Anstoss 4

Nr. 4 / September / 2003
ZUM
ALTEN
EISEN
Die Zeitung des Vereins „ZUM ALTEN EISEN?“ e.V.
September 2003
Erscheinungsort Wien
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Liebe Freunde,
verbringt, die Erde - und im Speziellen Öster-
Es nimmt kein Ende! Im
reich - kanns ja wohl nicht sein. Er begründet
August war die Arbeitslosigkeit so
das alles übrigens damit, dass der Anstieg der
hoch, wie schon seit 10 Jahren
Arbeitslosigkeit eine „abgeschwächte Tendenz
nicht mehr. Offiziell waren
zeige“. Auf gut Deutsch gesagt, der Anstieg
205.077 auf Arbeitsuche. Rechnet man die in
war nicht mehr so stark wie im Juni und im
Schulung befindlichen 34.681 (+ 10% gegenü-
Juli! Unser allseits beliebter Doktor-Doktor
ber dem Vorjahr) dazu, waren das 239.758
Günter Nenning hat sowas einmal, glaube ich,
Menschen, die keine Arbeit hatten. Die Situati-
„Verschlimmbesserung“ genannt. Man könnte
on spitzt sich weiter zu, wird immer unerträgli-
auch sagen, es gibt in Österreich immer weni-
cher. Was aber sagt Minister Bartenstein
germehr Arbeitslose. Solltet ihr irgendwann
dazu? Ich zitiere: „Trotz der anhaltend
irgendwo unsägliche Laute über unser Land
schwachen internationalen Konjunktur ist
schallen hören - das sind meine Schmerzens-
auf dem österreichischen Arbeitsmarkt eine
schreie, wenn ich solche Meldungen lese!
Erholung feststellbar“. Da ist wohl doch die
Haltet’s die Ohren steif, ich wünsch’ euch
Frage erlaubt, auf welchem Planeten unser
was.
Wirtschafts- und Arbeitsminister sein Dasein
Alfred Braun
FACTS & FIGURES
kere Einkommensdifferenzierungen steigern
wollen, übersehen gerne, dass die sozialen
Folgen (und Kosten) erheblich sind. So ergeben die Schätzungen von Faijnzilber et al,
dass eine Verschlechterung der
Einkommensverteilung (Gini-Koeffizient) um
1 Prozentpunkt die Mordrate um 1 ½ % und
die Raubdelikt-Rate um 2 ½ % ansteigen
lässt. Zur Illustration: Der Gini-Koeffizient
beträgt in den USA 34%, in Österreich 24%;
das allein erklärt 15% mehr Morde und 26%
mehr Raubdelikte in den USA.
Mehr als 14 Mio. AmerikanerInnen sind jetzt
gezwungen, mehr als die Hälfte ihres
Einkommens für Wohnkosten auszugeben.
(Rupert Weinzierl/WIWIPOL: American
Way of Live vs. Europäischer Weg; 2003)
. . . 31 Mio Menschen mit Einkommen
unter der offiziellen Armutsgrenze (FN 7:
Und das im Hochkonjunkturjahr 2000; im
schwachen Konjunkturjahr 1994 waren es
40 Mio. gewesen)
. . . Bereitschaft zu erheblichen
Einkommensdifferenzierungen (FN 27:
Diejenigen, die die Beschäftigung durch stär-
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Herausgeber und Medieninhaber: Verein „Zum Alten Eisen?“, 1080 Wien, Laudongasse 16, Verlagspostamt 1080 Wien.
Mitarbeiter dieser Ausgabe: Alfred Braun, Erich Friedrich, Dietmar Köhler. Layout, Herstellung: Paul Felder. Illustrationen: Erich
Friedrich, Paul Felder. Vervielfältigung: Bfi Wien. Reg.-Nr. 309272S96U, Konto-Nr. 465.997 (BLZ 32000), RLB Wien-Nö.
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Nr. 4 / September / 2003
Erwerbsarbeitslosigkeit und
Grundeinkommen
Wie wichtig die Einführung eines
voraussetzungslosen Grundeinkommens mit Krankenversicherung für
Erwerbsarbeitslose ist, verdeutlichen
die Zahlen:
Das durchschnittliche Arbeitslosengeld betrug 2001 pro Monat
653,- Euro (Männer: 727,--, Frauen:
591,--), die durchschnittliche Notstandshilfe monatlich 532,-- Euro
(Männer: 586,--, Frauen: 460,--).
Über 12.000 Personen (davon ca.
80% Frauen) bezogen keine Notstandshilfe, da diese nach dem Sippenhaftungsprinzip (Anrechnung des
Partnereinkommens) und nicht nach
dem Versicherungsprinzip berechnet
wird. Diese Personen sind auch nicht
krankenversichert, es sei denn, der
Partner hat ein aufrechtes Arbeitsverhältnis und zahlt die Mehrkosten
für Krankenversicherung.
Vergleicht man die genannten
Beträge mit der Armutsschwelle
von Euro 770,-- pro Monat (Rosner/Wrohlich), ist die weitverbreitete Armut unter Erwerbsarbeitslosen nicht überraschend:
Die Armutsgefährdung erwerbsloser Haushalte beträgt 26,3%, bei
Erwerbslosen 17,4%, bei Langzeiterwerbslosen sogar 31,6%. Die
Armutslücke liegt bei 25%. (Armutslücke: Differenz zwischen Durchschnittseinkommen der Armutsgefährdeten und der Armutsgefährdungsschwelle)
Ein eigenes Kapitel sind die
Zumutbarkeitsbestimmungen des
Arbeitslosen-„versicherungs“-gesetzes. Sie stehen nämlich internationalen Vereinbarungen (Allgemeine
Erklärung der Menschenrechte Art.
22, 23, 25; UN-Pakte für Menschenrechte Teil III Art. 6, 7, 9, 11; EMRK
teil I und II; Revised European Social Charta Part II; Charta der Grundrechte der Europäischen Union Kat.
I) diametral gegenüber.
Teile des Arbeitslosenversicherungsgesetzes sind dem Arbeiterstatut Edwards III von 1349 täuschend
ähnlich, der Zwangscharakter ist also
grundsätzlich seit Jahrhunderten
unverändert, ebenso wie die damit
einhergehende "Sozialschmarotzer"Debatte.
Die Folgen: Erwerbsarbeitslose
müssen jede Arbeit annehmen, die
Gesundheit und Sittlichkeit nicht
gefährdet und über der Geringfügigkeitsgrenze von derzeit knapp 310,-Euro entlohnt wird (erinnern wir uns:
Die Armutsschwelle liegt bei 770,-Euro!!). Apropos Sittlichkeit: Es ist
noch nicht allgemein bekannt, dass
Frauen von einer Geschäftsstelle des
AMS-OÖ an sex hotlines zugewiesen
wurden.
Erwerbslose Alleinerzieherinnen müssen zu den genannten Bedingungen auch dann Arbeit annehmen,
wenn für die Kinder keine Betreuung
gewährleistet ist! Bei Ablehnung wird
die Notstandshilfe für mindestens 6
Wochen gesperrt ("friss Vogel oder
stirb").
Deutlich wird, dass Armut unter
diesen Bedingungen vererbt werden
kann, wenn man die
(Aus-)Bildungskosten für Kinder
(Ausflüge, Sprachwochen, Sportwochen, etc.) kennt.
Unzumutbar ist auch, dass NotstandshilfeempfängerInnen, die einer
selbständigen Tätigkeit mit geringfügigem Einkommen (unter Euro 310,-
pro Monat) nachgehen, jedes Quartal
über längere Zeiträume nicht krankenversichert sind.
Auch der Entscheid des Verwaltungsgerichtshofes, dass eine zugewiesene Arbeit zumindest kollektivvertraglich entlohnt sein müsse hat
das AMS nicht an Zwangszuweisungen an Betriebe gehindert, die nur die
Notstandshilfe als Entlohnung im
Dienstvertrag festgeschrieben haben.
Ein
"Schulungsprogramm"
(INTEGRA) mit teilweise ausgeprägtem Zwangsarbeitscharakter
wurde inzwischen wegen Erfolglosigkeit und hoher Kosten ohne grossen Pomp "zu Grabe getragen".
Ein weiterer Schritt auf dem Weg
in die Ausgrenzung ist die Sozialhilfe. Auch hier findet die Sippenhaftung (Anrechnung von Familieneinkommen) neben der Verpflichtung
zur Verwertung von Eigentum
Anwendung. Darüber hinaus besteht
auch eine Rückzahlungspflicht,
sodass man eher von einem Sozialkredit sprechen muss. Die Höhe dieses Sozialkredites liegt je nach Bundesland zwischen ca. 390,-- und
knapp über 490,-- Euro pro Monat
(wir erinnern uns: die Armutsschwelle liegt bei 770,--!!).
Langer Aktenlauf und die Bittstellerposition der Betroffenen (es
gibt keinen Rechtsanspruch auf Sozialkredit!) machen die Ausgrenzung
deutlich.
Aus Sicht der Betroffenen:
ARBEITSLOSIGKEIT IST DIE DÜMMSTE FORM DER
ARBEITSZEITVERKÜRZUNG
ARMUT MACHT KRANK (für viele Menschen gilt auch: Krankheit
macht arm!)
EIN VORAUSSETZUNGSLOSES GRUNDEINKOMMEN IST
DAHER NOTWENDIG UND GERECHT !!!
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E - M A I L - K O R R E S P O N D E N Z
OFFENER BRIEF
Sehr geehrter Herr Bundesminister Bartenstein,
ich kann mir nicht vorstellen, dass Sie ein Verhalten von AMS-Mitarbeitern dulden, das geeignet scheint, die
Bemühungen um Kundennähe zu konterkarieren.
Als mein Bezug im Februar dieses Jahres eingestellt wurde, erfolgte dies in rechtswidriger Weise und ohne meine
begründeten Einwände überhaupt zur Kenntnis zu nehmen. Folgerichtig wurde der seinerzeitige Bescheid im Juni
aufgehoben (LGSW/Abt.10-AlV/1218/56/2003-701). Dass meine gesundheitlichen Probleme in rechtswidriger Weise unberücksichtigt blieben, zeigt alleine schon die abgehobene, autoritäre Art, mit welcher einzelne AMS-Mitarbeiter am Werk sind.
Darüberhinaus kann ich mich des Eindrucks nicht erwehren, dass (nur?) in meinem Fall bewusst repressiv vorgegangen wurde. Der Geschäftsstellenleiter des AMS Redergasse, Hr. Gritsch wurde nämlich schon vor über einem
Jahr in einer anderen Sache auf einen VwGH-Entscheid aufmerksam gemacht (.... Nachweises, daß der Arbeitslose
ohne diese Wiedereingliederungsmaßnahme nicht in der Lage ist, einen Arbeitsplatz auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt zu erlangen ...), der nun zur Aufhebung des seinerzeitigen Bescheides führte. Hr Gritsch quittierte damals den
Hinweis in einer - meiner Ansicht nach - präpotenten Art mit dem Satz: "Wenn es Ihnen nicht passt, können Sie ja
klagen." Darüberhinaus warf er mir vor, ein "notorischer Kursabbrecher" zu sein. Ein Vorwurf, der - wie sich herausstellte - auf Falscheintragungen in der EDV beruhte.
Im Zusammenhang damit (weitere Ungereimtheiten liessen sich noch aufzählen) ersuche ich um Beantwortung
folgender Fragen:
1) Halten Sie Hrn. Gritsch, der sich nachweislich nicht um die Rechtslage kümmerte für geeignet, eine AMSGeschäftsstelle zu leiten?
2) Halten Sie meine Beraterin, Fr. Mag. Ledoldis, die ich immer ausführlich über meinen Gesundheitszustand
informiert habe (Atteste) für geeignet, weiter in dieser Position tätig zu sein?
3) Welche Organe haben ihre Aufsichtspflicht verletzt?
4) An wen soll ich meine Forderung um Kostenersatz und Verzugszinsen richten?
In Erwartung Ihrer geschätzen Rückantwort verbleibe ich
mit freundlichen Grüssen
Jan Novak
Wiedner Gürtel 38-40/3/2/5
1040 WIEN
OFFENER BRIEF
Sehr geehrter Herr Kopf,
Gerne hätte ich Ihren Beitrag „Diagnoseriesen und Therapiezwerge“ im STANDARD vom 28.7.03 als - meiner
Ansicht nach - neoliberales Geschwätz in der Rundablage entsorgt, wären nicht einige hohle Phrasen enthalten, die
ich nicht übergehen will.
Sie schreiben: „Selbstbehalte sind aber ein wichtiges Instrument, um den Patienten einzubinden und sein Kostenbewusstsein zu schärfen.“
E - M A I L - K O R R E S P O N D E N Z
Ich darf darauf hinweisen, dass das Kostenbewusstsein der Konsumenten durch Preisauszeichnung und Preisvergleich geschärft wird. Selbstbehalte sind dafür weder nützlich noch nötig.
Weiters schreiben Sie: „Was nichts kostet, ist nichts wert.“
Haben Sie das schon Ihrer Mutter und Ihrem Vater gesagt? Oder haben Sie Ihren Eltern die Mühen Ihrer Aufzucht bezahlt? Wenn nicht: Ist dann Ihre Aufzucht nichts wert? Haben Sie die Kosten Ihrer Ausbildung - beginnend
mit der Volkschule - bezahlt?
Und: „Wenn Sie um 3,63 Euro pro Quartal bei ihrem Lebensmittelhändler ums Eck einkaufen könnten, was Sie
wollten - würden Sie sich auf das Notwendige beschränken?“
Offensichtlich ist Ihnen entgangen, dass ein Arztbesuch nicht um 3,63 Euro zu haben ist. Die beträchtlich höheren Kranken-versicherungsbeiträge haben Sie einfach unterschlagen (wie war das mit dem Wert des Mathematikunterrichts in der Volkschule?). Apropos „notwendig“: Beschränken Sie sich im Sinne des Steuerzahlers bei Ihrem Einkommen auf „das Notwendige“? Wenn nicht, sollten Sie nicht Wasser predigen und Wein trinken!
Mit freundlichen Grüssen
Ing. Dietmar Köhler
tel&fax +43 (01) 699 11 68
[email protected]
OFFENER BRIEF
Sehr geehrter Herr Pöltl,
heute wurde ich durch den Newsletter der Pressetext Austria von 2003-07-01 auf Ihre Homepage und Ihre Bemühungen der Bewerbung um den Posten des österreichischen Bundespräsidenten aufmerksam.
Grundsätzlich bin ich sehr dafür, eine Frau oder einen Mann des Volkes in die Funktion des obersten Repräsentanten der Republik Österreich und der österreichischen Bevölkerung zu wählen.
Keinesfalls möchte ich erneut einen Bundespräsidenten in Form eines
mit allen Wassern gewaschenen Diplomaten, der von diesem Beruf her die erforderliche „Beweglichkeit“
mitbringt
Chefpolitologen, der lange Zeit jenen Bonzen seiner Partei die Mauern gemacht hat, die in einem gewissen
Club im ersten Stock des Hauses Demel so manche Schandtat ausgebrütet haben dürften (meines Wissens nach
hat er sich auch anschließend nie von seinem „Mauermachen“ distanziert),
eines Sprücheklopfers par excellence, der sich immer wieder im Ton vergreift und auch nicht vor untergriffigen
Pauschalierungen und Unterstellungen zurückschreckt, wenn ihm das in den Kram passt,
eines Wirtschaftsfachmannes, der mit dem Statement im Rundfunk, „er habe sich eben ein neues Fahrrad
gekauft“, den Willen zur Lösung der Probleme Österreichs vorgaukelt.
In Ihren Videos heben Sie hervor, ein Mann des Volkes zu sein, für die Interessen des Volkes eintreten zu wollen.
Sie argumentieren weiters, Österreich brauche einen Unternehmer an der Spitze des Staates. (Grundsätzlich durchaus
nachvollziehbar).
Was Österreich aber ganz sicher nicht braucht, ist ein Repräsentant, der schon in der Anfangsphase seines Wahlkampfes eine nicht unbedeutende Anzahl von Landsleuten diskriminiert, undifferenziert aburteilt und als „Dachinierer“ hinstellt.
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Sie als Unternehmer sollten es besser wissen, denn auch
nicht jeder Unternehmer biegt seine Steuerunterlagen so zurecht, dass er ein Minimum an Einkommenssteuer
abzuführen braucht,
nicht jeder Unternehmer setzt die übelsten Tricks ein, um sich gegenüber der Konkurrenz zu behaupten und
diese möglichst zu vernichten,
nicht jeder Unternehmer beutet seine MitarbeiterInnen ohne jede Rücksicht aus und setzt sie dann bei erster
Gelegenheit an die Luft, um sie womöglich auch noch als DachiniererInnen zu bezeichnen.
Als ehemaliger österreichischer Unternehmer, als langjährig Beschäftigter in Betrieben jeder Größenordnung und
aufgrund meiner Erfahrungen der letzten Jahre bin ich der festen Überzeugung, dass der Prozentsatz jener Unternehmer, die sich von obigen Unterstellungen betroffen zeigen müssten, ungleich höher ist als jener, der auf den Begriff des
Dachinierers bei den Erwerbsarbeitslosen zutrifft.
Im Namen aller von Erwerbsarbeitslosigkeit betroffenen ÖsterreicherInnen ersuche ich Sie dringendst, Ihren Standpunkt zu diesem brennenden Thema eindeutigst und kurzfristigst darzustellen. Ihre Homepage ist dafür sicher das geeignete Forum.
Weitere Reaktionen dazu garantiere ich Ihnen, die Veröffentlichung des gegenständlichen und künftigen Schriftverkehrs - in geeigneter Form im selben Medium - behalte ich mir vor.
Mit freundlichen Grüssen
Stefan Svec
PS.: Anbei mein Lebenslauf, um Ihnen zu zeigen, welche Qualifikation mancher der Dachinierer vorzuweisen imstande ist.
cc: Verein „Zum Alten Eisen“
Stefan Svec
1108 Wien, Postfach 82
Tel. 0699 1 7892345
[email protected]
FOTO - Copy
KAISER
FOTO - Copy
KAISER
Freundschafts- und Passbilder
1050 Wien, Reinprechtsdorferstr. 68, Tel. 548 05 68
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S A M S T A G
G E Ö F F N E T !
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4 Stk
6,-
Euro
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Nr. 4 / September / 2003
Die Gespräche und Gedanken
Prost Frau Gehrer,
des Erwin H. (52)
Is jå wirkli a scheener Tåg heite, des Bier is guat,
gan schnacksln. I kaun mi erinnern, då woa amoi so a
di Musi spüt leiwaund, scho recht gmiatlich so a
Kirtåg in da Steiamoak, dea woa aun an Sunntåg, und
Kirtåg aum Laund, wia ma so sågt. Und wia gfoits
zu den haum die Bauern „Großschuastasunntåg“
ihnen Frau Ministarin? Eh guat! Hätt i ma eh denkn
gsogt. Na, net wäu sovü Schuasta duat woan! Duat
kennan. Paßt jå irgendwia zur ÖVP, geht eha so in
sågns hoit stottn schnacksln schuastan. Nau und nein
Richtung voikstümlich, Trochtngwaund und Schuach-
Monat nåch den Sunntåg san hoit ziemlich vü Kinda
plattla. I man, i håb des
auf di Wöd kumman.
eh a gern, oba irgendwia
Oiso eh des, wås si
bin i jetzt a bißl vaun-
eigentlich woitn Frau
sichat. Wäu i sich då an
Minista. Oba i glaub,
Haufn junge Leit, de tan
des is bei ana Party ah
si untahoitn und taunzn
net aunders, si soitn
und schmähführn, tsche-
ihna net sovü Surgn
chert wiad a - des Bier is
måchn! Nua - an Råt
jå wirklich guat då - mit
mecht i ihna scho no
an Wuat, eigentlich is
gebn - sie san jå ka
des nix aundares wia a
Maun - si soitn net
große Party, a Bauerndi-
imma nua aun des
sco hoit. Und nåch ihnara Meinung soitn di jungan
aane denkn, wia ma so sågt. Es gibt a no wås aunda-
Leit net so vü auf Partys geh und ståtts dessen mea
res außer Sex!
Kinda kriagn. Oiso sozusågn mehr schnackseln stått
Nau daun, i muaß jetzt leida hamgeh, sunst wiad
taunzn. Si manan, des is wås aundares? Mea a
mei Frau bees, låssns ihna des Bier no guat schmeckn
Brauchtum, wia ma so sågt? Nau jå, si kenntn scho
und passns a bißl auf, es san vü junge fesche Burschn
recht haum. Weniga wengan Brauchtum, mehr wen-
ohne Madl då, daß nua jå nix passiat, wia ma so sågt.
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Nr. 4 / September / 2003
Hr. Dr. Mader vom Friedenszentrum Schlaining hat uns
freundlicherweise den Abdruck des Editorials aus
„Friedensforum, Juni 2003“ gestattet.
D
ie Schurkenjagd geht weiter. Völkerrecht her, nun scheint der Iran
an der Reihe zu sein. Wer sich den
amerikanischen Interessen widersetzt
ohne eine Großmacht zu sein muss mit
Kriegsdrohungen, mit Krieg rechnen.
Demikratische Staaten werden mit
nichtmilitärischen Mitteln unter Druck
gesetzt, da nach den bisherigen Regeln
Demokratien untereinander nicht
Krieg führen.
Nach Ansicht der USA befinden
sie sich in einem permanenten Krieg
gegen den Terrorismus und dieser
legitimiere sie zu Präventiv- und
Angriffskriegen gegen Staaten, die sie
als „Schurkenstaaten“ bezeichnen. In
diesem Zustand des permanenten
Krieges gegen Terror gibt es nur noch
Freund und Feind, weshalb sich jeder
Staat entscheiden müsse, auf welcher
Seite er stehe. Wer nach den Ursachen
des Terrors frägt, ist bereits ein Verräter, zumindest ein Antiamerikaner.
Es war bekanntlich Carl Schmitt, der
mit seiner Rechtstheorie, wonach es in
der Politik nur Freund und Feind gibt,
den Nazis eine staatstheoretische Grundlage für ihren autoritären Willkürstaat
geliefert hat. Es waren die USA UNTER
Führung des Demokraten Roosevelt,
welche Europa von dieser Schreckensherrschaft befreit haben. Es berührt daher
peinlich, wenn ausgerechnet eine amerikanische Akministration die Staatstheorie des Nazi-Juristen Carl Schmitt er ist gemeinsam mit Martin Heidegger
am 1. 3. 1933 der NSPD beigetreten zur Kampfparole der USA erhebt und
damit die Revolution einer neuen Weltordnung (Habermas) einleiten will.
Natürlich ist es ein Stumpfsinn, deshalb Bush mit Hitler zu vergleichen. Das
Vorgehen der Bush-Administration und
das Auftreten ihrer Politiker zeigt jedoch,
dass auch Demokratien vor Erscheinungen nicht gefeit sind, wie wir sie bei Diktaturen und absoluten Regimes gewohnt
sind. Vorrang für Militär und Rüstung,
Chauvinismus,
Lügenpropaganda,
Regierungseinfluss auf Fernsehen und
Medien, Freiheitsbeschränkungen, Aufrüstung zur Bekämpfung von Wirtschaftskrisen. Demokratische Politiker
könne abgewählt werden, das schließt
aber nicht aus, dass eitle Politiker mit
narzistischem Machtstreben und Größenphantasien auch an der Spitze eines
demokratischen Staates stehen können.
Die politischen Inszenierungen, welche
das Auftreten von Bush begleiten, lassen den Verdacht aufkommen, dass zwischen den Persönlichkeitsstrukturen amerikanischer Politiker und dem Kriegskurs
der USA ein Zusammenhang bestehen
könnte. Ihr Auftreten ist lächerlich, aber
die Folgen sind manchmal schwerwiegend.
Der Kriegskurs der USA beruht auf
einem nationalistischen Machtdenken
des 19. Jahrhunderts, bei dem Militär,
Rüstungslobby und bestimmte Wirtschaftsinteressen Spalier stehen. Dieses Machtdenken steht im Widerspruch zur globalen Entwicklung der
Welt. Die USA sind nicht wegen ihrer
Stärke so angefeindet und unbeliebt,
sondern deshalb, weil sie sich an ihre
eigenen Prinzipien und Werte nicht
halten, die ihr Ansehen nach 1945
begründet hatten. Gefragt ist nicht
Gewaltpolitik, sondern Leadership.
Nur so kann die USA den weltweiten
Amerikanismus stoppen und den Niedergang als Führungsmacht verhindern.
Ein Kurswechsel in der Machtpolitik ist nicht nur in den USA, sondern
überall in der Welt notwendig. Europa hat aufgrund seiner leidvollen
geschichtlichen Erfahrung die einzigartige Chance, hierfür ein Vorbild zu
geben, in dem es zeigt, dass Anerkennung, Ansehen, Einfluss und Softpower nicht von der militärischen
Stärke, sondern von der Glaubwürdigkeit der Politik abhängen. Für die
Menschen des 21. Jahrhunderts ist
Politik dann glaubwürdig, wenn sie
Machtspiele und Machtrituale abbaut
und sich auf die zentralen Herausforderungen unseres Jahrhunderts konzentriert.
Die EU sollte daher bereit sein, die
nationalen Interessen den eigenen
Werten und Prinzipien unterzuordnen
und darauf verzichten, nationale und
wirtschaftliche Interessen mit militärischen Mitteln durchzusetzen. Dies
wäre ein historischer Schritt in der
Weiterentwicklung einer europäischen Außen- und Sicherheitspolitik.
Politiker, die von der alten nationalistischen Machtpolitik nicht Abschied
nehmen wollen, werden à la longue
von den Menschen verabschiedet
werden.
Die neue Adresse im Internet:
www.zum-alten-eisen.at.tf
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S A T I R I S C H E S
A U S
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W W W
An die deutschen Rentner
Aktiv für die Agenda 2010 und den Aufschwung!
Liebe Senioren,
unser Rentensystem - der Generationenvertrag, von dem Sie gerade profitieren - ist gefährdet: Es gibt viel zu
viele Rentner in Deutschland. Und es
werden täglich mehr. Die Sozialsysteme
verkraften diese Schwemme unproduktiver, stets unzufriedener Minimalkonsumenten nicht länger; auch die Krankenkassen brechen zusammen unter der
Flut gerontogener Reklamationen und
viel zu teurer Exklusiv-Krankheiten,
deren Behandlung uns allein ein Vermögen kostet - dabei bewirkt sie weder
eine Regeneration Ihrer Arbeitskraft
noch die Steigerung Ihres Konsums (mit
Ausnahme der immer noch hoch subventionierten Medikamente) - und das
ist Gift für die konjunkturelle Situation
in diesem Land. Es muss endlich Schluss
damit sein! Sie sind, liebe überalterte
Mitbürger, mittelfristig nicht mehr tragbar, wenn wir den Umbau des Sozialstaates ernsthaft vorantreiben und auch
am Hindukusch eine Perspektive haben
wollen. Und mit der Agenda 2010, der
kühnen Vision unseres Kanzlers, haben
wir endlich die Chance dazu. Also merkeln Sie auf:
Wir erwarten auch von Ihnen wieder mehr Eigenverantwortung und
Engagement für Ihren Staat. Da Sie zu
der Randgruppe gehören, die ihr
Leben für Deutschland nicht in einem
der großzügig angelegten Kriege des
20. Jahrhunderts geopfert hat, sind Sie
angehalten, jetzt Ihren Beitrag zu leisten. Auch wenn Sie zu alt fürs Militär
sind - Sie können sich effektiv für den
Staat einbringen, der Ihr bisheriges
(und schon reichlich langes) Leben
geschützt und gesichert hat. Dies ist
die Zeit, um Dankbarkeit zu zeigen!
Angesichts der Last, die Sie in diesen schweren Zeiten zusätzlich darstellen, fordern wir Sie deshalb auf
Sterben Sie für die Agenda und den
Aufschwung! Sterben Sie jetzt. Sterben Sie schnell, und um Himmels Willen, verursachen Sie nicht noch zusätz-
liche Kosten dabei, indem Sie sich
langwierigen Krankheiten hingeben
oder monatelang künstlich am Leben
gehalten werden müssen. Ein guter
Patriot strebt nicht nach Ruhm oder
Geltung. Auch Sie sind nur ein kleines Rädchen im Getriebe der wohlfahrtsdeutschen Großmaschinerie, das
einmal ausgewechselt werden muss;
also machen Sie nicht soviel Aufhebens darum!
Ist es denn wirklich Ihr Lebensziel, langsam aber sicher auch das letzte bisschen sozialer Geduld und Nachsicht zu verspielen und sich durch
penetrante Weiterexistenz unbeliebt
zu machen (nicht nur bei den Erben),
statt Ihrem Land einen finalen Dienst
als Bürger zu erweisen? Legen Sie
also endlich den Silberlöffel beiseite;
Ihr Land braucht Sie, jetzt, wo es Sie
nicht mehr braucht!
Und die Vorteile liegen auf der
Hand. Der geringe Steuerausfall infolge Ihres Exitus wird überkompensiert
durch den Wegfall der Rentenauszahlung, der Pflegezuschüsse, Seniorenprogramme und anderer kostenintensiver staatlicher Aufwendungen ? und
durch eine Welle von Euphorie und
Aufbruchstimmung, die mit der Verjüngung des Volkskörpers einhergehen wird. Auch Ihr Einwand, Ihr Ableben gefährde möglicherweise weitere
Arbeitsplätze, vornehmlich in der
Pflegebranche, ist völlig unbegründet.
Seien Sie beruhigt: Diese ohnehin verschwindend geringe Anzahl von
Arbeitskräften ist so schlecht bezahlt,
dass erstens ihr kurzes Eintauchen ins
Arbeitslosendasein finanziell kaum zu
Buche schlägt und zweitens sie aus
einem solchen Lohnniveau heraus
jederzeit perfekt vermittelbar sind.
Auch der kurzfristige Umsatzeinbruch
in der Pharmaindustrie wird einerseits
durch einen Boom in der Bestattungsbranche kompensiert, andererseits durch verstärkte Fokussierung
auf neue Designkrankheiten und Seu-
chen, Überarbeitungs-, Stress- und
Depressionssymptome sowie eine dem
aufgewerteten(!) Schönheitsideal
geschuldete Kosmetikoffensive durch
die Pharmabranche selbst mehr als
ausgeglichen werden. Des weiteren
wird eine gigantische Erbmasse freigesetzt werden, die am Kapitalmarkt
endlich spekulativ in Umlauf gehen
kann, anstatt, auf Sparbüchern protektioniert, sinnlos zu konsolidieren.
Und schließlich, das müssen Sie zugeben, sind Sie in Ihrer präsenilen Behäbigkeit angesichts der abstrakten
Sicherheitslage leichtes Ziel für jeden
Terroristen und damit ein Risiko für
die öffentliche Sicherheit. Das wiederum erzeugt unnötige Kosten und
verängstigt die Bevölkerung.
Wenn man alles gegenrechnet und das haben wir bereits für Sie getan
- bleibt sogar ein deutlicher Überschuss, der direkt in einen Fonds zur
Steigerung der Attraktivität des Standortes Deutschland fließen kann, was
einen zusätzlichen Erholungseffekt
auf das Investitionsklima haben wird
- mit Synergieeffekten, die in ihrer
Dynamik noch gar nicht abschätzbar
sind!
Deshalb: Unterstützen Sie aktiv die
Agenda 2010 und helfen Sie, den
Reformstau zu beseitigen, wie nur Sie
es können - im Interesse Ihrer Kinder
und Enkelkinder und im Interesse
Deutschlands! Mit Ihrer aktiven Sterbe-Hilfe bringen Sie die träge Konjunktur-Lokomotive aufs rechte Gleis
zurück, und der Deutschland-Express
kann wieder mit Volldampf einer
großen, einer prosperierenden Zukunft
entgegenstampfen. - Können Sie sich
dem verweigern?
PS: Sollte sich die Lage kurzfristig verändern und wir wieder Ihre
Hilfe als Trümmerfrauen benötigen,
werden wir Ihnen das natürlich umgehend mitteilen!
initiative agenda und aufschwung
(AuA) - Juni 2003
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Nr. 4 / September / 2003
Leser
Brief
Zum Thema Pensionsreform und
WTO/GATS
Die Pensionsreform ist nur ein
kleiner Baustein eines großen Puzzles. Hinter all dem steht der neoliberale „Geist“ der WTO (mit GATS,
TRIPS, MAI). Die angestrebte Liberalisierung der gesamten Wirtschafts- und Staatsstrukturen führt
in eine Sackgasse. Die Aussage, der
„freie“ (tatsächlich freie?) Markt
regelt ALLES besser und billiger, ist
eine Lüge. Dies bedeutet nur eine
Machtkonzentration auf wenige
globale Konzerne und auch eine
starke politische Einflussname eben
dieser Konzerne auf lokale Staaten
sowie deren Regierungen und
Gesetzgebungen. Die totale „Entstaatlichung“ insbesondere Privatisierung der Grundversorgungen wie
Gesundheit, Bildung, Altersversorgung, Verkehr, Verwaltung, Energie, regionale Grundversorgung
(Kanal, Wasser, Müllabfuhr, ...),
etc. löst in letzter Konsequenz einen
teilweisen Rückschritt in die sozialen Gegebenheiten des 19. Jahrhunderts aus. Wir würden damit sehr
rasch von einer Solidaritätsgemeinschaft in eine Almosengemeinschaft
kommen, siehe z.B. die geplante
Abschaffung der Notstandshilfe. Die
Einkommensstruktur der Bevölkerung würde sich bei totaler Umsetzung drastisch verändern: einerseits
wenige „Superreiche“, andererseits
viele „Verlierer“, die in Armut
leben, und der derzeit vorhandene
Mittelstand würde stark ausgedünnt.
Beispiele, die für diese These sprechen, gibt es real bereits zur Genüge! Die zweite Unwahrheit, die uns gestützt durch Werbung und gefördert von Großkonzernen (z.B. der
globalen Versicherungswirtschaft tagtäglich suggeriert wird ist, dass
private Firmen ALLES billiger,
besser und mit höherer Qualität
machen. Genau das Gegenteil ist im
Bereich der Grundversorgung der
Fall - negative Beispiele dazu gibt
es mehr als genug - siehe Großbritannien, Chile, Argentinien, USA,
etc. Dass wir derzeit erst am Anfang
stehen, ALLES zu „entstaatlichen“,
zeigt uns auch die bereits begonnene
Diskussion rund um die Wasserversorgung. Parallel dazu läuft das
Bestreben der Großkonzerne,
ALLES und JEDES über Patente
(auch für Leben) und Urheberrechte
zu „regeln“ - Laufzeit am besten für
immer.
Die Selbstverwaltung im Sozialbereich sollte auch in Zukunft beibehalten und weiter ausgedehnt werden! Wenn schon „Entstaatlichung“, dann nur in Richtung mehr
direkte Demokratie und Einflussnahme. All dies hat nichts mit reiner
Parteipolitik zu tun! Ich denke, dass
in allen im österreichischen Parlament tätigen Parteien Abgeordnete
sitzen, die ähnlicher Meinung sind.
Ich habe einige weiterführende
Links zu diesen Themen auf meiner
Homepage zusammengestellt:
http://www.stockhammer.at/netzpolitik/
Ich empfehle jedem, Literatur die
die Globalisierung kritisch betrachtet, zu lesen, wie z.B.: „Die Globalisierungsfalle - Der Angriff auf
Demokratie und Wohlstand“, von
Hans-Peter Martin und Harald
Schumann, „Die geheimen Spielregeln des Welthandels: WTO, GATS,
TRIPS, MAI“, „Im Roulette der
Finanzmärkte - Alterssicherung im
Zeitalter des Neoliberalismus“,
Roland Widowitsch, Gerlinde Breiner, Sepp Wall-Strasser (Hg.). Die
beiden Letzteren zu bestellen bei
ATTAC Austria: http://www.attacaustria.org/infos/broschueren.php
Mit freundlichen Grüssen
Yours sincerely
Friedrich Stockhammer
FS513795?NICAT http://www.stockhammer.at/
Arschkriecher / Aalglatt ist ihre Zunge (Ps 5,10)
Für
Für BücherBücherwürmer
würmer und
und
Leseratten
Leseratten
Anstelle einer Buchbesprechung
gibt’s heute „Appetithäppchen“ aus:
BEST OF BIBLE. Ein Bibelspruch
für jede Lebenslage. Ausgewählt von
Christian Stuhlpfarrer (Residenz
Verlag)
Basisdemokratie / Der Kopf kann nicht zu den Füssen sagen: Ich brauche
Euch nicht. (1Kor 12,21)
Beratungsstelle / Hüte dich vor dem Ratgeber! Erforsche zuerst, was seine
Absicht ist. (Sir 37,8)
Einstellungskriterium / Besser ein unfreundlicher Mann als eine freundliche
Frau. (Sir 42,14)
E-mail / Vieles hätte ich dir noch zu schreiben; ich will es aber nicht mit Tinte
und Feder tun. (3Joh 13)
Flatulenz / Es gibt keinen Menschen, der macht hat über den Wind. (Koh 8,8)
ZUM
ALTEN
EISEN
Österreichische Post AG
Info.Mail Entgelt bezahlt
1080 Wien, Laudongasse 16
Tel/Fax 01/402 47 77
[email protected]
www.zum-alten-eisen.at.tf
Können wir helfen?
Vereinstreffen jeden Donnerstag ab 16 Uhr
im Laudonstüberl, 1080 Wien, Laudongasse 16
HERZLICHEN DANK FÜR IHRE SPENDE!
Kto-N
Nr. 465.997 (BLZ 32000)