Amtsblatt für den Landkreis Oberallgäu
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Amtsblatt für den Landkreis Oberallgäu
Amtsblatt für den Landkreis Oberallgäu Das Amtsblatt im Internet: www.oberallgaeu.org Herausgegeben vom Landratsamt Oberallgäu in Sonthofen 2. Februar 2016/Seite 5 Amtsblatt Nr. 5 Öffnungszeiten des Landratsamtes Oberallgäu: Montag: 8.00–12.00 und 13.30–17.00 Uhr Dienstag: 8.00–13.00 Uhr Mittwoch und Donnerstag: 8.00–12.00 und 13.30–16.00 Uhr Freitag: 8.00–12.30 Uhr Erweiterte Öffnungszeiten des Bürgerservicebereiches (Telefon 08321/612-900) im Landratsamt: Montag 7.30–17.00 Uhr Dienstag 7.30–13.00 Uhr Mittwoch und Donnerstag 7.30–16.00 Uhr Freitag 7.30–12.30 Uhr Nutzen Sie die Möglichkeit, auch außerhalb dieser Zeiten Termine zu vereinbaren. Aktuelle Stellenausschreibungen finden Sie im Internet unter www.oberallgaeu.org/stellenangebote oder Tel. (08321) 612-211 MONTAG BIS FREITAG von 7.30 bis 18 Uhr! Ärztlicher Notfalldienst §1 Bekanntmachung des Landratsamtes Oberallgäu Notarzt, Rettungsdienst und Krankentransport sind bayernweit unter der Telefonnummer 112, auch aus Mobilfunknetzen zu erreichen. Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016 wird hiermit festgesetzt; er schließt Öffentliche Bekanntmachung Einladung Das Landratsamt Oberallgäu hat mit Bescheid vom 20.01.2016 (Bpl.Nr. 0991/15), der Firma Allgäuer Rosenalp GmbH & Co. KG, z. Hd. d. Geschäftsführers, Am Lohacker 5, 87534 Oberstaufen, die Erweiterung des Wellness- und Schwimmbadbereiches, eines Gebäudetraktes mit 14 Gästezimmern sowie die Errichtung eines Carports und Pkw-Stellplätze, 87534 Oberstaufen, Am Lohacker 5 (Fl.-Nr. 175/14, 371/1), Gemarkung Oberstaufen, bauaufsichtlich genehmigt. zur 10. öffentlichen Sitzung des Kreistages des Landkreises Oberallgäu am Freitag, den 05.02.2016, um 09.00 Uhr bis voraussichtlich 12:30 Uhr, im großen Sitzungssaal des Landratsamtes Oberallgäu in Sonthofen Rechtsbehelfsbelehrung Tagesordnung Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach seiner Bekanntgabe Klage beim Bayerischen Verwaltungsgericht in Postanschrift: 86048 Augsburg, Postfach 112343, Hausanschrift: 86152 Augsburg, Kornhausgasse 4, schriftlich oder zur Niederschrift des Urkundsbeamten der Geschäftsstelle dieses Gerichts erhoben werden. Die Klage muss den Kläger, den Beklagten (Freistaat Bayern) und den Gegenstand des Klagebegehrens bezeichnen und soll einen bestimmten Antrag enthalten. Die zur Begründung dienenden Tatsachen und Beweismittel sollen angegeben, der angefochtene Bescheid soll in Urschrift oder in Abschrift beigefügt werden. Der Klage und allen Schriftsätzen sollen Abschriften für die übrigen Beteiligten beigefügt werden. 1. Bekanntgaben 2. Nachbesetzung für den Zweckverband Sparkasse Allgäu 3. Investitionsmaßnahmen Allgäuer Freilichtbühne Altusried: Bezuschussung durch den Landkreis 4. Verlängerung der Kooperationsvereinbarung mit dem Staatl. Bauamt für die Straßenmeisterei Kempten/nördlicher Landkreis 5. Kreishaushalt 2016; Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2016 einschl. Finanzplan und Stellenpläne 2016 6. Kommunales Jobcenter Oberallgäu; Bericht 7. Behandlung von Anträgen / Anfragen 8. Verschiedenes Am 6. und 7. Februar 2016 ist der ärztliche Bereitschaftsdienst (Notfalldienstarzt, Augenarzt, Hals-Nasen-Ohrenarzt und Frauenarzt) für das gesamte Oberallgäu, Kempten und den Altlandkreis Kempten unter der neuen Nummer 116117 zu erreichen. im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und in den Ausgaben mit Parallel dazu gilt aber weiterhin die alte bayerische Telefonnummer 01805/191212. im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und in den Ausgaben mit ab. Zahnärztlicher Notfalldienst im Altlandkreis Sonthofen Der Notfallzahnarzt ist zu erreichen für den 6. und 7. Februar 2016 unter Telefon 08321/89022. Notfallsprechstunden von 10.00 bis 12.00 und von 18.00 bis 19.00 Uhr. Der Notfallzahnarzt für den Bereich Kempten ist in der Kemptener Ausgabe dieser Zeitung unter der Rubrik „was, wo, wer, wann“ aufgeführt. Sonntags- und Nachtdienst der Apotheken Bad Hindelang: am 7. Februar 2016: Drei-Kugel-Apotheke, Marktstraße 22, Telefon 08324/328 Sonthofen, Immenstadt, Blaichach: am 6. Februar 2016: Allgäu-Apotheke, Sonthofen, Grüntenstraße 24, Telefon 08321/83445 am 7. Februar 2016: Apotheke im Gesundheitszentrum, Immenstadt, Im Stillen 4 ½, Telefon 08323/8847 Oberstdorf, Fischen: am 6. Februar 2016: Apotheke am Bahnhof, Oberstdorf, Bahnhofplatz 1, Telefon 08322/2383 (17.00 bis 19.00 Uhr) am 7. Februar 2016: Engel-Apotheke, Oberstdorf, Nebelhornstraße 1, Telefon 08322/2121 Oberstaufen: am 6. Februar 2016: Berg-Apotheke, Lindenberg, Bahnhofstraße 2 a, Telefon 08381/3404 am 7. Februar 2016: Hochgrat-Apotheke, Oberstaufen, Hugo-von-Königsegg-Str. 4, Telefon 08386/ 4583 Altusried, Betzigau, Buchenberg, Dietmannsried, Durach, Lauben, Sulzberg, Waltenhofen, Wiggensbach: am 6. Februar 2016: Cornelius-Apotheke, Dietmannsried, An der Wilhelmshöhe 32, Telefon 08374/589658 (18.00 bis 20.00 Uhr) am 7. Februar 2016: Rathaus-Apotheke, Dietmannsried, Rathausplatz 2, Telefon 08374/6100 (18.00 bis 20.00 Uhr) Diensthabende Apotheken in Kempten: am 6. Februar 2016: Apotheke im Lyzeum, Auf’m Plätzle 1, Telefon 0831/202892 am 7. Februar 2016: Apotheke im Oberösch, Im Oberösch 2, Telefon 0831/61515 Es wird gebeten, den Sonntagsdienst nur in dringenden Fällen in Anspruch zu nehmen! Euro 4.075.000 Euro 1.872.000 §2 Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen sind nicht vorgesehen. §3 Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt. §4 (1) Der Umlagebedarf der Verbandsumlage beträgt Euro 3.558.000 Hiervon entfallen auf die Betriebsumlage Euro 1.780.000 und auf die Investitionsumlage Euro 1.778.000 (2) Die Betriebsumlage wird zwischen der Stadt Kempten (Allgäu) und dem Landkreis Oberallgäu gemäß § 19 Abs. 4 der Verbandssatzung sowie dem Beschluss der Verbandsversammlung vom 16.12.2011 zur Berücksichtigung der Betriebskosten für die Technikerschule Allgäu aufgeteilt. (3) Auf die Investitionsumlage sind zu leisten nach § 19 Abs. 3 der Verbandssatzung a) von der Stadt Kempten (Allgäu) (50 % ) Euro 889.000 b) vom Landkreis Oberallgäu (50 % ) Euro 889.000 ____________ Euro 1.778.000 gesamt §5 Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf Euro 250.000 festgesetzt. §6 für das Haushaltsjahr 2016 Aufgrund der Art. 40 Abs. 1 KommZG und Art. 63 ff. der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern erläßt der Zweckverband Berufliches Schulzentrum Kempten (Allgäu) folgende Haushaltssatzung: Kempten (Allgäu), den 25.01.2016 ZWECKVERBAND BERUFLICHES SCHULZENTRUM KEMPTEN (ALLGÄU) gez.: Anton Klotz, Verbandsvorsitzender gez.: Anton Klotz Z2 – 20 Z 1 – 23 Die Einlegung einer Klage per E-Mail genügt nicht der Schriftform und ist unzulässig. Durch Gesetzesänderung wurde das Widerspruchsverfahren in Bausachen abgeschafft. Oberallgäu Die Anfechtungsklage eines Dritten hat keine aufschiebende Wirkung. Landkreis gez.: Herbert Liebl Die genehmigten Planunterlagen können beim Bauamt des Landratsamtes Oberallgäu in 87527 Sonthofen, Oberallgäuer Platz 2, Zimmer 314, und bei der Marktgemeinde Oberstaufen, Schloßstraße 8, 87534 Oberstaufen, eingesehen werden. Herbert Liebl 21 – 21 WHG; Antrag der Firma Projektentwicklung Hegge GmbH & Co. KG auf verschiedene Hochwasserschutzmaßnahmen an der Iller, Baugebiet ehem. Haindlgelände, Fl.Nr. 569/0 Gemarkung Waltenhofen sowie Fl.Nr. 2029/0 Gemarkung Sulzberg Bekanntmachung gemäß § 3 a des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung Die Firma Projektentwicklung Hegge GmbH & Co. KG, Mittagstr. 24, 87527 Sonthofen, beantragte beim Landratsamt Oberallgäu die wasserrechtliche Genehmigung für verschiedene Hochwasserschutzmaßnahmen an der Iller zum Schutz des Baugebietes auf dem ehemaligen Haindlgelände in Hegge, Gemeinde Waltenhofen. Die Haushaltssatzung tritt am 1. Januar 2016 in Kraft. Haushaltssatzung des Zweckverbandes Berufliches Schulzentrum Kempten (Allgäu) Hinweise zur Rechtsbehelfsbelehrung: Die allgemeine Vorprüfung des Einzelfalles gemäß § 3 c i. V. m. Anlage 1, Nrn. 13.13 und 13.18.1 und Anlage 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung -UVPG- ergab, dass die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung nicht erforderlich ist. gez.: Christian Schiebel AZ: SG 31-641/10-28/15-Ma 31 – 22 BürgerService Zulassung im Landratsamt Oberallgäu Sonthofen, Oberallgäuer Platz 2 Service-Telefon 08321/612-900 Telefax 08321/612-350 [email protected] in der gemeinsamen Zulassungsstelle von Landkreis und Stadt Kempten (Allgäu) Kempten, Bahnhofstraße 80 Service-Telefon 0831/252518-00 Führerscheinstelle Kempten 0831/252518-01 Führerscheinstelle Oberallgäu 0831/252518-02 Telefax 0831/252518-30 [email protected] Im Internet: Wunschkennzeichen reservieren ▶ Feinstaubplakette bestellen ▶ Termin vereinbaren ▶ Sonthofen, den 2. Februar 2016 gez.: Anton Klotz, Landrat