Fall Rome wasn`t built in a day

Fall
Wiss. Mit. Norman
Jäckel · Wiss. Mit.
Dr. Anna Mrozek
Fall Rome wasn’t built in a day
Wiss. Mit. Norman Jäckel · Wiss. Mit. Dr. Anna Mrozek
Universität Leipzig – Juristenfakultät
Arbeitsgemeinschaft Verwaltungsrecht
Fall
Wiss. Mit. Norman
Jäckel · Wiss. Mit.
Dr. Anna Mrozek
Zulässigkeit der
Klage
Begründetheit der
Klage, § 113 Abs. 5
Satz 1 VwGO
Zusammenfassung:
Die Klage hat
keinen Erfolg.
Lösung
Fall
Wiss. Mit. Norman
Jäckel · Wiss. Mit.
Dr. Anna Mrozek
Zulässigkeit der
Klage
Begründetheit der
Klage, § 113 Abs. 5
Satz 1 VwGO
Zusammenfassung:
Die Klage hat
keinen Erfolg.
Fall
Wiss. Mit. Norman
Jäckel · Wiss. Mit.
Dr. Anna Mrozek
Zulässigkeit der
Klage
Begründetheit der
Klage, § 113 Abs. 5
Satz 1 VwGO
Zusammenfassung:
Die Klage hat
keinen Erfolg.
A. Zulässigkeit der Klage
Fall
Wiss. Mit. Norman
Jäckel · Wiss. Mit.
Dr. Anna Mrozek
I. Eröffnung des Verwaltungsrechtswegs, §
40 Abs. 1 VwGO
Zulässigkeit der
Klage
Begründetheit der
Klage, § 113 Abs. 5
Satz 1 VwGO
Zusammenfassung:
Die Klage hat
keinen Erfolg.
II. Statthafte Klageart, § 42 Abs. 1 Alt. 2
VwGO
III. Zuständiges Gericht, §§ 45, 52 VwGO
IV. Beteiligten- und Prozessfähigkeit der
Beteiligten, §§ 63, 61, 62 VwGO
Fall
Wiss. Mit. Norman
Jäckel · Wiss. Mit.
Dr. Anna Mrozek
Zulässigkeit der
Klage
Begründetheit der
Klage, § 113 Abs. 5
Satz 1 VwGO
V. Klagebefugnis, § 42 Abs. 1 VwGO
Zusammenfassung:
Die Klage hat
keinen Erfolg.
VI. Passive Prozessführungsbefugnis, § 78
Abs. 1 Nr. 1 VwGO
Fall
Wiss. Mit. Norman
Jäckel · Wiss. Mit.
Dr. Anna Mrozek
VII. Vorverfahren, §§ 68 ff. VwGO
Zulässigkeit der
Klage
Begründetheit der
Klage, § 113 Abs. 5
Satz 1 VwGO
VIII. Klagefrist, § 74 Abs. 1 VwGO
Zusammenfassung:
Die Klage hat
keinen Erfolg.
IX. Form, § 81 VwGO
X. Allgemeines Rechtsschutzsbedürfnis
XI. Ergebnis
Fall
Wiss. Mit. Norman
Jäckel · Wiss. Mit.
Dr. Anna Mrozek
Zulässigkeit der
Klage
Begründetheit der
Klage, § 113 Abs. 5
Satz 1 VwGO
Zusammenfassung:
Die Klage hat
keinen Erfolg.
B. Begründetheit der Klage, § 113 Abs. 5
Satz 1 VwGO
Fall
Wiss. Mit. Norman
Jäckel · Wiss. Mit.
Dr. Anna Mrozek
Zulässigkeit der
Klage
Begründetheit der
Klage, § 113 Abs. 5
Satz 1 VwGO
I. Anspruchsgrundlage, § 72 Abs. 1 SächsBO
Zusammenfassung:
Die Klage hat
keinen Erfolg.
II. Formelle Anspruchsvoraussetzungen:
1. Einreichung eines Bauantrags bei der
zuständigen Behörde
Fall
Wiss. Mit. Norman
Jäckel · Wiss. Mit.
Dr. Anna Mrozek
Zulässigkeit der
Klage
Begründetheit der
Klage, § 113 Abs. 5
Satz 1 VwGO
Zusammenfassung:
Die Klage hat
keinen Erfolg.
III. Materielle Anspruchsvoraussetzungen
1. Erforderlichkeit der Baugenehmigung
(Genehmigungsbedürftigkeit)
a) Grundsatz § 59 Abs. 1 SächsBO
aa) Anlage, § 2 Abs. 1 Satz 4 SächsBO
bb) Errichtung, Änderung oder Nutzungsänderung
b) Ausnahmen nach §§ 60–62 SächsBO
Fall
Wiss. Mit. Norman
Jäckel · Wiss. Mit.
Dr. Anna Mrozek
Zulässigkeit der
Klage
Begründetheit der
Klage, § 113 Abs. 5
Satz 1 VwGO
Zusammenfassung:
Die Klage hat
keinen Erfolg.
2. Genehmigungsfähigkeit
a) Prüfumfang § 63 oder 64 SächsBO
aa) Verstoß gegen Bauplanungsrecht
(1) Vorhaben nach § 29 BauGB
(2) Zulässigkeit nach § 30 Abs. 1 BauGB
(3) Ausnahme nach § 31 Abs. 1 BauGB
(4) Befreiung nach § 31 Abs. 2 BauGB
(5) Ergebnis
Fall
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Zulässigkeit der
Klage
Begründetheit der
Klage, § 113 Abs. 5
Satz 1 VwGO
bb) Ergebnis
Zusammenfassung:
Die Klage hat
keinen Erfolg.
3. Ergebnis
b) Ergebnis
IV. Ergebnis
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Zulässigkeit der
Klage
Begründetheit der
Klage, § 113 Abs. 5
Satz 1 VwGO
Zusammenfassung:
Die Klage hat
keinen Erfolg.
C. Zusammenfassung: Die Klage hat
keinen Erfolg.
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Wiss. Mit. Norman
Jäckel · Wiss. Mit.
Dr. Anna Mrozek
Zulässigkeit der
Klage
Begründetheit der
Klage, § 113 Abs. 5
Satz 1 VwGO
Zusammenfassung:
Die Klage hat
keinen Erfolg.