bad kissingen - Sachs-Franken

7 2 . Ja h r g a n g , N r. 1 1 2
BAD KISSINGEN
Dienstag, 17. Mai 2016
Gefährliche
Kappelei auf
der Autobahn
KIS - Seite 25
Ein Jaguar Mark VII war der Schönste
Zwei Versionen zu
einem Auffahrunfall
OERLENBACH (dübi) Zwei verschie-
dene Versionen eines Unfalles bekamen die Ermittler am Samstag zu hören. Fakt ist, dass beide Beteiligtem
gegen 9 Uhr auf der Autobahn 71 in
Richtung Schweinfurt unterwegs waren, und es zwischen den Anschlussstellen Maßbach und Bad Kissingen
zu einem Auffahrunfall kam. Der beteiligte Lastwagenfahrer gab an, dass
ihn der Autofahrer auf dem Seitenstreifen rechts überholt habe, vor
ihn fuhr und stark abbremste, so
dass ein Auffahren nicht mehr zu
vermeiden gewesen sei.
Der Pkw-Fahrer wiederum erklärte, dass er mit seinem Auto wegen
des Fahrstreifenwechsels des Lastwagens ein Auffahren nur habe vermeiden können, indem er auf den Seitenstreifen ausgewichen sei. Anschließend sei der Lkw-Fahrer absichtlich auf seinen Wagen aufgefahren. Es entstand ein Sachschaden in
Höhe von 6000 Euro. Die Verkehrspolizeiinspektion
Schweinfurt
nimmt Hinweise zur Klärung des
Unfallherganges unter Tel.: 09722/
944 40, entgegen.
Bus macht
sich selbstständig
Im Kreisverkehr mit
einem Auto kollidiert
GROSSENBRACH (dübi)
Ein Auto
und ein Omnibus sind am Freitag in
Großenbrach
zusammengeprallt.
Der 21-jährige Busfahrer hatte sein
Fahrzeug zunächst für kurze Zeit am
Kreisverkehr nach der Ausfahrt Mangelsfeld abgestellt, vergaß dabei jedoch, die Feststellbremse zu betätigen. Der Bus rollte deshalb rückwärts
in den Kreisverkehr hinein und kollidierte mit einem Auto. Der Sachschaden beträgt rund 3000 Euro. Dem
unaufmerksamen Busfahrer wurde
ein Verwarnungsgeld auferlegt.
Motorsägen
gestohlen
Abstellraum aufgebrochen
PREMICH (dübi) Unbekannte haben
einen Abstellraum des Fußballvereins DJK Premich aufgebrochen und
zwei ältere Kettensägen der Marke
Stihl sowie mehrere Biertischgarnituren entwendet. Der Schaden beträgt 1000 Euro. Den Tatzeitraum
grenzen die Ermittler auf Dienstag,
10. Mai, 20 Uhr, bis Freitag, 13. Mai,
16 Uhr ein. Sie suchen Zeugen, die
verdächtigte Fahrzeuge am Sportheim gesehen haben.
Disput zwischen
Autofahrer und
Radfahrer
BAD KISSINGEN (dübi) Ein Radfahrer und ein Autofahrer gerieten am
Samstag, 14. Mai, gegen Mittag auf
Höhe des Schweizerhaussteges in
Bad Kissingen aneinander. Der Autofahrer sei zu nah an dem Radfahrer
vorbeigefahren. Dies kommentierte
der Radfahrer laut Polizei mit einer
abwertenden Äußerung. Danach
bremste der Autofahrer sein Fahrzeug abrupt ab, der Radfahrer fuhr
auf und stürzte.
Türzarge
ging zu Bruch
STEINACH (dübi) Bei der Heimkehr
von der Pfingstfeier stürzte ein Besucher daheim im Treppenhaus. Beim
unsanften Fall an die Tür eines Nachbarn brach die Zarge heraus. Weitere
Nachbarn fanden den alkoholisierten Mann im Flur. Auf ihn werden
Schadensersatzforderungen zukommen, heißt es im Polizeibericht.
BAD KISSINGEN (pz) Ein Jaguar
Mark VII aus dem Jahr 1953 (großes
Bild) hat diesmal das Rennen gemacht. Beim „Concours d’Elegance“ am Pfingstsonntag vor dem
Spielcasino in Bad Kissingen wurde
der Wagen der „Sachs Franken Classic“ von einer Jury zum schönsten
Fahrzeug der Rallye gekürt. Thomas
Valko (Mühlethal) und Martin Bäch-
thold (Bellmund) steuerten den stilvollen Engländer. Auf dem zweiten
Rang folgte ein Studebaker Starliner, gleichfalls aus dem Jahr 1953
mit Nils und Vincent Hansen (Schenefeld) am Steuer. Auf den dritten
Platz der Schönsten unter den
Schönen fuhr ein 1960er Cadillac,
der von Katja und Hannes Streng
aus Fürth pilotiert wurde. Die Rallye selbst war nach Aussage von
Cheforganisator Karlheinz Schott
wieder ein voller Erfolg. 180 Fahrzeuge können für die Rallye gemeldet werden, mehr lässt man nicht
zu. Jedes Auto ist mit zwei Fahrern
besetzt, so dass 360 offizielle Teilnehmer dazukommen. „Es ist super
gelaufen“, so Schott in seiner Rallye-Bilanz für 2016. Kurze Regenschauer kamen zwar durch, doch
Oldtimer und ihre Fahrer sind eini-
ges gewöhnt. Technische Probleme
mit den Fahrzeugen hat es einige
kleine gegeben. „Wichtig ist, dass
kein Unfall passiert ist“, bilanziert
Schott. Wo auch immer der Konvoi
beim Prolog am Freitag und den
beiden Rundfahrten am Samstag
und Sonntag vorbei kam, standen
zahlreiche Zuschauer an der Strecke. Dabei sein ist zwar alles, trotzdem gab es auch einen Wettkampf
mit Wertungsprüfungen, bei denen
die Fahrer zeigen mussten, wie gut
sie ihre blechernen Schätze im Griff
haben. Die Gesamtsieger kamen in
diesem Jahr von weit her. Gianmaria Aghem und Rossela Conti aus
Turin bewältigten die Aufgaben mit
ihrem BMW 328 am besten. Das
Auto stammt von 1938, die italienische Besatzung ist jünger.
FOTOS: MATTHIAS HUCH
„Reichsbürger“ beschäftigen das Amtsgericht
Immer häufiger behaupten Straftäter, sie seien aus der Bundesrepublik ausgetreten
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Von
RALF RUPPERT
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BAD KISSINGEN Ein älterer Autofahrer überfährt ein Stopp-Schild, wird
angehalten, die Polizeistreife stellt
sich auf eine Routine-Kontrolle ein.
Doch dann wird es kurios: Der Mann
weist sich mit einem Fantasiedokument als Diplomat des Deutschen
Reiches aus und fordert Hilfe der Alliierten an. Er sei aus der Bundesrepublik Deutschland ausgetreten, Polizei und Gerichte erkenne er nicht
an, einen gültigen Führerschein hat
er nicht. Bei den Ermittlungen stellt
sich heraus, dass er zudem unrechtmäßig einen Doktor- und einen Grafen-Titel führt.
Selbsternannte
„Reichsbürger“
oder „Germaniten“ sind längst keine
Einzelfälle mehr: „Solche Fälle binden immer mehr Zeit bei uns“, sagt
Christian Pörtner, stellvertretender
Chef der Bad Kissinger Polizei.
„Diese Bewegung hat Zulauf in
vielen Kreisen“, sagt auch Dr. Matthias Göbhardt, Direktor des Amtsgerichts Bad Kissingen. Vor allem die
fünf Vollstreckungsbeamten im
Landkreis würden immer öfter persönlich angegangen. „Die Argumentationen sind immer ähnlich: Man
verweist darauf, dass man nur eine
natürliche Person sei, aber kein Bürger der Bundesrepublik Deutschland.“ Ein Teil rechne sich dem
Deutschen Reich zu, andere dem
„Freistaat Germania“. Etwa 20 solcher Fälle behandle das Amtsgericht
aktuell.
Göbhardt versucht, das neue Phänomen gelassen zu sehen. Die seitenlange Aufforderung, die Existenz
der Bundesrepublik zu belegen, ignoriert er schon lange. „Darauf gehe
ich gar nicht ein, sonst fühlen sich
die meisten ja noch bestätigt“, sagt
der Amtsgerichtsdirektor, und: „Wer
sich in der Bundesrepublik aufhält,
muss sich auch an die Spielregeln
hier halten.“
Besonders merkwürdig findet
Göbhardt, dass die meisten selbst ernannten Reichsbürger von Transferleistungen leben: Hartz-IV-Zahlungen oder Renten würden sie in Euro
akzeptieren. „Aber ihre konstruierten Schadensersatzansprüche an das
Amtsgericht stellen sie in Unzen Silber.“
Aus seiner Sicht versuchen viele
nur, die Eintragung in die Schuldnerliste möglichst lange zu verzögern.
Spätestens wenn die Vermögensauskunft verweigert wird und ein Strafbefehl ergeht, schrecke das aber ab:
„Der angeblich nicht existierende
Staat hat durchaus existierende Ge-
fängnisse.“ In bislang fünf Fällen ist
aus Göbhardts Sicht die Grenze des
Zumutbaren überschritten: Wegen
versuchter Erpressung oder Nötigung und wegen Beleidigung erstattete er Anzeigen. „Das sehe ich als
meine Pflicht als Dienstvorgesetzter
an.“ Der Freistaat Bayern habe zudem für solche Fälle seinen Beamten
einen umfassenden Rechtsschutz zugesichert.
Bei Göbhardt als Vollstreckungsrichter landen die Fälle nur auf dem
Schreibtisch, die Vollstreckungsbeamten vor Ort hätten aber direkt mit
den Menschen zu tun. „Die Gerichtsvollzieher haben ganz gut im
Blick, welcher Schuldner ein seltsamer Zeitgenosse ist“, sagt der Chef
des Amtsgerichtes. Vor allem bei
Frauen würden sich die Reichsbürger
viel rausnehmen, aber: „Gerade
unsere Beamtinnen treten da ganz
bestimmt auf.“ Bei möglichen Bedrohungen wird zunächst bei der
Polizei angefragt, ob die Person bekannt sei. „Wenn es Erkenntnisse
gibt, dass die Sicherheit beeinträchtigt sein könnte, geben wir Geleitschutz“, sagt Christian Pörtner. Ein
solcher „Flankenschutz zur Gefahrenabwehr“ sei mittlerweile mindestens einmal im Monat bei Vollstreckungsterminen notwendig. Tendenz steigend. Das Problem sei, dass
solche Einsätze oft viel Zeit kosten:
„Das darf kein Tagesgeschäft werden“, verweist Pörtner auf die steigende Belastung.
Das Phänomen sei 2012 zum ersten Mal aufgetreten, erinnert sich
Richter Matthias Göbhardt. Zunächst habe es nur seitenlange
schriftliche Beschwerden gegeben.
Matthias
Göbhardt,
Direktor des
Amtsgerichts Bad
Kissingen, hat
bereits in fünf
Fällen Anzeige
wegen versuchter
Erpressung und
Beleidigung erstattet.
FOTO: RALF RUPPERT
Zweiter Schritt war die Bedrohung
von Vollstreckungsbeamten. „Mittlerweile gehen sie aktiv in Gerichtsverfahren rein“, verweist Göbhardt
auf mehrere Fälle in Bayern, in
denen so genannte Reichsbürger für
Tumulte im Gerichtssaal sorgten.
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„Wer sich in der
Bundesrepublik aufhält,
muss sich auch an die
Spielregeln hier halten.“
Matthias Göbhardt
Amtsgerichts-Direktor
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Auch in Bad Kissingen seien zum
Beispiel bereits widerrechtlich Verfahren gefilmt und ins Internet gestellt worden. Deshalb wurde im
Herbst ein generelles Handy-Verbot
für Besucher der Bad Kissinger Gerichtssäle erlassen.
„Gruppierungen wie die Reichsdeutschen oder Germaniten fallen
seit einiger Zeit vorwiegend durch
Störungen bei Zwangsvollstreckungsmaßnahmen durch Gerichtsvollzieher oder durch Störungen in
Gerichtsverhandlungen auf“, bestätigt auch Ulrike Roider, Pressesprecherin des Bayerischen Justizministeriums. Statistiken dazu gebe es jedoch nicht. Strafrechtlich relevante
Fälle würden „mit Nachdruck und
aller Konsequenz“ verfolgt. Zudem
gebe es gezielte Maßnahmen wie
Fortbildungen, um Mitarbeiter an
Gerichten und Staatsanwaltschaften
zu sensibilisieren. „Damit soll vermieden werden, dass es künftig zu
Überrumpelungssituationen kommen kann.“ Im Gerichtssaal habe
der Richter die Polizeigewalt, betont
das Ministerium.