13a.WikiLeaks - Verrat militärische Geheimnisse

Transcrição

13a.WikiLeaks - Verrat militärische Geheimnisse
Universität Jena
Wintersemester 2010/2011
Seminar: WikiLeaks
Dozent: Prof. Eberhard Zehendner
WikiLeaks:
Verrat militärischer Geheimnisse
Vorgelegt von:
Florian Schmelzer
Informatik (B.Sc.)
[email protected]
Titelbild:
Das WikiLeaks-Logo
Quelle: http://de.wikipedia.org/wiki/WikiLeaks
Seite 2
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung...........................................................................................................................................4
2 Iraq War Logs.....................................................................................................................................4
2.1 Allgemeines................................................................................................................................4
2.2 Veröffentlichung und Inhalte.....................................................................................................4
2.3 Reaktionen.................................................................................................................................5
3 Afghan War Diary...............................................................................................................................6
3.1 Allgemeines................................................................................................................................6
3.2 Veröffentlichung und Inhalt.......................................................................................................6
3.3 Reaktionen.................................................................................................................................8
4 Luftangriff bei Kunduz.......................................................................................................................9
4.1 Allgemeines................................................................................................................................9
4.2 Verlauf........................................................................................................................................9
4.3 Veröffentlichungen..................................................................................................................10
5 Luftangriffe in Bagdad.....................................................................................................................10
5.1 Allgemeines..............................................................................................................................10
5.2 Verlauf......................................................................................................................................10
5.3 Veröffentlichungen..................................................................................................................11
6 Luftangriff bei Garani.......................................................................................................................12
6.1 Allgemeines..............................................................................................................................12
6.2 Verlauf......................................................................................................................................12
Quellen...............................................................................................................................................13
Seite 3
1 Einleitung
WikiLeaks ist wahrscheinlich eine der kontroversesten Internetplattformen, die es jemals im Internet gab, da hier enorme Mengen geheimer Daten jeder Person weltweit mit Zugriff zum Internet
zugänglich gemacht wird. Diese Art von Transparenz gab es vorher nicht und fand sowohl Ablehnung als auch Zustimmung. So sperrten auf der einen Seite einige Staaten die Website und Regierungen reagierten teilweise äußerst ablehnend und sensibel auf die Veröffentlichungen. Auf der
anderen Seite fand sie bei vielen Personen und Interessengruppen Zustimmung, da sie es für ihr
gutes Recht halten bis ins Detail über das Tun und Handeln ihrer Regierungen informiert zu sein.
Im folgenden werden Veröffentlichungen behandelt, welche militärische Geheimnisse verraten
und somit – vor allem bei der US-amerikanischen Regierung – Empörung hervorgerufen haben.
2 Iraq War Logs
2.1 Allgemeines
Die Veröffentlichung der Iraq War Logs geschah am 22. Oktober 2010. Hierbei wurden 391.832 geheime Feldberichte zum Irakkrieg zwischen 2004 und 2009 veröffentlicht. 1 Die Dokumente beziffern die Opfer des Krieges auf 109.032, darunter waren 66.081 Zivilisten. 2 Dies belegt, dass zirka
15.000 mehr Personen getötet wurden 3, als bis zu diesem Zeitpunkt bekannt war. Die Veröffentlichung stellt somit die größte Veröffentlichung an Dokumenten in der Geschichte der USA dar.
2.2 Veröffentlichung und Inhalte
Die Dokumente wurden erstmals am 22. Oktober 2010 auf der Onlineplattform Al-Dschasiras veröffentlicht. WikiLeaks gab darauf hin bekannt, dass der Sender eine halbe Stunde zu früh an die Öffentlichkeit gegangen sei. Kurze Zeit später folgten auch New York Times, The Guardian, Le Monde,
Spiegel Online und Bureau of Investigative Journalism. Hierbei ist außergewöhnlich, dass WikiLeaks
diesmal mit traditionellen Medien kooperiert hat. Dadurch konnten sich die Informationen trotz
des Zusammenbruchs der WikiLeaks-Website, wegen des großen Ansturms, schlagkräftig verbreiten. Weiterhin ist auch die Aufarbeitung der Daten bemerkenswert. Beispielsweise wurden sämtliche Zwischenfälle von Spiegel Online und The Guardian auf interaktiven Karten dokumentiert.
1 http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,724473,00.html
2 http://de.wikipedia.org/wiki/Iraq_War_Logs
3 http://www.reuters.com/article/2010/10/23/us-wikileaks-iraq-idUSTRE69L54J20101023
Seite 4
Interaktive Karte von Spiegel Online:
Quelle: http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,710637,00.html
Laut der Logs wussten die amerikanischen Streitkräfte von Folterungen und Misshandlungen irakischer Sicherheitskräfte gegenüber Zivilisten, ignorierten aber häufig Hinweise. Weiterhin sollen sie
zur genaueren Schätzung der Kriegstoten dienen.
2.3 Reaktionen
Die erste Reaktion bezüglich der Veröffentlichung viel lapidar aus: Der Sprecher des Ministeriums
für Menschenrechte sagte, dass die Dokumente „keine Überraschungen“ 4 enthielten.
Im Irak gab Ministerpräsident Nuri al-Maliki bekannt, dass es sich bei der Veröffentlichung um eine
PR-Kampagne politischer Gegner handle. Am Tag darauf kündigte Innenminister Jawad al-Bulani
an, eine genauere Untersuchung der Kriegstagebücher einzuleiten und einen Ausschuss dafür zu
bilden. Die irakische Bevölkerung reagierte wenig erstaunt über die Veröffentlichung,da die Menschen schon „immer wussten, dass gefoltert wird“, aber jetzt endlich auf sie gehört werde.
In den USA gab Generalstabschef Mike Mullen bekannt, dass die „unverantwortliche Veröffentlichung gestohlener geheimer Dokumente Leben gefährdet und Feinden wertvolle Informationen
4 http://www.fr-online.de/politik/die-dokumente-spalten-den-irak/-/1472596/4771618/-/index.html
Seite 5
gibt“. Des Weiteren bezeichnete Pentagonsprecher Geoff Morrell die Veröffentlichung als „ein Geschenk an terroristische Organisationen“. Auch Außenministerin Hillary Clinton verurteilte die Veröffentlichung. Das Justiz- und Verteidigungsministerium in Washington, ob Assange gegen das
Spionagegesetz von 1917 verstoßen habe. Die US-Regierung forderte WikiLeaks wiederholt auf, die
geheimen Unterlagen zurückzugeben.
3 Afghan War Diary
3.1 Allgemeines
Am 25. Juli 2010 wurden auf WikiLeaks fast 91.731 Dokumente über den Afghanistan-Krieg im
Zeitraum von 2004 bis 2010 veröffentlicht. Ungefähr 15.000 weitere Dokumente sollen noch folgen.5
3.2 Veröffentlichung und Inhalt
Auf Spiegel Online, in der New York Times und in The Guardian wurde eine erste Analyse der Daten
veröffentlicht. Größtenteils bestehen die Dokumente aus Frontberichten von Soldaten und Aufzeichnungen von Angehörigen
von
Geheimdiensten,
welche aus dem SIPRNet6, einem Zusammenschluss von
Computernetzwerken des Außen- und Verteidigungsministeriums der USA, stammen
sollen.
Sie beinhalten in soldatischer
Sprache geschriebene, kurze
Berichte zur prekären Sicherheitslage in Afghanistan. Genauer: sie belegen, dass die
USA und ihre Verbündeten
mehr und mehr den Boden
Stand: 2007
Quelle: http://de.wikipedia.org/wiki/Afghan_War_Diary
5 http://de.wikipedia.org/wiki/Afghan_War_Diary
6 Secret Internet Protocol Router Network
Seite 6
unter den Füßen verloren haben. Weiterhin werden afghanische Sicherheitskräfte als hilflose Opfer
dargestellt. Hinzukommend wird über hunderte von Kämpfen zwischen der afghanischen und pakistanischen Armee an der gemeinsamen, von Afghanistan nicht anerkannten Grenze, berichtet.
Die meisten Berichte beinhalten jedoch Berichte über direkte Angriffe von Gegnern und Ereignisse,
die sich mit Sprengfallen befassen.
Die Anzahl er Veröffentlichungen nimmt von 2004 bis 2008 stetig zu. 2008 ist ein leichter Rückgang
zu verzeichnen, welcher allerdings wieder von einer Zunahme abgelöst wird und im Sommer 2009
mit einer Veröffentlichung von ca. 3.600 Dokumenten ihr Maximum erreicht. Örtlich betrachtet belegen die Dokumente, dass der Schwerpunkt in Afghanistan in den Regionalkommandos Ost und
Süd zu finden ist.
Von besonderer Bedeutung sind auch Berichte, die Aktivitäten Osama bin Ladens in Afghanistan
belegen, so beauftragte er beispielsweise Selbstmordattentate und belobigte Bombenbauerinnen.
Des Weiteren soll er an monatlichen Treffen mit Rebellenführern in der pakistanischen Stadt Quetta oder in deren Umgebung teilgenommen haben. Ein am 1. September 2004 veröffentlichter Be richt zeigt, dass er persönlich einen Selbstmordanschlag in Auftrag gegeben hat, um den afghanischen Präsidenten Hamid Karsai zu töten. Ein am 1. Mai 2008 veröffentlichter Bericht umfasst Mel dungen, dass ein Gifthersteller eine Substanz „Osama Kapa“ zu Ehren bin Ladens benannt hat, mit
der er das Trinkwasser der stationierten Soldaten vergiften wollte.
Zur Lage der Bundeswehr besagt das Afghan War Diary, dass auch die Lage im von deutschen Truppen geführten Norden immer schwieriger wird, so gäbe es eine große Anzahl von Bedrohungsszenarien und konkrete Warnungen vor bevorstehenden Anschlägen, wie zum Beispiel eine Geldzahlung des Warlords Gulbuddin Hekmatjar 7 in Höhe von 2.000 bis 10.000 US-Dollar an Anführer der
Aufständischen.
Weiterhin wurden Dokumente veröffentlicht, welche sich mit dem Vorgehen der US-amerikanischen Task Force 373 befassen. Sie besteht aus 300 US-amerikanischen Streitkräften, welche für
die extralegale Tötung von vermutlichen Taliban zuständig ist, welche auf der Joint Prioritized Effects List (JPEL) gelistet sind. Die JPEL beinhaltet Personen, welche zur Festnahme oder Tötung ausgeschrieben sind. Die Dokumente besagen, dass die Task Force 373 am 17. Juni 2007 versuchte,
Abu Laith al Libi auszuschalten, einen Libyer, der der Al-Quaida zugerechnet wird. Hierbei wurde
ein Gehöft im Osten Afghanistans mit einem Raketenwerfer des Typs HIMARS, einem Raketenwerfer, der mit Streumunition feuert. Für diese Art von Sprengkörpern trat zwar am 1. August 2010 ein
7 Ehemaliger islamistischer Ministerpräsident Afghanistans
Seite 7
völkerrechtliches Verbot in Kraft, welche die USA aber nicht unterzeichneten. Bei dem Angriff starben sieben Kinder und sechs Erwachsene, welche von US-Streitkräften als feindliche Kämpfer bezeichnet wurden.
Weitere Veröffentlichungen haben den pakistanischen Geheimdienst Inter-Services Intelligence
zum Gegenstand, den wichtigsten ausländischen Unterstützer der Aufständischen. Konkret geht es
um die Lieferung von Waffen und Ausrüstung. Ferner sollen sich Mitglieder des Geheimdienstes
mit Aufständischen getroffen haben und Mordbefehle, unter anderem auch gegen den afghanischen Präsidenten Hamid Karsai, erteilen. Auch sollen sie beim Aufbau militanter Netzwerke mitwirken.
Am 30. Juli 2010 wurde eine 1,4 Gigabyte große, AES256 verschlüsselte Datei mit dem Namen „ins urance.aes256“ veröffentlicht. Der Inhalt ist bislang unbekannt.
3.3 Reaktionen
Die Reaktionen zur Veröffentlichung vielen sehr ambivalent aus. So bezeichnete zum einen Hussein
Hakkani8 die Veröffentlichung als unverantwortlich. Auf der anderen Seite ließ das deutsche Verteidigungsministerium zwar prüfen, ob die Veröffentlichung deutsche Sicherheitsinteressen beeinträchtige, bemerkte aber, dass aus seiner Sicht nichts Neues in den Dokumenten steht. Weitere öffentliche Unruhe entstand, als Berichte aufkamen, in denen kroatische Einheiten an Gefechten beteiligt wären, obwohl sie sich offiziell auf einer Friedensmission befanden. Der kroatische Verteidi gungsminister Branko Vukelić wies die Vorwürfe zurück und kündigte eine Untersuchung an.
Diese Ambivalenz war auch innerhalb der USA zu finden. So war der nationale Sicherheitsberater
James Jones empört und verurteilte die Veröffentlichung. Auch das Verteidigungsministerium verlautbarte, alles unternehmen zu wollen, um die undichte Stelle ausfindig zu machen und war besorgt über mögliche zukünftige Sicherheitslecks, jedoch hätten sie keinerlei Auswirkungen auf die
Partnerschaft der USA und Afghanistan. Allerdings wurde auch hier verlautbart, dass die Informationen grundsätzlich nichts Neues liefern und sie schon länger zugänglich gewesen wären. Auch
Barack Obama war dieser Auffassung und meinte, dass „die Dokumente offenbaren keine Sachverhalte, die nicht schon Teil der öffentlichen Diskussion über Afghanistan waren“ 9 beinhalten. Verteidigungsminister Robert Gates kündigte am 30. Juli 2010 eine „eindringliche“ Untersuchung an.
Pentagonsprecher Geoff Morrell forderte die Dokumente zurück und dass die Daten auf WikiLeaks
gelöscht werden sollten.
8 Pakistanischer Botschafter in den USA
9 http://www.fr-online.de/politik/neues-geld-fuer-den-krieg-in-afghanistan/-/1472596/4511852/-/index.html
Seite 8
Auch in Deutschland ließ Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg verlauten, dass die
veröffentlichten Informationen Fachjournalisten über Jahre hinweg bekannt gewesen seien. Die
Opposition, insbesondere SPD und Grüne, warf der schwarz-gelben Regierung vor, Informationen
unter Verschluss gehalten zu haben. So forderte Hans-Christian Ströbele (Grüne), dass er „die
Wahrheit über das lesen, was die Bundeswehr konkret in Afghanistan treibt“ 10 wolle. Weiterhin
wurden vom Sprecher der SPD-Fraktion, Rainer Arnold, die ungenügenden Informationen zu Aktivitäten der Task Force 373 bemängelt: „Mein Eindruck ist, dass die Bundesregierung da auch nur
einen begrenzten Einblick hat.“10
4 Luftangriff bei Kunduz
4.1 Allgemeines
Luftangriff bei Kunduz bezeichnet die Bombardierung zweier von Taliban gestohlenen Tanklastzüge
am 4. September 2009. Der Bombenabwurf wurde von einem in der Nähe stationierten Offizier
mit teilweise falschen Angaben angefordert. Hierbei wurden durch den von US-amerikanischen
Kampfflugzeugen ausgeführten Angriff 142 Menschen, darunter viele Zivilisten, getötet und weitere verletzt. Dies stellt die größte Anzahl von Opfern durch den Einsatz von ISAF-Truppen dar. Durch
das verspätete, unvollständige und falsche Informationen trat der damalige Verteidigungsminister
Franz Joseph Jung zurück.
4.2 Verlauf
Am 3. September 2009 wurden um 15:30 Uhr Ortszeit zwei zivile Tanklaster bei Aliabad, acht Kilo meter vom Bundeswehrcamp entführt, wobei einer der Fahrer getötet wurde. Zirka 15 Kilometer
vor der Einsatzzentrale der Bundeswehr blieben diese aber liegen. Gegen 19:15 Uhr informierte
der Gouverneur von Kunduz, Mohammad Omer, seinen Polizeichef, woraufhin die afghanische Polizei die Information an die EU-Polizeimission im Bundeswehr-Feldlager weiter gab. Meldungen der
Associated Press11 zufolge sollen Drohnen die entführten Tanker bis zum Fluss Kunduz verfolgt haben und 67 Taliban-Kämpfer gezählt haben. Inzwischen forderten Taliban-Kämpfer in einer Moschee auf, den Entführern zu helfen. Daraufhin marschierten Bewohner aus 16 Dörfern zu Unglücksstelle.
Kommandeur Oberst Klein, welcher Befehlsgewalt hatte, wurde 20:30 Uhr 12 über die Vorgänge in10 http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,708627,00.html
11 eine Nachrichtenagentur mit Hauptsitz in New York City
12 http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/archiv/.bin/dump.fcgi/2009/1223/politik/0001/index.html
Seite 9
formiert, ließ die Drohnenüberwachung jedoch wegen Arbeitszeitbegrenzung beenden und forderte einen US-Bomber an. Oberst Klein wurde wieder in sein Kommandostand zurückgerufen, woraufhin Fliegerleitoffizier Markus Wilhelm den Funkverkehr für ihn übernahm. Die Funkaufklärung
der Bundeswehr und des BND haben ergeben, dass sich auch die Taliban-Kommandeure Mullah
Siah, Mullah Nasruddin, Mullah Abdul Rahman und Maulawi Naim in der Nähe der Tanklaser befanden, die den Hauptteil der Taliban-Aufstände in der Gegend führten. Obwohl es keine weiteren
Informationen über den zweiten Lastwagenfahrers gab, wurde den Piloten versichert, dass es keine
freundlichen Kräfte in der Nähe gab. Das Angebot der Besatzungsmitglieder, die Personen an den
Tanklastern vor der Bombardierung durch einen Tiefflug zu vertreiben, wurde von den Deutschen
abgelehnt. Am 4. September 2009 um 1:49 Uhr Ortszeit wurden zwei Bomben abgeworfen. Überflüge über dem Gebiet meldeten 56 Tote und 14 Überlebende 13, welche geflohen sind.
4.3 Veröffentlichungen
Auf WikiLeaks beinhaltet das Afghan War Diary die für den Luftangriff bei Kunduz relevanten Dokumente.
5 Luftangriffe in Bagdad
5.1 Allgemeines
Am 12. Juli 2007 flogen Kampfhubschrauber der US-Armee insgesamt drei Angriffe in Bagdad, bei
denen etwa zwölf Personen getötet wurden. Die Videoaufnahmen des Angriffes wurden unter dem
Titel Collateral Murder auf WikiLeaks veröffentlicht. Hierbei kamen 1214 Menschen ums Leben.
5.2 Verlauf
Seit dem Beginn der Operation Ilaaj wurde das 16. Infanterieregiment jeden Morgen mit Handfeu erwaffen und Raketen getriebenen Panzerbüchsen beschossen. Daraufhin wurden am 12. Juli
2007, nachdem wieder Waffenfeuer wahrgenommen wurde, von der US-Armee zwei Apache
Kampfhubschrauber in das Gebiet geschickt. Diese kamen um 9:53 Uhr in dem Gebiet an, in dem
Koalitionstruppen von Aufständischen sporadisch angegriffen wurden.
13 http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/archiv/.bin/dump.fcgi/2009/1223/politik/0001/index.html
14 http://www.bbc.co.uk/news/10254072
Seite 10
Am Zielort angekommen nahmen
die Hubschrauber eine Gruppe von
15 bis 20 Männern wahr. Die Hubschrauberbesatzung meldete eine
Gruppe von 5 bis 6 Personen mit
AK4715s. Daraufhin eröffnete die Besatzung das Feuer. Dabei wurden
mehrere Männer getötet, wie zum
Beispiel Namir Noor-Eldeen, und einige verletzt, wie Saeed Chmagh.
Beide Männer waren Reuters-Mitar-
Bewaffnete Personen auf der Aufnahme des Helikopters.
beiter. Vom Geschehen angelockt
Quelle:
fuhr ein Kleinbus vor, dessen Mit- http://de.wikipedia.org/wiki/Luftangriffe_in_Bagdad_vo
glieder den verwundeten helfen m_12._Juli_2007
wollten. Die Hubschrauberbesatzung ging fälschlicherweise davon aus, dass die Businsassen bewaffnet seien und baten wiederholt
um Feuererlaubnis. Bei dem nun erfolgten Beschuss des Kleinbusses wurde Chmagh getötet. Nur
zwei, sich in dem Wagen befindlichen Kleinkinder überlebten schwer verletzt. Danach fehlt in dem
veröffentlichten Video eine Zeitspanne von 20 Minuten. Als es wieder einsetzt sind zwei Personen
zu sehen, von denen eine bewaffnet zu seien schien, die in ein Gebäude gingen, welches vorher als
verlassen und und im Bau befindlich beschrieben wurde. Nachdem eine Besatzung von mindestens
sechs bewaffneten Personen sprach, wurde das Feuer auf das Gebäude eröffnet.
5.3 Veröffentlichungen
Einen Tag nach dem Geschehen veröffentlichte ein Reuters-Mitarbeiter in der New York Times, in
dem er einen Augenzeugen und Vertreter der irakischen Polizei interviewte, die den Tod der beiden Mitarbeiter auf den Beschuss durch US-Streitkräfte zurückführten.
Auf WikiLeaks wurde die Videoaufnahme am 5. April 2010 veröffentlicht. Zuerst sorgte es für große
Aufmerksamkeit in Blogs, auf YouTube und bei investigativen Journalisten. Später berichtete auch
Massenmedien wie zum Beispiel New York Times, Fox News und The Guardian darüber. Das Video
wird als überwiegend glaubwürdig eingeschätzt, obwohl es Versuche gab, es als manipulierend
15 http://en.wikisource.org/wiki/July_12,_2007_Baghdad_airstrike_transcript
Seite 11
darzustellen.
Das US-Militär erkannte das Video echt an, allerdings zeige es nicht den Kontext des Angriffs. Julian
Assange gab an, dass er sich nicht definitiv sicher sei, ob das Video echt sei. Auch die Medien waren unterschiedlicher Auffassung. So stimmte Fox News der Interpretation des US-Militärs zu. The
Guardian hingegen war der Auffassung, dass keine Waffen, sondern eine Kamera des Journalisten
zu sehen sei.
Collateral Murder stellt somit die erste Veröffentlichung dar, bei der nicht nur das Originalmaterial
veröffentlicht wurde, sondern auch eine bearbeitete gekürzte Version, welche vom damaligen WikiLeaks-Sprecher Daniel Domscheit-Berg als journalistischer Beitrag bezeichnet wurde.
6 Luftangriff bei Garani
6.1 Allgemeines
Unter Luftangriff bei Garani werden mehrere am 4. Mai 2009 von der US-Luftwaffe durchgeführte
Luftangriffe verstanden. Dabei kamen zwischen 86 und 145 Menschen ums Leben.
6.2 Verlauf
Am 4. Mai 2009 flog ein Kampfjet der US-Luftwaffe einen Angriff bei Garani, in der Provinz Farah,
im Westen Afghanistans, um Talibankämpfer zu töten. Beim vor dem Bombardieren wurde allerdings nicht nachgeprüft, ob sich Zivilisten im Zielbereich befanden.
Die Kabuler Regierung sprach von 147 16 getöteten Zivilisten, wohingegen die US-Militär von 20 bis
30 toten Zivilisten und 60 bis 65 17 Verletzten spricht. Eine spätere unabhängige afghanische Untersuchung bezifferte die Todeszahl auf 86 16, wobei auch zwei Taliban-Führern getötet wurden 18. Nach
dem Vorfall forderte Präsident Hamid Karzai die USA auf, weitere Luftangriffe in Afghanistan zu unterlassen. US-Außenministerin Hillary Clinton entschuldigte sich für den Vorfall. Julian Assange kündigte im Juni 2010 an, ein Video zu veröffentlichen, welches das Geschehen dokumentieren soll,
dies ist bislang noch nicht geschehen.
16 http://www.telegraph.co.uk/news/worldnews/asia/afghanistan/7579132/Wikileaks-to-release-video-of-US-strikeon-Afghan-civilians.html
17 http://www.google.com/hostednews/afp/article/ALeqM5gYi4IDEtmbbgYaWKYw2vJ1kl2IEA
18 http://www.channel4.com/news/articles/world/asia_pacific/the+innocent+are+always+caught+up/3228762.html
Seite 12
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Bombardement bei Kunduz: US-Kampfpiloten warnten schärfer vor Luftangriff als bisher bekannt,
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