Nutzungsbedingungen - bruno banani cloud

Bedingungen für die Nutzung der bruno banani Cloud
§ 1 Anwendungsbereich
Die nachstehenden Bedingungen gelten ausschließlich für die Nutzung der bruno banani Cloud durch
registrierte Nutzer. Für die Nutzung der Webseite von bruno banani bzw. des Online-Shops von
bruno banani gelten gesonderte Bedingungen, die Sie unter http://www.brunobanani.de/AGB/
abrufen können.
§ 2 Leistungen von bruno banani
(1) bruno banani stellt registrierten Nutzern eine Online-Plattform in Form einer Webanwendung
(nachfolgend: „bruno banani Cloud“) zur Verfügung, über die Nutzer die von bruno banani
bereitgestellten Informationen und Fotografien zu bruno banani-Produkten abrufen können.
(2) Der genaue Umfang der von bruno banani angebotenen Leistungen ergibt sich aus der für die
bruno banani Cloud geltenden Beschreibung auf der Webseite.
§ 3 Registrierung
(1) Für die Nutzung der bruno banani Cloud ist es notwendig, dass der Nutzer zunächst mittels E-Mail
an die E-Mail-Adresse [email protected] eine Registrierungsanfrage sendet. Einzelheiten
hierzu ergeben sich aus der für die bruno banani Cloud geltenden Beschreibung auf der Webseite.
(2) Eine Registrierung ist nur für Dienstleister von bruno banani, Händler von bruno bananiProdukten sowie Partner, Lizenznehmer und Presse zulässig.
(3) bruno banani prüft nach Erhalt der Registrierungsanfrage, ob der Nutzer die Voraussetzungen des
vorgenannten Abs. 2 erfüllt. Nach erfolgreicher Überprüfung sendet bruno banani dem Nutzer LoginDaten per E-Mail zu. Damit ist die Registrierung abgeschlossen.
(4) Ein Anspruch des Nutzers auf Registrierung bzw. Überlassung von Login-Daten besteht nicht.
§ 4 Nutzung
(1) Nach erfolgter Registrierung ist der Nutzer berechtigt, die von bruno banani bereitgestellten
Informationen und Fotografien zu bruno banani-Produkten im Rahmen der vorliegenden
Bestimmungen zu nutzen.
(2) bruno banani räumt dem Nutzer das nicht ausschließliche Recht ein, die von bruno banani zur
Verfügung gestellten Informationen und Fotografien zu Zwecken der Werbung und Absatzförderung
von bruno banani-Produkten im stationären Handel sowie im Internet zu nutzen. Zu den genannten
Zwecken darf der Nutzer die von bruno banani zur Verfügung gestellten Informationen und
Fotografien vervielfältigen, verbreiten und öffentlich zugänglich machen. Der Nutzer ist nicht
berechtigt, die Fotografien zu bearbeiten oder umzugestalten.
(3) Eine über Abs. 2 hinausgehende Nutzung bedarf der vorherigen schriftlichen Genehmigung durch
bruno banani.
(4) Der Nutzer verpflichtet sich, bruno banani vor der Vervielfältigung bzw. Verbreitung oder
Öffentlichen-Zugänglichmachung ein Belegexemplar bzw. einen Link an folgende Adresse zukommen
zu lassen:
bruno banani underwear GmbH
Frau Nicole Reich
Mauersbergerstraße 5
09117 Chemnitz
E-Mail [email protected].
(5) Der Nutzer ist verpflichtet, die von bruno banani bereitgestellten Informationen und Fotografien
nur im Rahmen des rechtlich Zulässigen zu nutzen und bei der Nutzung nicht gegen rechtliche,
insbesondere gesetzliche, Bestimmungen zu verstoßen.
(6) Der Nutzer ist nicht berechtigt, Dritten die Nutzung der bruno banani Cloud zu gestatten. Hiervon
ausgenommen ist die Weitergabe der von bruno banani bereitgestellten Informationen und
Fotografien an Dritte, die vom Nutzer mit der Werbung und Absatzförderung von bruno bananiProdukten beauftragt wurden (z.B. Werbeagenturen, Druckereien).
(7) Sofern sich aus der für die bruno banani Cloud geltenden Beschreibung nichts anderes ergibt,
fallen für die Nutzung der von bruno banani bereitgestellten Informationen und Fotografien für
Nutzer keine gesonderten Kosten an. Hiervon ausgenommen sind
a) Kosten, die dem Nutzer für den Zugang zum Internet vom jeweiligen Provider in Rechnung gestellt
werden und
b) ggfs. Kosten für Zusatzleistungen, auf die gesondert hingewiesen wird.
(8) Soweit Leistungen von bruno banani unentgeltlich angeboten werden, ist bruno banani jederzeit
und ohne vorherige Ankündigung berechtigt, diese Leistungen zu ändern, zu beschränken oder nicht
mehr anzubieten. Unentgeltliche Leistungen stellen keine vertragswesentlichen Pflichten von bruno
banani dar.
(9) Ein über die Nutzung der bruno banani Cloud hinausgehender Erfolg wird von bruno banani nicht
geschuldet. Insbesondere schuldet bruno banani keine Vertragsabschlüsse mit Dritten.
§ 5 Verfügbarkeit der bruno banani Cloud
(1) Die bruno banani Cloud steht zur Nutzung über das Internet zur Verfügung. Zur Nutzung der
bruno banani Cloud benötigt der Nutzer einen handelsüblichen Internet-Browser. Die Herstellung
und Aufrechterhaltung der Internetverbindung zwischen dem Nutzer und der bruno banani Cloud ist
von bruno banani nicht geschuldet.
(2) Die bruno banani Cloud steht normalerweise sieben Tage die Woche, jeweils in der Zeit von 00:00
bis 24:00 Uhr, zur Verfügung (nachfolgend: „Betriebszeit“). Die durchschnittliche Verfügbarkeit
während der Betriebszeit beträgt 96 % im Monatsmittel. Während der übrigen Zeit (nachfolgend:
„Wartungszeit“) kann die bruno banani Cloud dennoch, ggfs. mit Unterbrechungen und
Einschränkungen, verfügbar sein; es besteht jedoch kein Anspruch auf Nutzung der bruno banani
Cloud.
§ 6 Widerrufsrecht
Eine Nutzung ist nur für Unternehmer i.S.d. § 14 BGB möglich. Ein gesetzliches Widerrufsrecht
besteht daher nicht.
§ 7 Urheberrechtlicher Schutz
(1) Die von bruno banani bereitgestellten Informationen und Fotografien sind zugunsten von bruno
banani urheberrechtlich geschützt bzw. bruno banani ist Inhaber entsprechender Nutzungsrechte.
(2) Der Nutzer ist verpflichtet, die zugunsten von bruno banani bestehenden Urheber-, Marken- und
sonstigen Leistungsschutzrechte zu beachten und nicht zu verletzten. Der Nutzer darf die von bruno
banani bereitgestellten Informationen und Fotografien nur im Rahmen der vorliegenden
Bestimmungen zu nutzen. Jedes anderweitige Vervielfältigen, Umgestalten, öffentliche Vorführen,
Verbreiten, Senden oder sonstige Verwerten ist unzulässig. bruno banani verfolgt nach geltendem
Recht alle unzulässigen Nutzungen.
§ 8 Mitwirkungsleistungen des Nutzers
(1) Der Nutzer unternimmt es, eine Internetverbindung zwischen der bruno banani Cloud und seinem
Computer-System herzustellen und aufrechtzuerhalten.
(2) Die Nutzung der bruno banani Cloud ist davon abhängig, dass die vom Nutzer eingesetzte Hardund Software den technischen Mindest-Anforderungen an die Nutzung der bruno banani Cloud
entspricht.
§ 9 Eingriffe in die bruno banani Cloud
(1) Der Nutzer ist verpflichtet, störende sowie den Betrieb der bruno banani Cloud gefährdende
Eingriffe zu unterlassen. Hierzu gehören insbesondere Eingriffe, die die Sicherheitsmechanismen der
bruno banani Cloud überwinden oder andere Nutzer der bruno banani Cloud unzumutbar belästigen.
(2) Soweit der Nutzer gegen die Verpflichtungen aus vorstehendem § 9 Abs. 1 verstößt, ist er
verpflichtet, bruno banani von etwaigen Ansprüchen Dritter freizustellen, die aus dieser
Pflichtverletzung herrühren. Hiervon umfasst sind auch etwaige Geldstrafen, Bußgelder oder Kosten,
die im Zusammenhang mit einer Strafverfolgung stehen, sowie etwaige gerichtliche und
außergerichtliche Kosten von bruno banani im Rahmen einer zivilrechtlichen Streitigkeit.
§ 10 Datenschutz und Passwörter
(1) Für die Nutzung des Bruno banani Clouds gilt die Datenschutzerklärung der bruno banani Cloud,
die über folgenden Link abgerufen werden kann: http://www.brunobanani.de/Datenschutz/
(2) Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Benutzung von Passwörtern, Benutzernamen oder anderen
Sicherheitsvorrichtungen, die im Zusammenhang mit der Nutzung der bruno banani Cloud zur
Verfügung gestellt werden, größtmögliche Sorgfalt walten zu lassen und sicherzustellen, dass deren
Bekanntgabe an Dritte verhindert wird.
§ 11 Gewährleistung und Haftung
Gewährleistung bzw. Haftung von bruno banani richten sich nach den gesetzlichen Vorschriften.
§ 12 Vertragsdauer und Kündigung
(1) Sofern nicht anders vereinbart, wird der Nutzungsvertrag über die Nutzung der bruno banani
Cloud auf unbestimmte Zeit abgeschlossen und kann von jeder der Parteien jederzeit ohne
Einhaltung einer Frist gekündigt werden.
(2) Das Recht der Parteien zur Kündigung des Nutzungsvertrages aus wichtigem Grund bleibt hiervon
unberührt.
(3) Nach Ende des Vertrages ist der Nutzer nicht mehr berechtigt, die von bruno banani
bereitgestellten Informationen und Fotografien zu nutzen. Der Nutzer ist verpflichtet, evtl.
angefertige Vervielfältigungen zu löschen bzw. zu vernichten.
§ 13 Sonstiges
(1) Sollten einzelne Bestimmungen der vorliegenden Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise
unwirksam sein oder werden, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hierdurch nicht
berührt. Die Parteien verpflichten sich für diesen Fall, die ungültige Bestimmung durch eine wirksame
Bestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der ungültigen Bestimmung möglichst nahe
kommt. Entsprechendes gilt für etwaige Lücken der Vereinbarungen.
(2) Ergänzend gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
(3) Für alle Streitigkeiten, die sich aus oder im Zusammenhang mit den vorliegenden
Nutzungsbedingungen ergeben, wird der Geschäftssitz von bruno banani als Gerichtsstand
vereinbart. bruno banani ist jedoch berechtigt, den Nutzer auch an einem für diesen geltenden
gesetzlichen Gerichtsstand in Anspruch zu nehmen.