Satzungsänderung: Sudetendeutsche verzichten auf

Sonntag, 01.03.2015
Spiegel.de
Satzungsänderung: Sudetendeutsche verzichten auf
"Rechtsanspruch auf die Heimat"
DPA
Trachtentanz beim
Sudetendeutschen Tag (2013):
Keine "Rückgabe" mehr
Seit 70 Jahren fordern aus dem heutigen Tschechien vertriebene Deutsche ihre
Heimat zurück - bis jetzt: Die Sudetendeutsche Landsmannschaft hat ihre
Satzung geändert. Die Regierung in Prag zeigt sich erleichtert.
München - Die Sudetendeutsche Landsmannschaft fordert nicht länger die "Rückgabe"
ihrer früheren Heimat. Das hat die Bundesversammlung des Vertriebenenverbandes
beschlossen, wie aus einer Mitteilung hervorgeht. Demnach zielen die Verbandszwecke
nicht mehr darauf, nach dem Zweiten Weltkrieg beschlagnahmtes Eigentum
zurückzuerhalten. Gestrichen ist auch das Ziel, den "Rechtsanspruch auf die Heimat,
deren Wiedergewinnung und das damit verbundene Selbstbestimmungsrecht der
Volksgruppe durchzusetzen".
Die sogenannten Sudetendeutschen lebten bis zum Ende des Zweiten Weltkriegs in den
Randgebieten des heutigen Tschechiens. Bis ins frühe 20. Jahrhundert gehörte das
Gebiet zu Österreich-Ungarn und in der Zwischenkriegszeit zur neugegründeten
Tschechoslowakei.
Fast drei Millionen Vertriebene
Nach dem "Münchner Abkommen" ließ der deutsche Diktator Adolf Hitler die Gebiete
gegen den Protest der Regierung in Prag besetzen, wenig später annektierte die
Wehrmacht völkerrechtswidrig auch den Rest des heutigen Tschechiens. Nach dem
Zweiten Weltkrieg ließ die tschechoslowakische Regierung die deutschsprachige
Bevölkerungsgruppe vertreiben und enteignen. 2,8 Millionen Sudetendeutsche kamen
nach Deutschland.
Der tschechische Außenminister Lubomir Zaoralek begrüßte die jetzige Entscheidung des
Verbands. "Das ist keine Überraschung - es ist eine der Voraussetzungen für eine
Verbesserung der Beziehungen", sagte der Sozialdemokrat im Sender CT.
Als neues Ziel der Landsmannschaft wurde festgelegt, "Vertreibungen, ethnische
Säuberungen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, menschen- und völkerrechtswidrige
Enteignungen" weltweit zu ächten. Geschehenes Unrecht sei "auf der Grundlage eines
gerechten Ausgleichs zu heilen". Die EU-Grundrechtecharta müsse für alle
Mitgliedstaaten uneingeschränkt gelten.
mxw/dpa
Montag, 02.03.2015
Sächsische Zeitung
Kurswechsel bei Sudetendeutschen
Die Landsmannschaft verzichtet gegenüber Prag auf Heimat und
Wiedergutmachung.
Von Hans-Jörg Schmidt,SZ-Korrespondent in Prag
Prag/München. Revolution bei der Sudetendeutschen Landsmannschaft: Die
Bundesversammlung der aus der ehemaligen Tschechoslowakei kollektiv vertriebenen 3,5
Millionen Sudetendeutschen hat am Wochenende die „Wiedergewinnung der Heimat“
sowie eine „Restitution oder gleichwertige Entschädigung“ für die kollektive Enteignung
der Volksgruppe nach dem Zweiten Weltkrieg als Ziele aus ihrer Satzung gestrichen.
Die Sudetendeutschen bekräftigten ihren Willen, „Bindeglied im deutsch-tschechischen
Dialog“ zu sein. Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit und Partnerschaft mit den
Tschechen wurde zum zentralen Ziel der sudetendeutschen Arbeit erklärt. Zwar werden
in dem Beschluss die Verbrechen an den Sudetendeutschen und die nach dem Zweiten
Weltkrieg vom damaligen tschechoslowakischen Präsidenten Edvard Beneš gegen die
Sudetendeutschen gerichteten Dekrete kritisiert und die Heilung allen Unrechts gefordert.
Deutlich wie nie zuvor spricht die Landsmannschaft aber auch von der eigenen
„Mitverantwortung“ der Volksgruppe „für die Verfolgung und Ermordung von
Sudetendeutschen und Tschechen, die dem nationalsozialistischen Regime missliebig
waren, sowie für den Holocaust an den Juden in Böhmen, Mähren und SudetenSchlesien.“
Der Beschluss ist Teil eines Reformprozesses, den die Sudetendeutschen unter Führung
ihres Sprechers Bernd Posselt vollziehen. Posselt, langjähriger Abgeordneter der
Europaparlaments für die CSU, hatte schon vor Jahren auf die Rückgabe des
konfiszierten Eigentums seiner Familie, die in Nordböhmen gelebt hatte, verzichtet. Das
hatte ihm unter den Vertriebenen nicht nur Beifall eingetragen. Wenig Freunde hatte er
sich zudem mit einer Entschuldigung für den Anteil der Sudetendeutschen an der
Unterdrückung der Tschechen im von Hitler besetzten sogenannten Protektorat Böhmen
und Mähren gemacht.
Der Schirmherr der Sudetendeutschen, die bayerische Staatsregierung, hatte sich über
viele Jahre hartleibig gegenüber den tschechischen Nachbarn gezeigt. Ex-Regierungschef
Edmund Stoiber reiste zwar durch die ganze Welt, fand aber nie den Weg ins
benachbarte Tschechien. Er knüpfte einen solchen Besuch immer an die Aufhebung der
Beneš-Dekrete. Die hatten die kollektive Enteignung und spätere Vertreibung der 800
Jahre auf dem Gebiet der einstigen Tschechoslowakei siedelnden Deutschen veranlasst.
Erst der jetzige bayerische Ministerpräsident, Horst Seehofer, durchbrach die Zeit der
Sprachlosigkeit mit den tschechischen Nachbarn. Er besuchte Tschechien bereits
mehrfach und ehrte dabei auch das Andenken an die ermordeten Tschechen in Lidice und
Theresienstadt. Es darf davon ausgegangen werden, dass die neue Beschlusslage mit
Seehofer eng abgesprochen gewesen ist.
In Prag gab es gestern kaum Reaktionen auf den Beschluss der Sudetendeutschen. ExAußenminister und Präsidentschaftskandidat Karel Schwarzenberg zeigte sich jedoch
beeindruckt: „Es ist furchtbar schwer, über Jahrzehnte geltende Grundsätze aufzugeben.
Alles braucht seine Zeit“, sagte er der SZ. „Vaclav Havel, der einst den Vertriebenen die
Hand gereicht hatte, würde sich über diesen Schritt aber sehr freuen.“ Schwarzenberg
empfahl den Tschechen, jetzt „ihrerseits Zeichen zu setzen“.
Montag, 02.03.2015
spiegel.de
Internationaler Vergleich: Deutscher Mindestlohn ist nur
Mittelmaß
Kellnerin: Seit Januar gilt der Mindestlohn in
Deutschland
Deutsche Unternehmer schimpfen auf den gesetzlichen Mindestlohn. Doch eine
Studie zeigt: Mit 8,50 Euro liegt die Bundesrepublik international nur im
Mittelfeld. Viele EU-Staaten haben die Lohnuntergrenze kürzlich angehoben.
Berlin - Seit Jahresbeginn gilt in Deutschland der Mindestlohn. Die Union mäkelt am
Gesetz und den entsprechenden Verordnungen herum, Unternehmen beklagen
Bürokratie, und Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) setzt darauf, dass sich schon noch
alles zurechtruckelt.
Ein Blick auf andere EU-Länder zeigt: Deutschland ist in Sachen Mindestlohn ein
Nachzügler. Insgesamt gilt in 22 der 28 EU-Staaten ein gesetzlicher Mindestlohn.
Deutschland ist jetzt erst hinzugestoßen - mit 8,50 Euro pro Stunde.
Eine Untersuchung des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) der
gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung zeigt: Die meisten EU-Länder haben ihren
gesetzlichen Mindestlohn zuletzt sogar angehoben. In 16 Staaten sei die gesetzliche
Lohnuntergrenze zum 1. Januar gestiegen, schreibt das WSI.
Der höchste Mindestlohn wird demnach in Luxemburg bezahlt, wo er zu Jahresbeginn um
0,2 Prozent auf 11,12 Euro kletterte. Den zweithöchsten Mindestlohn gibt es mit 9,61
Euro in Frankreich, was einem Zuwachs von 0,8 Prozent entspricht. Auch andere
deutsche Nachbarn hoben ihre Lohnuntergrenze an, darunter die Niederlande auf 9,21
Euro und Belgien auf 9,10 Euro.
"Die Erhöhungen fielen überwiegend etwas stärker aus als in den Vorjahren", sagte WSITarifexperte Thorsten Schulten. "Da gleichzeitig die Inflation sehr niedrig war, legten die
Mindestlöhne in den meisten EU-Ländern auch real zu."
In Deutschland soll die sogenannte Mindestlohn-Kommission alle zwei Jahre Vorschläge
machen, in welchem Umfang der Mindestlohn angehoben werden soll. Das neunköpfige
Gremium, in dem Arbeitgeber und Gewerkschaften vertreten sind, hat Ende Februar
seine Arbeit aufgenommen.
Im internationalen Vergleich liegt der deutsche Mindestlohn von derzeit 8,50 Euro pro
Stunde im Mittelfeld. Die WSI-Forscher zogen zum Vergleich den sogenannten
Medianlohn, den Vollzeitbeschäftigte verdienen, heran.
Der Medianlohn teilt das Lohnspektrum in zwei Hälften - 50 Prozent der Beschäftigten
verdienen mehr, die anderen 50 Prozent weniger als den Medianlohn. Deutlich höher im
Vergleich zum Medianlohn in Deutschland liegen dem Bericht zufolge die Mindestlöhne
unter anderem in Frankreich, Slowenien, Neuseeland oder der Türkei; deutlich niedriger
sind sie unter anderem in Japan, den USA oder Tschechien.
Allerdings profitieren deutsche Mindestlohnbezieher laut dem Bericht von den relativ
günstigen Lebenshaltungskosten. Ihre Kaufkraft ist etwas höher als die von
Beschäftigten, die in den Niederlanden, Belgien oder Irland für den Mindestlohn arbeiten
müssen.
Sechs EU-Staaten haben keinen nationalen Mindestlohn: Dänemark, Finnland, Schweden,
Österreich, Italien und Zypern. In diesen Ländern existieren aber laut dem WSI
Lohnuntergrenzen für bestimmte Bereiche, die in der Regel durch Tarifverträge festgelegt
werden.
mmq/Reuters/dpa
Wie die Sandstein-Region geschützt werden soll
Experten haben in einem Konzept
festgeschrieben, was in der Sächsischen
Schweiz erwünscht ist. Gibt es neue Verbote?
Von Gunnar Klehm
In der Sächsischen Schweiz ist Sandstein in allen
Facetten präsent. Ulrich Walz hat an einem
Montag, 02.03.2015
Sächsische Zeitung
Rahmenkonzept für den Erhalt der Kulturlandschaft mitgearbeitet. Foto: Katja Frohberg
Ulrich Walz ist ein Schwärmer. Jedenfalls, wenn es um die Schönheit und Einzigartigkeit
der Sächsischen Schweiz geht. Hier lebt er gern. In den vergangenen Monaten hat sich
der Wissenschaftler vom Leibniz-Institut für ökologische Raumentwicklung Dresden auch
beruflich intensiv mit seiner Heimat beschäftigt. Er gehört zu einer Gruppe von etwa 50
externen Beratern und Einheimischen, die jetzt ein 80-seitiges „Rahmenkonzept für das
Landschaftsschutzgebiet Sächsische Schweiz“ erarbeitet haben.
Gibt es jetzt etwa noch mehr Vorschriften, was in der Nationalparkregion erlaubt und
verboten ist? „Das war eben gerade nicht unser Ansatz“, sagt Jürgen Phoenix,
Referatsleiter Gebietsentwicklung im Staatsbetrieb Sachsenforst. Bestehende
Vorschriften werden weder verschärft noch aufgeweicht, sagt er. Es gehe aber darum zu
werben und zu fördern, was für die Landschaft verträglich und nachhaltig ist. Wird das
endgültige Konzept vom Umweltministerium bestätigt, ist es durchaus möglich, dass die
Vergabe von Fördermitteln zukünftig daran gebunden wird. Phoenix hat das Projekt von
Anfang an begleitet.
Ganz wesentlich für ihn ist, dass zwischen Nationalpark und dem Landschaftsschutzgebiet
drumherum unterschieden werden muss. Das Landschaftsschutzgebiet – 1956 erstmals
ausgerufen – erstreckt sich linkselbisch von Pirna, die Gottleuba entlang bis zur Grenze
nach Tschechien. Rechtselbisch bis Sebnitz, Hohnstein und Lohmen. Ortschaften sind
nicht Teil des Landschaftsschutzgebiets. Wenn von der Nationalpark-Region die Rede ist,
dann ist das gesamte Gebiet gemeint. Hier geht es nicht mehr um das Motto des
Nationalparks „Natur Natur sein lassen“. Sondern es geht darum zu beschreiben, wie das
Gebiet der Sächsischen Schweiz genutzt und entwickelt werden soll, ohne dessen
Charakter zu verändern.
Konkrete Antworten
Aber was macht den Charakter aus? Was bedeutet regionaltypisches Bauen? Welche
Regelungen sollten auch im angrenzenden Gebiet des Nationalparks gelten? Um das
verständlicher zu erklären, hatten sich unter Federführung der Nationalparkverwaltung
mehrere Arbeitsgruppen gebildet. Eine davon – Historische Kulturlandschaft – leitete
Ulrich Walz. „Wir hatten dabei die Außensicht von unabhängigen Institutionen, haben
aber bewusst auch Einheimische und Kommunen beteiligt“, sagt Walz. Das habe auch gut
funktioniert. Die meisten Anregungen finden sich nun in dem Rahmenkonzept wieder.
„Man könnte es fast als heimatkundliches Buch bezeichnen“, sagt Jürgen Phoenix.
Doch wobei hilft dieses Buch den Menschen, die in der Sächsischen Schweiz arbeiten und
leben? Konkrete Antworten wurden für die Bereiche Bauen, Verkehr, Erholung und
Landnutzung formuliert. So heißt es etwa, dass bei Silos in der Landwirtschaft eine
„abgesenkte Bauweise zur Reduzierung der Fernwirkung anzustreben“ ist. Im
Landschaftsschutzgebiet bleibt die Region auch von Windkraftanlagen verschont, die
höher als zehn Meter sind. Beim Bau untergeordneter Straßen, Wirtschafts- und Radwege
ist Asphalt unerwünscht. Bei all den verschiedenen Facetten der Region hat sich ein
prägendes Element ergeben: der Sandstein, sowohl in der Natur als auch als Baumaterial
für Wege, Häuser oder Mauern.
Es werden in dem Konzept aber auch Defizite beschrieben, die abgestellt werden sollten.
So wird angemahnt, dass eine genaue Übersicht über alle Schutzhütten und überdachten
Rastplätze fehlt. Darüber hinaus weist das Konzept der Land- und Forstwirtschaft in der
Region besondere Aufgaben beim Naturschutz zu: Es beschreibt, dass der Erhalt, die
Pflege und gegebenenfalls das Neuanlegen artenreicher Wiesen und Ackerrandstreifen,
von Baumreihen an Straßen und Wegen sowie von Streuobstwiesen entscheidend für die
Landschaftsqualität ist. Ein Punkt im Konzept ist das Neupflanzen von Feldgehölzen, das
sich an historischen Landschaftsstrukturen orientieren soll. Vom Forst fordern die Autoren
unter anderem die Wahl der jeweils boden- und vegetationsschonendsten Technologie
der Waldbewirtschaftung.
Wichtig ist den Autoren, dass der Diskussionsprozess nicht abgeschlossen ist. „Es handelt
sich um einen Entwurf, den wir nun öffentlich mit den Bürgern diskutieren wollen“, sagt
Jürgen Phoenix. Dazu gibt es am Dienstag eine Veranstaltung in Bad Schandau. Eine
weitere soll noch im März rechtselbisch in Reinhardtsdorf stattfinden. Der genaue Termin
ist noch offen.
Diskussionsveranstaltung zum Rahmenkonzept fürs Landschaftsschutzgebiet Sächsische
Schweiz, Dienstag, 3. März, 18 Uhr, Kulturstätte Bad Schandau, Badallee 10
Der Entwurf ist im Internet zu finden unter:
www.nationalpark-saechsische-schweiz.de
Dienstag, 03.03.2015
Sächsische ZEitung
Filme und Vorträge zur deutsch-tschechischen Grenze
Studierende der Technischen Universität Dresden und der Jan-Evangelista-PurkyneUniversität in Usti haben sich in gemeinsamen Seminaren mit der deutsch-tschechischen
Nachbarschaft beschäftigt. Bereits vor zehn Jahren waren die tschechischen Studenten
schon einmal in Dresden. Im Februar kamen sie nun zurück und haben sich die Frage
gestellt, was sich seitdem verändert hat. Ihre Ergebnisse stellen die Studenten am
Sonnabend um 15 Uhr in den Räumen der Brücke-Most-Stiftung auf der Reinhold-BeckerStraße 8 vor. (sag)
Dienstag, 03.03.2015
Radio.cz
Regierung will mehr Transparenz über Verträge zu öffentlichen
Aufträgen
03-03-2015 15:17 | Lothar Martin
Der Kampf gegen die Korruption ist eine der Aufgaben, die sich die Regierungskoalition
seit ihrem Amtsantritt vor gut einem Jahr auf die Fahnen geschrieben hat. Daher will sie
nun eine Novelle zum Abgeordnetenentwurf über die Registrierung von Verträgen zu
öffentlichen Aufträgen durchsetzen. Nach Ansicht der Koalitionsspitzen sollten künftig alle
Foto: Tomáš Adamec, Archiv des Tschechischen
Rundfunks Das Register der Verträge zu öffentlichen
Aufträgen muss erweitert und überarbeitet werden. Zu
diesem Schluss kommt eine Fallstudie des
Innenministeriums, die seit Montag vorliegt. In dieser
Studie wurde unter anderem untersucht, wie hoch der
zusätzliche Zeitaufwand für die Veröffentlichung der
Verträge wäre. Die aufwendigste Arbeit muss dabei wohl
das Kartellamt (ÚOHS) leisten. Der Sprecher des Amtes
ist Martin Švanda:
„Dem Gesetzentwurf ist eine neue Bestimmung angefügt, die besagt, dass im Vertrag
auch das Geschäftsgeheimnis angegeben werden muss. Daher gehen wir davon aus, dass
jeder Vertrag von einem Angestellten mit einer
Rechtsausbildung geprüft werden muss.“
Jana Vildumetzová (Foto: Tschechisches Fernsehen) Und das
dürfte pro Vertrag bis zu vier Stunden dauern, ergänzt
Švanda. Andere Institutionen wie Ministerien und Kreisämter
haben der Studie zufolge eine Bearbeitungszeit von 10 bis 65
Minuten angegeben. Die stellvertretende Innenministerin
Jana Vildumetzová:
„Die Institutionen wissen bis heute nicht, wie der Mechanismus zur Veröffentlichung der
Verträge im Einzelnen gehandhabt werden wird. So sind auch die unterschiedlichen
Angaben zu erklären.“
Die Daten für die Fallstudie wurden von mehr als 2220 Institutionen erbracht. Da ist es
auch kein Wunder, dass die Prognosen über die Angaben für die zusätzlichen Kosten der
Vertragsveröffentlichung höchst unterschiedlich ausfallen. Sie reichen von 50 bis 920
Kronen (1,80 bis 33,50 Euro) pro Veröffentlichung. Viel wesentlicher ist jedoch die
Angabe, wie viele Verträge aufgrund der geplanten Novelle veröffentlicht werden
müssten. Gegenwärtig müssen nur die Verträge mit einem Auftragsvolumen von über
einer halben Milliarde Kronen (ca. 18 Millionen Euro) der Öffentlichkeit preisgegeben
werden. Das sind rund 18.000 Dokumente im Monat. Jana Vildumetzová:
Foto: stockimages, FreeDigitalPhotos.net „Wenn man alle
Verträge über öffentliche Aufträge, von null Kronen
aufwärts, veröffentlichen würde, dann kommen wir auf
500.000 Verträge im Monat. Wenn ab die Regierung ihren
Vorschlag durchsetzt, nachdem alle Verträge mit einem
Auftragsvolumen von über 50.000 Kronen zu
veröffentlichen sind, dann kommen wir auf 120.000
Dokumente.“
Sowohl Regierungschef Bohuslav Sobotka als auch der christdemokratische Vizepremier
Pavel Bělobrádek lassen indes keine Zweifel aufkommen, dass man die letztgenannte
Variante durchsetzen wolle. Und der Abgeordnete der mitregierenden Ano-Partei, Radek
Vondráček, ergänzt:
Radek Vondráček (Foto: Archiv des Abgeordnetenhauses des
Parlaments der Tschechischen Republik) „Die Studie hilft uns
bei unserer Argumentation, dass eine Veröffentlichung der
Verträge bis 50.000 Kronen keinen Sinn hat.“
Diese Meinung wird vom Abgeordneten der oppositionellen
Partei Top 09, Jan Farský, nicht geteilt. Farský ist der Initiator
des ursprünglichen Gesetzentwurfs über die Registrierung von
Verträgen zu öffentlichen Aufträgen. Er fordert die
Veröffentlichung aller Verträge. Farský begründet dies damit,
dass die Regierung plane, ab 2016 die elektronischen
Registrierkassen auch für kleine Gewerbetreibende einführen zu
wollen. Und danach sollen die Kleinhändler selbst jeden
Lutscher, den sie verkaufen, exakt aufführen. Die Mehrheitsverhältnisse im Parlament
sprechen aber klar dafür, dass der Vorschlag des Kabinetts schon bald Realität sein wird.
Bundespolizei verzeichnet mehr illegale
Einreisen nach Sachsen
In Zügen, in Kleintransportern, in Bussen: Rund
3 000 Flüchtlinge hat die Bundespolizei im
Freistaat im Vorjahr aufgegriffen.
Einsatz der Polizei gegen Autoschieber und
Menschenschleusung an der sächsisch-polnischen
Grenze bei Bautzen (Symbolfoto).
Mittwoch, 04.03.2015
Sächsische Zeitung
© ZB
Pirna. In Sachsen sind im vergangenen Jahr deutlich mehr Menschen illegal eingereist.
Die Bundespolizei griff im Freistaat knapp 3 000 Personen auf, die unerlaubt über Polen
und Tschechien nach Sachsen kamen, wie ein Sprecher der Bundespolizei in Pirna auf
Anfrage mitteilte. Im Jahr zuvor waren es noch rund 2 200. Die Polizei registrierte 2014
zudem 231 Flüchtlinge, die über Länder wie Österreich, Frankreich oder Dänemark
unerlaubt einreisten.
Aufgegriffen wurden die Flüchtlinge zumeist direkt bei Pass- oder Fahrscheinkontrollen in
Zügen auf der Bahnstrecke Prag-Dresden oder auf den Autobahnen 17 und 4 in
Grenznähe. „Sowohl in Taxen als auch in Kleintransportern oder Linienbussen reisen viele
unerlaubt über die Grenze“, erklärte ein Sprecher der Bundespolizei. Mittlerweile hätten
die Beamten Erfahrung bei Kontrollen gesammelt und ein Auge dafür, welche Fahrzeuge
verdächtig sein könnten.
Die Flüchtlinge, die im vergangenen Jahr im Freistaat aufgegriffen wurden, stammten vor
allem aus Serbien, dem Kosovo, Syrien und der Ukraine. Die meisten unerlaubten
Einreisen wurden mit rund 23 600 in Bayern festgestellt. Dort liege der „absolute
Schwerpunkt der illegalen Migration“, hieß es. Im Bundesvergleich liege allerdings auch
Sachsen „im oberen Bereich.“
Im kompletten Bundesgebiet zählte die Bundespolizei 2014 mehr als 57 000 illegal
eingereiste Menschen - etwa 75 Prozent mehr als ein Jahr zuvor. (dpa
Wismut: Strahlenwerte sind unbedenklich
Mittwoch, 04.03.2015
Sächsische Zeitung
Beim Treffen des Umweltbeirates der Wismut gab es neue Pläne – und eine
deutliche Entwarnung.
Von Franz Werfel
Gesamtansicht des
Geländes in Königstein mit
der Halde im
Schüsselgrund. „Sie haben
nach dem damals
modernsten Stand der
Technik gearbeitet“, sagt
Stephanie Hurst, Referentin
für natürliche
Radioaktivität. Th.
Schlegel/Wismut
© wismut gmbh, 09117
chemnitz, jag
Wismut-Geschäftsführer Stefan Mann fand gleich zu Beginn des Umweltbeirats klare
Worte: „Hier in Königstein muss sich niemand Sorgen machen – weder Anwohner noch
Touristen oder unsere Mitarbeiter.“ Der Umweltbeirat bringt seit 1990 Politiker, WismutMitarbeiter sowie Vertreter der Strahlenschutzbehörde des Landesumweltministeriums
und der sächsischen Bergbaubehörde zusammen. Die SZ stellt die wichtigsten Ergebnisse
der Sitzung vor.
Die maximal zulässigen Strahlenwerte werden deutlich unterschritten
Mehrmals betonte Stefan Mann gestern, dass der Strahlenschutz bei allen Aktivitäten der
Wismut höchste Priorität habe. Genau über der Halde wurden jüngst 0,0003 Millisievert
gemessen. Das bedeutet, dass selbst Mitarbeiter der Wismut bei 2 000 Arbeitsstunden im
Jahr schon jetzt auf eine Höchstbelastung von nur 0,6 Millisievert im Jahr kommen. Die
radiologische Belastung von Anwohnern und Touristen ist also sehr gering.
Die Kosten: Die bundeseigene Wismut-GmbH wirtschaftet behutsam
885 Millionen Euro wurden in Königstein seit 1990 investiert, weitere 15 Millionen sind –
zusammen mit Dresden-Gittersee – in diesem Jahr geplant. Im Wismut-Gesetz von 1991
wurden ursprünglich 13 Milliarden DM, also etwa 6,65 Milliarden Euro, für zehn bis 15
Jahre bereitgestellt. Davon sind an allen Standorten in den letzten 24 Jahren 5,9
Milliarden Euro abgerufen worden.
Bis heute Uran abgetragen: Rund 30 Tonnen in jedem Jahr
Fast 65 Tonnen Uranschlamm wurden bei der Sanierung in den letzten beiden Jahren
ausgeschwemmt. 62,4 Tonnen davon lieferte die Wismut zur Wiederaufbereitung nach
Tschechien. Der Rest verbleibt, in der Erde gebunden, auf dem Gelände. Einmal jährlich
verlässt eine Flotte mit vier bis fünf Lkws das Königsteiner Gelände. In Tschechien wird
das radioaktive Schwermetall weiterverarbeitet und anschließend dem weltweiten
Brennstoffkreislauf zugeführt. „Eine Entscheidung, die keinem leichtgefallen ist“, sagt
Carsten Wedekind, Sanierungsleiter in Königstein. Kosten und Nutzen müssten jedoch
abgewogen werden. Es sei bis heute günstiger, das vorhandene Uran auszuschwemmen,
als es dauerhaft in Königstein zu lagern. Kostendeckend sei der Verkauf des radioaktiven
Materials aber nicht. Das sei auch nie das Ziel gewesen. „Es geht hier nur um
Schadensbegrenzung“, so Wedekind.
Wie es am Standort Königstein weitergeht: Rückbau und Aufbereitung
Bis Mitte dieses Jahres sollen die Schächte 388 und 390 auf dem Gelände demontiert
werden. Danach sind in Königstein für dieses Jahr keine weiteren Rückbaumaßnahmen
geplant, da das Unternehmen die Sanierungsarbeiten am Standort Gittersee in den
nächsten Monaten beenden will.
Die restlichen Lager sollen in den Jahren 2016 bis 2019 abgebrochen werden. Ebenfalls
soll die Halde Schüsselgrund 2019 vollständig abgedeckt sein. In den darauffolgenden
beiden Jahren will die Wismut ihr Hauptgebäude, in dem derzeit noch die Verwaltung
sitzt, abreißen.
Dringend benötigt der Standort eine neue Wasseraufbereitungsanlage. Diese soll
2018/19 entstehen. Erst dann kann die alte Anlage abgerissen und auf der Halde
Schüsselgrund eingelagert werden.
Die langfristige Perspektive des Standortes
Damit soll 2025, also in zehn Jahren, die Kernsanierung in Königstein komplett
abgeschlossen sein. Langfristig werden die Wasseraufbereiter das Gelände wohl nicht
verlassen können. Geschäftsführer Mann sagt: „Eine Prognose dazu ist schwierig. Es
kann aber gut sein, dass die Aufbereitungsanlagen auch in 100 Jahren noch stehen.“
Elbe-Labe-Ticket immer beliebter
Donnerstag, 05.03.2015
Sächsische Zeitung
Immer mehr Bahnfahrer nutzen das Elbe-Labe-Ticket. Im vergangenen Jahr stieg die
Zahl der verkauften Fahrausweise um 30 Prozent gegenüber 2013. Das teilte jetzt der
Verkehrsverbund Oberelbe (VVO) mit. „Die Fahrt zum Nachbarn findet immer öfter mit
Bussen und Bahnen statt, sagt der Verbandsvorsitzende, der Meißner Landrat Arndt
Steinbach. Das Elbe-Labe-Ticket gilt im gesamten VVO-Gebiet sowie im tschechischen
Bezirk Usti nad Labem. Es ist für Einzelreisende, für Gruppen bis zu fünf Personen sowie
für Fahrräder erhältlich.
Der grenzüberschreitende Verkehr bekam im vergangenen Jahr mit dem Lückenschluss
der Bahn zwischen Sebnitz und Doulni Poustevna einen neuen Impuls. „Mit dieser
Ausweitung des Angebots gibt es nun zwei Eisenbahnverbindungen, drei Buslinien und
eine internationale Fährlinie zwischen dem VVO und seinem tschechischen Nachbarn“,
erklärt Burkhard Ehlen, der Geschäftsführer des VVO.
In diesem Jahr sind weitere Verbesserungen geplant. Mit Einführung des Verbundtarifes
im Bezirk Usti werde auch der Fuhrpark an Bussen und Bahnen modernisiert, heißt es.
Insgesamt wurden 2014 36 000 Tickets verkauft, in Deutschland hauptsächlich im
Frühling und Sommer, in Tschechien im Dezember, wohl wegen des Einkaufstourismus
nach Dresden. (SZ/gk)
Donnerstag, 05.03.2015
Radio.cz
Lohngefälle zwischen Männern und Frauen: Tschechien unter den
Schlusslichtern Europas
05-03-2015 17:20 | Annette Kraus
Tschechien liegt beim Lohngefälle zwischen Männern und Frauen auf dem drittletzten
Platz in Europa. Dies geht aus den Daten des Europäischen Statistikamtes (Eurostat) für
das Jahr 2013 hervor, die am Donnerstag veröffentlicht wurden. Größere
Verdienstunterschiede zwischen den Geschlechtern herrschen demnach nur in Österreich
und Estland.
Foto: Europäische Kommission
Auf der Grundlage der Bruttoverdienste in der
Privatwirtschaft ermittelten die Statistiker, dass Frauen in
den Ländern der Europäischen Union durchschnittlich um
16,4 Prozent niedrigere Löhne erhalten als Männer. In
Tschechien liegt die Lohnschere bei 22,1 Prozent. Nach den
Angaben von Eurostat hat das Gefälle zwischen Männern
und Frauen in Tschechien seit 2008 um mehr als vier Prozentpunkte abgenommen.
Im aktuellen Ranking liegt Tschechien knapp hinter Deutschland, wo sich die „Gender
Gap“ auf 21,6 Prozent beläuft. In Österreich (23 Prozent) und Estland (29,9) sind die
Unterschiede noch gravierender als in Tschechien. Am anderen Ende der Skala liegt
Slowenien, wo die Frauen Einbußen von 3,2 Prozent hinnehmen müssen. Malta, Polen,
Italien, Luxemburg, Rumänien und Belgien folgen auf den Plätzen. Die Lohnunterschiede
betragen in diesen Ländern weniger als 10 Prozent.
Illustrationsfoto: stockimages, FreeDigitalPhotos.net
Das europäische Statistikamt machte am Donnerstag
außerdem darauf aufmerksam, dass Frauen in der
Führungsebene weiterhin unterrepräsentiert sind.
Managerpositionen bekleiden in der EU zu zwei Dritteln
Männer. Hingegen sind Stellen im administrativen Bereich
oder im Service zu zwei Dritteln weiblich besetzt. In
Tschechien und Irland ist diese Zahl noch höher. Dort
sind 79 beziehungsweise 80 Prozent aller Buchhalter und
Beamten weiblichen Geschlechts.
Donnerstag. 05.03.2015
Prager Zeitung
Donnerstag, 05.03.2015
Prager Zeitung
Freitag, 06.03.2015
Radio.cz
Landwirtschaftsverband registriert 2014 doppelte Produktion zum
langfristigen Durchschnitt
Lothar Martin
Die tschechische Landwirtschaft hat ihre Gewinne im vergangenen Jahr um nahezu 40
Prozent gegenüber dem Vorjahr gesteigert. Die Gesamtsumme des Jahresgewinns lag bei
22,9 Milliarden Kronen (ca. 840 Millionen Euro). Dies ist das beste Ergebnis seit dem Jahr
1998, ab dem die landwirtschaftliche Produktion in Tschechien statistisch erfasst wird,
sagte Jiří Hrbek vom Tschechischen Statistikamt (ČSÚ) auf einer Pressekonferenz am
Freitag in Prag.
Foto: Štěpánka Budková
Ausschlaggebende Faktoren für den Rekordgewinn waren
insbesondere das außergewöhnlich gute Wetter, die
günstige Entwicklung der Aufkaufpreise bei tierischen
Produkten und der Zuwachs bei den Subventionen. Das
Statistikamt werde seine vorläufigen Angaben im Verlauf
des Jahres noch präzisieren, die zu erwartenden
Zuwächse aber werden sich in einer Größenordnung von
mehreren Dutzend bis maximal 100 Millionen Kronen bewegen, sagte Hrbek.
Die landwirtschaftliche Produktion selbst hat im vergangenen Jahr auch einen neuen
Rekord erzielt. Das Produktionsvolumen erreichte den Wert von 136,6 Milliarden Kronen
(ca. 5 Milliarden Euro). Gegenüber dem Jahr 2013 ist das eine Steigerung von mehr als
acht Milliarden Kronen (ca. 300 Millionen Euro). Die pflanzliche Produktion stieg um rund
fünf Prozent auf 79,5 Milliarden Kronen (ca. 2,91 Milliarden Euro), die tierische
Produktion erhöhte sich um ein Zehntel auf 51,6 Milliarden Kronen (1,89 Milliarden Euro).
Foto: Archiv Radio Prag
Das beste Ergebnis in seiner langjährigen Geschichte
erzielte ebenso der Landwirtschaftsverband (Zemědělský
svaz). Der Verband nimmt seine Berechnungen nach
einer anderen Methodik als das Statistikamt vor und
weist daher in der Regel Zahlen aus, die immer etwas
unter denen des Amtes liegen. Die Berechnungen des
Verbandes ergaben einen Gewinn von nahezu 19
Milliarden Kronen (ca. 700 Millionen Euro). Das ist mehr als das Doppelte des
durchschnittlichen Wirtschaftsergebnisses, das in den Jahren von 2004 bis 2014 erzielt
wurde, schreibt der Verband in einem Kommentar.
Premiere für Pirnaer Retter in Tschechien
Freitag, 06.03.2015
Sächsische Zeitung
Rettungsschwimmer aus Pirna gehen erstmals mit einem eigenen Team beim
internationalen Rettungssport-Grand-Prix „Moravië“ im tschechischen Brno an den Start.
Die Auswahl der Deutschen Lebens-Rettungs-Gesellschaft vom Bezirk „Obere Elbe“ ist
eines von 23 Teams, die ab heute in Einzel- und Staffeldisziplinen antreten. 280 Sportler
aus neun Nationen gehen dort ins Wasser. Dabei gehört die Gastgeber-Mannschaft zu
den erfolgreichsten Teams Tschechiens. Aus Pirna sind Justus Feron, Robert Gleibs, Tom
Hiekel, Eddie Balske, Christian Jentzsch und Alexander Vièl mit dabei. (df)
Freitag, 06.03.2015
Radio.cz
Auf der Jagd nach Likes! Tschechisch in sozialen Netzwerken
Annette Kraus
Auch im Tschechischen finden sich heutzutage unzählige Anglizismen. Vor allem die
neuen Mittel der Kommunikation haben eine ganze Reihe von Vokabeln ins Tschechische
gebracht, deren englische Ursprungsformen manchmal gar nicht so leicht zu
entschlüsseln sind. Daher nun ein kurzer Überblick.
Smartphone - chytrý telefon (Foto: Barbora Kmentová)
Manche Wörter sind ganz leicht zu merken und bedürfen keiner
Übersetzung. Internet bleibt Internet. Und das Handy – mobil
wurde ebenfalls aus dem Englischen übernommen. Inzwischen
haben die meisten aber schon ein Smartphone. Das wird
hierzulande manchmal ganz wörtlich bezeichnet, nämlich als
chytrý telefon – schlaues Telefon. Daneben gibt es Tablets –
tablety, Laptops – notebooky oder laptopy oder den guten
alten Computer – počítač. Einen Großteil der Zeit verbringen
viele Menschen heutzutage in einem sozialen Netzwerk –
sociální síť, wie Facebook. Dort kann man dann Bilder und mehr
oder weniger interessante Informationen posten –
postovat. Dafür wollen die meisten aber auch etwas
haben, und zwar Likes – lajky. Es gibt extra einen Knopf
zum liken – (o)lajkovat. Wenn man dazu noch etwas
sagen will, dann kann man es kommentieren –
komentovat.
Sich ergoogeln - vygooglovat (Foto: Tomáš Adamec, Archiv des Tschechischen
Rundfunks)
Wem Facebook zu langweilig ist, der kann natürlich dieselbe Neuigkeit nochmal in einem
anderen Netzwerk verkünden. Und dann zum Beispiel etwas twittern – twitterovat oder
bloggen – blogovat. Die Hauptsache ist, alles wird dann nochmal weiterverbreitet. Dafür
drückt man dann auf „teilen“ – sdílet. Neben der ganzen Kommunikation, die im Netz –
na webu oder na síti gepflegt wird, sucht man dort natürlich auch weiterhin allerlei
Dinge. Wer mit Hilfe einer bestimmten Suchmaschine etwas gefunden hat, der es sich
ergoogelt – vygooglovat. Allerdings ist Tschechien eines der wenigen Länder, in denen
Google nicht die Suchmaschine Nummer eins ist. Hier wird stattdessen lieber mit Hilfe
des Portals Seznam gesucht. Daraus konnte sich im tschechischen kein eigenes Verb
entwickeln, den seznamovat se, das heißt bereits seit Urzeiten: sich bekanntmachen.
Freitag, 06.03.2015
DNN online
DLRG-Schwimmer starten erstmals beim
Rettungssport-Grand-Prix in Tschechien
Daniel Förster
Foto: Daniel Förster
Auch Christian Jentzsch gehört zum Team der Pirnaer
Rettungsschwimmer, die nach Tschechien fahren.
Pirna/Brno. Rettungsschwimmer aus Pirna schicken beim internationalen
Rettungssport-Grand-Prix "Moravië" im tschechischen Brno erstmals ein eigenes Team
ins Rennen. Die Auswahl der Deutschen Lebens-Rettungs-Gesellschaft vom Bezirk "Obere
Elbe" ist eine von 23 Mannschaften, die um Sekunden und Punkte kämpft.
Abwarten bei Elbe-Staustufe
Samstag, 07.03.2015
Sächsische Zeitung
Solange eine Übersetzung der Umweltverträglichkeitsprüfung ins Deutsche
fehlt, lehnt der Freistaat die Bearbeitung ab.
Von Gunnar Klehm
In Sachen Elbe-Staustufe bei Decin herrscht offensichtlich Funkstille zwischen Sachsen
und Tschechien. Diesen Schluss muss man jedenfalls ziehen, wenn man die Antwort von
Sachsens Umweltminister Thomas Schmidt (CDU) auf die Kleine Anfrage der
Landtagsabgeordneten Eva Jähnigen (Grüne) liest. Sie fragte, welche Kenntnis die
Staatsregierung über den aktuellen Planungsstand hat. Der Minister berief sich in seiner
Antwort auf Pressemitteilungen, dass die tschechische Seite eine überarbeitete
Dokumentation der Umweltverträglichkeitsprüfung fertiggestellt haben soll und diese ins
Deutsche übersetzen wolle. Eine solche Übersetzung liege der Staatsregierung aber
aktuell nicht vor.
Die Landtagsabgeordnete der Grünen wollte zudem wissen, wie sich die Staatsregierung
zu dem Vorhaben des Nachbarn positioniert. Darauf gab es eine kurze und für manche
erstaunliche Antwort. „Zu der Abgabe einer Bewertung ist die Staatsregierung nicht
verpflichtet.“ Das dürfe in einer Kleinen Anfrage nicht abgefordert werden. Dieses
parlamentarische Instrument sei lediglich dafür da, den Abgeordneten Informationen zu
verschaffen.
Das Papier muss sich die Regierung nun selbst erst mal organisieren. Erst wenn die
neuen Unterlagen aus Tschechien geliefert sind, könne man eine Aussage darüber
machen, ob die in der Vergangenheit genannten grenzüberschreitenden
Umweltauswirkungen noch aktuell beziehungsweise in der Zukunft relevant sind. Im
Rahmen der grenzüberschreitenden Umweltverträglichkeitsprüfung hatte der Freistaat
bereits mögliche Auswirkungen auf Naturschutz, Fischartenschutz und Gewässerschutz
benannt, erklärt der Minister.
Die Grünen-Abgeordnete hält das für viel zu passiv. Der Baubeginn war von
tschechischer Seite schon mal für 2017 angekündigt, dazu müsste der Plan nächstes Jahr
festgestellt sein. „Deshalb ist Eile geboten, die sächsischen Interessen bei diesem
Vorhaben zu vertreten“, sagt Jähnigen. An einer Übersetzung dürfe das nicht scheitern.
Die Staatsregierung müsste aus ihrer Sicht in der Lage sein, selbst für eine Übersetzung
zu sorgen.
Der Standort für die geplante Staustufe liegt nur elf Flusskilometer oberhalb der deutschtschechischen Grenze. Der Freistaat hatte seine Bedenken zum Bau schon mehrmals
schriftlich der Prager Regierung mitgeteilt.
Sonntag, 08.03.2015
Sächsische Zeitung
Bundespolizei lässt Stellen an der Grenze unbesetzt
Die Gewerkschaft der Polizei (GdP)
befürchtet den Wegfall Hunderter
Dienstposten. Ein Polizeisprecher beruhigt:
Ein Personalabzug sei „damit unmittelbar
nicht verbunden“.
Gemeinsame Grenzkontrolle von deutschen und
tschechischen Beamten.
© Rafael Sampedro
Dresden. An den Grenzen zu Polen und
Tschechien will die Bundespolizei ab sofort freie
Dienstposten nicht neu besetzen. Neben den derzeit freien Stellen betrifft das auch die
Dienstposten, die durch Pensionierungen künftig frei werden. Informationen der
Gewerkschaft der Polizei (GdP) zufolge, gehe das aus einer vertraulichen Verfügung
hervor, die das Bundespolizeipräsidium Potsdam am Freitag den betroffenen
Bundespolizeidirektionen zugeleitet hat.
In Pirna bestätigte man den Eingang der Verfügung. „Wir frieren erst einmal ein“, hieß
es. Über exakte Zahlen und die genaue Dauer der Maßnahme könne man derzeit aber
keine Angaben machen. Die GdP spricht von einem „schleichenden Personalabbau“ und
dem „falschen Signal“ angesichts von wieder steigenden Zahlen illegaler Einreisen nach
Deutschland.
Einer Schätzung des mitteldeutschen GdP-Vorsitzenden Günter Ring zufolge, sollen auf
diesem Wege mehrere Hundert Dienstposten von den Grenzen im Osten in andere
Bereiche verlagert oder eingespart werden. Der Gewerkschafter spricht von einer
bundesweiten „Dienstpostenschere“ von 1 600 derzeit unbesetzten Stellen.
Grund für die Maßnahmen seien „Fehler in der Personalplanung“ und neue Aufgaben, die
die Bundespolizei in jüngster Zeit übernommen hat. Dazu gehöre beispielsweise der
Schutz der Deutschen Bundesbank und ihrer Goldreserven. Angesichts der Situation an
den Grenzen zu Polen und Tschechien sind die Maßnahmen nach Rings Ansicht
„kontraproduktiv“. Er äußerte sich verwundert, dass diese Maßnahme ausgerechnet unter
der Amtsführung des aus Sachsen stammenden Bundesinnenministers Thomas de
Maiziere eingeleitet wird. Für dessen Amtsvorgänger aus Bayern sei der weitere
Personalabbau an den Ostgrenzen ein „No go“ gewesen.
Ein Sprecher des Bundespolizeipräsidiums bestätigte die Pläne. Man verschaffe sich
derzeit „einen Überblick über nicht besetzte Dienstposten an der Grenze“. Freie
Dienstposten würden „zunächst nicht nachbesetzt“. Ein Personalabzug sei „damit
unmittelbar nicht verbunden“. Zudem würde zurzeit die Verwendung von
Bundespolizisten „zugunsten anderer Bedarfsträger kritisch geprüft“.
Am Freitag griff die Bundespolizei auf der Autobahn 17 bei Bahretal einen Reisebus mit
mazedonischen Kennzeichen auf. In dem befanden sich nach Auskunft der Bundespolizei
in Pirna 41 Personen. Am Abend bestand der Verdacht, dass die Hälfte der Insassen
illegal eingereist waren. Gegen die Fahrer werde wegen des Verdachtes der
Schleusertätigkeit ermittelt, so der Pirnaer Bundespolizeisprecher Christian Meinold. So
einen Aufgriff habe man lange nicht gehabt, sagte der Polizeisprecher.
Schwieriger Lückenschluss im Elberadweg
Montag, 09.03.2015
Sächsische Zeitung
Eine neue Asphaltspur macht Radlern Hoffnung auf ein baldiges Fahrvergnügen.
Doch die Strecke endet im Nichts.
Von Gunnar Klehm
Wichtiger Lückenschluss: André Schneider (vorn) und
Holger Jähnichen von der Firma Teichmann aus
Wilsdruff bauen hier gerade die Asphaltspur am
Fähranleger am Schandauer Bahnhof. Foto: Mike Jäger
An der Rampe hoch zum Bahnhof Bad Schandau
beginnt sie, die neue Asphaltbahn des Elberadwegs
zwischen der Kurstadt und Königstein. Darauf rollt es
sich bequem an der Elbe entlang, wenn die Strecke denn freigegeben werden würde.
Doch das dauert noch, auch wenn die Asphaltbahn schon fix und fertig ist. Doch es
handelt sich nur um den ersten Bauabschnitt dieses wichtigen Lückenschlusses. Ein
Bauzaun hält weiterhin die Radler fern. Die schöne neue Asphaltspur dürfen erst mal nur
Baufahrzeuge befahren.
Sowohl der linkselbische Abschnitt von Königstein kommend, als auch der von Bad
Schandau enden derzeit noch im Nichts. Diese Lücke soll in einem zweiten Bauabschnitt
geschlossen werden. Hier handelt es sich um eine etwa 600 Meter lange Engstelle
zwischen Bahndamm und Elbe, etwa auf Höhe des gegenüberliegenden Prossener
Hafens. Der Platz ist so eng, dass die Asphaltbahn nicht auf herkömmliche Weise
fortgeführt werden kann, ohne in den Bahndamm oder die Uferbefestigung der Elbe
einzugreifen. „Die Unversehrtheit von Bahndamm und Uferbefestigung ist aber eine
Bedingung aus dem Baurechtsbeschluss“, erklärt Peter Welp von der Pressestelle des
zuständigen Landesamtes für Straßenbau und Verkehr (Lasuv).
Aufwendige Tüftelei
Diese Engstelle soll durch eine Art Steg überbrückt werden. Die Planungen dazu sind aber
noch nicht abgeschlossen. Trotzdem soll die Bauausführung noch in diesem Jahr
beginnen, teilt das Lasuv mit. Die Elemente für den Radsteg müssen über den schmalen
Radweg zur Engstelle transportiert werden. Geeignete Technik auszuwählen, ist eine
aufwendige Tüftelei.
Entgegen ursprünglicher Pläne, wird der Bauabschnitt doch nicht mehr dieses Jahr fertig
werden. Auf den Baustellenschildern steht zwar noch als Bauende November 2015
geschrieben. Auf SZ-Anfrage erklärte das Lasuv aber jetzt, dass der Lückenschluss auf
dem linkselbischen Radweg erst 2016 abgeschlossen werden wird.
Pläne für den Lückenschluss gibt es schon seit mehr als zehn Jahren. Dass die 2,50 Meter
breite Trasse durch ein Flora-Fauna-Schutzgebiet verläuft, machte ihre Planung nicht
einfacher. Der Endtermin verschiebt sich nun erneut.
Der Elberadweg, schon jetzt der beliebteste Radwanderweg in ganz Deutschland, wird
damit noch attraktiver, ist sich der Stadtchef sicher. Zumal die Radfahrer dann auf einer
Elbseite bis Decin durchfahren können. Jetzt müssen die Radler mit der Fähre in
Königstein übersetzen. Zwischen Halbestadt auf der anderen Elbseite und Prossen
müssen sich die Radfahrer die Fahrbahn mit Autos teilen. Marode ist sie außerdem.
Entsprechend oft kommt es dort zu Unfällen. Ein separater Radweg war rechtselbisch
zwischen Kurort Rathen und Prossen auch lange Zeit im Gespräch. Das Projekt ist jedoch
gestorben, weil eine Machbarkeitsstudie negativ ausfiel. Darin wird der Bau eines
Radwegs am Elbufer als wirtschaftlich und naturschutzrechtlich nicht vertretbar
eingeschätzt.
Seit Monaten macht auch die Straßenbaustelle in Rathmannsdorf den Radfahrern auf
dem rechtselbischen Radweg zu schaffen. Doch auch hier haben sich die Arbeiten
verzögert. Noch immer müssen die Radfahrer direkt durch die Baustelle.
Wer linkselbisch bleiben möchte, muss zwischen Königstein und Bad Schandau auf die
Bundesstraße 172 ausweichen. Besonders in der Hauptsaison von April bis Oktober ist
das zu beobachten. Gäbe es endlich den Lückenschluss am Elbufer, würde es zum einen
zu einer Entlastung auf der rechten Elbseite kommen. Außerdem würde die Bundesstraße
für Radfahrer gesperrt werden können. Das erhöht die Sicherheit für alle
Verkehrsteilnehmer.
Dienstag, 10.03.2015
Radio.cz
Tschechische Schüler nehmen erneut an Pisa-Studie teil
Till Janzer
Die tschechischen Schüler werden in diesem Jahr erneut für die sogenannte Pisa-Studie
getestet. Dies gab die tschechische Schulinspektion bekannt. Ende März und Anfang April
sollen dabei 15-jährige Jugendliche von rund 200 Schulen in vier Wissensbereichen
geprüft werden. Dabei geht es um Naturwissenschaften, Mathematik, Leseverständnis
und Problemlösungen. Insgesamt beteiligen sich 34 Staaten der OECD an der PisaStudie.
Außerdem sollen im Rahmen der TIMS-Studie das mathematische und
naturwissenschaftliche Grundverständnis von Schülerinnen und Schülern zu Ende der
vierten Klasse getestet werden. Daran werden landesweit 160 Grundschulen teilnehmen.
Die Ergebnisse beider Untersuchungen sollen erst im kommenden Jahr veröffentlicht
werden.
Dienstag, 10.03.2015
Sächsische Zeitung
Mit buntem Mundloch auf dem
Weg zum Welterbe-Titel
Eine neue Webseite und ein Logo für
den Welterbekonvent Erzgebirge
sollen dem Projekt zusätzlichen
Schub verleihen.
Von Daniel Bagehorn
So sieht das neue Logo für Welterbekonvent aus. Ein Mundloch, das mit den Farben des
Regenbogens geschmückt ist, wirbt künftig für das Vorhaben.Foto: FP
Mit den Farben des Lichts, fast einem Regenbogen ähnlich, will das Erzgebirge in eine
neue Dimension vorstoßen und UNESCO-Welterbe werden. Ein buntes Stollenmundloch,
also der Eingang zu einem Bergwerk, ziert seit Kurzem die offizielle Homepage des
Projektes zur Montanregion Erzgebirge, ist auf Flyern und Broschüren zu sehen und dient
als Zeichen für den Welterbekonvent.
Das Welterbeprojekt umfasst das gesamte deutsche und böhmische Erzgebirge. Aus
unserer Region sind die Dippoldiswalder Bergwerke aus dem Hochmittelalter Teil des
Projekts, ebenso die Glashütter Uhrenindustrie, die entstanden ist, nachdem der Bergbau
einen Niedergang erlebt hat. Natürlich gehört der Bergbau in Altenberg und Zinnwald
dazu. Hier sind unter anderen die Wäsche vier in Altenberg, der Arno-Lippmann-Schacht,
der Aschergraben oder das Vereinigt Zwitterfeld in Zinnwald in das Projekt aufgenommen
worden. In Lauenstein sind die Stadtkirche und das Schloss erfasst. Insgesamt sind 79
verschiedene Bestandteile auf sächsischer Seite und sechs auf böhmischer Seite dabei,
darunter die Bergstadt Krupka/Graupen.
Diese Teile sind auch in der neuen Internetdarstellung gut aufgegliedert. „Die Webseite
ist von der Konzeption über die Gestaltung bis hin zur Programmierung völlig neu
erarbeitet worden“, sagt Matthias Voigt. Er arbeitet bei der Wirtschaftsförderung und ist
für das Projektmanagement in Sachen Welterbe-Vorhaben zuständig. Insgesamt etwa
15 000 Euro haben die Konzeption und die Umsetzung der Website www.montanregionerzgebirge.de nach seinen Angaben gekostet. Teile des Geldes stammten aus dem
Europäischen Fond für regionale Entwicklung.
„Der Ruhm des Bergbaus im Erzgebirge“ hieß das Ziel-3-Projekt, das gemeinsam mit
tschechischen Partnern entwickelt wurde. Matthias Voigt: „Unsere Zielstellung war es,
eine welterbewürdige Online Präsenz vorzubereiten, die zunächst auf dem Weg zum Welt
und ab 2016 dann für die UNESCO-Welterbe Montane Kulturlandschaft Erzgebirge/
Krušnohorí als zentrale Informationsplattform dienen soll.“ Umgesetzt hat diesen
Anspruch die Freiberger Agentur 599media.
Die Gestaltung der Wort-Bild-Marke, also des Stollenmundlochs mit dem Spruch
„erzgebirgisch – berg formt land schafft“, oblag der Agentur Designesgleichen aus
Warmbad. Das neue Logo soll die bestehenden Dachmarken der Region „Erzgebirge Gedacht. Gemacht“ des Regionalmanagements und „Erzgebirge – die Erlebnisheimat“ des
Tourismusverbandes anreichern.
„Wir haben mit dem Stollenmundloch ein Symbol gewählt, das national wie international
eng mit dem Themen Bergbau und Montanwesen verbunden ist. Bei der Farbauswahl
haben wir uns bewusst dazu entschlossen, die Farben des Tourismusverbandes
Erzgebirge zu übertragen, um einen Wiedererkennungseffekt zu schaffen“, erklärt
Matthias Voigt. Das Mundloch-Logo wird ausschließlich vom Welterbekonvent verwendet.
Im touristischen oder Standortmarketing findet es hingegen keine Verwendung. Ein
Phänomen ist den Betreibern der Montanregion-Internetseite aufgefallen. Seitdem sie
seit Januar erfassen, woher die Menschen stammen, die sich über das Projekt
informieren, zählten sie die meisten Zugriffe aus dem deutschsprachigen Raum. Auf Platz
zwei folgte überraschend Russland, noch vor Tschechien und Frankreich. (FP mit SZ/fh)
www.montanregion-erzgebirge.de
Dienstag, 10.03.2015
Sächsische Zeitung
Findlingspark setzt aufs Ausland
Die Saison im Eiszeitpark bei Boxberg startet am Wochenende. Immer mehr
Sachsen kommen so in die Region. Nun werden neue Zielgruppen gesucht.
Von Bernhard Donke
Nochten. Den Lausitzer Findlingspark besuchen immer mehr Sachsen. Darüber
informierte Ulrich Klinkert vom Vorstand des Vereins. Bei der Auftaktpressekonferenz
legte er zudem Zahlen vor, welche die Bedeutung des Parks für den Tourismus
herausstellten. Die Saison 2014 ist demnach eine gute gewesen. Mit 73 000 Besuchern
sind gut 15 Prozent mehr Gäste gegenüber der Saison 2013 vor Ort gewesen. Der größte
Teil der Besucher kam aus Sachsen (62%), gefolgt von Brandenburg (19%).
Wie Klinkert sagte, sei es erfreulich, dass vier Prozent der Besucher aus dem
benachbarten Polen und Tschechien kamen. „Diese erfreuliche Tendenz hat noch
Reserven, die man ausschöpfen sollte.“ Zwar werde seit Jahren auf vielen Messen für den
Findlingspark geworben – auch jenseits der Neiße. Aber das soll nun intensiviert werden.
Das geschieht nach Aussage von Pressereferentin Mandy Klau über die Touristische
Gebietsgemeinschaft Neißeland.
Der Pflanzenbestand des Parks hat in der vergangenen Winterperiode keinen Schaden
genommen. Zudem ist ein interessantes Jahresprogramm mit verschiedensten
Veranstaltungen und Angeboten aufgelegt worden, sagte Vereinsvorstand Ulrich Kleinert.
Die nächste Aktion startet gleich zur Eröffnung ins Jahr am 15. März. Ein Fotowettbewerb
soll die schönsten, ungewöhnlichsten, stimmungsvollsten Fotos vom Findlingspark
sammeln. Am 31. Mai ist Einsendeschluss. Eine Jury wird daraus die Gewinner ermitteln.
Anmeldeformulare für den Fotowettbewerb unter www.findlingspark-nochten.de oder
unter der Telefonnummer 035774-556351.
Crystal-Dealer in Dresden verhaftet
Mittwoch, 11.03.2015
Sächsische Zeitung
Dresden. Wegen Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz sind in Dresden vier
Personen festgenommen worden. Die Männer (30, 31, 33, 41) stehen im Verdacht,
Crystal in Tschechien erworben und in Sachsen verkauft zu haben. Zwei der
Tatverdächtigen wurden am Montag vergangene Woche nach einer Verfolgungsjagd am
Gewerbegebiet Nickern festgenommen. In dem Fahrzeug fanden Beamte drei Kilogramm
Crystal.
Bei nachfolgenden Wohnungsdurchsuchungen in Dresden und Chemnitz wurden weitere
Drogen, mehrere tausend Euro Bargeld und eine Schusswaffe gefunden. Der
Verkaufswert der sichergestellten Drogen liegt nach Angaben des Landeskriminalamtes in
sechsstelliger Höhe.
Hinweise von tschechischen Behörden haben deutsche Ermittler offenbar auf die Spur der
mutmaßlichen Dealer gebracht. Jörg Michaelis, Präsident des LKA Sachsen, bedankte sich
in einer am Mittwoch veröffentlichten Pressemitteilung bei der Nationalen AntidrogenZentrale in Prag. Wiederholt hätten Hinweise aus Tschechien „den Grundstein für die
Sicherstellung einer größeren Menge Metamphetamin gelegt“. (szo/fsc)
Donnerstag, 12.03.2015
Wochenkurier
Dippoldiswalde
Zwischen Altenberg und Dubi
cd | 12.03.2015
Öffentliche Diskussion in Dubi
Zehn Jahre nach dem EU-Beitritt
Tschechiens stellt sich die Frage,
wie lebt es sich an der deutsch-tschechischen Grenze? Was hat sich geändert? Welche
Herausforderungen gibt es, und welche Visionen?
Am 18. März, 17.30 Uhr findet hierzu eine öffentliche Diskussion im städtischen
Informationszentrum Dubí, Straße Tovarni 620/15A statt. Dazu sind alle Bewohner der
Grenzregion herzlich eingeladen. Auf dem Podium sprechen Peter Pípal, Bürgermeister
der Stadt Dubí, Reiner Fischer, Stadt Altenberg sowie stellvertretend für die Bevölkerung
zwei aktive „Grenzgänger“ Nicole Börner und Martin Rak. Die Diskussion wird moderiert
durch den Journalisten Steffen Neumann, für Übersetzung ist gesorgt. Die Veranstaltung
findet im Rahmen des Projektes „Offene Grenze – 10 Jahre später“, einem gemeinsamen
Projekt der Brücke/Most-Stiftung (Dresden) und Antikomplex (Prag) statt. Studierende
aus Tschechien und Deutschland haben sich intensiv mit der Grenzregion beschäftigt.
Dabei haben sie viel Positives aber auch Defizite festgestellt. Unter anderem, dass noch
immer wenige persönliche Kontakte zwischen den Bewohnern diesseits und jenseits der
Grenze bestehen. Was Zivilgesellschaft und Politik hier ändern können steht im
Mittelpunkt der Veranstaltung.
Gefördert von: Europäische Union - Europäischer Fonds für regionale Entwicklung
(Investition in Ihre Zukunft), Ziel3, DTZF, DAAD
Foto: PR
Donnerstag, 12.03.2015
Prager Zeitung
Freitag, 13.03.2015
Sächsische Zeitung
Tschechien plant Musterung auch für junge Frauen
Prag. In Tschechien sollen sich nach dem Willen der Armee in Zukunft nicht nur junge
Männer, sondern auch Frauen einer Musterung unterziehen. Das sehe ein Gesetzentwurf
vor, der dem Kabinett vorliege, bestätigte das Verteidigungsministerium in Prag am
Freitag. Die Musterung ermögliche eine Bestandsaufnahme darüber, wer körperlich in der
Lage wäre, das Land zu verteidigen, erklärte der zuständige Minister Martin Stropnicky.
In Friedenszeiten werde an der Berufsarmee festgehalten.
Tschechien hatte im Januar 2005 Wehrpflicht und Musterungen - damals nur für Männer abgeschafft. Der Anteil der Frauen in der Berufsarmee liegt bei knapp 13 Prozent. (dpa)
Samstag, 14.03.2015
Sächsische Zeitung
Tourismuschef gegen Windräder in touristischen Gebieten
Das Vogtland will stärker um Touristen werben und setzt dabei auf die
Schönheit der Natur. Windräder gehören nicht zum Konzept. Geworben wird
stattdessen für eine „Sinfonie der Natur“.
Windräder passen nicht in das Tourismuskonzept im
Vogtland.
© dpa
Auerbach. Windräder sollten nach Ansicht des
Tourismusverbandes Vogtland nur mit Rücksicht auf die
Natur geplant werden. „Ich würde mir wünschen, dass
touristische Räume naturbelassen bleiben“, sagte der
Geschäftsführer des Verbandes, Andreas Kraus. Der
Tourismus werde als Wirtschaftsfaktor immer wichtiger,
dafür sei eine intakte Natur die Grundlage. Für Windräder sollten Standorte gefunden
werden, wo der Wind auch gut sei, der Tourismus aber nicht beeinträchtigt werde, sagte
Kraus. „Die schöne Natur des Vogtlandes sollte in touristischen Gebieten erhalten
werden.“
Zwischen Markneukirchen und Klingenthal erhitzt der von einer Energiegenossenschaft
geplante Bau von Windrädern auf dem Hohen Brand die Gemüter. Das Gebiet auf der
Gopplasgrüner Höhe ist bei Wanderern, Radfahrern und Skilangläufern beliebt. Kritiker
fürchten eine Verschandelung der Natur und gesundheitliche Risiken. Markneukirchens
Hauptamtsleiter Volker Neef wies darauf hin, dass es auf der Fläche derzeit kein Baurecht
für Windräder gebe. Es werde dafür und dagegen diskutiert, aber es gebe keine
Entscheidung, betonte Neef.
Die Windräder hatte eine Bürger-Energiegenossenschaft in Markneukirchen vor mehr als
einem Jahr ins Gespräch gebracht. Nach und nach formierte sich Widerstand. Auch etwas
weiter in Bad Brambach gibt es Unmut - über mehrere Windräder, die direkt hinter der
Grenze im benachbarten Tschechien gebaut wurden.
Das Vogtland will unter dem Motto „Sinfonie der Natur“ verstärkt um Touristen werben
und setzt dabei auf Landschaft, Musik und Familien. Bislang entfallen laut Kraus etwa
sieben Prozent der Gästeübernachtungen in Sachsen auf die Region zwischen Bad
Brambach und Reichenbach, die meisten davon auf Bad Elster.
Samstag, 14.03.2015
Wochenkurier
Bad Schandau
Mit den genussvollen Seiten
der Region
cw | 14.03.2015
Am 21. März um 10 Uhr wird mit der 12. Tourismusbörse Sächsisch-Böhmische Schweiz
im NationalparkZentrum die Saison offiziell eröffnet. Das Novum in diesem Jahr: es wird
kulinarisch, denn erstmals präsentieren sich regionale Lebensmittelproduzenten mit dem
Siegel „Gutes von hier“. Natürlich darf gekostet werden.
Immer im Frühjahr präsentieren sich die führenden Kultur- und Freizeiteinrichtungen,
Ausflugsziele, Veranstalter sowie Beherbergungs- und Transportbetriebe Privat- und
Fachbesuchern mit ihren Neuheiten für die Saison. Am 21. März, veranstaltet der
Tourismusverband Sächsische Schweiz (TVSSW) im NationalparkZentrum die zwölfte
Auflage der beliebten Regionalmesse. 70 Aussteller haben sich angemeldet.
„Die Tourismusbörse ist immer ein besonders freudiges Ereignis für uns“, sagt der
TVSSW-Vorsitzende Klaus Brähmig, MdB. „Es tut gut, einmal im Jahr die ganze
Angebotsvielfalt der Region auf engstem Raum vereint zu sehen.“ Ganz besonders freue
er sich, dass sich auch die Hersteller regionaler Produkte angeschlossen haben.
So ergäbe sich erstmals ein wirklich umfassender Überblick über die genussvollen Seiten
der Region. Die gemeinsame Präsentation sei auch Ausdruck seiner Überzeugung, dass
es heute wichtig ist, touristische Dienstleistungen und regionale Produkte im Sinne einer
Nachhaltigkeitsstrategie enger zusammen zu bringen. Auch für das NationalparkZentrum
ist die Tourismusbörse ein Meilenstein. Es feiert damit seine Wiedereröffnung nach
zweijähriger Schließzeit durch das Hochwasser vom Juni 2013.
Hochkarätige Gäste haben sich angekündigt: der sächsische Umweltminister Thomas
Schmidt, Bernd Dietmar Kammerschen, Stiftungsdirektor der Sächsischen Landesstiftung
Natur und Umwelt, Landrat Michael Geisler, Klaus Brähmig und Nationalparkchef Dr.
Dietrich Butter. Sie bestreiten ein Podiumsgespräch zu „25 Jahre Nationalpark Sächsische
Schweiz“.
In einer zweiten Gesprächsrunde informieren Ulrike Funke, Geschäftsführerin des Vereins
Landschaf(f)t Zukunft, und Marcus Ziegler, Inhaber der Berggaststätte Pfaffenstein, über
die Bedeutung regionaler Produkte für den Tourismus. Ein Schwerpunkt wird auch die
zehnjährige erfolgreiche Zusammenarbeit mit dem böhmischen Partnerverband Ceské
Švýcarsko o.p.s. sein.
„Wir rechnen mit über 1.000 Besuchern auf der Messe und laden auch Einwohner und
Gäste der Region ein“, so Tino Richter, Geschäftsführer des TVSSW. Die Börse hat von 10
bis 17 Uhr geöffnet. Der Eintritt ist wie immer frei.
(caw)
Christin Glaser präsentiert hier im Vorjahr Angebote aus Sebnitz. Natürlich ist die
Blumenstadt wieder dabei. Foto: TVSSW
Sonntag, 15.03.2015
Wochenkurier
Hohnstein, Sächsische Schweiz
Puppentheater jetzt auch für Kitas
cw | 15.03.2015
Erfolgreiches Jahr im Hohnsteiner Max Jacob Theater und neue Projekte
Auf ein erfolgreiches Jahr im Max Jacob Theater kann der Traditionsverein Hohnsteiner
Kasper zurückblicken. An 75 Tagen gab es 2014 93 Veranstaltungen, zu denen 4.640
Besucher begrüßt werden konnten. „Das Max-Jacob-Theater war dabei Schauplatz
unterschiedlichster Veranstaltungen, angefangen von Proben der Theater AG der
Grundschule bis zum 2. Internationalen Kasperfestival oder dem Bergsportabend“,
resümiert Chester Mueller vom Verein.
Natürlich lag der Schwerpunkt auf dem Puppenspiel, das wird auch in diesem Jahr so
sein. Höhepunkt der 2. Spielzeit im Theater war das 2. Internationale Kasperfestival im
August mit Gruppen aus Ungarn, Frankreich, Italien und Tschechien. „Allerdings blieb
der Besuch mit 420 Gästen hinter den Erwartungen zurück“, schätzt Chester Mueller ein.
Ein Renner bei Einheimischen wie Gästen sind die „Hohnsteiner Kaspertage“ mit Führung
durch die Burg, die Traditionsstätte und Kaspervorstellung im Max Jacob Theater. „Die
Reihe setzen wir 2015 fort. Von Februar bis November findet einmal monatlich
mittwochs der Kaspertag statt. Der Eintritt bleibt weiterhin frei“, bekräftigt Chester
Mueller. Der 20. Hohnsteiner Kaspertag findet am 18. März statt, Treffpunkt 16 Uhr vor
der Burg. Speziell für Kitas und Grundschulen bietet der Verein ab März an einem
Donnerstagvomittag Puppentheater-Vorstellungen an. Ganz besonders stolz sind die
Hohnsteiner, dass ab Frühjahr das Theater für Menschen mit Behinderung erreichbar ist.
Ein Schrägaufzug für Rollifahrer und eine barrierefreie Toilette wurden geschaffen.
„Auch das Büro des Vereins im Filmvorführraum ist nun fertig. Di./Mi./Do. 10 - 14 Uhr
sind Mitarbeiter des Vereins nun hier erreichbar“, so Mueller.
Schon jetzt lädt der Hohnsteiner Kasper zum 30. Puppenspielfest vom 29. bis 31. Mai
nach Hohnstein ein. Foto: Wo
Dienstag, 17.03.2015
Sächsische Zeitung
Tschechin muss ins Gefängnis
Einen Rumänen hat die Bundespolizei am Wochenende in Breitenau festgenommen.
Gegen den 27-Jährigen lag ein Haftbefehl wegen Hehlerei vor. Er war untergetaucht, um
sich dem Strafverfahren zu entziehen.Damit das nicht noch einmal passiert, wird er bis
zum Beginn der Verhandlung in Untersuchungshaft sitzen. Für einen Tschechen hatte der
Stopp bei der Bundespolizei in Bad Schandau ein gutes Ende. Er wurde zwar gesucht,
doch er brachte die noch offene Geldstrafe von 220 Euro auf und wurde aus dem
Gewahrsam entlassen. In Pirna kontrollierten die Einsatzkräfte der Direktion
Berggießhübel einen 37-jährigen Rumänen. Ihn hatte das Amtsgericht Kulmbach wegen
Bandendiebstahls verurteilt. Die nächsten 120 Tage darf er im Gefängnis verbringen.
Ebenfalls in Pirna kontrollierten die Fahnder eine Frau aus Tschechien, gegen Sie lagen
gleich drei Haftbefehle vor. Aufgrund ihrer kriminellen Vergangenheit wurden ihr
Einreise- und Aufenthaltsverbot für Deutschland auferlegt. Resultierend aus den
Haftbefehlen muss sie eine Ersatzfreiheitsstrafe von über 500 Tagen verbüßen. Sie wird
danach abgeschoben. (SZ)
Montag, 16.03.2015
Wochenkurier
Dresden
Nicht nur für Spezis:
Radfahren im Erzgebirge
Eberlein | 16.03.2015
Radfahren im Erzgebirge ist ein grenzenloses Vergnügen. Touren für jeden Fahrradtyp
garantieren ein Erlebnis. Ronny Schwarz vom Tourismusverband Erzgebirge e.V. gibt am
Donnerstag, 19. März 2015, den Besuchern der Emporon-Arena im Fahrrad XXL Dresden
Nickern Empfehlungen für verschiedenste Ansprüche und Geschmäcker Entdeckungstouren für Freizeitradler, Tourenradfahrer oder den Familienausflug, aber
auch für sportlich ambitionierte wie Mountainbiker oder Rennradfahrer.
Ab 20 Uhr zeigt der 39-Jährige in seinen Kurzvorträgen Fotos, Videos und PowerPointPräsentationen. Zwölf grenzüberschreitende, markierte Strecken verbinden ein über 600
km langes Radroutennetz - von Eibenstock im Westerzgebirge über die Bergstädte bis
nach Bad Schandau Schöna bzw. Decín mit Anschluss an den Elberadweg.
Die neu beschilderte Radfernroute "Sächsische Mittelgebirge" auf deutschem und die
Erzgebirgsmagistrale auf tschechischem Gebiet eröffnen neue Möglichkeiten, sagt der
Fachmann. Eintritt 4 Euro. www.erzgebirge-tourismus.de
Foto: df
Dienstag, 17.03.2015
Sächsische Zeitung
Polizei fasst flüchtigen Dieb in Altenberg
Für die Beamten der Bundespolizeidirektion Berggießhübel war das vergangene
Wochenende arbeitsreich. Ein Rumäne wurde am Wochenende von den Beamten in
Breitenau kontrolliert. Gegen den 27-Jährigen lag ein Haftbefehl wegen Hehlerei vor. Der
Beschuldigte tauchte in der Zwischenzeit unter, um sich dem Strafverfahren zu
entziehen. Damit das nicht noch einmal passiert, wird er bis zum Beginn der Verhandlung
in Untersuchungshaft sitzen.
In Altenberg ging den Beamten ein Tscheche ins Netz, gegen den zwei Haftbefehle, unter
anderem wegen Diebstahl, vorlagen. Er hatte die noch offenen Geldstrafen in Höhe von
1100 Euro nicht bezahlt und konnte diesen Betrag auch nicht bei der Bundespolizei
bezahlen. Kurze Zeit später erfolgte seine Hafteinlieferung für die nächsten 160 Tage. Für
einen weiteren Tschechen hatte der Stopp bei der Bundespolizei in Bad Schandau noch
ein gutes Ende. Er brachte die noch offene Geldstrafe in Höhe von 220 Euro auf und
wurde aus dem Polizeigewahrsam entlassen.
In den Nachtstunden stellten die Fahnder in Pirna noch eine Frau aus Tschechien fest.
Gegen Sie lagen bereits drei Haftbefehle vor. Aufgrund ihrer kriminellen Vergangenheit
wurde ihr ein Einreiseverbot und Aufenthaltsverbot für Deutschland auferlegt.
Resultierend aus de Haftbefehlen muss sie eine Ersatzfreiheitsstrafe von über 500 Tagen
verbüßen und wird nach Haftende abgeschoben. (SZ)
Dienstag, 17.03.2015
Radio.cz
„Klischees, die zur Wahrheit werden“ – Tschechische Literatur im
deutschen Sprachraum
17-03-2015 16:17 | Annette Kraus
Welche tschechischen Bücher finden den Weg zu deutschsprachigen Lesern? Und warum
sind es nur so wenige? Um Fragen wie diese ging es am Montag in der Václav-HavelBibliothek in Prag. Zu einem „Gespräch über die Grenzen“ trafen sich die Autorin Radka
Denemarková und der Literaturkritiker Jörg Plath. Dass Weltliteratur nichts mit der Größe
des Herkunftslandes zu tun hat, darüber waren sich die beiden einig. Andererseits wurde
deutlich, dass sich eine „kleine“ Literatur wie die tschechische nur schwer von nationalen
Zuschreibungen und stereotypen Klischees befreien kann – am Ende fragt schließlich
immer jemand nach Švejk.
Foto: Annette Kraus Zwei Büchermenschen saßen auf
dem Podium der Václav-Havel-Bibliothek. Aus Berlin
angereist war der Publizist und Literaturkritiker Jörg
Plath. Er schreibt unter anderem für die Neue Zürcher
Zeitung und Deutschlandradio Kultur. Seit er vor
Jahrzehnten Bohumil Hrabal für sich entdeckt hat, nimmt
ihn die tschechische Literatur gefangen. Die Auswahl
allerdings, die ihm deutsche Verleger präsentieren, die
sei natürlich voller Klischees:
„Es ist nicht das Abbild dessen, was in Tschechien geschrieben wird, sondern es ist eben
auch das, was wir uns in Deutschland von tschechischer Literatur vorstellen – die
Literatur, die uns deutschen Lesern in Tschechien spannend erscheint. Das ist ein
gegenseitiger Prozess der Auswahl und der Verstetigung von Klischees, die dann ihre
eigene Wahrheit erlangen, weil man sie sehen kann – sie sind ja besetzt worden. Es gibt
offenbar nur das junge, listige, ungebärdige, wendige Literaturleben in Tschechien. Ich
kenne nichts anderes.“
Radka Denemarková (Foto: Šárka Ševčíková, Archiv des
Tschechischen Rudfunks) Listig, ungebärdig, typisch
tschechisch – so will die Autorin Radka Denemarková
gerade nicht gesehen werden. Ihr Anspruch sei es,
Weltliteratur zu schreiben. Das schließe allerdings nicht
aus, dass sich in den verschiedenen Ecken der Welt
unterschiedliche Vorlieben offenbaren.
„Das ist in Ordnung. Mit jedem Land korrespondiert ein
anderes Buch. Als Autorin überrascht es mich das sehr, und es gibt auch Aufschluss über
die Welt, dass die einzelnen Länder eben unterschiedliche Mentalitäten haben. Man weiß
Gottseidank nie vorher, wie und wann und wo der Text reüssieren wird. Das muss eine
Überraschung sein. Außerdem ist es bei meinen Texten auch so, dass
ich als Autorin keine Ärztin bin. Ich bin der Schmerz, und meine Texte
tun weh. Das ist mir wichtig, dass sie als Metapher wahrgenommen
werden.“
Foto: Verlag Dva Im deutschen Sprachraum hat Radka Denemarkovás
Roman „Ein herrlicher Flecken Erde“ ins Schmerzzentrum getroffen. Er
handelt von einer jungen KZ-Überlebenden, die nach der Rückkehr in
ihre böhmische Heimat abermals verfolgt wird – nun wird sie als
Deutsche von Tschechen vertrieben. 2006 wurde das Werk als bisher
einziger von Denemarkovás Romanen ins Deutsche übersetzt. Andere
Werke fanden dagegen Leser in Großbritannien oder Polen. Radka
Denemarková:
„Mit jedem meiner Bücher nehme ich immer ‚Skelette aus dem Schrank‘. Die Deutschen
haben Leichen im Keller, die Tschechen haben Skelette im Schrank. Alle Figuren, die ich
mir also ausdenke, stecke ich in Situationen, deren Umstände ich gerne beobachten
möchte. Und in gewisser Hinsicht ist das auch eine anthropologische Beobachtung.“
Michael Stavarič (Foto: Manfred Werner, Wikimedia CC
BY-SA 3.0) Neben ihrem eigenen Schreiben übersetzt
Radka Denemarková auch aus dem Deutschen, unter
anderem Herta Müller und Michael Stavarič. Während die
Nachfrage für deutsche Literatur in Tschechien groß ist,
finden umgekehrt jährlich nur 30 tschechische Bücher ihren Weg nach Deutschland,
Fachbücher und Kinderliteratur eingeschlossen. Eine äußerst magere Zahl angesichts von
insgesamt 7.500 Übersetzungen aus Fremdsprachen ins Deutsche. Zudem war
Tschechien trotz der unmittelbaren Nachbarschaft noch niemals Gastland bei den
Buchmessen in Frankfurt oder Leipzig. Und auch in der Havel-Bibliothek wurde zuletzt
nicht über neue Autoren gesprochen, sondern über die Koryphäen, die längst zum Kanon
der Weltliteratur gehören: Hašek und Kundera. Die Frage allerdings, ob Literatur nun
originär „tschechisch“ sein soll oder doch lieber universal, die ergab für Jörg Plath am
Ende wenig Sinn.
Jörg Plath (Foto: Archiv des Hauses der Kulturen der Welt)
„Eigentlich wünschen wir uns ja, ein Tscheche oder eine Tschechin
möge Weltliteratur schreiben – aber bitte weiterhin als Tscheche
oder Tschechin erkennbar bleiben. Das ist natürlich genauso blöd,
wie wenn Sie sich wünschen, dass jemand kommt, der als
Deutscher schreibt, aber bitte sehr etwas schreibt, was Sie
unmittelbar und zentral betrifft, und in einer Qualität, die ihn auch
gar nicht mehr als Deutschen auszeichnet, sondern die etwas ganz
wunderbares ist.“
CZ: Landwirtschaft mit Rekordwertschöpfung
Mittwoch, 18.03.2015
SchweizerBauer.ch
Der tschechische Agrarsektor hat im vergangenen Jahr die höchste Wertschöpfung aller
Zeiten erzielt. Wie Landwirtschaftsminister Marian Jurecka vorletzte Woche in Prag
hervorhob, stieg der Branchengewinn 2014 im Vergleich zum Vorjahr um fast 40 % auf
rund 22,9 Mrd. CZK (900 Mio. Fr.).
Mittwoch, 18.03.2015
Radio.cz
Regierung Sobotka will über Renteneinstiegsalter neu verhandeln
18-03-2015 16:25 | Lothar Martin
Wann geht man in Tschechien in Rente? Und: Wie hoch sind die Altersbezüge, die die
Tschechen im Schnitt erhalten? Dies sind zwei häufig gestellte Fragen unserer Hörer und
User, die sich gar nicht so einfach beantworten lassen. Der Grund liegt vier Jahre zurück,
denn 2011 hat die damalige konservative Regierung ein Gesetz zur uneingeschränkten
Erhöhung des Renteneinstiegsalters durchgesetzt. Das bedeutet: Je jünger man
gegenwärtig ist, desto später wird man seine Rente beziehen. Dieses ungerechte Prinzip
schürt den Konflikt unter den Generationen, daher will es die jetzige Mitte-LinksRegierung wieder abschaffen.
Jaroslava Fridrichová
(Foto: ČT24) Jaroslava
Fridrichová ist
Musiklehrerin an einer
Prager Grundschule. Nach aktueller Rechtslage weiß die 26-Jährige, dass sie noch 43
Jahre zu arbeiten hat, um mit 69 Jahren erstmals Anspruch auf eine Altersrente zu
haben. Fast ebenso weit entfernt liegt der Rentenanspruch für Lenka Vostalová. Darum
gibt sich die junge Ostrauer Bibliothekarin in dieser Sache auch keinen großen Illusionen
hin:
„Da sich das Renteneinstiegsalter ständig erhöht, werde ich möglicherweise gar nicht in
den Genuss einer Rente kommen.“
Bohuslav Sobotka (Foto: ČT24) Und da stehen die beiden
berufstätigen Frauen noch nicht einmal am schlechtesten
da. Ein dieses Jahr geborener Säugling kann nämlich erst
mit über 73 Jahren in Pension gehen, ein heutiger
Erstklässler ist mit 72 Jahren Rentner und ein
Achtklässler mit 71 Jahren. Premier Bohuslav Sobotka
hält dieses Renteneinstiegsalter für zu hoch. Deshalb will
er dieses Thema jetzt wieder aufgreifen und neu
verhandeln:
„Wir wollen uns mit einem Renteneinstiegsalter von um die 65 Jahre befassen. Wir wollen
den Bürgern somit eine elementare Sicherheit geben und dabei auch die dramatische
Situation berücksichtigen, mit der auf dem Arbeitsmarkt zu rechnen ist.“
Bergarbeiter in OKD (Foto: ČT24) Auf dem Arbeitsmarkt wird es gerade für Beschäftigte
in der Industrie immer schwerer, langfristig ein- und denselben Job auszuführen. Wegen
Unrentabilität will beispielsweise die Bergbaufirma OKD einige Gruben schließen und so
bis 2017 bis zu 3500 Bergarbeiter entlassen. Knapp 100 von ihnen haben einer geltenden
Regelung zufolge den Anspruch auf eine Frührente. Die Bedingung dafür ist, dass sie in
den Jahren von 1993 bis 2008 mindestens 3300 Mal unter Tage gefahren sind.
Finanzminister Andrej Babiš rechnet vor:
Das betreffe zirka 70 bis 80 Bergmänner, für die der Staat nahezu 100 Millionen Kronen
aufbringen müsse, so Babiš.
Illustrationsfoto: Pierre Amerlynck, Free Images Die
Bergarbeiter aber wollen nun erreichen, dass auch alle
anderen Kumpel eine Frührente beziehen können, selbst
wenn sie das vorgegebene Pensum noch nicht erfüllt
haben. Ihr Gewerkschaftsführer Jaromír Pytlík
argumentiert damit, dass dem Staat die Auszahlung von
Frührenten günstiger komme als die bei
Grubenschließung fällige Arbeitslosenunterstützung. Über
diesen Vorschlag will die Regierung schon nächsten
Mittwoch verhandeln.
Während die Opposition bereits kritisiert, dass Frührenten und die Novellierung des
Renteneinstiegsalters ein dickes Loch in die Staatskasse reißen werden, ist sich die
Koalition einig, dass sie Änderungen vornehmen wird. Der Vizechef der Christdemokraten
(KDU-ČSL), Landwirtschaftsminister Marian Jurečka, hat auch schon einen Vorschlag für
das neue Renteneinstiegsalter:
Marian Jurečka, foto: ČT24 „Wir Christdemokraten sind
der Meinung, dass es erforderlich ist, den Renteneinstieg
an die durchschnittliche Lebenserwartung unserer Bürger
zu knüpfen. Und je nachdem, wie sich diese ändert, wird
künftig auch das Einstiegsalter angepasst.“
In Tschechien leben derzeit etwas über 2,3 Millionen Rentner. Monatlich erhalten sie
durchschnittliche Altersbezüge von 11.300 Kronen, das sind umgerechnet 414 Euro.
Gegenwärtig gehen Männer mit 62 Jahren und zehn Monaten und kinderlose Frauen mit
62 Jahren in den Ruhestand. Jedes Jahr verschiebt sich der Renteneinstieg nach oben –
um zwei Monate bei den Männern und um vier Monate bei den Frauen.
Mittwoch, 18.03.2015
Derstandard.at
Tschechien will elektronische Lkw-Maut günstiger
Laufender Vertrag könnte nach 2016 um bis zu zwei Jahre verlängert
werden
Prag/Wien - Der tschechische Verkehrsminister Daniel Tok stellt dem österreichischen
Mautsystem-Anbieter Kapsch TrafficCom in Aussicht, den laufenden Vertrag über den
Betrieb des elektronischen Lkw-Mautsystems in Tschechien um bis zu zwei Jahre zu
verlängern. Allerdings werde er von Kapsch einen Preisnachlass verlangen, sagte Tok am
Dienstag vor Journalisten in Prag.
Der bestehende Vertrag läuft Ende 2016 aus. Für die Zeit danach will die Regierung den
Betrieb eines elektronischen Mautsystems neu ausschreiben, allerdings sei man mit den
Vorbereitungen dafür bereits im Verzug, räumte der Minister ein.
Tok hält immer noch an dem Plan fest, die Ausschreibung 2016 durchzuführen.
"Allerdings wollen wir eine Versicherung haben", sagte der Minister. Diese Versicherung
könnte sein, dass Kapsch auch "in null bis 24 Monaten nach 2016 " das bestehende
System weiter betreibt.
Konkurrenz um tschechisches Mautsystem
Tok setzt auch auf die Kooperation von Kapsch bei der Ausschreibung für die Neuvergabe
des Mautsystems. Konkret geht es darum, die technischen Daten über das bestehende
Mikrowellen-Mautsystem künftigen Mitbewerbern zugänglich zu machen, damit sich diese
entscheiden könnten, ob sie das vom Kapsch errichtete System weiter betreiben oder ein
völlig neues System errichten wollen. Die Ausschreibung soll "technologisch neutral"
erfolgen. "Ich gehe davon aus, dass Kapsch sich seriös verhalten wird", betonte der
Minister.
Mehrere Unternehmen haben bereits ihr Interesse am Betrieb des Lkw-Maut-System
bekundet, darunter die italienische Autostrade, Siemens und die slowakische SkyToll. Die
Lkw-Maut wird in Tschechien auf 1.300 Autobahn- und Schnellstraßenkilometern
eingehoben. Jährlich werden etwa 9 Mrd. Kronen (329,7 Mio. Euro) kassiert, wovon
heuer laut Tok 26 Prozent an den Betreiber Kapsch gehen. Tschechien hebt die Lkw-Maut
seit 2007 elektronisch ein. (APA, 17.3.2015)
Donnerstag, 19.03.2015
Sächsische Zeitung
Elbe in Dresden für Schifffahrt gesperrt
Die Augustusbrücke in Dresden spiegelt sich am
Freitag im ruhigen Wasser der Elbe.
© dpa
Dresden. Wegen der Gefahr herabstürzender Teile an der Augustusbrücke wurde am
Donnerstag die Elbe in Dresden für die Schifffahrt gesperrt.
Bis auf Widerruf dürften weder Güter-, Hotel- und Kreuzfahrtschiffe noch Elbdampfer,
Sport- und Paddelboote die Brücke passieren, sagte der Leiter des Wasser-und
Schifffahrtsamtes (WSA) Dresden, Klaus Kautz.
Durchgehender Verkehr zwischen Tschechien und Hamburg ist auf der Wasserstraße
momentan unterbrochen, die Schiffe werden elbauf- und elbabwärts an Sperrstellen
gestoppt. Ausflugsdampfer, Boote und Fähren dürfen Teilstrecken im Stadtgebiet nutzen.
Nach Angaben der Stadt waren bei einer Brückenprüfung größere Risse in der Brüstung
eines Pfeilers entdeckt worden. Eine Baufirma soll die absturzgefährdeten Teile nun bis
Anfang nächster Woche abnehmen und den Pfeiler wieder sichern. (dpa)
Donnerstag, 19.03.2015
Prager Zeitung
Montag, 23.03.2015
Sächsische Zeitung
Auf dem Weg zum Baumwipfelpfad
Montag, 23.03.2015
Sächsische Zeitung
Im Sommer findet ein Jugendcamp in Tschechien statt. Noch sind einige Plätze
frei.
Für das Internationale Jugendcamp im Nationalpark Šumava im tschechischen
Nationalpark bietet die Nationalparkverwaltung Bad Schandau noch freie Plätze an. Das
Camp findet vom 8. bis 16. August statt. Angesprochen sind Kinder und Jugendliche im
Alter zwischen 10 und 15 Jahren. Gemeinsam mit gleichgesinnten Teilnehmern aus
Österreich, der Tschechischen Republik und Bayern können sie die Natur im schönen
Böhmerwald (Nationalpark Šumava) gleich neben dem Nationalpark Bayerischer Wald
erleben.
Natürlich geht es auch auf Erkundungstour in die Umgebung, zum Baumwipfelpfad oder
einem Gletschersee. Handwerks- und Bastelworkshops, kleine Sprachkurse und jede
Menge Spiele sprechen alle Sinne und die Abenteuerlust an. Die gesamten Kosten für das
Camp liegen bei 190 Euro einschließlich aller Fahrten und Eintrittsgelder.
Seit 1999 gibt es die Veranstaltung. Das internationale Camp der grenzübergreifend
benachbarten Schutzgebiete veranstalten abwechselnd die Nationalparkverwaltungen
Sächsische Schweiz, Böhmische Schweiz, Bayerischer Wald, Böhmerwald (Šumava),
Podyjí und Thayatal. (SZ)
Interessenten melden sich bitte bei Steffen Elsner von der Nationalparkverwaltung: unter
035022 900 623 oder 0173 3796464. ([email protected])
Mittwoch, 25.03.2015
Sächsische Zeitung
Gedenken in Moskau: Viele Europäer sagen ab
Mit einer Parade feiert Russland am 9. Mai den 70. Jahrestag des Sieges über
Hitlerdeutschland. Doch die USA und die meisten EU-Staaten bleiben fern.
Von Ulf Mauder, Moskau
Kaum etwas trifft die Russen so hart wie der Boykott des Westens zum
Weltkriegsgedenken. Keine Sanktionen der USA und der EU im Ukraine-Konflikt oder
auch das Fehlen westlicher Staats- und Regierungschefs bei den Olympischen
Winterspielen in Sotschi vor einem Jahr. Dass am 9. Mai, dem Tag des Sieges der Roten
Armee über Hitlerdeutschland, die Verbündeten von einst wegbleiben, ist für Moskau ein
Affront.
Zu Tausenden kommen die Veteranen zur Siegesfeier in die russische Hauptstadt. Viele
sind über 90 Jahre alt. Das große Jubiläum in fünf Jahren zum 75. werden die meisten
nicht mehr erleben. Auch deshalb feiert Moskau diesmal groß. Wie zum 60. Jahrestag
sind Einladungen in alle Welt verschickt worden. 2005 kamen noch viele, auch Kanzler
Gerhard Schröder und US-Präsident George W. Bush, um den Veteranen die Ehre zu
erweisen. Doch zum 70. Jahrestag ist alles anders.
Wegen Russlands Politik im Ukraine-Konflikt hat zuerst US-Präsident Barack Obama
abgesagt. Er hat Kremlchef Wladimir Putin nicht nur immer wieder offen als „Aggressor“
beschimpft. Schon vorher fanden beide keinen Draht zueinander. Im Kreml heißt es, es
sei „bedauerlich“, dass die Zeichen auf Konfrontation stehen. Das Verhältnis ist so
schlecht wie seit dem Kalten Krieg nicht mehr.
Da empfindet es Russland als „klugen Kompromiss“, dass Kanzlerin Angela Merkel am
10. Mai nach Moskau kommt, um am Grab des Unbekannten Soldaten einen Kranz
niederzulegen und der Opfer zu gedenken. Kein Land hat mit rund 27 Millionen Toten im
Zweiten Weltkrieg solche Verluste erlitten wie die Sowjetunion.
Zur Parade am 9. Mai haben sich bisher aus der EU lediglich drei Staats- und
Regierungschefs aus Tschechien, Griechenland und Zypern angekündigt. Russland hofft
noch. Doch von großen Teilen des Westens sieht sich Putin als „Kriegstreiber“ an den
Pranger gestellt. Sich angesichts des Krieges in der Ukraine auf die Tribüne am Roten
Platz zu stellen und der Parade mit Panzern, Raketen und Flugzeugen zuzusehen – das
empfinden viele Europäer als Schande.
Zwar versucht der Kreml abzuwiegeln, die Präsenz ausländischer Gäste sei nicht
überzubewerten. Es gehe in erster Linie um eine Feier für die Veteranen. Ihre Zahl wird
mit 2,5 Millionen angegeben.
Auf die insgesamt 68 versendeten Einladungen zum 9. Mai gibt es bisher 26 Zusagen,
teilte das Außenministerium in Moskau mit. Ihr Kommen bestätigt hätten unter anderem
die Staatenführer aus China, Indien, Südafrika, aus Kuba und Vietnam. Nordkoreas
Machthaber Kim Jong Un nutzt die Gelegenheit für seine erste Auslandsreise im Amt.
(dpa)
Crystal lässt die Kriminalität ansteigen
Die Droge Crystal macht Sachsen zu schaffen.
Nicht nur die Zahl der Abhängigen steigt, die
Beschaffungskriminalität schlägt sich
zunehmend in der Kriminalstatistik nieder.
Jetzt liegen neue Zahlen vor.
Mittwoch, 25.03.2015
Sächsische Zeitung
Ein Großeinsatz der Polizei gegen Autoschieber an der sächsisch-polnischen Grenze bei
Bautzen (Archivbild).
© dpa
Dresden. Die Verbreitung der Droge Crystal sorgt für eine Zunahme der Kriminalität in
Sachsen. So stieg die Zahl der im vergangenen Jahr im Freistaat registrierten Straftaten
zum Vorjahr um 5,4 Prozent auf 327 196, wie aus der polizeilichen Kriminalstatistik
hervorgeht, die Innenminister Markus Ulbig (CDU) am Mittwoch im Kabinett vorlegte.
Ausschlaggebend für den Anstieg sei verstärkte Beschaffungskriminalität im
Zusammenhang mit der Droge Crystal, sagte Ulbig. „Der kritische Trend zeigt die große
gesamtgesellschaftliche Herausforderung im Bereich Crystal.“
40 272 Menschen wurden im vergangenen Jahr in Sachsen Opfer einer Straftat. Der
durch Kriminalität entstandene Schaden lag bei 407 Millionen Euro, wobei knapp 70
Prozent davon auf Fälle von Insolvenzverschleppung (168 Millionen Euro) und Diebstahl
(121 Millionen Euro) zurückgingen.
Auch mehr Rauschgiftdelikte
Diebstähle machten mit mehr als 144 000 Fällen fast die Hälfte aller Straftaten aus. Die
größten Steigerungen gab es beim Ladendiebstahl, Diebstahl aus Autos, von Fahrrädern
oder Zahlungsmitteln wie Kredit- und EC-Karten.
Rauschgiftdelikte nahmen um 11,4 Prozent auf insgesamt 10 481 Fälle zu. Erstmals
wurden die Crystal-Fälle separat erfasst. Sie machten mit 4 968 knapp die Hälfte aller
Rauschgiftdelikte aus. Schwerpunkt der Szene ist nach Angaben von
Landeskriminalamtschef Jörg Michaelis Leipzig. In der Stadt habe auch die Zahl der
Wohnungseinbrüche überproportional um mehr als 30 Prozent zugenommen.
Sachsenweit dagegen gab es einen Anstieg von 6,9 Prozent.
Auch die Zahl der gestohlen Kraftfahrzeuge stieg um 3,1 Prozent. An den Grenzen zu
Polen und Tschechien, früher ein Schwerpunkt, wurden allerdings weniger Wagen
geklaut. Generell standen in Gemeinden mit mehr als 100 000 Einwohnern Autobesitzer
häufiger vor leeren Parklücken. Immer öfter wurden auch Sattelschlepper gestohlen.
Mehr als Hälfte der Straftaten aufgeklärt
Die Gewalttaten nahmen um 7,7 Prozent zu, vor allem Körperverletzungen und Raub.
Schwerpunkte bildeten hier die drei Großstädte Leipzig, Dresden und Chemnitz.
Unter den von der Polizei im vergangenen Jahr insgesamt ermittelten 104 713
Tatverdächtigen besaßen 18,3 Prozent nicht die deutsche Staatsangehörigkeit, was einer
Zunahme um 3,1 Prozentpunkte entsprach. Die allgemeine Kriminalität im Grenzgebiet
nahm um knapp 1 500 Fälle auf insgesamt 22 000 Delikte zu.
Ulbig verwies darauf, dass trotz steigender Fallzahlen mehr als die Hälfte der Straftaten
aufgeklärt wurden. „Meine Anerkennung für die Polizei, die bei gestiegener
Kriminalitätsbelastung die Aufklärungsquote stabil gehalten hat“, sagte er. Die Opposition
sieht dagegen durch die steigenden Deliktzahlen ihre Forderung nach Einstellung von
mehr Polizisten bestätigt. (dpa)
Lohmen begrüßt tschechische Gäste
Montag, 23.03.2015
Sächsische Zeitung
Vertreter des Tourismusverbandes Böhmische Schweiz haben der Gemeinde Lohmen
einen Besuch abgestattet. Wie Bürgermeister Jörg Mildner (CDU) informiert, habe die
Gruppe zunächst mit einer kleinen Wanderung die erste Etappe des Malerweges
kennengelernt. Durch den Liebethaler Grund ging es in Richtung Lohmen. Stationen
waren das Richard-Wagner-Denkmal, das Schloss, die Kirche und das Erbgericht.
Kreiswegewart Helmut Venus erläuterte den Gästen unterwegs Details aus der
Geschichte des Ortes. So sprach er auch über das Leben von Carl Julius Hofmann. Der
Heimatdichter beschrieb die Region mit besonders poetischen Worten. Erst kürzlich hatte
der Ort ihn anlässlich seines 200. Geburtstages mit einer Festveranstaltung geehrt.
Bei dem Treffen, an dem Vertreter von Gemeinden, aus Touristinformationen sowie
Hoteliers teilnahmen, wurden Erfahrungen im Tourismus ausgetauscht. Der nördlich von
Decin liegende tschechische Teil des Elbsandsteingebirges ist ebenso wie der deutsche
Teil zum Nationalparkgebiet erklärt worden. Beide Seiten verbindet die Frage, wie
Naturschutz und Tourismus in Einklang miteinander gebracht werden können. Gewandert
wurde in einer großen Gruppe. Knapp 50 Personen zählte die deutsch-tschechische
Wandertruppe. (hw)
Dienstag, 24.03.2015
Handelsblatt.com
EPH-Chef Daniel Kretinsky ist interessiert
Tschechen wollen Vattenfalls Braunkohle
Autor: jufhps
Der tschechische Energiekonzern EPH will die Braunkohlesparte von Vattenfall
in Deutschland kaufen. Das Interesse sei aber nicht bedingungslos, sagte EPHChef Daniel Kretinsky. Es hänge von klaren Ansagen der Politik ab.
Braunkohlekraftwerk in Jänschwalde (Brandenburg)
Die tschechische EP Holding zeigt Interesse an der
Braunkohlesparte von Vattenfall.
(Foto: dpa)
Düsseldorf Der tschechische Energiekonzern EPH will die Braunkohleaktivitäten des
schwedischen Versorgers Vattenfall in Deutschland kaufen. „Wir sind sehr an der
Braunkohlensparte von Vattenfall interessiert. Wenn der Prozess startet, werden wir ein
Gebot abgegeben“, sagte Daniel Kretinsky, Vorstandschef und Großaktionär von EPH, im
Interview mit dem Handelsblatt (Mittwochausgabe). EPH gehört bereits die
Mitteldeutsche Braunkohlegesellschaft (Mibrag), die neben RWE und Vattenfall in
Deutschland Braunkohle fördert.
Jetzt müssen Arbeitgeber überzeugen
In der Vergangenheit waren eher die Arbeitnehmer gefragt. Heute sind es die
Arbeitgeber, die potentielle Mitarbeiter von sich überzeugen müssen. Das geschieht in
den einzelnen Ländern unterschiedlich erfolgreich. mehr...
„Unser Interesse ist groß, aber nicht bedingungslos“, betonte Kretinsky. Er fordert im
Verkaufsprozess, der im Frühjahr starten soll, klare Ansagen von der Politik. „Vor allem
wollen wir wissen, mit welcher Mission wir uns engagieren sollen.“ Der Preis hänge
letztlich davon ab, wie viel Braunkohle der neue Eigentümer noch fördern dürfe.
Vattenfall hatte 2014 beschlossen, die deutschen Braunkohleaktivitäten zum Verkauf zu
stellen.
Thema: Energiekonzerne
Die Förderung und Verstromung von Braunkohle steht wegen der vergleichsweise hohen
CO2-Emissionen stark in der Kritik. Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) will
die ältesten Kraftwerke aus dem Markt nehmen. Kretinsky glaubt trotzdem an eine
Zukunft der deutschen Braunkohle: „Wir glauben, dass Braunkohle ein gutes Produkt ist
– auch wenn wir uns darüber im Klaren sind, dass ihre Bedeutung abnehmen wird.“ Die
Braunkohle sei eine perfekte Brückentechnologie für den Umstieg auf erneuerbare
Energien.
Donnerstag, 26.03.2015
Dehoga-dresden.de
„VIII. Wochen der Tschechischen Küche im Erzgebirge“ in Teplitz
(Teplice) eröffnet
DEHOGA-Regionalverband unterstützt Zusammenarbeit mit Nordböhmen und
Niederschlesien
(25. März 2015) Vor 15 Jahren knüpfte der „Wirtestammtisch Altenberg/Geising“ erste
Kontakte zur Hotelfachschule in Teplitz (Teplice). Bereits 2004 kamen von dort erste
Schüler, die in Tschechien das deutsche System der „dualen Ausbildung“ nicht kennen,
zu Praktika ins sächsische Erzgebirge. Über die Jahre hinweg entwickelte sich die
Zusammenarbeit immer besser, so dass man 2007 mit den „Wochen der Tschechischen
Küche“ in vielen grenznahen Restaurants startete.
Anlässlich des 15-jährigen
Bestehens der Kontakte
eröffneten heute der Direktor
der Hotelfachschule Teplitz,
Jiří Nekuda, gemeinsam mit
dem Beauftragten des
Freistaats Sachsen beim
Sachsen-Verbindungsbüro in
Prag, Dr. David Michel, und
der 1. Vizepräsidentin des
Sächsischen Landtags,
Andrea Dombois MdL, die
„VIII. Wochen der
Tschechischen Küche im
Erzgebirge“ in Teplitz
(Teplice). „Es ist schön, zu
sehen, wie sich unser zartes
Pflänzlein ‚Kontaktaufnahme’
hin zu einer festen Partnerschaft entwickelte“, sagt Jochen Löbel, Sprecher des
Wirtestammtisches Altenberg/Geising.
Dazu Andrea Dombois, die gleichzeitig seit Jahren auch die Schirmherrin der Wochen
der Tschechischen Küche ist: „Es ist allen zu danken, die hier seit Jahren immer
erfolgreicher zusammenarbeiten. Insbesondere der Hotelfachschule Teplitz, die seit 15
Jahren bei der Praktikantenvermittlung Richtung Sachsen aktiv ist.“
„Das Lernen vom jeweils anderen, klein bei klein, dient letztlich dem
Aufeinanderzugehen im Großen. Unser Sachsen-Verbindungsbüro stellt hier seit drei
Jahren die Plattform, um sich auszutauschen. Bei solchen mittlerweile großgewordenen
Projekten müssen wir aber das Rad nicht neu erfinden, vielmehr bemühen wir uns,
dieses auch weiterhin am Laufen zu halten“, so Dr. Michel.
Eine ähnliche Partnerschaft wie mit Nordböhmen strebt der DEHOGA-Regionalverband
Dresden auch für das polnische Niederschlesien an. Erste Gespräche sind in Breslau
(Wroclaw) dazu bereits geführt worden. „Probleme wie Nachwuchsförderung und
Facharbeitermangel kommen immer mehr auch beiderseits der Grenzen vor. Nur
gemeinsam können wir die Zukunft packen“, fasst DEHOGA-Dresden-Geschäftsführer
Gerhard Schwabe abschließend zusammen.
Foto: Medienkontor
v.l.n.r. DEHOGA-Dresden-Geschäftsführer Gerhard Schwabe, Jochen Löbel (Sprecher
Wirtestammtisch Altenberg/Geising), Jiri Nekuda (Schulleiter Hotelfachschule Teplitz),
Reiner Fischer (Büroleiter des Altenberger Bürgermeisters), Dagmar Waicová
(Vertreterin des Bezirksamts Aussig für Bildung), Jitka Vrátilová (Deutschlehrerin
Hotelfachschule Teplitz), Andrea Dombois MdL (CDU, 1. Vizepräsidentin des
Sächsischen Landtags) und Dr. David Michel (Beauftragter des Freistaats Sachsen im
Sachsen-Verbindungsbüro Prag)
Donnerstag, 26.03.2015
Prager Zeitung
Freitag, 27.03.2015
Sächsische Zeitung
Hahn kritisiert Abbau von Bundespolizeistellen
Linken-Bundestagsabgeordneter Dr. André Hahn hält den drastischen Stellenabbau bei
der Bundespolizei in den Grenzregionen Sachsen für „völlig unverantwortlich“. Nach
seiner Anfrage an die Bundesregierung teilte Staatssekretär Ole Schröder (CDU) mit,
dass die Zahl der Stellen von 2 526 im Jahr 2008 auf 1 448 bis zum März dieses Jahr
gesunken ist. Die Streichung von über 1 000 Stellen sei auf den Wegfall der stationären
Kontrollen an den Grenzen zu Polen und Tschechien zurückzuführen. Für Hahn ist dies
nicht nachvollziehbar, „da der Anstieg der Kriminalität im grenznahen Raum … völlig
ausgeblendet wird“.
Zuvor hatte Günter Ring von der Gewerkschaft der Polizei angemahnt, dass bei der
Bundespolizei dringend benötigte Stellen unbesetzt wären. Staatssekretär Schröder
bestätigte, dass von den 1 448 Stellen nur 1 381 besetzt sind, die Direktion in Pirna aber
in der Lage sei, die ihr zugewiesenen Aufgaben zu erfüllen. (SZ)
Aber bitte mit Knödel!
Freitag, 27.03.2015
Sächsische Zeitung
Sächsische Gasthäuser servieren böhmische Küche – mit jungem Personal aus
dem Nachbarland.
Von Steffen Neumann
Vier von fast 500, ganz links Radka
Dudova. Bereits der zehnte Jahrgang
tschechischer Praktikanten hat sich in
sächsische Hotels und Gasthäuser
aufgemacht, um die „Wochen der
tschechischen Küche“ zu unterstützen.
Einige ihrer Vorgänger haben
inzwischen feste Arbeitsverträge in
Sachsen. Foto: Egbert Kamprath
Ein bisschen aufgeregt ist Radka Dudova von der Hotelfachschule in Teplice. Sie gehört
zu den 20, die in den kommenden drei Wochen in sächsischen Gasthäusern ein
Praktikum absolvieren. In jede Einrichtung gehen immer ein Koch und eine Kellnerin, die
aber auch im Hotelbereich eingesetzt werden kann. Nun sitzen sie, begleitet von ihren
Eltern, im Lehrrestaurant der Schule buchstäblich auf gepackten Koffern. Denn ihre
sächsischen Arbeitgeber auf Zeit sind am Mittwoch extra in die nordböhmische Kurstadt
gekommen, um ihre Zöglinge persönlich abzuholen.
Für so viel Fürsorge gibt es Gründe. In der Hotelschule wird in diesem Jahr erstmals die
Woche der tschechischen Küche eröffnet. Die findet bis zum 15. April bereits zum achten
Mal statt, und an ihr beteiligen sich acht Einrichtungen. Zu ihnen gehören der Heidehof in
Dippoldiswalde, das Hotel „Zum Erzgebirge“ in Altenberg, der Ratskeller in Geising und
der Zinnwalder Lugsteinhof. „Etwa 70 Prozent unserer Speisen und 40 Prozent der
Getränke kommen bei uns in den nächsten Wochen aus Tschechien“, sagt LugsteinhofChef Jochen Löbel. Auf der Speisekarte finden sich nicht nur die Klassiker Gulasch oder
Lendenbraten. „Wir probieren dieses Jahr erstmals die gebratene Flugentenkeule,
natürlich mit Knödel“, macht Löbel Appetit.
Ohne die Teplicer Hotelschule würde es die Wochen nicht geben. Oder besser, ohne die
Deutschlehrerin Jitka Vratilova, die bereits vor dem Beitritt Tschechiens zur EU die Bande
zum Wirtestammtisch Altenberg/Geising geknüpft hat. Die Motivation war damals die
gleiche wie heute. „Unsere Schüler werden oft Gelegenheit haben, ausländische Gäste zu
bedienen. Die meisten von ihnen werden aus Deutschland sein, deshalb wollen wir ihnen
schon im Studium den Kontakt mit einer anderen Küche und vor allem einer anderen
Sprache ermöglichen“, sagt Vratilova.
Dass dieses Vorhaben seitdem fast 500 Schüler in sächsische Praktika vermittelt hat, ist
Beleg für den Erfolg und beschäftigt Vratilova inzwischen mehr als gedacht. „Die
Koordination der Auslandspraktika ist inzwischen mein zweiter Vollzeitjob geworden“,
scherzt die Lehrerin in geschliffenem Deutsch. Es ist leicht vorstellbar, wie die
sächsischen Wirte schon vor zehn Jahren ihrem Charme erlegen waren.
Doch die Wirte leitete neben der Sympathie zu der Tschechin und der Küche ihrer Heimat
vor allem nüchternes Kalkül. Die Praktikanten sorgten für die Übersetzung der
Speisekarten, was die wachsende Zahl an tschechischen Touristen dankend quittiert. Und
aus einigen Praktikanten wurden feste Mitarbeiter. Für so viel Weitsicht kann man die
sächsischen Wirte nur beglückwünschen. Wurde doch damals die Diskussion nicht vom
Wort „Fachkräftemangel“ bestimmt, sondern von der Angst vor billigen Arbeitskräften
aus Tschechien. Doch das war laut Jochen Löbel vom Hotel Lugsteinhof Zinnwald nie der
Fall. „Kein tschechischer Facharbeiter hat einem Einheimischen den Arbeitsplatz
weggenommen, und ihre Einstellung erfolgt zu den gleichen Konditionen wie für unsere
deutschen Arbeitnehmer“, so Löbel, der zugleich Sprecher des Wirtestammtisches
Altenberg/Geising ist. Allein Löbel hat in seinem Haus fünf Mitarbeiter aus Tschechien,
fast alle Absolventen der Schule in Teplice.
Ende Juni 2014 arbeiteten bereits 390 Tschechen im sächsischen Gastgewerbe, davon
allein 160 im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge. Es ist gut möglich, dass eine
von ihnen bald auch Radka Dudova sein wird. Die Schülerin aus dem zweiten Lehrjahr
kann sich eine Berufskarriere in Deutschland vorstellen. Die kommenden drei Wochen
wird sie erst einmal im Ratskeller Geising neue Erfahrungen sammeln. Ein bestimmtes
böhmisches Gericht will sie ihren Gästen nicht empfehlen. „Das sollen sie ruhig selbst
entscheiden, aber mit Knödeln sollte es schon sein“, sagt sie.
Freitag, 27.03.2015
Sächsische Zeitung
Sachsens Adel rettet böhmisches Schloss
Ein Sachse erwarb vor 500 Jahren das Schloss in Bensen.
Ein Pirnaer restaurierte und ein Leipziger reformierte es.
Von Heinz Strohbach
Das Wappen der Saalhausener mit zwei Fantasieköpfen und
einer Kopfrüstung. Foto: Heinz Strohbach
Dieses Ereignis ist ein Grund, besonders hervorgehoben zu
werden, denn das Adelsgeschlecht von Saalhausen kam aus der
Mark Meißen. Schon 1262 wurde das Vorwerk bei Oschatz als
Sitz des Peter von Saalhausen benannt. Auch in der Sächsischen Schweiz hatten sie
schon Fuß gefasst, denn die im 16. Jahrhundert verfallene Burg in Stadt Wehlen hatten
die Saalhausen 1245 vom Meißner Markgrafen als Lehen erhalten. Hans von Saalhausen
auf Wehlen war es auch, der 1515 von Nikolaus III. Treba von Lipa die Herrschaft
Bensen, ehemals Scharfenstein, erwarb.
Mit diesem Besitzwechsel, so die tschechische Meinung, begann die größte Blütezeit der
Stadt Bensen. Ein erster Schritt war die Einführung der Reformation, wofür sie den
Theologen Resinarius gewannen. Sodann schritten sie zur Tat und restaurierten zunächst
das Obere Schloss aus den vorhandenen Resten. Da jedes Familienmitglied ein eigenes
Objekt erhalten sollte, errichteten sie nach dem Aufkauf mehrerer Bürgerhäuser das
Untere Schloss, welches noch mit den sogenannten Wolfschen Palast erweitert wurde,
ebenfalls direkt am Marktplatz. Da die von Saalhausen eine enge Bindung nach Sachsen
hatten, holten sie sich auch Bauleute und Künstler von dort. Dazu gehörte der Pirnaer
Bildhauer David Schwenke, der mit seinem Bruder Michael den Renaissancealtar der
Pirnaer Marienkirche geschaffen hatte. Der Bau des Oberen Schlosses, der in der
Übergangszeit von der Gotik zur Renaissance erfolgte, leitete Walter Hirsch aus
Annaberg. Deshalb finden wir an den beiden Schlössern in sächsischer Renaissance auch
noch einige gotische Elemente, wie Netzgewölbe oder die Wendeltreppe des polygonalen
Turmes.
Doch durch Erbstreit und wirtschaftlichen Niedergang kam Schloss Bensen 1612 an den
größten Gläubiger Johann von Wartenberg und 1631 durch Verkauf an die Grafen von
Thun-Hohenstein, die auch auf Schloss Decin residierten. Während das Untere Schloss
nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges und der Verstaatlichung schon 1961 der
Öffentlichkeit zugänglich gemacht wurde, konnte der ruinenhafte Zustand des Oberen
Schlosses erst nach der demokratischen Wende gründlich beseitigt werden. Es öffnete im
Mai 1999. Der denkmalspflegerischen Leistung kann man ein Lob nicht versagen.
Farblich bunte Kassettendecken wurden vorbildlich restauriert und selbst Teile der
ursprünglichen Wandbemalung konnten gerettet werden. Im Unteren Schloss, in dem
sich früher Sammlungen der Nationalgalerie befanden, findet man wertvolle
Intarsienmöbel aus der Renaissance und dem Barock sowie Tapisserien. Zahlreiche
Keramikgegenstände der sogenannten Zittauer Fayence, dies sind Töpferwaren mit
undurchsichtiger Zinnglasur, die durch Scharffeuer haltbar gemacht wird, zeigen zum Teil
auch sächsische Wappen. Es ist erfreulich, dass diese entkrampfte geschichtliche
Aufarbeitung, die schon vor einigen Jahren bei den Bünaus im Schloss Decin in enger
Zusammenarbeit mit Schloss Weesenstein zu erleben war, jetzt auch im Schloss Bensen
für die sächsischen Saalhausener zutage tritt. Im Juni soll anlässlich des 500-jährigen
Jubiläums eine Sonderausstellung eröffnet werden.
Freitag, 27.03.2015
Sächsische Zeitung
US-Militärkonvoi sorgt in Tschechien für Zündstoff
Prag. Die bevorstehende Fahrt eines US-Militärkonvois durch Tschechien sorgt in dem
Nato-Mitgliedsstaat für teils hitzige Diskussionen. Auf ihrem „Straßenmarsch“ mit mehr
als 100 Schützenpanzern vom Baltikum ins oberpfälzische Vilseck werden rund 400 USSoldaten von Sonntag bis Mittwoch Tschechien durchqueren.
Gegner der Militäraktion haben bereits für Samstagnachmittag zu einer
Protestkundgebung im Zentrum von Prag aufgerufen. Die Nato sei kein Verteidigungs-,
sondern ein Angriffspakt, kritisierten die federführenden oppositionellen Kommunisten
(KSCM) am Freitag.
Auf sozialen Netzwerken gab es zudem erste Blockadeaufrufe. Das
Verteidigungsministerium in Prag teilte mit, der Konvoi werde entlang seiner Route von
Militärpolizisten begleitet. Im Falle von Protesten stünden Ausweichrouten zur Verfügung.
In der Bevölkerung überwiegen die Befürworter der US-Aktion. In einer Umfrage im
Auftrag des tschechischen Fernsehens werteten mehr als zwei Drittel der Befragten den
Konvoi als Zeichen der Verbundenheit der Nato mit ihren östlichen Mitgliedsländern.
(dpa)
Freitag, 27.03.2015
Prag-aktuell.cz
Tschechiens Konjunkturaufschwung ruht auf mehreren Pfeilern
Investitionen und Privatkonsum sorgen für stabiles Wachstum / Deutschland
2014 größter Investor / Von Gerit Schulze, gtai
Prag - Tschechiens Wirtschaft ist zurück in der Erfolgsspur. Nach zwei Jahren Rezession
stieg das Bruttoinlandsprodukt 2014 um 2,0%. Eine kräftige Zunahme der
Anlageinvestitionen und die erwachte Konsumfreude der Verbraucher haben für die gute
Konjunkturlage gesorgt. Der Außenhandel erreichte Rekordwerte in allen Kategorien.
Weiter entspannt hat sich die Lage am Arbeitsmarkt, was zu steigenden Reallöhnen führt.
Bei den Direktinvestitionen entfiel 2014 das größte Volumen auf deutsche Unternehmen.
Nach ersten vorläufigen Zahlen des Statistikamtes legte das Bruttoinlandsprodukt (BIP)
in der Tschechischen Republik 2014 um 2,0% zu. Dafür haben vor allem die
Anlageinvestitionen und der Privatkonsum gesorgt. Zum Jahresende hin verlangsamte
sich die Dynamik jedoch. Im 4. Quartal stieg das BIP nur noch um 1,3% gegenüber dem
Vorjahreszeitraum. Auch im europäischen Vergleich nutzt das Land seine Möglichkeiten
bei weitem nicht aus. Fast ein Dutzend EU-Staaten erreichte 2014 ein höheres Wachstum
als Tschechien.
Immerhin wird für 2015 eine Beschleunigung der Konjunkturentwicklung erwartet. Das
Finanzministerium rechnet mit einem Plus des BIP von 2,7%. Einen Anstieg um 2,5%
prognostiziert die EU-Kommission. Die Nationalbank positioniert sich mit einer Prognose
von 2,6% dazwischen. Doch selbst mit einer solchen Rate läge Tschechien nur im
Mittelfeld der europäischen Volkswirtschaften. Gleich acht EU-Mitglieder erwarten ein
höheres Wachstum, darunter auch das Nachbarland Polen.
Mit einem Aktionsplan für Wachstumsförderung will die Regierung die
Konjunkturentwicklung beschleunigen. Das im Dezember 2014 verabschiedete
Maßnahmenpaket sieht unter anderem vor, die Ausgaben für den Ausbau der
Verkehrsinfrastruktur langfristig gesetzlich zu garantieren. Mindestens 2% des BIP
müssten nach Vorstellung der Regierung dafür aufgebracht werden. Das wären jährlich
über 3 Mrd. Euro.
Vor allem für kleine Betriebe will Prag die bürokratischen Hürden verringern. Die
Gründung einer Firma soll künftig maximal 100 Euro kosten und in drei Tagen erledigt
sein. Mehr Geld fließt laut dem Aktionsplan in die Wohnraumsanierung, in den sozialen
Wohnungsbau und die Errichtung von Schulen und Kindergärten. Ebenso wird die
Exportförderung ausgebaut. Dafür erhalten die Exportbank CEB und die
Exportkreditversicherung EGAP mehr Mittel.
Um die Beschäftigungslage zu verbessern, bekommen die Arbeitsämter neues Personal.
Auftragsrückgänge können bei Wirtschaftskrisen künftig mit flexibler Kurzarbeit
abgefangen werden, die vom Staat kofinanziert wird. Außerdem stellt der Finanzminister
über 10 Mio. Euro als Pendlerzuschuss bereit, um die Mobilität der Arbeitnehmer in
strukturschwachen Regionen zu erhöhen.
Unabhängig von diesem Maßnahmenpaket könnte das billige Öl für einen extra
Konjunkturschub sorgen. Laut Analysen der J&T Bank sparen tschechische Unternehmen
und Haushalte bei einem Rohölpreis von 50 US$ jährlich fast 2 Mrd. Euro gegenüber
einem Preis von 100 US$. Das Geld bliebe im Land und stünde für Investitionen und
Konsum zur Verfügung.
Entspannung am Arbeitsmarkt bringt steigende Löhne
Die positive Wirtschaftsentwicklung bleibt nicht ohne Auswirkungen auf den
Arbeitsmarkt. Im Februar 2015 waren nach Angaben des Ministeriums für Arbeit und
Soziales rund 77.000 Menschen weniger erwerbslos gemeldet als ein Jahr zuvor. Die
Arbeitslosenquote sank auf 7,5% und damit um 1,1 Prozentpunkte unter das
Vorjahresniveau. Insgesamt waren im Februar 2015 gemäß Berechnungsmethode des
Arbeitsministeriums 548.000 Menschen ohne Arbeit.
Regional gesehen liegt die Erwerbslosenquote in Prag (Februar 2015: 5,1%) und im
Bezirk Plzen (5,7%) auf einem niedrigen Niveau. Dagegen ist die Situation in der Region
Usti nad Labem (10,7%) und in Mährisch-Schlesien (9,8%) angespannt.
Noch positiver sehen die Arbeitsmarktzahlen nach der ILO-Berechnungsmethode aus, die
auch vom tschechischen Statistikamt und von Eurostat verwendet wird. Demnach sank
die durchschnittliche Erwerbslosenrate im Jahresdurchschnitt 2014 auf 6,1% (2013:
7,0%). Das war innerhalb der EU der fünftniedrigste Wert. Nur in Deutschland,
Österreich, Luxemburg und Malta ist die Lage am Arbeitsmarkt besser.
Erstmals seit drei Jahren verzeichneten Tschechiens Arbeitnehmer 2014
Lohnsteigerungen über dem Niveau der Inflationsrate. Der Zuwachs lag real bei
durchschnittlich 2%. In Euro gerechnet ist das durchschnittliche Lohnniveau wegen der
Abwertung der Krone jedoch von 970 auf 930 Euro gesunken. Das dürfte die Attraktivität
als Investitionsstandort verbessert haben. Für 2015 rechnet das Finanzministerium mit
einem weiteren Plus der Durchschnittslöhne um nominal 3,6% und für 2016 sogar um
3,9%.
Abwertung der Krone hat Deflation vorerst verhindert
Trotz Abwertung der Krone durch die Nationalbank ist die Gefahr der Deflation in
Tschechien nicht gebannt. Die Verbraucherpreise stiegen 2014 lediglich um 0,4% und
damit so langsam wie seit elf Jahren nicht mehr. Zu Jahresbeginn 2015 drückte das
billige Rohöl weiter auf die Preise, sodass die Inflation Richtung Null tendierte.
Die Nationalbank CNB hat daher erklärt, bis 2016 am Devisenmarkt zu intervenieren und
die einheimische Währung künstlich zu schwächen. Ziel ist eine Inflationsrate von 2%,
die nach oben und unten um maximal einen Prozentpunkt abweichen sollte. Über die
Leitzinsen kann das oberste Kreditinstitut derzeit nicht mehr steuern, da diese bereits
nahe Null liegen. Nach der Ankündigung weiterer Interventionen sackte die
Landeswährung Anfang Januar 2015 auf ein Sechs-Jahres-Tief gegenüber dem Euro und
notierte kurzzeitig bei über 28 Kronen je Euro. Inzwischen hat sich der Kurs wieder
stabilisiert, nachdem der Euro gegenüber dem US-Dollar stark gefallen war.
Nach Berechnungen der CNB wären die Verbraucherpreise in Tschechien schon 2014 um
1% gesunken, wenn sie nicht am Devisenmarkt eingegriffen hätte. Die
Deflationserwartungen hätten sich verstärkt und die Konjunktur abgewürgt, heißt es in
einer Präsentation von Anfang 2015. Zugleich wär die Krone aufgewertet worden,
worunter der Export leidet.
Die Einführung des Euro steht trotz der jüngsten Wechselkursturbulenzen aktuell nicht
auf der Tagesordnung. Zwar erfüllt Tschechien hinsichtlich Inflationsrate,
Gesamtverschuldung und Haushaltsdefizit die so genannten Maastricht-Kriterien für eine
Aufnahme in die Eurozone. Doch Finanzministerium und Nationalbank raten derzeit noch
von einer Teilnahme am Wechselkursmechanismus WKM II ab. Die mindestens
zweijährige Teilnahme an diesem Programm ist eine Voraussetzung für die Einführung
der Gemeinschaftswährung. Im März 2015 hatte Nationalbankchef Miroslav Singer
erklärt, vor 2018 sei der Beitritt zur Eurozone nicht zu schaffen. Er nannte unter anderem
die fehlende Flexibilität des Arbeitsmarktes als ein Problem.
Neue Rekordwerte für Import, Export und Handelsüberschuss
Tschechiens Außenhandel hat 2014 Rekorde in allen Kategorien gebrochen. Exporte,
Importe und die Handelsbilanz erreichten in Euro gerechnet neue Höchstwerte. Während
die Einfuhren um 5,6% auf 115 Mrd. Euro zugelegt haben, stiegen die Ausfuhren sogar
um 7,2% auf 131 Mrd. Euro. Unterm Strich blieb ein positiver Saldo von fast 16,3 Mrd.
Euro und damit doppelt so viel wie noch 2011.
Der gesamte Warenumsatz im Außenhandel von 246 Mrd. Euro entspricht inzwischen fast
160% der tschechischen Wirtschaftsleistung. Das zeigt, wie stark die Konjunktur von den
Auslandsmärkten abhängt. Die größten Einfuhrvolumina entfielen auch 2014 auf
elektrische Maschinen, Fahrzeuge, Büromaschinen, Telekomausrüstungen und Rohöl. Bei
den Exporten dominierten Fahrzeuge (Ausfuhrwert: 24,8 Mrd. Euro, +15%), elektrische
Maschinen und Büromaschinen.
Für Deutschland war Tschechien 2014 hinter Polen der zweitwichtigste Handelspartner in
Mittel- und Osteuropa, noch vor Russland. Die deutschen Einfuhren sind nach Angaben
des Statistischen Bundesamtes um 12% auf fast 37 Mrd. Euro gestiegen. Umgekehrt
legte die Ausfuhr Richtung Tschechien um 8% auf knapp 34 Mrd. Euro zu.
Deutschland ist und bleibt der dominierende Handelspartner Tschechiens. Sein Anteil an
den Einfuhren betrug 2014 rund 26%. Dahinter folgten die VR China (11%), Polen (8%)
und die Slowakei (5%). Bei den tschechischen Exporten geht sogar fast ein Drittel in das
größte Nachbarland (32%). Weitere wichtige Abnehmerländer waren 2014 die Slowakei
(8%), Polen (6%) sowie Frankreich und das Vereinigte Königreich (je 5%).
Starke Kapitalabflüsse Richtung Niederlande
Tschechien war 2014 ein attraktiver Standort für ausländische Direktinvestitionen. Nach
vorläufigen Angaben der Nationalbank sind die Nettozuflüsse gegenüber dem Vorjahr um
über 60% auf rund 4,5 Mrd. Euro gestiegen. Der Wert lag über dem Durchschnitt der
vergangenen 20 Jahre. Allerdings wurde das gute Ergebnis nicht durch Neuinvestitionen
erzielt, sondern in erster Linie durch Wiederanlage der Überschüsse ausländischer
Unternehmen im Land (reinvestierte Gewinne 2014: 3,4 Mrd. Euro). Dagegen vermeldete
die Nationalbank bei Investitionen in das Grundkapital einen Nettokapitalabfluss von fast
890 Mio. Euro.
Nach Branchen betrachtet war die NACE-Gruppe M (freiberufliche, wissenschaftliche und
technische Dienstleistungen) 2014 der wichtigste Zielsektor für Direktinvestitionen.
Dorthin flossen netto 1,9 Mrd. Euro. Ebenso waren das Finanzwesen (1,4 Mrd. Euro) und
der Immobiliensektor (1,2 Mrd. Euro) attraktiv. In der verarbeitenden Industrie blieb die
Fahrzeugbranche bei ausländischen Investoren am beliebtesten (710 Mio. Euro
Nettozufluss). Große Abflüsse gab es bei sonstigen wirtschaftlichen Dienstleistungen
(NACE-Abschnitt N, unter anderem Messen, Reisebüros, Autovermietung) mit einem
Rückgang von 980 Mio. Euro, im Energiesektor von 740 Mio. Euro und im Bergbau von
206 Mio. Euro.
Bei den Herkunftsländern der Direktinvestitionen schob sich Deutschland 2014 erstmals
seit drei Jahren wieder an die Spitze. Nachdem deutsche Unternehmen im Vorjahr noch
fast 2,3 Mrd. Euro aus Tschechien abgezogen hatten, belief sich das Volumen der
Direktinvestitionen 2014 auf einen Nettozufluss von über 2,9 Mrd. Euro. An zweiter Stelle
lag Frankreich mit 849 Mio. Euro vor Belgien mit 440 Mio. Euro. Aus den Niederlanden,
die von tschechischen und internationalen Holdings aus steuerlichen Gründen häufig als
Firmensitz genutzt werden und bei den Direktinvestitionen daher traditionell ganz vorne
stehen, wurden 2014 netto 2,7 Mrd. Euro aus Tschechien abgezogen.
Samstag, 28.03.2015
Sächsische Zeitung
Polizei wird jetzt digital und per Satellit geleitet
In der Polizeidirektion Dresden gibt es ein neues Führungs- und Lagezentrum.
Von Alexander Schneider
Von dem neuen Großraumbüro im zweiten Stock der Polizeidirektion in der Dresdner
Schießgasse werden seit einer Woche alle Notrufe im Bereich der Polizeidirektion Dresden
disponiert. Dazu zählen neben der Stadt die Landkreise Meißen und Sächsische SchweizOsterzgebirge. Mehr als eine Million Menschen leben in diesem Gebiet zwischen den
Grenzen zu Brandenburg und Tschechien.
Für ihre Sicherheit sorgen in Notlagen als erste Ansprechpartner zehn Beamte im neuen
Führungs- und Lagezentrum (FLZ). „Der Schlüssel ist ein Mitarbeiter für 100 000
Einwohner. Das hat sich bewährt“, sagte Wolfgang Eichler, der Chef des FLZ.
Verkehrsunfälle, nächtlicher Lärm, Raubüberfälle, Schlägereien und alles andere, was die
Hilfe der Polizei erfordert – der Alarm landet zunächst bei Eichlers Leuten.
Täglich kommen etwa 376 Notrufe an, 137 000 im Jahr. Hinzu kommen etwa 28 000
Verkehrsunfälle – etwa zwei Drittel davon entfallen auf Dresden, ein Drittel auf die
Landkreise. Auf vier Monitoren kann jeder Beamte die Lage verfolgen. Er hat den
Überblick über die Funkstreifen, weiß, welche Kräfte verfügbar sind, und hat einen kurzen
Draht zu den Kollegen. Bei besonderen Lagen, etwa der Fahndung nach einem
flüchtenden Täter, können die Beamten sich auf einem großen Monitor die Umgebung
anzeigen lassen und so die Kollegen draußen besser führen.
Das wirklich Neue ist unsichtbar. „Die gesamte sächsische Polizei ist nun an den
Digitalfunk angeschlossen“, sagte Innenminister Markus Ulbig (CDU) bei der Vorstellung
der Großleitstelle. Streifenwagenbesatzungen erhalten ihren nächsten Auftrag per
Textmitteilung auf ihren Monitor und ans Navigationssystem in ihrem Fahrzeug – auch
das verkürzt Einsatzzeiten. Die Streifenwagen werden per Satellit geortet und auf
Landkarten dargestellt. Die Beamten sehen sofort, von wo ein Notruf eingeht. Analog ist
nur noch ein Faxgerät, auf dem die Beamten etwa für gehörlose Menschen erreichbar
bleiben.
In nur neun Monaten wurden Mauern abgerissen, kilometerlange Kabel gezogen und
manchmal gleichzeitig die neue Technik installiert. Knapp zwei Millionen Euro hat der
Freistaat investiert. Das G7-Finanzministertreffen habe den Druck erhöht und die
Arbeiten beschleunigt, so Ulbig.
Samstag, 28.03.2015
Sächsische Zeitung
Neue Analysemethode soll gegen Katzendreck-Gestank helfen
Olbernhau. Sachsen und Tschechien wollen bei der Bekämpfung des sogenannten
Katzendreck-Gestanks im Erzgebirge enger kooperieren. Informationen sollten den
tschechischen Behörden künftig noch schneller übermittelt werden, teilte das sächsische
Umweltministerium am Samstag nach einer Veranstaltung der Bürgerinitiative „Saubere
Luft im Erzgebirge“ in Olbernhau mit. Daran hatten auch Bundesumweltministerin
Barbara Hendricks (SPD) und Sachsens Umweltminister Thomas Schmidt (CDU)
teilgenommen.
Der Katzendreck-Gestank tritt bei bestimmten Wetterlagen im Erzgebirge und Vogtland
auf. In den vergangenen 15 Jahren hatten die Behörden immer wieder Analysen,
Messungen und Untersuchungen vorgenommen. Dabei fand man heraus, dass der
Geruch in der nordböhmischen Industrieregion seinen Ursprung hat. Eine einzelne Quelle
ließ sich aber bisher nicht identifizieren.
Derzeit wird an einer Analysemethode für Mercaptane gearbeitet. Das sind Stoffe, die bei
petrochemischen Reaktionen entstehen können und schon in geringsten Konzentrationen
stark riechen. „Wenn man weiß, dass es diese Stoffe sind, kann man gezielt nach den
entsprechenden Anlagen suchen“, sagte ein Ministeriumssprecher. (dpa)
Sonntag, 29.03.2015
Handelsbalatt.com
Nach Bundestags-Abstimmung
Nachbarländer rebellieren gegen PKW-Maut
Autor: dpa
Die geplante Pkw-Maut in Deutschland zielt auf Fahrer aus dem Ausland. Vor
allem Österreich und die Niederlande kritisieren das scharf. Ob sie gegen eine
Einführung klagen werden lassen beide Länder noch offen.
Die deutschen Nachbarländer sind über die geplante MautEinführung wenig begeistert.
(Foto: dpa)
Berlin Die umstrittene deutsche Pkw-Maut wird im benachbarten Ausland kritisch
gesehen - mit Entscheidungen über Klagen wollen sich die Länder aber bis zur
Einschätzung der EU-Kommission zurückhalten. Und EU-Verkehrskommissarin Violeta
Bulc will das am Freitag im Bundestag verabschiedete Gesetz erst prüfen, wenn es formal
in Kraft tritt. Es werden aber weiter massive Zweifel an dieser Maut geäußert.
Bulcs Sprecher sagte: „Wir werden das Gesetz untersuchen, sobald es angenommen ist,
der Bundespräsident unterzeichnet hat, es im Bundesgesetzblatt veröffentlicht wurde und
in Übereinstimmung mit den einschlägigen Bestimmungen in Kraft tritt.“ Der Vorsitzende
des Auswärtigen Ausschusses im Europaparlament, Elmar Brok (CDU), sagte dem
„Focus“: „Die EU-Kommission wird über die Rechtmäßigkeit der Maut eine Entscheidung
treffen, und nach deren bisherigen Signalen gehe ich davon aus, dass das Konzept in
Schwierigkeiten kommt.“
Die Kritik der EU-Kommission an der Maut
Die Pkw-Maut für Ausländer war ein wichtiges Wahlkampfthema für die CSU. Die Idee hat
aber einen Haken: Sie könnte gegen EU-Recht verstoßen. Über dessen Einhaltung wacht
die EU-Kommission. Aus Kreisen der Brüsseler Behörde ist zu hören, worum sich die
Bedenken konkret drehen.
Baden-Württembergs Europaminister Peter Friedrich (SPD) hält das Maut-Gesetz nicht für
EU-konform. Seine grün-rote Landesregierung prüfe, ob noch Änderungen durch
Anrufung des Vermittlungsausschusses von Bundestag und Bundesrat erreicht werden
könnten. Mehrere Länder dringen auf Ausnahmen für Autobahn-Abschnitte in
Grenzregionen, weil sie wirtschaftliche Einbußen befürchten. Schleswig-Holsteins
Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) nannte die Pkw-Maut in der „Welt“ eine Gesetz
gewordene Schnapsidee, die mehr kosten als einbringen werde. Er würde lieber die
Mineralölsteuer sowie die Lkw-Maut zur Finanzierung der Infrastruktur erhöhen.
Pkw-Fahrer sollen ab 2016 - der genaue Termin ist noch offen - für die Nutzung von
Autobahnen und Bundesstraßen zahlen. Autobesitzer im Inland sollen aber im Gegenzug
über eine Reduzierung der Kfz-Steuer wieder voll entlastet werden. Verkehrsminister
Alexander Dobrindt (CSU) rechnet mit Netto-Einnahmen von jährlich 500 Millionen Euro.
Nach EU-Recht ist eine Benachteiligung wegen der Nationalität jedoch untersagt. Die
Opposition nennt das CSU-Wunschprojekt antieuropäisch. Sie rechnet mit einem Stopp
vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH).
Die Regierung in Österreich hat von Anfang an klar gemacht, dass die deutschen Pläne
aus ihrer Sicht gegen EU-Recht verstoßen. Bei einer Einführung der Maut wäre die EUKommission nach Ansicht von Wien in der Pflicht, dies zu überprüfen. Sollte sie nicht
tätig werden, will Wien selbst alle rechtlichen Möglichkeiten ausschöpfen.
Die Regierung der Niederlande bedauerte die Entscheidung zur Maut in Deutschland
und beklagte sich bei der Bundesregierung. Ob sie vor den EuGH zieht, ist noch unklar.
Ein Sprecher sagte: „Wir warten ein Urteil der EU-Kommission ab.“ Auch Luxemburg
wartet noch mit einer Entscheidung. Premierminister Xavier Bettel sieht die Belastung
nur für Ausländer aber im Widerspruch zum europäischen Gedanken. Ebenso gibt es in
Frankreich und Polen vorerst keine Entscheidung über mögliche rechtliche Schritte
gegen die deutsche Pkw-Maut.
Belgien und Dänemark planen bisher keine Klage. Ob die Maut-Pläne gegen EU-Recht
verstießen, solle eine Untersuchung auf europäischer Ebene klären, erklärte das dänische
Verkehrsressort. Minister Magnus Heunicke hält die deutschen Pläne für eine „rein
nationale Frage“.
In Tschechien bedauerten Politiker die Pläne als Rückschritt im vereinten Europa. Dem
Nicht-EU-Mitglied Schweiz sind EU-rechtliche Fragen relativ egal. Ohnehin dürften sich
nur wenige Eidgenossen von Einkaufstouren ins vergleichsweise „billige“ Deutschland
abhalten lassen. Schweizer können im Grenzland auch auf mautfreie Landstraßen
ausweichen.
Montag, 30.03.2015
Sächsische Zeitung
Freie Schulen der „Schkola“ im Dreiländereck gefragt
Von Christiane Raatz
Im Gruppenraum der freien Schule «Schkola» im
Dreiländereck von Deutschland, Tschechien und Polen
in Zittau werden deutsche und tschechische Kinder im
Rahmen eines wöchentlich durchgeführten
Begegnungstages gemeinsam unterrichtet.
© dpa
Zittau. Vor Richard und Jakub türmen sich bunte Tücher. Daraus sollen sie eine
Landschaft formen. Schnell werden sich die beiden einig, legen einen blauen Fluss, grüne
Felder - und in der Mitte thront ein Berg. Deutsche und tschechische Worte schwirren
durch die Luft. Richard packt ein weißes Tüchlein auf die Spitze. „Das ist die Lausche, auf
der liegt noch Schnee.“ Jakub lacht und nickt. Die Lausche, den höchsten Berg des
Zittauer Gebirges, kennen beide gut. Direkt über dem Gipfel verläuft die deutschtschechische Grenze.
Einmal pro Woche treten die beiden Jungen gemeinsam mit ihren Klassen einen kurzen
Fußmarsch über die grüne Wiese an, um in Zittau eben jene Grenze zu überqueren. Dann
treffen sich die Neunjährigen zum Begegnungstag - entweder in der „Schkola“ in Zittau
oder in der Partnerschule auf tschechischer Seite. Heute stehen die vier Elemente auf
dem Programm: Gemeinsam werden Vulkane gebastelt, Autos gebaut und mit Hilfe von
Ventilatoren angetrieben - gesprochen wird deutsch und tschechisch. Die Lehrer springen
von einer Sprache zur anderen.
Polnisch oder Tschechisch ab 1. Klasse
„Unser Konzept ist schon besonders“, sagt die Geschäftsführerin der „Schkola“-GmbH,
Ute Wunderlich. An den „Schkola“-Schulen im Dreiländereck von Deutschland,
Tschechien und Polen steht von der 1. Klasse an Polnisch oder Tschechisch auf dem
Stundenplan. Auf Frontalunterricht wird verzichtet: Die Kinder lernen in altersgemischten
Gruppen von der 1. bis zur 3. Klasse. Paten helfen sich gegenseitig beim Lernen, das
meiste erarbeiten sich die Kinder selbst - mit Hilfe der Lehrer.
Zum Netz des freien Schulträgers gehören neben einer Kita und einer Begegnungsstätte
sechs freie Schulen in der Oberlausitz - dazu zählen drei Grundschulen, zwei
Mittelschulen und ein Gymnasium. Standorte sind unter anderem Zittau, Jonsdorf oder
Ostritz. „Zunächst geht es darum, sich überhaupt zu begegnen, Ängste abzubauen“,
erzählt Wunderlich. Sie weiß, dass das Zusammenleben im Dreiländereck nicht immer
einfach ist - es gibt viele Vorurteile. „Es wird geklaut, das muss man auch nicht
totschweigen, da muss man offen damit umgehen.“
Die Schule will den Kindern vermitteln, dass es eben nicht „die Tschechen“ oder „die
Deutschen“ gibt, sondern dass es immer Einzelne sind. Wunderlich ist sich sicher, dass es
noch Jahre dauert, bis die Region wirklich zusammenwächst. „Unsere Mission ist nicht,
dass wir das predigen, sondern es einfach machen“, sagt Wunderlich.
Gegründet wurde die „Schkola“ 1995 als Elterninitiative, die damals die erste freie
Mittelschule Ostsachsens ins Leben rief. Der Grundgedanke: Ein bilinguales Konzept und
gemeinsamer Unterricht mit polnischen und tschechischen Schülern. „Das wurde aber
nicht genehmigt“, so Wunderlich. Deshalb gibt es bis heute den wöchentlichen
Begegnungstag. Finanziert wird die Schule über Landes- und Fördermittel; die Eltern
zahlen rund 60 Euro im Monat.
Eine „Rosine“ der Bildungslandschaft
Die Sächsische Bildungsagentur (SBA) spricht von einer „Rosine“ der Bildungslandschaft
im Freistaat und lobt das ungewöhnliche Konzept der „Schkola“. Auch anderswo entlang
der Grenze gibt es internationalen Unterricht: So können am Augustum-AnnenGymnasium in Görlitz deutsche und polnische Schüler ab der 7. Klasse gemeinsam in
einer binationalen Klasse lernen. Nicht nur Sprache, auch Kultur und Geschichte des
Nachbarlandes stehen auf dem Lehrplan. Am Friedrich-Schiller-Gymnasium in Pirna
können Schüler aus Deutschland und Tschechien ein gemeinsames Abitur ablegen, das in
beiden Ländern anerkannt wird.
Nach Einschätzung von Ute Wunderlich müsste es gerade im Dreiländereck noch viel
mehr grenzübergreifende Angebote im Bildungsbereich geben. Denn das internationale
Konzept geht auf: Die „Schkola“-Schulen verbuchen wachsenden Zulauf. Im laufenden
Schuljahr werden insgesamt 517 Kinder von 71 Lehrern unterrichtet. Bei der Gründung
der bilingualen Einrichtung vor 20 Jahren waren es noch 56 Schüler und fünf Lehrer.
Wunderlich: „Der Zuspruch ist groß, die Warteliste lang.“ Auf einen Platz kommen zwei
bis drei Anmeldungen.
Auch das Kollegium ist bunt gemischt, unter anderem mit Lehrern aus Tschechien und
Amerika. Stephan DiCara kommt aus den USA, lebt in Tschechien und unterrichtet an der
„Schkola“ in Zittau Englisch. Grenzen zwischen den Kulturen zu überwinden, sei für ihn
ganz normal, sagt der Lehrer. „Die Kinder sehen, dass ich mit den drei Sprachen
klarkommen muss und dass ich auch Fehler mache.“ Letztendliche zähle aber nur eins:
miteinander reden. (dpa)
Montag, 30.03.2015
Derstandard.at
Zeman verteidigt Teilnahme an Militärparade in Moskau
"Aus Dankbarkeit dafür, dass man heute in Tschechien nicht Deutsch sprechen muss"
Prag - Der tschechische Staatspräsident Milos Zeman hat seine geplante Reise nach
Moskau anlässlich der Feierlichkeiten zum 70. Jahrestag des Kriegsendes verteidigt.
Zeman begründete seine Teilnahme an der traditionellen Militärparade am 9. Mai im
Rundfunksender "Frekvence 1" mit Dankbarkeit dafür, dass man heute in Tschechien
nicht Deutsch sprechen und den Gruß "Heil Hitler!" verwenden müsse.
"Ich fahre nicht wegen der Waffenparade hin. Ich fahre hin, um die 150.000 gefallenen
Soldaten zu ehren", erklärte Zeman in Anspielung auf die bei der Befreiung der
Tschechoslowakei gefallenen sowjetischen Soldaten. Es handle sich um einen "Ausdruck
der Dankbarkeit dafür, dass wir in diesem Land nicht Deutsch sprechen müssen", was
der Fall wäre, "wenn wir gehorsame Kollaborateure arischer Herkunft wären. Dass wir
nicht Heil Hitler, Heil Himmler, Heil Göring, eventuell auch Heil Heydrich - und das wäre
besonders interessant - sagen müssen", so Zeman.
Merkel in Moskau
In diesem Zusammenhang verwies der tschechische Präsident darauf, dass die deutsche
Bundeskanzlerin Angela Merkel am 10. Mai nach Moskau fahren werde, um mit dem
russischen Staatschef Wladimir Putin zu sprechen. Demgegenüber werde es am 9. Mai
keine Zeit für Gespräche mit den Gästen geben.
Zeman schließt sich damit nicht dem Boykott mehrerer westlicher Politiker an, die mit
ihrer Abwesenheit in Moskau gegen die russische Politik in der Ukraine-Krise und die
Annexion der Krim protestieren wollen. Die Entscheidung Zemans ist in Tschechien
umstritten. Nicht nur die oppositionellen Rechtsparteien, sondern auch mehrere
Koalitionspolitiker, darunter der sozialdemokratische (CSSD-) Außenminister Lubomir
Zaoralek und die mitregierende Volkspartei (KDU-CSL), kritisieren die Teilnahme des
Staatschefs an der Militärparade in Moskau.
Kritiker verweisen unter anderem darauf, dass auch der nordkoreanische Machthaber
Kim Jong-un an den Feierlichkeiten teilnehmen wird. Dazu sagte Zeman, er werde ihm
nicht die Hand reichen und auf einem eventuellen Familienfoto "so weit wie möglich" von
Kim entfernt stehen. (APA, 30.3.2015)
Montag, 30.03.2015
DNN online
SPD beharrt auf Änderungen bei Pkw-Maut
Während die SPD in Baden-Württemberg einen Vermittlungsausschuss gegen
die vom Bundestag beschlossene Pkw-Maut prüft, wollen Deutschlands
Nachbarländer erst einmal abwarten.
Trotz offener Zweifel an den erhofften Einnahmen und der
EU-Zulässigkeit beschloss der Bundestag das
Wunschprojekt der CSU in der schwarz-roten Koalition.
Foto: picture-alliance/Bernd Wüstneck
Stuttgart. Die Südwest-SPD will sich auch nach dem Beschluss des Bundestags nicht mit
der Pkw-Maut abfinden. Die grün-rote Landesregierung prüfe, ob durch eine Anrufung
des Vermittlungsausschusses noch etwas erreicht werden könne, sagte der
stellvertretende SPD-Landesvorsitzende und baden-württembergische Bundesratsminister
Peter Friedrich am Samstag. Das Maut-Gesetz sei schlecht gemacht und schlecht für
Baden-Württemberg. Mehrere Länder wollten vor allem Ausnahmen für AutobahnAbschnitte in grenznahen Regionen erreichen.
Die Maut-Gesetze sind den Regierungsplänen zufolge im Bundesrat nicht
zustimmungspflichtig. Die Länderkammer kann die Umsetzung aber verzögern, wenn sie
den Vermittlungsausschuss anruft. Auch Nordrhein-Westfalen und andere Bundesländer
drohten bereits mit dem Vermittlungsausschuss.
Ein Armutszeugnis
„Die Herausnahme der Grenzregionen hat die CSU verweigert, und die CDU BadenWürttemberg hat dabei kleinlaut assistiert“, kritisierte der SPD-Politiker Friedrich. Die
CDU im Bundesland habe sich nicht einmal mehr um Verbesserungen im Interesse des
Landes bemüht, dies sei ein Armutszeugnis. „Keine Lösung für die Grenzregionen,
Verwaltungskosten, die an den Ländern hängen bleiben und Verletzung des EU-Rechts
rufen förmlich nach dem Vermittlungsausschuss.“
Für Autobahnen und Bundesstraßen in Deutschland soll nach jahrelangem Streit bald
eine Pkw-Maut kassiert werden. Trotz offener Zweifel an den erhofften Einnahmen und
der EU-Zulässigkeit beschloss der Bundestag das Wunschprojekt der CSU in der schwarzroten Koalition.
Nachbarländer warten EU-Entscheidung ab
Aus Deutschlands Nachbarländern ist vorerst nicht mit rechtlichen Schritten zu rechnen.
Auch scharfe Kritiker der Pläne wie die Niederlande wollen zunächst eine Einschätzung
der EU-Kommission abwarten. Verkehrskommissarin Violeta Bulc will das am Freitag vom
Bundestag verabschiedete Gesetz erst untersuchen, wenn es formal in Kraft tritt, wie ein
Sprecher bekräftigte. Pkw-Fahrer aus dem Ausland sollen für Autobahnen zahlen. Starten
soll die Maut 2016.
Die Regierung der Niederlande bedauerte die Bundestags-Entscheidung zur Einführung
der Maut. Es sei aber noch nicht entschieden, ob sie deswegen vor den Europäischen
Gerichtshof (EuGH) ziehen werde, sagte ein Sprecher. „Wir warten ein Urteil der EUKommission ab.“ Den Haag hat bei der Bundesregierung schwere Bedenken gegen die
Maut erhoben.
Belgien plant keine Klage vor dem EuGH, wie eine Sprecherin des Verkehrsministeriums
sagte. Luxemburg will die Einführung einer Pkw-Maut nach Worten eines
Regierungssprechers „zu gegebenem Anlass studieren und gegebenenfalls
kommentieren“. Premierminister Xavier Bettel hatte die Maut-Pläne kritisiert. Die
Einführung, zudem nur für Ausländer, „widerspreche dem europäischen Gedanken“.
Bei der Regierung in Frankreich gibt es keine Entscheidung über eine mögliche Klage
gegen die deutsche Pkw-Maut. Dem Nicht-EU-Mitglied Schweiz sind EU-rechtliche Fragen
relativ egal. Ohnehin dürften sich wenige Eidgenossen von Einkaufstouren ins „Billigland“
Bundesrepublik abhalten lassen. Zudem könnten Schweizer im nahen Grenzland auf
mautfreie Landstraßen ausweichen.
Österreich will alle rechtlichen Möglichkeiten ausschöpfen
Die Regierung in Österreich hat von Anfang an klar gemacht, dass die deutschen Pläne
aus ihrer Sicht gegen EU-Recht verstoßen. Bei einer Einführung der Maut wäre die EUKommission in der Pflicht, dies zu überprüfen. Sollte sie nicht tätig werden, will Wien
selbst alle rechtlichen Möglichkeiten ausschöpfen.
In Tschechien hielt sich die Regierung mit Stellungnahmen zurück. Einzelne Politiker
bedauerten die Pläne aber als „Schritt zurück in einem vereinten Europa“. In Polen gibt
es vorerst Entscheidung über mögliche rechtliche Schritte.
Dänemark plant bisher keine Klage. Ob die Maut-Pläne gegen EU-Recht verstießen, solle
eine Untersuchung auf europäischer Ebene klären, sagte eine Sprecherin des
Verkehrsressorts der Deutschen Presse-Agentur. Minister Magnus Heunicke hatte kürzlich
gesagt: „Natürlich muss man die Rechtsvorschriften der Europäischen Union einhalten.“
Die deutschen Pläne seien aber eine „rein nationale Frage“.
EU-Recht untersagt eine Benachteiligung wegen der Nationalität. Umstritten ist vor
allem, dass nur Autofahrer aus Deutschland über eine geringere Kfz-Steuer für
Mautzahlungen voll wieder entlastet werden sollen. (dpa/ks)
Montag, 30.03.2015
Radio.cz
Auf den Punkt kommen statt Small Talk:
Speed-Business-Meeting in Prag
Jana Pecikiewicz
Beim Speed Dating geht es darum, in kürzester Zeit einen
Partner zu finden. Die Deutsch-Tschechische Industrieund Handelskammer bietet ihren Mitgliedern ein ähnliches
Veranstaltungsformat an. Geschäftsleute können hierbei schnell Kontakte knüpfen. Dass
es sich auch dabei um Liebe auf den ersten Blick handeln kann, ist nicht ausgeschlossen.
Christian Rühmkorf (Foto: Archiv DTIHK) Speed-Dating wird häufig
als letzter Ausweg verzweifelter Singles belächelt. In den letzten
Jahren ist allerdings die schnelle Partnersuche auch in der
Wirtschaftswelt salonfähig geworden. Rund 40 Vertreter großer und
mittelständischer Unternehmen haben sich am Samstag zum
Austausch getroffen. Christian Rühmkorf ist Pressesprecher der
Deutsch-Tschechischen Industrie- und Handelskammer und
Mitorganisator des Abends:
„Wir kennen alle die Situation: Wir reden mit jemandem, und wir
kommen von dem nicht mehr weg, obwohl uns das vielleicht schon
gar nicht mehr unbedingt interessiert. Hier geht es Schlag auf
Schlag. Und allen Beteiligten ist klar: Wir sind jetzt hier, um
Partner zu finden.“
Der Ablauf des Abends ist klar geregelt. Die Teilnehmer sitzen sich an Zweier-Tischen
gegenüber. Jedes Gespräch dauert exakt zehn Minuten. Beide Partner haben zunächst
jeweils drei Minuten Zeit, ihr Unternehmen vorzustellen. Die restlichen vier Minuten
werden genutzt, um Kooperationsmöglichkeiten zu diskutieren. Čeněk Ohanka ist bereits
zum zweiten Mal bei einem Speed-Business-Meeting der Deutsch-Tschechischen
Industrie- und Handelskammer. Er arbeitet als Verkaufsleiter für die Firma CSI Leasing.
Foto: Archiv DTIHK „Meine Erwartungen sind, dass die
Möglichkeit geschaffen wird, schnell Kontakte zu knüpfen
und vor allen Dingen schnell auf den Punkt zu kommen.
Speed-Business-Meeting begreife ich im wahrsten Sinne
des Wortes, dass man praktisch genau weiß, ob oder ob
nicht.“
Beim Glockenläuten rücken die Unternehmensvertreter
einen Tisch weiter. Nach 80 Minuten haben sie mit acht verschiedenen Geschäftsleuten
gesprochen. Beim Buffet ergibt sich dann noch einmal die Möglichkeit zum informellen
Gespräch, diesmal ohne Zeitdruck. Čeněk Ohanka geht wie beim letzten Mal mit einem
guten Gefühl aus dem Hotel Jalta:
Foto: Archiv DTIHK „Ich habe sehr viele Schnittstellen, die sich ergeben haben und sehr
viele, nette, interessante Leute kennengelernt. Es hat mir geholfen, in Kontakt zu treten,
da wir ein Produkt haben, was nicht sehr bekannt, aber für den Kunden sehr hilfreich ist.
Das ist für mich ein großer Vorteil.“
Ganz neue Geschäftsideen oder unbekanntere Branchen sind auf der Veranstaltung
genauso vertreten wie auf dem Markt lang etablierte Marken und Dienstleister.
Finanzmanager treffen hier zum Beispiel auf Hersteller von Kinderspielzeug. Um eine
ausgewogene Mischung zu erreichen, sind die Regeln für eine Teilnahme streng. Pro
Firma darf sich nur ein Vertreter anmelden. Damit keine Konkurrenz entsteht, sind
außerdem nur drei Firmen pro Branche zugelassen.
Foto: Archiv DTIHK Jan Schöpp arbeitet für die Firma
Scanservice, die Datendigitalisierung anbietet. Er hat zum
ersten Mal an einem Speed-Business-Meeting
teilgenommen.
„Dass man gezwungen ist, mit der anderen Person zu
reden, auch wenn man diesen Menschen nicht kennt,
gefällt mir. Denn wenn man sich auf einem gewöhnlichen
gesellschaftlichen Event trifft, bewegt man sich in der
Regel in einer Gruppe von Leuten, die man kennt.“
Das Speed-Business-Meeting hat am Samstag zum sechsten Mal stattgefunden. Schnell
zu sein lohnt sich auch im Vorfeld: Das Event ist meist innerhalb kürzester Zeit
ausgebucht.
Foto: Archiv DTIHK Informationen zu weiteren
Networking-Veranstaltungen und den nächsten SpeedBusiness-Meetings auf den Internetseiten der DeutschTschechischen Industrie- und Handelskammer.
Montag, 30.03.2015
Wochenkurier
Sebnitz
Das Ränzlein ist schon geschnürt
cw | 30.03.2015
116. Deutscher Wandertag 2016 wirft seine Schatten voraus – Hoffnung auf
viele „Wiederholungstäter“
In reichlich 14 Monaten ist es soweit, dann werden sich Deutschlands Wanderfreunde in
Sebnitz zum 116. Wandertag treffen. Zweieinhalb Jahr Arbeit lagen zwischen der Idee
dieses große Event auszgehen, der Bewerbung und letztlich der Zusage. Die drei
Rucksäcke, die Sparkassenchef Joachim Hoof, Dr. Michael Ermrich, Geschäftsführender
Präsident des Ostdeutschen Sparkassenverbandes (OSV) und Gerhard Müller,
Vorstandsvorsitzender der Sparkassen-Versicherung Sachsen geschnürt hatten, um sie
an die Protagonisten des größten deutschen Wander-Evenst zu übergeben, sind freilich
nur der Auftakt für die heiße Phase der Vorbereitung.
Mike Ruckh, OB von Sebnitz, Klaus Brähmig, Vorsitzender des Tourismusverbandes
(TVSSW) und Landrat Michael Geisler, den leider die Grippe heim gesucht hatte, haben
damit aber die nötig Grundausrüstung, denn neben Wanderutensilien, wie einer
Thermos-kanne, einer Wanderkarte, einer Brotbüchse steckt da auch ein hoher
fünfstelliger Eurobetrag drin, mit dem die Sparkasse diese einmalige Veranstaltung
fördert.
„Wenn 2016 bis zu 15.000 Besucher aus ganz Deutschland zu uns kommen, wird dies
sowohl für den Tourismus wie auch für die Wirtschaft unserer Region ein besonderer
Höhepunkt. Die Schönheit und Gastfreundlichkeit der Sächsischen Schweiz wird noch
bekannter werden, und ich bin mir sicher, dass es viele ‚Wiederholungstäter‘ geben wird“,
freut sich der Landrat auf das Großereignis.
Der 116. Deutsche Wandertag sei ein Großprojekt, das professionell vorbereitet werden
muss. „Mit der Förderung der Sparkassenfamilie, die uns als Platin-Sponsor zur Seite
steht, sind wir jetzt finanziell gut gerüstet“, ist der Landrat überzeugt.
Und die Stadt Sebnitz selbst, die gleichzeitig ihre 775-Jahrfeier begeht, hält alle
organisatorischen Fäden in der Hand. Für Mike Ruckh ist dieser Wandertag in zweierlei
Hinsicht einen Chance.
„Wir können auf unsere wunderschöne Region deutschlandweit aufmerksam machen.
Aber der Wandertag ist auch wichtig für den Zusammenhalt in der Region. Viele
Netzwerke gründen sich neu oder werden wiederbelebt. So können wir das ‚Wir-Gefühl‘
der Bevölkerung stärken“, ist der OB überzeugt. Zudem werde beim Deutschen
Wandertag das Prinzip der Nachhaltigkeit umgesetzt. „Wir sind eine Wanderregion, da ist
nichts aufgesetzt oder gekünstelt.“
Dieses Großprojekt braucht aber viele Partner. Neben der Sparkasse sind das der
Tourismusverband, Sachsenforst, viele Kommunen im Landkreis und natürlich unzählige
ehrenamtliche Helfer, ob als Wanderführer oder im organisatorischen Bereich.
„Ich bin überzeugt, die Wanderer werden sich hier wohl fühlen und die viele Arbeit, die
hinter den Kulissen geleistet wird, nicht sehen. Ein Glücksfall ist es, dass auch die
böhmische Seite einbezogen wird. So finden Menschen zusammen und spüren die
Verbundenheit mit ihrer Heimat“, sagt Dr. Michael Ermrich. Eine Riesenherausforderung
bleibt es dennoch.
Im Projektbüro des Wandertages, das ebenfalls von der Sparkasse finanziell und
personell unterstützt wird, laufen derzeit die Vorbereitungen auf Hochtouren. Die drei
Kollegen in Pirna und in Sebnitz koordinieren die Tätigkeit der verschiedenen
Arbeitsgruppen und halten Kontakt zu anderen Ausrichterstädten des Wandertages. In
diesem Jahr ist das Paderborn. Von dort macht sich eine Wandergruppe auf den Weg, um
den Wimpel an Sebnitz zu übergeben.
Auch die Marketingmaschine ist angelaufen „Aktuell wurden eine Imagebroschüre und
ein Film zum Deutschen Wandertag produziert. Beides soll deutschlandweit versendet
werden. Schon im Juni dieses Jahres folgt das Programmheft mit 140 geführten
Wanderungen“, kündigt Klaus Brähmig an.
Prominente Unterstützung haben sich die Organisatoren schon geholt. Bundespräsident
Joachim Gauck ist eingeladen und Ministerpräsident Stanislaw Tillich übernimmt die
Landesschirmherrschaft. „Sicher wird er auch mit wandern“, ist Klaus Brähmig überzeugt.
Außerdem machen sich als Botschafter des 116. Deutschen Wandertages u.a.
Innenminister Dr. Thomas de Maizière, Jens Michel (MdL), Ludwig Güttler, Tom Pauls,
Gunther Emmerlich, Bernd Arnold stark. www.deutscherwandertag-2016.de
Carmen Wolodtschenko
Das Ränzlein geschnürt haben OB Mike Ruckh und Klaus Brähmig ( 2. u. 3. v. li.).
Joachim Hoof (li.), Dr. Michael Ermrich (2. v. re.) und Gerhard Müller (re.), der Michael
Geisler den Rucksack übergeben wird – die drei Sparkassenchefs – kamen nicht mit
leeren Händen.
Neue Fußböden für Aschenbrödel
Dienstag, 31.03.2015
Sächsische Zeitung
Schloss Moritzburg bleibt auch in diesem Jahr
eine Großbaustelle. Die SZ präsentiert eine
Übersicht.
Von Sven Görner
Der westliche Teil der Moritzburger Schlossterrasse
(links) ist der letzte Bereich dieses Bauwerks, der
saniert werden muss. Für die Besucher sind damit
noch einmal Einschränkungen verbunden.
Spätestens im nächsten Jahr sollen diese Arbeiten
aber beendet sein.
© Arvid Müller
Der einstige Jagdsitz Augusts des Starken in Moritzburg ist beliebt. Im vergangenen Jahr
konnte das Museum im Barockschloss wieder rund 270 000 Besucher begrüßen. Neben
Neuerungen im Ausstellungsbereich – etwa die Rückkehr des einzigartigen
Federzimmers, die Eröffnung des neuen Porzellanquartiers oder die Sonderausstellungen
zum Kultfilm „Drei Haselnüsse für Aschenbrödel“ – wurde die Attraktivität der Anlage in
den vergangenen Jahren nicht zuletzt auch durch aufwendige Baumaßnahmen erhöht.
So kann seit einem Dreivierteljahr der restaurierte Festsaal wieder genutzt werden. Ende
2013 war das komplett umgestaltete Restaurant in Betrieb gegangen. Allein diese beiden
Vorhaben ließ sich der Freistaat als Eigentümer der historischen Luxus-Immobilie rund
3,5 Millionen Euro kosten. Insgesamt wurden seit der Wende weit über 20 Millionen Euro
investiert. Abgeschlossen sind die Arbeiten dennoch nicht. Auch in diesem Jahr gibt es
wieder mehrere Baustellen. Die meisten bleiben den Besuchern allerdings verborgen. So
wird bereits seit Wochen mit Hochdruck in der zweiten Etage des Schlosses gearbeitet.
Bis auf eine Ausnahme wurde dort in allen bisher für Sonderausstellungen genutzten
Räumen das Parkett aufgenommen. Nur so können die Zimmerleute an die
darunterliegenden Balken kommen. Die sind zwar dick, haben aber sehr viel Abstand
zueinander.
Das kann gefährlich werden, wenn wie in den vergangenen Jahren 600 000 Besucher
durch die Aschenbrödelausstellungen laufen. Auch die neue Schau zum Kultfilm, die ab
November zu sehen sein wird, soll dort untergebracht werden. In dem für die
Bauarbeiten im Schloss zuständigen Staatsbetrieb Sächsisches Immobilien- und
Baumanagement (SIB) wurde daher entschieden, die Böden vorher noch statisch zu
ertüchtigen. Dabei werden zwischen den vorhandenen Balken weitere eingebaut. Damit
dafür nicht ins Mauerwerk eingegriffen werden muss, wurden Metallauflagen maßgerecht
angefertigt. In diese werden die Balken eingehängt. Die ersten Räume sind bereits fertig.
Spätestens Ende Mai soll auch das letzte Parkettteil wieder an seinem alten Platz sein. So
haben die Ausstellungsmacher noch genügend Zeit, das neue Aschenbrödel-Domizil zu
gestalten. Diese Sicherungsarbeiten kosten rund 600 000 Euro.
Ebenfalls im Verborgenen wird in der ersten Etage in unmittelbarer Nachbarschaft zur
Schlosskapelle gearbeitet. Dort befinden sich die beiden Kurfürstenzimmer und die
sogenannte Jagdgemäldegalerie. Alle drei werden komplett restauriert. Dazu gehört
auch, dass an die Wände der Galerie statt der bisherigen Stoffbespannung Ledertapeten
kommen. Diese sind bereits mit großem Aufwand restauriert worden. Die aus den
Schlossbeständen stammenden Lederarbeiten wurden dabei auch mit nach historischem
Vorbild angefertigten Teilen ergänzt. Derzeit wird aber vor allem über den
Kurfürstenzimmern gearbeitet. Denn dort müssen die Böden ebenfalls verstärkt werden,
weil sie bei Besucherverkehr sonst zu stark schwingen würden. Perspektivisch sollen
nämlich auch diese Räume für Ausstellungen genutzt werden. Wann, steht allerdings
noch nicht fest. Das Kurfürstenquartier soll für die Besucher dagegen im Frühjahr 2016
wieder geöffnet werden. Geplant sind dafür Kosten in Höhe von 2,3 Millionen Euro. Dazu
gehören auch die Restaurierung des Kapellenganges und die bereits im Vorjahr
ausgeführte restauratorische Reinigung des Gotteshauses.
Für Besucher gut sichtbar wird derweil an der westlichen Terrasse gebaut. Nachdem
diese abgedichtet ist, kann nun auch das darunter befindliche Gewölbe saniert werden.
Dort befindet sich auch das Lapidarium, das die letzten Jahre für Besucher aus
Sicherheitsgründen aber nicht mehr zugänglich war. Dieser letzte Abschnitt der
Sanierung soll spätestens 2016 beendet sein. Insgesamt sind für die Terrasse rund 7,5
Millionen Euro geplant.
Dienstag, 31.03.2015
Welt.de
Gleich auf bei Kohle und Finanzen
Görlitz - Bei der Neuordnung der Bund-Länder-Finanzen und der Braunkohle üben
Sachsen und Brandenburg den Schulterschluss. Nach einer gemeinsamen
Kabinettssitzung im ostsächsischen Görlitz warnten die Ministerpräsidenten Stanislaw
Tillich (CDU) und Dietmar Woidke (SPD) vor einer einseitigen Benachteiligung der
Braunkohle. Sollte die von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD)
vorgeschlagene Klimaschutzabgabe Realität werden, seien Tausende Arbeitsplätze im
Lausitzer Revier gefährdet.
Für die Zeit nach dem Auslaufen des Solidarpaktes forderten sie Planungssicherheit.
Weitere Themen der gemeinsamen Regierungssitzung waren die Verockerung der Spree,
die Bewahrung der sorbischen Kultur und grenzüberschreitende Verkehrsprojekte.
- BRAUNKOHLE: Tillich und Woidke verwiesen auf die Bedeutung der
Braunkohleverstromung für die strukturschwache Lausitz und die geringen Kosten der so
gewonnenen Energie. «Hier wird politisch eingegriffen mit der Folge, dass diese
Arbeitsplätze gefährdet sind», sagte Tillich mit Blick auf das Gabriel-Papier. Zudem sei
die Energiewende ohne Braunkohle nicht zu schaffen. Woidke warnte vor einer
Deindustrialisierung bei einem überstürzten Braunkohleausstieg. «Diese Region hat ihre
Erfahrung gemacht in den 90er-Jahren mit Deindustrialisierung, mit Arbeitslosenzahlen
von 40 bis 50 Prozent.»
Die Reduktion der CO2-Emissionen um 40 Prozent bis 2020 sei das Ziel der
Bundesregierung, sagte Tillich. «Und wenn die Bundesregierung dieses Ziel umsetzen
will, muss sie auch die geeigneten Vorschläge machen. Wir weisen nur auf die
Konsequenzen der bisherigen Vorschläge hin und werden nur Vorschläge akzeptieren, die
diese Konsequenzen nicht haben.»
- BUND-LÄNDER-FINANZEN: Beide Ministerpräsidenten verwiesen auf die besondere
Situation der ostdeutschen Länder vor dem Hintergrund des auslaufenden Solidarpakts
und des geltenden Finanzausgleichs im Jahr 2019. Der Aufbau sei zwar weit
fortgeschritten, der laufende Aufholprozess dürfe aber nicht gefährdet werden. «Das
künftige Finanzausgleichssystem muss so ausgestaltet sein, dass jedes Land seine
Aufgaben auch weiterhin in vollem Umfang wahrnehmen und sich positiv entwickeln
kann.» Verteilungskämpfe nach Kassenlage seien nicht zielführend.
- VOROCKERUNG DER SPREE: Beide Regierungschefs betonten, dass die
Braunkohlesanierung auch über 2017 hinaus gemeinsame Aufgabe des Bundes und der
betroffenen Länder bleiben werde. Der Bund müsse sich deshalb über die staatseigene
Sanierungsgesellschaft LMBV auch weiterhin aktiv für eine Reduzierung der Eiseneinträge
in die Fließgewässer der Lausitz einsetzen. Die Voraussetzungen dafür müssten in einem
neuen Braunkohlesanierungsabkommen geschaffen werden.
- BEWAHRUNG DER SORBISCHEN KULTUR: Gemeinsam mit dem Bund sei man einig, das
Abkommen über die gemeinsame Finanzierung der Stiftung für das sorbische Volk neu zu
fassen. Damit solle die Arbeit der Stiftung in den kommenden Jahren auf eine solidere
Grundlage gestellt werden. Tillich und Woidke unterstrichen, dass das sorbische Volk
auch künftig in der Lage sein müsse, die eigene Identität zu bewahren. Beide Länder
würden dafür den verlässlichen Rahmen schaffen.
- GRENZÜBERSCHREITENDER VERKEHR: Der grenzüberschreitende Verkehr nach
Tschechien und Polen sei für beide Regierungen Herzensangelegenheit, betonten die
Ministerpräsidenten. Tillich sprach sich für einen Gipfel beider Regierungen mit der
Deustchen Bahn aus. Beim Ausbau wichtiger Verkehrswege würden Sachsen und
Brandenburg bisher nicht so berücksichtigt, «wie es in anderen Regionen der Fall ist».
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