Info vun "eis Geme

-------------------------------------------------------------------------------------------------------Info vun "eis Gemeng Fluessweiler", erausgin vum Schäfferot
4/91
26. Juli 1991
Info 11
-------------------------------------------------------------------------------------------------------GEMEINDERATSITZUNG VOM 17. JUNI 1991
15.00 UHR
Einberufung am 11. Juni 1991; mitzugestellte Unterlagen 50 Seiten;
Anwesend: Bürgermeister LENERT, SchöffenWEIRICH und STEFFES, Räte RUPPERT,
JUNG, SCHROEDER, STURM-APEL und ROCK.
Sekretär Schons .
Zahl der Zuhörer: 1
Aufzeichnung auf Tonband No 1/91 Seite 1 von 307 bis Schluss.
Unterzeichnen von vorherigen Sitzungsbeschlüssen:
- Demission von Marco ZEIMET aus Flaxweiler als Gemeinderatsmitglied
- Aufnahme der Gemeinden-Betzdorf, Medernach und Stadtbredimus in das Informatiksyndikat SIGI
Tagesordnung:
1) Gemeindesubsidien (Vereine usw.)
Der Verteilungsschlüssel des letzten Jahres wird prinzipiell beibehalten (siehe Teleflax Nummer 4 vom
12. Juni 1990).
Lediglich zwei Neuerungen werden eingeführt:
a) - bei den Tischtennisvereinen werden die Jugendmannschaften, da sie nur drei Spieler begreifen
(im Gegensatz zu vier Spielern bei den übrigen Mannschaften) mit einem Grundsubsid von 3/4 x
5000 = 3.750 F berücksichtigt. (einstimmig)
- bei Erringen eines Jugendmeistertitels werden der erfolgreichen Mannschaft 10 000 F zuerkannt.
(einstimmig)
b) die Zusammenarbeit der Dorfvereine wird gefördert, falls diese Zusammenarbeit tatsächlich "in Form
einer Verereinsentente funktioniert; wenigstens zwei "Dorfvereine begreift und entsprechende gemeinnützige, von der Gemeinde gutgeheissene Statuten vorweisen kann. (einstimmig)
Die Unterstützung besteht aus einem Grundsubsid pro Entente von 5000 F und einem Zusatzsubsid
von 1 000 Fpro Mitgliedsverein, sofern dieser von der Gemeinde im Subsidienschlüssel anderenorts
berücksichtigt ist. (einstimmig)
Den obigen Angaben entsprechend teilt sich die Gesamtsumme der Vereinssubsidien (in Klammern die
Beträge des Vorjahres) in Höhe von 863 071 F (783 202 F) wie folgt auf: Für die Gesangvereine:
Beyren 5 800 F (15 800 F) ; Flaxweiler 15 000 F (15 000 F) ; Gostingen 30 000 F (30 000 F) ;
Niederdonven 15 000 F (15 000 F). Für die Musikgesellschaften Gostingen-Beyren: 189 008 F (214 200 F)
und Niederdonven 75 000 F (75 000 F). Für die Vereine Gaard an Heem: Flaxweiler 7 500 F (7 500 F);
Gostingen 7 500 F (7 500 F) ; Niederdonven 7 500 F (7 500 F). Für den Fussballverein Flaxweiler 100 301 F
(60 000 F). Für die Tischtennisvereine: Flaxweiler 35 000 F (42 500 F); Gostingen 30 000 F (125 000 F) ;
Donven/Wormer 25 000 F (44 688 F) ; Oberdonven 76 593 F (65 250 F). Den Jugendlichen aus
Flaxweiler, Gostingen und Niederdonven werden je 4 000 F (4 000 F) bewilligt, wie auch der Section
de Marche Oberdonven und den "Frenn vun der Donver Geschicht". Für die Feuerwehren: Beyren 96 805 F
(11 250 F); Flaxweiler 18 650 F (25 000 F); Gostingen 12 250 F (22 375 F); Niederdonven 13 500 F
(13 750 F) und Oberdonven 22 164 F (21 289 F). Für die Amiperas 10 000 F (10 000 F). 1990/91 erhält
die Entente von Gostingen 11 000 F
Finanziell unterstützen wird die Gemeinde die Blindenvereinigung 1 000 F (1 000 F), das Rote Kreuz
1 000 F (1 000 F), die Liga gegen Tuberkulose 1 000 F (1 000 F), Stad an Land 1 000 F (1 000 F) und
die Elternvereinigung des LTJB aus Grevenmacher 1 000 F (1 000 F). Der Mouvement Européen erhält
1 500 F (1 500 F), die Sportsamicale der Behinderten 2 000 F (2 000 F), die Sécurité Routière 3 000 F
(3 000 F) die Elternvereinigung des Schulsyndikates Dreiborn 4 000 F (4 000 F), die Fondation
Luxembourgeoise Raoul Follereau 3 000 F (3 000 F), die Tour de Luxembourg 1 000 F (3 000 F) und
die Letzebuerger Kultur an Amerika 10 000 F (0 F) (einstimmig).
Ein weiterer bedeutender Ausgabeposten von 237 000 F (243 000 F) stellen die Schülersubsidien dar,
die mit je 3 000 F an 35 noch schulpflichtige Schüler und an 44 nicht mehr schulpflichtige Schüler und
Studenten gewährt werden. (einstimmig).
2) Reglementierung der Trinkwasserversorgung
Durch Rundschreiben vom 29. Mai 1991 fordert der Innenminister alle an das Netz des
Wassersyndikats SEBES angeschlossen Gemeinden auf, ein Dringlichkeitsreglement betr.
Trinkwasserversorgung zu erlassen. Sollte, bedingt durch das Entleeren des Stausees, Wassermangel
auftreten, soll die Bevölkerung den Wasserverbrauch einschränken. Da jedoch in der Gemeinde
Flaxweiler lediglich die Sektion Oberdonven ausschliesslich Wasser von dem SEBES erhält, wird
beschlossen dieses Reglement nicht zu erlassen, sondern die Bevölkerung wie bisher durch
Rundschreiben über den Wasserverbrauch zu informieren. (einstimmig)
3) Oeffentliche Beleuchtung
Nach Einsicht der erhältlichen Modelle sowie deren Preise und nach Anhörung des Gutachtens der
Bebauungskommission, beschliesst der Gemeinderat von den ungefähr 40 fehlenden Strassenlampen
lediglich im Dorfkern von Gostingen die sogenannten Dekorativlampen aufzustellen. Falls die
Finanzlage der Gemeinde sich künftig bessert, sollen die Standardlampen nach und nach durch
Stillampen ersetzt werden. (einstimmig)
4) Aufstellen von Hinweisschildern "Rentrée des Classes"
Bemüht die Sicherheit der Schulkinder zu verbessern, beschliesst der Gemeinderat zum Schulanfang
(Herbst 91) die Aufstellung von Hinweisschildern mit Aufdruck "Rentrée Des Classes". So sollen in
einer ersten Phase in Beyren und Oberdonven je 3 und in den Ortschaften Flaxweiler, Gostingen und
Niederdonven jeweils 4 Hinweisschilder aufgestellt werden. (einstimmig)
5) Verschiedenes
Mitteilungen
- Bedingt durch die Demission von Marc ZEIMET als Gemeinderatsmitglied müssen gemäss
Wahlgesetz Komplementarwahlen in der Gemeinde Flaxweiler stattfinden. Diese Wahlen wurden durch
den Innenminister auf Sonntag, den 25. August 1991 festgelegt.
- Es wird mitgeteilt, dass der Gemeinde noch keine Informationen betr. Schulorganisation 1991/92 des
Primärunterrichts vorliegen. Die provisorische Schulorganisation 1991/92 des Kindergartens wurde der
Elternvereinigung zwecks Gutachtens zugestellt.
- Als Vertreter des Grevenmacher Wassersyndikats verteilt Rat RUPPERT den provisorischen
Kostenvoranschlag betr. Verbesserung der Wasserversorgung der Region Osten (u.a. Bau eines
SEBES-Regionalbehälters auf dem Widdenberg und einer Verbundleitung zu den verschiedenen
Kommunen). Die Ausgabe wird auf insgesamt 446 Millionen Franken geschätzt.
Mitteilung in letzter Minute betreffend KOMPLEMENTARWAHLEN
Nach Ablauf der vorgeschriebenen Meldefrist die festgesetzt war auf heute Freitag, den 26. Juli 1991,
18.00 Uhr liegt folgende Kandidatur vor:
SCHINTGEN Claude, Postbeamter
Da keine Gegenkandidaturen vorhanden sind, gilt Herr SCHINTGEN Claude als gewählt. Besten
Glückwunsch!