JOIN-News - Die Johanniter

JOIN Newsletter – März/April 2007 – 11 Seiten
Von den JOIN-Mitgliedern
JOIN-News
Neuer Vizepräsident und Adressenänderung der italienischen Johanniter
Von der Jahreshauptversammlung von
Johanniter International:
Zum neuen Vizepräsidenten des Landesverbandes der italienischen Johanniter (S.O.G.IT)
wurde Claudio Gusella gewählt.
Außerdem ist das Sekretariat des Verbandes
umgezogen und nun unter folgender Anschrift
erreichbar: S.O.G.IT. Croce di San Giovanni, Via
San Lazzaro 19, 34122 Triest, Italy. Das Büro ist
von Montags bis Freitags von 9-13 Uhr besetzt,
Sekretärin ist Frau Sandra Töllner. Tel.: +39040-3478375 und Fax: +39-040-3489126. Email:
[email protected]
Eine Österreicherin im Praktikum bei
Johannitern in London
Julia Hikes, eine österreichische Studentin für
Nonprofit-, Sozial- und Gesundheitsmanagement
hat
derzeit
die
Chance,
in
der
Hauptgeschäftsstelle von St John Ambulance in
London ein Praktikum zu machen. Ihre Arbeitskollegen helfen ihr nicht nur bei der Arbeit,
sondern geben ihr auch hilfreiche Tipps für das
Leben in London. In unterschiedlichen Abteilungen bekommt Julia einen umfangreichen Eindruck von Arbeitsweise und Organisation in der
englischen Johanniterzentrale. Das Praktikum
dauert mehrere Monate.
Neuer Chief Commander in Wales
Im März wurde Dr. Bob Broughton als neuer
Chief Commander bei den walisischen Johannitern von St. John Cymru ernannt. Dr.
Broughton wird die Freiwilligen in Wales leiten
und unterstützen. Als Nachfolger von David
Williams wird er sein Amt am Johannistag, dem
24. Juni antreten.
Dr. Broughton war zuvor medizinischer Direktor
bei der Königlichen Marine und engagiert sich
bereits seit Jahren ehrenamtlich bei den walisischen Johannitern.
Herausgeber:
Johanniter International (JOIN) asbl
Rue Joseph II 166; B-1000 Brüssel, Belgien.
Web: www.johanniter.org
Erscheint zweimonatlich.
Redaktion dieser Ausgabe:
Martin Schneider (Geschäftsführer)
Alexander Ehmann
Für Informationsanfragen, Anmerkungen etc.:
E-Mail: [email protected]
Fon: +32-2-282.10.45, Fax: +32-2-282.10.44
Von Kirchbach zum neuen Präsident von JOIN
gewählt - „Erste-Hilfe-Kurs sollte europaweit
verpflichtend für Kraftfahrer sein“
Der Präsident der deutschen Johanniter-Unfall-Hilfe, Hans-Peter von
Kirchbach, wurde am 12. Mai von den Delegierten der Jahreshauptversammlung in Potsdam zum neuen Präsidenten von Johanniter International gewählt. Er löst damit Johannes Bucher aus Österreich ab, der
auf zwei erfolgreiche Amtsjahre an der Spitze der Organisation zurückblickt. Neue Vize-Präsidentin ist Sabine Hekking von den holländischen
Johannitern, weiteres Vorstandsmitglied wurde Harry Dymond, der die
Johanniter aus England vertritt.
Rolf Schwanitz vom Bundesgesundheitsministerium dankte in Potsdam
den Johannitern für die wichtige Arbeit, die ihre vielen freiwilligen
Helfer täglich leisten. Auch im Namen der deutschen EURatspräsidentschaft nannte er den Beitrag von Hilfsorganisationen wie
den Johannitern eine zentrale Stütze für den Sozial- und Gesundheitsbereich.
Hans-Peter von Kirchbach will sich in seiner neuen Funktion europaweit für eine verstärkte Erste-Hilfe-Ausbildung einsetzen. „Besonders wichtig ist mir dabei, dass alle, die einen Führerschein erwerben wollen, einen Erste-Hilfe-Kurs absolvieren. Jeder soll wissen, wie
er im Notfall schnell und effektiv helfen kann.“ In Ländern wie England
und Frankreich sind praktische Erste-Hilfe-Kenntnisse für den Führerscheinerwerb bislang nicht verpflichtend.
Am Herzen liegt von Kirchbach ebenso die weltweite Vernetzung der
Johanniter zur Verbesserung der internationalen Katastrophenhilfe.
Johanniter-Hilfswerke gibt es auch in 42 Ländern außerhalb Europas.
„Wenn wir uns besser vernetzen, können wir schnellere und wirksamere Soforthilfe leisten. Das hilft Leben retten.“ Die deutschen Johanniter arbeiteten bei den Hilfsmaßnahmen nach dem Tsunami eng
mit den Johannitern in Sri Lanka zusammen. Heute helfen sie dabei, in
dem asiatischen Land Erste-Hilfe-Ausbilder für die Breitenausbildung
zu schulen. Das ist entscheidend für den Ausbau des Katastrophenschutzes.
Ein dritter Schwerpunkt ist für den neuen Präsidenten die europaweite
Vernetzung der Johanniter-Jugendarbeit, etwa durch gemeinsame
Projekte zur Gesundheitsbildung junger Menschen.
Johanniter International hat in Potsdam zwei neue Mitgliedsorganisationen aufgenommen: Es sind die Johanniter-Hilfswerke aus Estland
(Johanniitide Abis Eestis) und der Schweiz (Schweizerische Kommende des Johanniterordens/Hilfswerk). Die beiden neuen Mitglieder
ergänzen somit die nationalen Verbände in Frankreich, Österreich,
England, Italien, Schweden, Finnland, Lettland, Polen, Ungarn, Wales,
den Niederlanden sowie die Johanniter-Augenklinik in Jerusalem und
erhöhen die Mitgliederzahl bei Johanniter International auf 15. Annähernd 100.000 Ehrenamtliche engagieren sich bei diesen Organisationen.
EXPRESS 24.05.07
1
Deutschland, des Großkreuzes „Pro Merito Melitensi“
des Souveränen Malteser-Ritterordens und weiteren
Auszeichnungen, von Gott im 86. Lebensjahr aus
seinem irdischen Leben abberufen worden. Prinz
Wilhelm-Karl hat den Orden über fast ein halbes Jahrhundert in Zeiten tiefgehender gesellschaftlicher
Änderungen geführt. Dabei blieb er stets der 900jährigen Ordenstradition eng verbunden.
In seine Regierungszeit fielen die Rückbesinnung auf
die Ordenstradition des feierlichen Ritterschlages, die
kraftvolle Weiterentwicklung der Ordenswerke, der
Altenpflegeeinrichtungen,
Krankenhäuser,
der
Johanniter-Unfall-Hilfe e.V., der Johanniter-Hilfsgemeinschaften und der Johanniter-Schwesternschaft
e. V. sowie die Gründung der Subkommenden als
neue Ordensgliederung, in denen johanniterliches
Gemeinschaftsleben wirksam wird. Maßgeblich gestaltete er die Gründung der internationalen Allianz der
Johannesorden. In besonderer Dankbarkeit gedachte
er stets der Rückkehr des Ordens in seine früheren
mitteldeutschen Wirkungsbereiche nach der Wiedervereinigung, die er als Herrenmeister mitgestalten
durfte. Als Höhepunkt seiner Regierungszeit und
gleichsam als Abschluss der gestalterischen Epoche
seines Lebens empfand er die 900-Jahrfeier der Johanniter und Malteser im Jahr 1999. Zum Protektor
ernannt, war er seitdem ein wichtiger, über den Tagesgeschäften stehender Berater für den Orden. Als überzeugende Führungspersönlichkeit und durch sein
Wirken als evangelischer Christ hat er dem Orden ein
festes äußeres und inneres Profil auf den Weg gegeben.
Von den JOIN-Mitgliedern
St John Ambulance
England and The Islands
Englische Johanniter mit neuem Logo
Anfang April war es soweit: Die englischen Johanniter
von St John Ambulance stellten ihr neues Logo der
Öffentlichkeit vor. Das neue Image der Organisation
spiegelt sich natürlich auch in einem völlig neu
gestalteten Internetauftritt sowie in allen Veröffentlichungen wieder. Der neue, frische Look wird dazu
beitragen, dass die Menschen die englischen Johanniter besser erkennen und ein klareres Bild davon
erhalten, was die Organisation tagtäglich durch ihre
vielen tausend freiwilligen Helfer leistet.
Die frühzeitige Einführung versetzt St John Ambulance
zudem in die Lage, zu den Olympischen Spielen in
London 2012 einheitlich in dem dann bereits vertraut
gewordenen neuen Erscheinungsbild aufzutreten.
Massive medizinische Hilfeleistung
und Betreuung beim Flora London
Marathon
Auf dem diesjährigen Flora London Marathon im April,
haben die englischen Johanniter über 5000 Teilnehmer
medizinisch behandelt. 73 Personen wurden zur
weiteren Behandlung ins Krankenhaus geschickt.
1.400 Johanniterinnen und Johanniter waren im Einsatz, leisteten Erste Hilfe und halfen erschöpften Läufern mit Ratschlägen, wie Sie sich bei der unerwarteten
Aprilhitze verhalten sollen. 50 Rettungswagen, 59
Behandlungszentren, 2,000 Pflaster, 200 Flaschen
Babyöl, und 250 Tuben Vaselin kamen zur Behandlung
der Läufer zum Einsatz. Die häufigsten Beschwerden
waren Blasen, Krämpfe und Austrocknung.
Tara Emery, Veranstaltungsmanagerin bei den englischen Johannitern, wies auf eine weitere gelungene
Aktion an diesem Tag hin: „Fast 200 Teilnehmer liefen
für unsere Organisation mit. Zusammen haben sie
mehr als 200.000 Pfund “erlaufen“, die an unsere
gemeinnützige Erste-Hilfe-Arbeit gehen werden.“
Ohne das große Heer freiwilliger Helfer wäre eine
Mega-Veranstaltung wie der Flora London Marathon
überhaupt nicht zu organisieren.
Johanniter-Bildungswerk: Neues
Konzept für Erste-Hilfe-Ausbildung
Über 70 Multiplikatoren haben sich im Februar und
März in der Johanniter-Akademie Münster in der Anwendung der neuen leitsymptomorientierten ErsteHilfe-Ausbildung der Johanniter schulen lassen. Mit
dem noch stärker praxisbezogenen und zugleich spielerischen Konzept eine Reise auf verschiedene ErsteHilfe-Inseln wollen die Johanniter Erste Hilfe einfacher
und effektiver machen und Ersthelfern die Scheu nehmen, am Unfallort einzugreifen. Bis Ende des Jahres
soll das neue Konzept bundesweit in der Breitenausbildung eingesetzt werden.
10 Jahre erfolgreiches EU-Projekt
Als anerkannter Bildungsträger führt die Johanniter
Unfall-Hilfe in Weimar seit 10 Jahren ein Projekt zur
Anpassung der Ausbildung von Ärzten aus den
Staaten der ehemaligen Sowjetunion und anderer
Nicht-EU-Staaten durch. Diese Weiterbildung ermöglicht den Ärzten neben einer so genannten
Gleichwertigkeitsprüfung die Anerkennung und Ausübung Ihres Berufes in Deutschland. Zu dem Anpassungsjahr gehören ein Sprachkurs, theoretischer
Unterricht, sowie Hospitanzen und Seminare in Kliniken. Die Finanzierung konnte durch die fortlaufende
Unterstützung aus Geldern des europäischen Sozialfonds und des Thüringer Sozialministeriums gesichert
werden. Mehr als 140 Ärzte und Zahnärzte haben am
Johanniter-Unfall-Hilfe e.V.
Nachruf: Der Johanniterorden trauert
um seinen Protektor und früheren
Herrenmeister
Am 09. April ist Seine Königliche Hoheit, Prinz
Wilhelm-Karl von Preußen, letzter Enkel des deutschen
Kaisers, Träger des Großen Verdienstkreuzes mit
Stern des Verdienstordens der Bundesrepublik
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„Anpassungsjahr“ teilgenommen. 33 Kollegen haben
bereits eine Facharztprüfung abgelegt. Dieses einzigartige Projekt ermöglicht den Ärzten, wieder in ihrem
Beruf arbeiten zu können und dadurch sich und ihre
Familien rascher in die deutsche Gesellschaft zu integrieren.
treiben werden. Dazu erhalten sie von den Johannitern
auch Medikamente, Geräte und anderes medizinisches
Material. Auch die bereits von den Johannitern betreuten vier Kliniken in Kabul und Herat werden unterstützt.
Alle aktuellen Nachrichten über die Projekte der
Johanniter Auslandshilfe finden Sie auf deren
Webseite.
Johanniter nehmen Herausforderungen am Gesundheitsmarkt an
Joannici Dzieło Pomocy
In vielen Teilen Europas sind ähnliche Entwicklungen
bei den Gesundheitsdiensten zu beobachten: Ein
zunehmender Konkurrenz- und Kostendruck, die
Auswirkungen des demografischen Wandels sowie der
verstärkte Rückgriff auf öffentliche Ausschreibungen,
um nur einige Schlagworte zu nennen. Auf der Ebene
der Anbieter von Diensten geht es gleichzeitig darum,
das eigene Profil zu schärfen, eine attraktive Marke
aufzubauen oder zu erhalten und mit sich regelmäßig
verändernden Rahmenbedingungen zurechtzukommen.
Bei einem Fachseminar an der Johanniterakademie in
Münster trafen Mitte April Experten aus Medizin,
Öffentlicher Verwaltung und Wissenschaft mit den
Verantwortlichen für Rettungs- und Fahrdienste bei
den Johannitern zusammen.
Dieser Bereich ist von Mittelkürzungen der Kostenträger besonders betroffen und kann in weiten Teilen
als ein komplexer „Quasi-Markt“ charakterisiert
werden. Noch wichtiger als bislang dürften aus
Expertensicht u.a. werden:
Die Vernetzung bislang getrennter Dienstleistungen,
die Europafähigkeit nicht nur von Anbietern grenzüberschreitend erbrachter Dienste, und die Festschreibung
von Qualitätskriterien in einer Weise, die sicherstellt,
dass Preis und Qualität nicht gegeneinander ausgespielt werden. Für die Johanniter brachte diese
Analyse die Bestätigung, dass ihre „in Augenhöhe“ mit
ihren Kunden erbrachten Dienste im wechselnden
politischen und gesellschaftlichen Umfeld einen
wichtigen Platz schon jetzt einnehmen und auch weiter
ausbauen können.
Freiwilligentreff eröffnet “Die Kleinen Johanniter“ im TV
Das Polnische Johanniter-Hilfswerk „Joannici Dzieło
Pomocy“ hat in Słońsk ein regionales Freiwilligenzentrum namens „CaRoJo“ eröffnet. Der Name steht
für die drei an dem Projekt mitwirkenden Organisationen: Caritas, Rotary Club und Johanniter. Das Haus
soll künftig vor allem als Jugendzentrum, Ausbildungsraum und für Projekte genutzt werden. Der Rotary Club
Frankfurt/Oder plant dort beispielsweise eigene Aktivitäten. Das Zentrum ist sichtbares Ergebnis des
bereits mehrjährigen Engagements des JohanniterRegional-verbandes Berlin/Brandenburg in der grenzüberschreitenden Jugendarbeit mit Polen.
Am gleichen Tag gab es in Warschau einen aufregenden Fernsehauftritt der „Kleinen Johanniter“ aus
Słupsk. Die Sendung wurde überregional live ausgestrahlt. Die Fünf- und Sechsjährigen aus dem Kindergarten „Sonnenschein“ präsentierten ihre Erste-HilfeKenntnisse und eroberten damit die Herzen der Fernsehzuschauer. Für das laufende Jahr ist die Weiterführung und -entwicklung dieses Projekts in Zusammenarbeit mit dem Kindergarten geplant. Zurzeit arbeitet die ehrenamtliche Betreuerin und Initiatorin der
Idee, Frau Kamila Wronka, zusammen mit dem pädagogischen Team des Kindergartens an einem PilotAusbildungsprogramm.
Johanniter im Musik-Clip
Johanniter Hulpverlening
Einen nicht alltäglichen Rettungseinsatz haben die
Johanniter Franca Ibold und Timo Kowalski in dem
neuen Videoclip „Nicht für immer“ von Deutschlandsucht-den-Superstar-Star Dennis Haberlach. In einer
Einstellung (Johannitereinsatz: Minute 3.05 des Clips)
eilen die beiden der leblos am Boden liegenden
Geliebten des Sängers mit Rettungswagen, Defilibrator
und Notfallkoffer zu Hilfe und sorgen so für erstklassige
PR.
Frühlingsfest für Freiwillige
Am letzten Aprilsamstag luden die holländischen Johanniter ihre rund 3.000 Freiwilligen zu einem Tag
nach Amsterdam ein, um den Kontakt zwischen den
über das ganze Land verteilten lokalen Gruppen zu
stärken und den treuen Helfern für ihren Einsatz zu
danken. Nachdem der Tag mit frischem Kaffee begonnen hatte, konnten die Johanniterinnen und
Johanniter an einer von drei Stadttouren teilnehmen
und je nach Interesse Sozialprojekte, Historisches oder
Innovatives kennen lernen. Am Nachmittag erhielten
verdiente Helfer eine Medaille, mit der ihr Engagement
für die Organisation ausgezeichnet wurde. Natürlich
blieb an diesem Frühlingstag auch für eigene
Aktivitäten in der holländischen Metropole Zeit.
Auslandshilfe: Humanitäre Hilfe für
Afghanistan verstärkt
Mit insgesamt 267.000 Euro unterstützt das deutsche
Auswärtige Amt zwei Projekte der Johanniter in Kabul
und Herat. In Herat und Umgebung werden die Johanniter 226 Frauen und Männer ausbilden, welche dann
in 113 Dörfern des Umlandes Gesundheitsposten be-
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25 % weniger Arbeitsunfälle bis zum
Jahr 2012 – die neue EU-Strategie
Gesundheit und Soziales in
Europa
Berufskrankheiten und Arbeitsunfälle sollen im Rahmen einer neuen 5-Jahres-Strategie (2007-2012) EUweit um ein Viertel reduziert werden. Im Zeitraum
2002-2004 wurde bereits eine 17%ige Verringerung bei
tödlichen Unfällen sowie ein Rückgang von 20 % bei
Unfällen erreicht, die einen Arbeitsausfall von drei oder
mehr Tagen zur Folge haben.
In den EU-Ländern ereignen sich jedes Jahr
4 Millionen Unfälle am Arbeitsplatz. Kleine und mittlere
Unternehmen sind mit 82 % aller arbeitsbedingten
Verletzungen und 90 % aller tödlichen Unfälle hierbei
besonders betroffen. In Landwirtschaft, Verkehrs- und
Gesundheitswesen besteht ein überdurchschnittlich
hohes Risiko von Arbeitsunfällen. Junge Arbeitnehmer,
Wanderarbeitnehmer, ältere Arbeitnehmer und Menschen in unsicheren Arbeitsverhältnissen sind überdurchschnittlich stark betroffen. Erkrankungen des
Bewegungsapparates wie etwa Rückenschmerzen,
Gelenkprobleme und Verletzungen durch repetitive
Beanspruchung nehmen ebenso zu wie die durch
psychische Belastung verursachten Krankheiten. Mehr
Informationen, auch zu den Maßnahmen der Strategie,
finden Sie hier.
EU Parlament erwägt verpflichtenden
Sportunterricht an Schulen
Laut dem Ergebnis eines Berichts des europäischen
Parlaments sollen an allen Schulen der EU mindestens
zwei Stunden Sportunterricht pro Woche auf dem
Lehrplan stehen. Der für den Ausschuss für Kultur und
Bildung verfasste Bericht wurde Ende Februar in einer
Anhörung vorgestellt.
Im Zusammenhang mit der Debatte um Fettleibigkeit
bei
Kindern
und
die
damit
verbundenen
Gesundheitsrisiken in späteren Lebensjahren wird nun
verstärkt über die Rolle der Schulen gesprochen. Die
Europäische Union verfügt im Bereich Sport über keine
speziellen Kompetenzen. Allerdings besagt Art. III-182
des Verfassungsentwurfs, dass die EU zu Verbesserung der Qualität des Sportunterrichts durch
unterstützende und ergänzende Maßnahmen beitragen
solle.
Der neue Parlamentsbericht geht auf die SportLehrpläne der Schulen ein, fragt nach den
vorhandenen materiellen und personellen Ressourcen
und wirft übergreifende Fragen wie Gleichberechtigung
von Mädchen und Jungen, Schüler mit Behinderung
und ethnische Minderheiten im Sportunterricht
auf. Derzeit bereitet die Europäische Kommission ein
sog. Weißbuch zum Thema Sport vor, welches als
neues Grundlagendokument für politische Entscheidungen dienen soll und voraussichtlich Ende Juli
veröffentlicht werden wird.
Erfolgreiches Modellprojekt für
„Community Medicine Nursing“
Ihren 1000. Hausbesuch haben Gemeindeschwestern
im Rahmen des Modellprojektes AGnES (Arztentlastende, gemeindenahe, E-Healthgestützte, Systemische Intervention) in Mecklenburg-Vorpommern und
Brandenburg absolviert.
Das Hauptanliegen des seit 2005 laufenden Projektes
ist es, Hausärzte durch speziell ausgebildete Krankenschwestern in Regionen zu unterstützen, in denen
Ärztemangel herrscht. Krankenschwestern sind für
Hausärzte unterwegs, um diese bei ihrer täglichen
Arbeit zu entlasten. Zu den Aufgaben der Krankenschwestern gehört die gesundheitliche Überwachung
des Patienten, in vielen Fällen unterstützt durch
telemedizinische Technik. Zusätzlich machen sie den
Patienten verschiedene Vorsorgeangebote, so zum
Beispiel eine Sturzprophylaxe und Medikamentenkontrollen.
Nach Angaben des federführenden Instituts für
Community Medicine haben sowohl Patienten als auch
die
beteiligten
Mediziner
die
so
genannte
Telegesundheitsschwester
in
Mecklenburg-Vorpommern und die Gemeindeschwester in Brandenburg
als große Entlastung im Hausärztealltag schätzen
gelernt. Bereits seit Oktober 2006 läuft daher in
Kooperation
mit
einer
Hochschule
ein
berufsbegleitender EU-Weiterbildungs-studiengang für
16 Kranken-schwestern und Pflegekräfte mit dem Ziel
einer Qualifikation zur „Community Medicine Nurse“
Neue Technologien für mehr Gesundheit in der Europäischen Union
Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT)
für Gesundheit, auch als sog. eHealth bekannt, sind
mittlerweile für annähernd das gesamte Spektrum von
Gesundheitsdienstleistungen verfügbar oder zumindest
in Entwicklung. Telemedizin ist dabei ein Aspekt, der in
der aktuellen politischen Diskussion in der EU besonders viel Aufmerksamkeit erfährt.
Das Europäische Rahmenprogramm für Forschung
unterstützt eHealth seit bereits 17 Jahren. Der eHealth
Aktionsplan und viele damit verknüpfte Aktivitäten
halfen der EU, eine führende Rolle beim Ausbau
regionaler Gesundheitsnetzwerke, bei elektronischen
Gesundheitsdiensten und der medizinischen Grundversorgung sowie der Nutzung innovativer Chipkarten
im Gesundheitssystem zu spielen. Diese Entwicklungen haben in Europa eine echte „eHealth Industrie“
entstehen lassen.
Als nächster Meilenstein auf dem Weg zur flächendeckenden
Nutzung
der
zahlreichen
neuen
Möglichkeiten wird die Branchenkonferenz „The World
of Health IT 2007“ vom 22.-25. Oktober in Wien eine
Plattform für Gesundheitsexperten und die Anwender
neuer Technologien im Gesundheitsbereich bieten.
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zu reservieren. Kinderrechte gehören zu den Prioritäten der entsprechenden Mitteilung der Kommission. Die europaweite Bereitstellung von Service- und
Notfallnummern ist Teil des Entwurfs einer EUKinderrechtsstrategie (Dokument siehe hier). Die erste
dieser Nummern, die 116000, wurde bereits für die
Suche vermisster Kinder reserviert.
Sobald die Kommission entschieden hat, welche
Nummern für welche Dienste reserviert werden sollen,
wird es Aufgabe der Mitgliedstaaten sein, die Nummern einzelnen Einrichtungen zuzuweisen.
Kooperation von EU-Kommission und
WHO im Gesundheitsbereich
Verträge für sieben neue gemeinsame Projekte haben
die Europäische Kommission (Generaldirektion Gesundheit) und das Europabüro der Weltgesundheitsorganisation (WHO) in Brüssel unterzeichnet.
Beide
Organisationen
erhöhen
damit
ihre
Zusammenarbeit im Interesse der öffentlichen Gesundheit.
Die neuen Projekte greifen eine Reihe politischer Prioritäten der EU auf: Umwelt und Gesundheit, Verletzungen, Versorgungsgerechtigkeit, Sicherheit in der
Gesundheit, Gesundheitsdienstleistungen, Alkohol und
Notfallmedizin.
Zwei der Kooperationsprojekte: „Prävention von Verletzungen“ wird über einen Zeitraum von drei Jahren
den nationalen Gesundheitssystemen Ressourcen
bereitstellen, damit diese eigene Aktionspläne und
Strategien ausarbeiten können. Kontaktpersonen sind:
H. Kloppenburg (Kommission) und R. Bertollini (WHO).
„Medizinische Notfalldienste“ will die Bereitschaft der
existierenden Notdienste der Nationalstaaten und
deren Krisenmanagement bewerten. Kontaktpersonen
hierfür: P. Guglielmetti (Kommission), und für die
WHO: G. Schmets und G. Rockenschaub.
Ein Rechtsrahmen für die gemeinschaftliche Gesundheitsversorgung
In einem Beschluss von Mitte März weist das Europäische Parlament darauf hin, dass die EU auch
hinsichtlich der grenzüberschreitend angebotenen
Gesundheitsdienste zuvorderst einen hochwertigen
Gesundheitsschutz gewährleisten müsse. Außerdem
fordert der Beschluss dazu auf, die Patientenrechte zu
stärken und einen Rechtsrahmen für die grenzüberschreitende Gesundheitsversorgung zu schaffen.
Das Parlament verweist dazu auf die vertraglich
verankerte Verpflichtung der EU, überall den Schutz
der menschlichen Gesundheit zu gewährleisten. Nur
ein geeigneter Rechtsrahmen könne den barrierefreien
Zugang der Patienten zu Gesundheitsdienstleistungen
und die nachhaltige Finanzierung der Versorgung auch
über nationale Grenzen hinweg gewährleisten.
Um die angestrebte Mobilität der Patienten, der
Beschäftigten im Gesundheitsbereich und der Anbieter
von
Gesundheitsdienstleistungen
abzusichern,
müssten auch grenzüberschreitend klare Vorschriften
zur Kostenerstattung, Überwachung der Erbringer
sowie zu Haftungsfragen festgelegt werden. Transparenz und Information für die EU-Bürger sowie die
Schaffung eines Netzes europäischer Referenzzentren
sollten außerdem forciert werden. Die verstärkte Aufklärung der Patienten über ihre Rechte und Pflichten soll
durch eine gemeinsame Charta der Patientenrechte
und eine zentrale Anlaufstelle für Patientenklagen
ergänzt
werden.
Hintergrund: Derzeit ist der Anteil der grenzüberschreitenden Gesundheitsdienstleistungen in der EU mit
ungefähr 1 Prozent vom Gesamtaufkommen noch sehr
gering. Umfragen wie die kürzlich von „Health First
Europe“ (HFE) durchgeführte kommen aber zu dem
Ergebnis, viele denken, die EU-Mitgliedstaaten könnten langfristig durchaus ein gemeinsames Gesundheitssystem aufbauen. Wie bei der beruflichen Mobilität, die in der EU bislang schwach ausgeprägt und
zudem mit jeder Menge praktischer Probleme behaftet
ist, gilt es aber auch im Gesundheitsbereich noch
einen weiten Weg zurückzulegen, bevor nationale
Grenzen in den Köpfen und in der Realität ihre hemmende Wirkung verloren haben werden.
Europäische Impfpläne sollen
harmonisiert werden
Das Europäische Zentrum für die Prävention und die
Kontrolle von Krankheiten (ECDC) erwägt als befugte
europäische Gesundheitsbehörde, die nationalen
Impfpläne der Mitgliedstaaten zu vereinheitlichen.
Innerhalb der nächsten fünf Jahre sollen die unterschiedlichen Ansätze harmonisiert werden, um die
Immunisierung der europäischen Bevölkerung gegen
Infektionskrankheiten zu verbessern.
Grund der Initiative ist für die Behörde eine unzureichende Durchimpfungsrate in einigen Ländern bei
Erkrankungen wie Masern. Dieses Manko führt zu
einer erhöhten Ansteckungsgefahr auch über nationale
Grenzen hinweg. Der erste Schritt zur Harmonisierung
soll darin bestehen, wissenschaftliche Daten zum
Impfstatus in der EU zu sammeln. Ein kürzlich veröffentlichter Bericht kommt zu dem Ergebnis, dass die
EU große Fortschritte bei ihrer Bereitschaft für eine
Grippe-Pandemie gemacht hat, aber noch mindestens
zwei weitere Jahre Arbeit vor ihr liegen.
Öffentliche Konsultation zu gebührenfreien Telefondiensten
Die Europäische Kommission hat bis Mitte Mai eine
Konsultation durchgeführt, in der es um die Frage ging,
welchen gemeinsamen europaweiten Telefondiensten
von sozialem Wert eine mit 116 beginnende einheitliche gebührenfreie europäische Rufnummer zugewiesen werden sollte.
Diese Konsultation war der nächste Schritt auf dem
Weg, die Mitgliedstaaten dazu zu verpflichten, den
sechsstelligen Rufnummernbereich, der mit den Ziffern
116 beginnt, für Dienste von sozialem Wert in Europa
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Bericht zur nachhaltigen Finanzierung
der Gesundheitsvorsorge
Humanitäres und
Entwicklungshilfe
Ein Expertenbericht, der mehr Wettbewerb in der Gesundheitsvorsorge fordert, ist von interessierten
Parteien zurückhaltend aufgenommen worden. Vor
dem Hintergrund, dass derzeit auch die Themen Patientenmobilität und Zugang zu grenzüberschreitenden
Gesundheitsleistungen in Europa zur Debatte stehen,
soll der Bericht dazu dienen, den nationalen Regierungen Hinweise zu geben, mit welchen Investitionen sie
eine qualitativ hochwertigste Gesundheitsvorsorge für
ihre Bürger erreichen können.
Der Bericht mit dem englischen Titel „Financing Sustainable Healthcare in Europe: New Approaches for
New Outcomes“ umfasst Themen, die mit der Nachhaltigkeit der Finanzierung der Gesundheitsvorsorge in
Zusammenhang stehen. Er empfiehlt eine größere
Effizienz, mehr Wahlfreiheit und neue innovative Modelle. Die Verfasser fordern zudem mehr Informationen
über Erstattungen für Medikamente, schnellere
Genehmigungsfristen und Rückerstattungsfreigaben
für neue Medikamente.
Verhaltenskodex für Arbeitsteilung in
EU-Entwicklungspolitik
Die Europäische Kommission schlägt einen freiwilligen
Verhaltenskodex für eine bessere Arbeitsteilung
zwischen den europäischen Gebern vor, um die
Entwicklungspolitik effizienter zu gestalten.
Abbau von Bürokratie, Einsatz der Gelder, wo sie am
meisten benötigt werden, Bündelung der Hilfe und
Arbeitsteilung im Interesse von mehr, besserer und
rascherer Hilfe sind die Ziele des neuen
Verhaltenskodexes.
Der freiwillige Kodex wird zehn Grundsätze enthalten.
Die Kommission schlägt beispielsweise vor, dass die
Geber ihr Engagement je Partnerland auf diejenigen
beiden Sektoren beschränken, in denen sie den
größten komparativen Vorteil bieten. Dieser Grundsatz
könnte dazu führen, dass ein EU-Mitgliedstaat die
Verantwortung
für
die
Abwicklung
seines
Hilfeprogramms in einem bestimmten Bereich einem
anderen Mitgliedstaat überträgt, der dazu besser in der
Lage ist.
Hintergrund: Die EU ist der wichtigste Geber für die
Entwicklungsländer und hat 2005 weltweit mehr als die
Hälfte der weltweiten öffentlichen Entwicklungshilfe
(etwa 50 Mrd. USD) bereitgestellt. Darüber hinaus hat
die EU beschlossen, ihre Hilfe bis 2010 zu verdoppeln,
indem sie sie jährlich um 35 Mrd. EUR erhöht.
Rechtsrahmen für Sozialdienstleistungen von allgemeinem Interesse
Das Europäische Parlament begrüßte die Initiative der
EU-Kommission, einen Begriffs- und Rechtsrahmen für
Sozialdienstleistungen von allgemeinem Interesse zu
schaffen. Die Abgeordneten forderten außerdem die
Mitgliedstaaten dazu auf, dafür zu sorgen, dass die auf
lokaler Ebene zuständigen Behörden über ausreichende Haushaltsmittel verfügen, um einen "optimalen
Standard" dieser Leistungen zu gewährleisten.
Sozialdienstleistungen von allgemeinem Interesse (im
englischen Fachjargon auch “SSGI - Social Services of
General Interest“ genannt) sind einer der Grundpfeiler
des europäischen Sozialmodells. Das Parlament zeigte
sich daher auch besorgt über Versuche, auf bestimmte
dieser Dienste Regelungen und Prinzipien anzuwenden, die letztlich nur für Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse passen würden,
ohne Elemente zu berücksichtigen, die soziale Dienste
von kommerziellen Dienstleistungen unterscheiden.
Die Parlamentarier schlagen grundsätzlich die Schaffung von öffentlich-privaten Partnerschaften für
Sozialdienstleistungen vor. Den einzelnen staatlichen
Behörden soll es jedoch frei stehen zu entscheiden, ob
Gemeinnützige, andere soziale Organisationen oder
Privatunternehmen diese Dienste erbringen, solange
der Grundsatz des Gemeinwohls berücksichtigt wird.
Außerdem setzt sich das Parlament für geeignete
Maßnahmen der beruflichen Bildung ein, um die
Beschäftigten besser auf Arbeitsumstände wie Stress,
Schicht- oder Nachtarbeit und auch auf gefährliche
oder sehr anstrengende Tätigkeiten vorzubereiten.
EU-Plädoyer für mehr Vorhersehbarkeit und Wirksamkeit bei
Entwicklungshilfe
Die Europäische Kommission hat eingeräumt, dass
weitere Anstrengungen notwendig sind, um eine
stärker vorhersehbare, nachhaltige und gleichmäßige
Verteilung ihrer Entwicklungshilfe zu gewährleisten.
Dabei geht es insbesondere um eine verbesserte
Koordinierung und Wirksamkeit dieser Hilfe.
Ein Dachverband von 1.600 Nicht-RegierungsOrganisationen (NROs) hatte der EU zuvor
vorgeworfen, bis zu einem Drittel der Entwicklungshilfe
erreiche nicht die Bedürftigen.
Die Kommission verteidigte ihre Politik und betonte, auf
dem „richtigen Weg“ zu sein, um ihre Zusagen
bezüglich
einer
Erhöhung
der
öffentlichen
Entwicklungshilfe, der Handelshilfe („Aid for Trade“)
und
der
Wirksamkeit
von
Entwicklungshilfe
einzuhalten.
Um im weltweiten Kampf gegen Armut Fortschritte zu
erzielen,
hat
die
Kommission
außerdem
vorgeschlagen, die weiterhin bestehenden Einschränkungen beim Zugang der Länder Afrikas, der
Karibik und des Pazifiks (so genannte AKP-Staaten)
zum EU-Binnenmarkt, fast vollständig aufzuheben.
Dies würde auch Agrarerzeugnisse umfassen.
Hintergrund: Im Jahr 2005 verpflichtete sich die EU,
ihre Handelshilfe ab 2010 auf 2 Mrd. EUR pro Jahr zu
erhöhen. Zur Zeit ist sie aber weit von diesem ambi-
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tionierten Ziel entfernt und so schlägt die Kommission
unter anderem vor, sich 2008 ein Zwischenziel von
600 Mio. EUR pro Jahr zu setzen und davon im Rahmen der Wirtschaftspartnerschaftsabkommen, die
derzeit ausgehandelt werden, einen wesentlichen Teil
den AKP-Staaten zukommen zu lassen.
Sicherheit im Straßenverkehr
1. Europäischer Tag der
Straßenverkehrssicherheit
Im Zeichen des ambitionierten Ziels der EU, die Anzahl
der Straßenverkehrstoten bis 2010 um die Hälfte zu
reduzieren, wurde am 27. April der 1. Europäische Tag
der Straßenverkehrssicherheit begangen. Er war vor
allem Fahranfängern und jungen Straßenverkehrsteilnehmern gewidmet.
Bei der zentralen Veranstaltung in Brüssel bot sich den
Teilnehmern eine gute Gelegenheit, ihr Wissen zu
Alkohol und Drogen im Straßenverkehr, NotfallAusbildung und sonstigen interessanten Themen zu
erweitern oder aufzufrischen.
Das Europabüro des Roten Kreuzes veranstaltete
dabei Erste Hilfe Schnupperkurse und machte klar, wie
wichtig, kostengünstig, sicher und einfach Erste Hilfe
Kenntnisse in Notfällen sind. Denn: Mehr als die Hälfte
aller Straßenverkehrsopfer sterben innerhalb von Minuten nach dem Unfall, bevor die Rettungsdienste eintreffen. Gleichzeitig startete das Rote Kreuz seine neue
Europakampagne zur Straßenverkehrssicherheit.
Die globale Woche für Straßenverkehrssicherheit der
Vereinten Nationen (UN), der sich die EU diesmal
offiziell angeschlossen hatte, hatte in Genf mit einer
Erklärung der Jugend zur Straßenverkehrssicherheit
begonnen.
Immer wichtigere Zusammenarbeit
zwischen EU und Vereinten Nationen
Die Vereinten Nationen und die Europäische
Kommission arbeiten im Bereich der Humanitären Hilfe
und Entwicklungszusammenarbeit zusammen und
haben betont, dass der Umfang dieser Partnerschaft in
den letzten Jahren bedeutsam zugenommen hat.
Die Ergebnisse der Zusammenarbeit wurden nun in
dem Bericht „The Partnership between the UN and the
EU“ erstmalig veröffentlicht. Er stellt die konkreten
Ergebnisse anhand dessen dar, was im Jahr 2005 vor
Ort erreicht wurde. Der Bericht berücksichtigt dabei die
politische und programmatische Kooperation in fast 90
Ländern der Welt.
Hintergrund: Die Europäische Union ist ein entscheidender Partner der Vereinten Nationen bei Entwicklung, Menschenrechten, Frieden und Sicherheit.
Die Millennium-Entwicklungsziele der Vereinten
Nationen, welche die Halbierung von Armut bis 2015
zum Hauptziel haben, stehen dabei im Zentrum.
Katastrophenschutz
Sonstige EU-Politikfelder
Katastrophen ohne Grenzen:
Ein EU-weiter Ansatz zur regionalen
Katastrophenvorsorge
“Berliner Erklärung” im Rahmen des
50. Jahrestages der römischen Verträge
Um Regionen-übergreifende Antworten auf natürliche
und von Menschenhand gemachte Katastrophen geht
es in einem groß angelegten EU-Projekt: SIPROCI ist
ein im Rahmen des INTERREG IIIC Programms der
EU gefördertes transnationales Projekt zum Zivil- und
Katastrophenschutz. Das Programm läuft von 20042007 und umfasst sieben EU-Mitgliedstaaten. Hauptziel war eine Zusammenarbeit, in der bestehende
Konzepte zur Bewältigung von Katastrophen und
Großschadenslagen ausgetauscht, analysiert (Kohärenz-Abgleich) und bewertet (best practice) wurden.
So entstand eine transnationale Plattform, die Prävention und Intervention im Rahmen von Katastrophenschutz-Aufgaben auf lokaler und regionaler Ebene
untersucht und Optimierungsmodelle erarbeitete. Neben Konferenzen, Seminaren und Trainingsmaßnahmen, wurden sieben Katastrophensimulationen (Hochwasser, Erdrutsche, Industrieunfälle, Feuer, usw.)
durchgeführt.
Im Rahmen von SIPROCI fand im April in Brüssel eine
Konferenz
zum
Thema
Zivilschutz
und
Katastrophenvorsorge statt. In ihrem Zentrum standen
gemeinsame Ansätzen und Instrumente für NotfallSzenarien, Vorsorge und der Notfallschutz. Die
entscheidende Rolle von Hilfs- und Freiwilligenorganisationen im Zivil- und Katastrophenschutz wurde
bei dieser Gelegenheit mehrmals betont.
Bundeskanzlerin Angela Merkel, die derzeit dem Europäischen Rat vorsteht, der Präsident des Europäischen Parlaments Hans-Gert Pöttering sowie
Kommissionspräsident José Manuel Barroso unterzeichneten im Rahmen des Berliner Festakts zum 50.
Jubiläum der Römischen Verträge die so genannte
„Berliner Erklärung“.
Die Erklärung würdigt die Fortschritte Europas in den
vergangenen 50 Jahren. Sie ist auch ein Bekenntnis zu
den wichtigsten Werten, die die Menschen in der Europäischen Union vereinen. Frau Merkel sprach von
der Toleranz, als der wichtigsten Eigenschaft der Europäer.
Gleichzeitig nennt die Berliner Erklärung als künftiges
großes Ziel und Herausforderung an die EU, das europäische Lebensmodell zu stärken und global
Verantwortung zu übernehmen. Praktisch gesehen soll
bis zur Europawahl 2009 die Ratifizierung eines neuen
grundlegenden Vertragswerkes als „gemeinsame
Grundlage“ des weiteren Vorgehens der EU abgeschlossen sein.
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beispielsweise Amnesty International, dass zwar
Rassismus und Diskriminierungen tatsächlich durch
das Mandat der Agentur abgedeckt seien, dagegen
aber andere wichtige Menschenrechtsthemen wie AntiTerrorismus-Maßnahmen, Polizeimissbrauch, Asyl und
Immigration, Gewalt gegen Frauen und Menschenhandel nicht angesprochen würden. Andere verweisen
auf den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte
in Straßburg, der eine etablierte Institution sei,
während bei der neuen Agentur eher die Gefahr von
Doppelungen drohe.
Beteiligung und Reaktionen der
Kirchen und sozialen NROs
Die Kirchen brachten ihre Stimme aktiv in die Feierlichkeiten zum 50. Jahrestag der Römischen Verträge ein.
Die Konferenz Europäischer Kirchen (KEK) veröffentlichte eine Pressemitteilung, die den Beitrag der
Kirchen zum europäischen Projekt hervorhebt. Die
Gemeinschaft Protestantischer Kirchen in Europa
(GEKE) nahm an der Debatte mit „Fünf guten Wünschen für die Zukunft Europas“ teil. Das originelle
Dokument fordert mehr Zusammenwachsen, Demokratie, Offenheit, Gerechtigkeit und eine entwicklungsfähige kulturelle Identität für Europa. In Berlin lud die
Evangelische Kirche Deutschlands (EKD) zusammen
mit der Katholischen Deutschen Bischofskonferenz zu
einem ökumenischen Gottesdienst unmittelbar im
Anschluss an das Treffen der Staats- und Regierungschefs ein.
Der Präsident des Diakonischen Werkes der EKD,
Pfarrer Klaus-Dieter K. Kottnik, vermisst in der „Berliner
Erklärung“ einen klaren Bezug zur sozialen Dimension
Europas Er begrüßt aber die Neuaufnahme des Verfassungsprozesses, denn wesentliche Probleme seien
gemeinsam besser zu bewältigen. "Da die
europäischen Verträge bisher einer Logik des freien
Marktes folgen, brauchen wir jetzt die Diskussion um
einen fairen Wettbewerb in Europa und in der Welt."
Dabei müsse berücksichtigt werden, dass eine funktionierende soziale Infrastruktur zentrales Merkmal
guter Standorte zu sein habe. Es gehe nicht an, dass
das Fehlen sozialer und ökologischer Standards
weiterhin zu Handelsvorteilen führe. Die Diakonie
fordert, dass alle Mitgliedstaaten der EU einen Mindestanteil ihres Bruttosozialprodukts für Sozial- und
Gesundheitsdienstleistungen ausgeben. Ebenso sei es
wichtig, den Sozialschutz und die darin verwirklichte
gesellschaftliche Solidarität nicht zunehmend nach
Marktgesetzen zu beurteilen sondern immer auch
humanitäre Anliegen im Auge zu behalten, wird gefordert.
Neue Finanzvorschriften sollen Verwendung von EU-Mitteln erleichtern
Die Europäische Union verfügt über neue Finanzvorschriften für eine bessere Verwendung von EUMitteln im unlängst begonnenen Finanzierungszeitraum 2007-2013. Die neuen Regeln vereinfachen
im Prinzip den Zugang zur EU-Finanzierung und
reduzieren den Verwaltungsaufwand für die Zuschussempfänger. Die Informationsbroschüre „Neue Fonds,
bessere Regeln“, verschafft eine gute Übersicht über
die nunmehr geltenden Finanzregeln und Fördermöglichkeiten.
Die Europäische Kommission erklärte zudem, sie wolle
mehr Flexibilität bei der Haushaltsverwaltung gewinnen
und auf humanitäre oder sonstige Krisen, die zum
Jahresende auftreten, angemessen reagieren können.
Daher wird es künftig möglich sein, nicht in Anspruch
genommene Mittel in bestimmten Fällen unverzüglich
zu binden, ohne die vorherige Zustimmung des Rates
und des Parlaments abzuwarten.
Ab 2008 wird außerdem erstmalig die Identität der
Empfänger von EU-Fördergeldern bei den Strukturfonds und der Außenhilfe EU-weit offen gelegt. Ein
besseres Instrumentarium soll helfen, Betrug und
Korruption zu bekämpfen: In einer Datenbank werden
alle einschlägigen Informationen über Wirtschaftsteilnehmer erfasst, die im Zusammenhang mit der
Durchführung von EU-Programmen wegen Betrugs
oder Korruption in den Mitgliedstaaten und Drittländern
verurteilt wurden. Schließlich werden auch die EUMitglied-staaten selbst zu einer verstärkten Berichterstattung über die Verwendung des von ihnen verwalteten Teils des EU-Haushalts (d.h. von immerhin drei
Vierteln des gesamten EU-Budgets) verpflichtet. Die
neuen Bestimmungen sind zum 1. Mai in Kraft getreten.
Europäische Agentur für Grundrechte
eröffnet
Die EU-Mitgliedstaaten hatten sich bereits Ende 2003
darauf verständigt, das Mandat der bisherigen „Europäischen Stelle für die Beobachtung von Rassismus
und Fremdenfeindlichkeit (EUMC)“ entscheidend zu
erweitern und sie in eine Agentur für Grundrechte
umzuwandeln. Anfang März nahm diese Agentur in
Wien nun ihre Arbeit offiziell auf.
Neben einer Beobachtungsfunktion übernimmt sie drei
Schlüsselaufgaben: Sammlung von Informationen und
Daten; Beratung der Europäischen Union und ihrer
Mitgliedstaaten; Sensibilisieren einer breiten Öffentlichkeit für die Grundrechte und das Vermitteln von
Informationen über Möglichkeiten und Verfahren zur
Durchsetzung der Grundrechte. Die Agentur wird sich
allerdings nicht selbst mit Einzelbeschwerden befassen.
Über die Sinnhaftigkeit der Aufgabenbereiche der
neuen Agentur für Grundrechte gibt es erheblich
voneinander abweichende Meinungen. So kritisiert
Fortschritte bei den grenzüberschreitenden Zahlungsdiensten
Die Finanzminister der EU haben einstimmig einen
Kompromiss für eine neue Richtlinie über Zahlungsdienste angenommen. Ziel ist es, grenzüberschreitende Zahlungen innerhalb der EU – ob mit
Kreditkarte, Debetkarte, per elektronischer Banküberweisung, durch Einzüge im Lastschriftverkehr oder auf
anderem Wege – so einfach, billig und sicher wie
Inlandszahlungen zu machen. Gleichzeitig soll die
rechtliche Grundlage für die Schaffung des einheitlichen Euro-Zahlungsverkehrsraums (SEPA) ent-stehen.
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Forschung ein und entwickelt so neue Methoden zur
Umsetzung von Zielen der öffentlichen Gesundheitsfürsorge.
Von einer Internetseite kann interessantes Material
über die Aktivitäten des Zentrums heruntergeladen
werden. Informationen zum Projekt EUREGIO und
Gesundheit finden Sie auch hier und auf den Seiten
der Konferenz „Benchmarking regionales Gesundheitsmanagement II“ (BEN RHM II).
Der Kompromiss wird nun vom Europäischen Parlament geprüft.
Hintergrund: Derzeit hat jeder EU-Mitgliedstaat seine
eigenen Zahlungsverkehrsvorschriften, und Dienstleistungsanbieter werden effektiv daran gehindert, ihre
Dienste EU-weit in freiem Wettbewerb anzubieten.
Künftig soll allen Nutzern von Zahlungsdiensten garantiert werden, dass elektronische Zahlungen auch
grenzüberschreitend innerhalb von maximal einem Tag
nach Erteilung des Zahlungs-auftrags abgeschlossen
werden. Gleichzeitig wird die Grundlage für grenzüberschreitende Lastschriftsysteme geschaffen.
Rückschau auf
Veranstaltungen
Europäische Transparenzinitiative
EU-Jugendgipfel in Rom mit klaren
Forderungen
Die Europäische Kommission hat beschlossen, im
Frühjahr 2008 ein öffentliches Register für alle Interessenvertreter, die Einfluss auf Entscheidungen der
EU-Organe nehmen wollen, einzurichten. Die Registrierung ist zwar freiwillig, es gibt jedoch eindeutige
Vorschriften, welche Angaben zu machen sind: in
wessen Namen spreche ich? Was sind meine Ziele?
Wie und von wem werde ich finanziert?
Zu den Interessenvertretern gehören Beraterorganisationen für öffentliche Angelegenheiten, Unternehmenslobbys, aber auch zahlreiche Nicht-RegierungsOrganisationen und natürlich religiöse und kirchliche
Interessenvertretungen.
Die Kommission führt aus, sie brauche und schätze die
Informationen von Seiten der Interessenvertreter, diese
müssten jedoch deutlich machen, dass für ihre
Beziehungen zu den Organen der EU demokratische
Spielregeln gelten. Dazu könne auch eine Offenlegung
der Finanzen beitragen. Das neue Register soll durch
einen Verhaltenskodex ergänzt werden. Bei unzutreffenden Informationen oder Verstößen gegen diesen
Kodex sollen Sanktionen verhängt werden, wozu gegebenenfalls auch die Veröffentlichung der Namen von
Zuwiderhandelnden gehört.
Als Hauptanreize für eine Registrierung sieht die
Kommission für die Interessenvertreter die öffentliche
Imagepflege als Stimme des jeweiligen Interessenbereichs sowie die Möglichkeit, über Anhörungen in
ihren Interessenbereichen privilegiert benachrichtigt zu
werden. Allerdings besteht in Kreisen der Vertretungsbüros noch Skepsis über die praktischen Ausführungen
der neuen Regelungen. Dabei zeigt sich auch ein
gewisses Dilemma: Einerseits sind viele über den derzeitigen „chaotischen“ Zustand der Lobbyisten-Landschaft unglücklich, andererseits scheinen einheitliche
Maßgaben auf die zahlreichen unterschiedlichen
Ausprägungen von Interessenvertretungen kaum angemessen Rücksicht nehmen zu können.
Die EU soll junge Menschen mehr in ihre
Entscheidungsprozesse einbinden. Darauf einigten
sich die Teilnehmer des Europäischen Jugendgipfels in
Rom. Über 200 Jugendliche aus allen EUMitgliedsstaaten kamen in Rom am 24. und 25. März
anlässlich des 50. Geburtstags der Römischen Verträge zusammen. Auf dem Gipfel wurde in Workshops
über Europa diskutiert und entstanden Visionen für die
Zukunft der Europäischen Union. Die Ergebnisse gingen dann an die europäischen Staats- und Regierungschefs.
Der Jugendgipfel war eine Gemeinschaftsveranstaltung der EU-Institutionen und des Europäischen
Jugendforums. Junge Menschen, die sich auf regionaler und lokaler Ebene engagierten, wurden als Delegierte ausgewählt.
Die angenommene Erklärung fordert die EUMitgliedstaaten auf, Zugang zu Bildung für alle zu
gewährleisten und die Finanzmittel für NichtRegierungs-Organisationen (NROs) zu erhöhen.
Weiterhin werden eine demokratischere Entscheidungsfindung, mehr Transparenz und mehr Mitwirkungsmöglichkeiten in der EU sowie eine bessere
Kommunikation mit den Bürgern gefordert.
1. Europäischer Tag der
Patientenrechte
Organisiert von Liberalen und Sozialisten im Europäischen Parlament sowie dem Netzwerk Aktiver
Bürgerschaft (Active Citizenship Network, ACN), fand
am 29. März der 1. Europäische Tag der Patientenrechte in Brüssel statt.
Auf Grundlage einer Analyse der Gesundheitssysteme
und von 14 EU-Mitgliedstaaten hat das ACN seinen
Bericht zu Patientenrechten in Europa vorgestellt. Er
enthält auch eine Europäische Charta für Patientenrechte, wo u.a. das Recht auf Zugang, Information,
Wahlfreiheit, Qualitätsstandards, Be-schwerde und
Entschädigung festgehalten ist. Gefor-dert wird nun,
diese Rechte in künftiger EU-Gesetzgebung zur
Gesundheitsfürsorge zu berück-sichtigen.
Hintergrund: Gerade im Zuge der Entwicklung grenzüberschreitender Gesundheitsdienstleistungen verlangen Patientenrechte besondere Aufmerksam-keit. Der
EUREGIO und Gesundheit
Das European Public Health Centre (EPHZ) ist ein in
Nordrhein-Westfalen beheimatetes europäisches Gesundheitszentrum und verfolgt das Ziel eines verstärkten Erfahrungsaustausches innerhalb der EU und mit
der Weltgesundheitsorganisation (WHO). Es geht besonders um grenzüberschreitende Initiativen auf dem
Gebiet der öffentlichen Gesundheit. Die Einrichtung
setzt sich für den Transfer zwischen Praxis und
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jährlich
stattfindende
Europäische
Tag
der
Patientenrechte soll künftig Aufmerksamkeit für diese
Rechte erzeugen und noch bestehende Defizite
aufzeigen.
Weltgesundheitstag der WHO
Der Weltgesundheitstag der Weltgesundheitsorganisation (WHO) am 7. April 2007 markiert zugleich den
Gründungstag dieser UN-Unterorganisation. Diesjähriges Thema war die internationale Sicherstellung
von Gesundheit. Ziel des Tages war es, Regierungen,
Organisationen und Unternehmen in aller Welt zu mehr
Investitionen im Bereich Gesundheit zu bewegen. Die
Europäische Plattform für Ältere Menschen (AGE)
begrüßte die Botschaft der Vereinten Nationen zum
Weltgesundheitstag und bekräftigte die Notwendigkeit,
die wachsende Wechselbeziehung zwischen Gesundheit und Sicherheit besser zu erkennen.
Der EUGH entscheidet für ein Ende
des staatlichen Glückspielmonopols
Wie im vorherigen JOIN Express berichtet, werden
zahlreiche gemeinnützige Organisationen durch die
Einnahmen staatlicher Lotterien unterstützt. Daher gibt
es von dieser Seite auch erhebliche Befürchtungen
hinsichtlich negativer Auswirkungen einer Liberalisierung des Glückspielmarktes.
Erneut hat der Europäische Gerichtshof (EUGH) nun
im so genannten „Placanica“ Urteil bekräftigt, dass ein
staatliches Monopol die Niederlassungs- und Dienstleistungsfreiheit beschränke und der generelle Ausschluss von Kapitalgesellschaften aus dem Wettgeschäft nicht erforderlich sei. Die Kontrolle der Spielanbieter lasse sich vielmehr auch durch weniger einschneidende Maßnahmen gut realisieren. Daher dürften konzessionslose Anbieter von Sportwetten in
Italien nicht sanktioniert werden. Die Auswirkungen des
Urteils auf die Neuregelung des staatlichen Glücksspielmonopols werden nun von den Experten zu prüfen
sein.
Menschen mit Behinderung sowie ihren Freunden und
Unterstützern statt.
Bislang fand die Petition allerdings eher wenig
Resonanz, wobei Deutschland prozentual sogar auf
den untersten Plätzen rangiert, was die Zahl der Unterzeichner betrifft. Darum gilt umso mehr weiterhin der
Aufruf, die Kampagne zu unterstützen.
Europäische Konferenz zu Projekten
in der beruflichen Aus- und
Weiterbildung
Das “Network of Social Care Organisations in Central
and Eastern Europe” (SoCareNet) hält vom 1.-2. Oktober in Bratislava einen Kongress zur „Konzeption und
Finanzierung von internationalen Kooperationsprojekten in der beruflichen Aus- und Weiterbildung“ ab.
Inhaltlich geht es um die Auswirkungen des sog. Kopenhagen-Prozesses der EU auf die berufliche Bildung
im Sozialbereich, um Finanzierungsmöglichkeiten für
Kooperationsprojekte, um das Lernen von erfolgreichen Beispielprojekten und das Finden internationaler
Projektpartner.
Hintergrund: SoCareNet ist ein trägerübergreifendes
Forum für den Erfahrungsaustausch aktiver Projektverantwortlicher in Mittel- und Osteuropa. Das
Netzwerk wurde von der Diakonie Neuendettelsau, der
größten Diakonieeinrichtung Bayerns, und deren Europa-Institut für Sozialarbeit und Internationale Gemeinschaftsdienste initiiert. Kontakt: Torsten Schmotz.
Seminare zum Thema Fördermöglichkeiten für Partnerschaftsbegegnungen
Aktuelle Veranstaltungen
Das Institut für europäische Partnerschaften und internationale Zusammenarbeit e.V. (IPZ) bietet (Halbtags-)
Seminare zum Thema Fördermöglichkeiten für Partnerschaftsbegegnungen, Jugendprojekte, Schulpartnerschaften und lokale Jugendprojekte an. Dort werden eine entsprechende Materialsammlung und aktuelle Termine und Fördermöglichkeiten vorgestellt.
Außerdem erhalten die Teilnehmer/innen Zugang zu
einer Datenbank, wo nach Partnerländern und Teilnehmergruppen sortiert rasch die verfügbaren Förderprogramme gefunden werden können.
Unterschriftenaktion “Eine Million für
Behinderung”
Internationale Konferenz zur Straßenverkehrssicherheit und Simulation
Seit Januar läuft die Kampagne “One Million for
Disability”: Mithilfe einer von der Bevölkerung massiv
unterstützten Petition will das Europäische Behindertenforum die europäische Politik dazu bewegen, die
Rechte behinderter Menschen durch wirkungsvolle
Gesetze zu schützen, die jegliche Formen von Diskriminierung bekämpfen und die umfassende Einbeziehung der geschätzten 50 Millionen EU-Bürger mit
Behinderungen in die Gesellschaft garantieren. Am 4.
Oktober dieses Jahres sollen die gesammelten Unterschriften an Kommission und Parlament überreicht
werden. Zeitgleich findet in Brüssel ein Treffen von
Vom 7.-9. November findet in Rom die Road Safety &
Simulation Konferenz statt. Im Zentrum stehen
modernste Technik und aktueller Forschungsstand bei
Schlüsselthemen der Straßenverkehrssicherheit und Simulation, wie z.B. Straßendesign, neue Technologien und natürlich auch der „menschliche Faktor“ im
Straßenverkehr.
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1. Weltkongress für Führungskräfte
von Pflegeeinrichtungen
Plattform
für
EuroHealthNet.
Der Europäische Heimleiterverband (E.D.E.) und der
deutsche Verband der Leitungskräfte von Alten- und
Behinderteneinrichtungen (DVLAB) veranstalten vom
14.-17. November in Berlin den 1. Weltkongress für
Heimleiter und Heimleiterinnen. Der weltweit zu
beobachtende demografische Wandel stellt auch
stationäre Pflegeeinrichtungen vor neue Herausforderungen. Der Kongress bietet zahlreiche Möglich-keiten
zur Diskussion über die künftige Ausgestaltung von
Heimen, über Konzepte, Visionen und Perspektiven
der praktischen Umsetzung von hoher Lebensqualität
für die Bewohner der Einrichtungen.
EU-Förderausschreibungen
Veröffentlichungen
Neues Portal für Partnersuche beim
Lebenslangen Lernen
Eine neue Internetseite gibt es für Projekte unter dem
EU-Förderprogramm Lebenslanges Lernen. Die Seite
bietet die Möglichkeit, seine eigenen Projektinformationen anzubieten und Partner zu suchen. Auch
Projektvorschläge können veröffentlicht werden. Eine
Registrierung ist erforderlich, die dann auch Zugang zu
einem Expertenforum für Projektmanagement bietet.
Neuer Ratgeber zu EU Förderungen
für NROs
Der Europäische Bürgeraktion Service (ECAS) hat vor
kurzem die 13. Auflage seines Handbuchs zu EUFörderungen für Nicht-Regierungs-Organisationen herausgegeben. Es gibt davon zwei Ausgaben – eine für
Förderungen innerhalb und eine außerhalb der EU. Es
sind reichhaltige Quellen von Informationen über viele
EU Förderprogramme, und sie erleichtern die Suche im
„EU-Förderdschungel“.
Neuer Bericht “Gesundes Altern –
eine Herausforderung für Europa”
Das EU-Projekt „Healthy Ageing” (Gesundes Altern)
hat einen Bericht über Maßnahmen im Bereich Gesundheit und Altern veröffentlicht. Die Broschüre
„Healthy Ageing – a Challenge for Europe“ beinhaltet
Empfehlungen an Entscheidungsträger, NROs und
Praktiker zu der Frage, wie das gesunde Altern einer
steigenden Anzahl von älteren Menschen gefördert
werden kann. Der Bericht präsentiert auch die Strategien verschiedener EU-Länder, bewertet die Effektivität
von Maßnahmen und stellt Beispiele guter Praxis vor.
Hintergrund: Kofinanziert von der Europäischen Kommission, zielt das Drei-Jahres-Projekt (2004-07) auf die
Förderung von gesundem Altern von Menschen über
50 ab. Beteiligt sind zehn EU-Mitgliedstaaten, die
Weltgesundheitsorganisation (WHO), die Europäische
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Ältere
Menschen
(AGE)
und
„Jugend in Aktion“ Programm
JUGEND IN AKTION ist das EU Programm für Mobilität und nichtformale Bildungsaktivitäten für junge
Menschen und läuft in der neuen Förderperiode von
2007-bis 2013. Die allgemeinen Ziele des Programms
sind die Förderung des (europäischen) Bürgersinns
junger Menschen; die Entwicklung der Solidarität und
Förderung der Toleranz; die Förderung des gegenseitigen Verständnisses zwischen jungen Menschen in
verschiedenen Ländern; der Beitrag zur Qualität bei
der Unterstützung von Aktivitäten junger Menschen
und der Organisationen der Zivilgesellschaft im Jugendbereich; sowie die Förderung der europäischen
Zusammenarbeit im Jugendbereich.
Weitere Informationen gibt es auf der Seite der zuständigen Exekutivagentur der Europäischen Kommission
(in Englisch).
Lebenslanges Lernen 2007-2013
Das Programm für lebenslanges Lernen ist das EUFinanzierungsprogramm auf dem Gebiet der
allgemeinen und beruflichen Bildung und läuft ebenfalls
von 2007-2013. Besonders interessant scheinen hierbei die sektoralen Programme GRUNDTVIG und
LEONARDO. Das Programm „Grundtvig“ ist auf Erwachsenenbildung jeglicher Art sowie auf deren
Einrichtungen und Organisationen ausgerichtet. Das
Programm „Leonardo da Vinci“ will die die Lehr- und
Lernbedürfnisse in der beruflichen Bildung (ein-schließlich länderübergreifender Praktika in Organisationen
und Unternehmen) berücksichtigen und auch die
Einrichtungen und Organisationen, welche entsprechende Aus- und Weiterbildungsgänge anbieten, fördern. Weitere Informationen finden Sie wiederum auf
der Seite der zuständigen Exekutivagentur der
Europäischen Kommission.
Zur Information: Einzelheiten zu den folgenden und
weiteren Ausschreibungen enthält ein monatlicher
Newsletter, den das JOIN Sekretariat bezieht. Bitte
senden Sie uns eine E-Mail, wenn Sie hierüber
regelmäßig informiert werden möchten.