Notizen-1970-02 - Ratsfraktion DKP Bottrop

Bottrop
Nr . 2
März 1970
Eine verpaßte
Chance und
harte Debatten
Der Rat der Stadt hat
am
24 . Februar eine
Chance verpaßt . Anstatt
energisch die dringenden Probleme anzupakken, begnügte sich die
SPD
mit
Halbheiten,
und die CDU focht verbissen um höhere Gehälter für hohe Beamtenstellen .
Trotzdem : die Sitzung des
Rates zeigte nicht mehr die
gewohnte Langeweile. Es
gab teilweise harte Debatten . Und auch der Fraktionsvorsitzende der SPD,
Paul Scheidt, bemühte sich,
seiner Partei wieder etwas
.,linkes Image" zu verschaffen .
Die CDU, brav geschart um
Heinrich
Vienken
und
Bernhard
Brinkert,
versuchte zwar ab und an Opposition zu mimen . Aber es
klappte nicht . Wie sollte es
auch? Für ihren Einsatz für
mehr höhere Beamtenstel-
len und für einen Musikpavillon werden ihr nur einige Privilegierte Dank,sagen . Auf jeden Fall hat diese Ratssitzung gezeigt, aaß
die Kritik der DKP-Ratsund
herren
Kraienhorst
Czymek ins Schwarze traf.
Nun bemühen sich SPD und
CDU wenigstens, ihre parlamentarische Aufgabe etwas ernster zu nehmen .
Trotzdem muß man der
Ratsmehrheit eine schlechte
Note geben . Der Widersinn
mancher Diskussionen zeigte sich zum Beispiel darin,
daß zwar ein um 5000 DM
höherer Zuschuß für die
Volkshochschule
kritisiert
wurde, aber die fast 320 000
DM für einen im Ernstfall
sinnlosen Luftschutz nur
von der DKP beanstandet
wurden .
Die Haltung der Rathausmehrheit zeigte : Wer an einem
falschen politischen
Kurs nichts ändern will,
kommt In die peinliche Lage, Flickschusterei als Kommunalpolitik auszugeben .
F. K.
Mehr als tausend Kommunisten aus der Bundesrepublik waren zu Gast in Bottrop . Hier fand ein Lenin-Liebknecht-Luxemburg-Treffen statt, mit dem die DKP
an eine alte Tradition anknüpfte . Am Rednerpult : DKP-Vorsitzender Kurt Bachmann .
Das Hemd ist viel zu kurz
Ist Bottrop eine „arme Stadt"? 1 Nicht nur brav Steuern zahlen . . .
Der
Haushalt
unserer
Stadt für 1970 gleicht einem zu kurzen Hemd . Es
nutzt
nichts,
dieses
Hemd an einer Ecke herunterzuziehen, es würden nur andere Blößen
frei .
Mit diesen Worten charakterisierte
DKP-Ratsherr
Clemens Kraienhorst den
vom Oberbürgermeister vorgelegten Etatentwurf. Deri
DKP-Sprecher wies den Rat
und die Verwaltung auf den
Irrtum hin, von Bottrop als
„armer Stadt" zu sprechen .
Tatsache sei, daß die Bürger
allein 1969 über 82 Millionen
DM an Lohn- und Einkommensteuern bezahlt hatten .
Wenn man die anderen
Steuerabgaben hinzurechne,
mache die Gesamtsteuersumme etwa das Drei- bis
Vierfache des Etats der
Stadt aus . Kraienhorst zog
daraus den Schluß-. man
darf nicht nur brav Steuern zahlen, man muß sich
auch darum kümmern, daß
das Geld richtig verwendet
wird . Es komme vor allem
auf einen höheren Steueranteil der Stadt an . Die
DKP empfahl dein Rat und
der Verwaltung, die Möglichkeit zu nutzen, von der
Bundesregierung mehr Geld
zu fordern . Diese ist nämlich
104a
des
nach
Artikel
Grundgesetzes verpflichtet,
der Stadt zu heilen . (Weiter
Seite 2)
uz
m Montag. dem
16. März eröffnet
die DKP ein Centrum in Bottrop.
Wir verstehen es
als Haus der offenen Tür
für alle, die sich Informieren wollen . Deshalb haben
wir einen Leseraum eingerichtet, deshalb führen
Kommunalfraktion und Betriebsräte Beratungsstunden durch .
A
Hier finden Arbeiter, Schüler, Rentner und Frauen
BOTTROPER NOTIZEN
Von Franz Meichsner, Vors . der DKP
ein offenes Ohr und Rat
zu jeder Zeit.
Dieses Haus der offenen
Tür haben wir uns etwas
kosten lassen . Wir haben
Spenden gesammelt und
Schulden gemacht. Wir
haben es deshalb getan,
weil Bottrop kaum einen
gemütlichen Raum für das
zwanglose Gespräch politisch Interessierter hat.
Das DKP-Centrum will diesem Mangel abhelfen .
Wir haben aber noch einen
weiteren Grund für die
BOTTROPER
NOTIZEN
Herausgeber für die DKPFraktion des Rates der
Stadt Bottrop : Clemens
Kralenhorst und Heinz
Czymek.
Erscheint nach Bedarf .
Verantwortlich für den Inhalt : Franz Meichsner .
Mitarbeiter sind :
Elisabeth A ß mann, Schulund Kulturpolitik ;
Wilhelm Chri stmann,
Sozialpolitik :
Peter J a s c y k, Strukturfragen ;
Ferdinand K r o l l, Jugend
und Sport;
Elisabeth Sobolewski,
Ge ,undheitsfragen ;
alle wohnhaft in Bottrop .
Druck : H. Rühl, Krefeld .
Dr. Thormann
bekam
rote Ohren
Einrichtung des Centrums :
das Interesse an der DKP
wächst zunehmend . Allein
nach der Kommunalwahl
im November Ist die Mitgliederzahl der DKP in
Bottrop-Gladbec k um 40
Prozent gestiegen . Arbeiter suchen die Partei, die
konse-uent ihre Interessen
vertritt . Schüler und junge Leute suchen Antwort
auf brennende Fragen . Sie
finden das bei unsl Das
Centrum wird also helfen,
Unsere Tür ist
für alle offen
das wachsende Interesse
nach Kontakt mit Kommuni,.ten ur.d Ihrer Literatur
zu befriedigen.
Die DKP wird also zusehends attraktiver. Jedermann in Bottrop kann sich
davon üh:erzeugen. Wer einen BliC k Ins Centrum
wirft, wird bemerken, daß
dieses Haus und die DKP
für alle offen Ist, die politisch Interessiert sind
oder sich politisch engagieren wollen .
Seite 2
Von Wilhelm Christmann
arum kann die
Stadt Bottrop nicht
allen Bürgern eine kostenlose Vorbeugeimpfung gegen die Grippe
anbieten? Ein solches
Angebot wäre vernünftige Gesundheitsvorsorge. Da die DKP der Meinung ist, das Vorsorgemaßnahmen besser als
Heilmaßnahmen
sind,
stellten wir einen entsprechenden Antrag im
Gesundheitsausschuß
und im Rat.
W
Obwohl die Fachleute dieser Anregung nicht ablehnend gegenüberstanden,
waren
Ausschußmehrheit
und Rat dagegen, 50 000 DM
für die Grippeimpfung bereitzustellen . Eine solche
Haltung läßt nicht gerade
auf Weitsicht schließen .
Ähnlich erging es einem
weiteren Antrag, der sich
fit ; zinslose Darlehen bis zu
einer Höhe von 5000 DM
für Jungverheiratete einsetzte . Der städtische Beigeordnete Dr . Thormann
hatte nichts Klügeres zu bemerken, als „die Stadt ist
kein Kreditinstitut" . Clemens Kraienhorst konterte
In der Ratssitzung hart .
Das sei „trauriger Mut"
und zeuge von einer Gesinnung, die im Widerspruch zur sozialen Verpflichtung des Gemeindebeamten stehe. Thormann
bekam rote Ohren .
Völliger Widersinn kam in
der Haltung von CDU und
SPD bei der Debatte um die
drei Buchstaben DDR oder
„SBZ" zum Ausdruck . Schon
der Sozialausschuß hatte
sich auf meinen Antrag dafür ausgesprochen, die der
Wirklichkeit hohnsprechende Bezeichnung „SBZ" Im
Etat zu entfernen . In der
Ratssitzung
war
davon
nichts mehr zu hören. Also
fragte die DKP, ob man
noch nichts davon gehört
habe, daß selbst der neuen
Regierung die exakte Bezeichnung ohne Stocken
über die Lippen komme .
Bei der Abstimmung waren die sonst fest gefügten
Blöcke aufgelöst. Nur eine
Minderheit stimmte gegen
den DKP-Antrag, die Mehrheit enthielt sich der Stimme. Aber dazu wird es sicherlich noch öfter kommen,
wenn man gegen vernünftige Anträge stimmt, nur
weil sie von der DKP eingebracht werden .
Das Hemd ist viel zu kurz
(Fortsetzung von Seite 1)
Die DKP forderte :
Die Regierung ist verpflichtet, zur Überwindung von
Strukturschäden, zum Ausgleich
unterschiedlicher
Wirtschaftskraft und im Sinne der Städtebauförderung
Investitionshilfen zu gewähren . Aber dieses Geld fällt
uns nicht in den Schoß, dafür muß man streiten .
1 . Bau einer Mehrzweckhalle, die als kulturelles und
gesellschaftliches Zentrum
dienen kann ;
Im Gegensatz zu den anderen Fraktionen im Rat legte
die DKP nicht nur ein realistisches Programm für die
Entwicklung unserer Stadt
vor. Sie nannte auch Wege,
wie diese Aufgaben zu finanzieren sind .
2. Bau einer Sporthalle mit
einer Eislaufbahn für den
Massensport ;
3 . Schaffung von 6000 neuen
Industriearbeitsplätzen für
Männer ;
4 . Einrichtung eines kommunalen Ausbildungszentru-ns,
das Lehrausbildung unabhängig von Unternehmern
gewährleistet ;
5 . Einheitstarif von 50 Pfen-
nig für alle öffentlichen Verkehrsmittel ;
6 . sofortige Beseitigung der
Mißstände am Gymnasium .
Die DKP versteht die Verwirklichung dieses
Programms als Schritt auf dem
Weg, unsere Stadt aus der
einsr-digen Bindung an den
Bergbau zu befreien und
die Ansiedlungsbereitschaft
zu fördern . Bottrop darf
kein kulturelles Ödland
sein!
Clemens Kraienhorst nannte auch den Weg, die notwendigen Mittel dafür aufzubringen : Durch höheren
Anteil der Gemeinden an
den Lohn- und Einkommenssteuern, durch Beteiligung an den Mineral- und
Kfz-Steuern, durch Befreiung kommunaler und gemeinnütziger Unternehmen
von der Mehrwertsteuer sowie durch Wegfall der Mineralölsteuer für öffentliche
Verkehrsträger.
CDU und SPD fiel nichts
Besseres ein, als die entsprechenden DKP-Antrüge
abzulehnen . Es mangelt ihnen offenbar an Mut, das
für
Notwendige
unsere
Stadt zu erkämpfen .
uz
BOTTROPER NOTIZEN
Dann platzte ihnen
der Kragen
Schülerstreik in Bottrop
Wie in anderen Städten der
Bundesrepublik, so platzte
auch in Bottrop den Schülern der beiden städtischen
Gymnasien der Kragen. Die
miserablen Zustände an beiden Schulen waren die Ursache. Die Schüler sind nicht
mehr bereit, die Folgen von
20 Jahren verfehlter CDUBildungspolitik auf ihren
Buckeln zu schleppen .
In Schülervollversammlungen, die das Für und Wider
eines Streiks diskutierten,
verlangte die Schülerschaft
mit überwiegender Mehrheit einen Streik gegen den
katastrophalen Raummangel, gegen Lehrermangel
und Stundenausfall . Es gibt
z. B . am Jungengymnasium
bei 47 Klassen nur 45 Räume ; bei viel zu hohen Klassenfrequenzen fehlen
15
Lehrer ; bis zu 300 Stunden
müssen wöchentlich ausfal:u diesen Forderungen kam
inc weitere : Mehr Mitbetimmung in innerschulichen Fragen und Mitarbeit
m Schulausschuß mit beraunder Stimmt. Duo_ r 1'unk-
te waren Gegenstand einer
Podiumsdiskussion mit Vertretern des Rates der Stadt .
Hier zeigte sich, daß weder
SPD noch CDU bereit sind,
die Belange der Bottropcr
Schüler rückhaltlos zu unterstützen . Lediglich das geplante
dritte
städtische
Gymnasium wurde als Beweis des guten Willens angeführt . Doch damit ist weder der Raum- noch Lehrermangel in den nächsten
drei Jahren behoben . Das
Mitspracherecht im Schulausschuß wurde mit der Bemerkung verweigert, es sei
aufgrund der bestehenden
Gesetze nicht möglich .
So brauchte es niemanden
zu wundern, daß die Sympathien der Schüler schnell
dem Ratsherrn der DKP,
Heinz Czymek, zufielen . Er
verwies darauf, daß den
Schülern jetzt nicht damit
geholfen sei, wenn man auf
ein neues Gymnasium vertröste. Czymek sprach sich
für sofortige Verbesserung
der Ausstattung der naturwissenschaftlichen Räume,
Bau eines Bungalows, bessere Bedinguneen für Leh-
rer u . a . aus . Die Forderung
nach mehr Mitspracherecht
in innerschulischen Fragen
wurde von Czymek begrüßt
und 'interstützt, weil das
ein „_. .hritt zur Demokratisieren ; ; von Schule und Gecii ;chaft" wäre.
Am 24 .2 . erhob die DKP die
oben genannten Forderungen als Anträge in einer
Ratssitzung . Dort appellierte
Czymek eindringlich an die
Ratsvertreter Sofortmaßnahmen einzuleiten, denn für
Schüler und Lehrer seien
die Arbeitsbedingungen „unzumutbar". Aber alle Initiativen der DKP wurden einstimmig von CDU und SPD
abgelehnt . Das heißt, die
Schüler sollen weiterhin mit
katastrophalen Verhältnissen auskommen . Die Vorbereitung auf die Universität
bleibt unvollkommen . Das
zeigt die Notwendigkeit, das
gemeinsame Vorgehen von
Schülern, Eltern und Lehrern sowie der ganzen Bevölkerung Bottrops für bessere Ausbildungsmöglichkeiten jetzt zu verstärken.
Seife 3
Nach der Diskussion die Demonstration . So wollten
es die Schüler . Sie haben den Rat aufgerüttelt und
sollten jetzt nicht nachlassen .
Warum klappt es nicht
mit dem
Gespräch Stoph-Brandt
Noch bevor sie überhaupt
zustande gekommen sind,
scheinen die Gespräche zwischen den Regierungschefs
der DDR und der Bundesrepublik gescheitert . Liegt
das etwa an dem mangelnden Willen der DDR-Seite?
Die hiesige Presse versucht
diesen Eindruck zu erwekken . Aber betrachten wir
die Lage sachlich.
Die DDR hat sich seit mehr
als 20 Jahren um eine Verständigung und eine Normalisierung der Bezichunren
zur Bundesrepublik bemüht .
Dieser gute Wille wurde
ebensolange von Bonn mit
Füßen getreten. Man bezeichnete die DDR als ein
Stück Deutschland, für das
die
Bundesregierung
zu
sprechen habe.
Die DDR ist seit 20 Jahren
In vieler Hinsicht voran gekommen, obwohl sie von
Bonn angefeindet und bekämpft wurde. Sie existiert
also.
Das
hat
Kanzler
Brandt schon beeriffen . Er
spricht von den zwei deutschen Staaten . Aber dann
mußte er auch den nächsten
Schritt tun und diesen anderen deutschen Staat völkerrechtlich
anerkennen.
Nicht um der DDR einen
Gefallen zu tun . Nein, um
zu bekunden, daß Bonn
nicht mehr Anspruch auf
das Gebiet der DDR erhebt .
Das will die Bundesregierung nicht . Sie gibt dem
Druck jener Kreise nach, die
fürchten, daß mit der Anerkennung eines sozialistischen deutschen Staates Ihr
Herrschaftsanspruch
auf
ein Reich In den Grenzen
von 1937 ausgeträumt ist .
Deshalb die Minen gegen die
Deshalb
das
Gespräche .
Hochspielen der Westberlinfrage. Brandt weiß, daß die
DDR gesprächsbereit ist . Er
sollte deshalb den Versuch
aufgeben, schon Im Vorstadium der Gespräche die
DDR herauszufordern . Das
hat sich seit 20 Jahren als
völlig ungeeignetes Mittel
erwiesen .
H . C.
uz
BOTTROPER NOTIZEN
Seite 4
Eröffnung des DKP •C entrums
Vom 16. bis zum 21 . März eröffnet die Deutsche Kommunistische offenen Tür" herzlich willkommen . Offnungszeiten : Montags
Partei Bottrop auf der Gladbecker Straße 83 ein DKP-Centrum . bis freitags 17 bis 20 Uhr, samstags 10 bis 14 Uhr .
Das Centrum steht allen Bürgern zur politischen Diskussion und
persönlichen Beratung offen . Jeder ist in unserem „Haus der In dieser Woche präsentiert die DKP folgende Veranstaltungen :
Montag, 16 . März, 17 Uhr
Gespräch bei Kaffee und Kuchen mit Arbeiterinnen und Hausfrauen : „Von der EntlohGastgeberin : Rosa Szeglat, Hebamme .
nung bis zur Pille"
Empfang
für
alle,
die
in
ihrer
Freizeit
ohne Entgelt an der Gestaltung des Cen20 .00 Uhr trums mitwirkten .
Dienstag, 17 . März, 17 Uhr
Aussprache über Bottroper Kommunalpolitik : „Wo drückt uns der Schuh?"
Gastgeber : Heinz Czymek, Ratsherr .
Mittwoch, 18 . März, 19 Uhr
Diskussion mit Arbeitern und Gewerkschaftern „Was will die DKP?"
Gastgeber : Ferdinand Kroll, Betriebsratsvorsitzender .
Donnerstag, 19 . März, 19 Uhr
Gesprächsrunde mit Veteranen der Bottroper Arbeiterbewegung : „Marxisten - gestern und
Gastgeber : Clemens Kraienhorst, Ratsherr .
heute" .
Freitag, 20 . März, 19 Uhr
„Offen für die
Jugendforum mit dem Bezirksvorsitzenden der DKP, Manfred Kapluck :
Gastgeber : Franz Meichsner, Kreisvorsitzender der DKP .
Jugend"
Sonnabend, 21 . März, 10 Uhr
Protest gegen den Vietnam-Krieg im Bottropper Stadtzentrum
Eine Unterhaltung mit Vertretern des Mittelstandes .
17 .00 Uhr
Gastgeber : Fritz Szeglat, Transportunternehmer .
An allen Tagen kostenlose Beratung über, Anträge zum Lohnsteuerjahresausgleich!
DKP-Extras
gratis
Männer wie
Kraienhorst
bringen
uns voran
Clemens Kraienhorst hat
oft bewiesen, daß er zu
kämpfen versteht . Solche
Männer braucht ein Parlament. Die DKP hat beschlossen, Kraienhorst als Kandidat für die Landtagswahl
am 14. Juni aufzustellen .
Ein guter Griff . Denn Cle-
mens hat seit mehr als 20
Jahren vorgelebt, daß er
ein politisches Mandat nie
in persönlichen Vorteil ummünzt . Übrigens : Aus solchem Holz sind alle Kandidaten der DKP geschnitzt .
In den Landtag von Nordrheinwestfalen gehört eine
konsequente Opposition . die
die Regierung Kühn dazu
zwingt, Ihre Versprechen
einzuhalten . Wie im Bottroper Rathaus, so wird die
DKP auch Im Landtag roter Pfeffer sein . Dafür bürgen Männer wie Kraienhorst .
Jeder 20 . Besucher, der das DKP-Centrum in der Eröffnungswoche besucht, erhält als Präsent das Buch „Bottroper Protokolle"
- handsigniert von Clemens Kraienhorst, dem Hauptakteur des
Buches von Dr . Erika Runge .
Kreisvorstand der DKP
Bottrop
WAPPEN- Karlehen
meint
in Recklinghausen demonstriert sind . Anstatt
die Nazis einzusperren,
rennt die Polente immer
hinter de Kommunisten
her . . .
Hamse schon gehört, wie
die Brüder im Rathaus
hinter de ersten BOTTROPER NOTIZEN her
Der OB Wilczok is aber
toffte. Dem is kein Posten (wenner wat einbringt)
zuviel .
Nun
möchter auch noch innen Landtag . Na, dann
wirter für Bottrop kaum
noch Zeit haben . Höchstens am Samstag. Aber
dann gehtet fix nach
Schrüllkamp, wo er sei10-Pfennig-Skat
nen
spielen muß . . .
.
Da hat sich die Potente
widder 'nett Ding geleistet . Die Jungens vonne
DEKAPE wenn vorn
Richter geladen, weil se
gegen den Nazi-Thadden
waren? Die Beamten
wollten se haben und
auch die Freunde vom
OB . Warum? Ich glaup,
alle hatten Spaß, weil
da der OB als Salonlöwe etwas durchen Kakau gezogen wurde . Ob
der Ernst auch gelacht
hat, weiß ich nich . . .
Der Clemens, der hat
mal widder im Rathaus
für Stimmung gesorgt .
Aber die Kameraden
vonne Zeitung haben
wohl gerade gepennt .
Nix davon inne WAZ
oder Ruhrnachrichten.
Ich möchte mal wissen ,
wer bei den Brüdern
aufn Schlauch trampelt,
daß nix vonne DEKAPE
inne Zeitung kommt? . . .