Ortsgemeineratssitzung 18.05.2016

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Ortsgemeineratssitzung 18.05.2016
Gemeinde Zornheim
Veröffentlichung im amtlichen Teil des Nachrichtenblattes der VG Nieder-Olm in
der 21. KW 2016
Zur Information für die Zornheimer Bürgerinnen und Bürger
lassen sich aus dem öffentlichen Teil der Gemeinderatsitzung am 18.05.2016 folgende
Beratungsergebnisse, Beschlüsse, Mitteilungen und Anfragen zusammenfassen:
1.
2.
3.
4.
Der Gemeinderat hat es abgelehnt, unter den vorgegebenen Konditionen (z. Bsp.
300,00 € je Monat Anschubfinanzierung auf 3 Jahre) einen Pachtvertrag mit der
Marktgilde über die Durchführung eines Wochenmarktes auf dem Ulmenplatz
abzuschließen. Vielmehr soll die Verwaltung Kontakte mit Marktbeschickern
aufnehmen und prüfen, ob ein Wochenmarkt in Eigenregie organisiert werden
kann.
Im Rahmen des Straßenausbau- und Investitionsprogramms 2014-2018 hat der
Gemeinderat den Ausbau der Konrad-Adenauer-Straße im Teilbereich von der KurtSchumacher- bis zur Niedernbergstraße an die Fa. Wöbau zum Bruttoangebotspreis
von 830.211,35 € vergeben und gleichzeitig eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe
von 80.000,00 € zur finanziellen Absicherung der Maßnahme beschlossen.
In einem separaten Gewerk werden von den Stadtwerken Mainz die Stromleitungen
im Endbereich erneuert. Dafür fallen Bruttokosten in Höhe von 31.744,20 € an. Der
Auftrag wird auch von der Fa. Wöbau mit dem Straßenausbau ausgeführt.
Zur energetischen Sanierung und Modernisierung der Lindenplatzhalle hat der
Gemeinderat nachstehende Arbeiten zu folgenden Bruttopreisen vergeben:
3.1
Abbruch- und Rückbauarbeiten an Fa. Containerdienst B&S, Bretzenheim =
9.093,58 € .
3.2
Estricharbeiten an Fa. K. - H. Rohrwick, Westhofen = 4.526,17 €.
3.3
Fliesenarbeiten, Fa. KPS, Hahnheim = 26.975,14 €.
3.4
Tischlerarbeiten - Innentüren, Fa. Deland, Mainz = 6.772,29 €.
3.5
Tischlerarbeiten - WC Trennwände an Fa. Sana, Luhe-Wildenau = 6.314,74 €
3.6
Metallbauarbeiten, Fa. Schramm, Wörrstadt = 24.816,26 €.
3.7
Maler- und Tapezierarbeiten an Fa. Poppe, Ober-Olm = 3.475,92 €.
3.8
Trockenbauarbeiten an Fa. GMG, Damscheid =13.162,85 €.
3.9
Elektroinstallation an Fa. Baumann, Nieder-Olm = 18.839,50 €.
3.10 Heizung-Lüftung-Sanitär an Fa. Erndl, Zornheim = 66.215,63 €.
Die Gesamtvergabesumme für die Sanierungsmaßnahme umfasst 180.192,21 €.
Der Gemeinderat hat nach Beratung der Landesplanerischen Stellungsnahmen zum
Flächennutzungsplan (FNP) 2025 der Verbandsgemeinde Nieder-Olm sich für eine
bedarfsorientierte Eigenentwicklung der Gemeinde unter Berücksichtigung der
Kriterien des so genannten Zornheimer Modells eingesetzt und den Beschluss
gefasst, dass im FNP 2025 für Zornheim eine Fläche für
- die Wohnbebauung von mindestens 5,2 ha,
- das Gewerbe von mindestens 3,8 ha und
- den Gemeindebedarf „Sporthalle“ von 1,5 ha
ausgewiesen wird.
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Gemeinde Zornheim
5.
Die Sanierung der fünf Ortseingangssteine wurde zum Bruttopreis von 4.220,16 € an
die Firma Eisenmacher, Klein-Winternheim vergeben.
6.
Die Auflage des Buches „Zornheim - Die Geschichte eines rheinhessischen Dorfes“
unterstützt die Gemeinde mit einem Teilbetrag von 5.000,00 €. Das einmalige und
herausragende Geschichtsbuch soll am 21.10.2016 im Ratssaal vorgestellt werden.
Hier besteht dann erstmalig die Gelegenheit, das Buch zum vorgesehenen Preis von
20,00 € / Exemplar zu erwerben.
7.
Für den Bebauungsplan „Sporthalle am Sportgelände“
7.1
fasste der Gemeinderat den Aufstellungsbeschluss und
7.2
erteilte den Auftrag zur Erstellung des Bebauungsplan zum Bruttohonorar von
20.574,97 € an das Planungsbüro ISU, Kaiserslautern.
8.
Die Restaurierung des Innenteils der Friedhofsmauer vergab der Gemeinderat an
die Fa. Sauer GmbH, Budenheim, zum Bruttopreis von 7.381,33 €.
9.
Der Gemeinderat nimmt die Information zu den Förderanträgen für die Einrichtung
einer Hiwwelroute in Zornheim (Zuschüsse, Eigenfinanzierungsanteil in den
Haushaltsplan 2016 und 2017) sowie die notwendige überplanmäßige Ausgabe in
Höhe von 4.250,00 € für das Haushaltsjahr 2016 zur Kenntnis. Über die Maßnahme
soll in den kommenden Ausschusssitzungen beraten und im nächsten Gemeinderat
beschlossen werden.
10.
Der Gemeinderat hat die Neugestaltung des Außengeländes der KiTa „ Haus der
Entdecker“ zur Beratung in die Ausschüsse verwiesen. Vorab soll sich eine aus den
Fraktionen, dem Elternausschuss, dem KiTa-Team und der Ortsgemeindeverwaltung
zusammengesetzte Arbeitsgruppe mit den Plänen und der Finanzierung der
Maßnahme sowie Erschließung von Fördermöglichkeiten befassen.
11.
Mitteilungen und Anfragen
11.1 Der Vorsitzende teilt mit, dass
11.1.1 Kanalbauarbeiten im Bereich Kapellenstraße und Kapellenweg aus
Kapazitätsgründen erforderlich sind. Die Bauarbeiten sollen im Juni 2016 beginnen.
11.1.2 eine Prüfung ergeben hat, über eine modifizierte Erhaltungs- und
Gestaltungssatzung eine rechtlich geordnete Aufstellung von
Altkleidercontainern nicht zu regeln ist.
11.1.3 auf Einladung der Gemeinde sich die Vereine, Organisationen, Gemeinschaften etc.
zu einer Besprechung zur VOR-TOUR der Hoffnung eingefunden haben. Dabei konnte
eine Übereinkunft hinsichtlich Beteiligung an der Gestaltung des Tourenstopps am
Montag, den 08. August 2016, um 10.00 Uhr auf dem Lindenplatz in Zornheim erzielt
werden. Hier sollen dann auch die gesammelten Spenden zu Gunsten krebskranker
und bedürftiger Kinder an die Organisationen der Benefiz-Radtour mit bekannten
Sportlern, Politikern etc. übergeben werden. Ebenfalls stimmten die Vereine,
Organisationen, Gruppen etc. überein, am Sonntag, den 07. August 2016
ein Drei-Grazien-Brunnenfest zu veranstalten. Der Reinerlös soll auch der Zielgruppe
der VOR-TOUR der Hoffnung zu Gute kommen.
11.1.4 die Buslinie 66 stärker genutzt wird, so dass eine Teilrückerstattung des
Defizitausgleich durch die Mainzer Verkehrsgesellschaft erfolgt.
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11.1.5 am 30.05.2016 von 19.00 – 21.00 Uhr eine Bürgerversammlung zum Thema
„Flüchtlinge in Zornheim“ in der Lindenplatzhalle stattfindet.
11.2 Beigeordnete Elke Tautenhahn weist darauf hin, dass vor dem Hintergrund des
neuen Radwegs Zornheim / Mommenheim gemeinsam mit der
Verbandsgemeindeverwaltung Nieder-Olm eine Beschilderung für Radfahrer im
Gemeindebereich erarbeitet wird.
11.3 Hiltrud Hollich weist auf einen weiteren Backtag auf dem Lindenplatz hin.
Zornheim, den 23.05.2016
Dr. Werner Dahmen
Ortsbürgermeister
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