ATMOS Cup - ATMOS MedizinTechnik

Deutsch
Gebrauchsanweisung
ATMOS Cup
ATMOS Cup, Extraktionsglocke aus
Silikon, Ø 50 mm
404.0194.A
ATMOS Cup, Extraktionsglocke aus
Silikon, Ø 60 mm
404.0193.A
2013-08 Index: 06
Weitere Informationen, Zubehör, Verbrauchsmaterialien
und Ersatzteile können angefordert werden bei:
ATMOS
MedizinTechnik GmbH & Co. KG
Ludwig-Kegel-Straße 16
79853 Lenzkirch
Deutschland
Tel. +49 76 53 / 689-0
Fax: +49 76 53 / 689-190
+49 76 53 / 689-292 (Service Center)
[email protected]
www.atmosmed.de
Inhaltsverzeichnis
Seite
1.0
1.1
1.2
1.3
1.4
Einleitung .............................................................................. 4-7
Hinweise zur Gebrauchsanweisung ...........................................4
Funktion .....................................................................................5
Zweckbestimmung .....................................................................6
Erklärung der Bildzeichen ..........................................................7
2.0
Sicherheitshinweise............................................................. 8-9
3.0
3.1
3.2
3.3
Bedienung......................................................................... 10-13
Lieferumfang ........................................................................... 10
Anschlüsse .............................................................................. 10
Inbetriebnahme....................................................................11-13
4.0
Reinigung und Pflegehinweise ....................................... 14-15
5.0
Wartung und Service ............................................................ 16
6.0
6.1
6.2
Technische Daten .................................................................. 17
Allgemeine Information ........................................................... 17
Äquivalente Unterdruckwerte .................................................. 17
7.0
Entsorgung ............................................................................ 18
Konformitätserklärung
Allgemeine Geschäftsbedingungen
3
1.0 Einleitung
1.1
Hinweise zur Gebrauchsanweisung
Diese Gebrauchsanweisung enthält wichtige Hinweise, wie Sie die
ATMOS Cup sicher, sachgerecht und effektiv anwenden. Ihre Lektüre
hilft Gefahren zu vermeiden und erhöht u.a. die Zuverlässigkeit und
Lebensdauer der ATMOS Cup.
Sie dient nicht nur zum An-/ Einlernen von Bedienpersonen, sondern
ist auch als Nachschlagewerk gedacht. Nachdruck, auch auszugsweise, nur mit schriftlicher Genehmigung von ATMOS.
Die Gebrauchsanweisung muss stets in Produktnähe verfügbar
sein.
Pflege, zusammen mit der fachgerechten Anwendung, gewährleisten
die Betriebssicherheit und Einsatzfähigkeit der ATMOS Cup und sind
deshalb, neben der regelmäßigen Reinigung, unerlässlich.
● Das Produkt ATMOS Cup trägt die CE-Kennzeichnung
CE 0124 gemäß der EU-Richtlinie des Rates über
Medizinprodukte 93/42/EWG und erfüllt die grundlegenden
Anforderungen des Anhangs I dieser Richtlinie.
● Das bei ATMOS angewandte Qualitätsmanagementsystem
ist nach den internationalen Normen EN ISO 9001 und
EN ISO 13485 zertifiziert.
● Lesen Sie vor der ersten Inbetriebnahme bitte das Kapitel
2.0 „Sicherheitshinweise“, um eventuelle Gefahrensituationen
zu vermeiden.
4
1.0 Einleitung
1.2
Funktion
Ist es der Gebärenden aus Gründen von Periduralanästhesie, Erschöpfung etc. nicht möglich ihr Kind selbständig durch Herauspressen zur Welt zu bringen, so kann eine Vakuumextraktion mit geeigneter Saugglocke durchgeführt werden.
1.0 Einleitung
5
1.0 Einleitung
1.3
Zweckbestimmung
Die ATMOS Cup ist zur Unterstützung des Geburtsvorganges und nur zur Verwendung am Menschen bestimmt. Es handelt sich um ein Produkt zur Einführung in
natürliche Körperöffnungen (Vagina) und soll nicht chirurgisch invasiv angewendet
werden. Die Saugglocke wird auf den Kopf des zu gebärenden Kindes (i.d.R. „über
die kleine Fontanelle“ Valet/Goerke/Steller 1992) gesetzt und wirkt mit einem Vakuum
vorübergehend auf diesen Körperteil.
Die Anwendung ist nur unter folgenden Bedingungen erlaubt:
● Schwangerschaft > 36 Wochen
● Eröffnete Fruchtblase
● Vollständig dilatierter Gebärmutterhals
● Scheitellage
● Korrekte Diagnose der Hinterkopfposition
● Korrektes Verhältnis zwischen Kopf- und Beckengröße
● Stabile Wehen
!
Die Anwendung birgt die Gefahr des plötzlichen Saugglockenabrisses und
möglicher Traumatisierungen im Kopfbereich (Gehirnschädigung). Daher
darf das Produkt nur von einem gynäkologischen Facharzt angewendet
werden.
Das Produkt darf nicht eingesetzt werden bei:
● falscher Kindslage (Gesichts-, Stirn-, Steiß-, Quer-, Schräglage)
● Blutung des Kindes (z.B. Blutprobeninzision)
● verengtem Gebärmutterhals oder Kopf-/Becken-Missverhältnis
Das Produkt darf nicht zu anderen Zwecken als hier beschrieben eingesetzt werden.
6
1.0 Einleitung
1.4
Erklärung der Bildzeichen
!
Allgemeine Sicherheitshinweise
Wichtige Information
●
Aufzählungen
in diese Richtung bewegen
den Pfeilen folgend vorgehen
7
2.0 Sicherheitshinweise
● Beachten Sie bitte auch die Sicherheitshinweise der angeschlossenen Geräte /
Teile, sowie die der folgenden Kapitel.
!
Allgemeine
Sicherheitshinweise
● Es bestehen keine Gewährleistungsansprüche bei Schäden, die durch die
Verwendung von Fremdzubehör oder
Fremdverbrauchsmaterial entstanden sind.
● Diese Gebrauchsanweisung entspricht
der Ausführung des Instrumentes und
dem Stand der zugrundegelegten
sicherheitstechnischen Normen bei
Drucklegung.
● Bitte prüfen Sie die Ware auf Vollständigkeit und Unversehrtheit.
● Die ATMOS Cup darf nur von
Fachpersonal, welches von ATMOS
autorisiert und in die Bedienung eingewiesen wurde in beaufsichtigtem Betrieb
benutzt werden.
● ATMOS haftet nicht für Personen- und Sachschäden, wenn:
→ keine Original-ATMOS-Teile verwendet werden / wurden,
→ die Verwendungshinweise dieser Gebrauchsanweisung missachtet werden / wurden,
→ Montage, Neueinstellungen, Änderungen, Erweiterungen und Reparaturen durch nicht
von ATMOS autorisierte Personen durchgeführt wurden.
● Bei Verfärbung oder Rissbildung in der
Oberfläche der ATMOS Cup muss
diese entsorgt weren. Es könnte sich
dann um einen Matertialverfall handeln.
Geräteschäden!
8
2.0 Sicherheitshinweise
Unbedingt beachten!
Um Verletzungen zu vermeiden, beachten
Sie bitte folgende Hinweise:
● Bei jedem Ziehen muss sich der
komplette Kopf (nicht nur die Geburtsgeschwulst mit Kopfhaut)
weiterbewegen.
● Ziehen Sie niemals 2x, wenn
sich beim ersten Ziehen der Kopf
nicht weiterbewegt.
● Setzen Sie die Glocke niemals mehr
als 2x auf.
Verletzungsgefahr!
● Nach max. 3x Wehensynchronem
Ziehen muss der Kopf des Säuglings
zum größten Teil oder auch ganz geboren
sein.
● Kontrollieren Sie vor Inbetriebnahme
alle Schläuche und Verbindungen
der Saugglocke!
● Wenn der Kopf beim Anlegen der
Saugglocke höher liegt als auf dem
Beckenboden, muss er am Ende
des zweiten Ziehens zumindest auf
dem Beckenboden liegen.
● 15 Minuten nach dem erstmaligen
Anbringen der Saugglocke muss der
Kopf des Säuglings geboren sein.
● Wenn sich der Kopf des Säuglings
beim zweiten Ziehen nicht ausreichend
weiterbewegt, darf unter keinen
Umständen ein drittes Mal gezogen
werden.
Indikationen für die Anwendung
Kind:
Gefahr für das Kind in der zweiten Phase. (Austreibungsperiode)
Schwangere:
Mangelnder Fortschritt in der zweiten Phase. (Austreibungsperiode)
Wenn der Zustand der Schwangeren eine kurze zweite Phase erfordet.
9
3.0 Bedienung
3.1
Lieferumfang
● ATMOS Cup
● Schlauch
3.2
Anschlüsse
Verbinden Sie den Schlauch mit dem Behälter der zu verwendenden Vakuumquelle.
10
3.0 Bedienung
3.3
Inbetriebnahme
3.3.1
Anforderungen hinsichtlich der Pumpe
Die ATMOS Cup ist für die Anwendung mit einer externen Vakuumquelle mit präziser Vakuumregelung zur Bewahrung der angemessenen Vakuumstärke ausgelegt. Die Vakuumquelle muss
eine Anzeige zur ständigen Kontrolle des anstehenden Vakuums besitzen! Bei elektrischen
Absauggeräten mit einem Airflow von mehr als 5 l/min ist ein mindestens 1 Liter großer Behälter
zwischen Glocke und Pumpe zu schalten. Die Vakuumquelle muss für medizinische Zwecke
bestimmt sein.
HINWEIS: Zentrales Vakuum darf nicht verwendet werden.
!
3.3.2
Anforderungen hinsichtlich der Schläuche
Die korrekte Schlauchverbindung zwischen den ATMOS Extraktionsglocken und der Vakuumquelle ist Voraussetzung für die sichere und ordungsgemäße Funktion des Instruments. Es ist
wichtig, dass der Schlauch knicksicher ist und das Vakuum nicht unterbricht! Die Pumpe würde
in diesem Fall ein Vakuum anzeigen, das aber nicht an der Saugglocke ansteht. Aus diesem
Grund sollten nur ATMOS Orginalschläuche verwendet werden.
3.3.3
●
●
●
●
●
●
●
Bedingungen für die Verwendung der
ATMOS Extraktionsglocken
Schwangerschaft > 36 Wochen
Eröffnete Fruchtblase
Vollständig dilatierter Gebärmutterhals
Scheitellage
Korrekte Diagnose der Hinterkopfposition
Korrektes Verhältnis zwischen Kopf- und Beckengröße
Stabile Wehen
3.3.4
Kontraindikationen
●
●
●
●
●
Falsche Lage
Missverhältnis zwischen Kopf und Becken
Gebärmutterhals ungenügend erweitert
Unkooperative Patientin
Aktive Blutung des Kindes von einer Blutprobenstelle
11
3.0 Bedienung
WICHTIGER HINWEIS:
Die Befolgung ordnungsgemäßer chirurgischer Verfahrensweisen und
Techniken liegt in der Verantwortung des Arztes. Jeder Arzt muss die jeweilige
Angemessenheit des Verfahrens nach eigenem Wissen und eigener Erfahrung
beurteilen.
3.3.5
Technik
Die Lage des Kopfes sollte sorgfältig beurteilt werden, und zwar durch Abtasten des
Bauches, wobei sich die Patientin der Rückenlage befindet. Die Beurteilung der Kopfposition
bei vaginaler Untersuchung führt oft zu falschen Ergebnissen, wenn Verformung oder ein
Kopfgeschwulst vorliegt, weil sich der Kopf dann immer tiefer anfühlt, als er in Wirklichkeit ist.
Die ATMOS Cup in Verbindung mit einer Vakuumquelle kann bei Patientinnen in Rückenlage mit hochgelegten Beinen, in linker oder rechter Seitenlage oder Rückenlage verwendet
werden. Die Rückenlage sollte nur dann verwendet werden, wenn der Kopf des Kindes vorne
liegt und das Gesäß der Patientin auf einer geeigneten Auflage ruht.
Eine ausreichende Schmerzlinderung kann durch lokale Infiltration oder Pudendus-Blockade
erzielt werden. Eine allgemeine Betäubung sollte vermieden werden, da die Patientin dann
nicht in der Lage ist, die Geburt durch Pressen zu unterstützen.
Die Blase sollte mit einem Katheter geleert werden, wenn sie sichtbar oder spürbar voll ist.
Typ und Größe der zu verwendenden Extraktionsglocke werden durch eine vaginale Untersuchung bestimmt.
Ein Schlauchende des langen Silikonschlauches wird am Griff der Saugglocke angeschlossen.
Das andere Ende des langen Saugschlauches aus Silikongummi wird einem Assistenten
gereicht, der es dann an das Schlauchverbindungsstück des Behälters an der Vakuumpumpe
anschließt. Die Pumpe darf erst eingesetzt werden, nachdem die ATMOS Cup korrekt positioniert wurde.
12
3.0 Bedienung
3.3.5
Technik (Fortsetzung)
Die ATMOS Cup wird sanft in die Vagina eingeführt und fest zur hinteren Fontanelle gedrückt.
Die ATMOS Cup ist optimal positioniert, wenn ihre Mitte direkt über der hinteren Fontanelle
liegt. Sobald die Saugglocke richtig positioniert ist wird sie mit zwei Fingern einer Hand auf
die Kopfhaut gedrückt, während der Zeigefinger der anderen Hand um den Rand der Glocke
geführt wird, um sicherzustellen, dass kein Gewebe der Mutter zwischen Extraktionsglocke
und Kopfhaut eingeklemmt ist. Die Lagekontrolle ist effektiver, wenn die Glocke schon mit
leichtem Unterdruck anliegt (20 kpa).
Wenn der Arzt mit dem Aufsetzen der Extraktionsglocke zufrieden ist, sollte das Vakuum
erzeugt und langsam (innerhalb von 1-2 Minuten) auf den Wert 60-80 kPa gesteigert werden.
Zu Beginn der nächsten uterinen Wehe wird dann Zugkraft angewendet.
Während des Geburtsvorganges ist das Vakuum am Manometer zu kontrollieren.
Zum Ziehen werden beide Hände verwendet, wobei der Daumen der nicht ziehenden Hand
fest auf die ATMOS Cup in Randnähe gedrückt wird. Die Zugkraft sollte in Richtung der Beckenachse angewendet werden.
Zugkraft wird nur während der Wehe angewendet, dabei darf die Lage des Kopfes nicht durch
Drehen der Extraktionsglocke verändert werden.
Eine Episiotomie könnte erforderlich sein oder auch nicht, wie bei einer normaler Geburt.
Das Vakuum wird langsam (innerhalb von 10-15 sek) aufgehoben und die Saugglocke entfernt, wenn der Kopf ganz geboren ist.
13
4.0 Reinigungs und Pflegehinweise
Aufbewahrung/
Transport
Maschinelle Aufbereitung
Das Produkt vorzugsweise trocken abwerfen.
Transport von benutzten Produkten in einem bruchsicheren, flüssigkeitsdichten und gut verschließbaren Container durchführen. Dieser muss
einfach zu reinigen und thermisch desinfizierbar sein. Zur Vermeidung
der Inkrustierung und Korrosion wird eine unverzügliche Aufbereitung
empfohlen.
Vorbehandlung
Manuelle Aufbereitung
Gebrauchsort
Vor manueller Reinigung muss zum Schutz des Aufbereitungspersonals
immer eine Eintauchdesinfektion durchgeführt werden. Dabei ist darauf
zu achten, dass das zu desinfizierende Gut immer vollständig untergetaucht ist.
Glocke und Saugschlauch sind immer getrennt aufzubereiten
Reinigung1
Die Saugglocken müssen immer
vollständig untergetaucht sein und
werden dort mit einer weichen Bürste gereinigt. Saugkanal mit einer
Einmalspritze (50 ml) durchspülen
und mit einer weichen Flaschenbürste reinigen.
Wasserqualität: Trinkwasser
Temperatur: 37 – 42 °C
Mittel2:
a) MediClean forte
Konz.: 1 %
Dauer: 20 min
b) Sekusept Aktiv
Konz.: 1 %
Dauer: 15 min
Saugglocken so einbringen,
dass das Reinigungsmittel auch
Hohlräume, Sacklöcher und den
Saugkanal erreicht und daraus
wieder abfließen kann.
Reinigungszyklen, Waschdauer
und Spülintervall am RDG nach
Angaben des Herstellers einstellen.
Mittel3: MediClean forte
Dismoclean 28 alka one
Konz.: 0,5 %
Temperatur: 50-60°C
Wasserqualität: vollentsalztes
Wasser
Desinfektion
Abschließend unter fließendem
Wasser abspülen, auf Hohlräume
und Saugkanal achten.
Auf persönliche Schutzausrüstung
achten.
Alle Oberflächen müssen vollständig von der Desinfektionslösung
bedeckt sein.
Luftblasen sind zu entfernen.
Herstellerangaben bezüglich Konzentration, Einwirkzeit und Wirkstoffverlust bei mehreren Zyklen
beachten.
Wasserqualität: Trinkwasser
Temperatur: 20 – 25 °C
14
Benutzen Sie für die Desinfektion
eine Temperatur von 93°C.
4.0 Reinigungs und Pflegehinweise
Desinfektion
Spülen
Mit einem weichen, saugenden,
nicht-fusselnden Einwegtuch trocknen. Hohlräume und Saugkanal
mit (vorzugsweise mikrobiologisch
gefilterter) Druckluft durchblasen.
Die Saugglocken sind mittels feuchter Hitze bei 134°C (4 min) mit der
Vorvakuum-methode zu sterilisieren. Dabei einen Sterilisator nach EN
285 verwenden. Die empfohlenen Grenzwerte der Inhaltsstoffe für Füllwasser und Dampfkondensat sind festgelegt durch die EN 285. Maximalbeladung des Sterilisators beachten.
Kontrolle
Verpackung
Rückstandsfreie Spülung mit
sterilem vollentsalztem Wasser.
Alle Oberflächen sind zu benetzten.
Luftblasen sind zu entfernen.
Trocknung
Maschinelle Aufbereitung
Mittel4:
5
a) Septo 3000 b) Sekusept Aktiv
Konz.: 2 %
Konz.: 1 %
Dauer: 30 min Dauer: 15 min
Es ist auf persönliche Schutzausrüstung zu achten.
Sterilisation
Manuelle Aufbereitung
Es wird in Peel-Beutel verpackt. Diese müssen groß genug sein, so dass
die Versiegelung nicht unter Spannung steht.
Die Saugglocken sind auf Funktionstüchtigkeit und Sauberkeit zu kontrollieren. Beschädigte Glocken sind auszusortieren, noch schmutzige Produkte müssen einem weiteren Aufbereitungszyklus unterzogen werden.
Beschränkung der Lebensdauer
Die Extraktionsglocken haben eine voraussichtliche Lebensdauer von 2 Jahren oder 30
Aufbereitungszyklen, je nachdem, was zuerst eintritt.
Diese Aufbereitungsanleitung gilt für folgende Produkte:
• REF 404.0194.0 ATMOS Cup 50 mm
• REF 404.0193.0 ATMOS Cup 60 mm
Es dürfen keine organischen Lösungsmittel verwendet werden.
Sowie weitere Mittel, welche vom Hersteller ausdrücklich für Silikon freigegeben sind.
Sowie weitere Mittel, welche vom Hersteller ausdrücklich für Silikon freigegeben sind
4
Sowie weitere Mittel, welche vom Hersteller ausdrücklich für Silikon freigegeben sind.
5
Reinigung und Desinfektion in einem Schritt
1
2
3
15
5.0 Wartung und Service
Bitte wenden Sie sich bei Bedarf von Wartung und/oder Service an:
ATMOS MedizinTechnik GmbH & Co. KG
Ludwig-Kegel-Straße 16
79853 Lenzkirch
Deutschland
Telefon: +49 7653 689-222
Fax:
+49 7653 689-292
E-Mail: [email protected]
16
6.0 Technische Daten
6.1
Allgemeine Information
ATMOS Cup bestehen aus Silikon medizinischer Güte und sind in zwei Größen erhältlich:
mit einem Innendurchmesser von 50 mm und 60 mm. Die ATMOS Cup wird in einem Stück
hergestellt und besteht aus einem Griff und einer Saugglocke. Sie ist mit einer Vakuumpumpe und Schläuchen zu verwenden. Die Glocke besitzt eine glatte Außenfläche, ist aber mit
einer kleinen Längsrille versehen, so dass etwaige Drehungen beobachtet werden können.
Das Innere der Glocke weist kleine Vorsprünge von 1 mm Höhe und 4 mm Durchmesser im
Abstand von 3-5 mm auf. Diese Vorsprünge bewirken, dass die Luft zwischen der Glocke
und dem Kopf des Kindes abgesaugt werden kann und die Glocke durch Saugkraft fest am
Kopf des Kindes haftet. Die weiche Saugglocke passt sich in der Form an, was eine optimale Haftung gewährleistet und das Traumarisiko für die Schädeldecke des Kindes minimiert.
6.2
Äquivalente Unterdruckwerte
kPA
Kg / cm2
mmHg
bar
13
0.13
100
0.13
27
0.27
200
0.26
40
0.41
300
0.39
53
0.54
400
0.53
67
0.68
500
0.66
80
0.82
600
0.79
93
0.95
700
0.92
101
1.03
760
1.00
17
7.0 Entsorgung
● Die ATMOS Cup beinhalten keine Gefahrengüter.
● Das Material ist voll recyclingfähig.
● Instrument und Zubehör sind vor der Entsorgung zu dekontaminieren.
● Achten Sie auf eine sorgfältige Materialtrennung.
● Beachten Sie länderspezifische Entsorgungsvorschriften (z. B. Abfallverbrennung).
Entsorgung in der EU
Bei dem voran beschriebenen Instrument handelt es sich um ein hochwertiges medizinisches
Produkt mit hoher Lebensdauer. Nach dem Ende eines Lebenszyklus muss das Instrument
einer fachgerechten Entsorgung zugeführt werden. Laut den EU-Richtlinien darf das Instrument nicht über den allgemeinen Hausmüll entsorgt werden. Bitte beachten Sie die im jeweiligen Land geltenden Gesetze und Vorschriften, welche für die Entsorgung von Altgeräten
bestehen.
Entsorgung in der BRD
Um den ordnungsgemäßen Entsorgungsvorgang zu gewährleisten, überlassen Sie das Altgerät entweder Ihrem zuständigen Fachhändler oder lassen es ATMOS MedizinTechnik direkt
zur fachgerechten Entsorgung zukommen.
Vor der Entsorgung bzw. vor dem Transport müssen alle Teile, die mit Patienten in Berührung gekommen sind, gründlich gereinigt und desinfiziert werden. Das Instrument
selbst muss einer Oberflächendesinfektion unterzogen werden.
18
Allgemeine Geschäftsbedingungen
MedizinTechnik
1. Allgemeines
uns beruht. Auch in diesem Fall ist aber die Schadensersatzhaftung auf
- Fahrlässigkeit des Kunden beim Umgang mit dem Produkt; unzulässigen
Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten ausschließlich.
den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
Betriebsbedingungen, insbesondere durch Feuchtigkeit, Temperatur,
Entgegenstehende oder von unseren AGB abweichende Bedingungen unseres
Beruht der Lieferverzug lediglich auf einer schuldhaften Verletzung einer
Stromanschlüsse oder Stromversorgung, Erschütterungen, unzureichende
Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich
nicht wesentlichen Vertragspflicht, ist unser Kunde berechtigt, für jede
Belüftung;
ihrer Geltung zugestimmt. Unsere AGB gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis
vollendete Woche Verzug eine pauschalierte Verzugsentschädigung in
- Unfällen, höherer Gewalt, oder anderen von uns nicht zu verantwortenden
entgegenstehender oder von unseren AGB abweichenden Bedingungen des
Höhe von 3 Prozentpunkten des Lieferwertes, maximal jedoch nicht mehr
Ursachen, insbesondere Blitzschlag, Wasser, Feuer, Störung der öffentlichen
Kunden die Lieferung an unseren Kunden vorbehaltlos ausführen. Unsere
als 15 Prozentpunkte des Lieferwertes zu verlangen.
AGB gelten auch für alle künftigen Geschäfte mit dem Kunden.
2. Angebot - Auftragsbestätigung
Bei Lieferung von Geräten, die für den medizinisch technischen Fachhandel
Unsere Angebote sind freibleibend, sofern sich aus unserer
Ordnung, beruhen. Für mängelbedingte Schäden, die nicht an unserem
Produkt selbst entstehen, haften wir nicht, ausgenommen bei Vorsatz oder
7. Lieferung - Einweisung
bestimmt sind und beim Endkunden eine Montage und/oder Einweisung (wie
grober Fahrlässigkeit einschließlich Vorsatz und grober Fahrlässigkeit
unserer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. Wird uns keine vorsätzliche
Vertragsverletzung angelastet, ist unsere Schadensersatzhaftung auf den
Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt. Jede Bestellung gilt nur nach
z. B. HNO-Geräte oder Absauggeräte) durch einen Fachhandelsmitarbeiter
vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Gleiches
schriftlicher Auftragsbestätigung durch uns als angenommen.
erfordern, behalten wir uns vor, die Bestellung ausschließlich an den
gilt, sofern wir schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht verletzen.
3. Bestellung
diesbezüglichen Fachhändler auszuliefern. Führt der Fachhändler die
Die zwingenden Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben
Montage und/oder Einweisung des Kunden nicht durch, erfolgt dies durch
unberührt.
Jede Bestellung erfordert die genaue Angabe aller Einzelheiten unserer
uns. Für diesen Fall behalten wir uns vor, die hierfür entstehenden Kosten
Produkte. Für Fehler und Schäden, die durch ungenaue oder unvollständige
dem Kunden zusätzlich in Rechnung zu stellen. Unsere Fachhändler 10. Eigentumsvorbehalt
Bestellangaben entstehen, haften wir nicht.
unterhalten ein Erfassungssystem, um im Bedarfsfall unsere Produkte
bis zum Anwender rückverfolgen zu können. Die Fachhändler verpflichten
4. Preise
Wir behalten uns das Eigentum an unserer Ware bis zum Eingang
aller Zahlungen aus der Geschäftsverbindung einschließlich aller
sich, meldepflichtige Vorkommnisse und Risiken in Zusammenhang mit
Forderungen aus Anschlussaufträgen, Nachbestellungen, Reparaturen,
Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, verstehen sich
unseren Produkten unverzüglich an unseren Sicherheitsbeauftragten zu
Zubehörlieferungen und Ersatzteilbestellungen vor. Soweit wir mit
unsere Preise ab Werk, ausschließlich Verpackung und ohne Umsatzsteuer.
melden.
dem Kunden Bezahlung aufgrund des Scheck-Wechsel-Verfahrens
Verpackung wird zu Selbstkosten gesondert in Rechnung gestellt. Die
Umsatzsteuer wird in gesetzlicher Höhe am Tag der Rechnungsstellung
vereinbaren, erstreckt sich der Vorbehalt auch auf die Einlösung des
8. Gefahrübergang - Verpackung
von uns akzeptierten Wechsels durch den Kunden und erlischt nicht
in der Rechnung gesondert ausgewiesen. Wir behalten uns das Recht vor,
Ergibt sich aus unserer Auftragsbestätigung nichts anderes, ist Lieferung ab
durch Gutschrift des erhaltenen Schecks bei uns. Bei vertragswidrigem
unsere Preise angemessen zu ändern, wenn nach Abschluss des Vertrages
Werk vereinbart. Das Risiko der Beschädigung oder des Verlusts der Ware
Verhalten des Kunden, insbesondere Zahlungsverzug, sind wir berechtigt,
Kostensenkungen oder Kostenerhöhungen, insbesondere aufgrund von
geht damit auf den Kunden über, sobald die Ware unser Werk verlassen hat
Tarifabschlüssen, Materialpreisänderungen oder Währungsschwankungen
oder unser Kunde sich in Annahmeverzug befindet. Dies gilt auch in den
liegt kein Rücktritt vom Vertrag, es sei denn, wir hätten dies ausdrücklich
eintreten. Diese werden wir dem Kunden auf Verlangen nachweisen.
Fällen, in denen wir frachtfreie Lieferung bestätigen. Transport- und alle
schriftlich erklärt. Wir sind nach Rücknahme der Ware zu deren Verwertung
sonstigen Verpackungen nach Maßgabe der Verpackungsordnung werden
befugt, der Verwertungserlös ist auf die Verbindlichkeiten des Kunden -
nicht zurückgenommen. Unser Kunde ist verpflichtet, für eine Entsorgung
abzüglich angemessener Verwertungskosten - anzurechnen.Der Kunde
5. Zahlungsbedingungen - Aufrechnung
Soweit
unsere
Auftragsbestätigung
keine
unsere Ware zurückzunehmen. In der Zurücknahme der Ware durch uns
abweichende
der Verpackung auf eigene Kosten zu sorgen. Unsere Lieferungen werden
ist verpflichtet, unsere Ware pfleglich zu behandeln. Sofern Wartungs- und
Zahlungsbedingungen enthält, sind unsere Rechnungen innerhalb von
durch uns auf Kosten des Kunden versichert, sofern nicht ausdrücklich
Inspektionsarbeiten erforderlich sind, muss der Kunde diese auf eigene
10 Tagen ab Rechnungsdatum mit 3% Skonto (ausgenommen Reparaturen
etwas anderes vereinbart ist. Bei Selbstabholung durch unseren Kunden
Kosten rechtzeitig durchführen. Unser Kunde ist berechtigt, die von uns
und Montageanleitungen) oder innerhalb von 21 Tagen ab Rechnungsdatum
erfolgt keine Versicherung. Reklamationen bei Transportschäden werden
netto Kasse zur Zahlung fällig; für die Fristeinhaltung ist der Geldeingang
nur bearbeitet, wenn der Kunde vor Annahme der Lieferung sich Schäden,
uns jedoch bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Faktura-Endbetrages
bei uns maßgebend. Wir sind berechtigt, Fälligkeitszinsen in Höhe von
Mindergewichte und Verluste vom Transportunternehmen bestätigen
(einschließlich Umsatzsteuer) unserer Forderung ab, die ihm aus der
bezogene Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuveräußern. Er tritt
2 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz der Deutschen
lässt.
Weiterveräußerung gegen seinen Kunden oder Dritte erwachsen. Zur
Bundesbank zu berechnen. Befindet sich der Kunde in Zahlungsverzug,
Einziehung dieser Forderung bleibt der Kunde auch nach der Abtretung
sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über 9. Mängelhaftung
ermächtigt. Unsere Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt
dem jeweiligen Basiszinssatz der Deutschen Bundesbank zu fordern.
Der Kunde ist verpflichtet, unser Produkt unverzüglich nach Anlieferung zu
hiervon unberührt. Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten
Sind wir in der Lage, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen, sind
untersuchen und etwaige Mängel oder Lieferfehler uns sofort anzuzeigen.
auf Verlangen des Kunden insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert
wir berechtigt, diesen geltend zu machen. Aufrechnungsrechte stehen
Kommt der Kunde dieser Untersuchungs- und Rügeobliegenheit nach und
unserer Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 10
sind unsere Zahlungsbedingungen eingehalten, so haften wir für Mängel
Prozentpunkte übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten
festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind. Wegen bestrittener
nach den gesetzlichen Bestimmungen. Wir haften für Mängel ab dem
obliegt uns.
Gegenansprüche steht dem Kunden kein Zurückbehaltungsrecht zu.
unserem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig
Tag des Gefahrübergangs oder dem Tag der Ablieferung stets zwei Jahre
(Verjährungsfrist), ausgenommen bei Gebrauchtgeräten (Verjährungsfrist 11. Pläne und Zeichnungen
6. Lieferzeit
1 Jahr). Voraussetzung für unsere zweijährige Mängelhaftung ist, dass
An Plänen und Zeichnungen, Abbildungen, Kalkulationen und sonstigen
Die Einhaltung unserer Lieferverpflichtung setzt die rechtzeitige und
unser Kunde den Ersterwerbsnachweis führen kann (mittels Rechnung
Unterlagen, die unseren Angeboten beigefügt sind, behalten wir uns
ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Kunden voraus. Die
oder Lieferschein) und an unserem Produkt sich noch die unveränderte
Eigentums- und Urheberrechte vor. Vor einer Weitergabe an Dritte
Einrede des nicht erfüllten Vertrages bleibt vorbehalten. Kommt unser Kunde
Original-Seriennummer befindet. Für unsere Mängelhaftung gilt dann
bedarf der Kunde unserer ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung. Eine
in Annahmeverzug oder verletzt er sonstige Mitwirkungspflichten, sind wir
ergänzend:
Nachahmung unserer gesetzlich geschützten Erzeugnisse ist untersagt
berechtigt, ohne Nachfristsetzung entweder vom Vertrag zurückzutreten
a. Bei Nacherfüllung besteht unsere Leistung nach unserer Wahl in
und wird von uns gerichtlich verfolgt.
oder den uns insoweit entstehenden Schaden einschließlich etwaiger
kostenloser Reparatur - entweder beim Kunden oder im Werk - oder im
Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche
Austausch des Produkts. Wir können die Nacherfüllung auch durch ein 12. Gerichtsstand und Erfüllungsort
bleiben uns vorbehalten. Zugleich geht in einem solchen Fall die Gefahr
hierfür von uns authorisiertes Unternehmen erbringen;
eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der
b. im Fall der Rücksendung muss der Kunde das Produkt in der
Kaufsache in dem Zeitpunkt auf den Kunden über, in dem dieser in
Originalverpackung oder in einer gleichwertigen Schutz bietenden anderen
abgeschlossenen Verträgen.
Annahme- oder Schuldnerverzug geraten ist. Ereignisse höherer Gewalt
Verpackung an uns oder an die von uns mitgeteilte Adresse versenden;
Diese Zuständigkeit schließt andere Zuständigkeiten persönlicher oder
oder Betriebsstörungen (wie unzureichende Werkstoffversorgung, Arbeits-
c. unsere Mängelhaftung entfällt, wenn an unserem Produkt - gleichgültig
Unser Sitz ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten in Zusammenhang
mit diesen AGB und den unter ihrer Geltung mit unserem Kunden
sachlicher Natur aus. Unser Kunde ist auch nicht berechtigt, uns vor einem
kämpfe etc.) berechtigen uns, entweder eine entsprechende Verlängerung
in welcher Form - Änderungen vorgenommen worden sind, es sei denn,
anderen Gericht zu verklagen, soweit er Widerklage erhebt, aufrechnet
der Lieferfrist zu verlangen oder den Liefervertrag ganz oder teilweise
die Änderung ist durch uns oder ein von uns authorisiertes Unternehmen
oder Zurückbehaltung erklärt. Wir sind jedoch berechtigt, unseren Kunden
aufzuheben. Ein Entschädigungsanspruch zugunsten unseres Kunden
erfolgt oder wir haben der Änderung zuvor schriftlich zugestimmt. Ebenso
an dessen allgemeinem Gerichtsstand oder vor einem sonstigen nach
entsteht hierdurch nicht. Wir haben die Lieferfrist eingehalten, wenn bis
bestehen keine Mängelhaftungsansprüche, wenn an unserem Produkt
deutschen oder ausländischem Recht zuständigen Gericht zu verklagen.
zu ihrem Ablauf der Liefergegenstand unser Werk verlassen hat oder die
durch Dritte Reparaturen ausgeführt oder Teile ausgetauscht werden.
Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist unser
Versandbereitschaft unserem Kunden mitgeteilt ist. Lieferzeitangaben, die
Dies gilt unabhängig davon, ob diese Maßnahmen im einzelnen oder in
Geschäftssitz Erfüllungsort.
vom Kunden vorgeschrieben werden, sind von uns nicht anerkannt, es
ihrem Zusammenwirken für einen Mangel ursächlich sind;
sei denn diese sind Bestandteil unserer Auftragsbestätigung. Wir haften
d. unsere Haftung entfällt bei Mängeln, die auf betriebsbedingter Abnutzung
nach den gesetzlichen Bestimmungen, wenn als Folge eines von uns zu
oder üblichem Verschleiß;
Lenzkirch, September 2008
vertretenden Lieferverzuges der Kunde berechtigt ist, geltend zu machen,
- fehlerhafter Installation bzw. fehlerhafter oder unzureichender
ATMOS MedizinTechnik GmbH & Co. KG
dass sein Interesse an der weiteren Vertragserfüllung in Fortfall geraten
Wartung;
79853 Lenzkirch/Germany
ist. Wir haften auch dann nach den gesetzlichen Bestimmungen, wenn der
- unsachgemäßem Gebrauch oder Bedienungsfehler (entgegen der
Lieferverzug auf einer von uns zu vertretenden vorsätzlichen oder grob
mitgelieferten Betriebsanleitung);
fahrlässigen Vertragsverletzung beruht. Ein Verschulden unserer Vertreter
- unsachgemäßer oder nachlässiger Behandlung und Pflege, insbesondere
oder Erfüllungsgehilfen ist uns zuzurechnen. Beruht der Lieferverzug nicht
Verschmutzung, Verkalkung, Einsaugung von Flüssigkeiten, unsachgemäße
auf einer von uns zu vertretenden vorsätzlichen Vertragsverletzung, ist
Reinigung bzw. Desinfektion bzw. Sterilisation;
unsere Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise
- Verwendung von Zubehör- und/oder Ersatzteilen, die durch uns nicht
eintretenden Schaden begrenzt. Wir haften nach den gesetzlichen
ausdrücklich zugelassen sind;
Bestimmungen, wenn und soweit der von uns zu vertretende Lieferverzug
- fehlerhafter Montage bzw. Inbetriebsetzung durch den Kunden oder
auf der schuldhaften Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch
Dritte;
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