettbewerbsfähigeRahmenbedingungen
fürdenLogistikstandortDeutschland“zu
fördernund„insbesonderedieEffizienzdes
GesamtverkehrssystemsfürdenGüterverkehrzusteigernunddiebessereNutzung
derVerkehrswegezuermöglichen“.
DerBundesministerfürVerkehr,Bauund
StadtentwicklunghataufdieserGrundlage
dieInitiativefürdiegesellschaftlichbreit
angelegteErarbeitungeinesMasterplans
„GüterverkehrundLogistik“ergriffen.Die
großeBeteiligung,diedieseInitiativein
Wirtschaft,WissenschaftundbeiNichtregierungsorganisationengefundenhat,macht
deutlich,dassessichbeiderGestaltung
unseresGüterverkehrs-undLogistiksystems
umeinKernthemanachhaltigergesellschaftlicherModernisierunghandelt,beidem
großerHandlungsbedarfgesehenwird.
. GüterverkehrundLogistikimBrennpunktgesellschaftlicherUmwälzungen:
NeueHerausforderungenfürdieVerkehrspolitik
DeutschlandverfügtübereinedermodernstenVerkehrsinfrastrukturenweltweit
miteinemdichtenundleistungsfähigenNetz
vonStraßen,Schienen,Wasserstraßen,Häfen
undFlughäfen.DielogistischenSystemesind
exzellentausgebaut.ZielderBundesregierung
istes,dieseSpitzenstellungDeutschlandsin
GüterverkehrundLogistikwieauchinder
Verkehrsinfrastrukturdauerhaftzusichern.
BeidieserAufgabemusssichPolitikwieWirtschaftgleichermaßendenwirtschaftlichen,
sozialenundökologischenHerausforderungenstellen.
DerMasterplanGüterverkehrundLogistik
trägtinsbesonderedurchseinetechnologieorientiertenMaßnahmenzudeninnovationspolitischenZielenderHightech-Strategie
derBundesregierungimInnovationsfeld
Fahrzeug-undVerkehrstechnologiebei.
a) VerkehrswachstuminfolgeGlobalisierung
undzunehmenderArbeitsteilung
DiedieBundesregierungtragenden
ParteienhabendieserBedeutungRechnung
DieersteundzugleichzentraleHerausforderung,aufdiedieBundesregierungmit
1
2
DatennachFraunhoferInstitutIntegrierteSchaltung–ArbeitgruppefürTechnologienderLogistik-Dienstleistungswirtschaft
ATL(2005):LogistikstandortDeutschland;FraunhoferInstitutIntegrierteSchaltungen–ArbeitsgruppefürTechnologiender
Logistik-DienstleistungenATL(2007):TOP100inEuropeanTransportundLogisticsServices.
11
Ein f ü hru ng
diesemMasterplanreagiert,istderinfolgevon
Globalisierungundverstärkterökonomischer
ArbeitsteilungzuerwartendedrastischeAnstiegdesGüterverkehrs.ZunehmendeSpezialisierungundArbeitsteilungwerdenzueinem
weiterenAnstiegdesinternationalenHandels
führen.InderFolgewerdenimmermehrWarenundGüterüberimmergrößereDistanzen
transportiert.DamitisteinestarkeErhöhung
desBedarfsanLogistik-undTransportdienstleistungenzuerwarten.
Wennnichtreagiertwird,mussin
DeutschlandinfolgedessenmiteinerZunahmederGüterverkehrsleistungzwischen
2004bis2025um71%gerechnetwerden,im
StraßengüterverkehrfälltdieserAnstiegmit
79%undimStraßengüterfernverkehrmit
84%nochdeutlicheraus.2 DadieserAnstieg
überdiesregionalungleichmäßigverteiltist,
istaufvielenFernstraßennahezumiteiner
VerdoppelungdesGüterverkehrszurechnen.
Dieswürde,wennderprognostizierteAnstieg
Wirklichkeitwürde,bedeuten:Woheuteauf
AutobahneneineFahrspurvonLkwgenutzt
wird,wäreninknappzwanzigJahrenzwei
Spurennötig,umdasgestiegeneGüteraufkommenbewältigenzukönnen.Darüber
hinauswirdauchderPersonenverkehrzunehmen,wennauchmit19%ineinemwesentlich
geringerenMaße.
Esistoffenkundig,dasseinsolchesWachstumdieVerkehrspolitikvorgroßeHerausforderungenstellt:Esgiltsicherzustellen,dass
IntraplanConsultGmbHundBVUBeratergruppeVerkehr+UmweltGmbH(2007):PrognosederdeutschlandweitenVerkehrsverflechtungen2025,FE-Nr.96.0857/2005,imAuftragdesBundesministeriumsfürVerkehr,BauundStadtentwicklung.
1
WirtschaftswachstumundArbeitsplätzeauf
diewirzurSicherungunseresWohlstands
angewiesensind,nichtdurchEngpässeim
Verkehrssystemverringertwerden.Eine
unzureichendeVerkehrsinfrastrukturhätte
nichtnurfürdiedeutscheWirtschaftnegative
Auswirkungen,sondernfürunsereMobilität
insgesamt.DennimStaustehenGüterund
Menschengemeinsam.ZunehmenderGüterverkehrverschärftmithindieKonfliktemit
demPersonenverkehr.Esgehtdahernicht
alleindarum,dasFunktionierenunseresGüterverkehrssystemsalsGrundlagevonWettbewerbsfähigkeitundWirtschaftswachstum
sicherzustellen;dieHerausforderungbesteht
zugleichdarin,Güterverkehrsozuorganisieren,dasserdieMobilitätderMenschen–und
damitkonkretdenPersonenverkehr–möglichstwenigbeeinträchtigt.
b) Klima-undUmweltschutz
MehrVerkehrbedeutet,wennernicht
effizienterorganisiertwird,auchmehrSchadstoff-undCO -Ausstoß,mehrLärm,mehr
²
Flächenverbrauch.AuchderEnergieverbrauch
desVerkehrswirftProblemeauf,denn71%des
GesamtverkehrsinderEuropäischenUnion
sindvomMineralölabhängig,derStraßenverkehrsogarzu97%.Verkehristüberdiesfür
rund20%desGesamt-CO -AusstoßesinderEU
²
verantwortlich.EinDrittelderCO -Emissionen
²
desStraßenverkehrsentfälltdabeiaufden
Straßengüterverkehr.MitweiterzurückgehendenCO -EmissionenimIndividualverkehr
²
undderprognostiziertenZunahmedesStraßengüterverkehrswirdsichdiesesVerhältnis
zunehmendzuungunstendesStraßengüterverkehrsverschlechtern.Dabeispieltauch
eineRolle,dassaufgrundderschonheute
hohenKosten-undEnergieeffizienzgroßer
Ein f ü hru ng
DieselmotorendienochvorstellbarentechnologischenEinsparpotenzialebeiLkw-Motoren
–andersalsbeiPkw–begrenztunddiese
überdiesnichtkurzfristigzurealisierensind.
DarausergibtsichdiezweitegroßeHerausforderung,dersichdieserMasterplan
stellt:WirmüssenVerkehrumwelt-und
klimaverträglichmachenundsoausgestalten,
dassunsereLebensqualitätmöglichstwenig
beeinträchtigtwird.Dasheißt:Verkehrmuss
energiesparend,effizienter,saubererund
nichtzuletztauchleiserwerden.Diesliegt
auchimwohlverstandenenEigeninteresseder
Transportwirtschaft.DennLärm,UmweltbelastungenundGesundheitsgefährdungen,die
vomGüterverkehrausgehen,gefährdenauf
DauerdieAkzeptanzdesGüterverkehrsinder
Bevölkerung.
c) DemografischerWandel
DasStatistischeBundesamtprognostiziert
fürDeutschlandbis2050einenBevölkerungs-
1
Ein f ü hru ng
rückgangvonderzeit82,5Mio.aufca.74Mio.
Einwohner.3 DieserRückgangführtjedoch
aufgrundderbeschriebenenAuswirkungen
verstärkterSpezialisierungundArbeitsteilungmittelfristignichtzueinerAbnahmedes
Güterverkehrs.DerdemografischeWandel
stelltdieVerkehrspolitikallerdingsinsofern
vorerheblicheHerausforderungen,alsdie
Bevölkerungsentwicklungindeneinzelnen
Regionenhöchstunterschiedlichverläuftund
sichinderFolgedasWachstumderGüterverkehrsströmeregionalverschiedenentwickeln
wird.WährendineinigenRegionenlediglich
einmoderaterAnstiegdesGüterverkehrszu
erwartenist,wirddasGüterverkehrswachstumvorallemaufHauptverkehrsachsenim
SeehinterlandverkehrundzwischendengroßenBallungsräumensehrvieldeutlicherausfallen.DieseregionaldifferenzierteEntwicklung
verlangtderTransportwirtschafterhebliche
Anpassungsleistungenab;vorallemaberist
dieVerkehrspolitikgefordert,demunterschiedlichenBedarfangepasstePrioritäten
beidenInfrastrukturinvestitionenzusetzen.
InvestitionenindieabsehbarenEngpassstellendesVerkehrssystemsaufdenHauptachsen
kommtdahereinezentraleBedeutungzu.
DiesekommtdabeiauchderBevölkerungin
strukturschwachenGebietenzuGute,daauch
RegionenmitsinkenderBevölkerungszahl
undschwächeremVerkehrszuwachsdarauf
angewiesensind,dassdieGüterversorgung
überdiehochbelastetenHauptzulieferachsen
gesichertist.
IneinerweiterenHinsichtbeeinflusstder
demografischeWandeldasTransport-und
Logistiksystem:ErbringtveränderteLogistik3
StatistischesBundesamt(2006):11.koordinierte
Bevölkerungsvorausberechnung.
bedarfeundMobilitätsbedürfnisseeinerälter
werdendenBevölkerungmitsichundbietet
hierdurchderVerkehrs-undLogistikwirtschaftdieChance,neueLogistikproduktezu
entwickelnundneueMärktezuerschließen.
DabeierfordertdersteigendeAnteilälterer
KonsumentinnenundKonsumenteneinUmdenkennichtnurbeiderProduktentwicklung
undimMarketing,sondernauchbeidenlogistischenDienstleistungen.Dieskannzueiner
ErweiterungderlogistischenDienstleistungspaletteführen,z.B.durchEinrichtungspeziellerLieferdiensteundFahrservices.Auchdas
steigendeDurchschnittsalterderBevölkerung
führtalsonichtzuwenigerVerkehr.Vielmehr
istimgesamtenWirtschaftsverkehrmiteinem
AnstiegvonLiefer-,Zustell-,Heim-undPflegedienstenzurechnen–auchdieseinGrund,
warumtrotzabnehmenderBevölkerungdie
Verkehrsleistungweiterzunehmenwird.
d) VeränderteArbeitsbedingungenund
Qualifizierungsanforderungen
DieUnternehmenimBereichGüterverkehrundLogistikprofitierenzwarvon
1
Ein f ü hru ng
demmitzunehmenderGlobalisierungund
räumlicherundfunktionalerArbeitsteilung
einhergehendensteigendenTransportbedarf.
AbersiewerdenauchvorzunehmendeHerausforderungengestellt,indemsiemiteinem
wachsendenBedarfanArbeitskräftenbei
gleichzeitigschrumpfendemArbeitskräfteangebotkonfrontiertsind.Bereitsheutegestaltet
sichinvielenBereichenderGüterverkehrslogistikdieSuchenachqualifiziertemPersonal
schwieriger.AlterungundBevölkerungsrückgangwerdendieSchwierigkeitenbei
derDeckungderFachkräftenachfrageinden
kommendenJahrzehntennocherhöhen.Wie
diedeutscheWirtschaftinsgesamt,sosteht
somitauchdieLogistikbranchevorderHerausforderung,Wachstumseinbußeninfolge
desdemografiebedingtgeringerenArbeitskräftepotenzialszuverhindern.
Arbeitsanforderungen–zumotivieren.Dabei
kommtderbetrieblichenAus-undWeiterbildungeinewichtigeRollezu.
Gleichzeitigverändernfortschreitende
Spezialisierung,technischeInnovationenund
zunehmenderinternationalerWettbewerbradikaldieArbeitsbedingungenwieauchQualifikationsanforderungenfürdieBeschäftigten
imGüterverkehrs-undLogistikbereich,von
denenimJahr2004noch44%ohneBerufsausbildungwaren.4 SteigendeQualifikationsanforderungenkönntendenFachkräftemangel
bereitsmittelfristigzumProblemfürLogistikunternehmenwerdenlassen.DieMitarbeiter
werdenzumSchlüsselfaktorfürdieerfolgreicheEntwicklungderLogistik-undVerkehrswirtschaft.DerenWettbewerbsfähigkeit
hängtkünftigdeshalbvorallemdavonab,ob
esdenUnternehmengelingenwird,ihreMitarbeiterinnenundMitarbeiterhinreichend
zuqualifizierenund–angesichtssteigender
ZunehmenderGüterverkehr,diesteigende
BelastungderimTransportgewerbeBeschäftigten,aberauchdasmitdemdemografischen
WandelverbundenehöhereDurchschnittsalterderVerkehrsteilnehmerinnenundVerkehrsteilnehmersowiedieBedrohungdurch
NaturkatastrophenrückenFragenderVerkehrssicherheit(„Safety“)verstärktinsBlickfeldderVerkehrspolitik.Verkehrssicherheit
bedeutetaberauch:SicherheitvorterroristischenGefahren,diedieLieferkettenbedrohen
(„Security“).
4
DerzunehmendeglobaleWettbewerbverschärftzugleichdieKonkurrenzsituation,in
derdasTransportgewerbeundseineBeschäftigtenstehen.Logistikfindetweltweitrund
umdieUhrstatt;dieUnternehmenundderen
Beschäftigtewerdeneinemimmergrößer
werdendenLiefer-undZeitdruckausgesetzt.
NebenderMitarbeiterqualifizierungistdaher
dieSchaffungguterArbeitsbedingungeneine
zentraleAufgabe,dersichdieUnternehmen
zustellenhaben.DerStaatstehtinderPflicht,
wirksameSozialvorschriftenfestzulegenund
ihreEinhaltungzuüberwachen.
e) SteigendeSicherheitsanforderungen
GlobalisierungunddiedamiteinhergehendeinternationaleVerflechtunghaben
GüterverkehrundLogistikverwundbarer
gemacht.DieBundesregierungsiehtesals
eineGemeinschaftsaufgabean,dieSicher-
FraunhoferInstitutIntegrierteSchaltung–ArbeitgruppefürTechnologienderLogistik-DienstleistungswirtschaftATL(2006)
„StandundEntwicklungderLogistikinDeutschland“imAuftragdesBundesministeriumsfürVerkehr,BauundStadtentwicklung.
1
Ein f ü hru ng
heitderLieferkettenunddamitauchderim
TransportgewerbebeschäftigtenMenschen
zuerhöhen.BenötigtwirdeinekontinuierlicheinternationaleVerständigungdarüber,
wiedieGefahrenabwehrfürdenVerkehrund
dieHandelsströmegewährleistetwerden
kann.DenndauerhafteSicherheitimgrenzüberschreitendenGüterverkehristnurdurch
internationaleKooperationzufinden.DieHerausforderungbestehtdarin,dienotwendigen
MaßnahmenzurGefahrenabwehrundzur
ErhöhungderSicherheitsozuorganisieren,
dassdieFunktionsfähigkeitundSchnelligkeit
desVerkehrs-undTransportsystemsmöglichst
wenigbeeinträchtigtundderfinanzielleund
bürokratischeAufwandfürUnternehmenwie
staatlicheVerwaltungengeringgehaltenwerden,gleichzeitigaberauchdieVersorgungder
Bevölkerungbestmöglichsichergestelltwird.
. NachhaltigkeitalsMaßstabderVerkehrspolitik
Mobilitätzuerhaltenbedeutetuntersich
veränderndenRahmenbedingungen:Verkehr
neugestalten.DiesistAufgabevonPolitik,
WirtschaftundZivilgesellschaftzugleich.
DieBundesregierungorientiertsichhierbeiamGrundsatzderNachhaltigkeit.Dieser
bedeutetzuallererst:Verkehrspolitiksteht
imDienstederMenschen,undzwarauchder
1
künftigenGenerationen.Verkehrspolitikmuss
sogestaltetwerden,dassauchinZukunftMobilitätalsGrundlageindividuellerEntfaltung
undgesellschaftlichenAustauschsmöglich
bleibtunddieGrundlagenunseresWohlstandeserhaltenbleiben.Andersausgedrückt:
UnsereheutigeMobilitätunddieArt,wiewir
unserVerkehrssystemundseineInfrastruktur
ausgestalten,darfnichtaufKostenderMobilitätundLebensqualitätunsererKinderund
Enkelgehen.
DieVerkehrspolitikderBundesregierung
orientiertsichdeshalbandemdreifachen
MaßstabnachhaltigenHandelns:
1. DemökonomischenMaßstab:Verkehrsoll
dauerhaftzuWohlstand,Beschäftigung
undWettbewerbsfähigkeitderdeutschen
Volkswirtschaftbeitragen,ohneandere
Flächennutzungenübermäßigzubeeinträchtigen.WettbewerbalsTreiber
vonQualitätundEffizienzkommthohes
Gewichtzu.
Ein f ü hru ng
1
2. DemökologischenMaßstab:Verkehristso
zugestalten,dassdienatürlichenLebensgrundlagenunddamitzugleichauchdie
Lebensqualitätdieserundkommender
Generationenbewahrtwerden.
3. DemsozialenMaßstab:Verkehrsolldie
TeilhabealleramöffentlichenLeben
ermöglichen.Verkehrspolitikhatdeshalb
einesozialeVerantwortung:fürbezahlbareMobilität,fürSicherheitundFairness
imVerkehrundebensofürguteArbeitsbedingungenderimTransportgewerbe
Beschäftigten.
DieBundesregierungverfolgtdeshalbim
vorliegendenMasterplaneinenintegralen
Ansatz:dieMaßnahmendesMasterplanszielenaufwirtschaftlicheEffizienz,aufUmweltfreundlichkeitundaufsozialeVerantwortung.
. VerkehrspolitikimgesellschaftlichenDialog
NachhaltigkeitalsVerknüpfungökonomischer,ökologischerundsozialerErfordernisselässtsichnurerreichen,wennalleBeteiligtenmitwirken.DerErarbeitungsprozess
desMasterplanszieltedeshalbvonAnfang
anaufeinebreiteVernetzungderAkteure
ausWirtschaft,Wissenschaft,Politikund
ZivilgesellschaftundaufeineÜberwindung
versäulterDenk-undArbeitsstrukturen.Um
einensolchengemeinsamenErarbeitungs-
undLernprozessaufdenWegzubringen,
hatdasBundesministeriumfürVerkehr,Bau
Ein f ü hru ng
undStadtentwicklungeineReihethemenbezogenerWorkshopsmitExpertenausWirtschaft,Wissenschaft,VerwaltungenderLänderundmitVerbänden(u.a.Gewerkschaften,
Wirtschafts-,Umweltverbände)organisiert.
Insgesamtbrachtenmehrals700TeilnehmerinnenundTeilnehmerihrKnow-how
undihreErfahrungein.DieErgebnissedieses
DialogprozesseswurdenineinerListemit
Maßnahmenvorschlägenzusammengefasst.
DernunvorliegendeMasterplanistErgebnis
einesArbeitsprozesses,indendieLänder,
VerbändeundRessortsderBundesregierung
einbezogenwaren.ImAnschlusserfolgteein
BewertungsprozessdurchdasBMVBS,beidem
dieRessortsGelegenheitzurStellungnahme
erhielten.
DerBundesministerfürVerkehr,Bauund
StadtentwicklunghatseinenMaßstabfürdie
BewertungderausdemDialogprozesshervorgegangenenHandlungsvorschlägeimSeptember2007inder„VerkehrspolitischenOrientierungfüreinenMasterplanGüterverkehr
undLogistik“dargelegt.Entsprechenddieser
OrientierungundalsErgebnisderBeratungen
zwischendenRessorts,mitdenLändernund
denAkteurenausWirtschaft,Wissenschaft
undVerbändenwurdedervorliegendeMasterplanderBundesregierungfürdiekünftige
AusrichtungdesGüterverkehrsinDeutschlanderarbeitet.AngesichtseinerVielzahlzum
TeildivergierenderZielvorstellungenund
MaßnahmenvorschlägewarmitdemMasterplaneineerstePriorisierungvorzunehmen,
dieentsprechenddenauchfinanziellenKriterienderNachhaltigkeitfortlaufendüberprüft
undaktualisiertwird.
VerantwortungfürdieUmsetzungderin
diesemMasterplanaufgeführtenMaßnahmen
tragenjeweilsunterschiedlicheAkteure.Der
MasterplanlegtdeswegenbeijederMaßnahmedar,wemVerantwortungfürihre
Verwirklichungzukommt.Dabeigiltfürdie
1
Ein f ü hru ng
Umsetzung,wasbereitsfürdenErarbeitungsprozessdesMasterplansgegoltenhat:Siewird
nurdanngelingen,wennweiterhinvonallen
SeitendieBereitschaftzumDialogundzur
Zusammenarbeitbesteht.
VerkehrspolitikmussineinerzusammenwachsendenEuropäischenUnioneuropäisch
gedachtundgeplantwerden.Einintensiver
AustauschdesBMVBSmitderEU-Kommis-
sionwardieGrundlagedafür,dasssichder
MasterplanGüterverkehrundLogistikund
derimHerbst2007vorgelegteAktionsplan
GüterverkehrslogistikderEUnahtlosverbindenundergänzen.DiesenDialoggiltesunter
verstärkterEinbeziehungdereuropäischen
Nachbarstaaten,diezumTeilebenfallsmit
derErarbeitungvonMasterplänenbegonnen
haben,fortzusetzen.
. ZieledesMasterplans
A
Verkehrswegeoptimalnutzen–
Verkehreffizientgestalten
AngesichtsdeserheblichenVerkehrswachstumsundderknappenHaushaltsmittel
istesdasvordringlicheZielderBundesregierung,dieEffizienzzuerhöhenunddie
vorhandenenKapazitätenunseresVerkehrssystemsbestmöglichauszuschöpfen.Das
zuerwartendezusätzlicheVerkehrsaufkommenlässtsichnichtalleindurchden
Neu-undAusbauderVerkehrsinfrastruktur
bewältigen.Ausfinanzpolitischensowie
wirtschaftlichenGründen,ausGründendes
1
Ein f ü hru ng
Natur-undLandschaftsschutzes,zurSicherungderFlächenfürdielandwirtschaftliche
ProduktionsowieumweitereBelastungen
derLebensqualitätderAnwohnerinnen
undAnwohnervonVerkehrstrassenzu
vermeiden,istesunabdingbar,durcheine
bestmöglicheNutzungdervorhandenen
InfrastrukturdenAus-undNeubaubedarf
aufdennotwendigenUmfangzubeschränkenunddieseninsbesondereaufEngpässe
desVerkehrssystemszukonzentrieren.
ZielderBundesregierungistesdeswegen,
dieeinzelnenVerkehrsträgerimRahmen
einesintegriertenVerkehrssystemsbesser
miteinanderzuverknüpfen,umsodiespezifischenStärkenjedesVerkehrsträgersoptimal
zunutzenunddieLeistungsfähigkeitdes
Gesamtsystemszustärken.ImRahmeneines
solchenintegriertenVerkehrskonzeptsmisst
dieBundesregierungdenSee-,Binnen-und
FlughäfenalszentralenVerknüpfungspunktenzwischendenVerkehrsträgerngroße
Bedeutungbei.
DasBundesministeriumfürVerkehr,Bau
undStadtentwicklungwirddeshalbmiteinem
NationalenFlughafenkonzeptundeinem
NationalenHafenkonzeptStrategienvorlegen,
umdieWettbewerbsfähigkeitdesHafen-und
FlughafenstandortsDeutschlandzuerhöhen
unddieAnbindungdieserVerkehrsdrehscheibenandasüberregionaleVerkehrsnetzzu
verbessern.Dabeigilteskünftignebeneiner
stärkerenNutzungderumweltfreundlicheren
BinnenschifffahrtauchdiePotenzialeder
SeeschifffahrtaufmittlerenEntfernungen
verstärktzunutzen(Short-Sea-Shipping),um
aufdieseWeiseStraßeundSchienevonGütertransportenzuentlastenunddortzusätzliche
Aufnahmekapazitätenfreizusetzen.
DieBundesregierungwirddarüberhinaus
dieelektronischenVerkehrslenkungs-und
Verkehrsmanagementsystemebeiallen
Verkehrsträgerndeutlichausbauen,umeine
verbesserteSteuerungvonVerkehrsströmen
unddamiteinegleichmäßigereAuslastung
undhöhereKapazitätderVerkehrswegezu
erreichen.ImBereichderBundesfernstraßen
istesdasZiel,dieAnzahlderStausdurchdie
InstallationweitererStecken-undNetzbeeinflussungsanlagen,diezeitweiseNutzung
vonStandstreifenfürdenfließendenVerkehr
sowiedurcheinStauminimierendesBaustellenmanagementerheblichzuverringern.Bei
SchienenundWasserstraßensollenKapazitätsspielräumedurchVerwendungmoderner
Telematik-Technologienkonsequenterschlossenwerden.AlledieseMaßnahmentragen
zugleichzueinerErhöhungderVerkehrssicherheitbei.
Umeinintegriertes,leistungsfähigesVerkehrssystemaufDauerzuerhalten,istesunerlässlich,dielangfristigeFunktionsfähigkeit
derVerkehrswegeangesichtsderabsehbaren
FolgendesKlimawandelszusichern.DasBundesministeriumfürVerkehr,BauundStadtentwicklungwirddeshalbdiePotenzialeder
BinnenwasserstraßenvordemHintergrund
desKlimawandelsineinemForschungsprogrammüberprüfenundAnpassungsstrategienentwickeln,umdieBinnenschifffahrt
alsumweltfreundlichenVerkehrsträgerin
Deutschlandlangfristigzusichern.
B
Verkehrvermeiden–Mobilitätsichern
NebeneinerbesserenNutzungbestehenderVerkehrswegeisteseinvordringliches
ZielderBundesregierung,Güterverkehr,wo
0
immerdiesohnewirtschaftlicheBeeinträchtigungmöglichist,zuvermeiden.OhneeineaktiveverkehrspolitischeGestaltungwürdedas
Güterverkehrswachstumnichtnurerhebliche
AuswirkungenfürdieUmweltunddieLebensqualitätderMenschenmitsichbringen.
EswürdeauchdieGefahrbergen,dassunsere
MobilitätaufbestimmtenVerkehrsachsenim
DauerstauzumErliegenkommt.Diesgilteszu
verhindern.
BezogenaufdenGüterverkehrhältdie
BundesregierungdeshalbeinHöchstmaß
anEffizienzinderVerkehrsabwicklung,eine
optimierteProzesssteuerunginderLogistik
sowieeineBeseitigungverkehrlicherEngpässefürunerlässlich,damitvermeidbarer
Transporte,woimmermöglich,gebündelt
werden(z.B.auchinderCity-Logistik),und
AnreizezusetzenfüreinenochstärkereReduzierungvonLeerfahrten.DieUnternehmen
sindgefordert,durchverstärkteInvestitionen
ininnovativeTechnologienihrenBeitragzur
VermeidungüberflüssigerFahrtenzuleisten.
DieBundesregierungwirdsichdarüber
hinausmitNachdruckaufeuropäischerEbene
dafüreinsetzen,dassTransitverkehreinund
durchEuropaeffizientundnachhaltiggestaltetwerden.DeutschlandstehtzuseinereuropäischenVerantwortungalsVerkehrsdrehscheibeundTransitland.Deswegenmüssen
inEuropaWegegefundenwerden,mitdenen
derLissabon-Prozessgestärktunddievon
TransitverkehrenausgehendenFolgenfürUmweltundLebensqualitätminimiertwerden.
C
MehrVerkehraufSchieneund
Binnenwasserstraße
DieBundesregierungverfolgtdasZiel,
deutlichmehrVerkehraufSchieneund
Wasserstraßezubringen.Deshalbwirdsie
dierechtlichenRahmenbedingungenund
Investitionsschwerpunktesosetzen,dassder
VerkehrsträgerSchieneindieLageversetzt
wird,seinenAnteilamGüterverkehrbis2025
nachhaltigzuerhöhen.DieMaßnahmen,die
zurStärkungdesSchienengüterverkehrsdienen,könnengleichzeitigdazubeitragen,dass
auchimPersonenverkehrdieKapazitätender
Schienesteigen.
Verkehrauchtatsächlicheingespartwird.
VerkehrsvermeidungdurchgrößereEffizienz
spartUnternehmenKostenundkommtdaher
auchderWirtschaftzuGute.Esgehtdarum,
Logistikkonzeptesoweiterzuentwickeln,dass
1
Ein f ü hru ng
DieStärkungderSchieneundWasserstraßestellteinenwichtigenBeitragdar,umunser
Verkehrssystemklima-undumweltfreundlicherzugestalten.Darüberhinausträgteine
VerlagerungvonVerkehraufdieSchieneund
Wasserstraßeaberauchdazubei,Kapazitäten
aufderStraßefreizumachenunddortStaus
zuvermeiden.VoneinerStärkungderSchieneundWasserstraßeprofitiertdeshalbauch
derStraßenverkehr.Esgehtalsokeinesfalls
darum,dieeinzelnenVerkehrsträgergegeneinanderauszuspielen.ZielderBundesregierungistesvielmehr,dassinnerhalbeines
integriertenVerkehrssystemsdieeinzelnen
Verkehrsträgersoeingesetztundmiteinander
verknüpftwerden,dasssieihrespezifischen
Stärkenoptimalentfaltenkönnen.
DieBundesregierungunterstütztMaßnahmen,diezumehrWettbewerbimSchienenverkehrführen.Sowirddieeuropäische
IntegrationmitihrerÖffnungfürdengrenzüberschreitendenSchienengüterverkehrals
positivbewertet.DieBundesregierungunterstütztdieFortsetzungdereuropäischenLiberalisierungsbemühungen.Dienochfehlende
Harmonisierungdarfnichtdazudienen,nationaleLiberalisierungsrückschritteoder-unterbrechungenvorzunehmen.EineStärkung
desWettbewerbsimSchienenverkehrverbessertauchdessenWettbewerbsfähigkeitgegen-
überdenanderenVerkehrsträgern.Hierist
auchbeiderFortentwicklungderrechtlichen
Rahmenbedingungenanzusetzen.Siewird
sichdarüberhinausauchaufeuropäischer
EbenefürfaireWettbewerbsbedingungen
zwischendenVerkehrsträgerneinsetzen.
D VerstärkterAusbauvonVerkehrsachsen
und-knoten
Verkehrsvermeidung,effizienteVerkehrsabwicklungundVerkehrsverlagerungwerden
alleinnichtausreichen,umunsereMobilität
langfristigzusichern.Angesichtsschonheute
spürbarerEngpässeinderVerkehrsinfrastrukturundderabsehbarenerheblichenSteigerungdesVerkehrsaufkommenswirddieBundesregierungdieAnstrengungenzueinem
menschen-undumweltgerechtenAusbauder
Verkehrswegeverstärken.Hierbeiwirdsie
demLärmschutzebensoRechnungtragenwie
denanderenBelangendesUmwelt-undNaturschutzes,aberauchdenBelangenderLand-
undForstwirtschaft.DiePlanungensindnoch
stärkerandenBedürfnissenderMenschenvor
Ortauszurichten.
Ein f ü hru ng
UmdemkünftigenAusbaubedarfebenso
RechnungzutragenwiedemmitzunehmenderAbnutzungderVerkehrsinfrastruktur
einhergehendensteigendenErhaltungsaufwandfürdieBestandsnetze,derbereitsheute
nahezuzweiDrittelderGesamtinvestitionen
indieVerkehrsinfrastrukturbeansprucht5,
hatdieBundesregierungdieInvestitionsmitteldesBundesfürdieVerkehrsinfrastruktur
aufgestockt;siefordertLänderundKommunenauf,inihremVerantwortungsbereich
ebenfallsfüreinedeutlicheSteigerungder
Verkehrsinvestitionenzusorgen.TrotzsteigenderAufwendungenfürdenErhaltsollen
auchkünftig–unterBeachtungderhaushaltspolitischenVorgaben–diefinanziellenSpiel-
räumefürdengezieltenAusbauderVerkehrsinfrastruktursichergestelltwerden.
EsbleibttrotzsteigenderInvestitionen
notwendig,beimAusbauderInfrastruktur
Prioritätenzudefinieren.DabeimussdenerheblichenUnterschiedeninderVerkehrsentwicklungRechnunggetragenwerden.Die
BundesregierungräumtdeshalbdemAusbau
jenerVerkehrswegeund-knotenVorrangein,
aufdenenbereitsheuteKapazitätsengpässebestehenoderaufdenendieseaufgrund
überproportionalsteigendenVerkehrsaufkommensmittelfristigzuerwartensindbzw.
aufdenendurcheinegeeigneteAnpassung
desVerkehrssystemsbestehendeKapazitäts-
reservenbesserausgenutztwerdenkönnen.
Diesgiltz.B.füreinigeHafenhinterland-und
Nord-Süd-Verbindungen,diegegenwärtig
naheanihreKapazitätsgrenzegelangtsind
unddieinZukunfteinenüberdurchschnittlichenVerkehrszuwachszuverkraftenhaben.DerAusbaudieserEngpässeinunserem
VerkehrssystemkommtzugleichderAnbindungderFlächezuGute–auchweitabseits
dereigentlichenBaumaßnahme.Denndie
SchaffunghinreichenderKapazitätenfür
denGüter-wiePersonenverkehraufdenam
meistenbelastetenHauptverkehrsadernist
dieunabdingbareVoraussetzungdafür,dass
MenschenundGüterauchkünftigschnellund
pünktlichinjedenWinkelunseresLandes
kommen.GleichzeitigsindbeiderPriorisierungdiestrukturpolitischenZieleimSinne
einergleichwertigenEntwicklunginDeutschlandzubeachten.
VordemHintergrunddesweitersteigendenGüterverkehrs,aberauchdersehr
unterschiedlichenBelastungdereinzelnen
StreckenwirddieBundesregierungüberprüfen,obundggf.wiedieBedarfsplänebzw.
InvestitionsplanungenfürStraßen,Schienen
undWasserstraßenandieveränderteVerkehrs-undWirtschaftsentwicklungangepasst
werdenmüssen.
5
Vgl.BundesministeriumfürVerkehr,BauundStadtentwicklung(2007):Investitionsrahmenplanbis2010
fürdieVerkehrsinfrastrukturdesBundes.
Ein f ü hru ng
UmdieLeistungsfähigkeitderHauptverkehrsachsenzuerhöhen,strebtdieBundesregierungeinestärkereTrennung(„Entmischung“)vonlangsameremGüterverkehr
undschnelleremPersonenverkehran,etwa
durcheinbelastungsorientiertesFahrstreifenmanagementaufAutobahnenunddurchdie
verstärkteräumlicheundzeitlicheTrennung
vonGüter-undPersonenfernverkehraufder
Schiene.AuchhierfüristeingezielterAusbau
deramstärkstenbelastetenStreckenVoraussetzung:beidenbetroffenenAutobahnendie
konsequenteErweiterungaufsechsFahrstreifenundbeiderSchienedierascheVerwirklichungjenerimBundesverkehrswegeplan
2003genanntenProjekte,diefüreinewirksameEntflechtungvonPersonenfern-und
Güterverkehrunerlässlichsind.
E
Umwelt-undklimafreundlicherVerkehr
DerVerkehrvonmorgensollleise,sauber,
effizientundklimafreundlichsein.InBezug
aufdenKlimaschutzgehteseinerseitsdarum,
denspezifischenCO -AusstoßdesVerkehrs
²
weiterzureduzieren.DasimIntegrierten
Energie-undKlimaschutzprogramm(IEKP)
bekräftigteZieleinerVerringerungder
Treibhausgas-Emissionenbis2020um40%
gegenüber1990erfordertauchvomVerkehrssektoreinensubstanziellenBeitrag.ImIEKP
hatdieBundesregierungsichbereitsaufeine
ReihedenVerkehrbetreffenderMaßnahmen
verständigt:HierzugehörendieEinführung
verbindlicherCO -WertebeiPkwaufEU-Ebe²
ne,dieErhöhungdesAnteilsderBiokraftstoffe–möglichstderzweitenGeneration–am
Kraftstoffverbrauchauf20%imJahr2020,
derKlimapassfürPkw,dieEinführungeiner
CO -undschadstoffbezogenenKfz-Steuerfür
²
neuzugelassenePkwunddieEinbeziehung
vonFlug-undSchiffsverkehrindenEmissionshandel.Angesichtsdesprognostizierten
Verkehrswachstumsistesjedochoffenkundig,
dasseineReduzierungdesspezifischenEnergieverbrauchsundCO -Ausstoßesdurchtech²
nischeMaßnahmenalleinnichtausreichend
ist.DieindiesemMasterplandargestellten
MaßnahmenzurVerkehrsoptimierung,zur
VerlagerungvonVerkehrenaufSchieneund
Wasserstraße,zureffizienterenAbwicklung
desGüterverkehrs,zuroptimiertenNutzung
bestehenderVerkehrswegesowiedieweiteren
MaßnahmenzurEntlastungdesStraßenverkehrs,vorallemdieStärkungöffentlicher
Verkehrsangebote,dienendeshalbgleichfalls
demZiel,EnergieverbrauchundCO -Ausstoß
²
desVerkehrsweiterzureduzieren.Daneben
sindauchMaßnahmenzutreffen,diedieInanspruchnahmevonland-undforstwirtschaftlichenFlächensowieFlächenfürNatur-und
LandschaftsschutzeinschließlichderbenötigtenAusgleichsflächenminimieren.
Ein f ü hru ng
haftreduziertwerden.Siestrebtzudemeine
StaffelungderTrassenpreisenachLärmemissionenan,umeinenökonomischenAnreizzur
beschleunigtenUmrüstungdesGüterwagenbestandeszusetzen.AufeuropäischerEbene
wirdsiesichmitNachdruckfürkonkrete
VereinbarungenzuverbessertenLärmschutzmaßnahmenbeimWaggonbestandeinsetzen.
DerSchutzvorVerkehrslärmistjedoch
nichtalleineineAufgabedesStaates.Die
Bundesregierungsiehtdeshalbauchdie
UnternehmenselbstinderPflicht,durchdie
AnschaffunglärmarmerFahrzeugeimStraßengüterverkehrsowiedurchUmrüstung
derBestandsflotteimSchienenverkehrden
Güterverkehrslärmspürbarzureduzieren.
DiesliegtinihremwohlverstandenenunternehmerischenInteresse,dadervomGüterverkehrausgehendeLärmunddiedamitverbundeneBeeinträchtigungderLebensqualitätauf
DauerdieAkzeptanzdesGüterverkehrsinder
Bevölkerungunddamitdaswirtschaftliche
FundamentderUnternehmengefährden.
F
EinwichtigesZielderBundesregierung
istes,denmitdemGüterverkehrverbundenen
Lärmzureduzieren.DasBMVBShateinNationalesVerkehrslärmschutzpaketaufgelegt,das
LärmschutzmaßnahmenbeiallenVerkehrsträgernbündelt.Insbesonderedieangestrebte
StärkungderSchieneistverknüpftmitdem
Ziel,denvomSchienengüterverkehrausgehendenLärmdeutlichzuvermindern.Neben
baulichenMaßnahmenwieLärmschutzwändenfördertdieBundesregierungineinem
PilotprojektdieUmrüstungvonGüterwagen
aufsogenannte„Flüsterbremsen“,durchdie
dieFahrgeräuschevonGüterzügendauer-
GuteArbeitundguteAusbildung
imTransportgewerbe
DieBundesregierungsetztsichnachdrücklichfüreineVerbesserungderAusbildungundWeiterbildungsowiefürgute
ArbeitsbedingungeninderGüterverkehrs-
undLogistikbrancheeinundwirdzudiesem
ZweckeinekontinuierlicheKooperationaller
maßgeblichenAkteure–nebenstaatlichen
StelleninsbesonderederUnternehmen,der
beteiligtenBranchenverbändeundderGewerkschaften–insLebenrufen.
DieBeschäftigteninTransportund
LogistiksindimbesonderenMaßevonden
Ein f ü hru ng
zuBeginnbeschriebenenUmwälzungenim
Verkehrssektorbetroffen.Zugleichstellensie
denSchlüsselfaktorfüreinelangfristigerfolgreicheEntwicklungderdeutschenLogistik-
undVerkehrswirtschaftdar.Investitionenin
dieQualifikationderMitarbeiterinnenund
MitarbeitersinddeshalbfürdieWettbewerbsfähigkeitvonUnternehmenvonebensogroßer
BedeutungwieInvestitioneninTechnikund
Fuhrpark.Umdemschonjetzterkennbar
werdendenFachkräftemangelgegenzusteuern,müssendieAus-undFortbildungssysteme
gestärktundentsprechenddengestiegenen
Anforderungenweiterentwickeltwerden.
DieBundesregierungwirddahergemeinsammitUnternehmen,Wirtschaftsverbänden,KammernundGewerkschaftennochim
Jahr2008eineAus-undWeiterbildungsoffensivestartenunddieseindieQualifizierungsinitiativefürDeutschlandeinbinden.Durch
regelmäßigeBranchengipfel,zudenendie
BundesregierungdiegenanntenAkteureeinladenwird,solleinekontinuierlicheKooperationzurVerbesserungderAus-undWeiterbildungssituationimLogistikmarkterreicht
werden.DieBundesregierungsiehtdabeidie
UnternehmeninderVerantwortung,durch
dieSchaffungvonzusätzlichenAusbildungsplätzen,wiesieimNationalenPaktfürAusbildungundFachkräftenachwuchsfürDeutschlandvom5.März2007zugesagtwurde,und
durcheineVerbesserungderberuflichen
QualifizierungdieVoraussetzungzuschaffen,
umihrensteigendenFachkräftebedarfauchin
Zukunftdeckenzukönnen.
UmdieHochschulausbildunginderLogistik,dietrotzhervorragenderQualitätinternationalbislangeherwenigBeachtungfindet,
stärkerzuprofilieren,wirdsichdieBundes-
regierungüberdiesfürdieSchaffungeines
internationalanerkanntenStudiengangs
zurAus-undFortbildungimLogistikbereich
einsetzen,derengmitinternationaltätigen
UnternehmenderBrancheunddenführenden
Forschungseinrichtungenvernetztist.
DieBundesregierungwirddarüberhinaus
dasBundesamtfürGüterverkehrbeauftragen,
dieArbeitsbedingungeninGüterverkehrund
LogistikjährlichimRahmenderMarktbeobachtungdesGüterverkehrszuevaluieren.Um
angesichtszunehmendenZeit-undLieferdrucks,demdieBeschäftigteninderTransportbrancheausgesetztsind,guteArbeitsbedingungensicherzustellen,istdieEinhaltung
vonArbeitsschutz-,Sozial-,Verkehrssicherheits-undGefahrgutvorschriftenunverzichtbar.SollteeshiernichtdeutlicheFortschritte
geben,wirddieBundesregierunginZusammenarbeitmitdenLänderndieKontrollen
verschärfen,umSozialdumpingundeinUnterlaufenvonVorschriftenzuverhindern.Die
EinhaltungderentsprechendenRegelungen
liegtimInteressejedesUnternehmens.Denn
zufriedene,motivierteundgesundeMitarbeiterinnenundMitarbeiterbildendieBasisfür
jedenlangfristigenökonomischenErfolg.
Ein f ü hru ng
M a ssna hmen:Ver k ehr s w egeop t i m a ln u t zen–Ver k ehref f i zien tges ta lt en
II. Maßnahmen
. Umsetzung
ZurStärkungdesLogistikstandortes
Deutschlandkönnenundmüssenvielebeitragen,jederinseinerVerantwortlichkeit:Bund,
LänderundKommunensteheninderVerantwortung,dierechtlichenRahmenbedingungenzuschaffenunddieInfrastrukturauf
dasimmenseWachstumvorzubereiten.
DerMasterplanbeschreibtdenRahmen
güterverkehrspolitischerMaßnahmen,die
ausSichtderBundesregierungprioritärsind.
FürdieMaßnahmen,dieimVerantwortungsbereichdesBundesliegen,steheninder
Finanzplanungbis2012beträchtlicheMittel
zurVerfügung.SosindimJahre2009fürInvestitionenindieklassischenVerkehrsträger
Straße,WasserstraßeundSchienesowieden
KombiniertenVerkehrrd.10,2Mrd.€vorgesehen,dassindrd.1Mrd.€mehralsimbisherigenFinanzplan.IndenJahren2010bis2012
werdendieVerkehrsinvestitionenaufhohem
Niveauverstetigt.DieErhöhungderVerkehrsinvestitionenwirdermöglichtdurchdie
ErhöhungundstärkereökologischeSteuerung
derMaut,dieverursachungsgerechtschweren
LKWfürdieNutzungderBundesautobahnen
auferlegtwird.DiezusätzlichenMauteinnahmenkommeninvollerHöhedemVerkehrsbereichzugute.WeiterhinwerdenErlöseder
BahnprivatisierungdasInvestitionsvolumen
vergrößern,dasfürdieVerkehrsinfrastruktur
zurVerfügungsteht.Zudemsoll–Wirtschaftlichkeitvorausgesetzt–eineverstärkteEinbindungprivatenKapitalsüberPPP-Projektein
dieBereitstellungderVerkehrsinfrastruktur
erfolgen.
GefordertsindaberauchdieUnternehmenalsdieeigentlichenTrägerwirtschaft-
A Verkehrswegeoptimalnutzen–Verkehreffizientgestalten
lichenHandelns,dieWirtschaftsverbände
undGewerkschaftensowiezivilgesellschaftlicheGruppenalsVertreterderverschiedenen
gesellschaftlichenInteressen.EsisteinZiel
diesesMasterplans,zueinerdauerhaftenKooperationallerBeteiligtenzufinden,Interessen
auchaufeuropäischerEbeneabgestimmtzu
vertretenundsogemeinsamdafürzusorgen,
dassDeutschlandderTop-StandortfürTransportundLogistikinEuropableibt.
DasBMVBSwirdeineersteEvaluierung
derMaßnahmenundihrerWirkungenvornehmen.
BeiderUmsetzungderMaßnahmenist
eswichtig,dassalleBeteiligtenzusammenwirken–jenachihrerVerantwortlichkeitund
imBewusstsein,dassnurimVerbundallen
Herausforderungenwirksambegegnetwerdenkannundauchnursodieökonomischen,
ökologischenundsozialenErfordernisseinder
Verkehrspolitikverwirklichtwerdenkönnen.
Esgiltnun,dengesellschaftlichenDialog
zurVerkehrspolitik,dermitdemMasterplanprozessintensiviertwurde,weiterzuführen
unddenwertvollenPoolvonKnow-how,
Erfahrung,KontaktenundKreativitätweiter
zunutzen.DasNetzwerkderAkteureausWirtschaft,Wissenschaft,PolitikundZivilgesellschaft,daswährenddesErarbeitungsprozess
entstandenist,bildethierfüreinehervorragendeGrundlage.
M a ssna hm en:Ver k ehr s w egeop t im a ln u t zen–Ver k ehref f i zien tges ta lt en
M a ssna hmen:Ver k ehr s w egeop t im a ln u t zen–Ver k ehref f i zi en tges ta lt en
A1 AusbauundVerstärkungderVerkehrsmanagementsysteme
aufhochbelastetenStreckenderBundesautobahnen
A BundesweiteVereinheitlichungundVernetzungderVerkehrsmanagementsysteme
aufBundesautobahnen
Ausgangslage
Haushalts-Relevanz
Ausgangslage
Verantwortung
Verkehrsmanagementsystemetragenin
vielenBereichenzurVerbesserungderVerkehrslagebei.Sieermöglichendurchaktive
SteuerungsmaßnahmeneineoptimierteVerhaltensanpassungderVerkehrsteilnehmeran
dieaktuelleVerkehrssituation.Dynamische
AnzeigenwieHöchstgeschwindigkeiten,
ÜberholverboteoderAnzeigenzurSpurbenutzungführenzueinerVerflüssigungdesVerkehrsundvermeidensoVerhaltensweisen,die
zuStausoderUnfällenführenkönnten.Viele
hochbelasteteStreckendesdeutschenAutobahnnetzessindmitdiesenmodernenTelematikeinrichtungennochnichtausgerüstet.
DieMaßnahmewirdausdemBMVBS-Haushaltfinanziert.
DieErfassung,dieAnalyseundSteuerungdes
VerkehrsmitHilfevonVerkehrsmanagementsystemenerfolgtaufdemAutobahnnetzdurch
dieBetreiberderInfrastrukturaufLänderebene.DieVerkehrsmanagementsystemesind
bislangdeutschlandweitnichtvernetzt.Eine
AbstimmungoderZusammenarbeitzwischendenBetreibernfindetebenfallsnichtin
erforderlichemUmfangstatt.Diesführtdazu,
dassPotenzialezureffizienterenNutzungdes
NetzesderBundesautobahnennichtgenutzt
werdenkönnen.
FürdieErarbeitungundUmsetzungdesKonzeptssinddieBundesländerinZusammenarbeitmitdemBMVBSzuständig.
BeschreibungderMaßnahme
HochbelasteteAutobahnstrecken,dienoch
nichtmitTelematikeinrichtungenausgestattetsind,sollenbeschleunigtdamitausgerüstet
werden.SchonbestehendeEinrichtungensind
zuoptimierenundggf.demStandderTechnik
anzupassen.
Auswirkung
DieMaßnahmeführtzueinerhöherenLeistungsfähigkeitderentsprechendenStreckenabschnitte.SiewirktsichEffizienzsteigernd
aufdemgesamtenAutobahnnetzausund
trägtzurVermeidungvonStausituationen
undzurErhöhungderVerkehrssicherheitbei.
HierdurchwerdenzusätzlichpositiveEffekte
hinsichtlichKlima-undUmweltschutzz.B.
durchCO -Reduzierungenerwartet.
²
Verantwortung
BMVBSinZusammenarbeitmitdenbetroffenenBundesländern.
EU-Relevanz
DieMaßnahmestehtimEinklangmitderEUVerkehrspolitik.
Umsetzungszeitraum
MitderMaßnahmesoll2008begonnen
werden.EinekompletteAusrüstungderhoch
belastetenStreckenwirdbis2015angestrebt.
Haushalts-Relevanz
DieMaßnahmewirdausdemBMVBS-Haushaltfinanziert.
EU-Relevanz
DieMaßnahmestehtimEinklangmitderEUVerkehrspolitik.
Umsetzungszeitraum
BeschreibungderMaßnahme
UnterBerücksichtigungbestehenderVerkehrsmanagementsystemesollendieVerwaltungenderLänderinZusammenarbeitmit
demBMVBSundderIndustrieeinKonzept
zurVernetzungbestehenderVerkehrsmanagementsystemeerarbeiten.DasKonzept
sollbundesweiteinebedarfsgerechteund
effizienteVerkehrsabwicklungaufBundesautobahnenermöglichen.Diesbetrifftz.B.
vorausschauendeInformationenüberStaus,
freieParkplätzealsauchVerkehrsflussbeeinflussendeMaßnahmenwieGeschwindigkeitsbegrenzungenoderÜberholverbote.
Auswirkung
DieMaßnahmeermöglichtbundesweitdurch
intelligenteVerkehrsinformationund-steuerungKapazitätssteigerungenaufBundesautobahnen.DurchbessereRoutenplanungenund
kurzfristigeReaktionsmöglichkeitenaufsich
entwickelndeVerkehrssituationenkönnen
Transporteverlässlicherabgewickeltwerden.
DieswirktsichauchpositivaufUmwelt-und
KlimaverträglichkeitdesVerkehrsaus;die
VerkehrssicherheitwirddurchdieMaßnahme
ebenfallserhöht.
MitderMaßnahmesoll2008begonnen
werden.DasKonzeptsollbisEnde2009abgeschlossenunddievollständigeUmsetzungbis
2015abgeschlossensein.
0
M a ssna hm en:Ver k ehr s w egeop t im a ln u t zen–Ver k ehref f i zien tges ta lt en
M a ssna hmen:Ver k ehr s w egeop t im a ln u t zen–Ver k ehref f i zi en tges ta lt en
A3 BeschleunigteUmsetzungdes„AusbauprogrammszurVerbesserungdesParkflächen
angebotsanTank-undRastanlagendeBundesautobahnen“
A WeiterführungundIntensivierungderMaßnahmenzurStauvermeidung
durchOptimierungdesBaustellenmanagements
Ausgangslage
Verantwortung
Ausgangslage
DieLkw-Parkplatzkapazitätenanundinder
NähederBundesautobahnen(BAB)sindunzureichend.Hierdurchkönnensichvermehrtein
nichtordnungsgemäßesAbstellenderLkw,
zusätzlicherParkplatzsuchverkehrundauch
einÜberschreitenderzulässigenLenkzeiten
ergeben,waszueinerErhöhungderUnfallgefahrführt.DieerwarteteZunahmedes
GüterverkehrsinVerknüpfungmitderneuen
Lenk-undRuhezeitregelungwirddenBedarf
weitererhöhen.DerhöchsteBedarfbestehtim
BereichderGrenzübergängenachOsteuropa.
DerBundesverkehrsministerhatdieDringlichkeiterkanntundimHerbst2007eine
ProjektgruppeAutobahnparkplätzefürLkw
eingerichtet,dieeineKapazitätserweiterung
angehensoll.
BMVBS,StraßenbauverwaltungenderLänder
(Auftragsverwaltung),Kommunen.AußerdemSpeditionsverbände,AutobahnTank&
RastHoldingGmbH,VereinigungDeutscher
Autohöfee.V.(VEDA).
StausverursachenvolkswirtschaftlicheVerlusteundschädigenKlimaundUmweltdurch
unproduktiveErhöhungvonEmissionen.
NachExpertenschätzungenführendieStaus
aufunserenAutobahnenzuvolkswirtschaftlichenKosteninzweistelligerMilliardenhöhe
undzeichnenverantwortlichfürMilliarden
LiterunnötigverbrauchtenKraftstoffs.Durch
dasnachaktuellenPrognosenvorhergesagte
VerkehrswachstumkönntesichdieseSituation
nocherheblichverschärfen.
BaustellenaufAutobahnenbehindernin
vielenFällendenVerkehrsfluss,erhöhendie
GefahreinerStaubildungundverringerndie
Verkehrssicherheit.FürdieUnterhaltungund
denBetriebderBundesautobahnensindheute
durchschnittlichrund200bis280Baustellen
täglicheingerichtet.Expertengehendavon
aus,dassdieseBaustellenfürmehralseinDrittelallerStausaufAutobahnenverantwortlich
sind.
BeschreibungderMaßnahme
Essollen11.000Parkplätzezusätzlichgeschaffenwerden.DieArbeitenderProjektgruppe
desBMVBSzurBedarfsermittlungundzum
BauzusätzlicherLkw-Parkplätzeerstrecken
sichaufdasgesamteBAB-Netz.Wegender
dringendenProblemebeidenGrenzübergängennachOsteuropasollenBedarfsermittlung
undBaufürdiesenBereichzeitlichvorgezogenwerden.DieRichtlinienfürTank-und
RastanlagenderLändersollendabeiberücksichtigtwerden.
Auswirkung
DieseMaßnahmeträgtzuroptimalenNutzungderVerkehrswege,zurVermeidung
vonVerkehr,zurumwelt-undklimafreundlicherenGestaltungdesVerkehrssowiezur
VerbesserungderArbeitsbedingungenbei.
Haushalts-Relevanz
DieMaßnahmewirdausdemBMVBS-Haushaltfinanziert.FürdasAusbauprogramm
stehenbis2015insgesamt250Mio.€zurVerfügung.ImJahr2008sollendavon35Mio.€
investiertwerden.
EU-Relevanz
DieEU-Kommission,DGTREN,hateinPilotprojektmitdemZielderSchaffungeines
NetzessichererLkw-ParkplätzeinderEU
gestartet,daszunächstbis2009mit11Mio.€
ausgestattetundmitDefinitionsaufgaben
beschäftigtist.
Umsetzungszeitraum
Schaffungvon11.000zusätzlichenParkplätzenbis2012.
1
Nutzungdynamischerverkehrslenkender
Maßnahmen(z.B.GeschwindigkeitsanzeigenundÜberholverbote).
Auswirkung
DieMaßnahmesollzueinembesserenDurchflussdesVerkehrsanBaustellenführen.
DadurchsollenStausreduziertunddiedamit
verbundenenvolkswirtschaftlichenSchäden
verringertwerden.
Verantwortung
FürdieUmsetzungderMaßnahmenistdas
BMVBSinZusammenarbeitmitdenBundesländernzuständig.
Haushalts-Relevanz
DieUmsetzungderMaßnahmenführtzu
mehrKostenbeidenBaustellen.DieseMehrkostenwerdenjedochdurchbeträchtliche
volkswirtschaftlicheGewinneüberkompensiert.DieerforderlichenFinanzierungsmittel
werdenimHaushaltdesBMVBSveranschlagt.
BeschreibungderMaßnahme
UmStauzuvermeiden,solldasBaustellenmanagementoptimiertwerden.Hierbeigehtes
darum,
• dieBaustellenzeitzureduzierendurch
entsprechendeAusschreibungs-und
VertragsgestaltungsowiedurchBauarbeitenaußerhalbderüblichenArbeitszeiten,
sofernerforderlichauchanSonntagenoder
nachts,
• diekumulativeStaubildungzuvermeiden
durchstärkerebundesweiteBaustellenkoordinierungund
• anderBaustelleeinenbesserenVerkehrsdurchflusszuermöglichendurchstärkere
AnpassungderBaustellenmaßnahmen
(z.B.AnzahlundBreitederSpuren)andie
jeweiligeVerkehrssituationundstärkere
EU-Relevanz
DieMaßnahmensteheninÜbereinstimmung
mitdenZielenderEU-Verkehrspolitik,insbesonderehinsichtlicheinerErhöhungder
Verkehrssicherheit,desVerkehrsflussesin
EuropaundeinerReduzierungderVerkehrsEmissionen.
Umsetzungszeitraum
DieMaßnahmensollenimJahr2008begonnenwerden.
M a ssna hm en:Ver k ehr s w egeop t im a ln u t zen–Ver k ehref f i zien tges ta lt en
A Verkehrsinformations-undKommunikationsdienstefürdenLkwaufdemAutobahnnetz
durchNutzungderMautinformationen(Mautmehrwertdienste)
Ausgangslage
DerStraßengüterverkehrbrauchtzurVerbesserungseinerLeistungsfähigkeitspezifische
Verkehrsinformationen.VordiesemHintergrundsteigtdieNachfragenachDaten,die
dasdeutscheMautsystemgeneriert.
diefürdietechnischeundorganisatorischeUmsetzungzuständigsind.
Haushalts-Relevanz
Gering,daMautmehrwertdienstealsentgeltlicheDienstleistungausgestaltetwerden.
BeschreibungderMaßnahme
EU-Relevanz
DieaktuelletechnischeAusstattungdes
SystemsmachtdasdeutscheLkw-Mautsystem
zueineridealenPlattformfürTelematik-Mehrwertdienste,dieeszuentwickelngilt.Über
dievorhandenePlattformwäreesAnbietern
vonTelematikdienstenmöglich,BasisfunktionendesSystems–wiediesatellitengestützteStandortbestimmung,denvorhandenen
Mobilfunk-Kommunikationskanaloderdie
KurzstreckenkommunikationüberMikrowellentechnologie–gegeneinentsprechendes
NutzungsentgeltfüreigeneDienstezunutzen.
Rechtliche,technischeundorganisatorische
Voraussetzungensindsozugestalten,dassein
fairerWettbewerbzwischendenTelematikanbieternermöglichtwird.
EineEntscheidungderEU-Kommission
regeltdieBedingungenundAuflagen
fürdasAnbietenvonTelematikdienstenaufderBasisdesdeutschenMautsystemsdurchderenBetreiber.
Auswirkung
DurchdieseMaßnahmekannderVerkehr
intelligentersowieumwelt-undklimafreundlichergestaltetundLogistikkonzepteverbessertwerden.Parksuchverkehr
kannreduziert,Stauskönnenvermieden
werden:DasreduziertCO -Emissionenund
²
schontdieUmwelt.DieDienstekönnenzur
VerkehrsvermeidungundzurVerbesserungderArbeitsbedingungenbeitragen.
Umsetzungszeitraum
SchaffungdervertraglichenGrundlagen
durchdenBundbis2009.DieerstenAnwendungenkönntenetwa2010/2011starten.
M a ssna hmen:Ver k ehr s w egeop t im a ln u t zen–Ver k ehref f i zi en tges ta lt en
A ErarbeitungeinesKonzeptesfürdiebeschleunigteEinführungdeseuropäischenStandards
EuropeanTrainControlSystem(ETCS)aufdenFrachtkorridorenDeutschlands
Ausgangslage
AufdenfürdenSchienengüterverkehrwichtigenKorridorenbestehenzunehmende
Kapazitätsengpässe.DieerwartetenAufkommenszuwächseinsbesondereimSeehafenhinterlandverkehrwerdendieseSituation
verschärfen.DarüberhinausistdieVielfalt
inkompatiblerZugsicherungssystemeinder
EUeinmaßgeblichesHindernisfüreinen
europäischenEisenbahnraummitgrenzüberschreitendenZügenohneLokomotivwechselandenGrenzen.DaDeutschland
einTransitlandundeinestarkhandelsorientierteNationinEuropaist,führtdies
zuVerlustenderAttraktivitätderSchiene.
SelbstSchienenaffineTransportekönnennur
schwerfürdieSchienegewonnenwerden.
DaswirktsichbelastendaufdenStraßenverkehrundKlima-undUmweltschutzaus.
DemBundobliegtdieSchaffungder
rechtlichenRahmenbedingungen.Die
GründungeinerTelematics-Gateway-GesellschaftobliegtprivatenGesellschaften,
derWettbewerbsfähigkeitderSchiene,einer
EntlastungderBundesfernstraßenundträgt
zuUmwelt-undKlimaschutzbei.
Verantwortung
FürdieErarbeitungdesKonzeptesistdas
BMVBSinZusammenarbeitmitderDeutschen
Bahn(DB)AGunddenLändernzuständig.
Haushaltsrelevanz
DieKostendesKonzeptswerdensichimRahmenderaktuellenaufgestocktenFinanzplanungdesBMVBShalten.
EU-Relevanz
DieMaßnahmeentsprichtderEU-Politikzur
Schaffungeineseinheitlicheneuropäischen
Schienenraumes,deru.a.durchTEN-KorridoreunddieanzustrebendeInteroperabilität
gekennzeichnetist.
BeschreibungderMaßnahme
EssolleinnationalesKonzeptzurschnelleren
EinführungvonETCSaufdenhochbelasteten
SchienenkorridoreninDeutschlandunter
BerücksichtigungbedarfsgerechterHafenhinterlandanbindungenerarbeitetwerden.
DasETCSisteinetechnischeSpezifikationfür
dieInteroperabilitätdesSchienenverkehrsin
Europa.DasKonzeptsollsowohldiefürdie
Infrastruktur(Bestandnetz)vorgeseheneFinanzierungsliniedesBundesberücksichtigen
alsauchdievondenVUzutragendenKosten
fürdiebeidenSchienenfahrzeugenerforderlichenEinrichtungenquantifizieren.
Auswirkung
Verantwortung
DasKonzeptschafftdieGrundlage,umzu
eineroptimiertenNutzungderSchienezu
gelangen.DieKapazitätenkönnenerweitert
undmehrVerkehraufdieSchieneverlagert
werden.DiesführtzueinerVerbesserung
Umsetzungszeitraum
DieErarbeitungdesKonzeptessollbiszum
Jahr2010erfolgen.
M a ssna hm en:Ver k ehr s w egeop t im a ln u t zen–Ver k ehref f i zien tges ta lt en
• DieSchaffungvonAusbildungsplätzenfür
jungeMenschenistzuverstärken.
A ErstellungeinesnationalenHafenkonzeptes
Ausgangslage
UnsereSee-undBinnenhäfensindfürdie
gesamteVolkswirtschaftvonbesonderer
strategischerBedeutung.Siegehörenzum
RückgratderglobalisiertenWirtschaftund
sindDrehscheibefürdenWarenaustausch
innerhalbdesEuropäischenBinnenmarktes.
FürdieverladendeWirtschaftsindunsere
See-undBinnenhäfenunverzichtbarerTeilder
Logistikkette.Deutschlandstehtangesichts
derVerdoppelungdesGüterumschlagsund
derVerdreifachungdesContainerverkehrsin
denHäfenbis2025vorgroßenHerausforderungen:UmKapazitätsengpässeindenHäfen
undbeimZu-undAblaufverkehrzuvermeiden,mussdieVerkehrsinfrastrukturmodernisiertunddemwachsendenTransportbedarf
angepasstwerden.Gleichzeitigstehendie
deutschenHäfenineinemharteninternationalenWettbewerb,derfairerRegelnbedarf.
DasBMVBShatmitderAbsenkungderMineralölsteuerfürSeehafenumschlagsbetriebe
bereitseinenwichtigenBeitragzurAngleichungderWettbewerbsbedingungenmitden
ARA-Häfengeleistet.
ProduktionundDistributionstellendarüber
hinaushöhereAnforderungenanTransport
undLogistik.DieHafeninfra-undSuprastrukturenmüssendahermitdemStandderTechnikSchritthalten.Hinzukommt,dasssichein
MangelanqualifiziertenArbeitskräftenim
maritimenClusterabzeichnet.DasWachstum
vonHafenumschlagundSeehafenhinterlandverkehrstelltneueAnforderungenanKlima-
undUmweltschutz.
DergezielteundkoordinierteAusbauder
land-undseeseitigenZufahrtenderSeehäfen
sowiederenVerbindungmitdenWirtschaftszentrenDeutschlandsgehörenzudenzen-
tralenFeldernderdeutschenVerkehrspolitik
undVerkehrswirtschaft.EsbestehtwachsenderBedarffürdieKoordinierungeiner
M a ssna hmen:Ver k ehr s w egeop t im a ln u t zen–Ver k ehref f i zi en tges ta lt en
nationalenHafenpolitikunterEinbindungder
Binnenhäfen.
BeschreibungderMaßnahme
UmdiesenHerausforderungenzubegegnen
bedarfesgemeinsamerVerantwortungund
AktivitätenvonBund,LändernundderWirtschaft.Hafenpolitikistzueinernationalen
Aufgabegeworden.DeswegenwirdeinnationalesHafenkonzeptmitMaßnahmenu.a.zu
folgendenThemenbereichenerarbeitet:
a) Infra-undSuprastrukturen
• DiezurVerfügungstehendenInvestitionsmitteldesBundeswerdennochstärkerals
bisheraufdiegesamtwirtschaftlichbesonderswichtigenProjektekonzentriert.
• DieBundesregierungräumtdemAusbau
vonHafenhinterlandanbindungen(Straße,
Schiene,Wasserstraße),diegegenwärtig
naheanihreKapazitätsgrenzengelangt
sindunddieinZukunfteinenüberdurchschnittlichenVerkehrszuwachszuverkraftenhaben,Vorrangein.
• EswerdengezieltMöglichkeitenzurKooperationderSeehäfengeprüft.
• MitTelematiklösungensollenzusätzliche
EffizienzpotenzialeindenHäfenundinder
Logistikketteerschlossenwerden.
• BeiÜberlegungenzurUmwidmungvon
Hafen-oderhafennahenFlächenfüranderestädtischeFunktionenwieFreizeit-,
Wohn-,Büro-oderandereNutzungenmuss
sichergestelltwerden,dasseszukeinen
negativenAuswirkungenaufdieWettbewerbsfähigkeitdesStandortesführt.
b) Arbeitsplätze
• BeschäftigungswirksameMaßnahmen
sollenausgeschöpftwerden.
• GezielteProgrammefürdieIntegration
vonArbeitslosensollenunterstütztwerden.
c) Umwelt-undKlimaschutz
• EineWeiterentwicklungderGrenzwerte
imSchiffsverkehr(Schwefel,Stickoxide,
Partikel)undeinewettbewerbsneutrale
IntegrationderSeeschifffahrtindenEmissionshandelsollenerfolgen.
• NeueAntriebstechnologiensollenentwickeltundneueWerkstoffeimSchiffsbau
solleneingesetztwerden.
d) Wettbewerb
• WeitereMaßnahmenzumAbbauvonWettbewerbsverzerrungensollengeprüftund
–soweitwiemöglich–umgesetztwerden.
• StaatlicheBeihilfenführenzuWettbewerbsverzerrungen.Deutschlandsetztsich
inEuropafürmehrTransparenzindiesem
Bereichein.DieEU-KOMistaufgefordert,
einheitlicheBeihilfeleitlinienvorzulegen.
e) KombinierterVerkehr
• UmdievorhergesagtenGütermengen
zubewältigen,müssenauchdieKüsten-
(Short-Sea-Shipping)unddieBinnenschifffahrtgestärktwerden.Dabeigewinnen
dieBinnenhäfenmitihremAngebotvom
überregionalenHubbiszumregionalen
VerteilzentrumfürdieSeehäfenzunehmendanBedeutung.
Auswirkung
DurchdieMaßnahmesollendieHäfenals
wichtigeImport-/Exportdrehscheibenund
alsLogistik-undWeiterverarbeitungszentren
gestärktwerden.
Verantwortung
FürdieMaßnahmesindBMVBS,dieLänder
unddieHafenwirtschaftzuständig.
Haushalts-Relevanz
AuswirkungenaufdenHaushaltkönnenerst
nachErstellungdesHafenkonzeptesquantifiziertwerden.
EU-Relevanz
DieMaßnahmestehtinEinklangmitder
HafenpolitikderEU-KOM.
Umsetzungszeitraum
DasKonzeptwirdimJahr2008vorgelegt.
M a ssna hm en:Ver k ehr s w egeop t im a ln u t zen–Ver k ehref f i zien tges ta lt en
A ErstellungeinesnationalenFlughafenkonzeptes
Ausgangslage
Gutausgebaute,effizientgenutzteundmit
demübrigenVerkehrssystemvernetzteFlughäfensindeineunverzichtbareInfrastrukturfürdenweltweitenHandelsaustausch.
Flughafeninfrastrukturträgtmaßgeblich
zurStandortattraktivitätDeutschlandsbei.
DiesteigendeNachfragenachLuftverkehrsdienstleistungenerforderteinebestmögliche
NutzungdervorhandenenInfrastruktursowie
einKonzeptzurWeiterentwicklungundggf.
zumAusbauunterBerücksichtigungökonomischer,ökologischerundsozialerAspekte,
damitsichFlughäfenauchkünftigiminternationalenWettbewerbbehauptenkönnen.
BeschreibungderMaßnahme
DieFlughafeninfrastruktursollsoentwickelt
werden,dassdieAufgabenfürWirtschaft
undGesellschaftinDeutschlandgesamtwirtschaftlicheffizientundbetriebswirtschaftlichrentabelundnachhaltigerfülltwerden
können.Neubau,AusbauundKonversionvon
Flughäfensollennurdannerfolgen,wennihr
volkswirtschaftlicherNutzennachgewiesen
ist;Flughäfen,diesichwirtschaftlichnicht
tragen,müssendahinterzurückstehen.Vor
diesemHintergrundwirddieBundesregierungindieserLegislaturperiodeeinFlughafenkonzept,dasmitdenLändernerörtert
wird,vorlegen.Eckpunktewerdensein:
a) OptimierteNutzungderbereitsvorhandenenInfrastrukturenvonFlugplätzenin
Deutschlandsowiederenbedarfsgerechte
undnachhaltigeWeiterentwicklungeinschließlichdesAusbaus.
b) EinigeLuftfrachtartenbedürfenbesondererBedienungszeitfenster,umvolkswirtschaftlicheWirkungentfaltenoderihre
FunktionderDaseinsvorsorge(z.B.medizinischeGüter)erfüllenzukönnen.Gleichzei-
tigmussaufdenSchutzderNachtruhevor
LärmRücksichtgenommenwerden.
c) AktuellePrognosenüberdasVerkehrswachstumimLuftverkehrbelegen,dass
auchinZukunftmiteinemdeutlichen
ZuwachsdeslandseitigenVerkehrsbeiden
Flughäfenzurechnenist.DieserZuwachs
machteserforderlich,dasseineausreichendleistungsfähigeAnbindungaufder
LandseitesowohlüberdieStraßealsauch
überdieSchienevorhandenist.
M a ssna hmen:Ver k ehr s w egeop t im a ln u t zen–Ver k ehref f i zi en tges ta lt en
VerwirklichungeineseinheitlicheneuropäischenLuftraumesundemissionsbezogeneLandeentgelte.Dasowohldie
BesteuerungvonInlandsflügenalsauch
dieBesteuerungvoninnereuropäischen
FlügenzwischeneinzelnenMitgliedstaaten
fürdieLuftfahrtunternehmenderbeteiligtenEU-MitgliedstaatenerheblicheWettbewerbsnachteilebedeutenwürde,istaus
SichtderBundesregierungdieEinführung
einerKerosinsteuerunterdengegebenen
Bedingungengrundsätzlichnurweltweit
zurealisieren).
Auswirkung
d) ImLuftfrachtverkehrbestehenbeiintermodalenTransportkettenSchnittstellenprobleme.Beispielhaftgenanntseien
nicht-standardisierteLadeeinheitenund
Lademaße,diebeiderWeiterbeförderung
miteinemzweitenVerkehrsträgerzusätzlicheUmladeprozesseerfordernundnicht
kompatibleVerwaltungsabläufeinden
BereichenAbfertigungundZoll.Solche
BrücheimBeförderungsablaufwirkensich
negativaufdieWettbewerbsfähigkeitdes
intermodalenGüterverkehrsaus,dasiein
derKonsequenzzuhöherenPreisen,längererBeförderungsdauer,eingeschränkter
Pünktlichkeit,Beschränkungenbezüglich
derArtdertransportierbarenGüter,größeremBeschädigungsrisikoundumfangreicheremBehandlungsaufwandführen.
BMVBSwirddeshalbdaranmitwirken,dass
diehiermitverbundenenRechtsfragen
–möglichstaufeuropäischerundinternationalerEbene–gelöstwerden.
e) AuchderLuftverkehrssektormussseinen
BeitragzumKlima-undUmweltschutz
leisten(z.B.durchMaßnahmenimBereich
desaktivenundpassivenLärmschutzes
sowiederLärmminderung,wettbewerbsneutraleEinbeziehungdesLuftverkehrs
indeninternationalenEmissionshandel,
DasFlughafenkonzeptsolldazuführen,dass
dieVerkehrsinfrastrukturoptimalentwickelt
undgenutztundderVerkehrintelligentgestaltetwird.
Verantwortung
DasFlughafenkonzeptwirdvonderBundesregierungvorgelegt.
Haushalts-Relevanz
DieMittelsollenaufInvestitionenmitdem
größtenvolkswirtschaftlichenNutzenkonzentriertwerden.
EU-Relevanz
DieEntwicklungeinesFlughafenkonzeptes
stehtimEinklangmitdenverkehrspolitischen
ZielenderEU.
Umsetzungszeitraum
DasKonzeptsollinderlaufendenLegislaturperiodevorgelegtwerden.
M a ssna hm en:Ver k ehr s w egeop t im a ln u t zen–Ver k ehref f i zien tges ta lt en
A KonzertierteAktionmitVerladernundTransportwirtschaftzurzeitlichenEntzerrung
desGüterverkehrs(AusweitungderRampenzeiten)
Ausgangslage
HäufigführendieaufbestimmteZeitfenster
beschränktenAnlieferzeitenbeidenSendungsempfängernbzw.dieAbholzeitenbei
denVerladerndazu,dassGütertransportedie
Infrastrukturnichteffizientnutzen.Dabei
werdenteilweiseerheblicheRessourcenund
Kapazitätenunnötigaufgewandtoderbleiben
ungenutzt.KonsequenzensindZunahmevon
Staus,VerschärfungderNutzungskonkurrenz
zwischenPersonen-undGüterverkehr,steigendeForderungennachhöherenInfrastrukturinvestitionenundBeeinträchtigungender
Lieferkette.
BeschreibungderMaßnahme
ImRahmeneinerkonzertiertenAktionwird
einKonzeptzurFlexibilisierungvonAnliefer-undAbholzeitfensternzuroptimierten
NutzungderInfrastrukturundTransportmittelerarbeitet,ohnedamitdiebestehenden
Beschränkungenwiez.B.dasSonn-undFeiertagsfahrverbotunddenLärmschutzinFrage
zustellen.DerStellenwertmöglichstspäter
BestellzeitenundmöglichstkurzerTransportzeitensowiefrühesterAnnahmeund
spätesterAbholungsollausSichtallerander
TransportketteBeteiligtenaufFlexibilisierung
undmöglicheEffizienzpotenzialeüberprüft
werden.Hieristinsbesonderedieverladende
Wirtschaftgefordert,MöglichkeitenzurOptimierungnutzbarzumachenunddamiteinen
BeitragzurEffizienzsteigerungdesGesamtverkehrssystemszuleisten.Diekonzertierte
AktionsolldasProblembewusstseinschärfen
undImpulsefürVerbesserungengeben.
Auswirkung
WenneingrößeresZeitfensterfürdieDurchführungundZustellungbzw.Abholungvon
WarenzurVerfügungsteht,könnenTrans-
portebesserabgewickeltunddieInfrastruktureffizientergenutztwerden.Diesträgtbei
zurEntmischungvonGüter-undPersonenverkehrenundreduziertsowohldieCO -Emissi²
onenalsauchdenInvestitionsbedarf.
M a ssna hmen:Ver k ehr s w egeop t im a ln u t zen–Ver k ehref f i zi en tges ta lt en
A10 SchaffungeinerAnsprechstelle:BeauftragterderBundesregierung
fürGüterverkehrundLogistik
Ausgangslage
Haushalts-Relevanz
ImBereichGüterverkehrundLogistiksind
mehrereMinisterienwiez.B.dasBundesministeriumfürWirtschaftundTechnologie
(BMWi),dasBundesministeriumfürBildung
undForschung(BMBF),dasBundesministeriumfürArbeitundSoziales(BMAS)oderdas
BundesministeriumfürUmwelt,Naturschutz
undReaktorsicherheit(BMU)nebendemvor
allemzuständigenBMVBStätig.
SieergreifenregelmäßigInitiativen,beidenenesaufGrundderzunehmendkomplexer
werdendenForschungs-undFörderaktivitäten
immergrößerenAbstimmungsbedarfgibt.
DieMaßnahmewirdausdemBMVBS-Haushaltfinanziert.
BeschreibungderMaßnahme
Verantwortung
AlleanderTransportketteBeteiligtenunter
ModerationdesBMVBS.Insbesondereistdie
verladendeWirtschaft(Großverlader/-filialisten)zubeteiligen,danebenEinzelhandelund
transportierendeWirtschaft.
EU-Relevanz
DieMaßnahmestehtimEinklangmitderEUVerkehrspolitikhinsichtlichdereffizienteren
NutzungdervorhandenenInfrastruktur.
Umsetzungszeitraum
MitderPlanungundDurchführungderkonzertiertenAktionsollimJahr2008begonnen
werden.
ZurverstärktenKoordinierungundTransparenzderForschungs-undFörderaktivitäten
desBundeswirdderbeamteteStaatssekretär
imBMVBSvonRandowzumKoordinatorder
BundesregierungfürGüterverkehrundLogistikberufen.FernerwirdeineinterministerielleKoordinierungsgruppeGüterverkehrund
LogistikunterVorsitzdesBMVBSeingerichtet.
Auswirkung
DieMaßnahmeermöglichteinestärkere
VernetzungderThemenundAktivitäten
zwischendenbetroffenenMinisterien.Dies
sollzueinemzielgerichteterenEinsatzder
zurVerfügungstehendenMittelführen.Die
ZusammenarbeitimRahmendesAusschusses
dientnichtnureinerverstärktenKommunikationzwischendenMinisterien,sondernauch
derVermittlungdeshohenStellenwertes,den
dieBundesregierungdiesemThemabeimisst:EinzentralerÜberblickerlaubteinefür
alleRessortstransparentereSteuerungvon
SchwerpunktaktivitätenderForschungim
BereichGüterverkehrundLogistik.Dadurch
könnenderMitteleinsatzinsgesamtbesser
gesteuertunddieErgebnisseindiePraxiseffizienterumgesetztwerden.
Verantwortung
DieEinrichtungdesKoordinierungsgremiums
istAufgabedesBMVBS.
Haushalts-Relevanz
DieEinrichtungdesKoordinierungsgremiums
erfordertkeinezusätzlichenHaushaltsmittel.
EU-Relevanz
DieMaßnahmeentsprichtdenAnregungen
derEUzurEffizienzsteigerungderVerwaltung.
Umsetzungszeitraum
DieMaßnahmesollsofortumgesetztwerden.
0
M a ssna hmen:Ver k ehrv er meiden–Mobil i tätsicher n
B Verkehrvermeiden–Mobilitätsichern
1
M a ssna hmen:Ver k ehrv er m ei den–Mobil i tätsicher n
M a ssna hmen:Ver k ehrv er mei den–Mobil i tätsicher n
B1 InitiativefürLogistikimstädtischenRaum(UrbanLogistics)
B VerstärkteInvestitionenininnovativeundkapazitätssteigerndeTechnologien
Ausgangslage
Ausgangslage
GüterverkehrundLogistikwerdeninStädten
undBallungsräumenoftalsHindernisfür
flüssigenVerkehrwahrgenommen–gleichzeitigstelltdieBelieferungderletztenMeileeine
immergrößerwerdendeHerausforderungfür
dieLogistikdar.Diebisherdurchgeführten
ProjekteundEinzelmaßnahmenimBereich
derCitylogistikhabenaufGrundihreroftmals
geringenDauerundVerbindlichkeitnicht
dazugeführt,eindurchsetzungsfähigesModellzuentwickeln,dasamMarktBestandhat.
TrotzdemhateseineReihevoninnovativen
undzumindestinTeilenerfolgreicheProjekte
gegeben,etwadieGüterstraßenbahnim
Güterverkehrszentrum(GVZ)Dresden.Neben
operativenMaßnahmenhatauchdieintensive
BerücksichtigungraumplanerischerAnforderungenandieGVZ-PlanungzurkonfliktärmerenAbwicklungvonWirtschaftsverkehren
geführt.NichtzuletzthabenmehreredeutscheGroßstädte(z.B.Bremen)ihreGüterverkehrszentrenalswesentlicheKomponenten
indieMaßnahmenplänezurErfüllungder
EU-Luftreinhalteplanungintegriert.Gezeigt
hatsichauch,dassesanderRealitätvorbei
geht,inderStadtPersonen-undGüterverkehr
getrenntzubetrachten.WennmanUmweltaspektenstärkerRechnungtragenundeine
deutlicheSteigerungderEffizienzerreichen
will,müssenbeideSystemeindenBlickgenommenwerden.
• bessereBerücksichtigungderBelangedes
WirtschaftsverkehrsbeiderStadtplanung,
• bessereBerücksichtigungderBelangevon
GüterverkehrundLogistikbeiderRaumordnungundRegionalplanung,
• kostengünstige,umweltfreundlicheund
nutzerfreundlichereNahverkehrskonzepte,
diemöglichstvieleBürgerzurNutzungdes
ÖPNVeinladen,
• AnreizezurNutzungumweltfreundlicher
Lieferfahrzeuge,
• stärkereVerknüpfungvonEntscheidungs-
undUmsetzungsebenen,
• bessereKommunikationzwischenUnternehmenspraxisundplanerischerEntscheidung.
Auswirkung
DieMaßnahmeführtzueinerVerständigung
überKonzeptezurnachhaltigenVerkehrsgestaltungindenBallungsräumen.
Verantwortung
BMVBS,Länder,Transportverbände,GVZ-Betreiber,KommunaleSpitzenverbände,Wirtschaft(alsVerladerundEmpfänger).
Haushalts-Relevanz
FürdieInitiierungderVerkehrskonzeptesind
keinezusätzlichenHaushaltsmittelerforderlich.
BeschreibungderMaßnahme
EU-Relevanz
Initiierungeinerbundesweiten,vonBMVBS,
LändernundStädtengetragenenInitiative
mitdemZiel,umwelt-undklimafreundliche
VerkehrskonzeptefürstädtischenVerkehrzu
entwickeln,übertragbareStandardszuerarbeitenundgemeinsammitdenKommunen
umzusetzen.DieKonzeptesollensichu.a.an
folgendenLeitlinienorientieren:
DieMaßnahmeentsprichtdenZielendes
GrünbuchsStadtverkehr.BeiderUmsetzung
istaufWahrungdesSubsidiaritätsprinzipszu
achten.
Umsetzungszeitraum
DieMaßnahmesollimZeitraumab2009bis
2012durchgeführtwerden.
DiebestehendenVerkehrsträgerund-systeme
verfügenübernochungenutztePotenziale
zurEffizienzsteigerungdesVerkehrssystems.
MitBlickaufdasprognostizierteGüterverkehrsaufkommenunddiedamiterreichte
KapazitätsgrenzedervorhandenenInfrastruktursowiedenerhöhtenRessourcenverbrauchistdieEntwicklungundUmsetzung
voninnovativenTechnologien,Systemenoder
DienstleistungenfüreineeffizientereNutzungderInfrastrukturundRessourcenfür
dieZukunftsfähigkeitdesLogistikstandorts
DeutschlandvonwesentlicherBedeutung.
BeispielefürThemenfeldersind:
• LängereZügeaufausgewählten
Strecken;
• Doppelstock-Verkehreaufausge-
wähltenStreckenbeiSchiene;
• LuftfrachtersatzverkehraufderSchiene
zwischenLeipzigundFrankfurt/M;
• AnwendungenvonGalileo;
• SchnittstellenVerkehrslogistik-Intra-
logistik(Automatisierung);
• ITS-Lösungen(Lkw-Routing);
• MehrlagigerContainertransportin
derBinnenschifffahrtaufausgewählten
Wasserstraßen;
• InnovativeundeffizienteFahrzeugkonzepte(Straße,Schiene,Wasserstraße).
mehrinderForschungsphasebefindenund
imMarktnochnichteingeführtsind.
Auswirkung
Pilotprojekte,diesichmitinnovativenTechnologienundSystemenimTransportbereich
beschäftigen,sollenInnovationenbeiverkehrsträgerübergreifendenTransport-und
Prozesskettenvorantreiben.Dadurchsolles
imMarktzueinerbeschleunigtenUmsetzung
undEinführungdieserinnovativenTechnologienkommen,diezueinemeffizienteren,
klima-undumweltfreundlicherenTransport-
undLogistiksystemführen.InsbesonderekönnenvorhandeneKapazitätenundFahrzeuge
besserausgenutzt,Ressourcengeschont,die
Wirtschaftlichkeitgesteigert,CO -Emissionen
²
reduziertunddieVerkehrssicherheiterhöht
werden.
Verantwortung
DieErarbeitungderFörderrichtlinieistAufgabedesBMVBS.FürdieAnwendungenistdie
Wirtschaftverantwortlich.
Haushalts-Relevanz
DieKostenderMaßnahmewerdensichim
RahmenderaktuellenaufgestocktenFinanzplanungdesBMVBShalten.
EU-Relevanz
BeschreibungderMaßnahme
Prüfungundggf.EntwicklungeinerFörderrichtliniezurUnterstützungvonPilotprojektenzumverstärktenEinsatzvon
innovativenTechnologienimBereich
GüterverkehrundLogistik.Hiermitsollen
VorhabenaußerhalbderUmschlagtechnikendeskombiniertenVerkehrsgefördert
werden,diezurEffizienzsteigerungim
Gesamtsystembeitragenkönnen,heute
abernichtförderfähigsind,dasiesichnicht
DieMaßnahmeentsprichtderEU-Politikeines
stärkerenEinsatzesinnovativerTechnologien
zurBewältigungdeskünftigenVerkehrswachstumsundzurProfilierungdesStandortesEuropas.EineZustimmungderEU-KOM
zumFörderprogrammisterforderlich.
Umsetzungszeitraum
MitderErarbeitungderFörderrichtliniewird
imJahr2008begonnen.
M a ssna hmen:Ver k ehrv er m ei den–Mobil i tätsicher n
B Transitverkehreoptimieren
Ausgangslage
Transitverkehre,beidenenQuelleundZielim
Auslandliegen,werdeninZukunfteinenimmergrößerenAnteildesStraßen-undSchienengüterverkehrsausmachen.Bis2025wird
inderVerflechtungsprognosefürDeutschlandeineSteigerung(bezogenaufdieVerkehrsleistung)aufdas2,5-fachevorhergesagt.
DamitnehmenTransitverkehredoppeltso
starkzuwiederGüterverkehrinDeutschland
insgesamt.BesondershochistderAnteilvon
TransitverkehrenimContainerverkehraufder
Schiene.InbestimmtenKorridoren,diezum
TeildichtbesiedelteBallungsräumewieauch
touristischbedeutsameGebietebetreffen,
führenTransitverkehredeshalbzuerheblicher
Lärm-,Schadstoff-undCO -Belastungsowie
²
zurAbnutzungderInfrastruktur.
BeschreibungderMaßnahme
AufeuropäischerEbenewerdenMöglichkeitenausgelotet,wieTransitverkehreoptimal
gestaltetwerdenkönnenundz.B.durchSchaffungneuerAnlieferungswege,durchFeederverkehremitdenMittelmeerhäfenverkürzt
oderggf.vermiedenwerdenkönnen.Hierzu
wirddieBundesregierungdasThema–unter
WahrungderInteressendesWirtschafts-und
HafenstandortesDeutschland–aufdieeuropäischeAgendabringen.Paralleldazuwerden
aufeuropäischerEbeneAnsätzeentwickelt,
wieinsbesondereauflangenStreckenVerkehr
durchmarktwirtschaftlicheAnreizeverstärkt
überdieSchieneundWasserstraßeabgewickeltwerdenkann.DasBMVBSwirddazueine
Studieanfertigenlassen.
M a ssna hmen:Ver k ehrv er mei den–Mobil i tätsicher n
B ShortSeaShipping
durchEuropa(z.B.durchShort-Sea-Shipping
oderBinnenschiffe).
Verantwortung
BMVBS,Länder,EU,verladendeundtransportierendeWirtschaft,Häfen.
Haushalts-Relevanz
DieMaßnahmeerfordertkeinezusätzlichen
Haushaltsmittel.
EU-Relevanz
LösungensindnuraufeuropäischerEbene
zufinden.
Umsetzungszeitraum
MitderDiskussionsollumgehendbegonnen
werden.
Ausgangslage
DeutschlandhateinsteigendesVolumen
reinenTransitverkehrszuverkraften.InsbesondereistdavonderNord-Süd-Korridor
imTransitdurchDeutschlandbetroffenmit
einemnennenswertenAnteilanVerkehren
nachSpanienundPortugal.Verkehreauf
diesemKorridorwerdennachaktuellen
Prognosenüberproportionalansteigen,mit
FolgenzunehmenderLärm-,Schadstoff-und
CO -Emissionen.ZurEntlastungdesKorridors
²
kannShortSeaShippingunterstärkererEinbeziehungderBinnenschifffahrteinenBeitrag
leisten.DieLadungwirdinÜberseehäfenumgeschlagenundübersogenannteMeeresautobahnenweitergeführt.Meeresautobahnen
sindhochfrequentierteMeereskorridore,
aufdiederGüterverkehrzurEntlastungvon
StraßenundSchienenwegenverlagertwird.
ErfolgreicheProjekteimOstseeraumzeigen,
dassdurchShortSeaShippingTransportpotenzialvonderStraßeaufdenSeewegverlagertwerdenkann.
BeschreibungderMaßnahme
EntwicklungeinesKonzepteszurVerlagerung
vonStraßengüterverkehraufdemNord-SüdKorridorhinzumSeetransportdurchNutzung
derMöglichkeitendesShortSeaShippingund
derBinnenschifffahrt.Gleichzeitigsollendie
Ostseeprojekteweiterentwickeltwerden.
Auswirkung
NachhaltigeEntlastungderStraßeaufdem
Nord-Süd-Korridor,ReduzierungderCO -und
²
LärmbelastungentlangderKorridore.
Auswirkung
Verantwortung
VerkehrsoptimierungdurcheineReduzierung
derTransitfahrtensowiedurchdieNutzung
kürzereroderenergieeffizientererRouten
BMVBS,EU,verladendeundtransportierende
Wirtschaft,ZentralverbandDeutscherSeehäfen(ZDS).FachlicheUnterstützungerfolgt
durchdasShortSeaShippingInlandWaterwayPromotionCenter(SPC).InsgesamterfordertdieseMaßnahmeeineintensivemultilateraleundEU-Zusammenarbeit.
Haushalts-Relevanz
ZunächstkeineAuswirkungenaufdenHaushalt.BeieinerbeabsichtigtenUmsetzungdes
KonzepteskönnteeineAnschubfinanzierung
durchdasEU-ProgrammMarcoPoloinBetrachtgezogenwerden.
EU-Relevanz
DieEUförderteinestärkereEntwicklungvon
ShortSeaShippingundMeeresautobahnen
durchdasProgrammMarcoPoloundgemäß
denLeitlinienTEN-T.
Umsetzungszeitraum
MitderEntwicklungeinesKonzeptessollim
Jahr2008begonnenwerden.
M a ssna hmen:M ehrVer k ehrau fSchi en eu n dBin n en wa sser s t r a sse
C MehrVerkehraufSchieneundBinnenwasserstraße
M a ssna hm en:MehrVer k ehrau fSchi en eu n dBi n n en wa sser s t r a sse
C1 ÜberprüfungderordnungspolitischenRahmenbedingungenfürdenGüterverkehr
imintermodalenWettbewerb
M a ssna hm en:M ehrVer k ehrau fSchien eu n dBi n n en wa sser s t r a sse
C AufstockungderMittelfürdenKombiniertenVerkehr
Ausgangslage
Ausgangslage
EinwesentlicherBestandteileinerintegriertenVerkehrspolitikinDeutschlandund
inEuropaistdieCo-ModalitätderVerkehrsträger.AlleVerkehrsträgersollenaufder
BasisfairerWettbewerbsbedingungenihre
jeweiligenStärkeneinbringenkönnen.Die
Wettbewerbsbedingungenderverschiedenen
Verkehrsträgerstellensichderzeitunterschiedlichdar;dadurchkönnenVerzerrung
desWettbewerbszwischendenVerkehrsträgernimGüterverkehrstattfinden.Vor
diesemHintergrundstelltsichdieFrage,ob
derheutigeModalSplitfaireWettbewerbsbedingungenimSinnederCo-Modalitätabbildet
undwasggf.verändertwerdenmuss,umdiese
herzustellen.
straßedurchungleicheordnungspolitische
Ausgangsbedingungenbehindertwird.
Verantwortung
FederführendistdasBMVBSunterBeteiligung
vonBMF,BMUundBMWi.
Haushalts-Relevanz
DasGutachtenwirdausdemHaushaltdes
BMVBSfinanziert.
EU-Relevanz
DasGutachtenstehtinEinklangmitder
EU-Politik.
Umsetzungszeitraum
DasGutachtensollimJahr2009erstellt
werden.
DiebestehendenintermodalenUmschlaganlageninallenlogistischenKnotenDeutschlands
–indenindustriellenZentrenimBinnenland,
inBinnenhäfen,imUmfeldderSeehäfenund
ingrenznahenRegionen–sindhochbelastet.
ZudemsollenauchTeiledesLuftfracht-ErsatzverkehrsaufdieSchieneverlagertwerden.
AktuellePrognosenwiez.B.dieVerflechtungsprognose2025weisenauchkünftigeine
überproportionaleundnachhaltigeNachfragenachintermodalenTransportenaus.Bereits
heutestehendenjährlichimBundeshaushalt
veranschlagtenrd.62,5Mio.€Fördermitteln
zurKofinanzierungvonTerminalsdesKombiniertenVerkehrszahlreicheAnträgeauf
Aus-undNeubaunotwendigerUmschlagkapazitätengegenüber,denenwegenfehlender
Mittelnichtentsprochenwerdenkann.
BeschreibungderMaßnahme
ErarbeitungeinesGutachtenszurÜberprüfungderAusgangsbedingungendereinzelnenVerkehrsträgerimGüterverkehrund
ggf.zurFormulierungvonVorschlägenzur
HerstellungfairerWettbewerbsbedingungen.
Dabeigehtesz.B.umWettbewerbseinflüsse
durchKostenfaktoren(Nutzerfinanzierung,
Unfallkosten,Umweltkosten,Infrastrukturkosten,StromsteuerimSchienenverkehru.ä.).
Auswirkung
DurchdasGutachtenwirdeinebessere
ÜbersichtüberdieAuswirkungenderordnungspolitischenRahmenbedingungenim
intermodalenWettbewerberzieltundggf.
eineListevonVorschlägeformuliert,mit
derenUmsetzungeinmöglichstfairerWettbewerbgewährleistetwerdenkann.Ferner
sollmitdieserMaßnahmeausgeschlossen
werdenkönnen,dasseineVerlagerungdes
VerkehrsaufSchieneundBinnenwasser-
BeschreibungderMaßnahme
AufstockungderFördermittelfürdenBau/
AusbauvonUmschlaganlagendesKombiniertenVerkehrsvonderzeitjährlich
62,5Mio.€aufjährlich115Mio.€.Zusätzlich
stehenfürdieFörderungvonGleisanschlüssen
jährlich32Mio.€zurVerfügung.
Auswirkung
EinestärkereNutzungvonTransportketten,
wiesiederKombinierteVerkehrermöglicht,
trägtzurKapazitätssteigerungdesGesamtsystemsbei,zurVerkehrsverlagerungvon
GütertransportenvonderStraßeaufdie
SchieneundWasserstraßeundzueinerumweltfreundlicherenVerkehrsabwicklung.Im
RahmenderaktuellenEvaluierungderFörderrichtlinieKombinierterVerkehr(Februar
2008)wurdeermittelt,dassmitdenInvestitionenvoraussichtlicheineVerlagerungvon
insgesamtrd.78Mio.tbzw.49,3Mrd.tkm
erreichtwerdenkann.EskämezueinerCO ²
Einsparungvonrd.7,5Mio.timJahr.
Verantwortung
FürdieUmsetzungderMaßnahmesind
BMVBSundBMFzuständig.
Haushalts-Relevanz
DieerforderlichenzusätzlichenHaushaltsmittelsindimRahmenderaktuellenaufgestocktenFinanzplanungdesBMVBSbereitgestellt.
EU-Relevanz
DieMaßnahmestehtimEinklangmitder
EU-Politik,wonachderKombinierteVerkehr
inEuropagestärktundalsMaßnahmedes
AktionsplansGüterverkehrslogistikGrüne
Verkehrskorridoreeingerichtetwerdensollen.
Umsetzungszeitraum
DieMittelsollenabdemHaushaltsjahr2009ff.
bereitgestelltwerden.
0
M a ssna hm en:MehrVer k ehrau fSchi en eu n dBi n n en wa sser s t r a sse
C WeiterentwicklungvonUmschlagstechnikenundOrganisationimKombiniertenVerkehr
Ausgangslage
Bahngeschaffenwerden.Damitwirdauchein
BeitragzuKlima-undUmweltschutzgeleistet.
DiebestehendeüberproportionaleNachfragenachintermodalenTransportenwirdsich
künftigweiterverstärken.UmdieserNachfragezuentsprechen,isteineLeistungssteigerungbeidenVerbundsystemenzwischen
Schiene,StraßeundWasserstraßeerforderlich.InnovativeUmschlagstechnikenwie
•
parallelehorizontaleVerladungs-
möglichkeiten,
•
paralleleautomatisiertehorizontale
Verladungsmöglichkeitenoder
•
wasserseitigeContainertransporte
innerhalbderHäfen
könnenhierbeiEffizienzgewinneundnachfragegerechteAngeboteermöglichen.Viele
innovativeEntwicklungenscheiternjedochan
denhohenKosten,dievoreinerErfolgversprechendenMarkteinführungfüreinPilotprojekt
aufgewendetwerdenmüssen.
DieMaßnahmestehtimEinklangmitder
EU-Politik,wonachderKombinierteVerkehr
inEuropagestärktwerdensoll.DieUnterstützungdeskombiniertenVerkehrsistu.a.
GegenstanddesEU-AktionsplansGüterverkehrslogistik.DieEU-KOMmussdemFörderprogrammzustimmen.
BeschreibungderMaßnahme
Umsetzungszeitraum
EinführungeinerFörderrichtliniezurUnterstützungvonPilotprojekten,diederWeiterentwicklunginnovativerUmschlagstechniken
imkombiniertenVerkehrdienen.
DamitsolldieMöglichkeitgeschaffenwerden,
PilotprojekteimkombiniertenVerkehrfinanziellzuunterstützen,diedurchdievorhandenenProgrammenichtgefördertwerden
können,dasiebereitsüberdieForschungsphasehinaussindundamMarktnochnicht
eingeführtsind.
MitderErarbeitungderFörderrichtliniesoll
unmittelbarbegonnenwerden.DieVorbereitungszeitbiszumInkrafttretenderFörderrichtliniewirdvsl.mehralseinJahrbetragen.
Auswirkung
MitderneuenFörderrichtliniesolldieEinführungneuerUmschlagstechnikenam
MarktdesKombiniertenVerkehrsverbessertwerden.DadurchsolldieEffizienzdes
KombiniertenVerkehrserhöhtundAnreize
fürVerkehrsverlagerungenaufdieumweltfreundlichenVerkehrsträgerBinnenschiffund
Verantwortung
FürdieErstellungderFörderrichtlinieistdas
BMVBSzuständig.
Haushalts-Relevanz
DieKostenderMaßnahmewerdensichim
RahmenderaktuellenaufgestocktenFinanzplanungdesBMVBShalten.
EU-Relevanz
M a ssna hm en:M ehrVer k ehrau fSchien eu n dBi n n en wa sser s t r a sse
1
C EinbeziehungexternerKosten
Ausgangslage
DieexternenKostenbezeichnendieKosten,
dieindenMarktpreisennichterfasstsind,
sodassInvestitions-undNutzungsentscheidungenaufGrunddieserMarktpreisevolkswirtschaftlichsuboptimalsind.ImVerkehrsbereichsinddiesimWesentlichenexterne
Kostenfür
•
Luftverschmutzung,
•
Klimaschäden,
•
Lärmschäden,
•
Unfallschädenund
•
Stau.
WenndiePreisefürVerkehrsleistungen
imHinblickaufexterneKostenzuniedrigsind,führtdiesdazu,dassderPreis
fürdieentsprechendeVerkehrsleistung
nichtalleKostenwiderspiegelt.Daherist
dieNachfragefürdieseVerkehrsleistung
zuhoch.Dadurchkannesu.a.zueiner
VerschwendungvonRohstoffen(z.B.Wasser,fossilenEnergieträgern)kommen.
BeschreibungderMaßnahme
EssolleinKonzeptzurverstärktenEinbeziehungexternerKostenunterBerücksichtigungderanstehendenÄnderungder
EG-Wegekostenrichtlinie(vgl.Beschlüsse
derKabinettsklausurinMeseberg)erarbeitetwerden.DamitsollaucheinBeitragzur
europäischenDiskussionderexternenKosten
geleistetwerden,umdieWettbewerbsfähigkeitderdeutschenGüterverkehrswirtschaftnichtisoliertzubeeinträchtigen.
Auswirkung
DurchdasKonzeptergibtsicheinegrößereTransparenzüberArtundHöheder
volkswirtschaftlichenKosteneinzelner
Verkehrsmittel,diealsEntscheidungsgrund-
lagefürverkehrs-undwirtschaftspolitische
Maßnahmenverwendetwerdenkann.
Verantwortung
DieErarbeitungdesKonzeptsobliegtdem
BMVBS.
Haushaltsrelevanz
DieErarbeitungdesKonzeptesistfürden
Haushaltkostenneutral.
EU-Relevanz
DieMaßnahmestehtinEinklangmitderEUVerkehrspolitik.DieEU-Kommissionwirdim
Juni2008einenVorschlagzurÜberarbeitung
derWegekostenrichtlinieimHinblickaufdie
BerücksichtigungexternerKostenvorlegen.
Umsetzungszeitraum
DieÜberlegungenmüssenzeitlichundinhaltlichmitdemVorschlagzurÜberarbeitung
derWegekostenrichtliniederEU-Kommission
abgestimmtwerden.
M a ssna hmen:Ver s tä r k t erAusbauvonVer k ehr s achsenu n d-k no t en
D VerstärkterAusbauvonVerkehrsachsenund-knoten
M a ssna hmen:Ver s tä r k t erAusbauvonVer k ehr sachsenu n d-k no t en
M a ssna hm en:Ver s tä r k t erAusbauvonVer k ehr s achsenu n d-k no t en
D1 EntmischungvonGüter-undPersonenverkehr
Ausgangslage
AufgrunddesVerkehrswachstumsinsbesondereimGüterverkehrergebensich
zunehmendKonflikteinderNutzungder
VerkehrsinfrastrukturzwischenGüter-und
Personenverkehrbzw.Schwerlast-undIndividualverkehr.DiesführtzuStörungenimVerkehrsflussundbeeinträchtigtdieLeistungsfähigkeitderVerkehrsinfrastruktur:
• AufdenhochbelastetenStreckendes
SchienengüterverkehrsbestehenzunehmendKapazitätsengpässe.Vorallemauf
denNord-Süd-Korridorensindkeine,nur
nochbegrenztoderzunichtmarktverträglichenFahrplanzeitenTrassenverfügbar.DieEngpässehabenverschiedene
Ursachen,u.a.Nutzerkonkurrenzmitdem
vertaktetenPersonenverkehr.
• BeivierstreifigenhochbelastetenAbschnittenderBundesautobahnenentsteheninsbesonderebeizurÜberholung
ausscherendenLkwkritischeVerkehrssituationenmitschnellerfahrendenPkw.
DerVerkehrsflusswirdgebremstunddie
Leistungsfähigkeiteingeschränkt.Das
Problemwirdsichvsl.mitdemprognostiziertenVerkehrswachstumverschärfen.
gemischtgenutztenStreckennetzbefinden.
MöglichkeitenzurLösungvonTrassenkonfliktensollengeprüftundggf.solleinKonzept
entwickeltwerden.HierbeiistdieMöglichkeiteinerAusweitungderPriorisierung
desGüterverkehrsindenNachtstundenzu
prüfen.DieMaßnahmensindineinemvertretbarenUmfangmitausgewogenenAnsätzenzumPersonenverkehrzugestalten.
FürdieEngpassbeseitigungbeiderSchiene
solldieStrategie„Netz21“derDBAGfortgeführtundbeschleunigtwerden.DieStrategie
„Netz21“derDBAGbeinhaltetdieZielsetzungeinerEntmischungvonlangsamen
undschnellenVerkehrenundfindetauchim
RahmenderBundesverkehrswegeplanung
undderBedarfsplanungBerücksichtigung.
DieEntmischungvonGüter-undPersonenverkehraufderStraßelässtsichameffizientesten
durchsechs-undachtspurigenAusbauder
Bundesautobahnenerreichen.FürdenAusbauderAbschnitteaufBundesautobahnen
sollendieentsprechendenBaumaßnahmenbeschleunigtdurchgeführtwerden.
Auswirkung
•
BeschreibungderMaßnahme
DurcheineReduzierungderTrassenkonflikte
zwischenregionalemSchienenpersonenverkehrundSchienengüterverkehrsowie
gezielteEngpassbeseitigungsowohlbeider
SchienealsauchderStraßesolleinestärkere
TrennungderunterschiedlichenVerkehre
aufhochbelastetenStreckenerreichtwerden.DurchdieEntmischungsolldieDurchlassfähigkeiterhöht,dieVerkehrssicherheit
verbessertunddasStaurisikoreduziertwerden.DieseMaßnahmesollauchzurVerbesserungimPersonenverkehrführen,dadie
betroffenenEngpässesichüberwiegendim
•
EngpassbeseitigungbeiderSchiene:
DieFortführungundBeschleunigung
von„Netz21“derDBAGerhöhtdieDurchlässigkeitvonStreckenundKnotender
Schieneninfrastrukturundermöglicht
eineVerbesserungderTransportqualität
sowieeineSteigerungderTrassenkapazität.GemäßExperteneinschätzungsind
esmeistvergleichsweisekleinvolumige
Investitionsmaßnahmen,die–bezogen
aufdiebetroffeneStrecke–jeweilszu
einerEffizienzsteigerungbeiderNetzleistungsfähigkeit(Gewinnungzusätzlicher
Trassen)imBereichvon10–20%führen.
Trassenkonflikte:Expertengehendavon
aus,dassbereitsgeringeFlexibilisierungs-
•
maßnahmen,z.B.VerschiebungdesFahrplanseinesZugsumwenigeMinutenoder
einesZugtaktsjeStunde,einespürbare
ErhöhungderTrassenkapazitätfürden
GüterverkehrinsbesonderezumarktrelevantenZeitenbewirkenwürde.
EngpassbeseitigungbeiderStraße:Ein
sechsstreifigerAusbauderhochbelastetenundfürdenStraßengüterverkehr
vorrangigenBAB-StreckenerhöhtdieKapazitätderbetroffenenAbschnitteumbis
zu50%.DieserhöhtdieDurchlassfähigkeit
fürLkwundPkwentsprechendundist
einenotwendigeVoraussetzung,umdas
prognostizierteWachstumbeiderVerkehrsartenbesserauffangenzukönnen.
DurchdieEngpassbeseitigungbeider
StraßekannaufdieEinführung„flächendeckender“Überholverbotefürschwere
Lkwverzichtetwerden.DieUmsetzung
derMaßnahmereduziertdieStau-und
Unfallhäufigkeitunddamitdiesozialen
KostendesVerkehrs.Zudemwerden
darüberhinausdurchdieVerringerung
vonStausundUnfällenStraßengüterverkehrleistungenimGesamtverkehrsnetz
planbarerundzuverlässiger.DiesverbessertdieEffizienzdesRessourceneinsatzes
sowohlbeidenLogistikdienstleisternwie
auchbeiIndustrieundHandel(geringere
KapitalbindungfürPufferundEquipment,
verbesserteUmläufe).DieMaßnahme
dientletztlichauchdazu,einemvolkswirtschaftlichineffizienten„Downsizing“
desFuhrparkszubegegnen:UmdenHindernissenauszuweichen,denenschwere
LkwausgesetztsindwieÜberholverboten
undGeschwindigkeitsbegrenzungen,
setzenLogistikdienstleiterinzeit-und
terminsensiblenTransportmärktenzum
Teilkleinere,schnellfahrendeFahrzeuge
(„Kleintransporter“)anstellevonFernverkehrs-Lkwein.
Verantwortung
•
•
•
DieBeseitigungvonEngpässenbeider
SchieneobliegtderDBNetzAG.
DieLösungvonTrassenkonflikten,wo
sinnvollundmöglich,liegtinderVerantwortungderDBNetzAGinAbstimmung
mitderNetzagenturunterBeteiligung
vonEisenbahnunternehmenunddenbetroffenenBundesländern(alsdenBestellernvonNahverkehrsleistungen).
DieBeseitigungderEngpässebeiden
BundesautobahnenliegtinderZuständigkeitdesBMVBSinAbstimmungmitden
Bundesländern.
Haushaltsrelevanz
FürdieEngpassbeseitigungsindinderaktualisiertenFinanzplanungdeutlichverstärkte
Investitionsmitteleingestellt.ImJahr2009
wirdrd.1Mrd.€zusätzlichzurVerfügung
gestellt.
EU-Relevanz
DieMaßnahmensteheninEinklangmitden
vonderEUzurGüterverkehrslogistikbeabsichtigtenAktionen.
Umsetzungszeitraum
MitdenMaßnahmensollsofortbegonnen
werden.
M a ssna hmen:Ver s tä r k t erAusbauvonVer k ehr sachsenu n d-k no t en
D ÜberprüfungderBedarfspläne
Ausgangslage
ZurPriorisierungderInvestitionenfürdie
VerkehrsinfrastrukturentwickeltdieBundesregierungeinenBundesverkehrswegeplan.
ErermöglichtaufgrundderzurVerfügung
stehendenVerkehrsprognosenundeiner
KostenanalysesowieeinerUmweltverträglichkeitsprüfungundRaumwirksamkeitsanalyse
dereinzelnenVorhabeneineIdentifizierung
derMaßnahmenmithoherverkehrlicherund
volkswirtschaftlicherEffizienz.ZurUmsetzungdesBundesverkehrswegeplanswurden
Bedarfspläne,welchedieMaßnahmendes
VordringlichenBedarfsenthalten,indas
SchienenwegeausbaugesetzunddasBundesfernstraßenausbaugesetzaufgenommen.
SeitderVerabschiedungdesletztenBundesverkehrswegeplansimJahr2003aufgrundder
VerkehrsprognoseausdemJahr2001undder
entsprechendenAusbaugesetze/BedarfsplänehabensichdieRahmenbedingungenund
dieZukunftsperspektivenweiterverändert.
EntwicklungenimVerkehrswachstum,demografischerWandel,Globalisierungundneue
AnforderungenanKlimaundUmweltschutz
stellenDeutschlandvorneueHerausforderungen,diesichbesondersinderVerkehrsnachfragewiderspiegeln.Hierzuzählenauch
AuswirkungenneuerTechnologien,InnovationenundneueLogistikprozesse.
M a ssna hm en:Ver s tä r k t erAusbauvonVer k ehr s achsenu n d-k no t en
D3 ForcierteUmsetzungvonPPP-LösungenzurzügigenundeffizientenRealisierung
vonAutobahnausbauundAutobahnerhaltungsmaßnahmen
DieÜberprüfungmussauchdenBedarfder
Binnenwasserstraßenberücksichtigen,auch
wennhierfürnichtausdrücklicheinBedarfsplanerstelltwerdenmuss.
Auswirkung
MitdemunmittelbarenBeginndieserMaßnahmewirdzumfrühestenmöglichenZeitpunkteineSicherstellungderinvestiven
Schwerpunkteerreicht.
Verantwortung
BMVBSistfürdieFortschreibungdesBundesverkehrswegeplansundderdazugehörigen
Ausbaugesetzezuständig.
Haushaltsrelevanz
DieKostenfürGutachtenundStudienbetragennachSchätzungen3–5Mio.€.DieMaßnahmewirdausdemHaushaltdesBMVBS
finanziert.
EU-Relevanz
DurchdieMaßnahmewerdenauchStrecken
berührt,dieGegenstandderTranseuropäischenNetzesind.
Ausgangslage
Verantwortung
DasNetzderBundesfernstraßenumfasst
heuteüber12.500kmAutobahnenundrund
41.000kmBundesstraßenundbildetdamit
dasdichtesteFernstraßennetzEuropas.Dieses
Fernstraßennetzzuerhaltenundauszubauen
erforderteinenhohenfinanziellenAufwand.
MitdemEinstiegindieLkw-Maut,derEinrichtungderVerkehrsinfrastrukturfinanzierungsgesellschaft(VIFG)unddemEinsatzvon
BetreibermodellenwurdeinDeutschland
erstmalsdieMöglichkeitgeschaffen,dieInfrastrukturfinanzierungimVerkehrsbereich
aufeinebreitereBasiszustellen.Dassollunter
anderemauchdurchdieErweiterungder
AufgabenstellungderVIFGerreichtwerden.
DieEinbindungprivatenKapitalsüberPublic
PrivatePartnership(PPP)oderandererFinanzierungsformenkannzueinerschnelleren
undwirtschaftlicherenRealisierungführen.
PPPhatsichalseineFinanzierungsformim
Verkehrsbereichetabliert;siesolldortforciert
genutztwerden,wodieswirtschaftlicherals
beikonventionellerHaushaltsfinanzierungist.
ZuständigfürdieseMaßnahmeistdasBMVBS.
BeschreibungderMaßnahme
Umsetzungszeitraum
DieBedarfsplanüberprüfungkannimJahr
2010abgeschlossenwerden.
PPP-LösungenimStraßenbausektorsollen
beigeeignetenVorhabenforciertwerden.Die
EignungvonPPPfürdieLösungdesParkraumproblemsanBundesautobahnenwirdgeprüft.
BeschreibungderMaßnahme
MitdergesetzlichvorgesehenenÜberprüfung
undderanschließendggf.erforderlichen
AnpassungderBedarfsplänesollunmittelbar
begonnenwerden,damitdemParlament2010
einBerichtvorgelegtunddieggf.erforderlicheAnpassungderBedarfsplänerechtzeitig
eingeleitetwerdenkann.DieBedarfsplanüberprüfungfolgtinsbesondereauchden
verkehrspolitischenOrientierungendieses
MasterplansGüterverkehrundLogistik.
Auswirkung
DerforcierteEinsatzvonPPPimStraßenbausektorführtbeigeeignetenVorhabenzuvolkswirtschaftlichenVorteilen.DurchEinbindung
privatenKapitalswirdinsbesondereeine
frühereUmsetzungvonGroßbauvorhaben
ermöglicht.Darüberhinauskanneszueiner
VerkürzungderBauzeitführen.
Haushalts-Relevanz
GeeignetePPP-VorhabengeneriereneineeffizienterevolkswirtschaftlicheRenditealsdies
beiherkömmlicherHaushaltsfinanzierung
derFallist.
EU-Relevanz
PPP-LösungenwerdeninvielenEU-Staaten
praktiziert.
Umsetzungszeitraum
DieMaßnahmesollumgehendumgesetzt
werden.
M a ssna hmen:Um w elt-u n dk l im a f r eu n dl icher ,l eiseru n dsicher erVer k ehr
E Umwelt-undklimafreundlicher,leiserundsichererVerkehr
0
M a ssna hmen:Um w elt-u n dk l i m a f r eu n dl icher ,l eiseru n dsicher erVer k ehr
E1 ErarbeitungeinesKonzeptszurDifferenzierungderMautsätzenachStreckenundZeitklassen
Ausgangslage
DiestetigeZunahmedesVerkehrsaufkommensführtzueinerwachsendenAnzahlvon
staugefährdetenStreckenabschnitten.Die
MöglichkeiteinerörtlichenundzeitlichenDifferenzierungderMautsätzekönnteindiesen
AbschnittenregulierendaufdieStaubildung
einwirken.DieBundesregierunghatbeiihrer
KabinettklausurinMesebergimAugust2007
beschlossen,eineverbesserteLenkungswirkungdurchdieLkw-Mautzuerzielen.
BeschreibungderMaßnahme
AusgestaltungeinesMaut-Tarifmodells,das
nebendergewichts-undemissionsbezogenen
LenkungswirkungauchStrecken-undZeitklassennutzt.DieBundesanstaltfürStraßenwesen(BASt)solleinKonzeptzurErmittlung
desLenkungspotenzialsderLkw-Mautdurch
DifferenzierungnachStreckeundZeitunter
BerücksichtigungderAuswirkungenaufLogistikundWirtschafterarbeiten.DieLänder
werdeneinbezogen.
DieDifferenzierungderMautsätzenachStreckenwärederzeitsowohlimautomatischen
alsauchimmanuellenSystembereitsrechtlichzulässigundtechnischumsetzbar.Eine
zeitlichgestaffelteMautistderzeitnurim
automatischenVerfahrenrealisierbar,dahier
dieFahrtminutengenauvomFahrzeuggerät
erfasstwirdundsodergültigeTarifzeitgleich
berechnetwerdenkann.DiezeitlichgestaffelteMautkanndeswegennurbeinochhöherer
Marktabdeckungmitdemautomatischen
Systemrealisiertwerden.
Auswirkung
MitderMaßnahmesollenStauvermeidung
undbessereEntmischungerzieltwerden.Es
sollermitteltwerden,inwieferneinedifferenzierteMautgestaltung–auchunterBerücksichtigungderErhebungskosten–hierzu
einenBeitragleistenunddamitVerkehrumwelt-undklimafreundlichergestaltenkann.
Verantwortung
FürdieUmsetzungdieserMaßnahmeistdas
BMVBSzuständig.
Haushalts-Relevanz
DieMaßnahmehatkeineHaushaltsrelevanz,
danachdersogenanntenEurovignettenRichtlinie(Richtlinie1999/62/EG)dieDifferenzierungderTarifeaufkommensneutralzu
gestaltenist.DurcheineTarifstaffelungnach
StreckenundZeitklassensollenkeinezusätzlichenMauteinnahmengeneriertwerden.
FinanzielleAufwendungenzurAusgestaltung
desMautsystemsmüssenausdenMauteinnahmengeneriertwerden.
EU-Relevanz
DieEurovignetten-RichtliniesetztderTarifspreizungGrenzen.DanachdarfderUnterschiedzwischendemgünstigstenunddem
teuerstenMautsatzbiszu100%betragenund
dieTarifstaffelungistaufkommensneutralzu
gestalten.
Umsetzungszeitraum
DieBundesanstaltfürStraßenwesen(BASt)
wird2008einKonzeptzurErmittlungdesLenkungspotenzialsderLkw-MautdurchDifferenzierungnachStreckeundZeitvorschlagen.
M a ssna hmen:Um w elt-u n dk l i m a f r eu n dl icher ,l eiseru n dsicher erVer k ehr
1
E LärmminderungbeiderSchiene
Ausgangslage
ImSchienenverkehrbesitztdieLärmproblematikeinenbesonderenStellenwert,da
überregionaleStreckenhäufigdurchdicht
besiedelteGebieteführenunderhebliche
LärmbelästigungenderAnwohnerzurFolge
haben.VordemHintergrundzunehmender
TransportvorgängemüssendiedamitverbundenensteigendenLärmemissionensogering
wiemöglichgehaltenwerden.NebendemBau
vonLärmschutzwändenkommtderAnschaffunglärmarmerGüterwaggonsundderlärmminderndenUmrüstungdesBestandesdabei
besondereBedeutungzu.
BeschreibungderMaßnahme
SchaffungvonAnreizenfürdieUmrüstung
desrollendenMaterialshinzulärmarmen
GüterwaggonsdurchdieEinführungeiner
wirksamenDifferenzierungderTrassenpreise
nachLärmemissionen.
Auswirkung
DurchdenzügigenEinsatzmöglichstvieler
lärmarmerGüterwaggonskönnenderVerkehrslärmunddiedadurchbedingtengesundheitlichenBeeinträchtigungenreduziert
undsoderVerkehrumwelt-undklimafreundlichergestaltetwerden.
Verantwortung
DieVerantwortungobliegtdemBMVBSund
denEisenbahninfrastrukturbetreibern.
Haushaltsrelevanz
DieRelevanzderMaßnahmefürdenHaushalt
hängtvonderArtderDifferenzierungab.
EU-Relevanz
DieMaßnahmestehtimEinklangmitder
EU-Verkehrspolitik(sieheauchAktionsplan
GüterverkehrslogistikderEU).
Umsetzungszeitraum
DieMaßnahmesollinnerhalbvonfünfJahren
umgesetztwerden.
M a ssna hmen:Um w elt-u n dk l i m a f r eu n dl icher ,l eiseru n dsicher erVer k ehr
E EinrichtungeinesFörderprogrammszumEinsatzmodernerTechnologien
zurLärmminderungbeiSchienenfahrzeugen
Ausgangslage
DieLärmproblematikbesitztbeimSchienengüterverkehreinenbesonderenStellenwert,
daüberregionaleStreckenhäufigdurchdicht
besiedelteGebieteführenunderhebliche
BelästigungenderAnwohnerzurFolgehaben.
FürdieWohnbevölkerungkönntedieLebensqualitätdurchneueTechniken,wieinnovative
BremssohlenfürGüterwaggons,verbessert
werden.DieEntwicklungvonunddieUmrüstungaufverbesserteBremssohlentypenist
mitRisikenundChancenfürdieEisenbahnverkehrsunternehmenverbunden.Derzeit
bestehenjedochwederAnreizenochZwänge,
einesolcheUmrüstunginAngriffzunehmen.
BeschreibungderMaßnahme
MiteinemPilotprojektzurlärmmindernden
UmrüstungbestehenderGüterwagensollen
aufeinemausgewähltenhochbelastetenKorridor(Rheintal)durchkurzfristigenEinsatzleiserGüterwagenErkenntnisseüberdaserforderlicheEngineeringunddieerforderlichen
Zulassungenpraktischgewonnenunderprobt
werden.ParalleldazusollenmiteinemProgrammbausteinzurWagenerfassungdie
VoraussetzungenfürweitereMaßnahmen
geschaffenwerden,insbesonderehinsichtlich
einesaufkommensneutralenemissionsabhängigenTrassenpreissystems.DasInnovationsprogrammzieltaufdieweitereVerbesserungundbreitereVerfügbarkeitvonLärm
minderndenUmrüstlösungenfürältere,laute
Güterwaggons.Eswirdangestrebt,dieKosten
derEntwicklungverbesserterBremssohlentypenfürdieUmrüstungzuverringernund
dieEntwicklungzubeschleunigen.
Auswirkung
DieMaßnahmeleisteteinenBeitragzum
umwelt-undklimafreundlichenVer-
kehrdurchdieangestrebtesubstantielle
LärmminderunginderGüterwagenflotteunddeninderFolgedeutlichverbessertenLärmschutzderAnwohner.
Verantwortung
SteuerungdesPilot-undInnovationsprogrammsdurcheineinterministerielleArbeitsgruppeunterFederführungdesBMVBS,EU
(beihilferechtlicheFragen,evtl.EU-einheitlicheLösung).
Haushaltsrelevanz
ImLärmsanierungstiteldesBundeshaushaltes
2008sindvondendorteingestellten100MillionenEuro10MillionenEurofürdasPilot-
undInnovationsprogrammzweckgebunden.
Insgesamtwerdenhierfürbiszu40MillionenEuroverteiltaufvierJahrebereitgestellt.
M a ssna hmen:Um w elt-u n dk l i m a f r eu n dl icher ,l eiseru n dsicher erVer k ehr
E ProzessoptimierungderLogistikketteunterstärkererBerücksichtigungderUmweltbelange
Ausgangslage
EU-Relevanz
LeistungsfähigeLogistiksystemeund-netze
stelleneinenentscheidendenErfolgsfaktor
fürUnternehmenundStandorteimnationalenundinternationalenWettbewerbdar.
LeistungsfähigeSystemealleinführendabei
jedochnichtautomatischzueineroptimalen
BerücksichtigungderUmweltbelange.Beispielezeigenaber,dasstechnischeInnovationenundProzessoptimierungenunterEinbeziehungderProduzentenzueinerbesseren
RentabilitätundWettbewerbsfähigkeitbei
gleichzeitigerBerücksichtigungderUmweltbelangeführenkönnen.
DieMaßnahmestehtinEinklangmitder
Umwelt-undVerkehrspolitikderEU,wonach
GüterverkehrundLogistikzuUmwelt-und
KlimaschutzinsbesonderedurchErschließungvonCO -Einsparpotenzialenbeitragen
²
können.
BeschreibungderMaßnahme
DieMaßnahmemussvonEU-KOMgenehmigt
werden.
EssollenAnreizezurProzessoptimierungder
LogistikketteunterstärkererBerücksichtigungderUmweltbelangeerarbeitetwerden.
HierbeisolleninsbesonderedieAuswirkungen
vonfinanziellenFörderungsanreizenfüreine
freiwilligeUmweltzertifizierung(wienach
ISO14001undEMAS)derLogistikkettegeprüftwerden.
Umsetzungszeitraum
Auswirkung
Umrüstzeitraumca.zweibisvierJahre.
DieMaßnahmesollzueinerEffizienzsteigerungderLogistikketteundzuweiterenBeiträgenzumUmwelt-undKlimaschutzdurchz.B.
CO -Reduzierungführen.
²
EU-Relevanz
Verantwortung
Anreizeundggf.Förderkonzeptewerdenvom
BMVBSentwickelt.FürdieUmsetzungsind
Verlader,SpediteureundLogistikerverantwortlich.
Haushalts-Relevanz
DerMittelbedarffürFörderprogrammederöffentlichenHandwirdaufca.4bis6Mio.€pro
Jahrgeschätzt.DieMaßnahmewirdausdem
HaushaltdesBMVBSfinanziert.
Umsetzungszeitraum
DieErarbeitungdesKonzeptessollindenJahren2008/2009erfolgen.
M a ssna hmen:Um w elt-u n dk l i m a f r eu n dl icher ,l eiseru n dsicher erVer k ehr
M a ssna hmen:Gu t eA r bei tu n dgu t eAusbil du ngimT r a nsportge w er be
E WeitereErhöhungderUmwelt-undSicherheitsstandards(Emissionsreduzierung,
Lärmminderung,Sicherheitstechnik)
Ausgangslage
Auswirkung
DieBundesregierunghatsichdasZielgesetzt,
biszumJahr2020gegenüber1990dievon
DeutschlandverursachtenTreibhausgas-Emissionenum40%zuverringern.DerVerkehr
mussdazuseinenBeitragleisten.Diesgilt
insbesondereauchfürdenSchwerlastverkehr,
daeinDrittelderCO -EmissionendesStraßen²
verkehrsaufdenStraßengüterverkehrentfällt.
ZumanderenrücktdasnachaktuellenPrognosenvorhergesagteGüterverkehrswachstumberechtigteFragenderVerkehrssicherheitunddesLärmschutzesnochstärkerinden
MittelpunktderAufmerksamkeitderBevölkerung.
DieMaßnahmensollenzurCO -Reduzierung
²
undzumehrSicherheitdesStraßengüterverkehrsbeitragen.
BeschreibungderMaßnahme
Ggf.imRahmenderMaßnahmenzursog.
MautharmonisierungsolldasbereitsbestehendeInnovationsprogrammfortentwickelt
werdenhinzueinerweiterenFörderungder
Anschaffungemissionsarmerundlärmarmer
Lkw.ZusätzlichsollessichauchaufThemen
derVerkehrssicherheitstechnikundeffizienterLogistiksystemeerstrecken.Sokönnten
z.B.elektronischeStabilisierungsprogramme
wiez.B.ESPundanderemoderneSicherheitstechniken,insbesondereFahrerassistenzsysteme,früheralsgesetzlichvorgesehen
eingeführtwerden.BeiderBinnenschifffahrt
wirdeineOptimierungundggf.Fortführung
derbestehendenFörderprogrammefürden
ErwerbabgasarmerMotorenundPartikelfiltererarbeitet.AuchderverstärkteEinsatzvon
BiokraftstoffenimTransportsektorkanneinen
BeitragzurReduzierungvonCO -Emissionen
²
leisten.IndiesemZusammenhangsollen
MöglichkeitendesverstärktenEinsatzesvon
Pflanzenöl-undBiodieselimLkw-,ÖPNV-und
BinnenschifffahrtsektoreinschließlichtechnischerUmrüstunggeprüftwerden.
Verantwortung
DieWeiterentwicklungderInnovationsprogrammeobliegtderFederführungdes
BMVBS.
Haushalts-Relevanz
Maßnahmensindhaushaltsneutralumzusetzen.
EU-Relevanz
DieMaßnahmestehtinEinklangmitdenEUZieleneinesklima-undumweltverträglichen
GüterverkehrssowieeinerErhöhungderStraßenverkehrssicherheit.DieEU-KOMmussdem
Förderprogrammzustimmen.
Umsetzungszeitraum
MitderErarbeitungderFörderrichtliniesoll
imJahr2008begonnenwerden.DieVorbereitungszeitbiszumInkrafttretenderFörderrichtliniewirdvsl.mehralseinJahrbetragen.
F GuteArbeitundguteAusbildungimTransportgewerbe
M a ssna hmen:Gu t eA r bei tu n dgu t eAusbi l du ngimT r a nsportge w er be
F1 VerstärkteDurchsetzungvonSozialvorschriftenimStraßengüterverkehr
zurErhöhungderVerkehrssicherheit
M a ssna hm en:Gu t eA r bei tu n dgu t eAusbil du ngimT r a nsportge w er be
F StarteinerAus-undWeiterbildungsinitiative
Ausgangslage
Ausgangslage
EU-Relevanz
VerstößegegendieVerkehrssicherheitsregeln
oderSozialvorschriftensindofteinmaßgeblicherFaktorbeischwerenVerkehrsunfällen.
EineÜberwachungderEinhaltungdieser
VorschriftenträgtmaßgeblichzurallgemeinenVerkehrssicherheitundzumSchutzder
sozialenBelangedeseingesetztenFahrpersonalsbei.
BeiDurchführungderMaßnahmeistder
europäischeRechtsrahmendesStraßengüterverkehrszubeachten.
BeschreibungderMaßnahme
Kontinuierliche,gezielteAuswertungderKontrollergebnissedesBAGundderLänder,auch
inBezugaufFahrzeugeausanderenEU-StaatenundDrittländern(Monitoring).
• AusdenErgebnissensollenaufnationaler
EbeneVorschlägezurVerbesserungdes
Kontrollkonzeptsabgeleitetwerden,ggf.
sollenSonderkontrollendurchgeführt
werden.
• AufeuropäischerEbenesollendieErgebnisseindieWeiterentwicklungdes
Rechtsrahmenseinfließen.
• AußerdemistdasThemanationalverstärktindieAusbildungvonz.B.Berufskraftfahrern,Transportunternehmern
undLogistikerneinzubringen.
Auswirkung
DieMaßnahmeführtdazu,dassdieEinhaltungvonSozialvorschriftenimTransportgewerbebessersichergestelltwird.
Verantwortung
ZuständigfürdieDurchführungderMaßnahmesinddasBMVBS,dasBAG,dieLänderund
dieBildungsträger.
Umsetzungszeitraum
DieMaßnahmesollab2008kontinuierlich
umgesetztwerden.ErsteErgebnissewerden
imSommer2008erwartet.
InallenBereichenderLogistikbestehtein
erhöhterBedarfanqualifiziertemPersonal.
DieserreichtvomBerufskraftfahrerbishin
zuhochqualifiziertenArbeitskräftenmit
akademischerAusbildung.Trotzdemmacht
bislangeinvielzugeringerAnteilderUnternehmenseinenBeschäftigtenAus-und
Weiterbildungsangebote.Esmussdarum
gehen,BetriebeaufdenpotentiellenNutzen
eineserweitertenQualifizierungsangebotes
aufmerksamzumachenundderenEngagementzuerhöhen,dasAngebotbetrieblicher
Aus-undWeiterbildungauszubauen.Hier
ergebensichvieleungenutztePotenzialezur
DeckungdesFachkräftebedarfsundzusätzlicheMöglichkeitenderProduktivitätssteigerung.DieInhaltederAus-undWeiterbildung
müssenauchkünftigkontinuierlichandie
aktuellenEntwicklungen,diez.B.alsFolge
derGlobalisierungentstehen,angepasst
werden(technisch,organisatorischusw.).
Derzeitbesitzenmehrals40%derBeschäftigteninGüterverkehrundLogistikkeinen
Berufsabschluss.DieZukunftsfähigkeitdieses
Wirtschaftsbereichskannnurdurchden
AusbauderQualifizierungderBeschäftigten
gesichertwerden.UmdieseProblemezulösen,
müssenalleBeteiligten,alsoWirtschaft,Aus-
undWeiterbildungsinstitutionenundVerwaltung,mehralsbisherzusammenarbeiten.Der
NationalePaktfürAusbildungundFachkräftenachwuchsfürDeutschlandisteinBeispiel
fürerfolgreicheZusammenarbeitimBereich
derAusbildung.FürdieWeiterbildungmüssen
entsprechendeAngebotegeschaffenwerden.
ArbeitsebenesowieStarteinerImagekampagnezuKarrierechanceninderLogistik.
DasBMWialsVerordnungsgebervon90%
allerAusbildungsordnungenwirdauch,wie
indenvergangenenJahrenbereitsfürdie
BereichSpedition,Lagerwirtschaftsowie
Kurier-,Express-undPostdienstleistungen
erfolgt,mitpraxisnahenAusbildungsordnungendenAnforderungenderWirtschaft
undTechnologieRechnungtragen.Auchfür
dieWeiterbildungwirddaszuständigeBMBF
unterEinbeziehunginsbesonderederSozialpartnerentsprechendeAngeboteentwickeln.
Auswirkung
DurchdierascheBeseitigungdesPersonalmangels,dieErhöhungdesQualifikationsniveausundVerbesserungdesImagesschaffen
wirdieVoraussetzungenfürguteArbeitund
guteAusbildungimTransportgewerbe.
Verantwortung
BMVBSistgemeinsammitBMWiundBMBFInitiator.Aus-undWeiterbildungsinstitutionen
inZusammenarbeitmitderWirtschaft,dem
DeutschenIndustrie-undHandelskammertag
(DIHK),Transportverbänden,derBundesagenturfürArbeit(BA),demBundesinstitutfür
Berufsbildung(BIBB)sowiederBundesvereinigungLogistike.V.(BVL).
Haushalts-Relevanz
DieMaßnahmeisthaushaltsneutralumzusetzen.
EU-Relevanz
DieMaßnahmestehtimEinklangmitder
EU-Verkehrspolitik(s.a.AktionsplanGüterverkehrslogistikderEU).
BeschreibungderMaßnahme
Haushalts-Relevanz
DieMaßnahmeisthaushaltsneutral.
DurchführungvonWorkshopsbzw.InformationsveranstaltungenzurbesserenVernetzungundZusammenarbeitderAkteureauf
Umsetzungszeitraum
Ab2009füreineLaufzeitvonzunächstfünf
Jahren.
M a ssna hmen:Gu t eA r bei tu n dgu t eAusbi l du ngimT r a nsportge w er be
F RegelmäßigesGipfeltreffenzumThemaArbeitundAusbildunginGüterverkehrundLogistik
Ausgangslage
DieausreichendeVerfügbarkeitvongutausgebildetemPersonalaufallenTätigkeitsebenen
istVoraussetzungfüreinenleistungsfähigen
AblaufvonProzess-undTransportkettenin
denUnternehmenunddieSteigerungder
betriebswirtschaftlichenEffizienz.Außerdem
sinddieArbeitsbedingungenentscheidend
fürdieLeistungsfähigkeitderBeschäftigten
unddieAttraktivitätderverschiedenenBerufsbilder.BereitsheutebestehtinallenBereichenderGüterverkehrslogistikzunehmender
BedarfanqualifiziertemPersonal.
QualifizierungsollimLaufederAus-undWeiterbildungsinitiativeerfolgen.
Verantwortung
DasGipfeltreffensolltevomBundmoderiert
werden,wobeidabeiBMVBS,BMAS,BMBFund
BMWiengzusammenarbeiten.DieVeranstaltungsolltegemeinsammitderWirtschaft
durchgeführtwerden.
Haushalts-Relevanz
DieMaßnahmewirdausdemHaushaltdes
BMVBSfinanziert.
BeschreibungderMaßnahme
EU-Relevanz
DieDurchführungeinesregelmäßigenGipfeltreffensmitBeteiligungdesBundes,derUnternehmen,VerbändeundGewerkschaftendient
derVerständigungüberdieSituationbeim
Nachwuchs,imWeiterbildungsbereichund
beidenArbeitsbedingungen.DasGipfeltreffen
solldazugenutztwerden,dieTätigkeitender
Aus-undWeiterbildungsinitiative(vgl.paralleleMaßnahme)anzustoßen,zubegleiten
sowiedieFortschrittebzw.Ergebnissefestzustellenundzudiskutieren,umanschließend
konkreteVerabredungenzurweiterenVerbesserungderSituationzutreffensowiedieEinbindungindieQualifizierungsinitiativefür
Deutschlandvoranzutreiben.Zugleichsollen
dieArbeitsbedingungenimGüterverkehrs-
undLogistikbereichthematisiertwerden,um
Verbesserungspotenzialzuerschließen.
ImAktionsplanGüterverkehrslogistikder
KOMwirddasThemaPersonalundAusbildungunterderÜberschriftNachhaltigeQualitätundEffizienzbehandelt.KonkretbeabsichtigtdieKOMzusammenmiteuropäischen
SozialpartnernundInteressengruppenander
gegenseitigenAnerkennungderAusbildungsnachweisezuarbeitensowieeinenDialogzu
beginnen,umWegezufinden,wiedieBerufe
derGüterverkehrslogistikmehrAttraktivität
findenkönnen.
Auswirkung
DurchdierascheBeseitigungdesPersonalmangelsunddieErhöhungdesQualifikationsniveausschaffenwirdieVoraussetzungenfür
guteArbeitundguteAusbildungimTransportgewerbe.DieQuantifizierungderzusätzlichdurchdenMasterplanzugewinnenden
Arbeitskräftebzw.derjenigenmithöherer
Umsetzungszeitraum
DieUmsetzungderMaßnahmesollab2008
erfolgen.
M a ssna hm en:Gu t eA r bei tu n dgu t eAusbil du ngimT r a nsportge w er be
F4 InitiierungeinesLeuchtturmprojektszurinternationalenProfilierung
derHochschulausbildunginderLogistik
Ausgangslage
DasdeutscheSystemfürdieAus-undFortbildungderFührungskräfteimBereichGüterverkehrundLogistikhateinenhohenStandard,
spieltaberderzeitinternationaleineeher
untergeordneteRolle.DieVielfaltderAkteure
unddieKonkurrenzsituationderInstitute
schaffenVernetzungs-undKoordinierungsprobleme,diezumangelnderAnerkennung
führen.Esistdaherschwierig,einpositives
ImagederSpitzenberufeimGüterverkehrs-
undLogistikbereichdarzustellen,eineinternationaleAnerkennungderdeutschen
AusbildungfürFührungskräfteinderLogistikzuerreichensowiediehohenStandards
desdeutschenGüterverkehrs-undLogistikbereichesinternationalzuverbreitenbzw.
durchzusetzen.
DieVermarktungdesLogistikstandorts
DeutschlandineinerglobalisiertenWelt,in
derdieLogistikfunktionenvonimmergrößererBedeutungseinwerden,iststarkaufdie
QualitätunddieAnerkennungdesdeutschen
Know-howimLogistikbereichangewiesen.
DieserforderteineVerstärkungderinternationalenProfilierungderAusbildungundFortbildungvonFührungskräftendurchdieDurchführungeinesLeuchtturmsprojektes.
internationalanerkanntenStudiengangssetzt
dieSchaffungeinesNetzwerksmitglobal
agierendenUnternehmenundführenden
ForschungseinrichtungensowiedienationaleVernetzungvonHochschulenvoraus.
DerStudiengangsollMaßstäbesetzenund
Vorbildfunktionenaufweisen.Internationale
anerkannteBeispielesollenberücksichtigt
werden.
Auswirkung
HochqualifiziertesManagementnachdeutschenStandardsauchaufinternationalerEbeneführtzueinerStärkungderWettbewerbsfähigkeitdesLogistik-undWirtschaftstandorts
Deutschlands.Darüberhinausermöglicht
derStudiengangeinebessereVernetzungder
HochschullandschaftinDeutschlandund
kannbereitsinderKonzeptionsphasedie
notwendigeTransparenzschaffen,denErfahrungsaustauschvorantreiben,Kooperationen
initiierenunddieAusgestaltungderAusbildungsangeboteandenHochschulenpositiv
beeinflussen.
Verantwortung
FürdieMaßnahmesindHochschulen,Wirtschaft,LänderundBund(BMVBS)alsModeratorzuständig.
BeschreibungderMaßnahme
ZielistdieSchaffungeinesinternationalanerkanntenStudiengangszurAus-undFortbildungdernationalensowieinternationalen
FührungskräfteimGüterverkehrs-undLogistikbereich.EshandeltsichhierumdieSchaffungeines„Leuchtturmstudiengangs“durch
BündelungderInitiativenderHauptakteure
derAusbildungimLogistikbereich(VernetzungderHauptausbildungsstrukturen,die
imLogistikbereichtätigsind)unterEinbeziehungderWirtschaft.DieEinrichtungeines
Haushalts-Relevanz
DieMaßnahmeisthaushaltsneutral.
EU-Relevanz
FürdieseMaßnahmewirdkeineEU-Relevanz
gesehen.
Umsetzungszeitraum
KonzepterstellungbisEnde2008.Startdes
StudiengangsabWintersemester2009.
0
M a ssna hmen:Gu t eA r bei tu n dgu t eAusbi l du ngimT r a nsportge w er be
F MonitoringderArbeitsbedingungeninGüterverkehrundLogistikdurchdasBundesamt
fürGüterverkehr(BAG)imRahmenderMarktbeobachtung
M a ssna hm en:Gu t eA r bei tu n dgu t eAusbil du ngimT r a nsportge w er be
F VerbesserungenderArbeits-undLebensbedingungenderSeeleute
Ausgangslage
Ausgangslage
EU-Relevanz
GüterverkehrundLogistikzählenheutezu
denwichtigstenWirtschaftsfaktorenfür
Deutschland.DieMenschensindhiereiner
derSchlüsselfaktorenfürdieweitereerfolgreicheEntwicklung.Derzeitsindca.2,6Mio.
ArbeitskräfteindiesemBereichbeschäftigt,
diemehrals180Mrd.€/Jahrerwirtschaften.
EswirdfürdieUnternehmenimmerschwieriger,qualifiziertesPersonalinausreichender
Zahlzugewinnen.Dieskönnteunteranderem
daranliegen,dassdieArbeitsbedingungen
allgemeinalsunattraktiveingestuftwerden(Wochenendarbeit,Schichtarbeit,hohe
körperlicheBelastung,geringeVerdienstmöglichkeitenusw.).
FürdieseMaßnahmewirdkeineEU-Relevanz
gesehen.
Umsetzungszeitraum
DieMaßnahmesollab2008umgesetzt
werden.
DasSeearbeitsübereinkommenvon2006
derInternationalenArbeitsorganisation
(ILO)enthältRegelungenzudenArbeits-und
LebensbedingungenderSeeleute.DasInkrafttretendesÜbereinkommenssetztdieRatifizierungdurch30ILO-Vertragsstaaten,die
übermindestens33%derweltweitenTonnage
verfügen,voraus.DurchdasÜbereinkommen
werdenalsoweltweiteStandardsgesetzt.Die
EU-MitgliedstaatensindvonderEU-Kommissionaufgefordertworden,dasÜbereinkommenbis2012zuratifizieren.Esbestehtdie
GefahrvonzahlreichenAusflaggungen,wenn
DeutschlandbeiInkrafttretendesÜbereinkommensnochnichtratifizierthat.
BeschreibungderMaßnahme
DieMaßnahmesollimRahmendervomBAG
durchgeführtenMarktbeobachtungeinejährlicheEvaluierungderArbeitsbedingungen
inGüterverkehrundLogistikermöglichen.
SiesolldenSozialpartnerneinebelastbare
InformationsgrundlagefürdieDiskussionen
derArbeitsbedingungenliefern.Zusätzliche
BerichtspflichtenfürdieUnternehmensollen
damitnichtverbundenwerden.
DieRatifizierungdesÜbereinkommensist
voranzutreiben.DieUmsetzunginnationales
RechtwirdaußerdemzumAnlassgenommen,
einneuesSeearbeitsgesetzbuchzuschaffen
unddasnationaleSeearbeitsrechtzumodernisieren.InsgesamtwirdeinBeitragzur
weltweitenVerbesserungderArbeits-undLebensbedingungenderSeeleuteundzueinem
Sicherheitszugewinninderinternationalen
Seeschifffahrtgeleistet.
Auswirkung
Auswirkung
BessereundständigaktualisierteKenntnisse
überdieArbeitsbedingungeninGüterverkehr
undLogistik.
DieZuständigkeitliegtbeimBundesamtfür
Güterverkehr(BAG).
MitdemÜbereinkommenwerdendieLebens-undArbeitsbedingungenderSeeleute
verbessert.Außerdemwerdeneinheitliche
Wettbewerbsbedingungenhergestellt(level
playingfield)unddamitdieMöglichkeitender
langfristigenGewinnerzielungfürdeutsche
Reederoptimiert.
Haushalts-Relevanz
Verantwortung
DieMittelbereitstellungfürdieMaßnahme
erfolgtausdemHaushaltdesBAG.
FüreineUmsetzungderMaßnahmeliegtdie
FederführungbeimBMASunterengerBegleitungdurchdasBMVBS.
BeschreibungderMaßnahme
Verantwortung
1
Haushalts-Relevanz
DieMaßnahmeisthaushaltsneutral.
EU-Relevanz
FürdieseMaßnahmeistdieRatifizierung
erforderlich.
Umsetzungszeitraum
RatifizierungundUmsetzungwerdenbis2009
angestrebt.
M a ssna hmen:Wei t er eM a ssna hm enz u rS tä r k u ngdesL ogis t i k s ta n dort esDeu t schl a n d
G WeitereMaßnahmenzurStärkungdesLogistikstandortesDeutschland
M a ssna hmen:Wei t er eM a ssna hmenz u rS tä r k u ngdesL ogis t i k s ta n dort esDeu t schl a n d
M a ssna hmen:Wei t er eM a ssna hmenz u rS tä r k u ngdesL ogis t ik s ta n dort esDeu t schl a n d
G1 ErrichtungeinesNetzwerkesGüterverkehrundLogistik
G UmsetzungeinesVermarktungskonzeptsfürdenLogistikstandortDeutschland
Ausgangslage
Umsetzungszeitraum
Ausgangslage
DieEUspieltbeiderEntwicklungderRahmenbedingungenfürGüterverkehrund
LogistikeineimmergrößerwerdendeRolle.
UmdeutscheInteressenwirksamartikulieren
zukönnen,bedarfeseinerfrühzeitigeren
InformationderAkteureüberanstehende
Vorhaben.EineengereAbstimmungzwischen
Bundesregierung,WirtschaftundVerbänden
könneneineschnellePositionierungermöglichen,mitderfrühzeitigaufeuropäischen
EntscheidungenEinflussgenommenwerden
kann.
DieMaßnahmesollbisEnde2008umgesetzt
werden.
DerHochtechnologiestandortDeutschland
istimRahmeninternationalerArbeitsteilung
zunehmendaufimportierteVorerzeugnisse
angewiesen,derenWeiterverarbeitungund
EndmontageinDeutschlandArbeitsplätzeschafftunddieWettbewerbsfähigkeit
deutscherUnternehmensichert.Vordiesem
HintergrundbietensichChancenfürmehr
WirtschaftswachstumundBeschäftigung.
WichtigeVoraussetzungzurWahrnehmung
derChancenisteinleistungsfähigesundinternationalwettbewerbsfähigesTransport-und
Logistiksystem.DeutschlandistalsTOP-LogistikstandortinEuropaindiesemBereich
gutaufgestellt,wirdaberaufinternationalen
Märktennichtausreichendwahrgenommen.
DeshalbwirdderLogistikstandortDeutschlandabgestimmtmitderAußenwirtschafsförderungdesBundeswirksamundzielgerichtet
vermarktet.
BeschreibungderMaßnahme
AufbaueinesständigenNetzwerksmitfestdefiniertenAnsprechpartnerninBundesregierung,Ländern,Verbänden,Gewerkschaften,
ggf.Wirtschaft,umdiedeutschenInteressen
frühzeitigerundwirksamerindieEntscheidungsverfahrenderEUeinzubringen.
•
Netzwerkveranstaltungen:Diskussionder
Vermarktungsinhalteund-maßnahmen
indenjeweiligenZielmärkten,QualifizierungundSchulungvon„Vertriebspartnern“imRahmengeeigneterAktivitäten.
EssollenWorkshopsdurchgeführtund
strategischePartnerschaftenmitStaaten
undInstitutionenangebahntwerden.
DieUmsetzungdesKonzepteswirdmitBMWi,
AAbzw.seinenAuslandsvertretungenund
derWirtschaftabgestimmt.Dabeiwerdendie
Ländereinbezogen.
Auswirkung
DieUmsetzungdesVermarktungskonzeptes
sollzuAuftragszuwächsenfürdiedeutsche
Transport-undLogistikwirtschaftführen.DadurchwirdmitzusätzlicherWertschöpfung
undmehrArbeitsplätzengerechnet.
Verantwortung
Auswirkung
BeschreibungderMaßnahme
EssolleinebessereDurchsetzungdeutscher
Interessenerreichtwerden.
EinVermarktungskonzeptfürdenLogistikstandortDeutschlandsollumgesetztwerden,
umdiePotenzialeundQualitätendesLogistikstandortesDeutschlandinternational
bessersichtbarzumachen.Dadurchwerden
dieVermarktungsaktivitätenderLänderzur
StärkungderregionalenLogistikstandorte
ergänzt.DieAnsatzpunktedesKonzeptssind:
• MessenundKongresse:EssollenPräsentationenundgezielteKundenansprache
durchz.B.MesseständeundBegleitveranstaltungenwieGermanLogisticsDay
durchgeführtwerden.
• Delegations-/Wirtschaftsreisen:Essollen
gezielteLogistikpräsentationen,Wirtschaftsempfänge,Unternehmensgesprächeu.a.durchgeführtwerden.
Verantwortung
FürdieUmsetzungderMaßnahmesind
BMVBS,Wirtschaft,VerbändeundLänder
verantwortlich.
Haushalts-Relevanz
DieMaßnahmewirdausdemHaushaltdes
BMVBSfinanziert.
EU-Relevanz
DieMaßnahmesolleineeffektivereZusammenarbeitmitderEUermöglichen.
DieUmsetzungdesVermarktungskonzeptes
obliegtdemBMVBSundderWirtschaftin
AbstimmungmitBMWiundAA.
Haushalts-Relevanz
ImHaushaltdesBMVBSstehenfürdasJahr
2008600T€zurVerfügung.DieWirtschaft
hatKomplementärmittelinAussichtgestellt.
EU-Relevanz
EshandeltsichumeineMaßnahmezurStärkungdesLogistikstandortsDeutschlandim
internationalenWettbewerb.
Umsetzungszeitraum
MitderUmsetzungdesVermarktungskonzeptessollbisMittedesJahres2008begonnen
werden.
M a ssna hmen:Wei t er eM a ssna hmenz u rS tä r k u ngdesL ogis t i k s ta n dort esDeu t schl a n d
G SicherheitsstrategiefürdieGüterverkehrs-undLogistikwirtschaft
Ausgangslage
DieAnschlägevom11.Septemberhaben
gezeigt,dassGlobalisierungunddiedamit
einhergehendeinternationaleVerflechtung
GüterverkehrundLogistikverwundbarermachen.Kriminalitäts-undTerrorismuspräventionsinddaherwichtigeFelderbeiderWeiterentwicklungvonGüterverkehrundLogistik.
BesondersdieTransportkettensicherheitund
derSchutzkritischerVerkehrsinfrastrukturen
gewinnenweltweiteinenimmerhöherenStellenwert.Verkehristjedochwiekeinanderer
LebensbereichaufLeichtigkeitundverzögerungsloseAbläufeangewiesen.Wirstehenvor
derHerausforderung,SicherheitundMobilität
ineinemausgewogenenVerhältnismiteinanderzuvereinbaren.RegelmäßigsindSicherheitsgewinn,bürokratischerAufwandund
Wirtschaftlichkeitgegeneinanderabzuwägen.SicherheitsmaßnahmensolleninsbesonderenichtzuWettbewerbsnachteilengegenüberausländischenDienstleisternoderbei
denVerkehrsträgernuntereinanderführen.
•
•
•
inderEigenverantwortungderWirtschaft
liegensollen.
DasNetzwerkVerwaltung,Wirtschaft,
VerbändeundWissenschaftwirdfortgeführtundausgebaut.
DieBundesregierungwirddas2007
aufgestellteForschungsprogrammfürdie
zivileSicherheitweiterführen.Einerder
SchwerpunktsolldabeidieSicherheitsforschungfürdieLogistikkettesein.
ZurSchaffunganerkannterStandardsim
BereichderzivilenSicherheitisteineklar
definierteinternationaleAbstimmung
erforderlich.
Auswirkung
DieMaßnahmesolldazubeitragen,dieSicherheitderLieferkettenunddamitauchderim
TransportgewerbeBeschäftigtenzugewährleisten.
Verantwortung
FürdieMaßnahmesindBMVBS,BMBF,BMI,
VerbändeundUnternehmenzuständig.
BeschreibungderMaßnahme
ZielisteineWeiterentwicklungderSicherheitsstrategieunterBerücksichtigungfolgenderfürdieGüterverkehrs-undLogistikwirtschaftmaßgeblicherGesichtspunkte:
• UmUnternehmennichtmitunverhältnismäßigenMaßnahmenzubelasten,wird
eineSammlung,PrüfungundBewertungderbestehendenSicherheitsregime
durchgeführt.
• DerBestandsaufnahmewirdeineVergleichsstudiederunterschiedlichenSicherheitsniveausfolgen.Hierdurchsollen
die„schwächstenGlieder“derLieferketten
identifiziertwerden,umnotwendigeund
gezielteSicherheitsmaßnahmenabzuleiten.WichtigisteineFolgenabschätzung.
Esistauchfestzustellen,welcheAufgaben
Haushalts-Relevanz
DieMaßnahmewirdausdemHaushaltdes
BMVBSfinanziert,soweitnichtdasSicherheitsforschungsprogramm(HaushaltBMBF)
betroffenist.
EU-Relevanz
DieMaßnahmestehtimEinklangmitderEUVerkehrspolitik.
Umsetzungszeitraum
DieMaßnahmesollumgehendbegonnen
werden.
A bk ü r z u ngs v er zeichn is
Abkürzungsverzeichnis
AA
ARA-Häfen
BA
BAB
BAG
BASt
BIBB
BMAS
BMBF
BMELV
BMF
BMI
BMJ
BMU
BMVBS
BMWi
BVL
CO ²
DBAG
DGTREN
DIHK
EG
EMAS
EnergiesteuerRL
ESP
ETCS
EU
EU27
EU-KOM
EUSt
GVZ
ICAO
AuswärtigesAmt
HäfenderNordseeküstenstädteAmsterdam,
RotterdamundAntwerpen
BundesagenturfürArbeit
Bundesautobahn
BundesamtfürGüterverkehr
BundesanstaltfürStraßenwesen
BundesinstitutfürBerufsbildung
BundesministeriumfürArbeitundSoziales
BundesministeriumfürBildungundForschung
BundesministeriumfürErnährung,Landwirtschaft
undVerbraucherschutz
BundesministeriumderFinanzen
BundesministeriumdesInnern
BundesministeriumderJustiz
BundesministeriumfürUmwelt,Naturschutzund
Reaktorsicherheit
BundesministeriumfürVerkehr,BauundStadtentwicklung
BundesministeriumfürWirtschaftundTechnologie
BundesvereinigungLogistike.V.
Kohlenstoffdioxid
DeutscheBahnAktiengesellschaft
GeneraldirektionEnergieundVerkehrder
EuropäischenKommission
DeutscherIndustrie-undHandelskammertag
EuropäischeGemeinschaft
Eco-ManagementandAuditScheme
EU-Energiesteuerrichtlinie
ElektronischesStabilitätsprogrammfürKraftfahrzeuge
EuropeanTrainControlSystem
EuropäischeUnion
DieEuropäischeUnioninihreraktuellenZusammen-
setzungaus27Mitgliedstaaten
EuropäischeKommission
Einfuhrumsatzsteuer
Güterverkehrszentrum
InternationaleZivilluftfahrtOrganisation–
InternationalCivilAviationOrganization
ICE-G
IEKP
ILO
ISO
ITS
km
kWh
Lkw
Mio.
Mrd.
ÖPNV
Pkw
PPP
SPC
t
TEN
tkm
VEDA
VIFG
ZDS
A bk ü r z u ngs v er zeichn is
ZugsystemfürGüter-Hochgeschwindigkeitsverkehre
aufBasisderIntercity-Express-Personenzüge
IntegriertesEnergie-undKlimaschutzprogramm
InternationaleArbeitsorganisation
InternationaleOrganisationfürNormung
IntelligentTransportSystem
Kilometer
Kilowattstunde
Lastkraftwagen
Millionen
Milliarden
ÖffentlicherPersonennahverkehr
Personenkraftwagen
PublicPrivatePartnership
ShortSeaShippingInlandWaterwayPromotionCenter
Tonne
TranseuropäischeNetze
Tonnenkilometer
VereinigungDeutscherAutohöfee.V.
VerkehrsinfrastrukturfinanzierungsgesellschaftmbH
ZentralverbandDeutscherSeehäfen
0
Herausgeber
DieBundesregierung
vertretendurchdas
BundesministeriumfürVerkehr,BauundStadtentwicklung
Invalidenstr.44
10115Berlin
Ansprechpartner
BundesministeriumfürVerkehr,BauundStadtentwicklung
ReferatA32
Invalidenstr.44
10115Berlin
[email protected]
www.bmvbs.de
Stand
September2008
Gestaltung
BeateReußner,Berlin
Druck
DruckereiConradGmbH,Berlin
Foto/Bildnachweis
LNCGmbH(Titellinksoben);pixelio.de:Levis(Titellinksunten);BLGLOGISTICS(Titelrechtsunten);
DBAG:MaxLautenschläger(Titelrechtsoben),ThomasHerter(S.7),DorotheaSchmid(S.9),Vedder(S.13),
Pierlings(S.24),ChristianBedeschinski(S.41),BartolomiejBanaszak(S.47),BerndHonerkamp(S.53);
fotolia.de:FotoliaV(S.8),StefanRedel(S.12),MichaelS.Schwarzer(S.15),nyul(S.17),YvesDamin(S.20),
IlhanBalta(S.22,59),endostock(S.25),scatterly(S.27),FranzPfluegl(S.65),AndreasP.(S.73);dpa(S.11);
TollCollectGmbH(S.18);SGKV(S.21)
FürweitereFragennutzenSieunserBürgertelefon:
+49(0)3018300-3060(Mo–Frvon9.00–12.00Uhr)
DieseBroschüreistTeilderÖffentlichkeitsarbeitderBundesregierung;
siewirdkostenlosabgegebenundistnichtzumVerkaufbestimmt.