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Santander Direkt Bank
Zweigniederlassung der
Santander Consumer Bank AG
Postfach 10 05 55
41005 Mönchengladbach
Antrag auf Freischaltung zum Online Banking der
Santander Direkt Bank
Dieser Antrag setzt ein bestehendes, Online Banking fähiges Konto* der Santander Direkt Bank voraus.
Das Online Banking ist eine Ergänzung zu diesen Produkten. Eine Freischaltung zum Online Banking ist ausschließlich
für Kontoinhaber möglich.
Zur Registrierung benötigen wir die folgenden persönlichen Angaben:
(Bitte in Druckbuchstaben ausfüllen)
Anrede:
Frau
Herr
Name:Vorname:
Straße:Haus-Nr.:
PLZ:Ort:
Geburtsdatum:Telefon-Nr.:
E-Mail:
T T M M J J
Bitte schalten Sie mein folgendes Konto/folgende Karte für das Online Banking frei**:
Kreditkartennummer:
Ihr gewünschter Benutzername (mind. 6 Zeichen, keine Sonderzeichen):
ü
o
Senden Sie mir bitte die persönlichen Zugangsdaten (PIN/TAN) für Nutzung des Online Banking auf dem Postweg zu.
Hinweis:
Für die Teilnahme am Online Banking gelten die allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie die nachstehenden Sonderbedingungen für die Nutzung des Online Banking der Santander Direkt Bank
mit den darin enthaltenen gesetzlichen Informationspflichten die Bestandteil dieses Dokumentes sind, in der jeweils gültigen Fassung.
Erklärung zur Datenverarbeitung:
Ich willige ein, dass Geoban S.A., Niederlassung Deutschland, Malmedyer Str. 30, 41066 Mönchengladbach alle für die Beantragung, Aufnahme und Abwicklung des Vertrages benötigten Daten
zur Verarbeitung erhält.
Der Kontoinhaber stimmt ausdrücklich zu, dass die Santander Direkt Bank vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Vertragserfüllung beginnt.***
Mit meiner Unterschrift erkenne ich die vor- und nachstehenden Vertragsbedingungen zur Nutzung des Online Banking an.
Ort, Datum
*
**
***
7
Unterschrift
Die Zugänge zum Online Banking der Santander Direkt Bank erfolgen über die Internetseite www.santander-direkt.de. Online Banking fähige Konten sind: Superkonto, Geldkonto, Sparbriefe
und Depot. Der täglich verfügbare Höchstbetrag im Online Banking ist im Rahmen des Kontoguthabens unbegrenzt.
Mit der Freischaltung Ihres o.g. Kontos zum Online Banking der Santander Direkt Bank werden automatisch alle Ihre Online Banking fähigen Konten für das Online Banking der
Santander Direkt Bank freigeschaltet.
Nicht Zutreffendes bitte streichen!
Bedingungen für die Nutzung des Online Banking
I. Allgemeine Bedingungen zum Fernabsatz
Die Santander Direkt Bank, Zweigniederlassung der Santander Consumer Bank AG, Santander-Platz 1, 41061 Mönchengladbach (Amtsgericht Mönchengladbach, HRB 1747) wird vertreten
durch den Vorstand, dieser vertreten durch den Vorstandsvorsitzenden Ulrich Leuschner. Das zuständige Aufsichtsamt ist die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht.
Der Gegenstand des Unternehmens ist die Ausführung von Bankgeschäften aller Art, mit Ausnahme der Bankgeschäfte im Sinne des § 1 Abs. 1 Nr. 1 a und Nr. 12 des Kreditwesengesetzes. Die USt.-IdNr. der Santander Direkt Bank lautet DE 120492390. Soweit nicht anders angegeben, sind Entgelte aus Finanzdienstleistungen umsatzsteuerfrei. Der Vertrag kommt durch
Angebot des Kontoinhabers und durch Annahme der Bank zu Stande. Die Vertragsanbahnung sowie der Vertragsabschluss unterliegen deutschem Recht. Vertragssprache ist Deutsch.
Für die Beilegung von Streitigkeiten mit der Bank besteht für Privatkunden die Möglichkeit, den Ombudsmann der privaten Banken anzurufen. Die Beschwerde ist in Textform (z.B. mittels Brief,
Telefax oder E-Mail) an die Kundenbeschwerdestelle beim Bundesverband deutscher Banken e.V., Postfach 04 03 07, 10062 Berlin, Telefax: (030) 1663-3169, E-Mail: [email protected], zu
richten.
Bei Vertragsabschluss im Wege des Fernabsatzes (z. B. Brief, Fax, E-Mail) gilt folgende Widerrufsbelehrung:
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen mittels einer eindeutigen Erklärung widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung auf einem
dauerhaften Datenträger, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246b § 2 Absatz 1 in Verbindung mit Artikel 246b § 1 Absatz 1
EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs, wenn die Erklärung auf einem dauerhaften Datenträger (z.B. Brief, Telefax, E-Mail) erfolgt. Der
Widerruf ist zu richten an:
Santander Direkt Bank, Zweigniederlassung der Santander Consumer Bank AG, Santander-Platz 1, 41061 Mönchengladbach
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Sie sind zur Zahlung von Wertersatz für die bis zum Widerruf erbrachte Dienstleistung verpflichtet, wenn Sie vor Abgabe Ihrer Vertragserklärung auf die Rechtsfolge hingewiesen wurden und ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir vor dem Ende der Widerrufsfrist mit der Ausführung
der Gegenleistung beginnen. Besteht eine Verpflichtung zur Zahlung von Wertersatz, kann dies dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf
dennoch erfüllen müssen. Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt
haben. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren
Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
F 500015000 Stand: 10.2016
II. Bedingungen für das Online Banking
Die nachfolgenden Bedingungen für die Nutzung des Online Banking liegen den Online Banking-Angeboten (nachfolgend Online Banking) bei der Santander Direkt Bank
(nachfolgend Bank) zugrunde.
1. Leistungsangebot
Bei dem Online Banking handelt es sich um eine Sonderleistung der Bank. Die Nutzer können Bankgeschäfte mittels Online Banking in dem von der Bank angebotenen Umfang abwickeln.
Die Bank behält sich das Recht vor, den Umfang der über das Online Banking abwickelbaren Bankgeschäfte jederzeit zu erweitern oder einzuschränken. An die Bank vor Änderung des
Leistungsangebotes per Internet übermittelte Aufträge werden von diesen Änderungen nicht berührt. Die Bank wird den Kunden über derartige Änderungen in geeigneter Form unterrichten.
2. Nutzungsberechtigte und Zugangsmedien
Zur Abwicklung von Bankgeschäften mittels Online Banking unter Verwendung von PIN und TAN erhält der Kontoinhaber von der Bank jeweils eine persönliche Identifikationsnummer (PIN)
und – sofern erforderlich – Transaktionsnummer (TAN); der Kontoinhaber wird im Folgenden als Nutzer bezeichnet.
Der Nutzer ist verpflichtet, das Online Banking ausschließlich über die von der Bank autorisierten Zugangswege zu nutzen. Als autorisierte Zugangswege gelten die auf der Internetseite der
Bank bereitgestellten Internetadressen für das Online Banking.
3. Verfahren
(1) Der Nutzer hat mittels Online Banking Zugang zum Konto, wenn er zuvor die Zugangsnummer sowie seine PIN eingegeben hat. In den von der Bank im Einzelnen angegebenen Fällen hat der Nutzer jeweils zusätzlich eine TAN einzugeben.
(2) Der Nutzer hat alle von ihm eingegebenen Daten auf Vollständigkeit und Richtigkeit zu überprüfen. Insbesondere sind die BIC des endbegünstigten Kreditinstituts bzw. der Zahlstelle sowie die IBAN des Empfängers bzw. Zahlungspflichtigen zutreffend anzugeben. Fehlerhafte Angaben können Fehlleitungen des Zahlungsverkehrsauftrags und damit
Schäden für den Kontoinhaber zur Folge haben.
(3) Weisungen und sonstige rechtsgeschäftliche Erklärungen sind wirksam abgegeben (autorisiert), wenn der Nutzer die in der Benutzerführung vorgeschriebene Freigabe zur Übermittlung
vorgenommen hat. Bei Vorgängen, die der Eingabe einer TAN bedürfen, ist die Freigabe der TAN maßgebend. Eine TAN kann nicht mehr verwendet werden, sobald sie zur Übermittlung
an das Institut freigegeben wurde. Der Nutzer ist verpflichtet, sich nach der Erteilung von Zahlungsaufträgen oder Aufträgen sonstiger Art von der Annahme des Auftrages durch die Bank
unverzüglich zu vergewissern. Als Auftragsbestätigung gilt der Ausdruck auf dem Kontoauszug.
(4) Der Widerruf von Aufträgen richtet sich nach den für die jeweilige Auftragsart gültigen Bedingungen.
(5) Mittels Online Banking erteilte Aufträge werden im Rahmen des ordnungsgemäßen Arbeitsablaufes bearbeitet. Die Bank hat das Recht, im Rahmen des Online Banking betragsmäßige
Begrenzungen für Überweisungsaufträge festzulegen. Die Bank wird den Nutzer innerhalb der Benutzerführung über entsprechende betragsmäßige Begrenzungen informieren. Der Nutzer
darf nur im Rahmen eines Guthabens oder eines vorher eingeräumten Limits verfügen. Die Bank ist jedoch berechtigt, Verfügungen über das Online Banking auch bei mangelndem Guthaben
oder über das eingeräumte Dispositionslimit hinaus auszuführen und das Konto zu belasten. Die Buchung solcher Verfügungen auf dem Konto führt lediglich zu einer geduldeten Kontoüberziehung; die Bank ist berechtigt, in diesem Fall den höheren Zinssatz für geduldete Kontoüberziehungen zu verlangen.
4. Geheimhaltung der PIN und der TAN
Der Nutzer hat dafür Sorge zu tragen, dass keine andere Person Kenntnis von der PIN und den TAN erlangt. Die Übermittlung von PIN und TAN zur Auftragserteilung durch den Nutzer darf
ausschließlich über die von der Bank autorisierten Zugangswege erfolgen. Darüber hinaus ist Folgendes zur Geheimhaltung der PIN und TAN zu beachten:
- PIN und TAN dürfen nicht elektronisch gespeichert oder in anderer Form notiert werden;
- die dem Nutzer zur Verfügung gestellten TANs sind sicher zu verwahren;
- bei Eingabe der PIN und TAN ist sicherzustellen, dass Dritte diese nicht ausspähen können.
Der Nutzer hat ferner dafür Sorge zu tragen, dass die von ihm verwendeten Systeme und Anwendungen (z.B. der PC und die dazugehörige Software) eine einwandfreie Abwicklung gewährleisten. Insbesondere ist dabei die regelmäßige Überprüfung mit aktuellen Verfahren / Werkzeugen auf Viren durchzuführen und mit dem entsprechenden Sicherheitsverfahren zu schützen.
Der Nutzer hat weiterhin auf die Hinweise während des Dialoges zu achten. Aktuelle Informationen zur Sicherheit im Online Banking stellt die Bank auf ihrem Internetauftritt bereit.
Jede Person, welche die PIN und – falls erforderlich – eine TAN kennt, hat die Möglichkeit, das Online Banking-Angebot zu nutzen. Sie kann z.B. Aufträge zu Lasten des Kontos erteilen. Stellt
der Nutzer fest, dass eine andere Person Kenntnis von seiner PIN oder einer TAN oder beiden erhalten hat, so ist der Nutzer verpflichtet, innerhalb des Online Banking unverzüglich seine PIN
zu sperren oder zu ändern bzw. die noch nicht verbrauchten TAN zu sperren. Eine Sperre der PIN kann auch durch dreimalige Falscheingabe der PIN im Login erfolgen. Sofern ihm dies nicht
möglich ist, hat er die Bank unverzüglich zu unterrichten. In diesem Fall wird die Bank den Online Banking-Zugang des Kontoinhabers sperren.
5. Änderung der PIN
Der Nutzer ist berechtigt, seine PIN jederzeit zu ändern. Bei Änderung der PIN wird seine bisherige PIN ungültig.
6. Sperre des Online Banking-Angebotes
Wird dreimal hintereinander eine falsche PIN/TAN eingegeben, so sperrt die Bank den Online Banking-Zugang des Kontoinhabers. Die Bank wird den Kontoinhaber in geeigneter Form unverzüglich über die Möglichkeit informieren, den Online Banking-Zugang wieder freizuschalten. Die Bank wird den Online Banking-Zugang des Kontoinhabers sperren, wenn der Verdacht einer
missbräuchlichen Nutzung des Kontos über den Online Banking-Zugang besteht. Sie wird den Kontoinhaber hierüber außerhalb des Online Banking informieren. Diese Sperre kann mittels
Online Banking nicht aufgehoben werden. Das Kreditinstitut wird den Online Banking-Zugang des Kontoinhabers auf dessen Wunsch sperren. Auch diese Sperre kann nicht mittels Online Banking aufgehoben werden.
Die Bank ist berechtigt, für den Ersatz von PIN oder TAN eine Gebühr gemäß aktuellem Preis-/Leistungsverzeichnis zu erheben, sofern der Ersatz durch ein schuldhaftes Verhalten des Kunden erforderlich ist. Der Nutzer hat die Möglichkeit nachzuweisen, dass kein oder ein geringerer Schaden bzw. Aufwand entstanden ist, oder dass ihn kein Verschulden trifft.
7. Haftung
7.1 Haftung bei nicht autorisierter Online Banking-Verfügung und nicht oder fehlerhaft ausgeführter Online Banking-Verfügung
Die Haftung des Nutzers richtet sich bei einer nicht autorisierten Online Banking-Verfügung und einer nicht oder fehlerhaft ausgeführten Online Banking-Verfügung nach den für die jeweilige
Auftragsart vereinbarten Sonderbedingungen.
7.2 Haftung bei missbräuchlicher Nutzung von PIN oder TAN für nicht autorisierte Aufträge vor der Sperre
(1) Der Nutzer haftet vor einer Sperre für nicht autorisierte Aufträge, die aufgrund von Verlust, Diebstahl oder sonstigem Abhandenkommen von PIN oder TAN beruhen für den der Bank
hierdurch entstandenen Schaden bis zu einem Betrag von 150 Euro. Die Haftung entsteht unabhängig davon, ob der Nutzer an dem Verlust, Diebstahl oder sonstigem Abhandenkommen von PIN oder TAN ein Verschulden trifft.
(2) Der Nutzer haftet vor einer Sperre für nicht autorisierte Aufträge aufgrund einer missbräuchlichen Nutzung von PIN oder TAN für den der Bank hierdurch entstandenen Schaden bis zu
einem Betrag von 150 Euro, wenn der Nutzer seine Pflicht zur Geheimhaltung der PIN und TAN gemäß Ziffer 4 schuldhaft verletzt hat.
(3) Der Nutzer haftet vor einer Sperre für nicht autorisierte Aufträge in vollem Umfang, wenn der Nutzer seine Sorgfaltspflichten vorsätzlich oder fahrlässig verletzt hat oder in betrügerischer
Absicht handelt.
(4) Hat die Bank die Möglichkeit einer Sperre gemäß Ziffer 4 nicht sichergestellt und konnte der Nutzer eine Sperre aus diesem Grunde nicht durchführen, ist der Nutzer nicht zum Ersatz
des Schadens gemäß der Absätze 7.2.1 bis 7.2.3 verpflichtet.
7.3 Haftung bei nicht autorisierten Wertpapiertransaktionen vor der Sperre
Beruhen nicht autorisierte Wertpapieraufträge vor der Sperre auf der Nutzung einer verloren gegangenen oder gestohlenen PIN oder TAN oder einer sonstigen missbräuchlichen Nutzung
und ist der Bank hierdurch ein Schaden entstanden, haften der Nutzer und die Bank nach den gesetzlichen Grundsätzen des Mitverschuldens.
7.4 Haftung der Bank ab der Sperre
Sobald die Bank eine Sperre eines Nutzers erhalten hat, haftet die Bank für alle danach durch nicht autorisierte Online Banking-Verfügungen entstehenden Schäden. Die Haftung der Bank
ist ausgeschlossen, wenn der Nutzer in betrügerischer Absicht gehandelt hat.
7.5 Störung des Online Banking
Für Störungen des Online Banking-Systems, sowie dafür, dass der Zugang zu einem Konto über Online Banking vorübergehend oder auf Dauer nicht möglich ist, haftet die Bank nur bei
Vorsatz oder grobem Verschulden.
7.6 Haftungsausschluss
Beruhen die einen Anspruch begründenden Umstände auf einem ungewöhnlichen und unvorhersehbaren Ereignis, auf das die Partei, die sich auf dieses Ereignis beruft, keinen Einfluss
hat und dessen Folgen trotz Anwendung der gebotenen Sorgfalt von ihr nicht hätten vermieden werden können, sind Haftungsansprüche ausgeschlossen.
8. Kündigung
Für die Kündigung des Online Banking-Vertrages gelten die Bestimmungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
9. Allgemeine Geschäftsbedingungen und Bedingungen
Ergänzend gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie die für die jeweilige im Online Banking nutzbaren Produkte vereinbarten Bedingungen. Der Wortlaut dieser Bedingungen kann
in den Geschäftsräumen der Bank eingesehen werden; auf Verlangen werden diese Bedingungen ausgehändigt. Zusätzlich können die AGB auf dem Internetauftritt der Santander Direkt Bank
eingesehen, abgerufen und gespeichert werden. Änderungen der AGB, der Bedingungen zur Nutzung der PostBox der Bedingungen für die Nutzung des Online Banking sowie der für das jeweilige Produkt vereinbarten Bedingungen werden dem Nutzer spätestens zwei Monate vor dem vorgeschlagenen Zeitpunkt ihres Wirksamwerdens in Textform oder, sofern vereinbart, auf elektronischem Kommunikationsweg angeboten. Die Zustimmung des Nutzers gilt als erteilt, wenn er seine Ablehnung nicht vor dem vorgeschlagenen Zeitpunkt des Wirksamwerdens der
Änderungen angezeigt hat. Auf diese Genehmigungswirkung wird die Bank in ihrem Angebot nochmals besonders hinweisen.
10. Anwendbares Recht
Auf die Vertragsbeziehung zwischen dem Nutzer und der Bank findet deutsches Recht Anwendung.
Bedingungen zur Nutzung der PostBox
1. Gegenstand der Bedingungen
Diese Bedingungen regeln die Nutzung der Anwendung „PostBox“ im Rahmen des Online Bankings. Damit kann der Kontoinhaber im Rahmen seines Online-Banking-Zugangs „elektronische
Post“ empfangen. Die PostBox wird für den Kontoinhaber eingerichtet und freigeschaltet, wenn er über einen Online Banking-Zugang verfügt.
2. Leistungsumfang
Dem Kontoinhaber werden in seiner PostBox persönliche Dokumente grundsätzlich online als elektronische Post zur Verfügung gestellt. Elektronische Post sind unter anderem rechtsverbindliche
Dokumente der Bank zur laufenden Geschäftsbeziehung (z. B. Änderung der Geschäftsbedingungen) sowie konto und ggfs. depotbezogene Informationen für zum Online Banking freigeschaltete Konten. Kontobezogene Informationen sind insbesondere Kontoauszüge, Abrechnungen, Rechnungsabschlüsse sowie weitere gesetzlich geschuldete Informationen. Der Kontoinhaber kann sich die Dokumente online ansehen, diese herunterladen, ausdrucken und archivieren. Deren Nutzung ist ausschließlich dem Kontoinhaber vorbehalten. Kann die Information aus
rechtlichen oder tatsächlichen Gründen über die PostBox nicht mitgeteilt werden, wird die Bank per Post oder in einer anderen geeigneten Form informieren. Die Dokumentenauswahl kann
von der Bank im Rahmen des rechtlich Zulässigen jederzeit erweitert oder reduziert werden.
3. Mitwirkungspflichten des Kontoinhabers
Der Kontoinhaber verpflichtet sich, die PostBox regelmäßig, mindestens alle 14 Tage, abzurufen und neue Dokumente unverzüglich auf Richtigkeit und Vollständigkeit zu überprüfen sowie
etwaige Beanstandungen und Einwendungen gegen Rechnungsabschlüsse unverzüglich, spätestens jedoch 6 Wochen nach Zugang in der PostBox mitzuteilen. Im Übrigen gelten die allgemeinen Verpflichtungen des Kontoinhabers über den postalischen Erhalt von Dokumenten entsprechend sowie die im jeweiligen Produktvertrag und ergänzenden Regelwerken vereinbarten
Mitwirkungspflichten.
4. Zugang der Dokumente und Haftung
a. Dokumente, die die Bank in die PostBox des Kontoinhabers eingestellt hat, gelten – soweit sie der Kontoinhaber nicht bereits vorher abgerufen hat – drei Kalendertage nach der Einstellung in die PostBox dem Kontoinhaber als zugegangen. Unbeschadet dessen gehen dem Kontoinhaber eingestellte Dokumente spätestens in dem Zeitpunkt zu, in dem dieser die Mitteilung abgerufen hat.
b. Mit Zugang eines Dokuments in der PostBox beginnt der Lauf der an den Zugang des Dokuments anknüpfenden Fristen einschließlich Widerrufsfristen, dies gilt insbesondere für die im jeweiligen Produktvertrag und in ergänzenden Regelwerken vereinbarten Fristen einschließlich Widerrufsfristen.
c. Für Schäden, die dem Kontoinhaber aus einer Fristversäumung aufgrund verspäteten Abrufs einer terminbezogenen Nachricht entstehen, obwohl ein Abruf der Nachricht dem Kontoinhaber durch die Bank durchgehend ermöglicht wurde, haftet die Bank nicht. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer fahrlässigen
oder vorsätzlichen Pflichtverletzung unserer gesetzlichen Vertreter oder unserer Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen sowie Arglist unserer gesetzlichen Vertreter oder unserer Erfüllungsgehilfen beruhen.
5. Verfügbarkeit der Dokumente
Die jederzeitige Verfügbarkeit der PostBox kann von der Bank nicht gewährleistet werden (z. B. bei Problemen mit der Internetverbindung oder Wartungsarbeiten). Die Bank stellt die in die
PostBox eingestellten Dokumente für einen Zeitraum von mindestens 12 Monaten zur Verfügung. Nach Ablauf der vorgenannten Frist ist die Bank berechtigt, die jeweiligen Dokumente aus
der PostBox herauszunehmen, ohne dass der Kontoinhaber hierüber eine gesonderte Nachricht erhält. Während der jeweils geltenden gesetzlichen Aufbewahrungspflichten kommt die Bank
späteren Anforderungen von Duplikaten durch den Kontoinhaber gegen ein Entgelt gemäß Preis und Leistungsverzeichnis nach.
6. Unveränderbarkeit der Dokumente/Haftung
Die Daten können nach ihrer Einstellung in die PostBox nicht verändert werden. Die Bank garantiert die Unveränderbarkeit der Daten der gespeicherten Dokumente in der PostBox, sofern
diese innerhalb der PostBox gespeichert oder aufbewahrt werden. Werden Dokumente außerhalb der PostBox gespeichert, aufbewahrt oder in veränderter Form in Umlauf gebracht, übernimmt die Bank hierfür keine Haftung.
7. Verzicht auf papierhafte Postzustellung und Kontoauszugsdrucker
Die Bank erfüllt ihre Übermittlungs-, Unterrichtungs- und sonstige Informationspflichten durch Einstellung der jeweiligen Dateien in die PostBox.
Der Kontoinhaber verzichtet durch die Nutzung der PostBox ausdrücklich auf den postalischen Versand von Dokumenten und Mitteilungen durch die Bank in papiergebundener Form. Des
Weiteren verzichtet der Kontoinhaber auf die Nutzung des Kontoauszugsdruckers (sofern verfügbar). Informationen, die aufgrund rechtlicher Anforderungen von der Bank erteilt werden müssen, werden dem Kontoinhaber grundsätzlich nur in elektronischer Form in die PostBox übermittelt und dort zur Verfügung gestellt.
Auf Verlangen des Kontoinhabers wird die Bank Dokumente und Mitteilungen auf postalischem Weg bzw. mittels Kontoauszugsdrucker zur Verfügung stellen. Das hierfür anfallende Entgelt
ergibt sich aus dem Preis und Leistungsverzeichnis. Die Bank ist berechtigt, dem Kontoinhaber Dokumente und Mitteilungen auf dem Postweg oder auf andere Weise zu übermitteln, wenn
dies gesetzliche Vorgaben erforderlich machen oder die Bank dies aufgrund eingeschränkter Verfügbarkeit unter Berücksichtigung des Kundeninteresses zur Erfüllung ihrer gesetzlichen
Pflichten als zweckmäßig erachtet.
8. Anerkennung der Dokumente
Die Bank gewährleistet nicht, dass die Finanzbehörden die im Posteingang gespeicherten Informationen anerkennen. Der Kunde hat sich darüber vorher bei dem für ihn zuständigen Finanzamt zu informieren. Die in der PostBox bereitgestellten Bankdokumente, wie z. B. der elektronische Kontoauszug oder Rechnungsabschluss, erfüllen nach Auffassung der Finanzverwaltung
weder die Anforderungen der steuerlichen Aufbewahrungspflicht nach § 147 AO noch die einer Rechnung im Sinne des UStG.
9. Änderung des Leistungsangebots
Die Bank ist berechtigt, die PostBox inhaltlich und funktional weiterzuentwickeln. Die Bank hat das Recht, ihr Leistungsangebot zur PostBox insgesamt oder in Teilen zu beschränken, wenn
ihr die Fortführung aus Gründen der IT-Sicherheit oder aufgrund geänderter technischer oder rechtlicher Rahmenbedingungen, auf die die Bank keinen Einfluss hat, in der bisher vorgenommenen Art und Weise unzumutbar ist und die Änderung für den Kontoinhaber zumutbar ist. Die Bank ist unter den gleichen Voraussetzungen berechtigt, die PostBox den geänderten rechtlichen oder technischen Rahmenbedingungen anzupassen. Über wesentliche Änderungen wird die Bank den Kunden fristgerecht informieren.
Eine Verpflichtung der Bank zur Aufrechterhaltung der PostBox besteht nicht. Über eine Einstellung wird die Bank den Kontoinhaber fristgerecht informieren und ihm alternative Kommunikationswege mitteilen.
10. Kündigung
Der Kontoinhaber kann durch Erklärung in Textform gegenüber der Bank die Nutzung der PostBox ohne Grund jederzeit mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende ordentlich kündigen. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt. Die Kündigungsrechte der Bank bestimmen sich nach den Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Ein wichtiger
Grund, der in diesem Sinne zur außerordentlichen Kündigung berechtigt, liegt insbesondere dann vor, wenn es der Bank unter angemessener Berücksichtigung der Interessen des Kontoinhabers unzumutbar ist, die Nutzung der PostBox fortzusetzen.
Nach Wirksamwerden der Kündigung stellt die Bank nach entsprechender individueller Vereinbarung entweder auf Postversand oder Bereitstellung zur Abholung am Kontoauszugsdrucker
um. Die Bank ist nach dem Wirksamwerden der Kündigung berechtigt, die in der PostBox enthaltenen Mitteilungen im Rahmen der gesetzlichen Aufbewahrungspflichten zu löschen.
Die Bank behält sich vor, für wiederkehrende Umstellungswünsche des Zustellweges einen Aufwendungsersatz zu erheben.
Die Vereinbarung zur Nutzung der PostBox entfällt ferner automatisch mit dem Wirksamwerden der Kündigung des Online-Kontozugangs des Kontoinhabers.
11. Allgemeine Geschäftsbedingungen
Ergänzend zu diesen Bestimmungen gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Bank.