Deutsch – Polnische Beziehungen – prekäre asymmetrische

Philipps Universität Marburg
Institut für Politikwissenschaft
Seminar: Strukturprobleme deutscher Außenpolitik
WS 2007/08
Prof. Wilfried von Bredow
Referenten: Miriam Tomic, Thomas Piecha
Deutsch – Polnische Beziehungen – prekäre
asymmetrische Nachbarschaft
1. Historische Entwicklung der deutsch-polnischen Beziehungen
1.1. Warschauer Vertrag 07.12.1970
• Anerkennung der Oder-Neiße Grenze durch Deutschland
• Verzicht Polens auf Reparationsforderungen
• Unterschiedliche Deutung des Vertrages
1.2. Deutsch-Polnischer Freundschaftsvertrag 17.06.1991
• Souveräne Gleichheit und Achtung der territorialen Integrität
• Anerkennung der Grenzen und Verzicht auf Gewalt
Æ Für Polen stellte dieser Vertrag eine Rückversicherung vor dem
vereinten Deutschland dar.
1.3. Beitritt Polens zur EU 01.05.2004
• In den 90er positive Entwicklung zu einer Interessengemeinschaft
• Aktive Unterstützung der Heranführung Polens an die EU und
NATO
2. Eckpunkte der deutsch-polnischen Beziehungen
2.1. Weimarer Dreieck 29.08.1991
• Trilaterale Zusammenarbeit zwischen Frankreich, Deutschland
und Polen
• Deutschland und Frankreich traten beide für eine schnelle
Heranführung Polens an die europäische Gemeinschaft ein
• Zunächst nur als informelles Gesprächsforum der Außenminister
konzipiert, mittlerweile ausgeweitet auf die Ebene der Staats- und
Regierungschefs
Æ Symbolbegriff für gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit
2.2. Wirtschaftsbeziehungen
• Polen attraktiver Wirtschaftsstandort deutscher Unternehmen
• Deutschland ist einer der wichtigsten ausländischen Investoren
• Entwicklung intensiver Handelsbeziehungen
3. Konfliktpunkte der deutsch-polnischen Beziehungen
3.1. Irakkrieg
• Polen beteiligte sich am Irakfeldzug 2003, Deutschland und
Frankreich lehnten dies ab
• Der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder wandte sich somit
nicht nur von den USA, sondern auch den amerikatreuen
Mittelosteuropäern ab
3.2. EU-Verfassung
• Polen sah in dem EU-Verfassungsentwurf einseitig deutschfranzösische Interessen vertreten
• Polen erwies sich bezüglich der EU-Verfassung als
unzuverlässiger Partner, wurde aber auch zu unrecht als generell
EU-feindlich dargestellt
3.3 Zentrum gegen Vertreibung
• Initiative, um das Thema der deutschen Vertriebenen nach dem
Zweiten Weltkrieg in die deutsch-polnischen Beziehungen mit
einzubeziehen
• Der Ansatz, dass auch Deutsche Opfer des Krieges gewesen sind,
fand in Polen kein Verständnis und das Projekt wurde als Teil des
Versuchs angesehen, die deutsch Schuld während des Krieges zu
schmälern
• Einigung auf die Errichtung eines Europäisches Netzwerk zur
Dokumentation von Zwangsmigration und Vertreibung im 20.
Jahrhundert
3.4. Preußische Treuhand GmbH
• Rechtliche Vertretung deutscher Vertriebenen bei der
Durchsetzung ihrer Ansprüche auf konfisziertes Eigentum
gegenüber Polen
•
•
•
Empörung in Polen
Gutachten stellte die Rechtsgrundlosigkeit der Forderungen fest
Polnische Reparationsforderungen über eine Billionen Dollar als
Gegenreaktion
3.5. Asymmetrie der gesellschaftlichen Wahrnehmung
• Das Bild der Deutschen in Polen hat sich 1970 beginnend
zunehmend verbessert, vor allem die junge Generation ist bereit,
die historischen Belastungen des deutsch-polnischen Verhältnisses
zu überwinden
• Das Bild der Polen in Deutschland ist unverändert und tendenziell
negativ
4. Fazit
• Seit dem Beitritt Polens zur EU ist die deutsch-polnische
Interessengemeinschaft zum Stillstand gekommen
• Der elitäre Dialog und die politische Zusammenarbeit gelten als
oberflächlich und werden als Ritualisierung der deutschpolnischen Beziehungen kritisiert
• Auf wirtschaftlicher Ebene hat sich eine gute Zusammenarbeit
entwickelt, die jedoch von den politischen und gesellschaftlichen
Problemen in den Schatten gestellt wird
5. Ausblick
• Gemeinsame ostpolitische Initiativen, wie die Unterstützung der
orangenen Revolution in der Ukraine, könnten den Beziehungen
neue Perspektiven verleihen
• Der angekündigte außenpolitische Stilwechsel der neuen
polnischen Regierung könnte die deutsch-polnischen Konflikte
wie bei der EU-Verfassung entspannen, wobei kein
außenpolitischer Kurswechsel Polens zu erwarten ist
Æ Für ein dauerhaft gutes deutsch-polnisches Verhältnis müssen vor
allem seriöse Institutionen zur gesellschaftliche, geschichtlichen
und kulturellen Annäherung geschaffen werden
6. Literatur
Bender, Peter, 2005, Normalisierung wäre schon viel. in: Aus Politik und
Zeitgeschichte 5-6/05, 3-9.
Bingen Dieter, 2005, Die deutsch-polnischen Beziehungen nach 1945. in: Aus
Politik und Zeitgeschichte 5-6/05, 9- 17
Dylla, Daria; Jäger, Thomas, Deutsch-Polnische Europavisionen. in: Aus Politik
und Zeitgeschichte 5-6/05, 40-46.
Ecker-Ehrhardt, Matthias, 2001, Die deutsch-polnischen Beziehungen auf der
Elitenebene: Interessen, Werte, Gemeinschaftssinn. in: Eberwein/Kerski (Hrsg.),
Die deutsch-polnischen Beziehungen 1949-2000. Eine Werte- und
Interessengemeinschaft? Opladen: Leske Budrich, 149-178.
Kerski, Basil, 2007, Polen. in: Schmidt/Hellmann/Wolf (Hrsg.), Handbuch zu
deutschen Außenpolitik. Wiesbaden: Verlag für Sozialwissenschaften, 405-421.
Niewiadomska-Frieling, Anna, 2001, Die deutsch-polnischen Beziehungen auf
gesellschaftlicher Ebene: Die öffentliche Meinung in den neunziger Jahren. in:
Eberwein/Kerski (Hrsg.), Die deutsch-polnischen Beziehungen 1949-2000. Eine
Werte- und Interessengemeinschaft? Opladen: Leske Budrich, S. 179-202.
Olschowsky, Burkhard, 2005, Die Gegenwart des Vergangenen. in: Aus Politik und
Zeitgeschichte 5-6/05, 27-32
Ruchniewicz, Krysztof, 2005, Die historische Erinnerung in Polen. in: Aus Politik
und Zeitgeschichte 5-6/05,18-26.
Urban, Thomas, 2005, Historische Belastungen der Integration Polens in die EU. in:
Aus Politik und Zeitgeschichte 5-6/05, 32-39.