Protokoll des Gemeinderates

Stadt
Frauenfeld
Protokoll des Gemeinderates
Protokoll der 32. Sitzung des Gemeinderates Frauenfeld
vom Mittwoch, den 5. Mai 2010, 17.30 Uhr, Rathaus
Vorsitz:
Gemeinderatspräsident Werner Vetterli
Namensaufruf:
39 anwesende Mitglieder
Entschuldigt:
Gemeinderat Michael Krucker
Mitanwesend:
gesamter Stadtrat
Sekretär:
Jost Kuoni
---
TRAKTANDEN:
307
308
309
310
311
312
313
314
Bürgerrechtsgesuch Lehmann Kurt
Eintreten, materielle Beratung, Beschlussfassung
Bürgerrechtsgesuch Parolari-Müller Marco und Ruth
Eintreten, materielle Beratung, Beschlussfassung
Bürgerrechtsgesuch Andreotti Giuseppe
Eintreten, materielle Beratung, Beschlussfassung
Bürgerrechtsgesuch Berisha Syzana
Eintreten, materielle Beratung, Beschlussfassung
Bürgerrechtsgesuch Courti Abdeslam
Eintreten, materielle Beratung, Beschlussfassung
Bürgerrechtsgesuch Emini Shkurte
Eintreten, materielle Beratung, Beschlussfassung
Bürgerrechtsgesuch Galijasevic-Adrovic Almir und Amra
Eintreten, materielle Beratung, Beschlussfassung
Bürgerrechtsgesuch Hyseni Lundrim
Eintreten, materielle Beratung, Beschlussfassung
924
315
316
317
318
319
320
321
322
323
324
325
326
327
328
329
330
331
332
333
Bürgerrechtsgesuch Kastrati-Lipovica Florije
Eintreten, materielle Beratung, Beschlussfassung
Bürgerrechtsgesuch Lobello Dario
Eintreten, materielle Beratung, Beschlussfassung
Bürgerrechtsgesuch Mamudi Aljtin
Eintreten, materielle Beratung, Beschlussfassung
Bürgerrechtsgesuch Misic Marijana
Eintreten, materielle Beratung, Beschlussfassung
Bürgerrechtsgesuch Philip-Philip Mathew und Rosamma
Eintreten, materielle Beratung, Beschlussfassung
Bürgerrechtsgesuch Raffaele Patricia
Eintreten, materielle Beratung, Beschlussfassung
Bürgerrechtsgesuch Ribarski-Panic Nada
Eintreten, materielle Beratung, Beschlussfassung
Bürgerrechtsgesuch Romanino Domenico
Eintreten, materielle Beratung, Beschlussfassung
Bürgerrechtsgesuch Romanino Klaas
Eintreten, materielle Beratung, Beschlussfassung
Bürgerrechtsgesuch Tesic Jovo
Eintreten, materielle Beratung, Beschlussfassung
Bürgerrechtsgesuch Weber-Wurzer Martin und Theresia
Eintreten, materielle Beratung, Beschlussfassung
Bürgerrechtsgesuch Welzel Holger
Eintreten, materielle Beratung, Beschlussfassung
Bürgerrechtsgesuch Zogaj Anita
Eintreten, materielle Beratung, Beschlussfassung
Mitteilungen
Ersatzwahl eines Mitglieds des Wahlbüros für den Rest der Legislaturperiode 2007/2011
(Nachfolge von Rémy Landert, FraktionCH/Grüne)
Pensionskasse der Stadt Frauenfeld; Aufhebung Sanierungsmassnahme Verzinsung des
Deckungskapitaldefizits
Eintreten, materielle Beratung, Beschlussfassung
Wahl des Präsidiums des Gemeinderates 2010/2011
Wahl des Vizepräsidiums des Gemeinderates 2010/2011
Einfache Anfrage von Gemeinderat Christian Schmid betreffend Bewilligung und Unterstützung von grösseren Anlässen
---
Gemeinderatspräsident Werner Vetterli: "Ich begrüsse Sie herzlich zur heutigen Sitzung. Ganz
speziell begrüsse ich auch alle Gäste auf der Empore, unter ihnen alle die sicher voller Erwartungen dem Traktandum Einbürgerungen entgegensehen. Schon jetzt bitte ich um Ihre Geduld, da die Auszählung der Stimmen jeweils etwas Zeit in Anspruch nimmt."
925
Nach dem Namensaufruf stellt der Ratspräsident fest, dass 39 Ratsmitglieder anwesend sind.
Das absolut Mehr beträgt somit 20 und der Rat ist gemäss Art. 30 des Geschäftsreglements des
Gemeinderates beschlussfähig.
Im Weiteren gibt der Ratspräsident bekannt, dass Gemeinderätin Ruth Faller die Ratssitzung
spätestens um 18.45 Uhr verlassen wird, da sie anschliessend am Podium als Kandidatin für die
Berufsrichterwahlen ins Bezirksgericht Kreuzlingen teilnimmt.
Der Ratspräsident stellt die Traktandenliste zur Diskussion, die den Ratsmitgliedern rechtzeitig
zugestellt worden ist. Dagegen werden keine Einwände geltend gemacht, und somit gilt diese
als stillschweigend genehmigt.
307 BIS 327
ALLGEMEINE
GESUCHEN
BEMERKUNGEN
UND
ERLÄUTERUNGEN
ZU
DEN
BÜRGERRECHTS-
Gemeinderat Bruno Diethelm, Referent der Geschäftsprüfungskommission Finanzen und
Administration: "Wir behandeln heute 21 Botschaften, welche um das Bürgerrecht der Stadt
Frauenfeld nachsuchen.
Zwei Gesuche sind von Schweizer Bürgern, sie umfassen total 6 Personen.
19 Bürgerrechtsgesuche sind von ausländischen Staatsangehörigen gestellt worden. Sie umfassen total 31 Personen.
Die ausländischen Personen über die wir heute befinden, kommen aus folgenden Herkunftsländern:
•
•
•
•
•
•
•
•
•
•
Kosovo
Italien
Marokko
Bosnien Herzegowina
Mazedonien
Indien
Irak
Belgien
Deutschland
Österreich
8;
4;
1;
9;
1;
2;
2;
1;
2;
1.
926
Die Gesuchsteller gehören den folgenden Konfessionen an:
•
•
•
•
•
Katholisch
Evangelisch
Konfessionslos
Orthodox
Islam
7;
3;
3;
5;
13.
Die Familiensituation stellt sich so dar:
•
•
•
•
•
•
•
•
10 ledige Einzelpersonen;
2 verheiratete Einzelpersonen;
1 geschiedene Einzelperson;
1 verwitwete Einzelperson;
1 verheiratete Einzelperson mit 3 Kindern;
1 geschiedene Einzelperson mit 2 Kindern;
2 Ehepaare ohne Kinder;
2 Ehepaare mit 4 Kindern."
307
BÜRGERRECHTSGESUCH LEHMANN KURT
Eintreten, materielle Beratung, Beschlussfassung
(Botschaft Nr. 163 des Stadtrates vom 9. März 2010)
Gemeinderat Bruno Diethelm, Referent der Geschäftsprüfungskommission Finanzen und
Administration: "Kurt Lehmann ist 1958 geboren evangelisch und seit 1986 am Akazienweg 18
wohnhaft. Ins Einbürgerungsverfahren miteinbezogen werden die Kinder Raphael Tristan, geboren 1992, Samuel Francis, geboren 1994 und Anja Selina, geboren 1999.
Die Ehefrau hat auf ein Aufnahmegesuch ins Bürgerrecht der Stadt Frauenfeld verzichtet. Sie hat
aber zum vorliegenden Einbürgerungsgesuch ihres Mannes und ihrer drei Kinder das schriftliche
Einverständnis bekundet.
Kurt Lehmann verbrachte seine Schul- und Jugendzeit in Zofingen. Nach der kaufmännischen
Lehre absolvierte er die Höhere Wirtschafts- und Verwaltungsschule HWV in Olten. Seit 1981
arbeitet er bei der Firma sia Abrasives. Nach einem kurzen beruflichen Abstecher kehrte er 1993
erneut zur Firma SIA zurück. 1998 ist er zum Chief Marketing Officer befördert worden und
Mitglied der Gruppenleitung. Das Bürgerrecht von Zofingen will der Gesuchsteller beibehalten.
Die Voraussetzungen für die Einbürgerungen sind gegeben.
Die GPK Finanzen und Administration empfiehlt die Annahme des Bürgerrechtsgesuchs."
927
Die Diskussion wird nicht benützt.
Abstimmung:
Abgegebene Stimmzettel
leer/ungültig
massgebende Stimmzettel
39
39
für die Aufnahme lauten
39
Der Gemeinderat beschliesst:
Lehmann Kurt, geboren 21. März 1958, wird, zusammen mit den Kindern Raphael Tristan,
Samuel Francis und Anja Selina, in das Bürgerrecht der Stadt Frauenfeld aufgenommen.
308
BÜRGERRECHTSGESUCH PAROLARI-MÜLLER MARCO UND RUTH
Eintreten, materielle Beratung, Beschlussfassung
(Botschaft Nr. 164 des Stadtrates vom 9. März 2010)
Gemeinderat Bruno Diethelm, Referent der Geschäftsprüfungskommission Finanzen und
Administration: "Die Eheleute Ruth und Marco Parolari sind beide 1960 geboren und seit 1988
verheiratet. Der Ehemann gehört der römisch-katholischen, die Ehefrau der evangelischen
Konfession an. Die beiden besitzen das Bürgerrecht von Brugg AG, die Ehefrau zusätzlich noch
jenes der Gemeinden Gachnang TG, Bussnang TG und Bertschikon ZH. Sie sind an der Oberfeldstrasse 4 wohnhaft.
Marco Parolari ist gelernter Goldschmied und betreibt zusammen mit seiner Ehefrau das alt eingesessene Bijouterie-Geschäft Parolari Goldschmied AG an der Zürcherstrasse, welches er 1993
von seinem Vater übernommen hat. Ruth Parolari möchte das Bürgerrecht von Gachnang behalten, auf die andern verzichtet sie.
Die Voraussetzungen für die Einbürgerungen sind gegeben.
Die GPK empfiehlt Annahme des Bürgerrechtsgesuchs."
Die Diskussion wird nicht benützt.
928
Abstimmung:
Abgegebene Stimmzettel
leer/ungültig
massgebende Stimmzettel
39
39
für die Aufnahme lauten
39
Der Gemeinderat beschliesst:
Die Eheleute Parolari Marco Rolando, geboren am 1. April 1960, und Parolari-Müller Ruth Esther, geboren am 8. Januar 1960, werden in das Bürgerrecht der Stadt Frauenfeld aufgenommen.
309
BÜRGERRECHTSGESUCH ANDREOTTI GIUSEPPE
Eintreten, materielle Beratung, Beschlussfassung
(Botschaft Nr. 165 des Stadtrates vom 9. März 2010)
Gemeinderat Bruno Diethelm, Referent der Geschäftsprüfungskommission Finanzen und
Administration: "Giuseppe Andreotti wurde 1962 in Winterthur geboren. Seit 1984 lebt er hier
in Frauenfeld. Herr Andreotti ist italienischer Staatsbürger, ledig und konfessionslos. Er wohnt an
der Zürcherstrasse 232.
Nach dem Schulabschluss arbeitete er bei der Firma Fela AG in Thundorf und hat sich bis zum
Projektleiter mit Führungsaufgaben hochgearbeitet. 1997 nahm er seine jetzige Tätigkeit als
Kundenberater bei der Allianz Suisse in Frauenfeld auf. Der Bewerber ist vollständig integriert. In
seinen Unterlagen gibt er an: 'Ich habe nie irgendwo anders hingehört als hierher'.
Die Voraussetzungen für die Einbürgerung sind gegeben."
Die Diskussion wird nicht benützt.
Abstimmung:
Abgegebene Stimmzettel
leer/ungültig
massgebende Stimmzettel
39
39
für die Aufnahme lauten
39
929
Der Gemeinderat beschliesst:
Andreotti Giuseppe, geboren am 30. Mai 1962, wird in das Bürgerrecht der Stadt Frauenfeld
aufgenommen.
310
BÜRGERRECHTSGESUCH BERISHA SYZANA
Eintreten, materielle Beratung, Beschlussfassung
(Botschaft Nr. 166 des Stadtrates vom 9. März 2010)
Gemeinderat Bruno Diethelm, Referent der Geschäftsprüfungskommission Finanzen und
Administration: "Berisha Syzana wurde 1987 im Kosovo geboren. Sie ist der islamischen Religion
angehörend, ledig und wohnt an der Ringstrasse 36 bei ihren Eltern. 2005 bis 2007 absolvierte
sie eine Anlehre als Blumenbinderin beim hiesigen Blumengeschäft 'Stift Höfli'. Sie ist heute Bezügerin einer Teilrente und arbeitet als Ergänzung stundenweise im Nähatelier 'La Donna' in
Frauenfeld.
Zu ihrer Bewerbung äusserte sie sich wie folgt: 'Ich möchte hier bleiben. Ich bin seit meinem
ersten Lebensjahr hier'.
Die gesetzlichen Voraussetzungen zur Einbürgerung sind gegeben."
Die Diskussion wird nicht benützt.
Abstimmung:
Abgegebene Stimmzettel
leer/ungültig
massgebende Stimmzettel
39
39
für die Aufnahme lauten
und dagegen
31
8
Der Gemeinderat beschliesst:
Berisha Syzana, geboren am 14. Dezember 1987, wird in das Bürgerrecht der Stadt Frauenfeld
aufgenommen.
930
311
BÜRGERRECHTSGESUCH COURTI ABDESLAM
Eintreten, materielle Beratung, Beschlussfassung
(Botschaft Nr. 167 des Stadtrates vom 9. März 2010)
Gemeinderat Bruno Diethelm, Referent der Geschäftsprüfungskommission Finanzen und
Administration: "Courti Abdeslam wurde 1943 in Marokko geboren. Er kam 1977 in die
Schweiz und lebt seit 1985 hier in Frauenfeld. Der Gesuchsteller ist geschieden, gehört der
evangelischen Konfession an und wohnt an der Oberwiesenstrasse 41a. 1976 bis 1989 war er
mit einer Schweizerin verheiratet. Aus dieser Ehe sind zwei Töchter hervorgegangen.
Sein berufliches Tätigkeitsfeld war recht vielfältig. Vor seiner Pensionierung 2008 war er als
Mikroverfilmer in St. Gallen tätig.
Die gesetzlichen Voraussetzungen für die Einbürgerung sind gegeben."
Die Diskussion wird nicht benützt.
Abstimmung:
Abgegebene Stimmzettel
leer/ungültig
massgebende Stimmzettel
39
1
38
für die Aufnahme lauten
und dagegen
33
5
Der Gemeinderat beschliesst:
Courti Abdeslam, geboren 1943, wird in das Bürgerrecht der Stadt Frauenfeld aufgenommen.
312
BÜRGERRECHTSGESUCH EMINI SHKURTE
Eintreten, materielle Beratung, Beschlussfassung
(Botschaft Nr. 168 des Stadtrates vom 9. März 2010)
Gemeinderat Bruno Diethelm, Referent der Geschäftsprüfungskommission Finanzen und
Administration: "Frau Emini Shkurte ist 1993 in Frauenfeld geboren. Sie ist kosovarische Staatsangehörige, ledig und gehört der islamischen Religion an.
931
Sie wohnt bei ihren Eltern an der Eisenwerkstrasse 47a.
Seit August 2009 steht sie in der Ausbildung zur Detailhandels-Kauffrau (Fachrichtung Damenmode) beim Warenhaus Jelmoli in Zürich. Der Lehrabschluss wird 2012 sein.
Auf die Frage warum sie die Einbürgerung wünscht, sagt sie: 'Ich fühle mich sehr wohl hier'.
Die gesetzlichen Voraussetzungen für die Einbürgerung sind gegeben."
Die Diskussion wird nicht benützt.
Abstimmung:
Abgegebene Stimmzettel
leer/ungültig
massgebende Stimmzettel
39
39
für die Aufnahme lauten
und dagegen
31
8
Der Gemeinderat beschliesst:
Emini Shkurte, geboren 18. Juni 1993, wird in das Bürgerrecht der Stadt Frauenfeld aufgenommen.
313
BÜRGERRECHTSGESUCH GALIJASEVIC-ADROVIC ALMIR UND AMRA
Eintreten, materielle Beratung, Beschlussfassung
(Botschaft Nr. 169 des Stadtrates vom 9. März 2010)
Gemeinderat Bruno Diethelm, Referent der Geschäftsprüfungskommission Finanzen und
Administration: "Almir Galijasevic, geboren 1973, ist anerkannter Flüchtling und stammt aus
Bosnien-Herzegowina. Amra Galijasevic-Adrovic, geboren 1982, ist montenegrinische Staatsangehörige. Beide gehören der islamischen Religion an. Sie wohnen an der Oberwiesenstrasse 3.
Ins Einbürgerungsverfahren werde die beiden Töchter Emina und Elvira einbezogen.
Das Familienoberhaupt arbeitet als Produktionsmitarbeiter bei der Firma Griesser AG in Aadorf.
Die Ehefrau ist Hausfrau und hat ihren erlernten Beruf als Verkäuferin (2003) nach der
Emigration in die Schweiz aufgegeben.
Die Eheleute erklären: 'Es geht uns hier sehr gut und es gefällt uns hier. Die Töchter werden hier
dereinst den Kindergarten und die Schulen besuchen'.
932
Die gesetzlichen Voraussetzungen für die Einbürgerungen sind gegeben."
Die Diskussion wird nicht benützt.
Abstimmung:
Abgegebene Stimmzettel
leer/ungültig
massgebende Stimmzettel
39
39
für die Aufnahme lauten
und dagegen
29
10
Der Gemeinderat beschliesst:
Die Eheleute Galijasevic Almir, geboren am 15. Mai 1973, und Galijasevic-Adrovic Amra, geboren am 17. Februar 1982, werden, zusammen mit ihren Töchtern Emina und Elvira, in das
Bürgerrecht der Stadt Frauenfeld aufgenommen.
314
BÜRGERRECHTSGESUCH HYSENI LUNDRIM
Eintreten, materielle Beratung, Beschlussfassung
(Botschaft Nr. 170 des Stadtrates vom 9. März 2010)
Gemeinderat Bruno Diethelm, Referent der Geschäftsprüfungskommission Finanzen und
Administration: "Der Kantonsschüler Hyseni Lundrim, geboren 1992, ist kosovarischer Staatsangehöriger. Er gehört der islamischen Religion an und wohnt bei seinen Eltern an der Sonnenhofstrasse 47. Seit Sommer 2009 besucht er die Informatik-Mittelschule an der Kanti Frauenfeld.
Der Abschluss dürfte 2012 erfolgen.
In seiner Bewerbung äussert er sich wie folgt: 'Ich fühle, dass ich hierhin gehöre. Ich bin hier
geboren und aufgewachsen, Ich möchte hier leben'.
Die gesetzlichen Voraussetzungen für die Einbürgerung sind gegeben."
Die Diskussion wird nicht benützt.
933
Abstimmung:
Abgegebene Stimmzettel
leer/ungültig
massgebende Stimmzettel
39
39
für die Aufnahme lauten
und dagegen
32
7
Der Gemeinderat beschliesst:
Hyseni Lundrim, geboren 25. Februar 1992, wird in das Bürgerrecht der Stadt Frauenfeld aufgenommen.
315
BÜRGERRECHTSGESUCH KASTRATI-LIPOVICA FLORIJE
Eintreten, materielle Beratung, Beschlussfassung
(Botschaft Nr. 171 des Stadtrates vom 9. März 2010)
Gemeinderat Bruno Diethelm, Referent der Geschäftsprüfungskommission Finanzen und
Administration: "Die Gesuchstellerin ist verheiratet und wohnt zusammen mit ihrem Ehemann
und den drei Kindern Fatjona, Dea, und Xheneta an der Riedstrasse 12. Familie Kastrati mit ihren
Kindern gehören der islamischen Religion an. Die Ehefrau ist nebst dem Haushalt zu 30% bei
der Firma Bürgi Spezialitäten AG in Pfyn tätig.
Der Ehemann arbeitet bei der Firma Galvaswiss AG als Produktionsmitarbeiter. Im Gegensatz zu
seiner Ehefrau erfüllt er aber die sprachlichen Voraussetzungen für eine Einbürgerung nicht.
Die Eheleute erklären: 'Wir sind schon sehr lange hier und fühlen uns hier ausgesprochen zufrieden'.
Die gesetzlichen Voraussetzungen für die Einbürgerung von Frau Kastrati und ihren Kindern sind
gegeben."
Die Diskussion wird nicht benützt.
Abstimmung:
Abgegebene Stimmzettel
leer/ungültig
massgebende Stimmzettel
39
1
38
für die Aufnahme lauten
und dagegen
27
11
934
Der Gemeinderat beschliesst:
Kastrati-Lipovica Florije, geboren am 5. Mai 1974, wird, zusammen mit den Kindern Fatjona,
Dea und Xheneta, in das Bürgerrecht der Stadt Frauenfeld aufgenommen.
316
BÜRGERRECHTSGESUCH LOBELLO DARIO
Eintreten, materielle Beratung, Beschlussfassung
(Botschaft Nr. 172 des Stadtrates vom 9. März 2010)
Gemeinderat Bruno Diethelm, Referent der Geschäftsprüfungskommission Finanzen und
Administration: "Dario Lobello ist 1993 in Frauenfeld geboren. Er wohnt bei seinen Eltern an der
Eisenwerkstrasse 51. Er ist italienischer Staatsangehöriger und gehört der römisch-katholischen
Konfession an. Seit August 2008 absolviert er eine Lehre als Elektro-Installateur bei der Firma
Gehring Elektro AG. Lehrabschluss wird im Sommer 2012 sein.
Zu seinen Beweggründen für die Einbürgerung sagt er: 'Ich bin schon seit meiner Geburt hier in
Frauenfeld und habe nicht vor für immer nach Italien zurückzukehren'.
Die gesetzlichen Voraussetzungen für die Einbürgerung sind gegeben."
Die Diskussion wird nicht benützt.
Abstimmung:
Abgegebene Stimmzettel
leer/ungültig
massgebende Stimmzettel
39
39
für die Aufnahme lauten
39
Der Gemeinderat beschliesst:
Lobello Dario, geboren 6. März 1993, wird in das Bürgerrecht der Stadt Frauenfeld aufgenommen.
935
317
BÜRGERRECHTSGESUCH MAMUDI ALJTIN
Eintreten, materielle Beratung, Beschlussfassung
(Botschaft Nr. 173 des Stadtrates vom 9. März 2010)
Gemeinderat Bruno Diethelm, Referent der Geschäftsprüfungskommission Finanzen und
Administration: "Aljtin Mamudi wurde 1993 im Mazedonien geboren. Zusammen mit seinen
Eltern kam er im ersten Lebensjahr in die Schweiz. Der Gesuchsteller gehört der islamischen
Religion an und wohnt bei seinen Eltern seit 2005 an der Hasenbühlstrasse 3. Seit August 2009
absolviert er eine Ausbildung zum Poly-Mechaniker im Ausbildungszentrum Winterthur. Der
Lehrabschluss wird 2013 erfolgen.
Er begründet sein Gesuch wie folgt: 'Ich lebe schon mein ganzes Leben hier, ich möchte hier
bleiben und arbeiten'.
Die gesetzlichen Voraussetzungen für die Einbürgerung sind gegeben."
Die Diskussion wird nicht benützt.
Abstimmung:
Abgegebene Stimmzettel
leer/ungültig
massgebende Stimmzettel
39
39
für die Aufnahme lauten
und dagegen
30
9
Der Gemeinderat beschliesst:
Mamudi Aljtin, geboren am 23. Dezember 1993, wird in das Bürgerrecht der Stadt Frauenfeld
aufgenommen.
936
318
BÜRGERRECHTSGESUCH MISIC MARIJANA
Eintreten, materielle Beratung, Beschlussfassung
(Botschaft Nr. 175 des Stadtrates vom 23. März 2010)
Gemeinderätin Mirjam Laubi, Referentin der Geschäftsprüfungskommission Finanzen und
Administration: "Frau Misic ist 1991 in Bosnien-Herzegowina geboren. Sie ist ledig und lebt in
Frauenfeld seit 1992. Sie besucht die Volksschule in Frauenfeld. Seit August 2009 ist sie in Ausbildung zur Detailhandelsfachfrau und der Lehrabschluss wird 2012 sein. Als Grund für ihr
Einbürgerungsgesucht nennt sie: 'Ich gehe hier in die Schule, ich fühle mich hier wohl. In
Bosnien bin ich nur noch selten'.
Die gesetzlichen Voraussetzungen für die Einbürgerung sind gegeben."
Die Diskussion wird nicht benützt.
Abstimmung:
Abgegebene Stimmzettel
leer/ungültig
massgebende Stimmzettel
39
1
38
für die Aufnahme lauten
38
Der Gemeinderat beschliesst:
Misic Marijana, geboren am 14. Oktober 1991, wird in das Bürgerrecht der Stadt Frauenfeld
aufgenommen.
319
BÜRGERRECHTSGESUCH PHILIP-PHILIP MATHEW UND ROSAMMA
Eintreten, materielle Beratung, Beschlussfassung
(Botschaft Nr. 176 des Stadtrates vom 23. März 2010)
Gemeinderätin Mirjam Laubi, Referentin der Geschäftsprüfungskommission Finanzen und
Administration: "Mathew Philip wurde 1953 in Indien geboren. Er absolvierte in seiner Heimat
eine Ausbildung als Fachmann für Klimaanlagen und als Röntgenassistent. Herr Mathew Philip
lebt in Frauenfeld seit 1981. Nach verschiedenen Tätigkeiten im Gesundheitswesen und im ITBereich arbeitet er seit 1988 bei der City Bank als Security-Administrator. Als Grund für sein Ein-
937
bürgerungsgesuch nennt er: 'Von meinen 56 Lebensjahren verbringe ich nun deren 28 in der
Schweiz. Wir fühlen uns hier zu Hause und haben nun eine Wohnung gekauft'.
Frau Rosamma Philip wurde 1955 in Indien geboren, wo sie eine Lehre als Laborantin absolvierte. Sie war zuerst in ihrem Heimatland, dann in Deutschland auf ihrem Beruf tätig. In
Frauenfeld lebt sie seit 1978 und arbeitet hier als medizinische Laborantin im Kantonsspital
Frauenfeld. Als Motiv, das Schweizer Bürgerrecht zu erwerben, nennt Frau Philip: 'Die Kinder
sind Schweizer Bürger, nun möchten wir dies auch sein'.
Die Eheleute Philip sind seit 1980 verheiratet, haben einen Sohn und eine Tochter, welche das
Schweizer Bürgerrecht bereits erworben haben.
Die gesetzlichen Voraussetzungen für die Einbürgerung sind gegeben."
Die Diskussion wird nicht benützt.
Abstimmung:
Abgegebene Stimmzettel
leer/ungültig
massgebende Stimmzettel
39
39
für die Aufnahme lauten
39
Der Gemeinderat beschliesst:
Die Eheleute Philip Mathew, geboren am 13. Juni 1953, und Philip-Philip Rosamma, geboren am
17. November 1955, werden in das Bürgerrecht der Stadt Frauenfeld aufgenommen.
320
BÜRGERRECHTSGESUCH RAFFAELE PATRICIA
Eintreten, materielle Beratung, Beschlussfassung
(Botschaft Nr. 178 des Stadtrates vom 23. März 2010)
Gemeinderätin Mirjam Laubi, Referentin der Geschäftsprüfungskommission Finanzen und
Administration: "Frau Raffaele ist italienische Staatsangehörige und ledig. Frau Raffaele ist 1980
in Deutschland geboren und lebte in den ersten zehn Jahren bei ihren Grosseltern in Italien. Seit
1991 ist sie in Frauenfeld wohnhaft. Patricia Raffaele besuchte die Volksschulen in Italien und
Frauenfeld und absolvierte in der Folge eine Lehre als Schuhverkäuferin im Schuhhaus Tiefenbacher in Frauenfeld. Nach Anstellungen in der Boutique Karina und bei der Baumer Electric AG
in Frauenfeld, arbeitet sie heute bei der Firma CD Shop AG als Sachbearbeiterin. Als Grund für
ihre Einbürgerung nennt sie: 'Niemand glaubt mir, dass ich Italienerin bin. Ich lernte mit
938
12 Deutsch und finde, ich habe es intensiv gelernt, um mich hier anzupassen. Ich fühle mich hier
zu Hause'.
Die gesetzlichen Voraussetzungen für die Einbürgerung sind gegeben."
Die Diskussion wird nicht benützt.
Abstimmung:
Abgegebene Stimmzettel
leer/ungültig
massgebende Stimmzettel
39
39
für die Aufnahme lauten
39
Der Gemeinderat beschliesst:
Raffaele Patricia Antonia, geboren 17. Juni 1980, wird in das Bürgerrecht der Stadt Frauenfeld
aufgenommen.
321
BÜRGERRECHTSGESUCH RIBARSKI-PANIC NADA
Eintreten, materielle Beratung, Beschlussfassung
(Botschaft Nr. 179 des Stadtrates vom 23. März 2010)
Gemeinderätin Mirjam Laubi, Referentin der Geschäftsprüfungskommission Finanzen und
Administration: "Frau Nada Ribarski ist 1964 in Bosnien-Herzegowina geboren und seit 1990
lebt sie in der Schweiz. Seit 2001 ist sie in Frauenfeld wohnhaft. Seit 2007 ist Frau Ribarski geschieden. Aus ihrer Ehe gehen die beiden Töchter Jelena, Jahrgang 1992 und Andrea, Jahrgang
1996, hervor, welche ins Einbürgerungsverfahren miteinbezogen werden. Frau Ribarski absolvierte in ihrem Heimatland eine Berufsschule mit Schwerpunkt Textilkenntnis mit Zusatzausbildung zur Textilfachfrau. Nach ihrer Niederlassung in der Schweiz war Frau Ribarski vorwiegend im Bereich Servicefach tätig und arbeitet seit April 2009 als Servicefachangestellte im
Restaurant Frohsinn in Felben-Wellhausen. Die Tochter Jelena beginnt im Sommer 2010 eine
Lehre als Kauffrau beim Architekturbüro Marty Häuser AG in Wil und Tochter Andrea besucht
die Oberstufe in Frauenfeld. Den Grund, wieso sie eingebürgert werden möchte, beschreibt sie
wie folgt: 'Meine Kinder sind hier geboren. Ich denke ich bin hier gut integriert. Ich möchte
nicht mehr nach Bosnien-Herzegowina zurück'.
Die gesetzlichen Voraussetzungen für die Einbürgerung sind gegeben."
939
Die Diskussion wird nicht benützt.
Abstimmung:
Abgegebene Stimmzettel
leer/ungültig
massgebende Stimmzettel
39
1
38
für die Aufnahme lauten
und dagegen
37
1
Der Gemeinderat beschliesst:
Ribarski-Panic Nada, geboren am 31. August 1964, wird, zusammen mit den Töchtern Jelena
und Andrea, in das Bürgerrecht der Stadt Frauenfeld aufgenommen.
322
BÜRGERRECHTSGESUCH ROMANINO DOMENICO
Eintreten, materielle Beratung, Beschlussfassung
(Botschaft Nr. 180 des Stadtrates vom 23. März 2010)
Gemeinderätin Mirjam Laubi, Referentin der Geschäftsprüfungskommission Finanzen und
Administration: "Herr Romanino wurde 1955 in Neapel geboren, wo er die Schule und im Anschluss ein Studium in Politikwissenschaften an der Universität von Rom und Neapel absolvierte.
Danach arbeitete Herr Romanino für die belgische Firma Enichem als Verkaufsmanager und im
Anschluss als Businessmanager für die Unternehmung Great Lakes Chemical GmbH. Seit 1999
ist Domenico Romanino als Director of Global Sales and Marketing für das Unternehmen CytecIndustries tätig. Seine Ehefrau verstarb im Jahr 2008. Aus dieser Ehe gehen eine Tochter und ein
Sohn hervor. Zum Grund für den Erwerb des Schweizer Bürgerrechts sagt Herr Romanino: 'Das
sind idealistische Gründe. Meine Kinder sind hier vollständig integriert und ich will mich hier
nicht als Fremder fühlen. Zudem schätze ich das politische System hier'.
Die gesetzlichen Voraussetzungen für die Einbürgerung sind gegeben."
Die Diskussion wird nicht benützt.
Abstimmung:
Abgegebene Stimmzettel
leer/ungültig
massgebende Stimmzettel
39
39
für die Aufnahme lauten
39
940
Der Gemeinderat beschliesst:
Romanino Domenico, geboren am 8. Januar 1955, wird in das Bürgerrecht der Stadt Frauenfeld
aufgenommen.
323
BÜRGERRECHTSGESUCH ROMANINO KLAAS
Eintreten, materielle Beratung, Beschlussfassung
(Botschaft Nr. 181 des Stadtrates vom 23. März 2010)
Gemeinderätin Mirjam Laubi, Referentin der Geschäftsprüfungskommission Finanzen und
Administration: "Klaas Romanino wurde 1984 in Belgien geboren, wo er auch seine Kindheit
verbrachte. Seit 1996 lebt Klaas Romanino in Frauenfeld und absolvierte hier die restliche
obligatorische Schulzeit. Im Anschluss absolvierte er die Kantonsschule Frauenfeld. Von 2003 bis
2008 studierte Herr Romanino Molekularbiologie an der Universität Basel, wo er seit 2008 als
Doktorand angestellt ist. Der Grund für eine Bürgerrechtsgesuch: 'Ich fühle mich in diesem Land
zu Hause'. Während der Kantonsschulzeit war er Mitglied beim CEVI Frauenfeld.
Die gesetzlichen Voraussetzungen für die Einbürgerung sind gegeben."
Die Diskussion wird nicht benützt.
Abstimmung:
Abgegebene Stimmzettel
leer/ungültig
massgebende Stimmzettel
39
39
für die Aufnahme lauten
39
Der Gemeinderat beschliesst:
Romanino Klaas, geboren 21. Mai 1984, wird in das Bürgerrecht der Stadt Frauenfeld aufgenommen.
941
324
BÜRGERRECHTSGESUCH TESIC JOVO
Eintreten, materielle Beratung, Beschlussfassung
(Botschaft Nr. 182 des Stadtrates vom 23. März 2010)
Gemeinderätin Mirjam Laubi, Referentin der Geschäftsprüfungskommission Finanzen und
Administration: "Herr Tesic wurde 1960 in Bosnien-Herzegowina geboren und liess sich 1984 in
der Schweiz nieder. Nach Anstellungen als Lagerist bei der Firma Zulani AG in Aadorf und als
Allrounder bei der Firma SIGG AG in Frauenfeld, arbeitet Herr Tesic seit 1999 bis heute im
hiesigen Paketzentrum. Seit 1984 ist Jovo Tesic verheiratet. Aus seiner Ehe gehen eine Tochter
und ein Sohn hervor. Die Ehefrau und die Kinder haben das Bürgerrecht bereits 2001 erworben.
Der Grund, den Herr Tesic für sein Bürgerrechtsgesuch nennt: 'Meine Ehefrau und meine Kinder
sind seit 2001 eingebürgert. Ich wohne demnächst länger hier als in meinem angestammten
Heimatland.'
Die gesetzlichen Voraussetzungen für die Einbürgerung sind gegeben."
Die Diskussion wird nicht benützt.
Abstimmung:
Abgegebene Stimmzettel
leer/ungültig
massgebende Stimmzettel
39
1
38
für die Aufnahme lauten
38
Der Gemeinderat beschliesst:
Tesic Jovo, geboren am 4. Juli 1960, wird in das Bürgerrecht der Stadt Frauenfeld aufgenommen.
325
BÜRGERRECHTSGESUCH WEBER-WURZER MARTIN UND THERESIA
Eintreten, materielle Beratung, Beschlussfassung
(Botschaft Nr. 183 des Stadtrates vom 23. März 2010)
Gemeinderätin Mirjam Laubi, Referentin der Geschäftsprüfungskommission Finanzen und
Administration: "Herr Martin Weber wurde 1951 in Deutschland geboren, wo er eine Lehre als
942
Chemiegraf absolvierte. 1972 bis 1983 arbeitete er als Chemiegraf und Reprofotograf bei der
Druckerei Huber AG in Frauenfeld, danach bei der Firma Pfründer, Clichés & Photolithos AG,
ebenfalls in Frauenfeld. Martin Weber lebt seit 1984 in Frauenfeld. Im selben Jahr heiratete er
seine Frau Theresia Wurzer. Ebenfalls seit 1984 ist Herr Weber Inhaber und Geschäftsführer der
Firma Pfründer in Frauenfeld. Weshalb er Schweizer werden will: 'Wenn man so lange hier ist, ist
man kein Deutscher mehr. Man ist Schweizer und soll dazu stehen. Ich habe dort, wo ich herkomme, niemanden mehr'.
Frau Theresia Weber-Wurzer wurde 1955 in Österreich geboren und absolvierte in ihrem
Heimatland nach dem Gymnasium eine Lehre als Röntgenassistentin. Im Anschluss arbeitete sie
auf ihrem erlernten Beruf. Frau Weber-Wurzer lebt in Frauenfeld seit 1984 und arbeitet seit
1986 im Geschäft ihres Mannes als Scanneroperator und Desktop Publisher. Frau Weber-Wurzer
schliesst sich bei den Einbürgerungsgründen ihrem Mann an und ergänzt: 'Wenn einmal meine
Eltern nicht mehr sind, habe ich in niemanden mehr in Kärnten.'
Die gesetzlichen Voraussetzungen für die Einbürgerung sind gegeben."
Die Diskussion wird nicht benützt.
Abstimmung:
Abgegebene Stimmzettel
leer/ungültig
massgebende Stimmzettel
39
39
für die Aufnahme lauten
39
Der Gemeinderat beschliesst:
Die Eheleute Weber Martin, geboren am 29. Juni 1951, und Weber-Wurzer Theresia, geboren
am 1. Oktober 1955, werden in das Bürgerrecht der Stadt Frauenfeld aufgenommen.
326
BÜRGERRECHTSGESUCH WELZEL HOLGER
Eintreten, materielle Beratung, Beschlussfassung
(Botschaft Nr. 184 des Stadtrates vom 23. März 2010)
Gemeinderätin Mirjam Laubi, Referentin der Geschäftsprüfungskommission Finanzen und
Administration: "Herr Holger Welzel, deutscher Staatsangehöriger, wurde 1960 in Deutschland
geboren. 1982 bis 1988 absolvierte Holger Welzel ein Studium in Architektur an der ETH Zürich
und übernahm dort in der Folge eine Stelle als Assistent. Es folgten Anstellungen als Architekt,
Projektleiter und als Bereichsleiter Immobilienentwicklung. Seit August 2009 ist er Inhaber seiner
943
eigenen Firma Holger u Welzel, Planning + Development GmbH. Seinen Einbürgerungsgrund
umschreibt er wie folgt: 'Ich lebe seit vielen Jahren in der Schweiz und schätze die kulturelle
Vielfalt des Landes ebenso wie das politische System der direkten Demokratie. Neben vielen weiteren geografischen Vorzügen, die das Land zu bieten hat, schätze ich besonders auch die
Freundlichkeit der Menschen, die in diesem Land leben. Um noch authentischer am zivilen und
politischen Leben teilnehmen zu können, würde ich mich über die Erteilung des Schweizer Bürgerrechts freuen'.
Die Ehefrau Carmela, mit welcher Holger Welzel seit 1992 verheiratet ist, ist in der Schweiz geboren und hat das Schweizer Bürgerrecht bereits 1992 in Winterthur erworben. Aus der Ehe
gehen drei Kinder hervor.
Die gesetzlichen Voraussetzungen für die Einbürgerung sind gegeben."
Die Diskussion wird nicht benützt.
Abstimmung:
Abgegebene Stimmzettel
leer/ungültig
massgebende Stimmzettel
39
39
für die Aufnahme lauten
39
Der Gemeinderat beschliesst:
Welzel Holger Uwe, geboren am 16. November 1960, wird in das Bürgerrecht der Stadt Frauenfeld aufgenommen.
327
BÜRGERRECHTSGESUCH ZOGAJ ANITA
Eintreten, materielle Beratung, Beschlussfassung
(Botschaft Nr. 185 des Stadtrates vom 23. März 2010)
Gemeinderätin Mirjam Laubi, Referentin der Geschäftsprüfungskommission Finanzen und
Administration: "Frau Zogaj wurde 1988 in Kosovo geboren und besuchte die Volksschulen in
Kosovo und Frauenfeld. Anita Zogaj lebt seit 1999 in Frauenfeld. Nach ihrer Schulzeit absolvierte
sie zuerst ein Praktikum im Kantonsspital Frauenfeld. Ein weiteres Praktikum folgte 2006/2007
im Modehaus Hilde Market in Frauenfeld, wo sie im Anschluss eine Lehre zur Detailhandelsassistentin absolvieren konnte. Seit 2009 ist Anita Togaj als Modeberaterin im Modehaus Pasito
im Einkaufszentrum Glatt tätig. Auf die Frage, weshalb sie Schweizerin werden möchte: 'Weil
ich seit 11 Jahren hier bin und weil sich meine ganze Familie hier sehr wohl fühlt. Ich kann mir
944
ein Leben im Kosovo nicht vorstellen'.
Die gesetzlichen Voraussetzungen für die Einbürgerung sind gegeben."
Die Diskussion wird nicht benützt.
Abstimmung:
Abgegebene Stimmzettel
leer/ungültig
massgebende Stimmzettel
39
39
für die Aufnahme lauten
und dagegen
33
6
Der Gemeinderat beschliesst:
Zogaj Anita, geboren 10. August 1988, wird in das Bürgerrecht der Stadt Frauenfeld aufgenommen.
Gemeinderatspräsident Werner Vetterli: "Damit wurden alle Bürgerrechtsgesuche angenommen. Ich gratuliere den Gesuchstellerinnen und Gesuchstellern sowie ihren Kindern zu
diesem besonderen Ereignis und wünsche ihnen alles Gute für die Zukunft. Bitte beachten Sie,
dass das Bürgerrecht von Frauenfeld erst mit der Erteilung des Kantonsbürgerrechts durch den
Grossen Rat des Kantons Thurgau wirksam wird."
328
MITTEILUNGEN
328.1
Akkreditierung Melissa Müller
Das Büro des Gemeinderates hat gemäss Artikel 5 des Geschäftsreglements dem Gesuch von
Frau Melissa Müller, Redaktorin der Thurgauer Zeitung, entsprochen, und ihr für die Berichterstattung die nötige Akkreditierung erteilt, damit sie über unsere Gemeinderatssitzungen berichten kann.
945
328.2
Auflagen von Unterlagen
An den Plätzen der Ratsmitglieder liegt ein lachsfarbenes Papier betreffend: "Pensionskasse der
Stadt Frauenfeld; Aufhebung Sanierungsmassnahme Verzinsung des Deckungskapitaldefizits";
Ergänzung von Antrag 1, auf.
Im Weiteren liegen noch zwei Einladungen des Alterszentrums Park betreffend RestaurantWiedereröffnung am Samstag, 8. Mai und "Tag der Pflegenden" am Mittwoch, 12. Mai 2010
auf.
328.3
Einfach Anfrage betreffend Bewilligung/Unterstützung von grösseren Anlässen
Gemeinderat Christian Schmid hat heute eine Einfache Anfrage betreffend Bewilligung/Unterstützung von grösseren Anlässen in Frauenfeld eingereicht. Der genaue Inhalt
dieser Anfrage ist am Schluss des Protokolls der heutigen Sitzung aufgeführt. Dieser
parlamentarische Vorstoss geht nun zur Beantwortung an den Stadtrat.
328.4
Bewilligung für das Fotografieren
Während den Wahlen für das Präsidium / Vizepräsidium des Gemeinderates ist das Fotografieren
im Rathaussaal gestattet.
329
ERSATZWAHL EINES MITGLIEDS DES WAHLBÜROS FÜR DEN REST DER LEGISLATURPERIODE 2007/2011
(Nachfolge von Rémy Landert, Fraktion CH/Grüne)
Gemeinderätin Brigitte Bohner, Präsidentin der Fraktion CH/Grüne, schlägt als neues Mitglied
des Wahlbüros Olivia Bolli, geboren am 3. Juli 1991, wohnhaft an der Erlenstrasse 9, vor. Sie
besucht in Frauenfeld die Kantonsschule und ist bis zu den Sommerferien hin noch in Yverdon
im Austauschjahr. Sie wird also ihr Urnenamt auch auf Französisch bewältigen können.
Es werden keine weiteren Vorschläge unterbreitet, und es wird auch keine geheime Wahl verlangt.
946
Ergebnis der offenen Wahl:
Olivia Bolli wird mit sofortiger Wirkung für den Rest der Amtsperiode 2007/2011 zum Mitglied
des Wahlbüros der Stadt Frauenfeld gewählt.
330
PENSIONSKASSE DER STADT FRAUENFELD; AUFHEBUNG SANIERUNGSMASSNAHME
VERZINSUNG DES DECKUNGSKAPITALDEFIZITS
Eintreten, materielle Beratung, Beschlussfassung
(Botschaft Nr. 187 des Stadtrates vom 13. April 2010)
Eintreten
Gemeinderat Christoph Regli, Referent der GPK Finanzen und Administration: "Ich spreche
im Namen der GPK Finanzen und Administration zur Botschaft Nr. 187, Pensionskasse der Stadt
Frauenfeld; Aufhebung der Sanierungsmassnahme Verzinsung des Deckungskapitaldefizits. Ich
spreche gleichzeitig über Eintreten und Materielles, da meines Wissens Eintreten unbestritten ist.
Vor knapp einem Jahr ist hier über die Einführung dieser Sanierungsmassnahme gesprochen
worden, und diese ist als dringend und nötig beurteilt worden. Wir haben dabei Wert darauf
gelegt, dass sowohl Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer und Rentner alle gemeinsam einen Beitrag dazu leisten sollen - dies durch höhere Beiträge, die Verzinsung des Deckungskapitaldefizits,
resp. den Verzicht des Teuerungsausgleichs. Dies geschah im Wissen, dass die Kompetenz nicht
für alle Massnahmen beim Gemeinderat lag oder liegt, sondern teilweise der Stadtrat dafür zuständig ist.
Nach sehr kurzer Zeit und ohne das bereits alle Massnahmen relevant wurden, wollen wir
wieder darauf verzichten. Heisst das nun, dass wir voreilig Massnahmen ergriffen hatten oder
sind wir nun zu schnell in deren Rückzug? Zum ersten kann man sagen, dass aufgrund der vorhandenen Regelungen Massnahmen nötig waren. Seien wir ehrlich, nicht vor allem die Früchte
der Sanierungsmassnahmen sind dafür verantwortlich, dass der Deckungsbeitrag wieder bei
92%, statt bei 85% ist und wir somit auf die Sanierungsmassnahmen verzichten dürfen,
sondern viel mehr die Märkte. Dies hätte vor einem Jahr auch der unverbesserlichste Optimist
nicht in diesem Ausmass geglaubt. Aber typisch ist es ja, dass die Aktienmärkte dann tief sind,
wenn wenige überhaupt an eine Steigerung glauben. Freuen wir uns doch einfach darüber, dass
es so ist und 'langed Holz aa' dass es zumindest so bleibt oder vielleicht so weiter geht. Sind wir
jetzt zu schnell? Volk sowie Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen vertrauen uns, dass wir von ihnen
nur das fordern, was zwingend ist. Deshalb hat ja auch die Einführung der Sanierungsmassnahmen keine übermässigen Wellen geworfen. Also verzichten wir doch darauf, Unnötiges zu
947
verlangen, auch wenn wir damit einem Entscheid rückwirkend Wirkung geben müssen, damit
die verschiedenen Sanierer gleich behandelt werden. Der Stadtrat hat nämlich die in seiner
Kompetenz stehenden Sanierungsmassnahmen per 31. März 2010 aufgehoben. Wir schaffen
damit Vertrauen.
Planung ersetzt halt doch nur den Zufall durch den Irrtum, aber mir ist es wohler so. Die Tatsache, dass Sanierungsmassnahmen gleichzeitig eingeführt und aufgehoben werden sollen, ist
uns sehr wichtig, denn entweder besteht Sanierungsbedarf für alle oder nicht.
Weil die Pensionskasse resp. das Reglement dieses Jahr aufgrund des Primatwechsels ohnehin im
Umbruch ist, verlangen wir heute nicht eine Beitragserhöhung, wie dies gemäss Botschaft
Nr. 122 vom März 2009 wahrscheinlich nötig wäre.
Das lachsfarbene Papier wurde von der GPK gefordert, da alle eigentlich einig waren, was damit
gemeint sein sollte, dies aber unseres Erachtens im Original nicht korrekt aufgeführt war. Zu
bezahlen sind nämlich 4% des fehlenden Deckungskapitals per 31. März 2010, aber natürlich
nur pro rata, also für die vergangenen drei Monate, was letztlich 1% über das ganz Jahr gesehen entspricht. Unsere GPK empfahl an der Sitzung vom 26. April 2010 dem Gemeinderat
einstimmig, die Botschaft Nr. 187 und die darin enthaltenen Anträge gemäss lachsfarbenem
Papier anzunehmen. Besten Dank für Ihre Aufmerksamkeit."
Gemeinderat Stefan Hager: "Unsere Fraktion ist mit der rückwirkenden Aufhebung der
Sanierungsmassnahme Verzinsung des Deckungskapitaldefizits einverstanden. Wir erachten
auch den Zeitpunkt auf den 31. März 2010, auf welchen bereits die anderen zwei Sanierungsmassnahmen aufgehoben wurden, als zweckmässig. Die CVP-EVP Fraktion wird den Anträgen
zustimmen. Danke."
Gemeinderat Bruno Diethelm: "Am 24. Juni 2009 haben wir in diesem Rat über die
Sanierungsmassnahmen der städtischen Pensionskasse beraten.
Der Stadtrat hat damals in der Botschaft Nr. 122 vom 12.05.2009 drei Sanierungsmassnahmen
vorgeschlagen.
Diejenige Massnahme, welcher in den Kompetenzbereich des Gemeinderates fiel, war die Verzinsung des Fehlbetrages im Deckungskapital zum technischen Zinssatz von 4 % p.a. zu genehmigen, mit dem Ziel, den Deckungsgrad der Pensionskasse gemäss den Richtlinien wieder
auf 90% anzuheben.
Der Gemeinderat hat damals diesem Antrag einstimmig zugestimmt, wobei diese Massnahme
bis maximal 2011 befristet wurde.
Erfreulicherweise hat sich der geforderte Deckungsgrad der PK schneller als erwartet wieder
eingestellt, sodass wir heute über die Aufhebung der von unserem Rat 2009 beschlossenen Sanierungsmassnahme, rückwirkend auf den 31. März 2010, befinden können.
Wir geben der Hoffnung Ausdruck, dass die momentanen Turbulenzen an den Geld- und
Finanzmärkten im Euro-Raum nicht wieder spürbare Verluste in der Rendite des Anlagekapitals
948
der PK hinterlassen und somit erneut wieder zu Sanierungsmassnahmen gegriffen werden müsste.
Unserer Fraktion ist für Eintreten und wird den Anträgen der Botschaft Nr. 187 zustimmen."
Gemeinderat Pascal Frey: "Ich spreche im Namen der Fraktion SP/GWB zum Eintreten der
Botschaft Nr.187 über die Aufhebung der Sanierungsmassname Verzinsung des Deckungskapitaldefizits der Pensionskasse der Stadt Frauenfeld.
Unsere Fraktion ist sehr erfreut darüber, dass nur neun Monate nach Inkraftsetzung bereits wieder über die Aufhebung der Sanierungsmassnahmen entschieden werden kann.
Der aktuelle Deckungsgrad von beinahe 92% ist unter anderem dem glücklichen Umstand zu
verdanken, dass sich die Finanzmärkte nach der Krise rasch wieder erholt haben. Doch auch die
Verwaltungskommission und der Anlageausschuss haben gute Arbeit geleistet. Wir sind sicher,
dass dies auch in Zukunft der Fall sein wird. Denn nur so wird die volle Ausfinanzierung baldmöglichst zusammen mit dem bereits beschlossenen Primatwechsel erreichbar.
Die Fraktion SP/GWB ist einstimmig für Eintreten, und wir stimmen den Anträgen zu."
Gemeinderat Christian Schmid: "Ich kann es kurz machen, unsere Fraktion ist einstimmig für
Eintreten und unterstützt auch einstimmig die Anträge dieser Botschaft.
Wir sind erfreut, dass sich der Deckungsgrad wieder über der Limite von 90% befindet und
hoffen, dass der Stadtrat das langfristige Ziel von 100% Deckungsgrad weiterhin im Auge behält und zu gegebener Zeit erreicht. Damit wäre unsererseits auch die Flexibilität gegeben, um
sich einen Anschluss an eine grössere Pensionskasse zu überlegen."
Der Ratspräsident stellt fest, dass Eintreten unbestritten und somit stillschweigend beschlossen
ist.
Materielle Beratung
Seitens des Rates wird das Wort zur Materiellen Beratung nicht ergriffen, und der Ratspräsident erteilt dem Stadtammann das Wort.
Stadtammann Carlo Parolari: "Herr Präsident, meine Damen und Herren Gemeinderäte, ich
kann es noch kürzer machen als Gemeinderat Schmid. Ich danke Ihnen ganz herzlich im Namen
des Stadtrates für die sehr gute Aufnahme. Wir sind selbstverständlich auch froh, dass wir einen
Strich unter diese sehr schmerzlichen Sanierungsmassnahmen ziehen können, weil der
Deckungsgrad mit Hilfe der Börse wieder gestiegen ist. Sie haben vor zwei Wochen einen
949
Meilenstein mit der Zustimmung zum Primatwechsel gesetzt. Dadurch werden wir die notwendige Rendite von rund über 5% auf 4% senken können. Das wird ein wichtiger Beitrag sein,
um den Deckungsgrad mittelfristig auf 100% erhöhen zu können. Ich danke Ihnen für die
positive Aufnahme.
Der Ratspräsident lässt über die Anträge 1 und 2 auf Seite 3 der stadträtlichen Botschaft getrennt abstimmen. In Bezug auf den Antrag 1 gilt die Fassung gemäss lachsfarbenem Papier der
GPK Finanzen und Administration.
Abstimmung Antrag 1:
Dem Antrag 1 gemäss Fassung lachsfarbenes Papier der GPK
Finanzen und Administration wird einstimmig zugestimmt.
Abstimmung Antrag 2:
Auch der Antrag 2 gemäss Botschaft Nr. 187 vom 13. April 2010
des Stadtrates an den Gemeinderat wird einstimmig angenommen.
Der Gemeinderat beschliesst:
1.
Der Verzinsung des Deckungskapitaldefizits der städtischen Pensionskasse mit 4% p.a. zu
Lasten der Stadtrechnung, der Rechnung ihrer Betriebe und der angeschlossenen Arbeitgeber wird rückwirkend auf den 31. März 2010 aufgehoben.
2.
Der Stadtrat informiert die angeschlossenen Arbeitgeber über diesen Entscheid in geeigneter Form.
331
WAHL DES PRÄSIDIUMS DES GEMEINDERATES 2010/2011
Gemeinderatspräsident Werner Vetterli: "Bevor wir zur Wahl des neuen Gemeinderatspräsidiums 2010/2011 schreiten, möchte ich gerne noch ein paar persönliche Worte an Sie richten.
Es hat mir Freude bereitet, den Gemeinderat während eines Jahres präsidieren zu dürfen, und
wie so oft, wenn man etwas gerne macht, vergeht die Zeit wie im Fluge. Ob diese Feststellung,
dass die Uhr immer schneller 'ticke', nur an meinem zunehmenden Alter lag, wage ich jedoch zu
bezweifeln.
Nebst den Vorbereitungen und der Leitung der Gemeinderatssitzungen hatte ich die Gelegenheit, unsere Stadt an 55 Anlässen zu vertreten und zu repräsentieren. Dabei wurde mir erst recht
bewusst, wie viele sportliche, kulturelle und sonstige spannende Anlässe unsere Stadt zu bieten
950
hat. Bei diesen repräsentativen Verpflichtungen, sowie sehr bereichernden Erlebnissen konnte
ich sehr viele tolle Begegnungen geniessen und interessante Menschen kennen lernen.
Dabei sind mir drei Anlässe im vergangenen Jahr in besonderer Erinnerung geblieben. Die Gestaltung der Jungbürgerfeier, das selbstsichere Auftreten der Jugendlichen bei den Gesangseinlagen sowie das Mitmachen und Mitgestalten an dieser Feier haben bei mir einen guten Eindruck hinterlassen.
Aber auch die 1. Augustfeier im Alterszentrum Park, wo Jung und Alt den National-Feiertag bei
schönstem Wetter genossen, war für mich ein besonderes Erlebnis.
Im Weiteren werden die hervorragend organisierten Waldtage, verbunden mit dem
traditionellen Personalausflug der Stadtverwaltung, bei mir in guter Erinnerung bleiben.
Zum Schluss möchte ich dem Stadtrat und Ihnen allen für Ihr aktives Tun in unserem Rat herzlich
danken. Einen ganz besondern Dank möchte ich an unseren Ratssekretär Jost Kuoni und Frau
Monika Hubmann richten, für die stets gute Vorbereitung der Geschäfte, die vorbildliche Unterstützung in meinem Amtsjahr, sowie die tolle Zusammenarbeit.
Meiner Nachfolgerin wünsche ich alles Gute und viel Freude bei der Ausübung ihres neuen
Amtes."
Der Ratspräsident erteilt der Vizepräsidentin Lisa Landert das Wort: "Geschätzter Gemeinderatspräsident, Damen und Herren Stadt- und Gemeinderätinnen und -räte.
Lieber Werner, als Vizegemeinderatspräsidentin und im Namen des gesamten Gemeinderates ist
es mir eine Ehre, Dir Deinen Einsatz als Gemeinderatspräsident herzlich zu verdanken. Der Rat
durfte Dich als einen ruhigen und gutmütigen Präsidenten erleben. Die Mitteilungen hast Du
stets mit Neuigkeiten aus der lokalen, nationalen oder gar internationalen Presse ausgeschmückt
und während den Geschäften hie und da verschmitzt zwischen den Zeilen eine lustige Bemerkung fallen gelassen.
Dein Präsidiumsjahr stand unter dem Stern der Zahl 13: Dein 13. Amtsjahr als Gemeinderat, am
13. Mai 2009 zum Präsidenten gewählt. Entgegen dem volkstümlichen Aberglauben hast Du
gezeigt, dass diese Zahl durchaus auch ein gutes Omen bedeuten kann. Dein speditives Abwickeln von Geschäften kam in den vergangenen 12 Monaten mehrmals zum Vorschein: Die
Gemeindeordnungsrevision, eines der wohl umfassendsten Geschäfte des Gemeinderates der
letzten Jahre, hast Du in nur einer einzigen Lesung gemeistert. Das Abhandeln der Traktanden
der Sitzung vom 24. März 2010 hätte mit einer Gesamtdauer von nur 15 Minuten einen Eintrag
ins Guiness Buch der Rekorde verdient. Dies hatte jedoch auch Auswirkungen auf Deinen
Wasserkonsum: In meinen fünf Jahren Amtszeit habe ich noch nie einen Präsidenten oder eine
Präsidentin erlebt, die während den Sitzungen soviel getrunken hat wie Du. Und wenn einmal
die Leselampe den Geist aufgegeben hat - 'Dir häts niä abglöscht' - im Gegenteil: Du hast neben
den Ratssitzungen Zeit gefunden, an 55 Anlässen teilzunehmen. Das wird schwierig zu toppen
sein.
Im Namen des gesamten Rates danke ich Dir für Dein Engagement. Ich wünsche Dir für Deine
Zukunft alles Gute, Gesundheit sowie Zufriedenheit und weiss, dass Du die wiedergewonnene
951
Freizeit mit Deiner Gattin und im Kreise Deiner Familie geniessen wirst. Du hast Dir einen
Applaus verdient!
Gemeinderatspräsident Werner Vetterli: "Liebe Lisa, ich möchte Dir für den schönen
Blumenstrauss, den Du mir mit eindrücklichen Worten, aber auch mit dem schönen Blumengebinde überreicht hast, herzlich danken. Auch für mich war es eine schöne Zeit, mit Dir zusammen zu arbeiten. Auch für Deine Unterstützung während meines Präsidialjahres danke ich
Dir herzlich."
Das Wort wird weiter gewünscht von Gemeinderätin Marietta Kraft."
Gemeinderätin Marietta Kraft: "Herr Gemeinderatspräsident, geschätzter Herr Stadtammann,
geschätzte Damen und Herren Stadträte, liebe Ratskolleginnen und -kollegen.
Wer klar spricht, wird verstanden. Lieber Werner, klar und deutlich hast Du während Deines
präsidialen Jahres gesprochen und wir haben Dich verstanden. Du warst sehr fleissig, pflichtbewusst und führtest unseren Rat zielstrebig und effizient. Dabei hast Du die traditionellen Werte, wie zum Beispiel Loyalität, Ehrlichkeit und Verlässlichkeit hoch gehalten. Verlässlich sein bedeutet, dass man zu seinem Wort steht, Abmachungen einhält, vollzogene Entscheidungen
durchzieht. Als höchster Repräsentant unserer Stadt Frauenfeld hattest Du die Möglichkeit,
Deinen Mitmenschen zu dienen. Selbstverantwortung steht bei Dir hoch im Kurs. Genau diese
Fähigkeit braucht es, um für andere Verantwortung zu übernehmen. An keiner Sitzung hast Du
gefehlt. Du warst stets gesund, fit und arbeitsfreudig. Heute Abend, nach der Sitzung, darfst Du
glücklich sein und Dich über Dein Präsidialjahr freuen. Wir alle aus der SVP, Verena Herzog,
Deine Parteikollegen und ich, danken Dir ganz herzlich für Deinen grossen Einsatz zugunsten
unserer Stadt Frauenfeld. Geniesse die freie Zeit mit Deiner lieben Ehefrau Heidi und Deiner
ganzen Familie. Wir wünsche Dir gute Gesundheit, aber auch weiterhin viel Freude in der
Politik."
Gemeinderatspräsident Werner Vetterli: "Liebe Marietta, ich danke auch Dir herzlich für die
netten Worte, die Du mir zum Abschluss meiner Amtszeit überbracht hast. Ich weiss, Du hast
dieses Amt auch mal inne gehabt und Du weisst auch, wie viele Vorbereitungen für eine Sitzung
nötig sind. Darum danke ich Dir besonders und schätze es, dass ich von Dir noch einen solchen
Blumenstrauss erhalten habe. Danke vielmals."
Der Ratspräsident schreitet nun zur seiner letzten Amtshandlung, nämlich zur Wahl des
Präsidiums des Gemeinderats für das Amtsjahr 2010/2011.
Gemeinderätin Brigitte Bohner, Präsidentin der Fraktion CH/Grüne: "Sehr geehrter Herr Gemeinderatspräsident, sehr geehrter Herr Stadtammann, liebe Stadträtinnen und Stadträte, liebe
Mitglieder des Gemeinderates. Ich freue mich, von der Fraktion Grüne/CH Lisa Landert zur
kommenden Präsidentin des Gemeinderates vorschlagen zu dürfen und wir hoffen alle auf Ihre
Zustimmung."
952
Vorgeschlagen ist die bisherige Vizepräsidentin des Gemeinderates, Gemeinderätin Lisa Landert.
Dieser Wahlvorschlag wird nicht vermehrt. Die Wahl erfolgt gemäss Art. 56 Abs. 1 des Geschäftsreglements für den Gemeinderat geheim.
Ergebnis der geheimen Wahl des Gemeinderatspräsidiums:
Gemeinderätin Lisa Landert wird mit 38 Ja-Stimmen, bei einer Leerstimme, zur Gemeinderatspräsidentin für das Amtsjahr 2010/2011 gewählt.
Begleitet vom Applaus des Rates gratuliert der scheidende Ratspräsident Werner Vetterli seiner Nachfolgerin mit folgenden Worten zur ehrenvollen Wahl: "Liebe Lisa, zu Deiner ehrenvollen
Wahl als Gemeinderatspräsidentin gratuliere ich Dir herzlich.
Für die kommenden 12 Monate wünsche ich Dir viele bereichernde Momente bei den
repräsentativen Anlässen und viel Freude bei der Ausübung Deines Amtes als höchste
Frauenfelderin!
Gerne überlasse ich Dir den Hochsitz und begebe mich wieder in die Niederungen des
Ratsgeschehens. Ich danke!"
Gemeinderatspräsidentin Lisa Landert: "Sehr geehrter Herr Stadtammann, Damen und Herren Stadträte, liebe Ratskolleginnen und -kollegen, liebe Familie, Freunde und Gäste auf der
Empore.
Schön, dass Sie alle den Weg hier in den Grossen Bürgersaal gefunden haben. Als ich am
25. April 2003, also vor rund sieben Jahren hier stand und als 18-Jährige zum 20-Jahr Jubiläumsfestakt von 'Chrampfe und Hirne' meine erste Rede schwang, hätte ich mir nie gedacht, dass ich
einmal auf diesem Stuhl sitzen würde. Doch, 'sag niemals nie', schon gar nicht bei Chrampfe
und Hirne das weiss ich spätestens seit dem Rücktrittsschreiben von CH-Altgemeinderätin Marianne Sax.
Es ist nicht selbstverständlich, dass einer jungen Gemeinderätin wie mir das Vertrauen entgegen
gebracht wird, das Präsidium übernehmen zu dürfen. Überwältigt, unglaublich überwältigt war
ich vom grossen öffentlichen Interesse, von all den Glückwünschen, von der Vorfreude, die ich
gleichermassen von der linken und wie auch der rechten Seite des Rates zu spüren bekommen
habe - und das noch vor heute Abend. Ich möchte Ihnen, liebe Kolleginnen und Kollegen, für
die glanzvolle Wahl danken. Ein grosses Dankeschön geht im Besonderen an meine Kolleginnen
und Kollegen der Fraktion CH/Grüne, die es mir mit ihrer Unterstützung ermöglicht haben, dieses Amt anzutreten. Danken möchte ich auch Dir, lieber Werner, für Deine herzlichen Grüsse
und Wünsche. Im letzten Jahr durfte ich als Deine rechte Hand viel lernen.
Geboren und aufgewachsen in Frauenfeld, bin ich dieser Stadt besonders verbunden und stolz
darauf, diesen Rat präsidieren zu dürfen. Mit Vorfreude bin ich auf den bunten Blumenstrauss
von Begegnungen in den nächsten 12 Monaten gespannt, aber auch auf die Abwicklung der
Geschäfte hier im Gemeinderat. Das soll aber für Sie, liebe Kolleginnen und Kollegen, nicht
heissen, dass Sie sich entspannt zurücklehnen können. Dafür, dass ich ein Jahr lang auf die
953
aktive Teilnahme verzichten darf, kann oder muss, erwarte ich als Gegenleistung von Ihnen eine
aktive Teilnahme im und um den Gemeinderat. 15 Jahre Basketball und 5 Jahre Trainertätigkeit
haben mich geprägt. Ich habe gelernt, im Team zu punkten, Terrain zu verteidigen, aber auch
zwischen uneinigen Partien zu vermitteln und dies möchte ich gerne als Präsidentin in den
Ratsgeschäften einbringen. Ich werde Ihnen diesbezüglich keinen Korb geben, sondern spiele
Ihnen den Ball zurück: Politisieren Sie fair, kämpfen Sie um Ihren Standpunkt, aber seien Sie
auch offen für Diskussionen und kreativ im Denken, wenn es darum geht, Lösungen zu finden.
Dabei sollte man sich, wie im Sport, auch im Rat an gewisse Regeln halten. Und bitte ersparen
Sie mir, rote Karten zu verteilen.
Auf unserem Programm stehen neben den üblichen Geschäften von Rechnung, Budget, Einbürgerungen und Fragestunde, die Solarinitiative, die Teilrevision unseres Ratsgeschäftsreglements, die Tarifrevision des Stadtbusses, das neue Einbürgerungsreglement, das neue Pensionskassenreglement und die Kulturinitiative. Daneben kommen wir auch in den Genuss von
sportlichen Höhepunkten, nämlich des Beachevents, des Fussballderbys Gemeinderat-Stadtverwaltung, des Eidgenössische Schwing- und Älplerfestes, des Prominentenlaufs am Stadtlauf
und des Volleyballderbys Gemeinderat-Stadtverwaltung.
Kurze Rede, langer Sinn: Wie Sie sehen, ist das Programm reich bestückt. Und damit uns der
Wein nicht davon läuft, finde ich hiermit zu einem vorläufigen Ende. Im Anschluss an die
Ratsitzung lade ich Sie herzlich zum Apéro im Innenhof und die geladenen Gäste zum weiteren
Fest im Eisenwerk ein. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!"
332
WAHL DES VIZEPRÄSIDIUMS DES GEMEINDERATES 2010/2011
Gemeinderat Bruno Diethelm, Präsident der Fraktion FDP/SVP/EDU: "Frau Gemeinderatspräsidentin, vorerst auch meine Gratulation zu Ihrer ehrenvollen Wahl. Ich freue mich, Ihnen als
Vizepräsident, unser Fraktionsmitglied und Mitglied der FDP Gemeinderat Michael Lerch zur
Seite zu stellen. Ich bitte Sie, die Wahl von Michael Lerch zu unterstützen.
Seitens des Rates werden keine weiteren Wahlvorschläge unterbreitet. Die Ratspräsidentin
nimmt diese Wahl gemäss Art. 56 Abs. 1 des Geschäftsreglements ebenfalls geheim vor.
Ergebnis der geheimen Wahl des Vizepräsidiums des Gemeinderates:
Gemeinderat Michael Lerch wird mit 35 Ja-Stimmen, bei drei Leerstimmen, als Vizepräsident
des Gemeinderats für das Amtsjahr 2010/2011 gewählt.
Ratspräsidentin Lisa Landert gratuliert dem neuem Vizepräsidenten Michael Lerch recht herzlich zu seiner Wahl und freut sich auf eine gute Zusammenarbeit. Sie bittet ihn, seinen Platz
vorne beim Ratsbüro einzunehmen.
954
333
EINFACHE ANFRAGE VON GEMEINDERAT CHRISTIAN SCHMID BETREFFEND BEWILLIGUNG UND UNTERSTÜTZUNG VON GRÖSSEREN ANLÄSSEN
Der Stadtrat von Frauenfeld verfolgt eine grosszügige Praxis bei der Bewilligung und Unterstützung von Anlässen aller Art. Dadurch hat sich im Verlauf der Zeit eine grosse Vielfalt an Veranstaltungen entwickelt, was grundsätzlich positiv zu werten ist.
Gewisse Veranstaltungen verursachen jedoch beträchtliche Emissionen (Lärm, Verkehr, Abfall)
oder sind von Gleichgültigkeit geprägt, was den Verbrauch von Ressourcen betrifft. Die Stadt
Frauenfeld unterstützt viele dieser Anlässe indirekt mit Steuergeldern (Gratisleistungen Werkhof,
unentgeltliche Benützungen von Infrastrukturen, etc.), auch wenn sie teilweise rein kommerzielle Zwecke verfolgen.
Auf der anderen Seite steigt das Bedürfnis eines grossen Teils der Bevölkerung von Frauenfeld
nach Ruhe, insbesondere an Wochenenden.
Als einer von vielen Einwohnern von Frauenfeld, die Steuern zahlen, sich energiebewusst verhalten und von beschriebenen Emissionen direkt betroffen sein können, bitte ich den Stadtrat
um Auskunft zu folgenden Fragen:
1.
Welche Bewilligungskriterien hinsichtlich Lärm, Abfall, Verkehr und Energieverbrauch wendet der Stadtrat an?
2.
Was muss ein Veranstalter erfüllen, um unentgeltlich Unterstützung von der Stadt zu erhalten?
3.
Wer kontrolliert das Einhalten von allfälligen Auflagen? Wie wird das Nichteinhalten von
Auflagen sanktioniert?
4.
Wie werden Direktbetroffene (Anwohner, Gewerbebetreiber) über solche Veranstaltungen
vorgängig informiert und in das Bewilligungsverfahren miteinbezogen?
5.
Wie will der Stadtrat dem zunehmenden Bedürfnis nach Ruhezeiten an Wochenenden
nachkommen? Welche konkreten Massnahmen zieht er in Betracht? Wie steht der Stadtrat
zur Idee, bewusst "freie" Wochenenden ohne emissionsreiche Veranstaltungen zu planen?
Besten Dank im Voraus für die Beantwortung der Fragen.
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Gemeinderatspräsidentin Lisa Landert: "Somit haben wir die heutige Traktandenliste abgehandelt. Ihnen allen, vielen Dank für das Mitfiebern sowie Ausharren und der Stadtgärtnerei
einmal mehr ein grosses Dankeschön für den wundervollen Blumenschmuck. Die Sitzung ist
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geschlossen und der Apéro eröffnet."
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Schluss der Sitzung: 19.00 Uhr
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