Prüfungsfreier Aufstieg - die Erfolgsgeschichte findet ihre Fortsetzung

[06/2016]
Frankfurt/Main, 10.03.2016
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Prüfungsfreier Aufstieg die Erfolgsgeschichte
findet ihre Fortsetzung
DSTG Hessen erwirkt zusätzliche
Personalentwicklungsmöglichkeiten
für mittleren und gehobenen Dienst
Auf einen Blick:
 Prüfungsfreier Aufstieg – die
Erfolgsgeschichte findet ihre
Fortsetzung
 Auf verlorenem Posten; ohne
gewerkschaftliche Verankerung können Personalräte
nichts bewegen
 DSTG-PC/SmartphoneSchulung am 11. und 12.02.16
im Studienzentrum-Schloss
 JHV des Ortsverbandes
Weilburg
 JHV des Ortsverbandes
Bad Homburg

40. Hessische Meisterschaften
2016 in Elz
Die Erfolgsstory des hessischen prüfungsungebundenen Qualitätsaufstieges vom mittleren in den gehobenen Dienst geht in
ihre nächste Runde.
Nach der vierten Rate erreicht die DSTG Hessen in einem intensiven Meinungsaustausch mit Finanzminister Dr. Thomas Schäfer nun die fünfte Rate. Mit unserer Eingabe zum Landeshaushalt 2016, die wir Mitte vergangenen Jahres mit den Fraktionen
im hessischen Landtag debattiert haben, konnten wir diesen
Erfolg zusammen mit dem Haushalts- und Finanzminister erzielen. Und das ist gut so!!!
Ja und es handelt sich hierbei keineswegs um eine „Operation
Abendsonne“. Denn die von den Dienststellen und Finanzämtern
ausgewählten Beschäftigten haben sich über mehrere Beurteilungsintervalle und Stellenausschreibungen bis ins Spitzenamt
der Laufbahn des mittleren Dienstes voran gearbeitet. Dies wird
dann auch dem Aufstiegscharakter des Hessischen Beamtengesetzes gerecht.
Herausgeber:
DSTG
Deutsche Steuer-Gewerkschaft
Landesverband Hessen
Kruppstraße 105
60388 Frankfurt am Main
Telefon: 069-590459
Telefax: 069-95520632
[email protected]
www.dstg-hessen.de
Verantwortlich
Michael Volz, Vorsitzender
Nachdruck mit Quellenangabe,
auch auszugsweise, gestattet.
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Frankfurt/Main, 10.03.2016
In aller Regel handelt es sich um überaus erfahrene Sachbearbeiter/innen im Arbeitnehmerbereich, Kleinstbetriebsprüfer/innen, Lohnsteuerprüfer/innen oder vergleichbar
adäquate Spitzenbeamte/innen, die mit ihrer qualitativ hochwertigen Arbeit einen
wesentlichen Beitrag zur Staatsfinanzierung beigetrag.
Es handelt sich bei diesem Aufstieg um einen echten Qualitätsaufstieg, denn die
Anforderungen an die Beschäftigten steigen stetig und eine Verdichtung der Aufgaben ist
tagtäglich zu sehen.
Nach eingehenden Gesprächen, zunächst auf politischer Ebene, hat die DSTG Hessen mit
den Vertretern der Verwaltungsspitze – Herrn Zentralabteilungsleiter Michael Hohmann,
Herrn Steuerabteilungsleiter Friedrich Brusch und Herrn Oberfinanzpräsident Jürgen
Roßberg diese erste Tranche von 40 Aufstiegsstellen verabreden können. Jedes
Finanzamt erhält mindestens eine Aufstiegsstelle!
Neu bei dieser Rate ist, dass sie ein Mehr an Durchlässigkeit ermöglicht und den Ämtern
größere Freiheit als bislang lässt. Geblieben ist natürlich die Bewährungszeit von drei
Jahren, die mit der Übertragung der gehobenen Tätigkeit zu laufen beginnt.
Da es sich um echte Stellenumwandlungen handelt, ergeben sich aber mittelfristig für die
Laufbahn des mittleren Dienstes verbesserte Beförderungsmöglichkeiten.
Zudem ist es allen Beteiligten gemeinsam gelungen, eine adäquate Durchschlüsselung zu
erreichen. Damit werden auch zahlreiche Kolleginnen und Kollegen der gehobenen
Laufbahn von verbesserten Beförderungschancen profitieren.
Zusätzlich: Knapp 10 x A 13, mehr als ein Dutzend x A 12 und knapp 30 x A 11; was sich
sicher sehen lassen kann!
Dies hat auch der zuständige Bezirkspersonalrat der Oberfinanzdirektion Frankfurt am
Main um Heidrun Gottschalk, Herbert Faust und Michael Volz sehr wohlwollend gesehen
und mittlerweile den Verfügungsentwurf der Mittelbehörde, der von Finanzpräsidentin
Martina Böhme und Finanzpräsident Roland Kasteleiner eingebracht wurde, ratifiziert.
Nun müssen alle hessischen Finanzämter nach dem Prinzip der Bestenauswahl nur noch
ihre Personalauswahlentscheidungen unter Beteiligung der örtlichen Gremien vornehmen
und die entsprechenden Bediensteten für den Aufstieg bzw. die A 11er Auswahl
vornehmen.
Dies ist das Ergebnis des Wirkens seitens der DEUTSCHEN
STEUER-GEWERKSCHAFT Landesverband Hessen. Die Schaffung
dieser Rahmenbedingungen ist ganz gewiss keine Selbstverständlichkeit!
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Auf verlorenem Posten;
ohne gewerkschaftliche Verankerung
können Personalräte nichts bewegen
Unabhängig. Frei von Zwängen das tun können, was gerade angezeigt ist.
Ein Gefühl von Westernromantik macht sich breit, der Cowboy, der am
Lagerfeuer sitzend in die Weite blickt. Schön.
Doch den Einzelkämpfer, der gegen die Bandidos chancenlos ist, übersieht man dabei
allzu leicht. Die Medaille „Unabhängigkeit“ hat eben zwei Seiten. Sie birgt ein nicht
kalkulierbares Risiko – im Wilden Westen nicht weniger wie heute und in der großen
Politik nicht weniger als in der kleinen, überschaubaren Personalratsarbeit vor Ort. Denn
die Bandidos lauern überall.
Sicherheit. Gemeinschaft. Solidarität. Alles Werte, die mit der Unabhängigkeit letztlich
konkurrieren. Weniger romantisch, sicher. Doch die Realität ist kein Western-Film und das
Happy End ist gewiss nicht garantiert.
Um bestehen zu können braucht es Schlagkraft. Eine große Organisation
wie die DSTG Hessen garantiert eben genau das: Sicherheit, Gemeinschaft,
Solidarität und gibt Halt. Und das ist letzten Endes das, was Personalräte erfolgreich
macht. Konkret äußert sich das in intensiven Schulungen für Personalräte, die die DSTG
Hessen regelmäßig durchführt.
Wichtig: Die Beschäftigtenvertreterinnen und -vertreter können sich auf das jahrelange
und erworbene Know-how, den professionellen Rechtsbeistand der DSTG Hessen stützen.
Die DSTG Hessen berät sie durch ein Netzwerk an guten Kontakten über die Dienststellen
und Finanzämter des Ressorts, immer stets zum Wohle der Kolleginnen und Kollegen.
„Kirchturmpolitik“ ist mit der DSTG Hessen nicht zu machen
Sicher, „Kirchturmpolitik“ zu betreiben, ist in einer großen Organisation schwieriger. Hier
werden die Interessen ausbalanciert, hier sucht man Kompromisse. Man erwartet von
den Mandatsträgern über den Tellerrand hinauszublicken und auch die Sorgen und Nöte
derer zu betrachten, für die man nicht unmittelbar zuständig ist. Ein DSTG-Personalrat
muss sich hier einordnen und die Haltung gegenüber den Beschäftigten vertreten. Isoliert
eigene oder lokale Interessen verfolgen zu können, ist sicher einfacher und kommt
wahrscheinlich beim Gros der Beschäftigten besser an - deshalb verfängt die Masche mit
Unabhängigkeit auch so oft -, doch nachhaltige Erfolge sind so nicht zu erzielen.
„Kirchturmpolitik“ scheitert meistens schon in den Stufenvertretungen, im Gesamt-,
Bezirks- oder Hauptpersonalrat, weil die Idee zu sehr zu Lasten anderer geht. Gerade in
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den Stufenpersonalräten muss man alle Dienststellen und Ämter und die Gesamtheit der
Kollegenschaft fest im Blick behalten und haben.
Hat man aber auf Gewerkschaftsebene eine Linie gefunden und abgesteckt, ist diese
Hürde meist problemlos zu überwinden und man kann sich schnell mit der Verwaltung
auseinandersetzen.
DSTG Hessen macht politische Schiene zugänglich
Außerdem - und das ist natürlich ein ganz wichtiger Aspekt – erschließt man mit einer
Gewerkschaft, wie der DSTG Hessen, im Rücken die politische Schiene. Sie ist den
Personalvertretungen Kraft Gesetzes verwehrt. Ein Personalrat ist Teil der Verwaltung
und deshalb auf sie begrenzt - ja, zurückgeworfen. Politische Entscheidungen, ob
Haushaltsvorgaben, Behördenverlagerungen, bundesweite EDV-Systeme usw., entziehen
sich so völlig ihrem Einfluss. Es sei denn, man ist in der DSTG Hessen gut vernetzt und
kann Probleme auf der politischen Ebene mit Abgeordneten und Ministern diskutieren.
Hier schließt sich der Kreis. Nur so wird die Arbeit für die Beschäftigten rund. Die
Personalräte brauchen die DSTG Hessen für sich persönlich und als notwendige
Ergänzung, um die Einflussmöglichkeiten zu erweitern. Unabhängigkeit mag für das
Individuum ein erstrebenswerter Zustand sein, für ein Gremium aber, dass Beschäftigte
möglichst effektiv vertreten soll, muss die Schlagkraft an erster Stelle stehen. In der
Finanzverwaltung gehören deshalb Personalrat und DSTG Hessen zusammen.
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DSTG-PC / Smartphone - Schulung am 11.
und 12.02.2016 im Studienzentrum –
Schloss
Die mittlerweile 3. angebotene Fortbildung im EDV-Bereich wurde wieder
sehr gut angenommen. Wenige Tage nach Ausschreibung der Fortbildung
war diese auch schon ausgebucht.
Diesmal stand der Schwerpunkt der Fortbildung auf den Bereichen „Smartphone, Word,
Excel, Outlook“.
Das Smartphone ist im heutigen Alltag fast gar nicht mehr wegzudenken. Deshalb hatte
die Schulungsleiterin Helga Bettenhausen aus dem Studienzentrum (Landesfinanzschule)
einen Schwerpunkt der Fortbildung u. a. auf die Inhalte: Android-Smartphone,
Einstellungen, Kontakte, Apps, Gruppen, Smartphone-Killer etc. gerichtet.
Daneben kamen aber auch die Bereiche aus den Office-Programmen Word 2010 sowie
Excel 2010 und Outlook 2010 nicht zu kurz.
Viele Inhalte wurden angesprochen und praktisch umgesetzt, um den Teilnehmern
weiteres Rüstzeug für den privaten bzw. beruflichen Alltag an die Hand zu geben.
Der Teilnehmerkreis (sowohl Pensionäre als auch Aktive) erlebten 2 angenehme Tage in
Rotenburg im Studienzentrum im Schloss, wo sowohl die inhaltlichen als auch die
äußeren Bedingungen zur vollsten Zufriedenheit abschließend angesehen wurden.
Die Vorbereitung und Organisation lag in den bewährten Händen unserer Landesgeschäftsführerin, Annelie Hauptvogel.
Weitere Fortbildungsangebote aus dieser Reihe sind geplant.
Aus den Ortsverbänden
Jahreshauptversammlung des Ortsverbandes Weilburg
Am 11.02.2016 fand im Sitzungssaal der Verwaltungsstelle Weilburg die Jahreshauptversammlung des Ortsverbandes für das abgelaufene Geschäftsjahr 2015 statt. Neben den
anwesenden Mitgliedern konnte der Vorsitzende Jürgen Laux auch die Kollegin Julia Hott
aus der Landesleitung begrüßen, die sich trotz ihres vollen Terminkalenders spontan zur
Teilnahme an der Versammlung bereit erklärt hatte.
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In gewohnter Weise wurde vor dem Einstieg in die eigentlichen Sachthemen zunächst
herzhaft gefrühstückt.
Im Anschluss daran trug der Ortsverbandsvorsitzende seinen Rechenschaftsbericht für
das abgelaufene Geschäftsjahr 2015 vor, welcher durch eine Fülle von Aktivitäten
gekennzeichnet war. So war der Ortsverband nicht nur bei den ständigen überregionalen
Veranstaltungen (Landeshauptvorstand, PR-Schulungen, Tarifseminar etc.) repräsentiert,
er beteiligte sich auch in hohem Maß an den vielen Aktionen im Zusammenhang mit den
von der Hessischen Landesregierung beschlossenen Sonderopfern für den Beamtenbereich. Besonders stolz war der Vorsitzende über die Teilnehmerzahl bei den Kundgebungen des DBB Hessen, an denen der Ortsverband nahezu 50 v.H. seiner Mitglieder auf die
Straße brachte. In Eigeninitiative wurde der Unmut der Kolleginnen und Kollegen über die
einseitigen und willkürlichen Sparmaßnahmen in einem Brief an die einheimischen
Landtagsabgeordneten formuliert.
Auch die Geselligkeit kam im abgelaufenen Jahr nicht zu kurz. Anfang Juni reiste man bei
herrlichem Wetter in die Finanzmetropole Frankfurt. Ein vollgepacktes Programm mit
Stadtführung, Maintower, Fressgasse/Börse und Schiffsrundfahrt fand seinen Abschluss in
einer schönen Apfelweingaststätte in Sachsenhausen. Alle waren sich einig. Es war wieder
einmal ein toller Ausflug.
Am Ende des Geschäftsberichts durfte selbstverständlich auch ein kurzer Ausblick auf das
kommende Jahr nicht fehlen. Der Vorsitzende Jürgen Laux appellierte an die Mitglieder,
sich auch für die Zukunft bereit zu halten, wenn es gilt, gegenüber den politisch
Verantwortlichen Flagge zu zeigen.
Nach dem Kassenbericht der kommissarischen Kassiererin Heike Dorth wurde auf
Vorschlag der Kassenprüfer dem gesamten Vorstand Entlastung erteilt.
Nach dem Geschäftsbericht standen die Neuwahlen des Vorstands auf dem Programm.
Der 1. Vorsitzende Jürgen Laux wurde ebenso wiedergewählt wie die 2. Vorsitzende
Brigitte Schuld und die Schriftführerin Marion Faust. Für den in den wohlverdienten
Ruhestand getretenen Kassierer Norbert Burggraf wurde Heike Dorth als Nachfolgerin
berufen. Als neue Beisitzerin an deren Stelle wurde Ellen Schäfer gewählt. Mit der
Kassenprüfung für das kommende Jahr wurden Silke Espanion und Jürgen Höhler
beauftragt. Sämtliche Wahlergebnisse fielen einstimmig aus.
Der Kollege Rainer Thomas wurde anschließend für seine 25-jährige Mitgliedschaft
geehrt. Neben der obligatorischen Urkunde und der Anstecknadel erhielt er auch ein
kleines Präsent seitens des Ortsverbandes.
Gespannt waren die anwesenden Mitglieder auf den Gastvortrag von Julia Hott. Sie
berichtete zunächst – optisch und akustisch aufbereitet – von den vielfältigen Aktionen
der DSTG im vergangenen Jahr. Danach referierte sie ausführlich, kompetent und
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ausgesprochen kurzweilig über die derzeit aktuellen Themen aus der Gewerkschaftsarbeit. Selbstverständlich fehlte auch nicht der Ausblick auf die bevorstehenden Personalratswahlen. Sie wünsche sich ein starkes Engagement für diese Tätigkeit und wies darauf
hin, dass die DSTG Hessen ihre Personalratsmitglieder durch regelmäßige Schulungen
unterstützt. Bei der anschließenden Diskussion beantwortete Julia Hott geduldig alle
Fragen aus der Versammlung. Als Dankeschön für ihr Kommen überreichte der
Ortsverbandsvorsitzenden ein kleines Präsent.
Nachdem noch ein Foto für den Facebook-Auftritt „Marathon für Lohngerechtigkeit“
geschossen wurde, bedankte sich Jürgen Laux abschließend bei seinen Vorstandsmitgliedern für die gute Zusammenarbeit sowie bei der Amtsleitung für die Unterstützung der
gewerkschaftlichen Aktivitäten des Ortsverbandes.
Jahreshauptversammlung Ortsverband Bad Homburg
Am 15.02.2016 begrüßte der Ortsverbandsvorsitzende Robert Tschage im Sitzungssaal
der Außenstelle des Finanzamts Bad Homburg die Mitglieder.
Nach den Formalien der fristgerechten Einladung, Informationen zu den Vorstandssitzungen und den Mitgliederbewegungen ließ Robert Tschage in seinem Bericht das
vergangene Jahr Revue passieren.
Herausragend und erstmalig für den Ortsverband konnte von zwei Demos auf örtlicher
Ebene berichtet werden. Die Teilnehmerzahlen am 16.03.2015 und 17.09.2015 lagen sehr
deutlich über denen vergleichbarer Aktionen in Wiesbaden oder Frankfurt. Daher warb er
seitens des Vorstandes für mehr lokales Engagement. Dies passt auch sehr gut zum
Marathon für Lohngerechtigkeit.
Die fehlende Besoldungserhöhung, unter Betrachtung der Beihilfeänderung als Kürzung,
ist nicht hinnehmbar. Weitere Schritte neben Pressemitteilungen und Demos, ist das
avisierte Gutachten des Prof. Dr. Dr. Battis aus Berlin, mit dem Musterklagen durchgeführt werden sollen.
Der Vorstand wirbt an dieser Stelle immer wieder neu für die eigene Sache einzustehen
und unterstützt mit der Organisation der Rahmenbedingungen allgemein.
Der Ortsverbandsausflug hat uns im Berichtsjahr zum ZDF nach Mainz geführt. Dazu
hatten sich über 25 Teilnehmer angemeldet. Dabei wurde der Eindruck des Tagesgeschehens einer TV-Produktion vermittelt und wie auch hochaktuelle Nachrichten schnell
recherchiert und präsentiert werden können.
Auf Ortsverbandsebene wurden im abgelaufenen Jahr über 620 Stunden in Sachen DSTG
investiert. Dafür dankte Robert Tschage allen DSTG-lern.
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Bereits im 2. Halbjahr 2015 wurde Christa Waas für ihre 25jährige Mitgliedschaft in der
DSTG geehrt und erhielt dafür ein Präsent. „Es ist herausragend, wenn wir konsequent,
auch in schwierigen Zeiten, als Gemeinschaft zusammenstehen“, dankte Vorsitzender
Robert Tschage den Jubilaren. „Dies ist Ansporn für uns alle!“.
Kassierer Hans-Georg Braum konnte über eine solide Kassenlage berichten, wenngleich
für die Demos höhere Ausgaben als in den Vorjahren angefallen sind. Die Kassenprüfer
bescheinigten eine ordnungsgemäße Kassenführung. und beantragten im Anschluss die
Entlastung des Vorstandes.
Kein Gast in Bad Homburg, jedoch Redner zu aktuellen Themen war Landesjugendleiter
Michael Bonin. Er berichtete über viele Verbesserungen i.S. der Anwärterausbildung und
Betreuung. Neu gestaltete Infohefte und auch eine Schulungsanwendung für die
Ausbildung wurden hervorgehoben.
Positiv von der DSTG wurden die Stellenhebungen für die Außendienste begleitet, die
aktuell ab Februar intern vergeben werden. Hier steuert die DSTG den gestiegenen
Anforderungen entsprechend mit.
Die Versammlung endete mit einem Imbiss und weiterem Austausch in angenehmer
Runde.
40. Hessische Meisterschaften 2016 in Elz
Am Donnerstag, den 9. Juni 2016 finden auf der zentralen Sportanlage der Gemeinde Elz
die 40. Hessischen Meisterschaften 2016 statt. Ausrichter in diesem Jahr sind die
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Finanzamts Limburg-Weilburg mit Unterstützung
der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Finanzamts Hofheim am Taunus. Mit diesem
Turnier werden die neuen Hessenmeisterinnen und –meister, die unser Land voraussichtlich beim Deutschlandturnier der Finanzämter 2017 vertreten, ermittelt.
Meldungen sind noch in den Sportarten 5000m-Lauf, Tischtennis, Schach, Skat und
Wandern möglich.
Wir wünschen allen Sportlerinnen und Sportlern viel Erfolg bei bestem Wetter.
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