und Flüssiggas - Autogas

Bluewin News - Nationalrat will Steuern auf grünem Treibstoff reduzieren
17.10.2006 21:13 Uhr
19:04 05.10.2006
Nationalrat will Steuern auf grünem Treibstoff reduzieren
Grüne Treibstoffe sollen billiger, Benzin dafür teurer werden.
Der Nationalrat hat mit 123 zu 35 Stimmen eine Änderung des
Mineralölsteuergesetzes gutgeheissen, um den Ausstoss von
CO2, Ozon und Feinstaub zu reduzieren.
CO2-Ausstoss soll reduziert
werden
[Bild: Keystone]
[sda] - Auf Grund einer Motion schlug der Bundesrat vor, die Steuer auf dem als Treibstoff
verwendeten Erd- und Flüssiggas um 40 Rappen pro Liter "Benzinäquivalent" zu senken. Treibstoffe
aus erneuerbaren Rohstoffen wie Biogas, Bioethanol oder Biodiesel sollen von der Mineralölsteuer
ganz befreit werden.
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Die Steuerausfälle will der Bundesrat durch eine höhere Besteuerung des Benzins auffangen. Im
Einführungsjahr dürfte die Steuerbelastung des unvermischten Benzins um 1 bis 2 Rappen pro Liter
steigen, langfristig um etwa 6 Rappen. Insgesamt soll die Vorlage haushaltneutral sein.
Die Gesetzesrevision wurden von allen Fraktionen mit Ausnahme der Grünen gut aufgenommen. Sie
schaffe wichtige energie- und umweltpolitische Anreize mit optimalem Kosten-Nutzen-Verhältnis.
Der Tanksäulenpreis werde nicht spürbar ansteigen, weil dem Benzin steuerfreie Biotreibstoffe
beigemengt werden.
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Den Grünen geht der Bundesrat zu wenig weit. Die Vorlage gaukle vor, mit umweltfreundlichen
Treibstoffen könne unbedenklich herumgefahren werden, sagte die Waadtländerin Anne-Catherine
Menétrey-Savary. Es stelle sich die Frage, ob die Landwirtschaft Menschen ernähren oder Autos
füttern solle.
Ethanol aus brasilianischem Zuckerrohr soll nicht gleich behandelt werden wie Ethanol aus
einheimischem Raps. Mit 111 zu 61 Stimmen folgte der Nationalrat bäuerlichen Anträgen, dass der
Bundesrat zwischen Importen und Inlandproduktion unterscheiden kann, um der hiesigen
Landwirtschaft eine Chance zu geben.
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Die Vorlage geht an den Ständerat.
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