Kostenexplosion bei Feuerwehreinsätzen

EichsfEld
Freitag, 23. august 2013
9
Altenpflege
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Winkel aus Perspektive von
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Das sagen reisende über
den prämierten göttinger
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Bahnhof
Auf ein wort
Schlüsselfee
Kostenexplosion bei Feuerwehreinsätzen
Gebührensätze für Hilfeleistungen sollen um ein Vielfaches steigen / Unmut bei Brandschützern
Von anDreas scHinKeL
▶ Langweilig, routiniert, die
ewige Wiederkehr des Gleichen – so kommt der Alltag
einem bisweilen vor. Doch
die Routine ist auch eine sichere Brücke über Abgründe, in die man nicht gern
schauen, geschweige denn
stürzen möchte.
„Der Schlüssel zum Garderobenschrank ist weg“,
durchfährt es mich. Ich beiße
mir auf die Lippe, denn als
ich mit meinem Programm
in der Sporthalle begann,
hatte ich noch gedacht, dass
ich das silberne Ding in meiner Turnhosen-Tasche
schnell verlieren könnte.
Mein Blick hetzt über den
Boden, Matten und Hantelbänke. 1000 Quadratmeter
Halle, in der irgendwo ein
drei Zentimeter kleiner
Schlüssel liegt. Die Uhr sagt
mir, dass ich eine halbe Stunde Zeit zum Suchen habe,
dann müsste ich Termine
absagen, mit dem Bus nach
Hause fahren, dort umziehen, und wieder los. Schweiß
rinnt mir die Schläfen herunter, nicht mehr von der körperlichen Anstrengung.
Alle suchen – vergebens.
Der Trainer macht mir Mut.
„Den Spind bekommen wir
immer auf “, sagt er und lässt
die Muskeln spielen. Rohe
Gewalt will ich vermeiden
und frage am Tresen nach
einem Ersatzschlüssel. Die
freundliche Mitarbeiterin
reicht mir einen Schlüsselbund von beachtlicher Größe. 500 Metallbärte reihen
sich aneinander, nicht alle
chronologisch geordnet. Irgendwann ist die 117 gefunden. Ich stürme in die Umkleide, stecke den Schlüssel
ins Schloss, nichts bewegt
sich. Hetze wieder zurück in
die Halle und hoffe auf ein
Wunder.
Dann geschieht es: Fanfaren erschallen, ein Licht umgibt das engelsgleiche Wesen, das auf mich zuschwebt,
einen glitzernden Gegenstand zwischen den Fingern.
„Hab’ ihn gefunden“, sagt die
junge Praktikantin leichthin.
Ich falle dankbar auf die
Knie, der Alltag hat mich
wieder.
Von Kuno MaHnKoPF
Gieboldehausen. Für freiwillige
Hilfeleistungen und sogenannte
entgeltliche Pflichtaufgaben der
Freiwilligen Feuerwehr will die
Samtgemeinde Gieboldehausen
neue Gebührensätze erheben.
Deren Höhe sorgt für Zündstoff.
Mit dem juristisch und kalkulatorisch komplizierten Thema hat
sich jetzt der Bauausschuss befasst – und eine Entscheidung
auf die Ratssitzung am 29. August verschoben.
Bereits beschlossen wurde
eine Sonderregelung für Einsätze im öffentlichen Interesse, Kultur und Brauchtumspflege: Martinsumzüge von Kindergärten
und Schulen, Wallfahrten und
Prozessionen, Schützenumzüge
oder Sicherheitswachen bei
Osterfeuern in Vereinsregie sollen auch in Zukunft kostenfrei
bleiben. Den dafür vorgeschlagenen Pauschalbetrag in Höhe
von 50 Euro lehnte sowohl die
CDU als auch die Gruppe SPD/
Grüne/Freie Unabhängige Wähler ab. Franz Jacobi (CDU) freut
sich, dass der „Kulturkiller“ vom
Tisch ist. Für die Feuerwehr-Begleitung von Veranstaltungen
mit gewerblichem, kommerziellem und privatem Hintergrund
– von der Stufenfete über den
Lutzeball bis zum Herbstfest im
Gewerbegebiet – sollen hingegen 100 Euro verlangt werden,
für Fehlalarme von Brandmeldeanlagen 200 Euro – im Wiederholungsfall nach Inkrafttreten der Festsetzung. Die Zahl
der Anlagen in der Samtgemeinde ist überschaubar, die Fehlalarme nehmen zu. Angemerkt
wurde, dass kommerzielle und
gemeinnützige Zwecke teilweise
schwer zu trennen seien. Im
Zweifel soll von Fall zu Fall entschieden werden.
Happig wird es bei den Hilfsund Sachleistungen der Feuerwehr. Für die Beseitigung von
Ölspuren, Bäumen und Ästen,
das Auspumpen von Kellern,
Aufräumarbeiten, das Einfangen
von Tieren und weitere Hilfeleistungen sollen die Bürger
künftig kräftig zur Kasse gebeten
werden. So soll der Grundbetrag
pro Einsatzstunde von bislang 24
Seeburg. Der abwasserverband seeburger see lässt in
den kommenden tagen durch
eine Duderstädter Firma den
schmutzwasserkanal in seeburg überprüfen. Hierbei werden Druckprüfungen durchgeführt. es ist notwendig, dass die
auf den grundstücken liegenden privaten revisionsschächte zugänglich sind. Diese Prüfungen sind gesetzlich vorgeschrieben und notwendig, um
einen reibungslosen Betrieb der
Kanalisation und der Kläranlage zu gewährleisten. Weitere informationen gibt es bei norbert
Bode, Kläranlage rollshausen,
hho
telefon 0 55 28 / 24 17.
auf 88 Euro steigen. Zum Vergleich: Ein ehrenamtlicher
Brandschützer erhält eine monatliche
Aufwandsentschädigung von 46 Euro. Der Einsatz
eines Mannschaftstransportwagens soll pro Stunde statt mit 64
mit 435 Euro zu Buche schlagen.
Für ein Löschfahrzeug sollen
579 statt 98 Euro fällig werden,
für eine Tragkraftspritze 334
statt 98 Euro, für einen Rüstwagen 470 statt 47 Euro, für ein
Tanklöschfahrzeug 856 statt 51
Euro.
Das gelte nicht für Brände, Lebensrettung und Notstände
durch Naturereignisse, stellte
Samtgemeinde-Bürgermeisterin
Marlies Dornieden (CDU) klar.
Wenn bei Hochwasser ein Keller
ausgepumpt werden müsse, bleibe das unentgeltlich. Wo es einen Verursacher gebe oder Fahrlässigkeit im Spiel sei, müssten
die Kosten jedoch umgelegt werden. Das neue Brandschutzgesetz sehe Kostenerstattungen für
entgeltliche Pflichtaufgaben vor,
die alte Satzung entspreche nicht
mehr der Rechtslage und sei
vom Verwaltungsgericht für
nichtig erklärt worden. Dort hatte die Samtgemeinde einen Autobesitzer, der die Kosten für die
Beseitigung einer Flüssigkeitsspur nicht zahlen wollte, verklagt und eine Niederlage erlitten. Das Gericht stellte Mängel
in Satzung und Kalkulation fest.
Mit erheblichem Aufwand hat
die Samtgemeinde jetzt die Gebühren neu berechnet – unter
Berücksichtigung von Einsatzstunden, Fahrzeug-, Gebäudeund Verwaltungskosten, Abschreibungen und Zinsen. Die
Konsequenz sei leider eine hohe
Kostenlast, sagte Dornieden.
Wehr fürchtet
Imageschaden
Nicht glücklich über die massive Erhöhung, die im Härtefall
reduziert oder erlassen werden
soll, sind nicht nur die Kommunalpolitiker. Die Feuerwehr
fürchtet Imageschäden, sieht ihr
Selbstbild als ehrenamtliche Helfer, die Nachbarschaftshilfe leisten und sich auch um Daseinsfürsorge kümmern, angekratzt,
Werte und Zusammenhalt in
den Dörfern in Gefahr. „Die
Feuerwehr ist dann nicht mehr
das, was sie einmal war“, sagte
Marius Nienstedt, stellvertretender Gemeindebrandmeister und
Feuerwehr-Fachberater
der
Samtgemeinde: „Wer entscheidet, wann ein Notstand oder ein
Härtefall vorliegt? Wer dokumentiert, ab wann Einsätze entgeltlich sind?“
Die Kostensätze erscheinen
Nienstedt „exorbitant zu hoch“.
Zugleich verweist er auf ungeklärte Rechtsbegriffe und fürchtet Anfechtungen durch die Versicherungen, die fast immer mit
im Spiel sind. „Wir müssen uns
an den kalkulatorischen Kosten
orientieren“, meinte Karl-Bernd
Wüstefeld (CDU): „Die Verwaltung rechnet zwar ab, die Bürger
sollten aber vor einem Einsatz
über dessen Kostenpflichtigkeit
informiert werden.“ Es gebe
auch nicht versicherte Schäden,
und private Firmen könnten
günstiger sein. Bei geringer Einsatzzahl würden die Gebühren
auf die Jahreskosten umgelegt,
merkte Arnold Sommer (SPD)
kritisch an, der noch Beratungs-
Fachsimpeln über Müllmonster
in Kürze
Kanäle werden
überprüft
Mit dem Besen durchgegangen: Nach der neuen Kalkulation können die Kosten für das Beseitigen von Ölspuren explodieren.
Wahlkampftour: SPD-Bundestagskandidat besucht Tabalugahaus
Von nina Winter
Duderstadt. Das Tabalugahaus
in Duderstadt war eine Station
der jährlichen Sommerreise des
Bundestagsabgeordneten Thomas Oppermann (SPD). Gemeinsam mit seinem Büroleiter
Sören Steinberg sowie den Ratsmitgliedern Dagmar Kohnke
und Matthias Schenke besuchte
er die Einrichtung. Karsten Ley,
Geschäftsführer der Trägergesellschaft, informierte die Gäste
auf ihrem Rundgang. Oppermanns Einstiegsfrage: „Was für
Kinder werden hier untergebracht und wie wird das ganze
finanziert?“ Ley erörterte, das
Tabalugahaus biete Schutzräume
für behinderte Kinder und Kin-
der aus schwachen Familien. Der
Betrieb finanziere sich über
Spenden und Sponsoring. Die
Delegation zeigte sich beeindruckt von der aufwendig sanierten Einrichtung.
Kohnke interessierte sich für
praktische Dinge, fragte nach
angebotenen Aktivitäten und ob
die Kinder aus solch einer schönen Einrichtung überhaupt wieder abreisen wollten. „Die Kinder können ja wiederkommen –
das macht den Abschied leichter“, sagt die Leiterin des Hauses
Kathrin Wüstefeld. Beliebte Aktivität sei vor allem das Recycling-Basteln. „Müllmonster –
kenne ich auch“, kommentierte
Opperman, Vater von vier Kindern, trocken.
Im Gespräch: Karsten Ley (l.) und Thomas Oppermann (r.). Pförtner
Heller
bedarf sieht. Seinem Antrag auf
Vertagung folgte der Bauausschuss ebenso einmütig wie dem
Verwaltungsvorschlag, als freiwilligen Zuschuss 25 Prozent der
künftig mit 88 Euro pro Stunde
veranschlagten Einnahmen für
Personalkosten an die Wehrkasse der jeweils dienstleistenden
Feuerwehr weiterzuleiten. Bislang waren es 75 Prozent – bei
einem Stundensatz von 24 Euro.
„Entgeltliche Pflichtaufgaben
sind im Gesetz definiert, Einsätze ohnehin zu dokumentieren,
Problemfälle können im Dialog
geklärt werden“, hielt Dornieden
den Skeptikern entgegen: „Wir
setzen nicht blindlings Bescheide fest.“ Über die Gebühren
würden nicht die Einsatzkräfte,
sondern die Verwaltung entscheiden. Die neue Satzung, die
rückwirkend zum Jahresbeginn
2010 in Kraft treten soll, müsse
rasch verabschiedet werden,
drängte Dornieden zur Eile.
Noch nicht abgerechnete Fälle
müssten noch abgewickelt werden, bevor sie verjähren – nach
der neuen Satzung, aber noch zu
den alten Kostensätzen.
Kinderfest
im Park
Duderstadt. Ein großes Kinder-
fest zugunsten des Tabalugahauses steigt im Stadtpark. Unter
dem Motto „Cowboy und Indianer“ gibt es am Sonnabend, 31.
August, im LNS-Park viele spannende Aktivitäten. „Ponyreiten,
Indianerschmuck basteln, Stockbrot backen, Gold schürfen und
Bullriding – 20 Organisationen
sind dabei“, berichtet Kathrin
Wüstefeld, Leiterin des Tabalugahauses. Einige Angebote seien
kostenpflichtig, da mit dem Fest
das Tabalugahaus unterstützt
werden solle. „Aber es gibt auch
viele kostenlose Aktionen – niemand soll ausgeschlossen werden“, betont die Organisatorin.
Die Vorbereitungen seien bereits in vollem Gange, man hoffe
auf 5000 Besucher. „Und egal
wie das Wetter wird – wir sind
da“, verspricht Wüstefeld. win