2016 Information zur Niederschrift Ri 05 30

Information zur Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates der
Gemeinde Riethnordhausen vom 30.05.2016
zu 1.) Der Bürgermeister begrüßt die erschienenen Gemeinderatsmitglieder und den Gast. Er stellt mit 9
anwesenden Mitgliedern des Gemeinderates die Beschlussfähigkeit fest. Mängel zu Frist und Form der
Einladung werden nicht geltend gemacht.
Die Tagesordnung der heutigen Sitzung wird zur Diskussion gebracht. Es wird schließlich die Tagesordnung
wie folgt beschlossen (Beschluss-Nr. 01-05/2016):
Der Gemeinderat der Gemeinde Riethnordhausen beschließt:
Die Tagesordnung der Sitzung vom 30.05.2016 wird beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates:
Zur Sitzung erschienene Mitglieder:
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO:
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder:
Ja-Stimmen:
Nein-Stimmen:
Stimmenthaltungen:
9
9
0
9
9
0
0
Nach erfolgter Diskussion wird anschließend die Niederschrift zur Genehmigung gebracht und wie folgt
beschlossen (Beschluss-Nr. 02-05/2016)
Der Gemeinderat der Gemeinde Riethnordhausen beschließt:
Die Niederschrift der Sitzung vom 25.04.2016 wird genehmigt.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates:
Zur Sitzung erschienene Mitglieder:
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO:
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder:
Ja-Stimmen:
Nein-Stimmen:
Stimmenthaltungen:
9
9
0
9
9
0
0
Zu 2.) – Bürgeranfragen / Informationen des Bürgermeisters
Wird bei „Sonstiges“ behandelt.
Zu 3.) – Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben
Nach kurzen Erläuterungen durch den Bürgermeister ergeht folgende Abstimmung (Beschluss Nr. 0305/2016):
Der Gemeinderat der Gemeinde Riethnordhausen beschließt:
1. Der Gemeinderat genehmigt die überplanmäßigen Ausgaben unter HHSt: 1300.00.9350 von z.Z.
11.524,15 € für den Erwerb einer Tragkraftspritze UP4. Die Deckung soll aus Mitteln der
allgemeinen Rücklage erfolgen.
2. Der Gemeinderat stimmt im Übrigen der Auflistung von Material für die FFW zu, die dieser
Beschlussfassung als Anlage beigefügt ist. Dementsprechende Mehr- bzw. außerplanmäßige
Ausgaben gelten als genehmigt. Der Gemeinderat ist über die konkreten Auftragsvergaben – über
den Bedarf der laufenden Verwaltung hinaus – zeitnah zu informieren.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates:
Zur Sitzung erschienene Mitglieder:
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO:
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder:
Ja-Stimmen:
Nein-Stimmen:
9
9
0
9
9
0
2
Stimmenthaltungen:
0
Eine Nachfrage zu Fördermöglichkeiten für die Feuerwehr wird beantwortet (kaum welche, es sei denn NeuFahrzeug, nach Einstufung der FFW).
Zu 4.) – Mustervertrag Konzession ThüWa
Herr Hieber erläutert kurz die Neufassung des Vertrages in Bezug auf den vorgelegten neuen
Konzessionsvertrag (schließt an den bestehenden an und soll aktualisiert werden) im Rahmen der
Wasserversorgung des TZV "Erfurter Becken" und lässt schließlich wie folgt abstimmen (Beschluss Nr. 0405/2016):
Der Gemeinderat der Gemeinde Riethnordhausen beschließt:
Dem vorliegenden Konzessionsvertrag mit der ThüWa Thüringen Wasser GmbH Erfurt im
Rahmen der Trinkwasserversorgung des Trinkwasserzweckverband "Erfurter Becken", dessen
Mitglied die Gemeinde Riethnordhausen ist, wird zugestimmt. Der Bürgermeister ist zur
Vertragsunterzeichnung befugt.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates:
Zur Sitzung erschienene Mitglieder:
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO:
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder:
Ja-Stimmen:
Nein-Stimmen:
Stimmenthaltungen:
9
9
0
9
9
0
0
zu 5.) - Sonstiges
- Die bisher als Parkfläche genutzte Fläche soll als Garten hergerichtet werden (Forderung des Besitzers zur
Rekultivierung als Garten). Probleme werden für das Parken entstehen. Zertifizierter Mutterboden muss
aufgebracht werden und kostet ca. 1500 Euro. Abgesprochen wurde eine Übernahme der Kosten durch die
Gemeinde. Dafür erklärte sich der Gartenverein zur Grabeninstandhaltung von der Tankstelle bis zum Wehr
bereit.
- Die Sparkasse wird ab 08.06.2016 mit einem mobilen Geldautomaten vor Ort sein.
- Auf das AZV-Schreiben betreffs der 64 T€ im Zusammenhang mit der Abwicklung von „Unstruttal“ drängt
der AZV auf Begleichung. Alle anderen Gemeinden haben ihren Anteil bereits gezahlt. In Bezug auf
Riethnordhausen war bekanntlich eine Verrechnung mit dem geforderten Regenrückhaltebecken vorgesehen
gewesen. Das Regenrückhaltebecken braucht nunmehr nicht gebaut werden. Es besteht Einvernehmen, dass
gezahlt werden soll.
- Herr Hieber erläutert den Vor-Ort-Termin mit dem Baubetrieb im Alperstedter Weg. Vorerst sollen links
und rechts keine Parkplätze bzw. Borde gebaut werden, da die Verkehrsfläche zu schmal würde bzw.
Probleme mit den Bäumen bestünden. Angeregt wird, dass sich die Gemeinde selbst die Sachlage anschauen
sollten. Zu überlegen wäre, ob eventuell Rundborde gesetzt werden müsste.
- Der Garagenkomplex ist verkauft worden.
- Betreffs Anbau an Feuerwehr bestehen seitens der Unteren Abfallbehörde keine Bedenken.
- Die Nachfrage zu eventuellen Mietrückstände wird durch den Bürgermeister in der nächsten Sitzung
beantwortet.
- Der Weg von der Tankstelle bis zum Garten „...“ ist zugemüllt durch diesen. Es soll nochmals gehandelt
werden (Herr Deutsch berichtete über die bereits erfolgten langwierigen Versuchen der Einflussnahme,
zuletzt im Zusammenhang mit spazierengehenden jungen Müttern).
- Die demolierte Schranke zum Alperstedter Weg wird durch den Gemeindearbeiter repariert.
- Die Angelegenheit Anbau Sportplatz ist noch beim Kreis. Der Bürgermeister erinnert den Sportverein an
den Ballfangzaun und den Masten.
- Eine der Kastanien an der Bushaltestelle hat offensichtliche Anwuchsprobleme (hat nicht geblüht). Es sollte
nach der Gewährleistung nachgefragt werden.
- Der Bürgermeister wird sich betreffs wuchernder Hecke am Park kümmern.
- Herr ... möchte 2 Tannen auf seinem Grundstück beseitigen (Probleme mit der Laus und wegen Schäden
am Haus). Im Gegenzug wird er japanische Kirschen pflanzen. Im Gemeinderat besteht hierzu
Einvernehmen.
- An die Festveranstaltung 90 Jahre Sportverein wird erinnert. Eine Liste für Fanartikel wird ausgeteilt.